Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2P.104/2002 /bom

Sentenza del 10 dicembre 2002
II Corte di diritto pubblico

Giudici federali Wurzburger, presidente,
Müller e Ramelli, giudice supplente,
cancelliere Cassina.

Fondazione A.________,
ricorrente, patrocinata dall'avv. dott. Renato Guidicelli, via
G.B. Pioda 6, casella postale 2639, 6901 Lugano,

contro

Ufficio dei Registri del distretto di Locarno, via Bernardino
Luini 11, 6601 Locarno,
Camera di diritto tributario del Tribunale d'appello del Cantone Ticino, palazzo di Giustizia, via Pretorio 16,
6901 Lugano.

art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
, 29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
e 41
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
Cost. (tassa iscrizione a RF)

(ricorso di diritto pubblico contro la sentenza del 2 aprile 2002 della Camera di diritto tributario del Tribunale d'appello del Cantone Ticino)

Fatti:
A.
Il 29 agosto 2001 l'Ufficio dei registri del distretto di Locarno ha notificato alla Fondazione A.________ con sede a Lugano la tassa di fr. 118'907.-- concernente le operazioni di registro fondiario per l'acquisto delle part. no. 98 e 926 di Tenero-Contra. La decisione è stata confermata su reclamo il 13 settembre 2001.

Il 10 settembre 2001 la predetta autorità ha emesso nei confronti della Fondazione A.________ una bolletta di fr. 11'184.-- per la sistemazione delle ipoteche gravanti i due fondi in questione nell'ambito della medesima operazione immobiliare. Anche questa decisione è stata confermata su reclamo il 1° ottobre 2001.

I due ricorsi presentati dalla Fondazione contro queste tassazioni sono stati respinti con un unico giudizio del 6 febbraio 2002 dalla Sezione cantonale del registro fondiario e di commercio. Quest'ultima decisione è stata confermata su ricorso dalla Camera di diritto tributario del Tribunale d'appello del Cantone Ticino con sentenza del 2 aprile 2002.
B.
L'8 maggio 2002 la Fondazione A.________ ha inoltrato davanti al Tribunale federale un ricorso di diritto pubblico con cui chiede l'annullamento di quest'ultima sentenza e il rinvio degli atti alle autorità cantonali per nuova decisione. Fa valere la violazione del divieto d'arbitrio (art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
Cost.), del principio della parità di trattamento (art. 29
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Cost.), nonché dell'art. 41
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
Cost. che stabilisce gli obiettivi sociali perseguiti dalla Confederazione e dai Cantoni.

Chiamato ad esprimersi, l'Ufficio dei registri del distretto di Locarno ha dichiarato di confermare le proprie argomentazioni. La Camera di diritto tributario ha invece rinunciato a presentare delle osservazioni al gravame.
C.
Con decreto del 3 giugno 2002 il presidente della II Corte di diritto pubblico ha respinto la domanda di conferimento dell'effetto sospensivo al ricorso formulata dalla Fondazione A.________.

Diritto:
1.
1.1 Il ricorso di diritto pubblico, fondato sulla pretesa violazione dei diritti costituzionali del cittadino ed esperito tempestivamente contro una decisione emanata da un'autorità di ultima istanza cantonale in materia di tasse d'iscrizione nel registro fondiario (art. 7a cpv. 3 del decreto legislativo ticinese che stabilisce la tariffa per le operazioni nel registro fondiario [del 9 settembre 1941 e successive modificazioni], del 21 luglio 1966 [DLTRF]), è ammissibile giusta gli art. 84 cpv. 1 lett. a
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
, nonché 86 e segg. OG. La legittimazione della ricorrente, colpita dal giudizio impugnato nei suoi interessi giuridicamente protetti, è pacifica e non dà adito a dubbi (art. 88
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
OG).
1.2 Il rimedio di diritto in parola ha, di regola, funzione meramente cassatoria: sono pertanto inammissibili le conclusioni che eccedono la semplice richiesta di annullamento dell'atto impugnato (DTF 120 Ia consid. 2b con rinvii). Di conseguenza la domanda, formulata dalla ricorrente, di rinvio degli atti all'autorità cantonale è irricevibile (DTF 124 I 231 consid. 1d).
1.3 Giusta l'art. 90 cpv. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
OG, l'atto di ricorso deve soddisfare rigorosamente determinati requisiti di forma: oltre alla designazione del decreto o della decisione impugnata, esso deve contenere le conclusioni del ricorrente (lett. a), l'esposizione dei fatti essenziali e quella concisa dei diritti costituzionali o della norma giuridica che si pretendono violati, specificando in che cosa consista tale violazione (lett. b). Nell'ambito di questo rimedio il Tribunale federale statuisce unicamente sulle censure sollevate dal ricorrente, alla condizione che esse siano sufficientemente sostanziate (DTF 118 Ia 11 consid. 1c; 117 Ia 414 consid. 1c e rinvii). Le censure che non rispettano queste esigenze di motivazione, ossia che non spiegano in modo sufficientemente chiaro e dettagliato in che cosa consista la lesione dei diritti costituzionali invocata o che hanno carattere appellatorio, sono irricevibili (DTF 122 I 172 consid. 2b; 110 Ia 3 consid. 2a; 107 Ia 186). Inoltre quando una decisione poggia su due motivazioni indipendenti, il ricorrente è tenuto ad impugnarle entrambe (DTF 121 IV 94 consid. 1b con riferimenti).

Il gravame in esame è assai carente da questo punto di vista, per cui la sua ricevibilità appare alquanto dubbia. Ciò nondimeno, vanno esaminate quelle censure che, dall'atto sostanzialmente appellatorio, emergono con una certa specificità.
2.
La presente lite verte sulla questione di sapere se la Fondazione A.________, che afferma di perseguire scopi di pubblica utilità, possa essere esentata dal pagamento dei tributi per le operazioni di registro fondiario, in virtù dell'art. 16 § 3 DLTRF.
Nella sentenza qui impugnata i giudici cantonali hanno escluso che la ricorrente possa beneficiare di un simile privilegio. Essi hanno osservato che per la nozione di pubblica utilità occorre riferirsi alla legislazione in materia di imposte dirette ed in particolare all'art. 65 lett. f della legge tributaria ticinese del 21 giugno 1994 (LT), all'art. 23 cpv. 1 lett. f
SR 642.14 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) - Steuerharmonisierungsgesetz
StHG Art. 23 Ausnahmen - 1 Von der Steuerpflicht sind nur befreit:
1    Von der Steuerpflicht sind nur befreit:
a  der Bund und seine Anstalten nach Massgabe des Bundesrechtes;
b  der Kanton und seine Anstalten nach Massgabe des kantonalen Rechts;
c  die Gemeinden, die Kirchgemeinden und die anderen Gebietskörperschaften des Kantons und ihre Anstalten nach Massgabe des kantonalen Rechts;
d  die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von Unternehmen mit Wohnsitz, Sitz oder Betriebsstätte in der Schweiz und von ihnen nahe stehenden Unternehmen, sofern die Mittel der Einrichtung dauernd und ausschliesslich der Personalvorsorge dienen;
e  die inländischen Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen, insbesondere Arbeitslosen-, Krankenversicherungs-, Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversicherungskassen, mit Ausnahme der konzessionierten Versicherungsgesellschaften;
f  die juristischen Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, für den Gewinn und das Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind. Unternehmerische Zwecke sind grundsätzlich nicht gemeinnützig. Der Erwerb und die Verwaltung von wesentlichen Kapitalbeteiligungen an Unternehmen gelten als gemeinnützig, wenn das Interesse an der Unternehmenserhaltung dem gemeinnützigen Zweck untergeordnet ist und keine geschäftsleitenden Tätigkeiten ausgeübt werden;
g  die juristischen Personen, die kantonal oder gesamtschweizerisch Kultuszwecke verfolgen, für den Gewinn und das Kapital, die ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet sind;
h  die ausländischen Staaten für ihre inländischen, ausschliesslich dem unmittelbaren Gebrauch der diplomatischen und konsularischen Vertretungen bestimmten Liegenschaften sowie die von der Steuerpflicht befreiten institutionellen Begünstigten nach Artikel 2 Absatz 1 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007103 für die Liegenschaften, die Eigentum der institutionellen Begünstigten sind und die von deren Dienststellen benützt werden;
i  die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz, sofern deren Anleger ausschliesslich steuerbefreite Einrichtungen der beruflichen Vorsorge nach Buchstabe d oder steuerbefreite inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen nach Buchstabe e sind;
j  die vom Bund konzessionierten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, die für diese Tätigkeit Abgeltungen erhalten oder aufgrund ihrer Konzession einen ganzjährigen Betrieb von nationaler Bedeutung aufrecht erhalten müssen; die Steuerbefreiung erstreckt sich auch auf Gewinne aus der konzessionierten Tätigkeit, die frei verfügbar sind; von der Steuerbefreiung ausgenommen sind jedoch Nebenbetriebe und Liegenschaften, die keine notwendige Beziehung zur konzessionierten Tätigkeit haben.
2    ...106
3    Die Kantone können auf dem Wege der Gesetzgebung für Unternehmen, die neu eröffnet werden und dem wirtschaftlichen Interesse des Kantons dienen, für das Gründungsjahr und die neun folgenden Jahre Steuererleichterungen vorsehen. Eine wesentliche Änderung der betrieblichen Tätigkeit kann einer Neugründung gleichgestellt werden.
4    Die in Absatz 1 Buchstaben d-g und i genannten juristischen Personen unterliegen jedoch in jedem Fall der Grundstückgewinnsteuer. Die Bestimmungen über Ersatzbeschaffungen (Art. 8 Abs. 4), über Abschreibungen (Art. 10 Abs. 1 Bst. a), über Rückstellungen (Art. 10 Abs. 1 Bst. b) und über den Verlustabzug (Art. 10 Abs. 1 Bst. c) gelten sinngemäss.107
della legge federale sull'armonizzazione delle imposte dirette dei cantoni e dei comuni del 31 agosto 1992 (LAID; RS 642.14), all'art. 56 lett. g
SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG)
DBG Art. 56 - Von der Steuerpflicht sind befreit:
a  der Bund und seine Anstalten;
b  die Kantone und ihre Anstalten;
c  die Gemeinden, die Kirchgemeinden und die anderen Gebietskörperschaften der Kantone sowie ihre Anstalten;
d  vom Bund konzessionierte Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, die für diese Tätigkeit Abgeltungen erhalten oder aufgrund ihrer Konzession einen ganzjährigen Betrieb von nationaler Bedeutung aufrecht erhalten müssen; die Steuerbefreiung erstreckt sich auch auf Gewinne aus der konzessionierten Tätigkeit, die frei verfügbar sind; von der Steuerbefreiung ausgenommen sind jedoch Nebenbetriebe und Liegenschaften, die keine notwendige Beziehung zur konzessionierten Tätigkeit haben;
e  Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von Unternehmen mit Wohnsitz, Sitz oder Betriebsstätte in der Schweiz und von ihnen nahe stehenden Unternehmen, sofern die Mittel der Einrichtung dauernd und ausschliesslich der Personalvorsorge dienen;
f  inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen, insbesondere Arbeitslosen-, Krankenversicherungs-, Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversicherungskassen, mit Ausnahme der konzessionierten Versicherungsgesellschaften;
g  juristische Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, für den Gewinn, der ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet ist.128 Unternehmerische Zwecke sind grundsätzlich nicht gemeinnützig. Der Erwerb und die Verwaltung von wesentlichen Kapitalbeteiligungen an Unternehmen gelten als gemeinnützig, wenn das Interesse an der Unternehmenserhaltung dem gemeinnützigen Zweck untergeordnet ist und keine geschäftsleitenden Tätigkeiten ausgeübt werden;
h  juristische Personen, die gesamtschweizerisch Kultuszwecke verfolgen, für den Gewinn, der ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet ist;
i  die ausländischen Staaten für ihre inländischen, ausschliesslich dem unmittelbaren Gebrauch der diplomatischen und konsularischen Vertretungen bestimmten Liegenschaften sowie die von der Steuerpflicht befreiten institutionellen Begünstigten nach Artikel 2 Absatz 1 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007131 für die Liegenschaften, die Eigentum der institutionellen Begünstigten sind und die von deren Dienststellen benützt werden;
j  die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz, sofern deren Anleger ausschliesslich steuerbefreite Einrichtungen der beruflichen Vorsorge nach Buchstabe e oder steuerbefreite inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen nach Buchstabe f sind.
della legge federale sull'imposta federale diretta del 14 settembre 1990 (LIFD; RS 642.11), come pure all'art. 16
SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG)
DBG Art. 56 - Von der Steuerpflicht sind befreit:
a  der Bund und seine Anstalten;
b  die Kantone und ihre Anstalten;
c  die Gemeinden, die Kirchgemeinden und die anderen Gebietskörperschaften der Kantone sowie ihre Anstalten;
d  vom Bund konzessionierte Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen, die für diese Tätigkeit Abgeltungen erhalten oder aufgrund ihrer Konzession einen ganzjährigen Betrieb von nationaler Bedeutung aufrecht erhalten müssen; die Steuerbefreiung erstreckt sich auch auf Gewinne aus der konzessionierten Tätigkeit, die frei verfügbar sind; von der Steuerbefreiung ausgenommen sind jedoch Nebenbetriebe und Liegenschaften, die keine notwendige Beziehung zur konzessionierten Tätigkeit haben;
e  Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von Unternehmen mit Wohnsitz, Sitz oder Betriebsstätte in der Schweiz und von ihnen nahe stehenden Unternehmen, sofern die Mittel der Einrichtung dauernd und ausschliesslich der Personalvorsorge dienen;
f  inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen, insbesondere Arbeitslosen-, Krankenversicherungs-, Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversicherungskassen, mit Ausnahme der konzessionierten Versicherungsgesellschaften;
g  juristische Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, für den Gewinn, der ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet ist.128 Unternehmerische Zwecke sind grundsätzlich nicht gemeinnützig. Der Erwerb und die Verwaltung von wesentlichen Kapitalbeteiligungen an Unternehmen gelten als gemeinnützig, wenn das Interesse an der Unternehmenserhaltung dem gemeinnützigen Zweck untergeordnet ist und keine geschäftsleitenden Tätigkeiten ausgeübt werden;
h  juristische Personen, die gesamtschweizerisch Kultuszwecke verfolgen, für den Gewinn, der ausschliesslich und unwiderruflich diesen Zwecken gewidmet ist;
i  die ausländischen Staaten für ihre inländischen, ausschliesslich dem unmittelbaren Gebrauch der diplomatischen und konsularischen Vertretungen bestimmten Liegenschaften sowie die von der Steuerpflicht befreiten institutionellen Begünstigten nach Artikel 2 Absatz 1 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007131 für die Liegenschaften, die Eigentum der institutionellen Begünstigten sind und die von deren Dienststellen benützt werden;
j  die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz, sofern deren Anleger ausschliesslich steuerbefreite Einrichtungen der beruflichen Vorsorge nach Buchstabe e oder steuerbefreite inländische Sozialversicherungs- und Ausgleichskassen nach Buchstabe f sind.
cifra 3 del vecchio decreto federale concernente l'imposta federale diretta del 9 dicembre 1940 (DIFD). Sulla base di un esame approfondito della giurisprudenza e della dottrina in materia, la Corte cantonale ha stabilito che, affinché una persona giuridica privata possa essere esentata dall'imposta, occorre in primo luogo che sia adempiuta una condizione oggettiva consistente nell'esercizio di un'attività che serva alla collettività o al benessere pubblico; in secondo luogo tale interesse deve essere perseguito in modo disinteressato, altruista, senza fini di lucro e per mezzo dell'importante sacrificio dei
suoi membri. Fatta questa premessa, l'autorità cantonale è giunta alla conclusione che, nel caso specifico, tali requisiti non sono adempiuti. D'un canto essa ha negato l'adempimento della condizione soggettiva, rilevando che la Fondazione A.________ è stata costituita, fra gli altri, da istituti di credito o assicurativi e da persone attive nel settore edile, che intendevano certamente conseguire dei benefici economici dal momento che lo statuto garantisce loro il diritto di essere rappresentati nel consiglio di fondazione. D'altro canto, toccando con ciò l'aspetto oggettivo, i giudici cantonali hanno rilevato che dagli atti non risulta che gli inquilini ai quali la ricorrente si rivolge debbano adempire i requisiti per poter beneficiare della cosiddetta "riduzione suppletiva" della pigione, ai sensi dell'art. 42
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 42 - 1 Die Zusatzverbilligung besteht in jährlich gleich bleibenden, nicht rückzahlbaren Zuschüssen des Bundes.
della legge federale che promuove la costruzione di abitazioni e l'accesso alla loro proprietà (LCAP; RS 843), ma anzi che per locare gli appartamenti di proprietà della Fondazione essi sono tenuti a concederle un mutuo, condizione questa che presuppone che abbiano una certa disponibilità di denaro.
3.
La ricorrente sostiene che le conclusioni contenute nella sentenza impugnata poggiano su degli accertamenti di fatto arbitrari.
3.1 In primo luogo afferma che l'autorità cantonale ha dedotto dai vecchi statuti abrogati, invece di considerare quelli vigenti, il diritto dei fondatori di essere rappresentati nel consiglio di fondazione.

Effettivamente gli statuti attuali, iscritti nel registro di commercio il 25 gennaio 1999, non prevedono più tale diritto; essi stabiliscono soltanto che il consiglio di fondazione si compone da 3 a 7 membri, dei quali uno è designato dall'Associazione svizzera A.________ e uno dalla Confederazione, rappresentata dall'Ufficio federale delle abitazioni (cfr. art. 8 dello statuto). Gli statuti previgenti istituivano invece un consiglio di fondazione da 7 a 13 membri e conferivano ai fondatori (banche, società immobiliari, compagnie d'assicurazioni e persone fisiche) il diritto di esservi rappresentati (art. 9 del vecchio statuto). È quindi vero che l'autorità cantonale ha posto alla base di questa parte del suo giudizio un accertamento dei fatti errato e di per sé arbitrario. Può tuttavia rimanere indeciso se tale svista sia suscettibile di tacciare d'arbitrio anche la conclusione per la quale talune persone fisiche e giuridiche fondatrici - che rimangono tali nonostante il cambiamento degli statuti - traggano benefici economici dall'attività della fondazione.

Nella sentenza impugnata, infatti, è stato esaminato anche l'adempimento delle condizioni oggettive dell'esenzione. Come detto in precedenza (cfr. consid. 2), la risposta a tale questione è stata negativa giacché "... non risulta che gli inquilini cui la ricorrente si rivolge debbano adempiere i requisiti per la riduzione suppletiva". I giudici cantonali hanno soggiunto che "anzi, condizione per poter prendere in locazione gli appartamenti della fondazione è che i locatari le concedano un mutuo", ciò che attesterebbe anche "... una certa disponibilità in denaro". La ricorrente ritiene arbitrario anche quest'ultimo accertamento, dal momento che i nuovi statuti non prevedono più tale obbligo per gli inquilini. La critica è giusta: l'autorità cantonale ha verosimilmente fondato questa sua constatazione sull'art. 3 dei vecchi statuti, mentre che negli statuti del 1999 l'obbligo del mutuo non è più menzionato. La circostanza non è tuttavia determinante, visto che, secondo la sentenza impugnata, il motivo principale della mancanza dei presupposti oggettivi per poter beneficiare dell'esenzione fiscale risiede nel fatto che gli inquilini della Fondazione non devono adempiere le condizioni per ottenere una riduzione suppletiva della
pigione. L'argomento secondo il quale essi dovrebbero anche concedere un mutuo si proponeva soltanto di rafforzare la prima considerazione.
3.2 La riduzione suppletiva della pigione è, come detto, istituita dall'art. 42
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 42 - 1 Die Zusatzverbilligung besteht in jährlich gleich bleibenden, nicht rückzahlbaren Zuschüssen des Bundes.
LCAP. Si tratta di un contributo annuo costante e non rimborsabile, versato dalla Confederazione (cpv. 1), che presuppone, fra l'altro, la locazione a persone che non superano i limiti di reddito stabiliti dal Consiglio federale (cpv. 3). Tali limiti sono fissati dagli art. 28 e 29 dell'ordinanza del 30 novembre 1981 relativa alla legge federale che promuove la costruzione di abitazioni e l'accesso alla loro proprietà (OLCAP; RS 843.1), nonché dall'ordinanza concernente i limiti di reddito e di sostanza per le riduzioni suppletive nella costruzione di abitazioni (RS 843.123.3). Gli inquilini, in sostanza, non devono conseguire un reddito complessivo superiore a fr. 50'000.-- e non possono disporre di un patrimonio che superi fr. 144'000.--. Con pertinenza la Camera tributaria ticinese ha richiamato una sentenza del Tribunale federale del 12 novembre 1999 (inc. no. 2P.345/1998). In quell'occasione questa Corte si era occupata della nozione di "sozialer Wohnungsbau" ai fini dell'esenzione di una cooperativa dall'imposta minima per le persone giuridiche nel Cantone di Lucerna e aveva giudicato non arbitraria la decisione cantonale che, ponendo l'accento
più sulle condizioni economiche degli inquilini che sul diritto ai sussidi da parte del promotore immobiliare, aveva stabilito che si può parlare di "sozialer Wohnungsbau" soltanto se la locazione avviene a favore di persone poco abbienti; condizione quest'ultima che può essere dedotta, senza violare la Costituzione, dalle condizioni di reddito e di sostanza fissate dall'ordinamento federale ai fini della determinazione del diritto alla riduzione suppletiva.

Di primo acchito non appare insostenibile - o arbitrario - ritenere, per analogia, che i medesimi criteri restrittivi possano valere anche per l'interpretazione della nozione di pubblica utilità ai sensi dell'art. 16 § 3 DLTRF. Ma la ricorrente, a ben vedere, non si esprime su questa parte dell'argomentazione addotta dalla Corte cantonale; essa non contesta infatti in modo specifico né l'applicazione dei suddetti principi per l'interpretazione del diritto ticinese, né che gli inquilini ai quali essa si rivolge non debbano adempiere le condizioni previste dal diritto federale per poter beneficiare della riduzione suppletiva delle pigioni. L'insorgente si limita ad affermare - peraltro con critiche di tipo appellatorio - che il carattere di pubblica utilità dovrebbe esserle attribuito implicitamente dall'art. 51
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
LCAP, per il solo fatto di beneficiare di sussidi federali e di promuovere abitazioni a prezzi modici, nonché in virtù dell'applicazione dei criteri definiti nella circolare no. 12 emanata l'8 luglio 1984 dall'Amministrazione federale delle contribuzioni. Sotto questo profilo il ricorso di diritto pubblico, che non dimostra l'arbitrarietà di una parte essenziale della motivazione del giudizio impugnato, non adempie quindi i
dettami dell'art. 90 cpv. 1 lett. b
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
OG (cfr. consid. 1.3), per cui risulta inammissibile. Per il resto gli accertamenti che l'autorità cantonale ha eseguito erroneamente, omettendo di considerare il cambiamento degli statuti della Fondazione, non comportano arbitrio nel risultato, ciò che impedisce l'accoglimento del ricorso (DTF 125 II 129 consid. 5b).
4.
Nel capitolo conclusivo del proprio gravame la ricorrente, con un'argomentazione a tratti confusa, vorrebbe dimostrare l'arbitrarietà dell'argomentazione con la quale i giudici cantonali hanno messo in evidenza una difficoltà d'interpretazione dell'art. 16 § 3 DLTRF, per il fatto che il senso letterale della norma parrebbe limitare l'esenzione fiscale ai soli trapassi a titolo gratuito quando l'acquirente è un istituto di pubblica beneficenza o scolastico ed estenderla invece a tutti i trapassi immobiliari quando l'acquirente è una chiesa o una fondazione di pubblica utilità. Sennonché non è necessario esaminare in questa sede tali critiche, in quanto l'autorità cantonale si è limitata ad evocare e a commentare questi suoi dubbi interpretativi, senza pervenire a nessuna conclusione e lasciando così aperta la questione.
5.
La ricorrente invoca pure la violazione degli art. 29 e
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
41 Cost. Ora, la prima di queste norme, che riguarda in generale i diritti procedurali delle parti nei procedimenti giudiziari o amministrativi, non ha nulla a che vedere con la questione di merito oggetto della presente vertenza; la seconda invece, che definisce gli obiettivi sociali di Confederazione e Cantoni, non conferisce al singolo alcun diritto costituzionale, così come inteso dall'art. 84 cpv. 1 lett. a
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 41 - 1 Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
1    Bund und Kantone setzen sich in Ergänzung zu persönlicher Verantwortung und privater Initiative dafür ein, dass:
a  jede Person an der sozialen Sicherheit teilhat;
b  jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält;
c  Familien als Gemeinschaften von Erwachsenen und Kindern geschützt und gefördert werden;
d  Erwerbsfähige ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu angemessenen Bedingungen bestreiten können;
e  Wohnungssuchende für sich und ihre Familie eine angemessene Wohnung zu tragbaren Bedingungen finden können;
f  Kinder und Jugendliche sowie Personen im erwerbsfähigen Alter sich nach ihren Fähigkeiten bilden, aus- und weiterbilden können;
g  Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu selbstständigen und sozial verantwortlichen Personen gefördert und in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstützt werden sowie ihre Gesundheit gefördert wird.
2    Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.
3    Sie streben die Sozialziele im Rahmen ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeiten und ihrer verfügbaren Mittel an.
4    Aus den Sozialzielen können keine unmittelbaren Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden.
OG. Motivo per il quale su questo punto il gravame risulta inammissibile.
6.
Stante tutto quanto precede, nella misura in cui è ammissibile, il ricorso deve essere respinto. Visto l'esito del gravame, la tassa di giustizia va posta a carico della ricorrente (art. 156 cpv. 1
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
, 153
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
e 153a
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
OG). Non si assegnano ripetibili ad autorità vincenti (art. 159 cpv. 2
SR 843 Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz vom 4. Oktober 1974 (WEG)
WEG Art. 51 Allgemeines - 1 Der Bund kann die Tätigkeit von Trägern und Organisationen des gemeinnützigen Wohnungsbaus insbesondere durch Gewährung von Bürgschaften, Darlehen oder durch Kapitalbeteiligung fördern.
OG).

Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:

1.
Nella misura in cui è ammissibile, il ricorso è respinto.
2.
La tassa di giustizia di fr. 5'000.-- è posta a carico della ricorrente.
3.
Comunicazione al patrocinatore della ricorrente, all'Ufficio dei registri del distretto di Locarno e alla Camera di diritto tributario del Tribunale d'appello del Cantone Ticino.
Losanna, 10 dicembre 2002
In nome della II Corte di diritto pubblico
del Tribunale federale svizzero

Il presidente: Il cancelliere:
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 2P.104/2002
Data : 10. Dezember 2002
Pubblicato : 21. Februar 2003
Sorgente : Bundesgericht
Stato : Unpubliziert
Ramo giuridico : Öffentliche Finanzen und Abgaberecht
Oggetto : Tribunale federale Tribunal federal {T 0/2} 2P.104/2002 /bom Sentenza del 10 dicembre


Registro di legislazione
Cost: 9 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
29 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
29e  41
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 41 - 1 A complemento della responsabilità e dell'iniziativa private, la Confederazione e i Cantoni si adoperano affinché:
1    A complemento della responsabilità e dell'iniziativa private, la Confederazione e i Cantoni si adoperano affinché:
a  ognuno sia partecipe della sicurezza sociale;
b  ognuno fruisca delle cure necessarie alla sua salute;
c  la famiglia sia promossa e protetta quale comunità di adulti e bambini;
d  le persone abili al lavoro possano provvedere al proprio sostentamento con un lavoro a condizioni adeguate;
e  ognuno possa trovare, per sé stesso e per la sua famiglia, un'abitazione adeguata e a condizioni sopportabili;
f  i fanciulli e gli adolescenti nonché le persone in età lavorativa possano istruirsi e perfezionarsi secondo le loro capacità;
g  i fanciulli e gli adolescenti siano aiutati nel loro sviluppo, cosicché diventino persone indipendenti e socialmente responsabili, e sostenuti nella loro integrazione sociale, culturale e politica, e ne sia promossa la salute.
2    La Confederazione e i Cantoni si adoperano affinché ognuno sia assicurato contro le conseguenze economiche della vecchiaia, dell'invalidità, della malattia, dell'infortunio, della disoccupazione, della maternità, dell'orfanità e della vedovanza.
3    La Confederazione e i Cantoni perseguono gli obiettivi sociali nell'ambito delle loro competenze costituzionali e dei mezzi disponibili.
4    Dagli obiettivi sociali non si possono desumere pretese volte a ottenere direttamente prestazioni dello Stato.
DIN: 16
LAID: 23
SR 642.14 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'armonizzazione delle imposte dirette dei Cantoni e dei Comuni (LAID)
LAID Art. 23 Esenzione - 1 Sono esenti dall'imposta unicamente:
1    Sono esenti dall'imposta unicamente:
a  la Confederazione e i suoi stabilimenti, giusta il diritto federale;
b  il Cantone e i suoi stabilimenti, giusta il diritto cantonale;
c  i Comuni, le parrocchie e le altre collettività territoriali del Cantone e i loro stabilimenti, giusta il diritto cantonale;
d  le istituzioni di previdenza professionale di imprese con domicilio, sede o stabilimento d'impresa in Svizzera o di imprese loro vicine, a condizione che le risorse di tali istituzioni siano durevolmente ed esclusivamente devolute alla previdenza del personale;
e  le casse svizzere d'assicurazioni sociali e di compensazione, segnatamente le casse d'assicurazione contro la disoccupazione, le casse malattia, quelle di vecchiaia, invalidità e superstiti, eccettuate le società d'assicurazione concessionarie;
f  le persone giuridiche, che perseguono uno scopo pubblico o di utilità pubblica, per quanto concerne l'utile e il capitale esclusivamente e irrevocabilmente destinati a tali fini. Scopi imprenditoriali non sono di norma considerati d'interesse pubblico. L'acquisizione e l'amministrazione di partecipazioni in capitale importanti a imprese sono di utilità pubblica quando l'interesse al mantenimento dell'impresa occupa una posizione subalterna rispetto allo scopo di utilità pubblica e quando non sono esercitate attività dirigenziali;
g  le persone giuridiche che perseguono, sul piano cantonale o nazionale, fini di culto, per quanto riguarda l'utile e il capitale esclusivamente e irrevocabilmente destinati a tali fini;
h  gli Stati esteri per quanto concerne i loro immobili situati in Svizzera e destinati esclusivamente all'uso diretto da parte delle loro rappresentanze diplomatiche e consolari, nonché i beneficiari istituzionali di esenzioni fiscali di cui all'articolo 2 capoverso 1 della legge del 22 giugno 2007104 sullo Stato ospite per gli immobili di cui sono proprietari e che sono occupati dai loro servizi;
i  gli investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sempreché i loro investitori siano esclusivamente istituzioni di previdenza professionale esentate dall'imposta conformemente alla lettera d o casse svizzere d'assicurazioni sociali e di compensazione esentate dall'imposta conformemente alla lettera e;
j  le imprese di trasporto e d'infrastruttura, titolari di una concessione federale, che ricevono un'indennità per la loro attività o, in base alla concessione, devono mantenere un'impresa annuale di importanza nazionale; sono altresì esenti gli utili liberamente disponibili provenienti dall'attività concessionaria; sono tuttavia eccettuati dall'esenzione dall'imposta le aziende accessorie e gli immobili che non hanno una relazione necessaria con l'attività concessionaria.
2    ...107
3    I Cantoni possono prevedere, per via legislativa, sgravi di imposte a favore delle imprese neocostituite che servono gli interessi economici del Cantone, per l'anno di fondazione dell'impresa e per i nove anni seguenti. Un cambiamento essenziale dell'attività aziendale può essere equiparato a neocostituzione.
4    Le persone giuridiche menzionate nel capoverso 1 lettere d-g ed i sottostanno nondimeno in tutti i casi all'imposta sui guadagni immobiliari. Le disposizioni relative ai beni sostitutivi (art. 8 cpv. 4), agli ammortamenti (art. 10 cpv. 1 lett. a), agli accantonamenti (art. 10 cpv. 1 lett. b) e alla deduzione delle perdite (art. 10 cpv. 1 lett. c) si applicano per analogia.108
LCAP: 42 
SR 843 Legge federale del 4 ottobre 1974 che promuove la costruzione d'abitazioni e l'accesso alla loro proprietà (LCAP)
LCAP Art. 42
1    La riduzione suppletiva consiste in un contributo annuo costante non rimborsabile versato dalla Confederazione.
2    La riduzione suppletiva presuppone la riduzione di base. La riduzione suppletiva può essere concessa anche ai proprietari che adempiono tutte le condizioni della riduzione di base ma che hanno rinunciato al beneficio dell'aiuto al finanziamento residuo.
3    Le abitazioni costruite o rinnovate con la riduzione suppletiva possono essere locate soltanto a persone il cui reddito non supera i limiti stabiliti dal Consiglio federale.
4    Il Consiglio federale stabilisce le altre condizioni per la riduzione suppletiva.
51
SR 843 Legge federale del 4 ottobre 1974 che promuove la costruzione d'abitazioni e l'accesso alla loro proprietà (LCAP)
LCAP Art. 51 In generale
1    La Confederazione può promuovere l'attività di imprenditori e di organizzazioni della costruzione d'abitazioni di pubblica utilità, segnatamente mediante la concessione di fideiussioni e mutui oppure mediante la partecipazione al loro capitale.
2    Per tale scopo essa può istituire apposite organizzazioni.
LIFD: 56
SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD)
LIFD Art. 56 - Sono esenti dall'imposta:
a  la Confederazione e i suoi stabilimenti;
b  i Cantoni e i loro stabilimenti;
c  i Comuni, le parrocchie e le altre collettività territoriali cantonali nonché i loro stabilimenti;
d  le imprese di trasporto e d'infrastruttura, titolari di una concessione federale, che ricevono un'indennità per la loro attività o, in base alla concessione, devono mantenere un'impresa annuale di importanza nazionale; sono altresì esenti gli utili liberamente disponibili provenienti dall'attività concessionaria; sono tuttavia eccettuati dall'esenzione dall'imposta le aziende accessorie e gli immobili che non hanno una relazione necessaria con l'attività concessionaria;
e  le istituzioni di previdenza professionale di imprese con domicilio, sede o stabilimento d'impresa in Svizzera o di imprese loro vicine, a condizione che le risorse di tali istituzioni siano durevolmente ed esclusivamente devolute alla previdenza del personale;
f  le casse svizzere d'assicurazioni sociali e di compensazione, segnatamente le casse d'assicurazione contro la disoccupazione, le casse malattia, quelle di vecchiaia, invalidità e superstiti, eccettuate le società d'assicurazione concessionarie;
g  le persone giuridiche, che perseguono uno scopo pubblico o di utilità pubblica, per quanto concerne l'utile esclusivamente e irrevocabilmente destinato a tali fini.129 Scopi imprenditoriali non sono di norma considerati d'interesse pubblico. L'acquisizione e l'amministrazione di partecipazioni in capitale importanti a imprese sono di utilità pubblica quando l'interesse al mantenimento dell'impresa occupa una posizione subalterna rispetto allo scopo di utilità pubblica e quando non sono esercitate attività dirigenziali;
h  le persone giuridiche che perseguono, sul piano nazionale, fini di culto, per quanto riguarda l'utile esclusivamente e irrevocabilmente destinato a tali fini;
i  gli Stati esteri per quanto concerne i loro immobili situati in Svizzera e destinati esclusivamente all'uso diretto da parte delle loro rappresentanze diplomatiche e consolari, nonché i beneficiari istituzionali di esenzioni fiscali di cui all'articolo 2 capoverso 1 della legge del 22 giugno 2007132 sullo Stato ospite per gli immobili di cui sono proprietari e che sono occupati dai loro servizi;
j  gli investimenti collettivi di capitale con possesso fondiario diretto sempreché i loro investitori siano esclusivamente istituzioni di previdenza professionale esentate dall'imposta conformemente alla lettera e o casse svizzere d'assicurazioni sociali e di compensazione esentate dall'imposta conformemente alla lettera f.
OG: 84  88  90  153  153a  156  159
Registro DTF
107-IA-186 • 110-IA-1 • 117-IA-412 • 118-IA-8 • 121-IV-94 • 122-I-168 • 124-I-231 • 125-II-129
Weitere Urteile ab 2000
2P.104/2002 • 2P.345/1998
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
questio • ricorrente • autorità cantonale • tribunale federale • federalismo • diritto tributario • pubblica utilità • ricorso di diritto pubblico • cio • consiglio di fondazione • diritto costituzionale • registro fondiario • decisione • costruzione di abitazioni • dubbio • esaminatore • diritto pubblico • condizione • legge federale sull'imposta federale diretta • lf sull'armonizzazione delle imposte dirette dei cantoni e dei comuni
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