[AZA 0]
I 80/00 Sm/Gr
IV. Kammer
Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger;
Gerichtsschreiber Hochuli
Urteil vom 13. März 2001
in Sachen
R.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr.
Alex Hediger, Freie Strasse 82, Basel,
gegen
IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, Basel, Beschwerdegegnerin,
und
Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen, Basel
Mit Verfügung vom 9. Juli 1998 lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt das Leistungsgesuch des 1962 geborenen R.________ ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde, womit eine Umschulung zu Lasten der Invalidenversicherung beantragt wurde, wies die Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen Basel-Stadt mit Entscheid vom 26. August 1999 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert der Versicherte den vorinstanzlich gestellten Antrag. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung.
Während die IV-Stelle die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt, äussert sich die Vorinstanz zur Sache und schliesst ebenfalls auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Die National-Versicherung äusserte sich in ihrer Eigenschaft als privater Unfallversicherer.
Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden Gesetzesbestimmungen über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8
IVG) und auf Umschulung im Besonderen (Art. 17
IVG) im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass der Umschulungsanspruch eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus setzt. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen).
2.- Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ohne zusätzliche berufliche Ausbildung in einer noch zumutbaren Erwerbstätigkeit eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet.
a) Bei der Ermittlung des ohne Invalidität vom Versicherten erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was er im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen; unveröffentlichtes Urteil T. vom 23. Mai 2000, U 243/99).
Gemäss den Eintragungen im individuellen Konto verzeichnete der Beschwerdeführer bis im Jahre 1995 (Unfalldatum:
29. August 1995) folgende beitragspflichtigen Jahreseinkommen:
1987 Fr. 450.-, 1990 Fr. 3'208.-, 1994 Fr. 5'720.- und 1995 Fr. 25'380.-.
Zum angeblich bisher aus der Tätigkeit als Cellist erzielten Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers finden sich in den Akten Angaben von 100'000 Französischen Franken pro Jahr bis hin zu 10'000 Schweizer Franken pro Monat.
Trotz mehrfacher Aufforderung und zeitlich ausreichender Gelegenheit konnte der Beschwerdeführer keine Bank-, Steuer- oder Sozialversicherungs-Belege beibringen, woraus zu entnehmen wäre, dass er jemals aus seiner erlernten Berufstätigkeit als Cellist ein beitragspflichtiges Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 25 Abs. 1
IVV hätte erwirtschaften können, das die Entlöhnung für die bis zum Unfall vollzeitlich ausgeübte Tätigkeit als AussendienstMitarbeiter (im Import und Handel mit Diätica) bei der C.________ AG (Reformhaus) in Basel überstiegen hätte.
Höhere Einkünfte konnte der Beschwerdeführer nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 125 V 195 Erw. 2) nachweisen. Verwaltung und Vorinstanz haben demnach zu Recht bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf das nachgewiesene beitragspflichtige Erwerbseinkommen aus der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Höhe von Fr. 37'560.- pro Jahr (Fr. 3'130.- monatlich multipliziert mit 12) abgestellt, wie es sich auch aus den Eintragungen im individuellen Konto für das Jahr 1995 ergibt.
b) Nach unbestrittener Einschätzung des nachbehandelnden Arztes Dr. med. L.________, B.________, vom 16. November 1995 war der Beschwerdeführer an seinem angestammten Arbeitsplatz in der C.________ AG bereits ab 22. September 1995 wieder zu 100% arbeitsfähig. Wie medizinisch hinlänglich abgeklärt wurde, war er sodann in jeder anderen Tätigkeit - ausser als Solo- oder Konzert-Cellist - knapp einen Monat nach dem Unfall nicht mehr behindert.
Seiner Ausbildung entsprechend sind dem Beschwerdeführer verschiedene Arbeiten ohne Einschränkungen zumutbar (wie z.B. Verkäufertätigkeit im Musikinstrumenten-, Noten- oder Tonträgerverkauf), mit welchen er Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielen könnte. Zu Recht hat die Vorinstanz auf die Beurteilung des Hausarztes, Dr. U.________, B.________, vom 22. April 1997 verwiesen, wonach es dem Versicherten zumutbar sei, während vier bis sechs Stunden pro Tag als Cellolehrer tätig zu sein. Bei einem gerichtsnotorischen Minimalansatz von Fr. 50.- pro Lektion à 50 Minuten und mit vier Wochen Ferien pro Jahr könnte er demnach sogar ein Monatseinkommen von mindestens Fr. 4'000.- ([Fr. 50.- x 4 x 5 x 48] / 12) erzielen. Wenn der Beschwerdeführer seit dem Unfall auf solche Erwerbsmöglichkeiten verzichtet hat, tat er dies aus invaliditätsfremden Gründen.
Haben die Restfolgen der Schnittverletzung vom 29. August 1995 somit keine Erwerbseinbusse zur Folge, wird die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht beeinträchtigt, sodass ein Anspruch auf Umschulung von Verwaltung und Vorinstanz zu Recht abgelehnt worden ist.
3.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a
OG erledigt.
4.- Dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist nicht stattzugeben, da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 152
OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission für die Ausgleichskassen und IV-Stellen Basel-Stadt, der National-Versicherung, Basel, und
dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 13. März 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
I 80/00 Sm/Gr
IV. Kammer
Bundesrichter Borella, Rüedi und Bundesrichterin Leuzinger;
Gerichtsschreiber Hochuli
Urteil vom 13. März 2001
in Sachen
R.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Advokat Dr.
Alex Hediger, Freie Strasse 82, Basel,
gegen
IV-Stelle Basel-Stadt, Lange Gasse 7, Basel, Beschwerdegegnerin,
und
Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen, Basel
Mit Verfügung vom 9. Juli 1998 lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt das Leistungsgesuch des 1962 geborenen R.________ ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde, womit eine Umschulung zu Lasten der Invalidenversicherung beantragt wurde, wies die Kantonale Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen Basel-Stadt mit Entscheid vom 26. August 1999 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert der Versicherte den vorinstanzlich gestellten Antrag. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung.
Während die IV-Stelle die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt, äussert sich die Vorinstanz zur Sache und schliesst ebenfalls auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Die National-Versicherung äusserte sich in ihrer Eigenschaft als privater Unfallversicherer.
Das Bundesamt für Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Vorinstanz hat die massgebenden Gesetzesbestimmungen über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 8 [1] Regola |
||||||
| Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA [2]) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto: | ||||||
| essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e | ||||||
| le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute. [3] | ||||||
| Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato: | ||||||
| la sua età; | ||||||
| il suo grado di sviluppo; | ||||||
| le sue capacità; e | ||||||
| la durata probabile della sua vita professionale. [4] | ||||||
| In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis. [5] | ||||||
| Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete. [6] | ||||||
| Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete. [7] | ||||||
| I provvedimenti d'integrazione sono: | ||||||
| i provvedimenti sanitari; | ||||||
| la consulenza e l'accompagnamento; | ||||||
| i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale; | ||||||
| i provvedimenti professionali; | ||||||
| ... | ||||||
| la consegna [12] di mezzi ausiliari; | ||||||
| ... | ||||||
| ... [14] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 5 ott. 1967, in vigore dal 1° gen. 1968 (RU 1968 29; FF 1967 I 513). [2] RS 830.1 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [6] Nuovo testo giusta la cifra II n. 25 della LF del 6 ott. 2006 (Nuova impostazione della perequazione finanziaria e della ripartizione dei compiti tra Confederazione e Cantoni), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5779; FF 2005 5349). [7] Introdotto dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI) (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [8] Introdotta dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [9] Introdotta dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [10] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [11] Abrogata dalla cifra II n. 25 della LF del 6 ott. 2006 (Nuova impostazione della perequazione finanziaria e della ripartizione dei compiti tra Confederazione e Cantoni), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5779; FF 2005 5349). [12] Nuovo termine giusta la cifra I della LF del 18 mar. 2011 (6a revisione AI, primo pacchetto di misure), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 5659; FF 2010 1603). [13] Abrogata dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [14] Introdotto dall'all. n. 8 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). Abrogata dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). | ||||||
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 17 Riformazione professionale |
||||||
| L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata. [1] | ||||||
| La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Vedi anche le disp. trans. della mod. del 19 giu. 2020 alla fine del presente testo. | ||||||
Zu ergänzen ist, dass der Umschulungsanspruch eine Invalidität oder die unmittelbare Bedrohung durch eine solche voraus setzt. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn der Versicherte in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen).
2.- Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer ohne zusätzliche berufliche Ausbildung in einer noch zumutbaren Erwerbstätigkeit eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet.
a) Bei der Ermittlung des ohne Invalidität vom Versicherten erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen) ist entscheidend, was er im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tatsächlich verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, den der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielt hat, auszugehen (ZAK 1980 S. 593 mit Hinweisen; unveröffentlichtes Urteil T. vom 23. Mai 2000, U 243/99).
Gemäss den Eintragungen im individuellen Konto verzeichnete der Beschwerdeführer bis im Jahre 1995 (Unfalldatum:
29. August 1995) folgende beitragspflichtigen Jahreseinkommen:
1987 Fr. 450.-, 1990 Fr. 3'208.-, 1994 Fr. 5'720.- und 1995 Fr. 25'380.-.
Zum angeblich bisher aus der Tätigkeit als Cellist erzielten Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers finden sich in den Akten Angaben von 100'000 Französischen Franken pro Jahr bis hin zu 10'000 Schweizer Franken pro Monat.
Trotz mehrfacher Aufforderung und zeitlich ausreichender Gelegenheit konnte der Beschwerdeführer keine Bank-, Steuer- oder Sozialversicherungs-Belege beibringen, woraus zu entnehmen wäre, dass er jemals aus seiner erlernten Berufstätigkeit als Cellist ein beitragspflichtiges Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 25 Abs. 1
|
RS 831.201 OAI Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) Art. 25 [1] Principi per il confronto dei redditi |
||||||
| Sono considerati redditi lavorativi secondo l'articolo 16 LPGA i redditi annui presumibili sui quali sarebbero riscossi i contributi disposti dalla LAVS [2], escluse tuttavia: | ||||||
| le prestazioni del datore di lavoro per perdita di salario cagionata da infortunio o malattia, se l'incapacità lavorativa è debitamente comprovata; | ||||||
| le indennità di disoccupazione, le indennità di perdita di guadagno secondo la LIPG [3] e le indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità. | ||||||
| I redditi lavorativi determinanti secondo l'articolo 16 LPGA vanno stabiliti su una base temporale identica e tenendo conto del mercato del lavoro in Svizzera. | ||||||
| Se per la determinazione dei redditi lavorativi determinanti si impiegano valori statistici, vanno presi come riferimento i valori centrali della Rilevazione della struttura dei salari (RSS) dell'Ufficio federale di statistica. Possono essere impiegati altri valori statistici, se nel singolo caso il reddito non figura nella RSS. Vanno utilizzati valori indipendenti dall'età e differenziati a seconda del sesso. | ||||||
| I valori statistici di cui al capoverso 3 vanno adeguati in funzione della durata di lavoro normale nelle aziende secondo le divisioni economiche e dell'evoluzione dei salari nominali. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [2] RS 831.10 [3] RS 834.1 | ||||||
Höhere Einkünfte konnte der Beschwerdeführer nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 125 V 195 Erw. 2) nachweisen. Verwaltung und Vorinstanz haben demnach zu Recht bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf das nachgewiesene beitragspflichtige Erwerbseinkommen aus der zuletzt ausgeübten Tätigkeit in der Höhe von Fr. 37'560.- pro Jahr (Fr. 3'130.- monatlich multipliziert mit 12) abgestellt, wie es sich auch aus den Eintragungen im individuellen Konto für das Jahr 1995 ergibt.
b) Nach unbestrittener Einschätzung des nachbehandelnden Arztes Dr. med. L.________, B.________, vom 16. November 1995 war der Beschwerdeführer an seinem angestammten Arbeitsplatz in der C.________ AG bereits ab 22. September 1995 wieder zu 100% arbeitsfähig. Wie medizinisch hinlänglich abgeklärt wurde, war er sodann in jeder anderen Tätigkeit - ausser als Solo- oder Konzert-Cellist - knapp einen Monat nach dem Unfall nicht mehr behindert.
Seiner Ausbildung entsprechend sind dem Beschwerdeführer verschiedene Arbeiten ohne Einschränkungen zumutbar (wie z.B. Verkäufertätigkeit im Musikinstrumenten-, Noten- oder Tonträgerverkauf), mit welchen er Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielen könnte. Zu Recht hat die Vorinstanz auf die Beurteilung des Hausarztes, Dr. U.________, B.________, vom 22. April 1997 verwiesen, wonach es dem Versicherten zumutbar sei, während vier bis sechs Stunden pro Tag als Cellolehrer tätig zu sein. Bei einem gerichtsnotorischen Minimalansatz von Fr. 50.- pro Lektion à 50 Minuten und mit vier Wochen Ferien pro Jahr könnte er demnach sogar ein Monatseinkommen von mindestens Fr. 4'000.- ([Fr. 50.- x 4 x 5 x 48] / 12) erzielen. Wenn der Beschwerdeführer seit dem Unfall auf solche Erwerbsmöglichkeiten verzichtet hat, tat er dies aus invaliditätsfremden Gründen.
Haben die Restfolgen der Schnittverletzung vom 29. August 1995 somit keine Erwerbseinbusse zur Folge, wird die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht beeinträchtigt, sodass ein Anspruch auf Umschulung von Verwaltung und Vorinstanz zu Recht abgelehnt worden ist.
3.- Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a
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RS 831.201 OAI Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) Art. 25 [1] Principi per il confronto dei redditi |
||||||
| Sono considerati redditi lavorativi secondo l'articolo 16 LPGA i redditi annui presumibili sui quali sarebbero riscossi i contributi disposti dalla LAVS [2], escluse tuttavia: | ||||||
| le prestazioni del datore di lavoro per perdita di salario cagionata da infortunio o malattia, se l'incapacità lavorativa è debitamente comprovata; | ||||||
| le indennità di disoccupazione, le indennità di perdita di guadagno secondo la LIPG [3] e le indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità. | ||||||
| I redditi lavorativi determinanti secondo l'articolo 16 LPGA vanno stabiliti su una base temporale identica e tenendo conto del mercato del lavoro in Svizzera. | ||||||
| Se per la determinazione dei redditi lavorativi determinanti si impiegano valori statistici, vanno presi come riferimento i valori centrali della Rilevazione della struttura dei salari (RSS) dell'Ufficio federale di statistica. Possono essere impiegati altri valori statistici, se nel singolo caso il reddito non figura nella RSS. Vanno utilizzati valori indipendenti dall'età e differenziati a seconda del sesso. | ||||||
| I valori statistici di cui al capoverso 3 vanno adeguati in funzione della durata di lavoro normale nelle aziende secondo le divisioni economiche e dell'evoluzione dei salari nominali. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [2] RS 831.10 [3] RS 834.1 | ||||||
4.- Dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist nicht stattzugeben, da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 152
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RS 831.201 OAI Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) Art. 25 [1] Principi per il confronto dei redditi |
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| Sono considerati redditi lavorativi secondo l'articolo 16 LPGA i redditi annui presumibili sui quali sarebbero riscossi i contributi disposti dalla LAVS [2], escluse tuttavia: | ||||||
| le prestazioni del datore di lavoro per perdita di salario cagionata da infortunio o malattia, se l'incapacità lavorativa è debitamente comprovata; | ||||||
| le indennità di disoccupazione, le indennità di perdita di guadagno secondo la LIPG [3] e le indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità. | ||||||
| I redditi lavorativi determinanti secondo l'articolo 16 LPGA vanno stabiliti su una base temporale identica e tenendo conto del mercato del lavoro in Svizzera. | ||||||
| Se per la determinazione dei redditi lavorativi determinanti si impiegano valori statistici, vanno presi come riferimento i valori centrali della Rilevazione della struttura dei salari (RSS) dell'Ufficio federale di statistica. Possono essere impiegati altri valori statistici, se nel singolo caso il reddito non figura nella RSS. Vanno utilizzati valori indipendenti dall'età e differenziati a seconda del sesso. | ||||||
| I valori statistici di cui al capoverso 3 vanno adeguati in funzione della durata di lavoro normale nelle aziende secondo le divisioni economiche e dell'evoluzione dei salari nominali. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [2] RS 831.10 [3] RS 834.1 | ||||||
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, der Kantonalen Rekurskommission für die Ausgleichskassen und IV-Stellen Basel-Stadt, der National-Versicherung, Basel, und
dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 13. März 2001
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
Registro di legislazione
LAI 8
LAI 17
OAI 25
OG 36 aOG 152
|
RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 8 [1] Regola |
||||||
| Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA [2]) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto: | ||||||
| essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e | ||||||
| le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute. [3] | ||||||
| Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato: | ||||||
| la sua età; | ||||||
| il suo grado di sviluppo; | ||||||
| le sue capacità; e | ||||||
| la durata probabile della sua vita professionale. [4] | ||||||
| In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis. [5] | ||||||
| Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete. [6] | ||||||
| Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete. [7] | ||||||
| I provvedimenti d'integrazione sono: | ||||||
| i provvedimenti sanitari; | ||||||
| la consulenza e l'accompagnamento; | ||||||
| i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale; | ||||||
| i provvedimenti professionali; | ||||||
| ... | ||||||
| la consegna [12] di mezzi ausiliari; | ||||||
| ... | ||||||
| ... [14] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 5 ott. 1967, in vigore dal 1° gen. 1968 (RU 1968 29; FF 1967 I 513). [2] RS 830.1 [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [6] Nuovo testo giusta la cifra II n. 25 della LF del 6 ott. 2006 (Nuova impostazione della perequazione finanziaria e della ripartizione dei compiti tra Confederazione e Cantoni), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5779; FF 2005 5349). [7] Introdotto dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI) (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [8] Introdotta dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [9] Introdotta dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [10] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [11] Abrogata dalla cifra II n. 25 della LF del 6 ott. 2006 (Nuova impostazione della perequazione finanziaria e della ripartizione dei compiti tra Confederazione e Cantoni), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5779; FF 2005 5349). [12] Nuovo termine giusta la cifra I della LF del 18 mar. 2011 (6a revisione AI, primo pacchetto di misure), in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2011 5659; FF 2010 1603). [13] Abrogata dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [14] Introdotto dall'all. n. 8 della LF del 6 ott. 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (RU 2002 3371; FF 1991 II 178 766, 1994 V 897, 1999 3896). Abrogata dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (5a revisione dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). | ||||||
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RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 17 Riformazione professionale |
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| L'assicurato ha diritto alla formazione in una nuova attività lucrativa se la sua invalidità esige una riconversione professionale e grazie ad essa la capacità al guadagno può essere presumibilmente conservata o migliorata. [1] | ||||||
| La nuova formazione nella professione esercitata anteriormente è parificata alla formazione in una nuova attività lucrativa. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2004 (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Vedi anche le disp. trans. della mod. del 19 giu. 2020 alla fine del presente testo. | ||||||
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RS 831.201 OAI Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) Art. 25 [1] Principi per il confronto dei redditi |
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| Sono considerati redditi lavorativi secondo l'articolo 16 LPGA i redditi annui presumibili sui quali sarebbero riscossi i contributi disposti dalla LAVS [2], escluse tuttavia: | ||||||
| le prestazioni del datore di lavoro per perdita di salario cagionata da infortunio o malattia, se l'incapacità lavorativa è debitamente comprovata; | ||||||
| le indennità di disoccupazione, le indennità di perdita di guadagno secondo la LIPG [3] e le indennità giornaliere dell'assicurazione invalidità. | ||||||
| I redditi lavorativi determinanti secondo l'articolo 16 LPGA vanno stabiliti su una base temporale identica e tenendo conto del mercato del lavoro in Svizzera. | ||||||
| Se per la determinazione dei redditi lavorativi determinanti si impiegano valori statistici, vanno presi come riferimento i valori centrali della Rilevazione della struttura dei salari (RSS) dell'Ufficio federale di statistica. Possono essere impiegati altri valori statistici, se nel singolo caso il reddito non figura nella RSS. Vanno utilizzati valori indipendenti dall'età e differenziati a seconda del sesso. | ||||||
| I valori statistici di cui al capoverso 3 vanno adeguati in funzione della durata di lavoro normale nelle aziende secondo le divisioni economiche e dell'evoluzione dei salari nominali. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706). [2] RS 831.10 [3] RS 834.1 | ||||||
Registro DTF