Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung III

C-5462/2008; C-2795/2009

Urteil vom 11. April 2011

Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz),

Besetzung Richter Francesco Parrino, Richter Michael Peterli,

Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

C-5462/2008

1.Vorsorgestiftung der X._______ AG,

2. Y._______,

Parteien 3. Z._______,

alle vertreten durch Michael Kunz, Advokat,

Fischmarkt 12, 4410 Liestal,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Stiftungen und berufliche Vorsorge, Basel-Landschaft,Rathausstrasse 24, 4410 Liestal,

Vorinstanz,

und

C-2795/2009

1. Y._______,

2. Z._______,

beide vertreten durch Michael Kunz, Advokat,

Fischmarkt 12, 4410 Liestal ,

Beschwerdeführer,

gegen

Amt für Stiftungen und berufliche Vorsorge, Basel-Landschaft,Rathausstrasse 24, 4410 Liestal,

Vorinstanz,

Vorsorgestiftung der X._______ AG, handelnd durch Dr. Hans-Ulrich Stauffer, Advokat, Rümlinsplatz 14, Postfach, 4001 Basel,

Beteiligte.

Gegenstand Aufsichtsrechtliche Massnahme, Aufhebung der Zeichnungsberechtigung und Suspendierung des Stiftungsrates.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 22. Juli 2008 (vgl. act. 1/1 in C-5462/2008) hat das Amt für Stiftungen und berufliche Vorsorge des Kantons Basel-Landschaft (nachfolgend die Aufsichtsbehörde oder die Vorinstanz) die Zeichnungs-berechtigung der bisherigen Mitglieder des Stiftungsrates der Vorsorge-stiftung der X._______AG in Liestal (Y._______ und Z._______) sowie allfälliger noch nicht im Handelsregister eingetragener Mitglieder mit sofortiger Wirkung aufgehoben und M._______ als Sachwalterin mit Einzelzeichnungsberechtigung eingesetzt mit dem allgemeinen Auftrag, für die Erfüllung der gesetzlichen, statutarischen und reglementarischen Verpflichtungen der Stiftung zu sorgen und u.a. deren Rechte gegenüber Dritten zu wahren; darüber hinaus wurde sie insbesondere beauftragt, zu prüfen, ob die Stiftung in der Lage sei, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und sicherzustellen, dass die Stiftung und seine Organe ordentlich funktioniere und der Stiftungszweck gewahrt werde; schliesslich habe die Sachwalterin auch die Zukunft der Stiftung zu beurteilen, den Anschluss an eine Sammelstiftung zu prüfen und gege-benenfalls die Liquidation der Stiftung durchzuführen; dazu stellte die Aufsichtsbehörde fest, dass der bisherige Stiftungsratspräsident inskünf-tig als ordentliches Mitglied des Stiftungsrates gelte, und die Sachwalterin alle Rechte und Pflichten einer Präsidentin habe (vgl. Dispositivziffer 2 und 3). Die Aufsichtsbehörde verfügte des Weiteren, dass für die Dauer des befristeten Mandats Beschlüsse des Stiftungsrates nur mit Zustimmung der Sachwalterin gefällt werden könnten und behielt sich ausdrück-lich vor, die bisherigen Stiftungsräte in ihrer Funktion zu suspendieren, wenn diese die Ausübung des Mandats behindern würden (Dispositivziffer 3 in fine und 7, 2. Absatz). Im Übrigen entzog sie einer allfälligen Be-schwerde gegen die Dispositivziffern 2 bis 7 (Dispositivziffer 8) die aufschiebende Wirkung.

Die Aufsichtsbehörde begründete ihre Verfügung im Wesentlichen damit, dass der aktuelle Stiftungsrat trotz mehrmaliger Aufforderungen und Bussenverfügungen nicht gewillt oder nicht in der Lage sei, den von der Aufsichtsbehörde gestellten Anforderungen nachzukommen, namentlich hinsichtlich des ungenügend gesicherten Darlehens an die Stifterfirma sowie der Erstellung einer Verkehrswertschätzung für die Liegenschaften.

B.

B.a Mit Eingabe vom 25. August 2008 erhoben sowohl die Stiftung, handelnd durch ihre beiden Stiftungsräte Y._______ und Z._______, als auch die beiden Letztgenannten in eigenem Namen gegen die Verfügung der Aufsichtsbehörde vom 22. Juli 2008 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten, es sei Ziffer 8 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und festzustellen, dass einer allfälligen Beschwerde gegen dieselbe Verfügung aufschiebende Wirkung zukomme (act. 1 in C-5462/2008). Mit Eingabe vom 12. September 2008 liessen dieselben beschwerdeführenden Parteien gesamtheitlich und ergänzend zur - auf die Frage der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beschränkten - Beschwerdeeingabe vom 25. August 2008 Beschwerde erheben und die Aufhebung der Verfügung in allen Punkten beantragen. Nebst materiellen Argumenten wird darin im Wesentlichen vorgebracht, dass das zur Diskussion stehende Darlehen knapp 12% der Aktiven und weniger als 2/3 der freien Mittel ausmache, womit die Unverhältnismässigkeit und die fehlende Dring-lichkeit der von der Aufsichtsbehörde verhängten Massnahmen offen-sichtlich werde. Das Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht der Stif-tung wie auch der Stifterfirma werde übergangen. Es hätte etwa ge-nügt, die Sicherstellung und die Werthaltigkeit des Darlehens zu unter-suchen und/oder eine zweite aktuelle Verkehrswertschätzung der Lie-genschaften zu verlangen (act. 3 in C-5462/2008).

B.b Mit Zwischenverfügung vom 20. November 2008 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschie-benden Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 22. Juli 2008 ab (act. 7 in C-5462/2008).

C.
Mit Verfügung vom 30. März 2009 (vgl. act. 1/1 in C-2795/2009) suspendierte die Vorinstanz die beiden beschwerdeführenden Stiftungsräte in ihrer Funktion mit sofortiger Wirkung (vgl. Dispositivziffer 2) und bestätigte zum einen die bisherige einzelzeichnungsberechtigte Sachwalterin in ihrer Funktion und zum andern das ihr erteilte, bis zur Erledigung der ihr zugewiesenen Aufgaben befristete Mandat (vgl. Dispositivziffer 3 und 4). Im Übrigen entzog sie einer allfälligen Beschwerde gegen die Dispositivziffern 1 bis 6 (Dispositivziffer 7) die aufschiebende Wirkung. Die Vorinstanz begründete diese Folgeverfügung zur Verfügung vom 22. Juli 2008 im Wesentlichen damit, dass die beschwerdeführenden Stiftungsräte nach wie vor und trotz der Einsetzung der Sachwalterin nicht gewillt seien, ihren gesetzlichen und den von der Aufsichtsbehörde gestellten Anforderungen und Verpflichtungen nachzukommen, dass sie insbesondere nicht mit der Sachwalterin kooperieren und jegliche Beschlussfassung verweigern würden, dass ihr Verhalten die Interessen der Stiftung schädige, das Vermögen der Letztgenannten gefährde und dass die Wahrung der Interessen der Stiftung eine dringliche Intervention der Vorinstanz verlange, weshalb es sich rechtfertige, einer allfälligen Beschwerde gegen die vorliegende Verfügung die aufschiebende Wirkung zu entziehen.

D.

D.a Mit Eingabe vom 30. April 2009 erhoben die beiden betroffenen Stiftungsräte Y._______ und Z._______ (nachfolgend die Beschwerdeführer) gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 30. März 2009 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, von der Sachwalterin Rechenschaft über ihre bisherige Tätigkeit mit detaillierter Auflistung der bisher im Hinblick auf die Lösung der Probleme erreichten Resultate zu verlangen und gestützt darauf über die weitere Mandatierung der Sachwalterin zu entscheiden. Zudem ersuchten sie in einem Verfahrensantrag, es sei Ziffer 7 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und der vorliegenden Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen. Dabei machten sie im Wesentlichen geltend, dass der Sachverhalt, welcher der angefochtenen Verfügung zugrunde läge, auf unbewiesenen Behauptungen der Sachwalterin beruhe und dementsprechend nicht rechtsgenüglich festgestellt sei. Zudem sei die Sachwalterin mangels hinreichendem Leistungsausweis, für welchen sie viel zu hohe Honorare in Rechnung stelle, zu entlassen. Die Vorinstanz habe sich begnügt, unbesehen und ungeprüft die Behauptungen der Sachwalterin zu übernehmen, statt von ihr Rechenschaft zu verlangen. Sie sei sehr wohl im Besitze der nötigen Unterlagen und Informationen gewesen, um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können (act. 1 in C-2795/2009).

D.b Mit Zwischenverfügung vom 8. Juni 2009 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 30. März 2009 ab (act. 5 in C-2795/2009).

E.
Mit Verfügung vom 27. September 2009 stellte der Instruktionsrichter fest, dass die Voraussetzungen für eine Verfahrensvereinigung vorliegend erfüllt seien, gehe es in den Verfahren C-5462/2008 und C-2795/2009 in beiden Fällen um aufsichtsrechtliche Massnahmen, welche die Vorinstanz gegen die Beschwerdeführer verfügt habe. Mit der im Verfahren C-2795/2009 angefochtenen Verfügung (Suspendierung der Beschwerde-führer) habe die Vorinstanz lediglich die Massnahmen verschärft, welche sie mit der im Verfahren C-5462/2008 angefochtenen Verfügung (Aufhe-bung der Zeichnungsberechtigung der Beschwerdeführer) ergriffen hatte. Die beiden Sachverhalte würden in engem inhaltlichen Zusammenhang stehen und es würden sich gleiche oder gleichartige Rechtsfragen stellen. Damit seien die Verfahren C-5462/2008 und C-2795/2009 zu vereinigen (act. 20 in C-5462/2008 bzw. act. 12 in C-2795/2009).

F.
Mit Vernehmlassung vom 19. Februar 2010 (vgl. act. 26 in C-5462/2008 bzw. act. 18 in C-2795/2009) nahm die Vorinstanz zu beiden Beschwer-den Stellung, deren Abweisung sie beantragte (nachdem sie bereits einmal zu den Beschwerden je einzeln im Zusammenhang mit der Frage der aufschiebenden Wirkung Stellung genommen hatte, vgl. act. 5 in C-5462/2008 und act. 4 in C-2795/2009). Dabei führte sie im Wesentlichen aus, dass die eingesetzte Sachwalterin inzwischen das ihr erteilte Mandat per 31. Oktober 2009 niedergelegt habe und in der Folge mit unangefoch-ten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 30. November 2009 Dr. U._______ als neuer Sachwalter mit Einzelzeichnungsberechtigung eingesetzt worden sei, um das Mandat der zurückgetretenen Sachwalterin fortzuführen. Indem die beiden Beschwerdeführer die Verfü-gung vom 30. November 2009 nicht angefochten hätten, hätten sie auch deren Erwägungen implizite anerkannt. Die Vorinstanz habe nämlich dort erwogen, dass einerseits die Führung der Stiftung in vielerlei Hinsicht mehr als ungenügend gewesen sei, was aufwendige - und von den Beschwerdeführern behinderte - Abklärungen der Sachwalterin nach sich gezogen habe, und andererseits die finanzielle Lage der Stiftung unklar sei (zu hoch bewertete Liegenschaften, nicht oder ungenügend sicherge-stellte Verpflichtung der Arbeitgeberin und hohe Rückstellungen für nicht fundierte Kaderleistungen), was die Fortführung des Sachwaltermandats notwendig gemacht habe. Zwei Stellungnahmen der zurückgetretenen Sachwalterin vom 10. August bzw. vom 9. November 2009 (vgl. act. 18/3 und 18/5 in C-2795/2009) würden zudem bestätigen, dass die Einsetzung der Sachwalterin und dann die Suspendierung der Beschwerdeführer im Interesse der Stiftung und zum Schutze der Destinatären dringend nötig gewesen sei. So hätten die Beschwerdeführer seit 1990 die notwendigen Reglemente weder erstellt noch angepasst, sich selbst zu Lasten des freien Stiftungsvermögens erhebliche, reglementarisch nicht vorgesehene Kaderleistungen zugesprochen, die Verwaltung der Stiftungsliegenschaf-ten grob vernachlässigt und diese massiv aufgewertet, der Stifterfirma ohne schriftliche Vereinbarung ein erhebliches, kaum sichergestelltes Darlehen gewährt, und jegliche Aufforderungen, Mahnungen und Bussen der Vorinstanz ignoriert, womit sie bewiesen hätten, dass sie weder wil-lens noch in der Lage seien, die Stiftung entsprechend dem Gesetz zu führen.

G.
Mit Replik vom 26. April 2010 (vgl. act. 28 in C-5462/2008 bzw. act. 21 in C-2795/2009) hielten die Beschwerdeführer an den Begehren und den Begründungen der Beschwerden fest. Zudem machten sie im Wesentlichen geltend, dass aus der Unangefochtenheit der Verfügung vom 30. November 2009, mit welcher einzig die Sachwalterin ersetzt worden sei, in keiner Weise auf eine Anerkennung der beiden angefochtenen aufsichtsrechtlichen Verfügungen geschlossen werden könne. Die Be-schwerdeführer würden die angeordneten Massnahmen nach wie vor als überflüssig, unverhältnismässig und sowohl für die Stiftung als auch für die Stifterfirma als schädigend erachten. Die Vorinstanz stütze sich zu Unrecht auf diverse Berichte der Sachwalterin, deren Behauptungen nicht belegt seien. Sie legten dabei insbesondere dar, dass:

- die Stiftung nie in einer desolaten Situation gestanden sei, zumal die obligatorischen Ansprüche der Destinatäre stets sichergestellt gewesen seien;

- die Kaderleistungen nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügungen seien;

- die Stiftungsliegenschaften bis zur Einsetzung der Sachwalterin gegen eine pauschale Vergütung ordentlich verwaltet worden seien;

- das Darlehen an die Stifterfirma immer offen ausgewiesen und zum Zinssatz verzinst gewesen sei, den die Stiftung für die Hypotheken gezahlt habe, und die Stifterfirma stets bereit gewesen sei, das Darlehen innert angemessener Frist zurückzuzahlen;

- hinsichtlich der Liegenschaftsschätzungen es verhältnismässig gewesen wäre, wenn die Vorinstanz allenfalls eine zweite Schätzung verlangt hätte.

Dagegen gestanden die Beschwerdeführer ein, dass die Reglemente nicht à jour gehalten worden seien und zum Teil gefehlt hätten, wobei die Sachwalterin diese in ihrer eineinhalb jährigen Tätigkeit auch nicht habe erstellen lassen. Sie machten zudem geltend, dass die Einsetzung der Sachwalterin auch den eingeleiteten Direktanschluss an die B._______ verzögert habe. Die behauptete Behinderung der Tätigkeit der Sachwal-terin sei nicht belegt. Diese sei im Besitz der Stiftungsakten und sämt-licher relevanter Unterlagen gewesen. Die Verfügung vom 22. Juli 2008 habe die Vorinstanz damit begründet, dass die mit der Bussenverfügung vom 10. Dezember 2007 angesetzte Nachfrist zur Einreichung der Unter-lagen ergebnislos verstrichen sei. Dabei habe die Vorinstanz mit der ge-nannten Bussenverfügung drei Versäumnisse geahndet: die nicht erfolgte Sicherstellung des Darlehens, die Nichteinreichung des Anschluss-vertrages mit der B._______ und die fehlenden Verkehrswertschätzungen. Verhältnismässig wäre es vielmehr gewesen, vor dem radikalen Schritt der Zwangsverwaltung den Beschwerdeführern unter Fristansetzung Gelegenheit zu geben, die erwähnten, vorwiegend administrativen Probleme zu lösen, zumal das Nötige dafür in die Wege geleitet worden sei.

H.
Mit Duplik vom 19. Juli 2010 (vgl. act. 36 in C-5462/2008 bzw. act. 28 in C-2795/2009) hielt die Vorinstanz auch ihrerseits an ihrem Abweisungs-antrag und dessen Begründung fest, wonach im Wesentlichen die in Frage stehenden aufsichtsrechtlichen Massnahmen begründet, angemes-sen und verhältnismässig seien. Sie wies das Ansinnen der Beschwerde-führer zurück, die Geschäftsführung der zurückgetretenen Sachwalterin zum Prozessthema zu machen. Zudem legte sie im Einzelnen dar, dass:

- die reglementarischen Ansprüche keineswegs sichergestellt gewesen seien, indem die Beschwerdeführer den entsprechenden Versicherungs-vertrag ohne reglementarische Anpassung geändert hätten;

- Mitarbeitende nicht richtig in die Vorsorge aufgenommen worden seien;

- die Beschwerdeführer anerkennen, dass die Reglemente mangelhaft gewesen seien, und der beabsichtigte Anschluss an eine Sammelstiftung an der Notwendigkeit, über gesetzliche Reglemente zu verfügen, daran nichts ändern würde;

- die Kaderleistungen sehr wohl Gegenstand der angefochtenen Verfügungen gewesen seien, indem auf das veraltete Kaderreglement hingewiesen worden sei, so dass die weiteren Implikationen, welche die Sachwalterin aufgedeckt habe, nicht hätten erkannt werden können;

- im Rahmen der Verwaltung der Stiftungsliegenschaften Verrechnungen von Leistungen von Mietern, welche sie der Stifterfirma als Vermieterin schuldeten, mit Forderungen der Stiftung gegenüber der Stifterfirma er-folgt seien;

- die eingereichten Liegenschaftsschätzungen den Qualitätsanforderungen nicht genügt hätten und die Aufwertungen wieder haben korrigiert werden müssen;

- die Kooperationsverweigerung der Beschwerdeführer schriftlich in deren Schreiben vom 10. Dezember 2008 und 20. Januar 2009 an die Sachwalterin dokumentiert sei (act. 4/1 und 4/2 in C-2795/2009);

- die von der bisherigen Sachwalterin in Rechnung gestellten Bemühun-gen in der Beschaffung von Unterlagen und im Aufbau einer angemesse-nen Organisation gegründet seien;

- die Beschwerdeführer keine Massnahmen getroffen hätten, um die mo-nierten Mängel zu beheben, und die Bussenverfügungen im Anschluss an ein mehrstufiges Mahnverfahren erlassen worden seien, so dass für eine nochmalige Nachfrist zur Behebung der Mängel keine Veranlassung mehr bestanden habe, wobei die in der Zwischenzeit erfolgten Teilrückzahlun-gen des Darlehens der Stifterfirma und die erfolgte Schatzung der Lie-genschaft an der ursprünglichen Grundlage der aufsichtsrechtlichen Massnahmen nichts ändern würden. Diese seien nicht zur Behebung einer einzelnen Verfehlung ergriffen worden, so dass es müssig sei, dass die Beschwerdeführer bei jedem einzelnen Grund anführe, dieser recht-fertige - für sich alleine genommen - die Anordnung der Massnahmen nicht und sei deshalb nicht verhältnismässig. Die Vorinstanz habe im Ge-genteil lange Geduld gezeigt und sei schrittweise vorgegangen, nachdem sie die Beschwerdeführer immer wieder auf die Mängel und die fehlenden Unterlagen hingewiesen habe.

I.
Der mit Zwischenverfügung vom 23. Januar 2009 geforderte erste Kos-tenvorschuss von Fr. 2'800.-- ist von den Beschwerdeführern am 24. Fe-bruar 2009 (vgl. act. 10, 15 in C-5462/2008), und der mit Zwischen-verfügung vom 30. April 2010 einverlangte zweite Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- von denselben am 12. Mai 2010 einbezahlt worden (act. 29, 31 in C-5462/2008 bzw. act. 22 in C-2795/2009).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG vorliegt. Dazu gehören die Verfügungen der Aufsichtsbehörden im Bereiche der beruflichen Vorsorge nach Art. 74 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 74 Particularités des voies de droit - 1 Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
1    Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
2    La procédure de recours contre les décisions fondées sur l'art. 62, al. 1, let. e, est gratuite pour les assurés sauf si la partie recourante agit de manière téméraire ou témoigne de légèreté.
3    Un recours contre une décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le Tribunal administratif fédéral le décide sur requête d'une partie.308
4    La Commission de haute surveillance a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral contre des décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de prévoyance professionnelle.309
des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Al-ters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 831.40), dies in Verbindung mit Art. 33 lit. i
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG liegt in casu nicht vor.

2.
Anfechtungsgegenstände der vorliegend vereinigten Verfahren C-5462/2008 und C-2795/2009 sind die Verfügungen des Amtes für Stiftungen und berufliche Vorsorge, Basel-Landschaft vom 22. Juli 2008 und vom 30. März 2009, welche ohne Zweifel Verfügungen im Sinne von Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG darstellen. Die Beschwerden gegen diese Verfügungen sind frist- und formgerecht eingegangen (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
und 52
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG). Durch die Verfügungen sind die Beschwerdeführer Y._______ und Z._______ als durch die aufgehobene Zeichnungsberechtigung respektive die Sus-pendierung betroffene Stiftungsräte der verfahrensbeteiligten Vorsorge-stiftung (nachfolgend die Stiftung) besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an der Änderung oder Aufhebung der angefochtenen Verfügung (Art. 48 Abs. 1 lit. b
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
und c VwVG), so dass sie zur Beschwerde legitimiert sind. Nachdem auch der eingeforderte Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten. Anzumerken bleibt in formeller Hinsicht, dass die Stiftung im ersten Verfahren automatisch auch als Beschwerdeführerin auftritt, da für sie dann noch die beiden hauptsächlich betroffenen, beschwerde-führenden Stiftungsräte handelten und sie so mit einbezogen worden ist. Dagegen tritt sie im Suspendierungsverfahren als Beschwerdegegnerin auf, da für sie fortan die von der Vorinstanz eingesetzte Person handelt.

3.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG).

4.

4.1. Die Aufsichtsbehörde hat über die Einhaltung der gesetzlichen, statutarischen und reglementarischen Vorschriften zu wachen (Art. 62 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 62 Tâches - 1 L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
1    L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
a  elle vérifie que les dispositions statutaires et réglementaires des institutions de prévoyance et des institutions servant à la prévoyance sont conformes aux dispositions légales;
b  elle exige de l'institution de prévoyance et de l'institution qui sert à la prévoyance un rapport annuel, notamment sur leur activité;
c  elle prend connaissance des rapports de l'organe de contrôle et de l'expert en matière de prévoyance professionnelle;
d  elle prend les mesures propres à éliminer les insuffisances constatées;
e  elle connaît des contestations relatives au droit de l'assuré d'être informé conformément aux art. 65a et 86b, al. 2; cette procédure est en principe gratuite pour les assurés.
2    L'autorité de surveillance exerce aussi, pour les fondations, les attributions prévues aux art. 85 à 86b CC256.257
3    Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions concernant l'approbation, par les autorités de surveillance, de fusions et de transformations ainsi que l'exercice de la surveillance lors de liquidations et de liquidations partielles d'institutions de prévoyance.258
BVG), indem sie insbesondere die Übereinstimmung der reglementarischen Bestimmungen mit den gesetzlichen Vorschriften prüft (lit. a), von den Vorsorgeeinrichtungen periodisch Berichterstattung fordert, namentlich über die Geschäftstätigkeit (lit. b), Einsicht in die Berichte der Kontrollstelle und des Experten für berufliche Vorsorge nimmt (lit. c) sowie die Massnahmen zur Behebung von Mängeln trifft (lit. d) und Streitigkeiten betreffend das Recht der versicherten Person auf Informa-tion beurteilt (lit. e).

4.2. Gemäss Art. 62 Abs. 1 Bst. d
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 62 Tâches - 1 L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
1    L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
a  elle vérifie que les dispositions statutaires et réglementaires des institutions de prévoyance et des institutions servant à la prévoyance sont conformes aux dispositions légales;
b  elle exige de l'institution de prévoyance et de l'institution qui sert à la prévoyance un rapport annuel, notamment sur leur activité;
c  elle prend connaissance des rapports de l'organe de contrôle et de l'expert en matière de prévoyance professionnelle;
d  elle prend les mesures propres à éliminer les insuffisances constatées;
e  elle connaît des contestations relatives au droit de l'assuré d'être informé conformément aux art. 65a et 86b, al. 2; cette procédure est en principe gratuite pour les assurés.
2    L'autorité de surveillance exerce aussi, pour les fondations, les attributions prévues aux art. 85 à 86b CC256.257
3    Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions concernant l'approbation, par les autorités de surveillance, de fusions et de transformations ainsi que l'exercice de la surveillance lors de liquidations et de liquidations partielles d'institutions de prévoyance.258
BVG trifft die Aufsichtsbehörde die Massnahmen zur Behebung von Mängeln. Hierzu stehen ihr präventive und repressive Aufsichtsmittel zur Verfügung. Mittels des repressiven Handelns soll der rechtmässige Zustand wieder hergestellt werden, während die präventiven Mittel darauf ausgelegt sind, gesetzes- und statutenwidriges Verhalten der Vorsorgeeinrichtung durch eine laufende Kontrolle ihrer Geschäftstätigkeit zu verhindern. Als repressive Aufsichts-mittel kommen unter anderem die Mahnung pflichtvergessener Organe, das Erteilen von Weisungen oder Auflagen in Frage, soweit die Vorsorge-einrichtung keinen Ermessensspielraum hat, auch die Aufhebung und Änderung von Entscheiden oder Erlassen der Stiftungsorgane, wenn und soweit diese gesetzes- oder urkundenwidrig sind, im Weiteren die Abbe-rufung und Neueinsetzung von Stiftungsorganen und Liquidatoren, die Ersatzvornahme durch Dritte auf Kosten der Stiftung oder die Einsetzung eines Beistandes oder eines interimistischen Stiftungsrates unter gleich-zeitiger Enthebung des ordentlichen Stiftungsrates. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend, und die Kantone können die Aufsichtsmittel in ihren kantonalen Ausführungserlassen regeln (Isabelle Vetter-Schreiber, Staatliche Haftung bei mangelhafter BVG-Aufsichtstätigkeit, Zürich 1996, S. 61 ff.; Hans Michael Riemer / Gabriela Riemer-Kafka, Das Recht der beruflichen Vorsorge in der Schweiz, 2. Auflage, Bern 2000, S. 65 f.).

In diesem Rahmen ist vorliegend auch die entsprechende Verordnung des Kantons Basel-Landschaft vom 21. Dezember 1993 über die Beauf-sichtigung der Stiftungen und der Vorsorgeeinrichtungen (VBSV, SGS 211.22) anwendbar. So bestimmt § 15 VBSV unter anderem, dass die Aufsichtsbehörde den Vorsorgeeinrichtungen verbindliche Anweisungen erteilen oder deren Entscheide aufheben, Organe mahnen, verwarnen oder abberufen und provisorische Organe einsetzen kann, wenn nicht auf andere Weise für die Verwaltung der Vorsorgeeinrichtung gesorgt ist.

4.3. Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen steht fest, dass die Aufsichtsbehörde bloss dann mittels Massnahmen repressiv eingreifen kann, falls sie im Handeln der Vorsorgeeinrichtung einen Verstoss gegen gesetzliche oder statutarische Vorschriften erkennt. Die Aufsichtstätigkeit ist mithin als eine Rechtskontrolle ausgestaltet (Isabelle Vetter-Schreiber, a.a.O., S. 33f. Carl Helbling, Personalvorsorge und BVG, 8. Auflage, Bern 2006, S. 667). Damit liegt nicht schon dann ein Mangel vor, wenn die Aufsichtsbehörde in einer Sache anders entschieden hätte als die Vorsorgeeinrichtung. Demgemäss hat die Aufsichtsbehörde zu beach-ten, dass der Vorsorgeeinrichtung ein Ermessen zusteht. Dabei ist Letzte-re an den vorgegebenen rechtlichen Rahmen gebunden und sie muss die allgemeinen Rechtsprinzipien beachten. Im Weiteren muss sie ihr Ermessen gestützt auf die sachlich nahe liegenden Kriterien und den Ver-hältnissen des Einzelfalls angemessen und damit zweckmässig ausüben (Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, N 24, 26 zu Art. 66 Abs. 1 VRPG).

4.4. Im vorliegenden Fall hat die Aufsichtsbehörde mit Verfügung vom 22. Juli 2008 die Zeichnungsberechtigung der bisherigen Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung mit sofortiger Wirkung aufgehoben und eine Sachwalterin mit Einzelzeichnungsberechtigung eingesetzt mit dem allgemeinen Auftrag, für die Erfüllung der gesetzlichen und statutarischen Verpflichtungen der Stiftung zu sorgen. Mit Verfügung vom 30. März 2009 hat die Vorinstanz sodann in einem zweiten Schritt dieselben Stiftungs-räte in ihrer Funktion mit sofortiger Wirkung suspendiert. Insoweit hat sie im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit repressive Mittel ergriffen, die insbe-sondere in § 15 VBSV ausdrücklich vorgesehen sind und die nach Lehre und Rechtsprechung praxisgemässe Aufsichtsmassnahmen sind, welche gegen pflichtvergessene Organe unter Beachtung des Verhältnismässig-keitsprinzips getroffen werden können. Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, dass die von der Aufsichtsbehörde getroffenen Massnahmen unverhältnismässig gewesen bzw. aufgrund eines unrichtigen Sach-verhalts verfügt worden seien. Wie es sich damit verhält, ist nachfolgend zu prüfen.

5.
Das in Art. 5 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
1    Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
2    L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
3    Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
4    La Confédération et les cantons respectent le droit international.
BV verankerte Verhältnismässigkeitsprinzip verlangt, dass eine behördliche Massnahme für das Erreichen des im öffentlichen oder privaten Interesse liegenden Ziels geeignet und erforderlich ist. Erforderlich ist eine Massnahme dann, wenn das Ziel nicht mit einem we-niger schweren Eingriff erreicht werden kann. Die Massnahme muss sich zudem für die Betroffenen als zumutbar erweisen; es muss mit anderen Worten eine vernünftige Zweck-Mittel-Relation vorliegen (BGE 132 I 49 E. 7.2 mit Hinweisen; Urteil 1C_49/2010 vom 28. April 2010).

5.1. Die Geeignetheit der von der Vorinstanz getroffenen Massnahmen zur Aufrechterhaltung der Zweckerfüllung durch die Stiftung steht im vor-liegenden Fall nicht ernsthaft in Frage, denn sind Stiftungsorgane pflicht-vergessen und machen sie keine Anstalten, ihre Pflichten trotz Mahnung zu erfüllen, kann es sachgerecht sein, ihnen die Zeichnungsberechtigung zu entziehen und sie bei weiterer Obstruktion des Amtes zu entheben.

Den Beschwerdeführern kann nicht gefolgt werden, wenn sie beschwer-deweise (vgl. act. 1, S. 4 in C-5462/2008) den Entzug der Zeichnungsbe-rechtigung und die Einsetzung der Sachwalterin als ungeeignet und wi-dersprüchlich bezeichnen, weil nicht klar sei, ob die Sachwalterin im stif-tungsinternen Entscheidungsprozess den Konsens mit ihnen suchen oder einseitige Anordnungen treffen würde. Damit scheinen sie die erwähnten Massnahmen nur deshalb als ungeeignet zu bezeichnen, weil sie impli-zite die Konfrontation als vorprogrammiert sehen. Dabei sind diese Mass-nahmen gerade geeignet, die bisherigen Stiftungsräte möglichst einzu-beziehen, soweit sie nicht jede Kooperation von vornherein verweigern.

5.2. Die Beschwerdeführer machen sodann insbesondere geltend, die Massnahmen seien nicht erforderlich. So hätte die Vorinstanz - statt die für die Beschwerdeführer einschneidenden Massnahmen zu treffen - zu-nächst die Sicherstellung bzw. die Werthaltigkeit des Darlehens der Stiftung an die Stifterfirma untersuchen, allenfalls einen aussenstehenden Sachverständigen mit entsprechenden Abklärungen betrauen und eine zweite aktuelle Verkehrswertschätzung der Liegenschaften verlangen können, und hätte sie die Vorhaltungen der eingesetzten Sachwalterin und die pauschal behauptete mangelnde Kooperation der Stiftungsräte mit der Letztgenannten prüfen und substantiieren müssen.

5.3.

5.3.1. Aus der Vorgeschichte ist klar ersichtlich, dass die Aufsichts-behörde schrittweise vorgegangen ist und immer schärfere Massnahmen getroffen hat. So hatte sich das Bundesverwaltungsgericht bereits einmal mit der Stiftung und ihren Stiftungsräten beschäftigt, weil diese die Verfü-gung der Vorinstanz vom 19. April 2006 angefochten hatte, mit welcher die Stiftung mit einer Ordnungsbusse belegt worden war, weil sie das Protokoll über die Verabschiedung der Jahresrechnung 2004 und über die Zuwahl eines weiteren Stiftungsratsmitglieds sowie das überarbeitete Anlage- und Organisationsreglement nicht eingereicht hatte. Das Gericht hatte die Beschwerde mit Urteil C-2403/2006 vom 30. Juli 2007 abgewie-sen und insbesondere die Verhältnismässigkeit der verfügten Aufsichts-massnahme bestätigt. Im Anschluss daran hatte die Vorinstanz die Stiftung nach mehreren erfolglosen Mahnungen mit Schreiben vom 31. Oktober 2007 aufgefordert, die Sicherstellung oder Rückführung des ungesicherten Darlehens beim Arbeitgeber von Fr. 1 Mio zu veranlassen, Verkehrswertschatzungen für die Liegenschaften in Auftrag zu geben, Unterlagen im Zusammenhang mit dem Anschluss an die B._______-Sammelstiftung einzureichen sowie die reglementarischen Grundlagen anzupassen (vgl. act. 5/13 in C-5462/2008). Da die Stiftung dieser Aufforderung keine Folge leistete, erliess die Vorinstanz am 10. Dezember 2007 eine weitere Bussenverfügung, die unangefochten blieb (vgl. act. 5/14 in C-5462/2008). Die mit dieser erneuten Bussenverfügung gewährte Nachfrist zur Einreichung von Unterlagen betreffend den Anlagen beim Arbeitgeber, den Anschluss an die B._______-Sammelstiftung und die tatsächliche finanzielle Lage (Verkehrswertschatzungen) verstrich wiederum ergebnislos. In der Folge sah sich die Vorinstanz veranlasst, zu schärferen Massnahmen zu greifen, wie sie dies ausdrücklich in der besagten, rechtskräftigen Bussenverfügung (vgl. act. 5/14 in C-5462/2008, Dispositivziffer 3) angedroht hatte. Ein Entwurf der vorliegend angefochtenen ersten Verfügung vom 22. Juli 2008 wurde den Beschwerdeführern zur Stellungnahme zugestellt. Offenbar waren diese aber nicht in der Lage oder nicht gewillt, zu kooperieren und die aufsichtsrechtlichen Weisungen zu erfüllen, so dass diese erste Verfügung erlassen werden musste. Nachdem sich die Situation trotz Einsetzung einer Sachwalterin nach Ansicht der Vorinstanz nicht verbesserte, erliess sie am 30. März 2009 die zweite Verfügung und suspendierte die beschwerdeführenden Stif-tungsräte in ihrer Funktion.

5.3.2. Ein solches schrittweises Vorgehen ist - bei gegebener Pflicht-verletzung der Stiftungsräte, die noch im Einzelnen zu prüfen ist - per se verhältnismässig, denn nach jeder Massnahme wurde dem Stiftungsrat eine neue Chance gegeben, die Weisungen und Auflagen der Vorinstanz zu befolgen.

5.4. Die strittige Kernfrage bleibt aber wie gesagt, ob die Vorinstanz im Verhalten und Handeln respektive in der allfälligen Passivität und Ob-struktion der beschwerdeführenden Stiftungsräte zu Recht Verstösse ge-gen gesetzliche oder statutarische Vorschriften erkannt hat. Insbesonde-re fragt sich zunächst hinsichtlich der ersten angefochtenen Verfügung vom 22. Juli 2008, ob es sich bei der gesetzeswidrigen Vermögensanla-ge, der fehlenden Verkehrswertschätzung für die Liegenschaften und der Nichteinreichung der Dokumente im Zusammenhang mit dem vorgese-henen Anschluss der Stifterfirma an die Sammelstiftung B._______ insgesamt um Verstösse gegen das Gesetz oder die Stiftungsstatuten handelt (E. 6 hienach). Sodann ist zu prüfen, ob die mit der zweiten angefochtenen Verfügung vom 30. März 2009 verfügte Verschärfung der Massnahmen durch weitere Pflichtverletzungen der beschwerde-führenden Stiftungsräte ausreichend begründet und verhältnismässig war (E. 7 hie-nach).

6.
Die Stiftungen, welche als Vorsorgeeinrichtungen an der Durchführung der obligatorischen Versicherung teilnehmen, sind im Rahmen des BVG in der Gestaltung ihrer Leistungen, in deren Finanzierung und in ihrer Organisation frei (Art. 49
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 49 Compétence propre - 1 Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
1    Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
2    Lorsqu'une institution de prévoyance étend la prévoyance au-delà des prestations minimales, seules s'appliquent à la prévoyance plus étendue les dispositions régissant:152
1  la définition et les principes de la prévoyance professionnelle et le salaire ou le revenu assuré (art. 1, 33a et 33b);
10  l'intégrité et la loyauté des responsables, les actes juridiques passés avec des personnes proches et les conflits d'intérêts (art. 51b, 51c et 53a);
11  la liquidation partielle ou totale (art. 53b à 53d);
12  la résiliation de contrats (art. 53e à 53f);
13  le fonds de garantie (art. 56, al. 1, let. c et i, et 2 à 5, 56a, 57 et 59);
14  la surveillance et la haute surveillance (art. 61 à 62a et 64 à 64c);
15  ...
16  la sécurité financière (art. 65, 65c, 65d, al. 1, 2 et 3, let. a, 2e phrase, et b, 65e, 66, al. 4, 67 et 72a à 72g);
17  la transparence (art. 65a);
18  les provisions et les réserves de fluctuation de valeur (art. 65b);
19  les contrats d'assurance entre institutions de prévoyance et institutions d'assurance (art. 68, al. 3 et 4);
2  la perception de la prestation de vieillesse (art. 13, al. 2, 13a et 13b);
20  la participation aux excédents résultant des contrats d'assurance (art. 68a);
21  l'administration de la fortune (art. 71) et l'obligation de voter en qualité d'actionnaire (art. 71a et 71b);
22  le contentieux (art. 73 et 74);
23  les dispositions pénales (art. 75 à 79);
24  le rachat (art. 79b);
25  le salaire et le revenu assurable (art. 79c);
25a  le traitement des données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 85a, let. f);
25b  la communication de données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 86a, al. 2, let. bbis);
26  l'information des assurés (art. 86b).
3  les bénéficiaires de prestations de survivants (art. 20a);
3a  l'adaptation de la rente d'invalidité après le partage de la prévoyance professionnelle (art. 24, al. 5);
3b  le maintien provisoire de l'assurance et du droit aux prestations en cas de réduction ou de suppression de la rente de l'assurance-invalidité (art. 26a);
4  la restitution des prestations indûment touchées (art. 35a);
5  les mesures en cas de négligence de l'obligation d'entretien (art. 40);
6  la prescription des droits et la conservation des pièces (art. 41);
6a  l'interruption de l'assurance obligatoire à partir de 58 ans (art. 47a);
6b  l'utilisation systématique du numéro AVS (art. 48, al. 4);
7  la gestion paritaire et les tâches de l'organe suprême de l'institution de prévoyance (art. 51 et 51a);
8  la responsabilité (art. 52);
9  l'agrément des organes de contrôle et leurs tâches (art. 52a à 52e);
BVG). Sie haben nebst der Beachtung des ge-setzlichen Rahmens die Pflicht, reglementarische Bestimmungen über die Leistungen, die Organisation, die Verwaltung und Finanzierung, die Kon-trolle und das Verhältnis zu den Arbeitgebern, zu den Versicherten und zu den Anspruchsberechtigten zu erlassen (Art. 50
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 50 Dispositions réglementaires - 1 Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
1    Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
a  les prestations;
b  l'organisation;
c  l'administration et le financement;
d  le contrôle;
e  les rapports avec les employeurs, les assurés et les ayants droit.
2    Ces dispositions peuvent figurer dans l'acte constitutif, dans les statuts ou dans le règlement. S'il s'agit d'une institution de droit public, les dispositions concernant soit les prestations, soit le financement peuvent être édictées par la corporation de droit public concernée.174
3    Les dispositions de la présente loi priment les dispositions établies par l'institution de prévoyance. Si toutefois l'institution de prévoyance pouvait admettre de bonne foi qu'une de ces dispositions réglementaires était conforme à la loi, celle-ci n'est pas applicable rétroactivement.
BVG). Die Stiftungen sind dabei der staatlichen Aufsicht unterstellt. Die Kantone haben dies-bezügliche Bestimmungen über die Aufsicht erlassen, welche die Pflich-ten der Stiftung und deren Organe näher konkretisieren.

Die vorliegend heranzuziehende VBSV umschreibt in § 7 ff. die Aufgaben der Organe der Stiftungen und Vorsorgeeinrichtungen. So:

- sind die Organe der Vorsorgeeinrichtungen zur jährlichen Berichterstat-tung und Rechnungsablage verpflichtet und haben sie unaufgefordert den Jahresbericht, die Jahresrechnung sowie einen allfälligen Bericht der Kontrollstelle sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres einzurei-chen (§ 8),

- müssen sie ihre Reglemente und Richtlinien ebenfalls unaufgefordert spätestens im Zeitpunkt des Inkrafttretens einreichen (§ 9),

- haben sie die Aufsichtsbehörde unverzüglich über diejenigen Vorgänge zu benachrichtigen, welche ein rasches Einschreiten erfordern oder auf das Vermögen oder die weitere Tätigkeit der Einrichtung wesentlichen Einfluss haben können, namentlich über anstehende Veränderungen bei den Arbeitgeberfirmen wie Liquidationen, Fusionen oder andere Tat-bestände, die eine Teilliquidationen zur Folge haben können (§ 10),

- verwalten sie das Vermögen derart, dass Sicherheit und genügender Ertrag der Anlagen, eine angemessene Verteilung der Risiken sowie die Deckung des voraussehbaren Bedarfs an flüssigen Mitteln gewährleistet sind (§ 11),

- haben sie dabei die ihnen durch Gesetze, Verordnungen, Stiftungs-urkunde und weiteren Bestimmungen zugewiesenen Aufgaben (§ 7).

6.1. Hinsichtlich der von der Vorinstanz angeführten gesetzeswidrigen Vermögensanlage ist einleitend darauf hinzuweisen, dass die Vermö-gensverwaltung eine zentrale Aufgabe jeder Vorsorgestiftung ist. Diese ist im oben zitierten § 11 VBSV umschrieben, dessen Wortlaut sich prak-tisch mit demjenigen von Art. 71 Abs. 1
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 71 Administration de la fortune - 1 Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités.
1    Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités.
2    Une institution de prévoyance n'a pas le droit de mettre en gage ou de grever d'un engagement ses droits découlant d'un contrat d'assurance collective sur la vie ou d'un contrat de réassurance.294
BVG deckt.

Gestützt auf die letztgenannte Gesetzesbestimmung hat der Bundesrat per 1. April 2004 eine Neufassung von Art. 57
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 57 Placements chez l'employeur - (art. 71, al. 1, LPP)
1    Dans la mesure où elle est liée à la couverture des prestations de libre passage et à celle des rentes en cours, la fortune, diminuée des engagements et des passifs de régularisation, ne peut être placée sans garantie chez l'employeur.
2    Des placements sans garantie et des participations financières chez l'employeur ne peuvent pas, ensemble, représenter plus de 5 % de la fortune.
3    Les placements en biens immobiliers utilisés pour plus de 50 % de leur valeur par l'employeur pour ses affaires ne peuvent pas dépasser 5 % de la fortune.211
4    Les créances de l'institution de prévoyance envers l'employeur doivent être rémunérées à un taux d'intérêt conforme à celui du marché.212
BVV 2 erlassen, welcher die besondere Problematik der Anlagen beim Arbeitgeber regelt. Danach darf das Vermögen, vermindert um Verbindlichkeiten und passive Rech-nungsabgrenzungen, nicht ungesichert beim Arbeitgeber angelegt wer-den, soweit es zur Deckung der Freizügigkeitsleistungen sowie zur Deckung der laufenden Renten gebunden ist (Abs. 1). Ungesicherte Anla-gen und Beteiligungen beim Arbeitgeber dürfen zusammen 5 Prozent des Vermögens nicht übersteigen (Abs. 2). Im Übrigen sind Forderungen der Vorsorgeeinrichtung gegenüber dem Arbeitgeber zu verzinsen (Abs. 3). Zudem müssen Ansprüche gegen den Arbeitgeber gemäss Art. 58
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 58 - (art. 71, al. 1, LPP)
1    La garantie des créances envers l'employeur doit être efficace et suffisante.
2    Sont réputées garantie:
a  la garantie de la Confédération, d'un canton, d'une commune ou d'une banque soumise à la loi du 8 novembre 1934 sur les banques215. La garantie ne peut être établie qu'en faveur de la seule institution de prévoyance et elle doit être irrévocable et intransmissible;
b  les gages immobiliers jusqu'à concurrence des deux tiers de la valeur vénale de l'immeuble; les gages constitués sur des biens immobiliers de l'employeur que ce dernier utilise pour plus de 50 % de leur valeur pour ses affaires ne peuvent pas valoir comme garantie.217
3    Dans des cas particuliers, l'autorité de surveillance peut autoriser d'autres sortes de garanties.
BVV 2 wirksam und ausreichend sichergestellt werden, in aller Regel durch eine Bankgarantie oder mittels Grundpfänder.

6.1.1. Im vorliegenden Fall enthält der Bericht der Kontrollstelle der beigeladenen Stiftung vom 10. November 2006 zur Jahresrechnung vom 31. Dezember 2005 im Zusammenhang mit einer Anlage bei der Arbeitgeberin folgenden Vermerk (vgl. act. 5/10 in C-5462/2008): "Am 1. April 2004 sind neue Bestimmungen bezüglich Berechnung der un-gesicherten Anlagen bei der Arbeitgeberin und der Anforderung an die Sicherheiten der Anlagen in Kraft getreten. Die Hypothek über Fr. 1 Mio. gilt daher als ungesicherte Anlage bei der Arbeitgeberin. Wir haben im Vorjahresbericht wiederholt darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De-zember 2005 Massnahmen einzuleiten sind, welche eine BVV 2 entspre-chende Sicherstellung garantieren. Falls dies nicht möglich sein sollte, müsste die Hypothek gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zurück-bezahlt werden. Bis heute ist diese Situation unverändert."

Die Jahresrechnung 2005 wurde in der Folge von der Vorinstanz mit Verfügung vom 21. Dezember 2006 nicht in der eingereichten Form ent-gegen genommen. Diese wies die Stiftung im Übrigen an, eine neue Revisionsstelle zu wählen (act. 5/4 in C-5462/2008).

Die neu zugezogene Kontrollstelle, welche die Jahresrechnung 2006 prüfte, wiederholte die Aufforderung an den Stiftungsrat, die gesetzlich geforderten Sicherstellung bis zum 31. Dezember 2007 zu garantieren (act. 5/9 in C-5462/2008).

Hierauf wies die Vorinstanz die Stiftung mit Verfügung vom 29. August 2007 an, bis am 30. September 2007 die Rückführung oder Sicherstel-lung des ungesicherten Darlehens zu veranlassen, zumal ein Teil davon eine Verletzung von Art. 57 Abs. 1 darstelle (act. 5/7 in C-5462/2008).

Auch diese Weisung blieb ohne Folgen, so dass der Kontrollstellenbericht vom 28. Juli 2008 betreffend die Jahresrechnung 2007 erneut die Auffor-derung enthielt, Massnahmen einzuleiten, welche eine BVV 2 entspre-chende Sicherstellung garantiere mit dem Hinweis, dass eine erste Teil-rückzahlung von Fr. 100'000.-- im Juni 2008 erfolgt sei (act. 1/3 in C-5462/2008).

6.1.2. In ihrer Beschwerde machen die Beschwerdeführer diesbezüglich geltend, dass das Darlehen knapp 12% der Aktiven ausmache. Wie auch immer kann im vorliegenden Fall jedenfalls nicht bestritten werden, dass die ungesicherten Anlagen bei der Arbeitgeberin (inklusive Hypothek) ge-setzeswidrig waren, da sie insgesamt die gesetzlich vorgeschriebenen 5% des Vermögens (vgl. Art. 57 Abs. 2
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 57 Placements chez l'employeur - (art. 71, al. 1, LPP)
1    Dans la mesure où elle est liée à la couverture des prestations de libre passage et à celle des rentes en cours, la fortune, diminuée des engagements et des passifs de régularisation, ne peut être placée sans garantie chez l'employeur.
2    Des placements sans garantie et des participations financières chez l'employeur ne peuvent pas, ensemble, représenter plus de 5 % de la fortune.
3    Les placements en biens immobiliers utilisés pour plus de 50 % de leur valeur par l'employeur pour ses affaires ne peuvent pas dépasser 5 % de la fortune.211
4    Les créances de l'institution de prévoyance envers l'employeur doivent être rémunérées à un taux d'intérêt conforme à celui du marché.212
BVV 2) überschritten. Damit ha-ben die Beschwerdeführer ihre allgemeine Pflicht verletzt, bei ihrem Han-deln für die Stiftung den Gesetzesrahmen beachten zu müssen. Dies haben sie nicht auf vorübergehende Weise getan, sondern nachhaltig über mehrere Jahre und trotz mehreren Mahnungen und Fristansetzun-gen seitens der Kontrollstelle und vor allem der Vorinstanz, um die Situa-tion zu bereinigen. Da die Vermögensanlage eine Kernaufgabe des Stif-tungsrates ist und sich die Beschwerdeführer bereits in diesem Punkt uneinsichtig zeigten, kommt das Gericht angesichts des oben (vgl. E. 5) aufgezeigten schrittweisen und damit verhältnismässigen Vorgehens der Vorinstanz zum vorläufigen Schluss, dass die am 22. Juli 2008 verfügte Einsetzung der Sachwalterin und der Entzug der Zeichnungsberechtigung auch dann nicht zu beanstanden wäre, wenn nur die hier nachgewiesene Pflichtverletzung bestehen würde.

6.2. Die Vorinstanz hielt den Beschwerdeführern als Zweites vor, dass sie trotz entsprechender Aufforderung keine Verkehrswertschätzung für die Liegenschaften an der S._______ und der T._______ in L._______ erstellt hätten.

6.2.1. Dazu hielt die Kontrollstelle bei der Prüfung der Jahresrechnung 2006 fest, dass die beiden Liegenschaften nicht beurteilt werden könnten, da nur eine Schätzung aus dem Jahre 1993 vorläge (act. 5/9). Die Vorinstanz griff diesen Punkt in ihrer Verfügung vom 29. August 2007 auf und wies die Stiftung an, entsprechende Verkehrswertschatzungen bis am 30. September 2007 einzureichen (act. 5/7 in C-5462/2008). Erheb-lich später, also ohne Beachtung dieser Frist haben die Beschwerdefüh-rer zwei von ihrem Architekten am 21. Juli 2008 datierte Verkehrswert-schatzungen eingereicht (act. 1/4 und 1/5 in C-5462/2008). Sie gingen somit - wie die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 15. Oktober 2008 bestätigt (vgl. act. 5, Ziffer 3c S. 7 in C-5462/2008) - kurz nach Erlass der angefochtenen Verfügung vom 22. Juli 2008 ein.

6.2.2. Es leuchtet ein, dass der Kontrollstelle und der Vorinstanz aktuali-sierte Unterlagen über den Wert von Liegenschaften vorliegen müssen, welche als Anlagevermögen immerhin rund 60% der gesamten Aktiven ausmachen. Ein Bestandteil dieser Aktiven bildet wie gesagt das hypo-thekarische Darlehen (vgl. Bericht der Kontrollstelle vom 28. Juli 2008 betreffend die Jahresrechnung 2007, act. 1/3 in C-5462/2008). Dadurch, dass sich die Beschwerdeführer trotz etlichen Mahnungen nicht genötigt fühlten, aktualisierte Schatzungsunterlagen zu liefern, verletzten sie die Mitwirkungspflicht, welche das Gesetz ihnen in der Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde auferlegt. Wenngleich diese Verletzung für sich alleine die Einsetzung einer Sachwalterin möglicherweise nicht gerecht-fertigt hätte, ist dies der Fall, wenn man sie zur Pflichtverletzung hinzu-nimmt, die in E. 6.1 aufgeführt ist.

6.3. Als Drittes rügte die Vorinstanz, dass Unterlagen im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Anschluss der Stifterfirma zur Sammelstiftung trotz entsprechender Aufforderung nicht eingereicht worden seien.

Wie die Beschwerdeführer in diesem Punkt zu Recht ausführen, ist die Frage einer Neuausrichtung der Stifterfirma im Vorsorgebereich in erster Linie Sache Letztgenannter. Eine unmittelbare Gefährdung der Stiftung durch diese beabsichtigte, aber schliesslich nicht konkretisierte Neuaus-richtung scheint nicht bestanden zu haben. In diesem Punkt sieht das Gericht keine nennenswerte Pflichtverletzung der Beschwerdeführer, was jedoch an der Verhältnismässigkeit der mit Verfügung vom 22. Juli 2008 angeordneten Massnahmen aus anderen Gründen (vgl. E. 6.1. und 6.2) nichts ändert.

6.4. Die Vorinstanz hielt in ihrer ersten Stellungnahme vom 15. Oktober 2008 (vgl. act. 5, Ziffer 3c S. 7 in C-5462/2008) sowie in ihrer Vernehm-lassung vom 19. Februar 2010 (vgl. act. 26 in C-5462/2008 bzw. act. 18 in C-2795/2009) noch fest, dass die notwendigen Reglemente wie ein ge-setzeskonformes Vorsorge-, Anlage-, Organisations-, Rückstellungs- und Teilliquidationsreglement nach wie vor nicht erstellt worden seien. Dies hatte die Vorinstanz den Beschwerdeführern mehrmals vorgehalten, so im Schreiben vom 31. Oktober 2007 (act. 13 in C-5462/2008), welches als Mahnschreiben vor Erlass der Bussenverfügung vom 10. Dezember 2007 gelten kann, nicht jedoch in besagter Bussenverfügung selbst noch in der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 22. Juli 2008.

Die gesetzliche Pflicht zum Erlass der genannten Reglemente leiten sich aus Art. 50
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 50 Dispositions réglementaires - 1 Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
1    Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
a  les prestations;
b  l'organisation;
c  l'administration et le financement;
d  le contrôle;
e  les rapports avec les employeurs, les assurés et les ayants droit.
2    Ces dispositions peuvent figurer dans l'acte constitutif, dans les statuts ou dans le règlement. S'il s'agit d'une institution de droit public, les dispositions concernant soit les prestations, soit le financement peuvent être édictées par la corporation de droit public concernée.174
3    Les dispositions de la présente loi priment les dispositions établies par l'institution de prévoyance. Si toutefois l'institution de prévoyance pouvait admettre de bonne foi qu'une de ces dispositions réglementaires était conforme à la loi, celle-ci n'est pas applicable rétroactivement.
BVG (Vorsorgereglement, Organisationsreglement), Art. 49a
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 49a Responsabilité de la gestion et tâches de l'organe suprême - (art. 51, al. 1 et 2, 53a et 71, al. 1, LPP)
1    L'organe suprême est responsable de la gestion des placements. Il définit, surveille et pilote de manière compréhensible la gestion de la fortune en tenant compte des rendements et des risques.
2    Il a notamment pour tâche de:
a  fixer dans un règlement les objectifs et les principes, ainsi que l'organisation et la procédure régissant le placement de la fortune;
b  définir les règles applicables à l'exercice des droits d'actionnaire de l'institution de prévoyance;
c  prendre les mesures organisationnelles appropriées pour l'application des art. 48f à 48l.
d  définir les exigences auxquelles doivent satisfaire les personnes et les institutions qui placent ou qui gèrent la fortune de l'institution de prévoyance.
3    Lorsqu'il édicte les prescriptions selon l'al. 2, let. c et d, l'organe suprême peut se référer à des normes ou à des règles édictées par des organisations ou des associations généralement reconnues.
BVV 2 (Anlagereglement), Art. 48e BVV2 (Rückstellungsreglement) und Art. 53b
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 53b Liquidation partielle - 1 Les institutions de prévoyance fixent dans leurs règlements les conditions et la procédure de liquidation partielle. Les conditions pour une liquidation partielle sont présumées remplies lorsque:
1    Les institutions de prévoyance fixent dans leurs règlements les conditions et la procédure de liquidation partielle. Les conditions pour une liquidation partielle sont présumées remplies lorsque:
a  l'effectif du personnel subit une réduction considérable;
b  une entreprise est restructurée;
c  le contrat d'affiliation est résilié.
2    Les prescriptions réglementaires concernant les conditions et la procédure de liquidation partielle doivent être approuvées par l'autorité de surveillance.
BVG (Teilliquidationsregelement) ab. Insoweit die Beschwerde-führer diese Reglemente nicht erlassen respektive nicht dem Gesetz an-gepasst haben, was sie im Übrigen in ihrer Replik ausdrücklich eingeste-hen (vgl. act. 28 in C-5462/2008 bzw. act. 21 in C-2795/2009), haben sie ihre diesbezügliche Pflicht verletzt und konnte die Vorinstanz entspre-chende repressive Massnahmen ergreifen. Allerdings kann die Frage offen gelassen werden, ob diese Pflichtverletzung implizite bereits mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 22. Juli 2008 gerügt worden war; denn für das Gericht ist diese erste hier angefochtene Verfügung ver-hältnismässig und wie bereits erwähnt (vgl. E. 6.1 und 6.2) aus anderen Gründen insgesamt nicht zu beanstanden.

Die beanstandete Pflichtverletzung der fehlenden Reglementsanpassung respektive des Nichterlasses notwendiger Reglemente rügte die Vor-instanz jedoch ausdrücklich in der zweiten hier angefochtenen Verfügung vom 30. März 2009, so dass sie nun in diesem Zusammenhang näher geprüft wird.

7.

7.1. Die Vorinstanz begründete die mit der genannten zweiten Verfügung vom 30. März 2009 erlassene Amtsenthebung der beiden Beschwerde-führer als verschärfende Massnahme der mit der ersten Verfügung erlas-senen Massnahmen (Einsetzung der Sachwalterin unter gleichzeitigem Entzug der Zeichnungsberechtigung) im Wesentlichen mit der fehlenden Kooperationsbereitschaft und der Obstruktion der Beschwerdeführer im Verhältnis zur eingesetzten Sachwalterin. Die Vorinstanz reagierte so auf einen entsprechenden Suspendierungsantrag der Sachwalterin vom 23. Januar 2009 (vgl. act. 1/5 in C-2795/2009), welchen diese in siebenfacher Hinsicht begründete. So:

- hätten sich die Beschwerdeführer wiederholt geweigert, sämtliche und vollständige Stiftungsakten (etwa Stiftungsratsbeschlüsse) herauszuge-ben; dazu verwies die Vorinstanz einerseits auf das Schreiben der Be-schwerdeführer vom 10. Dezember 2008, wonach diese sich die Heraus-gabe der Akten der letzten Jahre schlicht und einfach nicht leisten könn-ten, dies in Anbetracht der bisherigen Honorarforderungen der Sachwal-terin ohne Akten (vgl. act. 4/1 in C-2795/2009), und andererseits auf das Schreiben der Beschwerdeführer vom 20. Januar 2009, wonach sie die ihnen zugestellten Bankbelegskopien erst bearbeiten würden, wenn sie die Verantwortung der Stiftung wieder zurückerhielten (vgl. act. 4/2 in C-2795/2009);

- sei das Problem der Anlage beim Arbeitgeber noch ungelöst und die Hypothekardarlehen unzureichend gesichert;

- sei die Schatzung der Stiftungsliegenschaften hinsichtlich der Bewer-tungsmethode, dem Kapitalisierungszinssatz und der Höhe der Bewer-tung nach wie vor fragwürdig;

- würden die Stiftungsliegenschaften unzulänglich und nicht professionell verwaltet (Vermischung der Zuständigkeiten, was zu Interessenskonflik-ten führe; rechtlich, wirtschaftlich und ökologisch ungenügende Verwal-tung);

- würden Reglemente fehlen oder bestehende Reglemente unzureichend sein, und sei der Rückversicherungsvertrag überholt;

- sei die Jahresrechnung 2007 nicht aussagekräftig;

- sei der Versicherungsexperte nicht ordentlich gewählt.

Demgegenüber machten die Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, diese Vorhaltungen seien nicht belegt und die Sachwalterin sei sehr wohl im Besitze der notwendigen Unterlagen und Informationen gewesen, um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können. Sie verlangten zudem, dass die Sachwalterin über ihre Tätigkeit Rechenschaft ablege.

7.2. Im verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren bildet die ange-fochtene Verfügung den Anfechtungsgegenstand. Innerhalb des Anfech-tungsgegenstandes bestimmen die vom Beschwerdeführer gestellten Anträge den Streitgegenstand (BGE 125 V 413 E. 2a S. 415).

Dem Antrag der Beschwerdeführer, die Arbeit der Sachwalterin zu beur-teilen und ihr Mandat sowie ihre Honorarforderungen zu überprüfen, kann ein indirekter Zusammenhang mit der verfügten Suspendierung der Be-schwerdeführer als Stiftungsräte nicht abgesprochen werden; doch geht es beim vorliegenden Anfechtungsgegenstand um ebendiese Suspen-dierung und nicht um die Mandatsführung der Sachwalterin. Dafür hätten die Beschwerdeführer allenfalls eine Aufsichtsbeschwerde erheben können.

Aus diesen Gründen ist auf den Antrag der Beschwerdeführer, der darauf hinzielt, von der Sachwalterin Rechenschaft über ihre bisherige Tätigkeit zu verlangen, im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht einzutreten.

7.3.

7.3.1. Dass sich die Vorinstanz auf die detaillierten, begründeten und - zumindest teilweise - belegten Ausführungen der wegen ihrer fachlichen Kompetenzen von der Vorinstanz gewählten Sachwalterin abgestützt hat, ist angesichts der Vorgeschichte, des bisherigen nicht kooperativen Ver-haltens und den bisher aufgezeigten Pflichtverletzungen der beschwerde-führenden Stiftungsräte, welche durch die Sachwalterin bestätigt wurden, nicht zu beanstanden; dies umso weniger, als im Verlaufe des Jahres 2009 weitere ausführliche Berichte der Sachwalterin folgten, so derjenige - nach Erlass der Verfügung - vom 10. August 2009 (vgl. act. 18/5 in C-2795/2009) und derjenige - nach ihrer Amtsniederlegung - vom 9. No-vember 2009 (vgl. act. 18/3 in C-2795/2009). Alle diese Berichte bestätigten in ausführlicher Weise die obstruktive Haltung der Beschwer-deführer hinsichtlich der Aktenherausgabe und die übrigen mehrfach er-wähnten Pflichtverletzungen, welche die Sachwalterin bereits in ihrem ersten Bericht vom 23. Januar 2009 dargelegt hatte (act. 1/5 in C-2795/2009; vgl. E. 7.1).

7.3.2. Die Hauptargumente der Beschwerdeführer, die Vorwürfe der Sachwalterin ihnen gegenüber seien pauschal und nicht bewiesen, die Letztgenannte habe selbst nichts zur Behebung der Mängel unternom-men, und bei den offenen Pendenzen würde es sich lediglich um adminis-trative Mängel handeln, schlagen fehl. Für das Gericht ist das Gegenteil der Fall, nämlich dass die Beschwerdeführer die Vorwürfe und Pflicht-verletzungen pauschal als nicht substantiiert abtun und alle Probleme auf die Sachwalterin abwälzen, obwohl beide bis zum Erlass der zweiten Verfügung vom 30. März 2009 Einsitz im Stiftungsrat hatten und mit der Sachwalterin hätten zusammenarbeiten sollen. Ohne jeden Punkt im Einzelnen aufzuführen und zu wiederholen, lässt sich festhalten, dass:

- etwa dem erwähnten Bericht der Sachwalterin vom 23. Januar 2009 (vgl. act. 1/5 in C-2795/2009) das Protokoll einer Besprechung mit der Basler Versicherung beigelegt ist, welches auf die fehlenden reglementa-rischen Grundlagen - insbesondere das Basisvorsorgereglement - hin-weist, welche die Sachwalterin nicht einfach ohne die Mitwirkung der Beschwerdeführer hätte ausarbeiten und erlassen können (vgl. act. 1/6 in C-2795/2009);

- bereits bei der Wahl der Schatzungsexperten sich die Sachwalterin und die Beschwerdeführer nicht einig waren, obwohl die Sachwalterin Offerten von ausgebildeten Gebäudeschatzern eingeholt hatte, dies angeblich, weil die Offerenten gemäss den Beschwerdeführern ortsunkundig gewe-sen seien (vgl. act. 1/5 und 4/1 in C-2795/2009);

- die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 26. Mai 2009 (vgl. act. 4 in C-2795/2009) weitere Beispiele anführt, etwa das Fehlen von Stiftungsrats-beschlüssen im Zusammenhang mit der Inkraftsetzung des Kaderregle-ments 2003, das Fehlen eines Darlehensvertrages zwischen der Stifterfir-ma und der Stiftung, welchen die Sachwalterin mangels Kooperation der Stifterfirma nicht habe bereinigen können, die Verweigerung der Heraus-gabe des Originals des Schuldbriefes etc.;

- im Bericht der Kontrollstelle zur Jahresrechnung 2008 (vgl. act. 21/1 in C-2795/2009) detailliert auf Mängel hingewiesen wird, so das Fehlen eines Kaderreglements und eines Kollektivversicherungsvertrages, fehler-haft geführte Alterskonti, der Verstoss gegen Art. 57 BVV2 durch das mehrfach erwähnte Darlehen im Umfang von rund 15% der Bilanz-summe, das Fehlen eines Anlage- sowie eines Reserve- und Rück-stellungsreglements.

Den Beschwerdeführern kann insgesamt nicht gefolgt werden, wenn sie die aufgezeigte Verweigerung der Kooperation und die Pflichtverletzun-gen pauschal als Bagatellen abtun, welche die getroffenen Massnahmen nicht rechtfertigen könnten.

7.3.3. Die Sachwalterin M._______ ist mit Verfügung vom 30. November 2009 durch einen anderen ausgewiesenen Sachwalter, Dr. U._______, ersetzt worden. Die Vorinstanz geht davon aus, dass die Beschwerdeführer, indem sie diese Verfügung nicht angefochten haben, deren Erwägungen implizite anerkannt haben. Dieser Schluss kann so nicht gezogen werden. Den Beschwerdeführern kann abgenommen werden, dass sie mit der Fortsetzung des Sachwaltermandats und mit den verfügten Massnahmen nach wie vor nicht einverstanden sind.

Dieser Umstand ändert nichts an der Schlussfolgerung des Gerichts, gestützt auf die vorliegenden Erwägungen, wonach die vorinstanzlichen Verfügungen vom 22. Juli 2008 und vom 30. März 2009 rechtens waren und die Beschwerden vollumfänglich abzuweisen sind.

8.

8.1. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die beiden Be-schwerdeführer Y._______ und Z._______ gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind gemäss dem Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zu bestimmen. Sie werden auf Fr. 5'000.-- festgelegt und mit dem geleisteten Kosten-vorschuss verrechnet.

8.2. Gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG kann die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene Kosten zusprechen. Allerdings steht der obsiegenden Vorinstanz gemäss Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE keine Par-teientschädigung zu. Dasselbe gilt für die Beschwerdegegnerin (die im ersten Verfahren durch die beiden beschwerdeführenden Stiftungsräte noch als Beschwerdeführerin miteinbezogen worden war); denn das Eidg. Versicherungsgericht hat mit Urteil vom 3. April 2000 erwogen, dass Trä-gerinnen oder Versicherer der beruflichen Vorsorge grundsätzlich keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben (BGE 126 V 149 E. 4), eine Praxis, welche das Bundesverwaltungsgericht (sowie früher die Eidg. Be-schwerdekommission VG) in ständiger Rechtsprechung auch im Rahmen von Aufsichtsstreitigkeiten analog angewandt hat (Urteil C-5218/2009 vom 29. Oktober 2010, E. 6.2). Im vorliegenden Fall gibt es keinen Grund, von dieser Regel abzuweichen, so dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zugesprochen wird.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerden in Sachen C-5462/2008 und C-2795/2009 werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 5'000.-- werden den Beschwerdeführern Y._______ und Z._______ auferlegt und mit dem geleisteten zweiten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet. Der erste bezahlte Kostenvorschuss von Fr. 2'800.-- wird ihnen zurückerstattet.

3.
Der obsiegenden Beschwerdegegnerin (im Verfahren C-2795/2009) und der Vorinstanz wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieser Urteil geht an:

- die Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Philippe Weissenberger Jean-Marc Wichser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : C-5462/2008
Date : 11 avril 2011
Publié : 06 mai 2011
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Assurances sociales
Objet : Aufsichtsrechtliche Massnahme, Aufhebung der Zeichnungsberechtigung, Suspendierung des Stiftungsrates


Répertoire des lois
Cst: 5
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999
Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
1    Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
2    L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
3    Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
4    La Confédération et les cantons respectent le droit international.
FITAF: 7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LPP: 49 
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 49 Compétence propre - 1 Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
1    Dans les limites de la présente loi, les institutions de prévoyance peuvent adopter le régime des prestations, le mode de financement et l'organisation qui leur conviennent. Elles peuvent prévoir dans le règlement que les prestations qui dépassent les dispositions légales minimales ne soient versées que jusqu'à l'âge de référence151.
2    Lorsqu'une institution de prévoyance étend la prévoyance au-delà des prestations minimales, seules s'appliquent à la prévoyance plus étendue les dispositions régissant:152
1  la définition et les principes de la prévoyance professionnelle et le salaire ou le revenu assuré (art. 1, 33a et 33b);
10  l'intégrité et la loyauté des responsables, les actes juridiques passés avec des personnes proches et les conflits d'intérêts (art. 51b, 51c et 53a);
11  la liquidation partielle ou totale (art. 53b à 53d);
12  la résiliation de contrats (art. 53e à 53f);
13  le fonds de garantie (art. 56, al. 1, let. c et i, et 2 à 5, 56a, 57 et 59);
14  la surveillance et la haute surveillance (art. 61 à 62a et 64 à 64c);
15  ...
16  la sécurité financière (art. 65, 65c, 65d, al. 1, 2 et 3, let. a, 2e phrase, et b, 65e, 66, al. 4, 67 et 72a à 72g);
17  la transparence (art. 65a);
18  les provisions et les réserves de fluctuation de valeur (art. 65b);
19  les contrats d'assurance entre institutions de prévoyance et institutions d'assurance (art. 68, al. 3 et 4);
2  la perception de la prestation de vieillesse (art. 13, al. 2, 13a et 13b);
20  la participation aux excédents résultant des contrats d'assurance (art. 68a);
21  l'administration de la fortune (art. 71) et l'obligation de voter en qualité d'actionnaire (art. 71a et 71b);
22  le contentieux (art. 73 et 74);
23  les dispositions pénales (art. 75 à 79);
24  le rachat (art. 79b);
25  le salaire et le revenu assurable (art. 79c);
25a  le traitement des données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 85a, let. f);
25b  la communication de données en vue d'attribuer ou de vérifier le numéro AVS (art. 86a, al. 2, let. bbis);
26  l'information des assurés (art. 86b).
3  les bénéficiaires de prestations de survivants (art. 20a);
3a  l'adaptation de la rente d'invalidité après le partage de la prévoyance professionnelle (art. 24, al. 5);
3b  le maintien provisoire de l'assurance et du droit aux prestations en cas de réduction ou de suppression de la rente de l'assurance-invalidité (art. 26a);
4  la restitution des prestations indûment touchées (art. 35a);
5  les mesures en cas de négligence de l'obligation d'entretien (art. 40);
6  la prescription des droits et la conservation des pièces (art. 41);
6a  l'interruption de l'assurance obligatoire à partir de 58 ans (art. 47a);
6b  l'utilisation systématique du numéro AVS (art. 48, al. 4);
7  la gestion paritaire et les tâches de l'organe suprême de l'institution de prévoyance (art. 51 et 51a);
8  la responsabilité (art. 52);
9  l'agrément des organes de contrôle et leurs tâches (art. 52a à 52e);
50 
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 50 Dispositions réglementaires - 1 Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
1    Les institutions de prévoyance établiront des dispositions sur:
a  les prestations;
b  l'organisation;
c  l'administration et le financement;
d  le contrôle;
e  les rapports avec les employeurs, les assurés et les ayants droit.
2    Ces dispositions peuvent figurer dans l'acte constitutif, dans les statuts ou dans le règlement. S'il s'agit d'une institution de droit public, les dispositions concernant soit les prestations, soit le financement peuvent être édictées par la corporation de droit public concernée.174
3    Les dispositions de la présente loi priment les dispositions établies par l'institution de prévoyance. Si toutefois l'institution de prévoyance pouvait admettre de bonne foi qu'une de ces dispositions réglementaires était conforme à la loi, celle-ci n'est pas applicable rétroactivement.
53b 
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 53b Liquidation partielle - 1 Les institutions de prévoyance fixent dans leurs règlements les conditions et la procédure de liquidation partielle. Les conditions pour une liquidation partielle sont présumées remplies lorsque:
1    Les institutions de prévoyance fixent dans leurs règlements les conditions et la procédure de liquidation partielle. Les conditions pour une liquidation partielle sont présumées remplies lorsque:
a  l'effectif du personnel subit une réduction considérable;
b  une entreprise est restructurée;
c  le contrat d'affiliation est résilié.
2    Les prescriptions réglementaires concernant les conditions et la procédure de liquidation partielle doivent être approuvées par l'autorité de surveillance.
62 
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 62 Tâches - 1 L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
1    L'autorité de surveillance s'assure que les institutions de prévoyance, les organes de révision dans la prévoyance professionnelle, les experts en matière de prévoyance professionnelle et les institutions servant à la prévoyance se conforment aux dispositions légales et que la fortune est employée conformément à sa destination; en particulier:252
a  elle vérifie que les dispositions statutaires et réglementaires des institutions de prévoyance et des institutions servant à la prévoyance sont conformes aux dispositions légales;
b  elle exige de l'institution de prévoyance et de l'institution qui sert à la prévoyance un rapport annuel, notamment sur leur activité;
c  elle prend connaissance des rapports de l'organe de contrôle et de l'expert en matière de prévoyance professionnelle;
d  elle prend les mesures propres à éliminer les insuffisances constatées;
e  elle connaît des contestations relatives au droit de l'assuré d'être informé conformément aux art. 65a et 86b, al. 2; cette procédure est en principe gratuite pour les assurés.
2    L'autorité de surveillance exerce aussi, pour les fondations, les attributions prévues aux art. 85 à 86b CC256.257
3    Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions concernant l'approbation, par les autorités de surveillance, de fusions et de transformations ainsi que l'exercice de la surveillance lors de liquidations et de liquidations partielles d'institutions de prévoyance.258
71 
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 71 Administration de la fortune - 1 Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités.
1    Les institutions de prévoyance administreront leur fortune de manière à garantir la sécurité des placements, un rendement raisonnable, une répartition appropriée des risques et la couverture des besoins prévisibles de liquidités.
2    Une institution de prévoyance n'a pas le droit de mettre en gage ou de grever d'un engagement ses droits découlant d'un contrat d'assurance collective sur la vie ou d'un contrat de réassurance.294
74
SR 831.40 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (LPP)
LPP Art. 74 Particularités des voies de droit - 1 Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
1    Les décisions de l'autorité de surveillance peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
2    La procédure de recours contre les décisions fondées sur l'art. 62, al. 1, let. e, est gratuite pour les assurés sauf si la partie recourante agit de manière téméraire ou témoigne de légèreté.
3    Un recours contre une décision de l'autorité de surveillance n'a d'effet suspensif que si le Tribunal administratif fédéral le décide sur requête d'une partie.308
4    La Commission de haute surveillance a qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral contre des décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de prévoyance professionnelle.309
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
32 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
dquinquies  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 42 
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
82
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
OPP 2: 49a 
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 49a Responsabilité de la gestion et tâches de l'organe suprême - (art. 51, al. 1 et 2, 53a et 71, al. 1, LPP)
1    L'organe suprême est responsable de la gestion des placements. Il définit, surveille et pilote de manière compréhensible la gestion de la fortune en tenant compte des rendements et des risques.
2    Il a notamment pour tâche de:
a  fixer dans un règlement les objectifs et les principes, ainsi que l'organisation et la procédure régissant le placement de la fortune;
b  définir les règles applicables à l'exercice des droits d'actionnaire de l'institution de prévoyance;
c  prendre les mesures organisationnelles appropriées pour l'application des art. 48f à 48l.
d  définir les exigences auxquelles doivent satisfaire les personnes et les institutions qui placent ou qui gèrent la fortune de l'institution de prévoyance.
3    Lorsqu'il édicte les prescriptions selon l'al. 2, let. c et d, l'organe suprême peut se référer à des normes ou à des règles édictées par des organisations ou des associations généralement reconnues.
57 
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 57 Placements chez l'employeur - (art. 71, al. 1, LPP)
1    Dans la mesure où elle est liée à la couverture des prestations de libre passage et à celle des rentes en cours, la fortune, diminuée des engagements et des passifs de régularisation, ne peut être placée sans garantie chez l'employeur.
2    Des placements sans garantie et des participations financières chez l'employeur ne peuvent pas, ensemble, représenter plus de 5 % de la fortune.
3    Les placements en biens immobiliers utilisés pour plus de 50 % de leur valeur par l'employeur pour ses affaires ne peuvent pas dépasser 5 % de la fortune.211
4    Les créances de l'institution de prévoyance envers l'employeur doivent être rémunérées à un taux d'intérêt conforme à celui du marché.212
58
SR 831.441.1 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)
OPP-2 Art. 58 - (art. 71, al. 1, LPP)
1    La garantie des créances envers l'employeur doit être efficace et suffisante.
2    Sont réputées garantie:
a  la garantie de la Confédération, d'un canton, d'une commune ou d'une banque soumise à la loi du 8 novembre 1934 sur les banques215. La garantie ne peut être établie qu'en faveur de la seule institution de prévoyance et elle doit être irrévocable et intransmissible;
b  les gages immobiliers jusqu'à concurrence des deux tiers de la valeur vénale de l'immeuble; les gages constitués sur des biens immobiliers de l'employeur que ce dernier utilise pour plus de 50 % de leur valeur pour ses affaires ne peuvent pas valoir comme garantie.217
3    Dans des cas particuliers, l'autorité de surveillance peut autoriser d'autres sortes de garanties.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
125-V-413 • 126-V-143 • 132-I-49
Weitere Urteile ab 2000
1C_49/2010
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
autorité inférieure • fondation • prêt de consommation • conseil de fondation • tribunal administratif fédéral • institution de prévoyance • employeur • prévoyance professionnelle • question • effet suspensif • pré • directive • bâle-campagne • liestal • fonction • hameau • état de fait • avance de frais • comportement • participation ou collaboration
... Les montrer tous
BVGer
C-2403/2006 • C-2795/2009 • C-5218/2009 • C-5462/2008