Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 7}
C 4/05
Urteil vom 13. April 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Schmutz
Parteien
W.________, Beschwerdeführer,
gegen
RAV Rapperswil, Marktgasse 3, 8640 Rapperswil SG, Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9000 St. Gallen
Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen
(Entscheid vom 10. November 2004)
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 12. Januar 2004 stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) W.________ wegen zweimaligen Nichtbefolgens einer amtlichen Weisung für die Dauer von 5 Tagen ab 12. November 2003 in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, er habe am 11. und am 19. Dezember 2003 Beratungstermine nicht eingehalten. W.________ erhob Einsprache und reichte ein von Dr. med. Z.________, Allgemeine Medizin FMH, am 24. Dezember 2003 ausgestelltes ärztliches Zeugnis ein, laut welchem er vom 10. bis 19. Dezember 2003 zu 100 % arbeitsunfähig war. Auf die Einsprache des Versicherten hin bestätigte das RAV die verfügte Dauer der Einstellung, korrigierte aber deren Beginn auf den 12. Dezember 2003 (Entscheid vom 26. Februar 2004).
Da W.________ am 15. Januar 2004 ein drittes Mal nicht zu einem Beratungstermin erschien, stellte das RAV ihn wegen Nichtbefolgens einer amtlichen Weisung ab 16. Januar 2004 erneut für die Dauer von 5 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die gegen die Verfügung vom 21. Januar 2004 gerichtete Einsprache wies es mit Entscheid vom 27. Februar 2004 ab.
B.
Mit Entscheid vom 10. November 2004 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde des Versicherten gegen den Einspracheentscheid vom 26. Februar 2004 teilweise gut und wies die Sache zu medizinischen Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an das RAV zurück. Die gegen den Einspracheentscheid vom 27. Februar 2004 erhobene Beschwerde wies es ab.
C.
W.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Er beantragt, beide Verfügungen seien aufzuheben, eventualiter sei die am 21. Januar 2004 verfügte Sanktion in eine Verwarnung ohne Einstellung umzuwandeln.
Das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Pflicht der versicherten Person zur Teilnahme an Beratungsgesprächen auf Weisung der zuständigen Amtstelle (Art. 17 Abs. 3 lit. b
AVIG i. V. m. Art. 21 Abs. 1
AVIV), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Kontrollvorschriften oder Weisungen der zuständigen Amtsstelle (Art. 30 Abs. 1 lit. d
AVIG) sowie die verschuldensabhängige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3
Satz 3 AVIG; Art. 45 Abs. 2
AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, für die beiden Termine im Dezember 2003 korrekt entschuldigt gewesen zu sein, da ein gültiges Arztzeugnis vorliege. Er habe die Krankheit lediglich verspätet gemeldet. Wie das kantonale Gericht bereits zutreffend erwogen hat, unterliegt auch ein Arztzeugnis der freien Beweiswürdigung. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers kann ein Versicherungsträger den Gesundheitszustand grundsätzlich immer abklären, wenn er dies zur Durchführung der Versicherung für notwendig hält: Nach Art. 43
ATSG prüft er die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Abs. 1). Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Abs. 2). Allerdings ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass auf Grund der Akten keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Zeugnis von Dr. med. Z.________ nicht korrekt ist. Sie hat die Verwaltung aber zu Recht angewiesen, bei diesem Arzt noch abzuklären, ob es dem Beschwerdeführer trotz bescheinigter Arbeitsunfähigkeit nicht doch möglich gewesen wäre, an den beiden Beratungsgesprächen teilzunehmen.
3.
Als Begründung für das Fernbleiben vom Beratungstermin vom 15. Januar 2004 führt der Beschwerdeführer an, er sei mit dem Vorgehen der Personalberaterin nicht einverstanden gewesen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, ist dies kein ausreichender Entschuldigungsgrund, um an einem Beratungsgespräch nicht zu erscheinen; gerade in der ungeklärten Situation wäre ein Treffen mit der RAV-Angestellten sinnvoll und nötig gewesen. Dass das von der Beraterin ausgewählte Programm zur vorübergehenden Beschäftigung ungeeignet gewesen sei, ist ebenfalls nicht zu hören. Es steht den Versicherten nämlich nicht frei zu bestimmen, unter welchen Umständen sie an einem Einsatzprogramm teilnehmen wollen oder nicht. Art. 64a Abs. 2
AVIG regelt, dass für die Teilnahme an einer vorübergehenden Beschäftigung nach Art. 64a Abs. 1 lit. a
AVIG die Zumutbarkeitskriterien von Art. 16 Abs. 2 lit. c
AVIG gelten, wonach eine Arbeit dann unzumutbar ist, wenn sie dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist. Für eine Unzumutbarkeit des Einsatzprogramms (Arbeit in einer Brockenstube) bestehen vorliegend keinerlei Anhaltspunkte. Auch das Argument, die Aussicht auf ein klärendes Gespräch mit dem
RAV-Leiter habe den Termin vom 15. Januar gegenstandslos gemacht, ist, wie das kantonale Gericht zutreffend festgestellt hat, nicht stichhaltig. Auf dessen Ausführungen wird verwiesen. Nach dem Gesagten wurde der Beschwerdeführer in diesem Falle zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die Dauer von 5 Tagen ist dabei nicht zu beanstanden.
4.
Was den gestellten Eventualantrag auf Umwandlung der verfügten Sanktion in eine Verwarnung ohne Einstellung betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass eine einer Einstellung vorangehende Mahnung in der Arbeitslosenversicherung nicht vorgesehen ist. Die Versicherten werden von Anfang an auf ihre Pflichten aufmerksam gemacht (Art. 19a
AVIV). Rechtsprechungsgemäss ist, wenn der entsprechende Tatbestand erfüllt ist, vor Verfügung einer Einstellung keine Verwarnung auszusprechen (BGE 124 V 233 Erw. 5b).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Arbeitslosenkasse GBI, Pfäffikon, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 13. April 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: i.V.
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 7}
C 4/05
Urteil vom 13. April 2005
III. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Schmutz
Parteien
W.________, Beschwerdeführer,
gegen
RAV Rapperswil, Marktgasse 3, 8640 Rapperswil SG, Beschwerdegegner, vertreten durch das Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9000 St. Gallen
Vorinstanz
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, St. Gallen
(Entscheid vom 10. November 2004)
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 12. Januar 2004 stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) W.________ wegen zweimaligen Nichtbefolgens einer amtlichen Weisung für die Dauer von 5 Tagen ab 12. November 2003 in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, er habe am 11. und am 19. Dezember 2003 Beratungstermine nicht eingehalten. W.________ erhob Einsprache und reichte ein von Dr. med. Z.________, Allgemeine Medizin FMH, am 24. Dezember 2003 ausgestelltes ärztliches Zeugnis ein, laut welchem er vom 10. bis 19. Dezember 2003 zu 100 % arbeitsunfähig war. Auf die Einsprache des Versicherten hin bestätigte das RAV die verfügte Dauer der Einstellung, korrigierte aber deren Beginn auf den 12. Dezember 2003 (Entscheid vom 26. Februar 2004).
Da W.________ am 15. Januar 2004 ein drittes Mal nicht zu einem Beratungstermin erschien, stellte das RAV ihn wegen Nichtbefolgens einer amtlichen Weisung ab 16. Januar 2004 erneut für die Dauer von 5 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Die gegen die Verfügung vom 21. Januar 2004 gerichtete Einsprache wies es mit Entscheid vom 27. Februar 2004 ab.
B.
Mit Entscheid vom 10. November 2004 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde des Versicherten gegen den Einspracheentscheid vom 26. Februar 2004 teilweise gut und wies die Sache zu medizinischen Abklärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an das RAV zurück. Die gegen den Einspracheentscheid vom 27. Februar 2004 erhobene Beschwerde wies es ab.
C.
W.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Er beantragt, beide Verfügungen seien aufzuheben, eventualiter sei die am 21. Januar 2004 verfügte Sanktion in eine Verwarnung ohne Einstellung umzuwandeln.
Das Amt für Arbeit des Kantons St. Gallen schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde; das Staatssekretariat für Wirtschaft verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über die Pflicht der versicherten Person zur Teilnahme an Beratungsgesprächen auf Weisung der zuständigen Amtstelle (Art. 17 Abs. 3 lit. b
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 17 [1] Obblighi dell'assicurato e prescrizioni di controllo |
||||||
| L'assicurato che fa valere prestazioni assicurative deve, con l'aiuto dell'ufficio del lavoro competente, intraprendere tutto quanto si possa ragionevolmente pretendere da lui per evitare o abbreviare la disoccupazione. In particolare, è suo compito cercare lavoro, se necessario anche fuori della professione precedente. Egli deve poter comprovare tale suo impegno. | ||||||
| L'assicurato deve annunciarsi personalmente per il collocamento il più presto possibile, ma al più tardi il primo giorno per il quale pretende l'indennità di disoccupazione, e osservare da quel momento le prescrizioni di controllo emanate dal Consiglio federale. [2] | ||||||
| L'annuncio per il collocamento è elaborato dalle autorità competenti secondo gli articoli 85 e 85b. [3] | ||||||
| L'assicurato è tenuto ad accettare l'occupazione adeguata propostagli. È obbligato, su istruzione dell'ufficio del lavoro competente, a: | ||||||
| partecipare a provvedimenti inerenti al mercato del lavoro atti a migliorare la sua idoneità al collocamento; | ||||||
| partecipare a colloqui di consulenza e sedute informative nonché a consultazioni conformemente al capoverso 5; e | ||||||
| fornire i documenti necessari per valutare l'idoneità al collocamento o l'adeguatezza di un'occupazione. | ||||||
| Il Consiglio federale può esonerare parzialmente dai loro obblighi gli assicurati di lunga durata e di una certa età. | ||||||
| L'ufficio del lavoro può, in singoli casi, indirizzare l'assicurato a istituzioni pubbliche o di pubblica utilità idonee per consultazioni di ordine professionale, sociale, psicologico o in materia di migrazione, se è accertato che questa misura è opportuna. Queste istituzioni ricevono un'indennità stabilita dall'ufficio di compensazione. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [6] Nuovo testo giusta l'all. n. 6 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 21 [1] Colloqui di consulenza e di controllo - (art. 17 LADI) |
||||||
| Il servizio competente svolge un colloquio di consulenza e di controllo con l'assicurato a intervalli adeguati, ma almeno ogni due mesi. Durante il colloquio esamina l'idoneità al collocamento dell'assicurato e l'entità della perdita di lavoro computabile. | ||||||
| Il servizio competente registra per l'assicurato le date in cui si è svolto un colloquio di consulenza e di controllo e redige un verbale dei colloqui. | ||||||
| L'assicurato deve garantire di poter essere contattato dal servizio competente entro un giorno lavorativo. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 mag. 2021, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
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| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
2.
Der Beschwerdeführer bringt vor, für die beiden Termine im Dezember 2003 korrekt entschuldigt gewesen zu sein, da ein gültiges Arztzeugnis vorliege. Er habe die Krankheit lediglich verspätet gemeldet. Wie das kantonale Gericht bereits zutreffend erwogen hat, unterliegt auch ein Arztzeugnis der freien Beweiswürdigung. Entgegen der Meinung des Beschwerdeführers kann ein Versicherungsträger den Gesundheitszustand grundsätzlich immer abklären, wenn er dies zur Durchführung der Versicherung für notwendig hält: Nach Art. 43
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RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 43 Accertamento |
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| L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. | ||||||
| L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti. [1] | ||||||
| Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. | ||||||
| Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia [2]. | ||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051). | ||||||
3.
Als Begründung für das Fernbleiben vom Beratungstermin vom 15. Januar 2004 führt der Beschwerdeführer an, er sei mit dem Vorgehen der Personalberaterin nicht einverstanden gewesen. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, ist dies kein ausreichender Entschuldigungsgrund, um an einem Beratungsgespräch nicht zu erscheinen; gerade in der ungeklärten Situation wäre ein Treffen mit der RAV-Angestellten sinnvoll und nötig gewesen. Dass das von der Beraterin ausgewählte Programm zur vorübergehenden Beschäftigung ungeeignet gewesen sei, ist ebenfalls nicht zu hören. Es steht den Versicherten nämlich nicht frei zu bestimmen, unter welchen Umständen sie an einem Einsatzprogramm teilnehmen wollen oder nicht. Art. 64a Abs. 2
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 64a Programmi di occupazione temporanea, periodi di pratica professionale e semestri di motivazione [1] |
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| Per provvedimenti di occupazione si intendono in particolare le occupazioni temporanee nell'ambito di: | ||||||
| programmi di istituzioni pubbliche o private senza scopo lucrativo; tali programmi non devono essere in diretta concorrenza con l'economia privata; | ||||||
| periodi di pratica professionale in imprese o nell'amministrazione pubblica; il Consiglio federale può prevedere che le persone soggette a un periodo di attesa secondo l'articolo 18 capoverso 2 partecipino a periodi di pratica professionale; | ||||||
| semestri di motivazione per gli assicurati che al termine della scuola dell'obbligo sono alla ricerca di un posto di formazione, se non dispongono di una formazione professionale completa e hanno concluso la scuola senza aver conseguito un diploma di maturità. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettera c è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera a. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettere c, e-h è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera b. | ||||||
| Gli articoli 16 capoverso 2 lettera c e 59d capoverso 1 sono applicabili per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera c. | ||||||
| Il Consiglio federale fissa il contributo mensile per le persone che partecipano a un semestre di motivazione durante il periodo di attesa. [4] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 64a Programmi di occupazione temporanea, periodi di pratica professionale e semestri di motivazione [1] |
||||||
| Per provvedimenti di occupazione si intendono in particolare le occupazioni temporanee nell'ambito di: | ||||||
| programmi di istituzioni pubbliche o private senza scopo lucrativo; tali programmi non devono essere in diretta concorrenza con l'economia privata; | ||||||
| periodi di pratica professionale in imprese o nell'amministrazione pubblica; il Consiglio federale può prevedere che le persone soggette a un periodo di attesa secondo l'articolo 18 capoverso 2 partecipino a periodi di pratica professionale; | ||||||
| semestri di motivazione per gli assicurati che al termine della scuola dell'obbligo sono alla ricerca di un posto di formazione, se non dispongono di una formazione professionale completa e hanno concluso la scuola senza aver conseguito un diploma di maturità. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettera c è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera a. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettere c, e-h è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera b. | ||||||
| Gli articoli 16 capoverso 2 lettera c e 59d capoverso 1 sono applicabili per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera c. | ||||||
| Il Consiglio federale fissa il contributo mensile per le persone che partecipano a un semestre di motivazione durante il periodo di attesa. [4] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 16 [1] Occupazione adeguata |
||||||
| Al fine di ridurre il pregiudizio, l'assicurato è tenuto di norma ad accettare senza indugio qualsiasi occupazione. | ||||||
| Non è considerata adeguata e di conseguenza è esclusa dall'obbligo di accettazione un'occupazione che: | ||||||
| non è conforme agli usi professionali e locali, in particolare alle condizioni dei contratti collettivi o normali di lavoro; | ||||||
| non tiene convenientemente conto delle capacità e dell'attività precedente dell'assicurato; | ||||||
| non è conforme all'età, alla situazione personale o allo stato di salute dell'assicurato; | ||||||
| compromette considerevolmente la rioccupazione dell'assicurato nella sua professione, sempre che una simile prospettiva sia realizzabile in tempi ragionevoli; | ||||||
| è svolta in un'azienda in cui non si lavora normalmente a causa di un conflitto collettivo di lavoro; | ||||||
| necessita di un tragitto di oltre due ore sia per recarsi sul posto di lavoro, sia per il rientro e che non offre la possibilità di un alloggio conveniente nel luogo di lavoro o che, in questo secondo caso, rende notevolmente difficile l'adempimento dell'obbligo di assistenza verso i familiari da parte dell'assicurato; | ||||||
| implica da parte del lavoratore un tenersi costantemente a disposizione che supera l'ambito dell'occupazione garantita; | ||||||
| è svolta in un'azienda che ha effettuato licenziamenti al fine di procedere a riassunzioni o a nuove assunzioni a condizioni di lavoro considerevolmente più sfavorevoli; | ||||||
| procura all'assicurato un salario inferiore al 70 per cento del guadagno assicurato, salvo che l'assicurato riceva prestazioni compensative secondo l'articolo 24; con il consenso della commissione tripartita, il servizio cantonale può eccezionalmente dichiarare adeguata un'occupazione la cui rimunerazione è inferiore al 70 per cento del guadagno assicurato. | ||||||
| Se l'assicurato ha una capacità lavorativa ridotta, il capoverso 2 lettera a non è applicabile. Un'attività la cui rimunerazione è inferiore a ciò che dovrebbe essere in base alla capacità lavorativa ridotta è esclusa dall'obbligo di accettazione. | ||||||
| Il capoverso 2 lettera b non si applica alle persone minori di 30 anni. [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). | ||||||
RAV-Leiter habe den Termin vom 15. Januar gegenstandslos gemacht, ist, wie das kantonale Gericht zutreffend festgestellt hat, nicht stichhaltig. Auf dessen Ausführungen wird verwiesen. Nach dem Gesagten wurde der Beschwerdeführer in diesem Falle zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die Dauer von 5 Tagen ist dabei nicht zu beanstanden.
4.
Was den gestellten Eventualantrag auf Umwandlung der verfügten Sanktion in eine Verwarnung ohne Einstellung betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass eine einer Einstellung vorangehende Mahnung in der Arbeitslosenversicherung nicht vorgesehen ist. Die Versicherten werden von Anfang an auf ihre Pflichten aufmerksam gemacht (Art. 19a
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 19a [1] |
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| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O dell'11 set. 2002 (RU 2002 3945). Abrogato dalla cifra I dell'O del 26 mag. 2021, con effetto dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). |
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, der Arbeitslosenkasse GBI, Pfäffikon, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 13. April 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber: i.V.
Registro di legislazione
LADI 16
LADI 17
LADI 30
LADI 64 a
LPGA 43
OADI 19 a
OADI 21
OADI 45
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 16 [1] Occupazione adeguata |
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| Al fine di ridurre il pregiudizio, l'assicurato è tenuto di norma ad accettare senza indugio qualsiasi occupazione. | ||||||
| Non è considerata adeguata e di conseguenza è esclusa dall'obbligo di accettazione un'occupazione che: | ||||||
| non è conforme agli usi professionali e locali, in particolare alle condizioni dei contratti collettivi o normali di lavoro; | ||||||
| non tiene convenientemente conto delle capacità e dell'attività precedente dell'assicurato; | ||||||
| non è conforme all'età, alla situazione personale o allo stato di salute dell'assicurato; | ||||||
| compromette considerevolmente la rioccupazione dell'assicurato nella sua professione, sempre che una simile prospettiva sia realizzabile in tempi ragionevoli; | ||||||
| è svolta in un'azienda in cui non si lavora normalmente a causa di un conflitto collettivo di lavoro; | ||||||
| necessita di un tragitto di oltre due ore sia per recarsi sul posto di lavoro, sia per il rientro e che non offre la possibilità di un alloggio conveniente nel luogo di lavoro o che, in questo secondo caso, rende notevolmente difficile l'adempimento dell'obbligo di assistenza verso i familiari da parte dell'assicurato; | ||||||
| implica da parte del lavoratore un tenersi costantemente a disposizione che supera l'ambito dell'occupazione garantita; | ||||||
| è svolta in un'azienda che ha effettuato licenziamenti al fine di procedere a riassunzioni o a nuove assunzioni a condizioni di lavoro considerevolmente più sfavorevoli; | ||||||
| procura all'assicurato un salario inferiore al 70 per cento del guadagno assicurato, salvo che l'assicurato riceva prestazioni compensative secondo l'articolo 24; con il consenso della commissione tripartita, il servizio cantonale può eccezionalmente dichiarare adeguata un'occupazione la cui rimunerazione è inferiore al 70 per cento del guadagno assicurato. | ||||||
| Se l'assicurato ha una capacità lavorativa ridotta, il capoverso 2 lettera a non è applicabile. Un'attività la cui rimunerazione è inferiore a ciò che dovrebbe essere in base alla capacità lavorativa ridotta è esclusa dall'obbligo di accettazione. | ||||||
| Il capoverso 2 lettera b non si applica alle persone minori di 30 anni. [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 17 [1] Obblighi dell'assicurato e prescrizioni di controllo |
||||||
| L'assicurato che fa valere prestazioni assicurative deve, con l'aiuto dell'ufficio del lavoro competente, intraprendere tutto quanto si possa ragionevolmente pretendere da lui per evitare o abbreviare la disoccupazione. In particolare, è suo compito cercare lavoro, se necessario anche fuori della professione precedente. Egli deve poter comprovare tale suo impegno. | ||||||
| L'assicurato deve annunciarsi personalmente per il collocamento il più presto possibile, ma al più tardi il primo giorno per il quale pretende l'indennità di disoccupazione, e osservare da quel momento le prescrizioni di controllo emanate dal Consiglio federale. [2] | ||||||
| L'annuncio per il collocamento è elaborato dalle autorità competenti secondo gli articoli 85 e 85b. [3] | ||||||
| L'assicurato è tenuto ad accettare l'occupazione adeguata propostagli. È obbligato, su istruzione dell'ufficio del lavoro competente, a: | ||||||
| partecipare a provvedimenti inerenti al mercato del lavoro atti a migliorare la sua idoneità al collocamento; | ||||||
| partecipare a colloqui di consulenza e sedute informative nonché a consultazioni conformemente al capoverso 5; e | ||||||
| fornire i documenti necessari per valutare l'idoneità al collocamento o l'adeguatezza di un'occupazione. | ||||||
| Il Consiglio federale può esonerare parzialmente dai loro obblighi gli assicurati di lunga durata e di una certa età. | ||||||
| L'ufficio del lavoro può, in singoli casi, indirizzare l'assicurato a istituzioni pubbliche o di pubblica utilità idonee per consultazioni di ordine professionale, sociale, psicologico o in materia di migrazione, se è accertato che questa misura è opportuna. Queste istituzioni ricevono un'indennità stabilita dall'ufficio di compensazione. [6] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 338; FF 2019 3659). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [6] Nuovo testo giusta l'all. n. 6 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 64a Programmi di occupazione temporanea, periodi di pratica professionale e semestri di motivazione [1] |
||||||
| Per provvedimenti di occupazione si intendono in particolare le occupazioni temporanee nell'ambito di: | ||||||
| programmi di istituzioni pubbliche o private senza scopo lucrativo; tali programmi non devono essere in diretta concorrenza con l'economia privata; | ||||||
| periodi di pratica professionale in imprese o nell'amministrazione pubblica; il Consiglio federale può prevedere che le persone soggette a un periodo di attesa secondo l'articolo 18 capoverso 2 partecipino a periodi di pratica professionale; | ||||||
| semestri di motivazione per gli assicurati che al termine della scuola dell'obbligo sono alla ricerca di un posto di formazione, se non dispongono di una formazione professionale completa e hanno concluso la scuola senza aver conseguito un diploma di maturità. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettera c è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera a. | ||||||
| L'articolo 16 capoverso 2 lettere c, e-h è applicabile per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera b. | ||||||
| Gli articoli 16 capoverso 2 lettera c e 59d capoverso 1 sono applicabili per analogia alla partecipazione a un'occupazione temporanea secondo il capoverso 1 lettera c. | ||||||
| Il Consiglio federale fissa il contributo mensile per le persone che partecipano a un semestre di motivazione durante il periodo di attesa. [4] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 giu. 2024 (Sistema di rimborso delle casse di disoccupazione), in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 764; FF 2023 2862). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 mar. 2010, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1167; FF 2008 6761). | ||||||
|
RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 43 Accertamento |
||||||
| L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. | ||||||
| L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti. [1] | ||||||
| Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. | ||||||
| Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia [2]. | ||||||
| [1] Introdotto dall'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 19a [1] |
||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O dell'11 set. 2002 (RU 2002 3945). Abrogato dalla cifra I dell'O del 26 mag. 2021, con effetto dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). |
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 21 [1] Colloqui di consulenza e di controllo - (art. 17 LADI) |
||||||
| Il servizio competente svolge un colloquio di consulenza e di controllo con l'assicurato a intervalli adeguati, ma almeno ogni due mesi. Durante il colloquio esamina l'idoneità al collocamento dell'assicurato e l'entità della perdita di lavoro computabile. | ||||||
| Il servizio competente registra per l'assicurato le date in cui si è svolto un colloquio di consulenza e di controllo e redige un verbale dei colloqui. | ||||||
| L'assicurato deve garantire di poter essere contattato dal servizio competente entro un giorno lavorativo. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 mag. 2021, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
Registro DTF
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