9C_658/2018 - 2019-01-11 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 658/2018

Urteil vom 11. Januar 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Schneeberger,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Rente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. August 2018 (200 18 14 IV).

Sachverhalt:

A.
A.________ meldete sich im November 2014 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Berufliche Integration/Rente) an. Die IV-Stelle Bern liess den Versicherten bidisziplinär (orthopädisch und psychiatrisch) untersuchen (Expertise Dres. med. B.________ und C.________ vom 13. Juli 2015). Weiter ordnete sie eine psychiatrische Verlaufsbegutachtung an (Expertise Dr. med. C.________ vom 16. Juni 2017). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. November 2017 das Leistungsbegehren ab.

B.
Die Beschwerde des A.________ mit dem Antrag auf Zusprechung einer Rente wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 21. August 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 21. August 2018 sei aufzuheben, und es sei ihm ab 1. Februar 2017 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen.

Die IV-Stelle Bern ersucht um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem wegen Verletzung von Bundesrecht erhoben werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig [willkürlich; BGE 142 II 433 E. 4.4 S. 444] ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). In diesem Rahmen prüft es grundsätzlich frei, ob ein medizinisches Gutachten Beweiswert hat, d.h. den diesbezüglichen Anforderungen genügt (vgl. dazu BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 9C 203/2018 vom 23. Juli 2018 E. 1 mit Hinweis).

2.
Der angefochtene Entscheid verneint den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 2 IVG) ab dem frühest möglichen Leistungsbeginn am 1. August 2015 (Art. 28 Abs. 1 lit. b und Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Dieser beantragt mindestens eine halbe Rente ab 1. Februar 2017. Aus der Begründung ergibt sich bei Stichhaltigkeit seiner Vorbringen ein Rentenbeginn am 1. Februar 2016.

3.
Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, gemäss der beweiskräftigen Einschätzung des orthopädischen Gutachters in der Expertise vom 13. Juli 2015 sei dem Beschwerdeführer zufolge der verminderten Belastbarkeit vor allem der unteren Wirbelsäule die angestammte Arbeit als Metallbauschlosser seit August 2014 nicht mehr zumutbar, während er in leidensangepassten Tätigkeiten nie längerdauernd eingeschränkt gewesen sei. Der psychiatrische Gutachter habe in seiner Verlaufsexpertise vom 16. Juni 2017 als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) genannt. Er habe seit der Aufnahme der psychiatrischen Behandlung im Februar 2016 sowohl für die bisherige als auch eine Verweisungstätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % bescheinigt. Es könne offenbleiben, ob die klassifikatorischen Vorgaben einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eingehalten seien. Es seien Ausschlussgründe im Sinne von BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 gegeben, welche gegen die Annahme einer psychisch bedingten invalidisierenden Gesundheitsbeeinträchtigung sprächen; zudem falle die Indikatorenprüfung nach BGE 141
V 281 zuungunsten des Beschwerdeführers aus. In der Gesamtbetrachtung fehle es am erforderlichen funktionellen Schweregrad der diagnostizierten psychischen Störung. Vor diesem Hintergrund erübrige sich eine Konsistenzprüfung (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.). Somit verbleibe aus rechtlicher Sicht allein die somatisch begründete qualitative Einschränkung im medizinischen Zumutbarkeitsprofil bei 100%iger Arbeitsfähigkeit massgebend. Auf dieser Grundlage ermittelte die Vorinstanz durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invaliditätsgrad von maximal 34 %, was für den Anspruch auf eine Rente nicht ausreicht (Art. 28 Abs. 2 IVG).

4.
Die Begründung der Vorinstanz, weshalb rechtlich von einer aus psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, verletzt Bundesrecht:

4.1. Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Konstellation, die eindeutig über die blosse (unbewusste) Tendenz zur Schmerzausweitung und -verdeutlichung hinausgeht, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung zurückzuführen wäre, fällt eine versicherte Gesundheitsschädigung ausser Betracht und ein Rentenanspruch ist ausgeschlossen (BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287). Ob ein Ausschlussgrund gegeben ist, bedarf einer sorgfältigen Prüfung auf möglichst breiter Beobachtungsbasis auch in zeitlicher Hinsicht (Urteil 9C 899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2.3, in: SVR 2015 IV Nr. 38 S. 121; vgl. auch Urteil 9C 621/2018 vom 27. November 2018 E. 5.3.3).

4.1.1. Nach insoweit unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz gelangte der orthopädische Gutachter im Rahmen der bidisziplinären Begutachtung von 2015 zum Schluss, dass sich die völlig diffus unter anderem den ganzen Bewegungsapparat umfassenden, permanent auftretenden und unablässig zunehmenden Beschwerden in keiner Weise begründen liessen. Die anamnestische und klinische Präsentation mit massivem, zum Teil grotesk anmutendem Schmerzgebaren sei keinesfalls nachvollziehbar. Es bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen den Schmerzschilderungen einerseits und den objektivierbaren Befunden andererseits. Der psychiatrische Gutachter habe aus seiner Optik konstatiert, dass anlässlich der Exploration eine erhebliche Diskrepanz zwischen den als sehr einschränkend geklagten Schmerzen und der psychischen Befindlichkeit bestanden habe. In der bidisziplinären Beurteilung sei er mit dem Orthopäden einig gegangen, dass das übertriebene Schmerzgebaren auch als aggravatorisches Verhalten zu werten sei.

4.1.2. Wie der Beschwerdeführer vorbringt, hielt derselbe psychiatrische Experte im Verlaufsgutachten vom 16. Juni 2017 indessen fest, dass keine Hinweise auf Aggravation vorhanden und in der Untersuchung keine Diskrepanzen aufgefallen seien. Dieser Umstand verbietet die Annahme, es liege ein Ausschlussgrund vor. Daran vermögen sämtliche von der Vorinstanz angeführten Gründe, welche für die gegenteilige Auffassung sprechen sollen, nichts zu ändern, zumal auch sie zutreffend davon ausgeht, dass die Feststellung von Aggravation, Simulation oder Somatisierung grundsätzlich Sache des psychiatrischen Facharztes ist.

4.2.

4.2.1. Will, weiter, die Frage offengelassen werden, ob die klassifikatorischen Vorgaben einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4 gegeben sind (vgl. BGE 130 V 396 E. 6.1 S. 400 und BGE 141 V 281 E. 2.1.1-2 S. 285 ff.), muss konsequenterweise bei der Indikatorenprüfung vom Vorliegen dieses Beschwerdebildes ausgegangen werden. Indessen hat die Vorinstanz den Indikator "Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Diagnosen" (Kategorie "funktioneller Schweregrad, Komplex "Gesundheitsschädigung"; BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297) eingeschränkt auf das mittelgradige depressive Zustandsbild geprüft. Im Übrigen kann die Frage, ob die klassifikatorischen Vorgaben einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4 gegeben sind, in der Regel jedenfalls dann nicht offengelassen werden, wenn auf eine Prüfung der beweisrechtlich entscheidenden Kategorie "Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens) " (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 4.4 S. 298 ff.) verzichtet wird, wie das die Vorinstanz getan hat, sinngemäss weil es am Ergebnis einer aus rechtlicher Sicht fehlenden psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit nichts änderte.

4.2.2. Als einen wesentlichen Grund gegen das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung hat die Vorinstanz angeführt, das Schmerzgeschehen habe bereits im Zeitpunkt der ersten Begutachtung im Jahre 2015 bestanden. Es sei nicht erkennbar, inwieweit die emotionalen Konflikte und psychosozialen Probleme, welche gemäss dem psychiatrischen Experten seither hinzugetreten waren, hier ursächliche Einflüsse des Schmerzgeschehens seien. Dagegen wendet der Beschwerdeführer zu Recht ein, dass es für die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nach ICD-10 F45.4 insoweit genügt, wenn die Schmerzen durch die emotionalen Konflikte oder psychosozialen Belastungen aufrechterhalten werden (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.). Im Übrigen habe der psychiatrische Experte im Rahmen der Verlaufsbegutachtung erstmals von seiner schwierigen und gewaltbeladenen Kindheit erfahren. Er sei von seinem Vater geschlagen, von seinen Eltern nie richtig akzeptiert und als Versager beschimpft worden. Obschon vom psychiatrischen Experten als relevanter Faktor für die psychischen Störungen eingestuft, habe die Vorinstanz seine traumatische Kindheit einfach ignoriert.

4.3. Sodann hat die Vorinstanz in gewisser Weise folgerichtig, jedoch unzutreffend, beim Indikator "Komorbiditäten" (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300) lediglich die degenerativen Veränderungen am Bewegungsapparat als körperliche Begleiterkrankung zur depressiven Störung in die Prüfung miteinbezogen. Diesen hat sie keine Bedeutung beigemessen, weil sie nicht zu einer quantitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führten. Indessen gibt der Umstand, dass die Arbeitsfähigkeit in einer dem Belastungsprofil entsprechenden Tätigkeit nicht eingeschränkt ist, keine Antwort auf die im Kontext interessierende Frage, inwiefern sich körperliche (oder psychische Begleit-) Erkrankungen auf die Ressourcen bzw. deren Mobilisierung auswirken (BGE 143 V 418 E. 8.1 S. 429; Urteil 9C 636/2018 vom 20. Dezember 2018 E. 6.2.3). Im Übrigen kann gemäss Vorinstanz dem depressiven Zustandsbild nicht jegliche ressourcenhemmende Wirkung abgesprochen werden. Ihre Feststellung, dass es sich dabei hauptsächlich um ein reaktives Geschehen handle, beruhend auf psychosozialen Belastungsfaktoren, welche als invaliditätsfremd auszuklammern seien, nimmt sie in erster Linie eine dem medizinischen Sachverständigen vorbehaltene Beurteilung vor. Abgesehen davon hielt der
psychiatrische Experte in seinem Verlaufsgutachten vom 16. Juni 2017 (S. 14 Z. 8.3) bei der Frage nach invaliditätsfremden Faktoren fest, der Explorand sei arbeitslos, er befinde sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Diese invaliditätsfremden Faktoren lägen indessen deutlich im Hintergrund. Daraus ist zu folgern, dass der Gutachter von einer Verselbständigung des psychischen Leidens ausging (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299).

4.4.

4.4.1. Nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid ist der Beschwerdeführer "in der Lage, Freude an seinem Hund zu empfinden, täglich um 06.00 Uhr aufzustehen, um diesen zu füttern, spazieren zu gehen, in die Natur zu fahren und mit dem Hund zu spielen, Einkäufe zu erledigen, regelmässigen Besuch von seiner Mutter zu erhalten, ab und zu - wenn auch selten - zu kochen, die Wäsche zu erledigen, ein wenig zu putzen und sich gelegentlich mit Spielen auf dem Computer zu beschäftigen". Dies deute gemäss Vorinstanz auf in weiten Teilen erhaltene Alltagsfunktionen hin, was mit den Schmerzangaben (diffuse ubiquitäre Schmerzen bei blosser Palpation) nicht vereinbar sei. Vor diesem Hintergrund falle eine schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome ausser Betracht (unter Hinweis auf das Urteil 9C 367/2015 vom 21. April 2016 E. 3.3.2).

Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, er habe dem psychiatrischen Gutachter gegenüber angegeben, die einzige Freude bereite ihm noch sein Hund. Es sei stossend, diese Äusserung als erhebliche positive Ressource auszulegen. Verständlicher erscheine, dass der Experte unter anderem aus dieser Feststellung auf eine Depression und dadurch verminderte Ressourcen schloss. Des Weitern lasse die Vorinstanz wesentliche Umstände unerwähnt. So habe er angegeben, nachts nicht regelmässig zu schlafen, auch tagsüber zum Teil einige Stunden zu schlafen, keinen festen Rhythmus zu haben. Die Spaziergänge mit dem Hund müssten meistens mit dem Elektromobil ausgeführt werden. Die Einkäufe erledige er mit seinem Fahrzeug. Bei schwereren Einkäufen helfe ihm seine Mutter, die ihn ca. alle vierzehn Tage besuche. Benütze er nicht das Elektromobil, sei er zur Fortbewegung auf zwei Stöcke angewiesen. Der mehr oder weniger regelmässige Besuch einer Gassenküche könne sodann nicht als Indiz für in weiten Teilen erhaltene Alltagsfunktionen gewertet werden. Schliesslich würdige die Vorinstanz zwar positiv, dass er sich gelegentlich mit Spielen auf dem Computer beschäftige; sie verschweige jedoch, dass er ausgesagt hatte, Mühe zu haben, sich zu konzentrieren
und keine richtigen Filme mehr ansehen könne.

Vor dem Hintergrund des in E. 4.2 Gesagten erscheint fraglich, ob die von der Vorinstanz angeführten Aktivitäten im Alltag den Schluss auf eine nicht schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome zulassen. Das im angefochtenen Entscheid zitierte Urteil 9C 367/2015 vom 21. April 2016 E. 3.3.2 ist nicht einschlägig, wie in der Beschwerde vorgebracht wird. Im Übrigen ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht lediglich zu 50 % arbeitsunfähig ist, was ein bestimmtes Mass an (Freizeit-) Aktivitäten zulässt (Urteil 9C 636/2018 vom 20. Dezember 2018 E. 6.3.1.2).

4.4.2. Zum Indikator "Behandlungserfolg oder -resistenz" (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299) hat die Vorinstanz festgestellt, der Versicherte habe erstmals im Februar 2016 eine ambulante psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen. Gemäss dem Verlaufsgutachten sei die bisherige Therapie lege artis durchgeführt worden und es sollen keine weiteren Therapieoptionen bestehen. Abgesehen von einer kurzen Hospitalisation im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung hätten keine stationären oder teilstationären Massnahmen stattgefunden. Sodann bestünden keine Anhaltspunkte, dass der Komplex "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) einer Erwerbstätigkeit entgegenstehen würden. Schliesslich spreche der Komplex "Sozialer Kontext" (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) gegen die rechtliche Anerkennung der geltend gemachten Einschränkungen. Das soziale Umfeld halte weiterhin gewisse Ressourcen bereit. Zu berücksichtigen sei, dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben im Rahmen der ersten Begutachtung 2015 schon immer eher zurückgezogen gelebt und sich in seiner Freizeit um das (mittlerweile verkaufte) Haus mit Garten gekümmert habe. Zudem sei eine gewisse Isolation auf die Ehetrennung
bzw. -scheidung zurückzuführen. Immerhin treffe er sich regelmässig mit seiner Mutter und gehe mehr oder weniger regelmässig in einer Gassenküche essen.

Aus diesen Erwägungen lässt sich nichts Entscheidendes in Bezug auf den funktionellen Schweregrad der psychischen Beeinträchtigung ableiten. Insbesondere ist davon auszugehen, dass der psychiatrische Gutachter in der Verlaufsexpertise vom 16. Juni 2017 in Kenntnis der Expertise vom 13. Juli 2015 einen ausgeprägten sozialen Rückzug feststellte, wie der Beschwerdeführer unter anderem vorbringt.

5.
Nach den Darlegungen in E. 4 hiervor vermag die Indikatorenprüfung der Vorinstanz in verschiedenen Punkten nicht zu überzeugen. Umgekehrt kann nicht ohne weiteres (auch) aus rechtlicher Sicht auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer körperlich angepassten Tätigkeit im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 16. Juni 2017 abgestellt werden: Es besteht Erklärungsbedarf, weshalb der Versicherte erst im Rahmen der zweiten psychiatrischen Begutachtung von seiner schwierigen Kindheit erzählte und im Unterschied zur Untersuchung im Jahre 2015 kein aggravatorisches Verhalten (mehr) festgestellt werden konnte. Sodann ist zu beachten, dass der psychiatrische Experte zwar festhielt, die invaliditätsfremden Gründe würden gegenüber den Funktionseinschränkungen, welche direkte Folge der Gesundheitsschädigung seien, deutlich im Hintergrund stehen, dabei jedoch lediglich die Arbeitslosigkeit und die schwierige wirtschaftliche Lage des Exploranden erwähnte. Es bestanden indessen noch weitere belastende Umstände, namentlich die Trennung und Scheidung sowie der Hausverkauf. Weiter fehlen im Verlaufsgutachten einlässlichere Ausführungen zu den Ressourcen des Beschwerdeführers, welche die schmerzbedingte Belastung kompensieren können
und damit die Leistungsfähigkeit begünstigen (BGE 141 V 281 E. 4.1.1 S. 296). Der Experte stellte lediglich fest, der Explorand habe psychisch wenig Ressourcen, er sei im Alltag und in deren Umsetzung durch die depressive Störung beeinträchtigt. Insofern bleibt die Einschätzung einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 50 % ohne nachvollziehbare Begründung. Schliesslich stellt sich die Frage der Behandelbarkeit der psychischen Störung, wozu sich das Verlaufsgutachten nicht schlüssig äussert (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 412, wonach die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalidität nicht absolut entgegensteht).

Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie ein Gerichtsgutachten einhole oder allenfalls das Verlaufsgutachten ergänzen lasse und danach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung neu entscheide. Die Beschwerde ist im Eventualstandpunkt begründet

6.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 21. August 2018 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an dieses zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Januar 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.