9C_973/2012 - 2013-07-11 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C_973/2012

{T 0/2}

Urteil vom 11. Juli 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Borella,
Gerichtsschreiber Scartazzini.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Wenger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 26. September 2012.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 19. Dezember 2011 lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich das am 14. Dezember 2009 von R.________ eingereichte Gesuch um Ausrichtung einer Rente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 0 % ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei dem Versicherten eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Einholung eines Obergutachtens, subeventualiter eines neuen polydisziplinären Gutachtens zurückzuweisen, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. September 2012 ab.

C.
R.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und die Angelegenheit zur Einholung eines polydisziplinären Gutachtens über seine Arbeitsfähigkeit und anschliessender Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Für das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren sei ihm eine angemessene Prozessentschädigung zuzusprechen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer als Erwerbstätiger an einer invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung leidet, welche den Anspruch auf eine Invalidenrente begründet (Art. 4 , 28 und 28a IVG in Verbindung mit Art. 6 -8 ATSG). Das kantonale Gericht hat die im Rahmen dieser Bestimmungen zur Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundsätze nach der Rechtsprechung zutreffend dargestellt. Es wird auf Erwägung 1 im angefochtenen Entscheid verwiesen.

3.

3.1.
Das Sozialversicherungsgericht ist bei seinem Entscheid gestützt auf das polydisziplinäre ABI-Gutachten vom 14. Juni 2011 zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Logistik-Mitarbeiter sowie in jeder anderen körperlich schwer belastenden Tätigkeit seit dem 4. Mai 2009 dauerhaft zu 100 % arbeitsunfähig ist, währenddem ihm seit dem 17. November 2009 sämtliche leidensangepassten Tätigkeiten dauerhaft zu 100 % zumutbar sind; behinderungsangepasst seien dabei alle körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren adaptierten Tätigkeiten. Zu dieser Schlussfolgerung ist das kantonale Gericht aufgrund einer ausführlichen, sich über zwölf Seiten hinweg erstreckenden sorgfältigen Beweiswürdigung der gesamten medizinisch-psychiatrischen Akten gelangt, unter Einschluss der Berichte der behandelnden Ärztinnen (u.a. der Psychiaterin Dr. med. K.________ sowie der Rheumatologin Dr. med. A.________) sowie der als Privatgutachterin fungierenden Dr. med. O.________, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie. Dabei hat die Vorinstanz die Gründe genannt, weshalb sie trotz der (teilweise) abweichenden Meinungen der mit dem Beschwerdeführer befassten Mediziner nicht vom Sachverständigengutachten abgerückt
ist. Von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs, wie die Beschwerde rügt, kann von vornherein nicht die Rede sein.

3.2.
Die übrigen Einwände sind, soweit nicht unbehelflich, unbegründet, was vorab für die Rüge gilt, die "Diagnose" des psychiatrischen ABI-Gutachters sei "falsch ausgefallen", weil er "unsorgfältig exploriert", insbesondere die Angaben des Beschwerdeführers über die von ihm noch gepflegten sozialen Kontakte "nicht zutreffend im Gutachten wiedergegeben" habe. Abgesehen davon, dass diese Behauptung unglaubwürdig ist, handelt es sich doch bei Dr. med. G.________ gerichtsnotorisch um einen sehr erfahrenen psychiatrischen Sachverständigen und besteht kein Anhaltspunkt für Verständigungsschwierigkeiten ("sehr gute Deutschkenntnisse"; ABI-Expertise S. 10 Ziff. 4.1.2), beruht die gestellte Diagnose (Somatisierungsstörung, ICD-10 F45.0) nicht darauf, sondern auf der durch die Expertise belegten sorgfältigen psychiatrischen Exploration einschliesslich Anamnese, Wiedergabe der und Auseinandersetzung mit den subjektiven Beschwerden, psychopathologische Befunde, psychiatrische Beurteilung und Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit. Im übrigen liegt selbst nach der Darstellung in der Beschwerde (S. 4 Ziff. 2, 2. Absatz: "ausserhalb seiner Familie keine sozialen Kontakte mehr") kein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens (BGE 130 V 352 E. 2.2.3
in fine S. 355) vor. Unbegründet ist ferner der Einwand, es hätte in die polydisziplinäre Abklärung "ein Facharzt für physikalische Medizin" einbezogen werden müssen, weil Dr. med. B.________ als Facharzt FMH Orthopädische Chirurgie in der Lage ist, einen Patienten mit einem chronischen lumboglutealen Schmerzsyndrom und chronischen Schulterbeschwerden zu begutachten und die Folgen bezüglich Arbeitsfähigkeit zuverlässig abzuschätzen (vgl. zur Verbindung der für das ABI tätigen Arztpersonen mit der klinischen Praxis Urteil 9C_799/2012 vom 16. Mai 2013 E. 2.5). Schliesslich wirft die Beschwerde der Administrativexpertise fehlende Schlüssigkeit und Widersprüchlichkeit vor, indem "Dr. G.________ von allfälligen Restbeschwerden schreib (e), dann aber zusammen mit seinen Gutachterkollegen fest (halte), dass die festgestellten somatischen Beschwerden dem Beschwerdeführer seine bisherige Arbeit zu 100 % verunmöglichen würden" (Beschwerde S. 6 Ziff. 4). Dieser Willkürvorwurf ist unbegründet; denn es ist gerade ein Zeichen des lege artis arbeitenden Gutachters, Unsicherheiten gegebenenfalls zu signalisieren, zumal es nicht Aufgabe des Dr. med. G.________ ist, sich als Psychiater abschliessend über die somatische Seite des Krankheitsbildes zu
äussern.

Die Beschwerde ist unbegründet.

4.
Bei diesem Verfahrensausgang ist der Antrag auf Zusprechung einer angemessenen Prozessentschädigung für das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren unbegründet. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Juli 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Scartazzini

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.