9C_307/2017 - 2018-01-11 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 307/2017

Urteil vom 11. Januar 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Abdullah Karakök,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 3. März 2017 (IV.2015.00169).

Sachverhalt:

A.
Die 1974 geborene A.________, verheiratet, Mutter zweier 1998 und 2003 geborener Kinder, seit 1995 in der Schweiz, meldete sich mit Gesuch vom 21. Januar 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihr am 4. Februar 2012 mit Wirkung ab dem 1. August 2010 eine halbe Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad: 54 %).
Im Rahmen eines von der Verwaltung im Jahr 2012 eingeleiteten Revisionsverfahrens veranlasste diese eine psychiatrische Begutachtung der Versicherten durch PD Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Expertise vom 14. April 2013). Im weiteren Verlauf erachtete die IV-Stelle eine weitere Untersuchung als notwendig und beauftragte Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit der Exploration (Gutachten vom 9. Juli 2014).
Am 31. Juli 2014 kündigte die Verwaltung an, sie werde die Verfügung vom 4. Februar 2012 und somit auch die Rente wiedererwägungsweise aufheben. Daran hielt sie mit Verfügung vom 5. Januar 2015 fest.

B.
Auf die Beschwerde der Versicherten hin holte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ein psychiatrisches Gutachten bei Frau Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein (Expertise vom 20. September 2016). Nachdem die Parteien Gelegenheit erhalten hatten, sich dazu zu äussern, hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde der A.________ mit Entscheid vom 3. März 2017 gut. Es hob die Verfügung vom 5. Januar 2015 auf und stellte fest, die Versicherte habe bis zum 31. Dezember 2014 weiterhin Anspruch auf eine halbe und ab dem 1. Januar 2015 Anspruch auf eine ganz Invalidenrente.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Verfügung vom 5. Januar 2015 sei zu bestätigen. In prozessualer Hinsicht beantragt sie die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
Die Beschwerdegegnerin äussert sich zur aufschiebenden Wirkung, verzichtet jedoch, wie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV), auf eine Stellungnahme zur Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.
Im angefochtenen Entscheid legte die Vorinstanz die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu entwickelten Grundsätze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dar. Korrekt sind auch die Erwägungen zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog, die IV-Stelle habe am 5. Januar 2015 zu Recht die Verfügung vom 4. Februar 2012 wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererwägung gezogen, was zwischen den Parteien unbestritten ist.

3.2. In der Folge prüfte das kantonale Gericht den Rentenanspruch der Versicherten ex nunc et pro futuro ohne Bindung an die ursprüngliche Verfügung neu. Es mass dem Gerichtsgutachten der Frau Dr. med. D.________ vom 20. September 2016 Beweiskraft bei und stellte gestützt darauf fest, die Versicherte sei mit einer Persönlichkeitsstörung, einer langanhaltenden depressiven Episode (mittelschwer bis schwer), einer komplizierten Trauer sowie einem Verdacht auf eine Zwangsstörung in jeglicher ausserhäuslichen Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig. Die Vorinstanz ging davon aus, die Beschwerdegegnerin gelte bis Ende Dezember 2014 als zu 45 % Erwerbstätige und zu 55 % als im Haushalt Beschäftigte. Danach betrage der Anteil im Erwerb 75 % und im Haushalt 25 %. Folglich sprach sie der Versicherten angesichts einer Einschränkung im Haushaltsbereich von 16,5 % bis 31. Dezember 2014 weiterhin eine halbe und ab Januar 2015 eine ganze Invalidenrente zu. Ausserdem überband das kantonale Gericht die Kosten für die Expertise der Frau Dr. med. D.________ von Fr. 9'150.- der IV-Stelle.

4.

4.1. Die Vorinstanz begründete die Notwendigkeit des gerichtlichen Gutachtens damit, dass sich die in den Akten befindenden gleichwertigen Gutachten des PD Dr. med. B.________ (Expertise vom 14. April 2013) und des Dr. med. C.________ (Gutachten vom 9. Juli 2014) in entscheidenden Punkten grundlegend widersprechen würden. Sie hat die für sie entscheidende Überlegung zur Einholung einer Gerichtsexpertise genannt und damit der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung ermöglicht (BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436 f.). Die Rüge der IV-Stelle, das kantonale Gericht habe das Gutachten in Verletzung der aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG abgeleiteten Prüfungs- und Begründungspflicht (Urteil 5A 368/2007 vom 18. September 2007 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 353 E. 5.3 S. 357 ff.) eingeholt, ist folglich unbegründet.

4.2. Zu prüfen bleibt, ob in der konkreten Beweislage, wie sie sich im Administrativverfahren entwickelte und nach dessen Abschluss darbot, materiellrechtlich hinreichender Anlass für die Einholung einer Gerichtsexpertise bestand.

4.2.1. Die Beschwerdeführerin stellt den Beweiswert der Expertise des PD Dr. med. B.________ vom 14. April 2013 in Frage. Es fällt auf, dass diese sehr kurz ausfiel. Der Gutachter erläuterte nicht ausreichend, weshalb die Versicherte in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt sein soll. Insbesondere fehlen diesbezüglich, wie die IV-Stelle zu Recht vorbringt, Angaben und Ausführungen zur Tagesstruktur. Die Diagnose der schweren Depression ist nicht nachvollziehbar begründet. PD Dr. med. B.________ führte dazu lediglich aus, die Versicherte leide an der entsprechenden Diagnose und zählte die Symptome auf, ohne diese hinsichtlich des Schweregrades und ihrer Auswirkungen auf das Leistungsvermögen näher zu erläutern. Zu möglichen Ressourcen hielt er lediglich fest, es liege eine Kooperationsbereitschaft im Rahmen der Möglichkeiten der Versicherten vor und sie könne ihre Restfunktionstüchtigkeit im Rahmen der Familie nutzen. Welche Möglichkeiten sie noch hat und um welche Ressourcen es sich dabei handelt, geht aus dem Gutachten nicht hervor. Daher ist die Expertise des PD Dr. med. B.________ nicht beweiskräftig; sie genügt den von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen nicht (vgl. E. 2 hievor).

4.2.2. Das gleiche gilt für die Expertise des Dr. med. C.________ vom 9. Juli 2014. Auch dieses Gutachten fiel sehr kurz aus. Der Experte konnte keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ermitteln, was mit Blick auf die Befunde nicht nachvollziehbar erscheint. Der Psychiater berichtete, aus der Lebensgeschichte seien zahlreiche Enttäuschungen und Traumatisierungen bekannt. Die Versicherte mache den Eindruck einer leidenden, durch Ängste im Alltag eingeschränkten Frau, die in einer krankheitsfremden, kaum erträglichen familiären Belastungssituation lebe. Diese beeinträchtige nicht nur ihre Lebensqualität, sondern auch die notwendige Behandlung ihrer Beschwerden massiv. Es könne eine fehlende Besserung und Chronifizierungstendenz festgestellt werden. Das Beschwerdebild sei erheblich, aber als Reaktion auf sehr belastende Lebensumstände entstanden. Insgesamt führte er die gesamte Problematik ohne weitere Begründung auf krankheitsfremde psychosoziale Belastungsfaktoren zurück. Dies erscheint angesichts der von ihm festgestellten Befunde und aufgrund des erheblichen Beschwerdebildes, welches seit 2007 andauern soll, ohne weitere Erklärungen nicht plausibel. Insbesondere fehlt eine tiefere Auseinandersetzung mit sämtlichen
anderslautenden Vorakten. Hierzu gab er lediglich an, dass die in den früheren Berichten dokumentierte Arbeitsunfähigkeit letztlich aus krankheitsfremden Gründen zustande gekommen sei. Somit vermag auch dieses Gutachten den Anforderungen an den Beweiswert einer Expertise nicht zu genügen (vgl. E. 2 hievor).

4.3. Folglich war - im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) - die Einholung der gerichtlichen Expertise im Ergebnis (im Sinne eines Obergutachtens) angezeigt. Von einem bereits umfassend abgeklärten Sachverhalt resp. einer unzulässigen "second opinion" (vgl. BGE 141 V 330 E. 5.2 S. 339) im Zusammenhang mit dem Gutachten von Dr. med. D.________ kann keine Rede sein. Gleichzeitig steht in dieser Konstellation fest, dass die Kosten für die Gerichtsexpertise im Umfang von Fr. 9'150.- der Beschwerdeführerin überbunden werden durften (vgl. dazu BGE 139 V 496 E. 4.3 f. S. 501 f.).

5.
Weiter bringt die IV-Stelle vor, das Gerichtsgutachten vermöge auch inhaltlich nicht zu überzeugen. Die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie gestützt darauf von einem invalidisierenden psychischen Leiden ausgegangen sei.

5.1. Das Bundesgericht erkannte mit zur Publikation vorgesehenem Urteil 8C 130/2017 vom 30. November 2017, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind.

5.1.1. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Störungen definiert das für somatoforme Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren systematisierte Indikatoren, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits - erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff., E. 3.4 bis 3.6 und 4.1 S. 291 ff.). Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit haben sich sowohl die medizinischen Sachverständigen als auch die Organe der Rechtsanwendung in ihrer Einschätzung des Leistungsvermögens an den normativen Vorgaben zu orientieren; die Gutachter im Idealfall gemäss der entsprechend formulierten Fragestellung (BGE 141 V 281 E. 5.2 S. 306 f.).

5.1.2. Gelangt der Rechtsanwender nach der Beweiswürdigung zum Schluss, ein Gutachten erfülle sowohl die mit BGE 141 V 281 definierten versicherungsmedizinischen Massstäbe wie auch die allgemeinen rechtlichen Beweisanforderungen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), ist es beweiskräftig und die darin formulierten Stellungnahmen zur Arbeitsfähigkeit sind zu übernehmen. Eine davon losgelöste juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des strukturierten Beweisverfahrens soll nicht stattfinden (BGE 141 V 281 E. 5.2.3 S. 307).

5.2. In erster Linie rügt die IV-Stelle erneut eine Verletzung der Begründungspflicht und damit des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 61 lit. h ATSG und Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG). Sie verweist auf eine am 15. Dezember 2016 bei der Vorinstanz eingereichten Stellungnahme zum Gerichtsgutachten. Diese habe sich damit im angefochtenen Entscheid mit keinem Wort auseinandergesetzt.
Das kantonale Gericht berücksichtigte die Eingabe vom 15. Dezember 2016 und griff die Kritik am Gutachten auf. Es legte in Anlehnung an die Expertise die Gründe für das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung dar und traf Feststellungen zu den von der IV-Stelle angeführten psychosozialen Belastungsfaktoren. Von einer Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht kann nicht gesprochen werden. Dass sich die Vorinstanz bei ihren Ausführungen auf das Gutachten von Dr. med. D.________ stützte, ändert nichts daran; denn die ärztlichen Angaben sind letztendlich eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 196).

5.3. Die weiteren Rügen der IV-Stelle sind mehrheitlich Wiederholungen der Eingabe vom 15. Dezember 2016 an das Sozialversicherungsgericht, auf welche dieses bereits im angefochtenen Entscheid einging und entgegen der Beschwerdeführerin Feststellungen dazu traf (vgl. E. 5.2 hievor). Die Vorbringen der IV-Stelle kommen nicht über appellatorische Kritik an der Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts hinaus. Auch fehlt es an einer hinreichenden Auseinandersetzung mit seinen entscheidwesentlichen Erwägungen (vgl. BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).

5.3.1. Zwar macht die IV-Stelle geltend, die diagnostizierte Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend selbstunsicheren und depressiven Zügen (ICD-10 F60.8) sei nicht nachvollziehbar; die Versicherte habe eine schöne Kindheit gehabt, was gegen eine unsichere Persönlichkeit spreche. Wie die Vorinstanz aber nicht offensichtlich unrichtig (vgl. E. 1.1 hievor) feststellte, legte die Gerichtsgutachterin ausführlich und nachvollziehbar anhand des ICD-10-Kataloges dar, welche der charakterisierenden Kriterien der Persönlichkeitsstörung inwiefern und wie ausgeprägt gegeben sind und wies auf den Umstand hin, dass diese Störung durchaus auch erst im späteren Verlauf auftreten könne, wie dies bei der Beschwerdegegnerin der Fall sei.

5.3.2. Die Vorinstanz stellte ferner fest, die psychosozialen Belastungsfaktoren des ausgebliebenen Besuchs einer weiterführenden Schule, der fehlenden beruflichen Qualifizierung, der arrangierten Ehe sowie der nur bedingten sozialen Integration habe die Gerichtsgutachterin erkannt. Sie sei jedoch nachvollziehbar zum Schluss gelangt, dass diese Faktoren für die Entstehung und eine gewisse Zeit auch für die Aufrechterhaltung der Symptomatik zwar partiell eine Rolle gespielt haben mögen; die psychischen Störungen seien jedoch seit Jahren manifest und chronifiziert und diese Faktoren hätten keinen direkten Einfluss mehr. Unter anderem habe Dr. med. D.________ den Grund für die soziale Isolierung nicht in der nur partiellen Integration, sondern in der ausgeprägten Persönlichkeitsstörung, der depressiven Störung sowie der Zwangsstörung gesehen. Indem die IV-Stelle in der Beschwerde lediglich auf die familiäre Situation und die Ängste der Versicherten hinweist, vermag sie damit keine offensichtliche Unrichtigkeit (vgl. E. 1.1 hievor) der vorinstanzlichen Feststellungen darzutun, zumal es keine Rolle mehr spielt, dass psychosoziale oder soziokulturelle Umstände bei der Entstehung einer Gesundheitsschädigung eine wichtige Rolle gespielt
hatten, sofern sich inzwischen ein eigenständiger invalidisierender Gesundheitsschaden entwickelt hat (BGE 141 V 281 E. 3.4.2.1 S. 292 f.). Gerade das trifft im vorliegenden Fall gemäss Gerichtsgutachten zu.

5.3.3. Schliesslich moniert die IV-Stelle, der Leidensdruck der Versicherten sei zumindest fraglich, da diese keine neuen Massnahmen versucht oder neue Therapieansätze ausprobiert habe. Mit Verweis auf die entsprechenden Ausführungen von Dr. med. D.________ im Gutachten stellte das kantonale Gericht einen ausgewiesenen Leidensdruck fest. Hierbei kann auf jeden Fall aus den genannten Gründen der IV-Stelle von offensichtlicher Unrichtigkeit (vgl. E. 1.1) keine Rede sein. Denn laut Expertise steht die Beschwerdegegnerin seit September 2007 in regelmässiger ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Auch hat sie über Jahre eine Fülle an unterschiedlichen Psychopharmaka eingenommen.

5.4. Inwiefern die Einschätzung von Dr. med. D.________ nicht hinreichend schlüssig und die darauf abstellende Beweiswürdigung der Vorinstanz folglich willkürlich sein soll, vermag die Beschwerdeführerin nicht aufzuzeigen. Das kantonale Gericht durfte der Expertise - insbesondere mit Blick darauf, dass diese sich an die massgebenden normativen Vorgaben von BGE 141 V 281 hielt - Beweiskraft beimessen; die Schlussfolgerungen zu den funktionellen Einschränkungen sowie die Zumutbarkeitsbeurteilung sind in sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar (vgl. E. 3.2 hievor). Die Vorinstanz verletzte folglich kein Bundesrecht, indem sie der Versicherten bis zum 31. Dezember 2014 weiterhin eine halbe und ab dem 1. Januar 2015 eine ganze Invalidenrente zusprach.

6.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdegegnerin eine aufwandentsprechende Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 11. Januar 2018
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 112 Notification des décisions - 1 Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
¹	Les décisions qui peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral sont notifiées aux parties par écrit. Elles doivent contenir:
^a	les conclusions, les allégués, les moyens de preuves offerts et les déterminations des parties lorsqu'elles ne résultent pas des pièces du dossier;
^b	les motifs déterminants de fait et de droit, notamment les dispositions légales appliquées;
^c	le dispositif;
^d	l'indication des voies de droit, y compris la mention de la valeur litigieuse dans les cas où la présente loi requiert une valeur litigieuse minimale.
²	Si le droit cantonal le prévoit, l'autorité peut notifier sa décision sans la motiver. Les parties peuvent alors en demander, dans les 30 jours, une expédition complète. La décision ne peut pas être exécutée avant que ce délai soit échu sans avoir été utilisé ou que l'expédition complète soit notifiée.
³	Si une décision attaquée ne satisfait pas aux exigences fixées à l'al. 1, le Tribunal fédéral peut soit la renvoyer à l'autorité cantonale en invitant celle-ci à la parfaire, soit l'annuler.
⁴	Dans les domaines où les autorités fédérales ont qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral, le Conseil fédéral détermine quelles décisions les autorités cantonales doivent leur notifier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.