Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_954/2010

Urteil vom 10. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt André Weber,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Versuchte schwere Körperverletzung (Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB); Strafzumessung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 7. September 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zürich sprach X.________ am 28. Oktober 2009 wegen versuchter schwerer Körperverletzung (Nebendossier [ND] 1), mehrfacher einfacher Körperverletzung (ND 1, 2, 3), Angriffs (ND 4) sowie Raufhandels (ND 5) schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren. Vom Vorwurf der Begünstigung (ND 5) sprach es ihn frei.

B.
X.________ erhob gegen die Verurteilungen wegen versuchter schwerer Körperverletzung (ND 1) sowie Angriffs (ND 4) Berufung beim Obergericht des Kantons Zürich. Dieses verurteilte ihn am 7. September 2010 wegen versuchter schwerer Körperverletzung (ND 1) sowie Tätlichkeit (ND 4) zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren, unter Anrechnung von 125 Tagen erstandener Haft, sowie zu einer Busse von Fr. 500.--.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt, Ziff. 1 al. 1 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben, und er sei von der versuchten schweren Körperverletzung freizusprechen. Er sei wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und Raufhandels sowie Tätlichkeit in einem Fall mit einer bedingten Freiheitsstrafe von zwei Jahren, unter gleichzeitiger Anordnung einer angemessenen Probezeit, sowie zu einer Busse von Fr. 500.-- zu verurteilen. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen seien entsprechend anzupassen. Eventualiter sei er im Falle einer vollumfänglichen Bestätigung von Ziff. 1 des Dispositivs des angefochtenen Urteils mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren zu bestrafen, wovon 125 Tage durch Haft erstanden seien.
X.________ ersucht ausserdem, der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt André Weber als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu ernennen.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 78 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
2    Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
a  le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
b  l'esecuzione di pene e misure.
. BGG kann grundsätzlich jede Rechtsverletzung geltend gemacht werden, die bei der Anwendung von materiellem Strafrecht oder Strafprozessrecht begangen wird (BGE 134 I 36 E. 1.4.3). Dies gilt auch für die Verletzung von Verfassungsrecht (Art. 95 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
BGG). Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist somit ausgeschlossen (Art. 113
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 113 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi in materia costituzionale interposti contro le decisioni cantonali di ultima istanza laddove non sia ammissibile il ricorso ordinario secondo gli articoli 72-89.
BGG). Die mit der Beschwerde in Strafsachen erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist als Beschwerde in Strafsachen entgegenzunehmen.

2.
2.1 Gegenstand der Beschwerde bilden die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen versuchter schwerer Körperverletzung (ND 1) sowie die Strafzumessung.

2.2 Die Vorinstanz geht von folgendem unbestrittenen Sachverhalt aus:

Am 15. April 2007, um ca. 03.50 Uhr, schlug der Beschwerdeführer auf dem Trottoir der Militärstrasse in Zürich dem Geschädigten A.________ unvermittelt und ohne Vorwarnung mit der rechten Faust gezielt und willentlich ins Gesicht, worauf dieser zu Boden fiel. Danach trat der Beschwerdeführer dem am Boden liegenden Opfer absichtlich und mit voller Wucht mit dem Fuss gegen den Kopf. A.________ erlitt - verkürzt dargestellt - Gehirnblutungen zwischen weicher Hirnhaut und Hirnoberfläche sowie im Bereich des Frontalhirns, ferner verschiedene Frakturen (Stirnhöhlenvorder- und Hinterwand, Stirnbein, Augenhöhleninnenwand, Siebplatte und Nasenbein) sowie eine Prellung beider Augäpfel mit Blutergüssen, Einblutungen und Erhöhung des Augeninnendrucks. Der Geschädigte war in der Folge für sechs Wochen zu 100 % und danach noch einige Wochen zu 50 % arbeitsunfähig.

3.
3.1
3.1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei betreffend ND 3 (einem mit ND 1 identischen Sachverhalt) rechtskräftig wegen einfacher Körperverletzung verurteilt worden. Die Vorinstanz habe daher zwei objektiv identische und vom gleichen Täter verursachte Sachverhalte, die auch in subjektiver Hinsicht identisch gelagert seien, rechtlich verschieden gewürdigt. Dies sei nicht nachvollziehbar, falsch und willkürlich (Beschwerde, S. 4).
3.1.2 In subjektiver Hinsicht bestreite er die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach er habe wissen können und müssen, dass ein Tritt mit Anlauf und voller Wucht u.a. zu lebensgefährlichen Verletzungen oder einer dauernden Arbeitsunfähigkeit hätte führen können. Seine Tathandlungen seien in den ND 1 und 3 dieselben gewesen. Es sei deshalb nicht nachvollziehbar, wie die Vorinstanz ohne nachvollziehbare Begründung behaupten könne, diese identischen Sachverhalte seien rechtlich "zweifellos" grundlegend anders zu würdigen. Er sei wegen ND 3 zu Recht wegen einfacher Körperverletzung verurteilt worden. Dies müsse auch für das ND 1 gelten (Beschwerde, S. 5 f. und S. 7 f.).
3.1.3 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Vorinstanz habe die Anwendbarkeit von Art. 123 Ziff. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è perseguito d'ufficio,173
StGB (qualifizierte Form der einfachen Körperverletzung) nicht geprüft, obwohl feststehe, dass er lediglich eine einfache Körperverletzung verursacht habe und dass sein Tatvergehen höchstens eine qualifizierte Form der einfachen Körperverletzung darstelle. Die Körperteile gälten freilich nicht als gefährliche Waffe und führten nur ausnahmsweise zu einer qualifizierten Tatbegehung. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz verstosse gegen Bundesrecht, da eine besonders verwerfliche beziehungsweise gefährliche Vorgehensweise nicht eine eventualvorsätzliche schwere Körperverletzung begründe (Beschwerde, S. 6 f.).
3.1.4 Es sei ausgeschlossen, aus seinem Tatvorgehen (Fusstritt) einen Vorsatz auf die Schwere der Verletzung abzuleiten. Er habe den Geschädigten nicht schwer verletzen wollen und habe eine solche Verletzung im Tatzeitpunkt auch nicht in Kauf genommen. Die unterschiedliche rechtliche Würdigung der ND 1 und ND 3 zeige, dass das ihm vorgeworfene Tatvorgehen nicht eindeutig und nicht "zweifellos" einen Eventualvorsatz begründen könne. Notwendig wären zusätzliche Indizien und subjektive Elemente. Die vorinstanzliche Behauptung sei widersprüchlich und unhaltbar (Beschwerde, S. 7 ff.).
3.2
3.2.1 Die Vorinstanz erwägt, trotz der gravierenden Verletzungen habe keine unmittelbare Lebensgefahr des Opfers bestanden, wenngleich eine Zunahme der Gehirnblutungen eine solche hätte bewirken können. Bleibende Schäden lägen ebenfalls nicht vor. Es liege daher keine schwere Körperverletzung nach Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB vor. Der Beschwerdeführer habe aber auf massivste Weise auf den Kopf des Geschädigten eingewirkt. Das Opfer sei regungslos am Boden gelegen, als der Beschwerdeführer gezielt und mit voller Kraft gegen den Kopf getreten habe. Jedermann wisse, dass der Kopf gegenüber Tritten und Schlägen besonders sensibel sei. Dies habe der Beschwerdeführer aufgrund einer zwei Jahre zurückliegenden Schlägerei am eigenen Körper erfahren. Er habe auch eingeräumt, durch Faustschläge und Fusstritte könnten schwere Körperverletzungen verursacht werden. Wer unvermittelt einen Fusstritt mit Anlauf und voller Wut ausführe, könne und müsse wissen, dass dies beim Opfer ohne weiteres zu einem lebensgefährlichen Zustand oder zu schweren bleibenden Schäden hätte führen können. Der Beschwerdeführer habe nicht ernsthaft auf lediglich einfache Verletzungen vertrauen können. Dass die Hirnblutungen rechtzeitig gestoppt hätten, sei blossem Zufall zu verdanken.
Sein Fusstritt hätte ohne weiteres auch das Gesicht des Geschädigten in schwerer Weise entstellen können. Es bestünden daher keine wesentlichen Zweifel, dass er eine schwere Schädigung des Opfers eventualvorsätzlich zumindest in Kauf genommen habe. Der subjektive Tatbestand der schweren Körperverletzung nach Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB sei erfüllt. Da der Erfolg nicht vollständig eingetreten sei, liege ein Versuch im Sinne von Art. 22
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB vor (angefochtenes Urteil, S. 16 ff.).
3.2.2 Die Vorinstanz erwähnt weiter, der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Widerspruch zwischen den ND 1 und ND 3 habe eine gewisse Berechtigung. Die erste Instanz hätte aufgrund der vorhandenen Parallelen der beiden Sachverhalte die unterschiedliche Behandlung der Fälle zumindest kurz darlegen müssen. Der vorinstanzliche Schuldspruch betreffend ND 3 sei allerdings unangefochten geblieben, weshalb sich eine Überprüfung erübrige. Selbst wenn die erste Instanz geirrt hätte, änderte sich an der korrekten rechtlichen Würdigung des ND 1 nichts, zumal der Beschwerdeführer keine konkreten Argumente vorbringe, weshalb die Begründung des Eventualvorsatzes bezüglich ND 1 in sich selber unstimmig sein sollte (angefochtenes Urteil, S. 18 f.).
3.3
3.3.1 Nach Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagessätzen bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen lebensgefährlich verletzt, wer vorsätzlich den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt, wer vorsätzlich eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht.
3.3.2 Vorsätzlich begeht gemäss Art. 12 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
1    Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
2    Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
3    Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.
StGB ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3.3.3 Ein Entscheid ist willkürlich nach Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
BV, sofern er nicht auf ernsthaften sachlichen Gründen beruht oder wenn er sinn- und zwecklos ist. Er verletzt das Rechtsgleichheitsgebot gemäss Art. 8 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
BV, wenn hinsichtlich einer entscheidwesentlichen Tatsache rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder wenn Unterscheidungen unterlassen werden, die aufgrund der Verhältnisse hätten getroffen werden müssen (BGE 136 I 297 E. 6.1 mit Hinweis).

3.4 Die rechtliche Qualifikation der inkriminierten Handlung als versuchte schwere Körperverletzung durch die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht. Gemäss unumstrittener Sachverhaltsfeststellung wirkte der Beschwerdeführer in massivster Weise auf den Kopf des reglos am Boden liegenden Geschädigten ein. Aufgrund der offenkundigen Gefahren dieser Handlung, die dem Beschwerdeführer, zumal aus eigener Erfahrung, bewusst waren und von ihm auch eingeräumt wurden, nimmt die Vorinstanz zu Recht an, er hätte um die Gefährlichkeit seiner Handlung wissen können und müssen. Nur durch Zufall sei es nicht zu einem lebensgefährlichen Zustand oder zu schweren bleibenden Schäden am Kopf oder im Gesicht des Opfers gekommen. Die Vorinstanz schliesst hieraus richtigerweise auf eine - mangels Erfolgs versuchte - eventualvorsätzliche schwere Körperverletzung.
Die Vorbringen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang sind unbehelflich. Die Vorinstanz hat zu Recht von einer Verurteilung wegen qualifizierter einfacher Körperverletzung abgesehen, obwohl - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers - Art. 123 Ziff. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è perseguito d'ufficio,173
StGB durchaus als erfüllt hätte betrachtet werden können, wie etwa die Tatvariante in Abs. 3 dieser Norm (Tatbegehung an einem Wehrlosen). Der Tatbestand der (versuchten) eventualvorsätzlichen schweren Körperverletzung geht allerdings bei gegebenen Voraussetzungen, was vorliegend der Fall ist, der (vollendeten) qualifizierten einfachen Körperverletzung vor.

3.5 An diesem Ergebnis kann entgegen dem Beschwerdeführer nichts ändern, dass die erste Instanz die ND 1 und ND 3 rechtlich unterschiedlich beurteilt hat. Die Vorinstanz weist zwar darauf hin, dass aufgrund der vorhandenen Gemeinsamkeiten der beiden Sachverhalte die abweichende rechtliche Beurteilung von der ersten Instanz hätte näher dargelegt werden müssen. Der Beschwerdeführer hat es aber unterlassen, den Schuldspruch zu ND 3 zusammen mit ND 1 im vorinstanzlichen Verfahren anzufechten, weshalb eine Überprüfung des ND 3 unzulässig ist, wie die Vorinstanz zutreffend festhält. Ebenso korrekt folgert sie, dass selbst eine unrichtige Beurteilung des ND 3 die korrekte rechtliche Würdigung des ND 1 (vgl. E. 3.3. und E. 3.4) nicht in Frage stellen könnte. Die Vorinstanz verletzt weder das Willkürverbot noch verstösst sie sonst gegen Bundesrecht.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer beantragt eventualiter, im Falle einer vollumfänglichen Bestätigung der vorinstanzlichen Verurteilung lediglich mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren bestraft zu werden, unter Anrechnung der erstandenen Haft von 125 Tagen. Eine derart unterschiedliche Bestrafung zweier weitgehend identischer Sachverhalte in den ND 1 und ND 3 lasse sich nicht rechtfertigen. Der Strafrahmen für die einfache beziehungsweise qualifizierte einfache Körperverletzung betrage drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Es rechtfertige sich daher, vorliegend eine Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren, zuzüglich einer Busse von Fr. 500.--, auszusprechen (Beschwerde, S. 10 f.).

4.2 Die Vorinstanz stuft das Verschulden des Beschwerdeführers als schwer ein. Kurz vor der Tat habe dieser ein anderes Opfer mit einem heftigen Schlag ins Gesicht niedergestreckt. Wenige Monate nach dem vorliegend zu beurteilenden Verhalten habe er wiederum einem wehrlos am Boden liegenden Opfer mit Anlauf gegen den Kopf getreten, ungerührt des bereits laufenden Strafverfahrens. Der Beschwerdeführer offenbare, ohne Rücksicht auf die Konsequenzen, einen Hang zu Gewaltexzessen. Ein halbes Jahr später habe er einem Opfer einen Faustschlag versetzt, um sich am gleichen Abend in einem weiteren Lokal in Zürich in die nächste tätliche Auseinandersetzung zu stürzen. Gemäss Gutachter weise er eine hohe Gewaltbereitschaft auf und neige zu übermässiger Gewaltanwendung. Er habe eine sehr geringe Frustrationstoleranz und eine hohe Impulsivität, was in den Persönlichkeitsmerkmalen des Beschwerdeführers begründet liege. Trotz Alkoholkonsums vor den jeweiligen Taten liege keine Beeinträchtigung der Fähigkeit zur Einsicht in das Unrecht seines Tuns vor, was er bestätigt habe. Strafschärfend fielen die Deliktsmehrheit und die teils einschlägigen Vorstrafen ins Gewicht. Straferhöhend sei weiter die teilweise Delinquenz während des hängigen
Verfahrens zu werten, strafmindernd dagegen die weitgehende Geständigkeit sowie eine gewisse Einsicht und Reue (angefochtenes Urteil, S. 20 ff.).

4.3 Gemäss Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er beurteilt die Beweggründe, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Schuldigen. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen).

4.4 Der Beschwerdeführer beschränkt sich sinngemäss auf die Feststellung, dass die ausgefällte Strafe angesichts zweier weitgehend identischer Sachverhalte in den ND 1 und ND 3 sehr hoch ausgefallen sei, zumal der Strafrahmen für die einfache Körperverletzung bei maximal drei Jahren liege. Da sich die Verurteilung wegen versuchter eventualvorsätzlicher schwerer Körperverletzung als rechtens erweist, liegt der Strafrahmen vorliegend bei Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagessätzen. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz die Strafzumessung falsch vorgenommen hätte. Sie über- oder unterschreitet weder den gesetzlichen Strafrahmen noch geht sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien aus. Sie lässt auch keine wesentlichen Gesichtspunkte ausser Acht. Die Strafzumessung ist daher nicht zu beanstanden.

4.5 Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Seiner finanziellen Lage ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG). Mit dem Entscheid in der Sache selbst erübrigt sich die Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Schneider Keller
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_954/2010
Data : 10. marzo 2011
Pubblicato : 28. marzo 2011
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Versuchte schwere Körperverletzung (Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB); Strafzumessung; Willkür


Registro di legislazione
CP: 12 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 12 - 1 Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
1    Salvo che la legge disponga espressamente in altro modo, è punibile solo colui che commette con intenzione un crimine o un delitto.
2    Commette con intenzione un crimine o un delitto chi lo compie consapevolmente e volontariamente. Basta a tal fine che l'autore ritenga possibile il realizzarsi dell'atto e se ne accolli il rischio.
3    Commette per negligenza un crimine o un delitto colui che, per un'imprevidenza colpevole, non ha scorto le conseguenze del suo comportamento o non ne ha tenuto conto. L'imprevidenza è colpevole se l'autore non ha usato le precauzioni alle quali era tenuto secondo le circostanze e le sue condizioni personali.
22 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
47 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
1    Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita.
2    La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione.
122 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
123
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è perseguito d'ufficio,173
Cost: 8 
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
1    Tutti sono uguali davanti alla legge.
2    Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
3    Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
4    La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.
9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.
LTF: 65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
78 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
2    Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
a  le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
b  l'esecuzione di pene e misure.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
113
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 113 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi in materia costituzionale interposti contro le decisioni cantonali di ultima istanza laddove non sia ammissibile il ricorso ordinario secondo gli articoli 72-89.
Registro DTF
134-I-23 • 134-IV-17 • 136-I-297
Weitere Urteile ab 2000
6B_954/2010
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • lesioni gravi • lesioni semplici • fattispecie • vittima • sentenza di condanna • pena privativa della libertà • tribunale federale • ricorso in materia penale • coscienza • commisurazione della pena • prima istanza • assistenza giudiziaria gratuita • pena pecuniaria • giorno • condannato • multa • intenzione • spese giudiziarie • sarto
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