Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II
B-7420/2006

{T 0/2}

Urteil vom 10. Dezember 2007

Besetzung
Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz), Richter David Aschmann, Richter Bernard Maitre (Abteilungspräsident),
Gerichtsschreiber Said Huber.

Parteien
X._______ Corporation,
vertreten durch Y._______ GmbH,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE),
Vorinstanz.

Gegenstand
Markeneintragungsgesuch Nr. 11631/2000 WORKPLACE.

Sachverhalt:
A.
Am 19. November 2004 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vorinstanz, beim "Markenhinterlegungsgesuch e server - 11631/2000" die Wortmarke "e server" durch "WORKPLACE" zu ersetzen und diese für Waren und Dienstleistungen der folgenden Klassen zu schützen:

9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für Geld betätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen, elektronische Unterhaltungsgeräte soweit in dieser Klasse enthalten; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Elektrokabel und deren Teile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; auf elektrische, magnetische und optische Datenträger gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals); elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, Integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; auf elektrische, magnetische und optische Datenträger gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mausmatten (Mousepads), elektronische Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; Datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telefonstationen und -anlagen, Telefone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische
Gerätebaugruppen soweit in dieser Klasse enthalten, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Personenrufgeräte (Pager), mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, Magnet- und Videobänder, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Fotokopierer, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten.

16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Shredder), Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Pappe; Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen, Präsentationsmaterialien (Drucksachen), insbesondere für Computerhardware und Computersoftware; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in den Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; elektronische Spiele und Spielzeuge, elektronische Hardware oder Software als Komponenten der vorgenannten Spiele und Spielzeuge, und deren Ersatzteile.

35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Revision; Marketing, Marktstudien, Marktanalysen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Werbung für Veranstaltungen und/oder Ereignisse, Durchführung von Veranstaltungen aller Art für Anwerbezwecke und/oder Werbezwecke, Erstellen von Geschäftsgutachten, Anfertigen, Aufbewahren und/oder Warten von Statistiken; Personalanwerbung und -rekrutierung, Stellenausschreibung, Personalvermittlung, Dienstleistung eines Personal- und Stellenvermittlungsbüros, Personalmanagementberatung, Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Anwerbungskampagnen, Verteilen von Prospekten und Mustern zu Anwerbezwecken und Werbezwecken, Vermitteln, Zusammenstellen, und/oder Verwalten von Zeitungs- und/oder Zeitschriftenabonnements, Buchführung, Reproduktion und Vervielfältigungen von Dokumenten; Verwaltung von Informationen; Speichern und Herunterladen von Informationen und von Daten; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Zuverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet), Telemarketing; Detailhandel von Computerhardware und/oder -software sowie der dazugehörigen Peripheriegeräte; Sammeln und Bearbeiten von Daten und Informationen über globale elektronische Netzwerke (Internet); Speicherung von Grafikdateien in elektronischen Datenbanken, Erstellung und Herausgabe von Statistiken basierend auf öffentlichen und privaten Dateien, Sammeln, Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in einer Datenbank; technische Demonstrationen zu Verkaufs- und Marketingzwecken; Reproduktion von Dokumenten; sowie Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen.

36
Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Finanzierung und/oder Versicherung und/oder Leasing von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren; Abwicklung von Finanzgeschäften über globale Computernetzwerke (Internet).

37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Montage, Wartung, Unterhalt, Test und Reparatur von Computern (Hardware), Netzwerkanlagen; Installation von Computerhardware, Netzwerkanlagen, Computeranlagen für den Zugang zum Internet; Beratung im Bereich Installation, Wartung und Unterhalt von Computerhardware; Verleih und Vermietung von Batterien, Kabeln, Sensoren, elektrischen und elektronischen Bauteilen, integrierten Schaltungen; sowie Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen.

38
Telekommunikation; Übermitteln, Senden, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information; Sammeln und Liefern von Informationenen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke, im Sinne einer Presseagentur; Telekommunikationsdienstleistungen, inkl. Übermittlung, Verbreitung und Sendung von Ton, Bild und Filmen via Computernetzwerke; Übermittlung von Daten via globale und/oder lokale Computernetzwerke, Fiberoptik, Satelliten; Übermittlung von Daten aus einer Datenbank, von Kundendaten und von Informationen über globale Computernetzwerke (Internet); Verschaffen des Zugriffs auf Telekommunikationsnetzwerke, auf Datenbanken, auf Web-Sites zum Herunterladen von Informationen, auf globale und/oder lokale Computernetzwerke, auf Suchmaschinen und Hyperverbindungen (Hyperlinks) zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Verschaffen des Zugangs zu globalen Computernetzwerken (Internet), zu Datenbanken via Netzwerke; Telekommunikationsverbindungsdienstleistungen zu Datenbanken, insbesondere Informationen enthaltende Datenbanken; elektronische Übertragung von Daten auf dem Gebiet des Detailhandels; Zurverfügungstellen von Plauderräumen (chat-rooms) zur Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern, Online-Dienstleistungen, nämlich Beschaffung des Zugriffs für eine Vielzahl von Benutzern zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Übermittlung und Verbreitung von Informationen; Telekommunikationsberatungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Entgegennahme von Mitteilungen aller Art von Datenbankbenützern und Weiterleitung an andere Datenbanknützer; Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern und Ton über globale Computernetzwerke (Internet); Übertragung, Ausstrahlung von Veranstaltungen; Verschaffen des Zugriffs auf Online-Netzwerke, auf Telekommunikationsdienstleistungen, sowie auf Handelsgeschäfte über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Verleih und Vermietung von Geräten zur Übertragung von Ton und Bild, datenübertragenden oder -empfangenden Geräten; sowie Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen.

41
Kulturelle, lehrmässige, und sportliche Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Buchung, Vermitteln von Kino-, Vorstellungs-, Theaterbilletten und Plätzen; Buchung und Vermittlung von Billetten und Plätzen für kulturelle, wissensvermittelnde, und sportliche Veranstaltungen; Reservierung der vorgenannten Billette; Organisation, Leitung und Durchführung von Kursen und Konferenzen, Unterrichtsstunden, Symposien, Weiterbildungen, Fernstudien, Studienprogrammen, Seminaren, Filmproduktionen; Zusammenstellung von Fernsehsendungen oder Radiosendungen, Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften (ausgenommen Werbetexte); Leitung und Organisation von Ausstellungen, Messen, Schauen, Vorstellungen, Veranstaltungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Computerwissenschaft, Karriereplanung, Persönlichkeitsentwicklung, Administration, Naturwissenschaften, Sozialwissenschaften, Sprachen, Kultur, Kunst, Design, Rechtswissenschaften, Medientechnik, Marketing, Vortragstechniken, Softwareentwicklung, Geschäftsmethoden, Wirtschaftswissenschaften, Management, Finanzen, Logistik, Geschäfts- und Arbeitsorganisation und -methoden, Psychologie, Philosophie, Sport, Politik, Journalistik, Publizistik, Allgemeinbildung, Technik, Architektur, Geschichte, Religion, Forschung, Geisteswissenschaften, insbesondere mittels elektronischer Medien, Internet, CD-Roms, Telefonie, Videotechnik, vernetzter Computer; Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und Ausbildung übers Internet, insbesondere Sprachkurse, Lehrveranstaltungen, Seminare, Besprechungen, Präsentationen, virtuelle Sachgebietsreisen sowie virtuelle Ausflüge mit erzieherischem Zweck via Online-Computer, Dienstleistungen eines Redaktors; Unterhaltungsdienstleistungen in der Form von Plauderräumen (chat-rooms); Aufzeichnung von Videobändern; technische Demonstrationen zu Ausbildungs- und Unterhaltungszwecken; Verleih und Vermietung von in Klasse 9 und 16 genannten Waren die geeignet sind für Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, nämlich von fotografischen, Film-, Präsentations-, und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, CDs; sowie Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen.

42
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung; Betreiben von Computernetzwerken (Informatikdienstleistungen); Erstellen von Computerprogrammen, Computersystemanalysen, Computersystementwürfen, Web-Sites zum Betrachten von Veranstaltungen, Bearbeiten von Dateien, insbesondere Bildern, Texten, Musikstücken; Planung und Überwachung von Informatikdienstleistungen; Verleih, Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Bereitstellen von Computerhardware und/oder -software sowie der dazugehörigen Peripheriegeräte; Verleih, Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Kaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Datenbanken, Internetzugängen und Internetseiten (Informatikdienstleistungen); Vermieten von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Daten und Informationen im wissenschaftlichen und gewerblichen Bereich, zum Kauf und Verkauf von Waren, zum Bestellen von Waren (Informatikdienstleistungen); wissenschaftliche Aus- und Verwertung von öffentlichen und privaten Daten; Wartung, Aktualisierung, und Tests von Computersoftware, Web-Sites, einschliesslich deren Optimierung, Analyse und Überprüfung, Behebung von Fehlern; Installation von Computersoftware; Computersoftwaredienstleistungen; Zur Verfügung stellen von Suchmaschinen und Hyperverbindungen (Hyperlinks) zum Betrachten von Daten und Informationen über globale Netzwerke; technische Projektplanung, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -Software, auf dem Gebiet der Rechtsberatung und -Vertretung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung; Dienstleistungen eines Informatikers im Bereich Planung und Überwachung von Informatikdienstleistungen; Erstellen, Design, Aktualisierung und Wartung von Web-Sites; Computerberatungsdienstleistungen, Computerkommunikationsberatungsdienstleistungen für die Benutzung des Internets, gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, nämlich Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Software, Computerperipherie, Dateien; Integration von Computerhardware- und Computersoftwaresystemen.

43
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Vermitteln und Reservieren von Hotelzimmern.

44
Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.
B.
Am 15. Dezember 2004 beanstandete die Vorinstanz dieses Gesuch mit der Begründung, die Wortmarke WORKPLACE werde von den massgeblichen Verkehrskreisen ohne Weiteres in der Bedeutung von "Arbeitsplatz" verstanden. Diesem Zeichen fehle die konkrete Unterscheidungskraft, zumal es die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen direkt beschreibe hinsichtlich "Zweck, Qualität, Inhalt/Thema der Waren und Dienstleistungserbringungsort, Zweck, Inhalt/Thema der beanspruchten Dienstleistungen". Deshalb sei WORKPLACE als Zeichen des Gemeingutes vom Markenschutz ausgeschlossen und müsse anderen Wettbewerbern freigehalten werden. Gleichzeitig räumte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Frist ein, um allfällige kennzeichnungskräftige Änderungen anzubringen.
C.
Mit Eingabe vom 22. August 2005 machte die Beschwerdeführerin geltend, WORKPLACE beschreibe die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht direkt, sondern löse lediglich vage Gedankenassoziationen aus. Der bloss mögliche Anwendungsort der beanspruchten Waren an einem Arbeitsplatz beinhalte keine direkte Aussage über deren Eigenschaften (wie z.B. über deren Verwendungszweck). So lasse eine Kennzeichnung von Software mit WORKPLACE weder deren Eigenschaften noch deren Zweck (Buchhaltung, Textverarbeitung, E-Mailprogramm oder Spiel) erkennen. Ebensowenig beschreibe WORKPLACE den Inhalt oder den Zweck von Dienstleistungen, die oft an einem Arbeitsplatz erbracht werden.
D.
Mit Schreiben vom 15. November 2005 hielt die Vorinstanz an der vollumfänglichen Zurückweisung des Zeichens WORKPLACE fest. Als leichtverständlicher Begriff des englischen Grundwortschatzes bedeute WORKPLACE "Platz an dem man arbeitet" sowie "Möglichkeit zur beruflichen Arbeit". Somit umfasse dieses Zeichen nicht nur den Bereich der beruflichen Anstellung, sondern bezeichne jeden Ort, an dem eine Tätigkeit durchgeführt bzw. ein Produkt verwendet werde. Daher könnten an einem solchen Arbeitsplatz eingesetzte Waren bzw. dort erbrachte Dienstleistungen unter dem Begriff Arbeitsplatz (als Anwendungs- bzw. Erbringungsort) subsumiert werden. Insofern beschreibe WORKPLACE den Inhalt, den Zweck, die Qualität wie auch den Anwendungsort der beanspruchten Waren bzw. den Erbringungsort der beanspruchten Dienstleistungen. Ferner sei WORKPLACE als Wort des beruflichen und generellen Sprachgebrauchs auch für andere Gewerbetreibende von Bedeutung und müsse deshalb in jeder Verwendungsart für den geschäftlichen Verkehr freigehalten werden.
E.
Am 17. Mai 2006 nahm die Beschwerdeführerin dazu Stellung und hielt fest, der Sinngehalt von WORKPLACE sei in Bezug auf die fraglichen Waren und Dienstleistungen unbestimmt und unklar. Daher sei WORKPLACE inzwischen als europäische Gemeinschaftsmarke eingetragen worden, was als Indiz zu berücksichtigen sei.
F.
Am 20. September 2006 wies die Vorinstanz das Markeneintragungsgesuch für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen ab. Zur Begründung wiederholte die Vorinstanz ihren bisher eingenommenen Standpunkt zum Gemeingutcharakter von WORKPLACE. Mit dem Hinweis auf hohe Internet-Trefferzahlen hielt die Vorinstanz dafür, WORKPLACE werde im Wirtschaftsverkehr generell und auf beruflicher Ebene häufig und üblicherweise verwendet. Als banales Zeichen werde WORKPLACE nicht als betrieblicher Herkunftshinweis erkannt. Zudem sei dieser Begriff freihaltebedürftig, da bei einem allfälligen Schutz alle anderen Anbieter der beanspruchten Güter nur noch beschränkt die Möglichkeit hätten, "dieselbe Aussage" zu gebrauchen. Liege kein Grenzfall vor, komme dem ausländischen Eintrag keine Indizwirkung zu.
G.
Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin am 13. Oktober 2006 bei der Eidgenössischen Rekurskommission für geistiges Eigentum (nachfolgend: Rekurskommission) an mit dem Antrag, die Verfügung aufzuheben und das Zeichen WORKPLACE für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen einzutragen. Als Eventualbegehren beantragt die Beschwerdeführerin, es sei ihr Gelegenheit zu geben, eine Verkehrsdurchsetzung von WORKPLACE geltend zu machen.

Im Wesentlichen wiederholt die Beschwerdeführerin ihren Standpunkt, wonach WORKPLACE die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht direkt beschreibe, sondern nur vage Gedankenassoziationen auslöse, weshalb zumindest ein Grenzfall vorliege. Des Weiteren wird gerügt, die Vorinstanz habe die Verkehrsübung der Abnehmer hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen (insbes. Computer und Computersoftware) nicht angemessen berücksichtigt. Die Verkehrskreise seien an suggestive Zeichen gewöhnt und fassten diese als Marken auf (wie beispielsweise die Zeichen "Windows", "Word" und "Office"). Ferner habe die europäische Markeneintragung Indizwirkung.

Schliesslich reichte die Beschwerdeführerin diverse Belege ein, um die Verkehrsdurchsetzung von WORKPLACE glaubhaft zu machen. Sie habe WORKPLACE in den letzten Jahren in der Schweiz intensiv benutzt und eine Software Produktefamilie mit dem Basiszeichen WORKPLACE aufgebaut, das den relevanten Verkehrskreisen ein Begriff sei und mit ihr in Verbindung gebracht werde.
H.
Entsprechend der Verfügung des Präsidenten der Rekurskommission vom 15. November 2006 übernahm das Bundesverwaltungsgericht am 18. Januar 2007 das Verfahren.
I.
Mit Vernehmlassung vom 11. Januar 2007 beantragt die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdeführerin. Im Wesentlichen äussert sich die Vorinstanz zu den neu eingereichten Durchsetzungsbelegen, welche sie für nicht aussagekräftig hält. Die beantragte Fristansetzung zur Einreichung weiterer Belege hält die Vorinstanz für entbehrlich, da die Beschwerdeführerin allfällige Beweismittel bis zum Abschluss des Beweisverfahrens einreichen dürfe.
J.
Am 19. Februar 2007 reichte die Beschwerdeführerin weitere, teilweise als streng vertraulich klassifizierte Unterlagen ein, um die Verkehrsdurchsetzung von WORKPLACE als "Dachmarke" für Software der "Produktfamilie WORKPLACE" zu belegen. Gleichzeitig schränkte die Beschwerdeführerin ihr Eventualbegehren auf die Ware "Software" ein.
K.
Mit Duplik vom 14. März 2007 nahm die Vorinstanz zu den neu eingereichten Durchsetzungsbelegen eingehend Stellung und hielt an ihren bisherigen Anträgen vollumfänglich fest.
L.
Auf die dargelegten und weitere Vorbringen wird, soweit sie rechtserheblich sind, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Der angefochtene Entscheid vom 20. September 2006 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) dar. Diese Verfügung war bei der Eidgenössischen Rekurskommission für geistiges Eigentum angefochten, welche vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) am 1. Januar 2007 (vgl. AS 2006 1069) zur Beurteilung der Streitsache zuständig war.

Das Bundesverwaltungsgericht, das gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
VGG als Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
VwVG beurteilt, ist nach Art. 53 Abs. 2
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie
1    La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
2    Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale.
VGG (i.V.m. Art. 33 Bst. e
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
VGG) für die Behandlung der vorliegenden Streitsache zuständig, zumal keine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
VGG vorliegt.
1.2 Die Beschwerdeführerin, welche am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt. Sie hat ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
und 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG), und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (vgl. Art. 46 ff
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 46
1    Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se:
a  tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa.
2    Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
. VwVG).

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.
2.1 Nach der Legaldefinition von Art. 1 Abs. 1
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 1 Definizione
1    Il marchio è un segno atto a distinguere i prodotti o i servizi di un'azienda da quelli di un'altra azienda.
2    Parole, lettere, cifre, rappresentazioni grafiche, forme tridimensionali, sole o combinate tra loro oppure con colori, possono in particolare costituire marchi.
des Markenschutzgesetzes vom 28. August 1992 (MSchG, SR 232.11) ist die Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Insofern dient die Marke dem Zweck, die gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu individualisieren und von anderen Gütern zu unterscheiden, um die Verbraucher in die Lage zu versetzen, ein einmal geschätztes Produkt (oder eine Dienstleistung) in der Menge des Angebots wiederzufinden (vgl. BGE 129 III 514 E. 2.2 LEGO). Darüberhinaus bezweckt die Marke als Herkunftsmerkmal in unmissverständlicher Weise auf den Hersteller und seinen Betrieb (bzw. den Dienstleistungserbringer) hinzuweisen (vgl. BGE 128 III 454 E. 2 YUKON).
2.2 Nach Art. 2 Bst. a
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
MSchG sind Zeichen des Gemeinguts, die sich als Marken für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen nicht durchgesetzt haben, vom Markenschutz ausgeschlossen. Schutzunfähig sind solche Zeichen, entweder weil sie im Alltagsleben unentbehrlich sind und daher als freihaltebedürftig nicht monopolisiert werden dürfen oder weil sie nicht hinreichend unterscheidungskräftig sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A.13/1995 vom 20. August 1996 E. 4a ELLE, veröffentlicht in sic! 1997, S. 159 mit Hinweis auf BGE 118 II 181 E. 3 DUO).

Zum Gemeingut gehören nach der Rechtsprechung namentlich Zeichen, die sich in Angaben über die Beschaffenheit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erschöpfen und daher die zu deren Identifikation erforderliche Kennzeichnungs- und Unterscheidungskraft nicht aufweisen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Zeichen die Art, Zusammensetzung, Qualität, Quantität, Bestimmung, den Gebrauchszweck, Wert, Ursprungsort oder die Herstellungszeit der Waren angeben, auf die sie sich beziehen. Der beschreibende Charakter solcher Hinweise muss von den angesprochenen Abnehmerkreisen dieser Waren und Dienstleistungen ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkannt werden können (Urteil des Bundesgerichts 4C.439/2006 vom 4. April 2007 E. 5.1 EUROJOBS mit Verweis auf BGE 131 III 495 E. 5 FELSENKELLER und BGE 128 III 447 E. 1.5 PREMIERE).

Dass eine Angabe neuartig, ungewohnt oder fremdsprachig ist, schliesst ihren beschreibenden Charakter nicht aus. Entscheidend ist, ob das Zeichen nach dem Sprachgebrauch oder den Regeln der Sprachbildung von den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz als Aussage über bestimmte Merkmale oder Eigenschaften der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung aufgefasst wird (Urteil des Bundesgerichts 4C.439/2006 vom 4. April 2007 E. 5.1 EUROJOBS mit Verweis auf: BGE 108 II 487 E. 3 VANTAGE, BGE 104 Ib 65 E. 2 OISTER FOAM, BGE 103 II 339 E. 4c MORE, Urteil des Bundesgerichts 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 E. 3.1 DISCOVERY TRAVEL & ADVENTURE CHANNEL, veröffentlicht in sic! 2004, S. 400).
2.3 Ob ein Zeichen markenrechtlichen Schutz beanspruchen kann oder als beschreibend zurückgewiesen werden muss, bestimmt sich immer auf Grund der konkret beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7405/2006 vom 21. September 2007 E. 5 MOBILITY mit Kritik an den Richtlinien des IGE in Markensachen [Bern 2007] Ziff. 4.3.1 S. 64 bzw. Ziff. 4.4.3 S. 71; Christoph Willi, in: Markenschutzgesetz, Kommentar zum schweizerischen Markenrecht unter Berücksichtigung des europäischen und internationalen Markenrechts, Zürich 2002, Art. 2 N. 21; Eugen Marbach, Markenrecht, in: Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III, Kennzeichenrecht, Basel 1996, S. 29).

Soweit ein Zeichen im Zusammenhang mit bestimmten Waren oder Dienstleistungen insbesondere gestützt auf Internetrecherchen (z.B. mit der Suchmaschine "Google") als "allgemein üblich" und daher als schutzunfähig gewertet werden soll, verlangt das Bundesverwaltungsgericht eine besonders sorgfältige Analyse allfälliger Internettreffer (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-7405/2006 vom 21. September 2007 E. 6.4 MOBILITY mit dem Hinweis, dass von einer abstrakten Google-Gesamttrefferzahl kaum je auf eine "allgemein übliche" Zeichenverwendung geschlossen werden dürfe).
2.4 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind im Bereich der Zeichen des Gemeinguts Grenzfälle einzutragen und ist die endgültige Entscheidung dem Zivilrichter zu überlassen (BGE 130 III 328 E. 3.2 mit Verweis auf BGE 103 Ib 268 E. 3b a.E. RED & WHITE und BGE 129 III 225 E. 5.3 MASTERPIECE).
3.
In einem ersten Schritt ist zu prüfen, welche Verkehrskreise von der angemeldeten Marke angesprochen werden (vgl. Eugen Marbach, Die Verkehrskreise im Markenrecht, sic! 2007, S. 3 ff.).
3.1 In der angefochtenen Verfügung beschränkt sich die Vorinstanz auf die Feststellung, dass der schweizerische Abnehmer - "in casu der Durchschnittskonsument als auch der Spezialist (je nach beanspruchtem Bereich)" - ohne Gedankenarbeit verstehe, dass
-:-
"- alle Waren der Klasse 9 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) Verwendung finden und einige Waren sogar spezifisch für den Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) konzipiert worden sind (z.B. Arbeitsplatzrechner (Workstations), Computersoftware, Telefonstationen und -anlagen, Fotokopierer, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten)
- einige Waren der Klasse 16 den Arbeitsplatz (im allgemeinen als auch im beruflichen Sinne) als Inhalt/Thema haben (Druckereierzeugnisse; Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Pappe; Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen, Präsentationsmaterialien (Drucksachen), insbesondere für Computerhardware und Computersoftware; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in den Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette) oder an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) verwendet werden können (Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Buchbinderartikel; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Shredder), Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in den Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend)
- einige Waren der Klasse 28 den Arbeitsplatz (im allgemeinen als auch im beruflichen Sinne) als Inhalt/Thema haben (Spiele, Spielzeug, Spielkarten; elektronische Spiele und Spielzeuge, elektronische Hardware oder Software als Komponenten der vorgenannten Spiele und Spielzeuge, und deren Ersatzteile) oder an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) verwendet werden können (Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck)
- alle Dienstleistungen der Klasse 35 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden und einige Dienstleistungen sogar spezifisch für einen Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) erbracht werden (z.B. Personalwerbung und -rekrutierung, Personalvermittlung, Stellenausschreibung)
- alle Dienstleistungen der Klasse 36 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden
- alle Dienstleistungen der Klasse 37 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden und eingige Dienstleistungen sogar spezifisch für einen Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) erbracht werden (z.B. Installation von Computerhardware, Netzwerkanlagen, Computeranlagen für den Zugang zum Internet)
- alle Dienstleistungen der Klasse 38 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden
- alle Dienstleistungen der Klasse 41 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden, einige Dienstleistungen sogar spezifisch für einen Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) erbracht werden (z.B. technische Demonstrationen zu Ausbildungszwecken) und einige Dienstleistungen den Arbeitsplatz (im allgemeinen und beruflichen Sinne) als Inhalt/Thema aufweisen (z.B. Zusammenstellung von Fernsehsendungen oder Radiosendungen, Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften (ausgenommen Werbetexte))
- alle Dienstleistungen der Klasse 42 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden und einige Dienstleistungen sogar spezifisch für einen Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) erbracht werden (Erstellen von Computerprogrammen, Installation von Computersoftware)
- alle Dienstleistungen der Klasse 43 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden und einige Dienstleistungen sogar spezifisch für einen Arbeitsplatz (im beruflichen Sinne) erbracht werden (Verpflegung)
- alle Dienstleistungen der Klasse 44 an einem Arbeitsplatz (im allgemeinen Sinne) erbracht werden."
3.2 Wie die Beschwerdeführerin im Ergebnis zu Recht beanstandet, vermag das methodische Vorgehen der Vorinstanz bei dieser Behandlung und Beurteilung des Falles nicht zu überzeugen. Insbesondere erweisen sich die aus einer lückenhaften Sachverhaltswürdigung gezogenen Schlüsse als fragwürdig:
3.2.1 Der Vorinstanz ist zwar zuzustimmen, dass WORKPLACE hierzulande von den angesprochenen Abnehmerkreisen - (welche sie nur grob umschrieben hat, vgl. E. 3.1) - als festgefügter Begriff des englischen Grundwortschatzes ohne Weiteres als Bezeichnung für "Arbeitsplatz" verstanden wird, das heisst primär als Bezeichnung eines Ortes, an welchem (vorab entgeltliche) "Arbeit" verrichtet wird. Dies im Unterschied zu Örtlichkeiten, wo nicht im erwähnten Sinne "gearbeitet" wird, wie z.B. während der Freizeit bzw. in den Ferien. Zur Illustrierung zählt die Vorinstanz Orte möglicher "Produktanwendung" bzw. "Dienstleistungserbringung" auf, wie "Büro, Buchbinderei, Atelier, Druckerei, Industrie, Labor, Schiff, Krankenhaus, Ausbildungsstätten, Restaurant, Bank, Baustelle, Gärtnerei (etc.)". Da WORKPLACE primär ein räumlich-konkretes Verständnis bewirkt, wird die von der Vorinstanz erwähnte, übertragene Bedeutung von WORKPLACE im Sinne von "Job" ["Arbeitsstelle"] wohl kaum im Vordergrund stehen. Jener Sinngehalt wird im Englischen üblicherweise mit den allgemein bekannten Alltagsbegriffen "job" oder "position" wiedergegeben.
3.2.2 Um indessen beurteilen zu können, ob dem Zeichen WORKPLACE für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen ein "ohne besonderer Fantasieaufwand erkennbarer", beschreibender Charakter zukommt, muss zunächst in tatsächlicher Hinsicht die Natur der beanspruchten Waren ("Was ist ein Demultiplexer, was ein optisches Modul?") und Dienstleistungen ("Was umfasst die Dienstleistung 'Zurverfügungstellen von Plauderräumen [chat-rooms] zur Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern'?") bestimmt und mit Blick auf diese Güter der angesprochene Verkehrskreis definiert werden, der diese nachfragt und eine Erwartungshaltung mit bestimmten Vorstellungen einnimmt.

Erst wenn in sachverhaltlicher Hinsicht Klarheit über das Objekt der Nachfrage und den jeweils angesprochenen Abnehmerkreis herrscht, kann als Rechtsfrage geprüft werden, welche Vorstellungen der jeweilige Verkehrskreis mit den einzelnen Waren- und Dienstleistungen verbindet, bzw. welches Angebot dieser jeweils erwartet bzw. versteht. Hierbei sind drei Konstellationen zu unterscheiden:
- -:-
- -:-
- Erstens kann der angesprochene Verkehrskreis WORKPLACE unmittelbar als Gegenstand verstehen, weil die Ware bzw. Dienstleistung für ihn ein Arbeitsplatz ist und WORKPLACE insofern den Gegenstand direkt beschreibt (denkbar z.B. bei bestimmten Möbeln oder Fahrzeugen, welche naturgemäss einen "Arbeitsplatz" darstellen, bzw. bei der "Vermietung von Arbeitsräumen" oder beim "Betrieb einer geschützten Werkstätte", wo die Kennzeichnung der Dienstleistung deren "Gegenstand" bzw. deren Inhalt gleichsam abbildet).
- Zweitens ist denkbar, dass der angesprochene Verkehrskreis WORKPLACE unmittelbar als die Bestimmung (d.h. die Funktion, den Einsatz- bzw. Verwendungszweck) der Ware oder Dienstleistung auffasst, weil diese für den Arbeitsplatz bestimmt und für diesen erfolgsrelevant ist.
- Drittens ist auch möglich, dass der angesprochene Verkehrskreis WORKPLACE als Bezeichnung der Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen versteht, also dass die Ware bzw. Dienstleistung von einem Arbeitsplatz "herkommt", von dort stammt.
3.2.3 Der angefochtenen Verfügung lässt sich die für eine rechtlich überzeugende Subsumption notwendige Unterscheidung dieser drei semantischen Prüfgruppen nicht entnehmen. Zudem fehlen Ausführungen, die erkennen lassen, dass sich die Vorinstanz über die in Erwägung 3.2.2 erwähnten tatsächlichen Vorfragen in hinreichendem Masse Rechenschaft gegeben hat, weil sie die spezifische Natur der einzelnen Waren und Dienstleistungen sorgfältig auseinandergehalten und den jeweils betroffenen Verkehrskreis, der solche Güter nachfragt, auch sorgfältig definiert hat. Insbesondere ist zu bemerken:
3.2.3.1 Soweit der jeweils angesprochene Verkehrskreis unter dem Markenwort WORKPLACE unmittelbar den Gegenstand versteht, hätte sich die Vorinstanz darüber Rechenschaft geben müssen, ob die entsprechenden Waren, welche diese Objektvorstellung erfüllen, tatsächlich gegenüber diesem Verkehrskreis vertrieben werden oder ob Anzeichen bestehen, dass dieser zumindest ein solches Angebot erwartet bzw. versteht.
3.2.3.2 Soweit der angesprochene Verkehrskreis WORKPLACE unmittelbar als die Bestimmung (Funktion, Einsatz- bzw. Verwendungszweck) der jeweiligen Waren und Dienstleistungen versteht, wäre auch zu klären gewesen, welches die typische oder häufigste oder zumindest an einem Arbeitsplatz denkbare, naheliegende Bestimmung dieser Güter und ihre Relevanz für die an einem Arbeitsplatz verrichtete Arbeit sei, indem die Ware oder Dienstleistung die Arbeit dort gezielt verbessert bzw. unterstützt; denn nur weil ein Apfel an einem Arbeitsplatz gegessen werden kann, ist WORKPLACE für Äpfel ebensowenig beschreibend, wie Spielkarten oder Christbaumschmuck (beides Warengruppen, bei denen die Vorinstanz dem Zeichen WORKPLACE einen beschreibenden Charakter zuzuschreiben scheint).

In diesem Zusammenhang hätte sich auch die Anschlussfrage gestellt, ob entsprechende Waren bzw. Dienstleistungen, welche diese Bestimmung erfüllen, tatsächlich gegenüber diesem Verkehrskreis vertrieben werden oder Anzeichen dafür bestehen, dass dieser zumindest ein solches Angebot erwartet bzw. versteht.

In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass - soweit eine Kennzeichnung von Waren- und Dienstleistungen mit dem Zeichen WORKPLACE weder den konkreten Gegenstand bzw. Einsatzzweck (Bestimmung) noch sonstige den Waren (bzw. Dienstleistungen) inhärente Eigenschaften (wie Beschaffenheit, Ausstattung, Wirkungsweise) direkt beschreibt - WORKPLACE zumindest als Grenzfall schutzfähig zu erachten wäre. Ein Grenzfall wäre insbesondere anzunehmen, wenn WORKPLACE im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen nur eine generelle Eignung ("für den Arbeitsplatz") erkennen lässt.
3.2.3.3 Soweit schliesslich der angesprochene Verkehrskreis unter WORKPLACE unmittelbar die Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen versteht, wäre zu fragen gewesen, ob sich dieser "Herkunfts"-Arbeitsplatz durch seine Ausrüstung, seinen Ort, durch die allgemeine Geltung oder durch die Art und Weise der daran geleisteten Arbeit von anderen, "gewöhnlichen" Arbeitsplätzen unterscheidet. Als Anschlussfrage wäre auch hier zu erwägen gewesen, ob entsprechende Waren bzw. Dienstleistungen, welche eine solche Herkunft haben, tatsächlich gegenüber diesem Verkehrskreis vertrieben werden, oder Anzeichen dafür bestehen, dass dieser zumindest ein solches Angebot erwartet bzw. versteht.

Insbesondere im Zusammenhang mit der herkunftsbezogenen Bedeutung, welche bei gewissen Waren oder Dienstleistungen unter Umständen im Vordergrund stehen könnte, wäre festzuhalten, dass diesfalls WORKPLACE als zu unbestimmt gelten müsste und daher als ebenso zulässig zu erachten wäre wie die Marke SWISSLINE (Urteil des Bundesgerichts 4A.6/1998 vom 10. September 1998, veröffentlicht in sic! 1999, S. 29) oder CAMPUS (Urteil des Bundesgerichts 4C.3/1999 vom 18. Januar 2000, veröffentlicht in sic! 2000, S. 194) oder PROTEOMASTER (Entscheid der RKGE MA-AA 12/06 vom 26. September 2006, veröffentlicht in sic! 2007, S. 445).

Der Umstand allein, dass insbesondere Dienstleistungen an einem Arbeitsplatz erbracht werden, bedeutet nicht, dass für alle jeweils massgeblichen Verkehrskreise ein beschreibender Charakter des Zeichens WORKPLACE unmittelbar erkennbar wird, zumal alle Dienstleistungen an einem "Arbeitsplatz" erbracht werden und dieser Gedankenbezug wegen der Banalität des Sachverhaltes unter Umständen nicht ohne besonderen Fantasieaufwand hergestellt wird. Insofern wäre auch die Rechtsprechung der Rekurskommission kritisch zu hinterfragen, wonach Bezeichnungen, welche eine direkte Aussage über den Ort enthalten, wo beanspruchte Dienstleistungen erbracht werden ("Dienstleistungserbringungsort"), generell nicht geeignet seien, die entsprechend gekennzeichneten Dienstleistungen zu individualisieren (Entscheid der RKGE MA-AA 32/02 vom 10. Dezember 2003 E. 4 SWISS BUSINESS HUB, veröffentlicht in sic! 2004, S. 573).
3.2.3.4 Entgegen den summarischen Darlegungen der Vorinstanz ist des Weiteren fraglich, ob WORKPLACE - wenn es zur Kennzeichnung von typischerweise nur für die Freizeit (als "Nicht-Arbeitszeit") bestimmten Waren (bzw. für Dienstleistungen mit engem Bezug zur Freizeit- und Vergnügungsindustrie) verwendet wird - eine (ohne besonderen Fantasieaufwand erkennbare) beschreibende Bedeutung haben kann. Zu fragen wäre, inwiefern die zu identifizierenden Abnehmerkreise bei mit WORKPLACE gekennzeichneten Spielen, Spielzeugen, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Spielkarten, elektronischen Spielen/Spielzeugen einen direkt warenbeschreibenden Bezug zum Arbeitsplatz erkennen werden, auch wenn - freilich als Ausnahmeerscheinung - Arbeitsplätze bestehen, wo Spiele neben der Arbeit (zur Zerstreuung) geduldet oder für die Arbeit benötigt werden (wie z.B. beim Schulpsychologen).
3.2.4 Schliesslich ist festzuhalten, dass die von der Vorinstanz als Beweis angeführten Internetrecherchen nicht überzeugend belegen, dass die beanspruchten Waren und Dienstleistungen "üblicherweise" unter dem Begriff "workplace" angeboten werden und dieser Begriff zur Beschreibung solcher Güter in einer signifikant hohen Zahl gebraucht würde oder gar unentbehrlich wäre (vgl. E. 2.3 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Internetrecherchen).
3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass in der angefochtenen Verfügung die soeben dargelegten Überlegungen nicht hinreichend berücksichtigt werden, was dazu führt, dass dem Zeichen WORKPLACE ohne sachverhaltlich abgestützte Differenzierung pauschal für sämtliche beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wird. Insofern ist diese Verfügung, wie die Beschwerdeführerin zu Recht rügt, sachlich unhaltbar und aufzuheben.
4.
Nach Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 61
1    L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
2    La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
3    Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.
VwVG entscheidet die Beschwerdeinstanz in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück.
4.1 Ein Rückweisungsentscheid rechtfertigt sich vor allem, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Zu einer Rückweisung kommt es zudem immer dann, wenn die Vorinstanz einen Nichteintretensentscheid gefällt und folglich keine materielle Prüfung vorgenommen hat (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1362/2006 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 mit Hinweisen auf die herrschende Meinung; vgl. für den Bereich des Markenrechts: Entscheide der RKGE MA-WI 63/04 vom 8. September 2005 E. 5, veröffentlicht in sic! 2005, S. 887; MA-WI 19/98 vom 30. Mai 2000 E. 7, veröffentlicht in sic! 2000, S. 380; MA-WI 27/98 vom 2. November 1999 E. 8, veröffentlicht in sic! 2000, S. 111, MA-AA 06/95 vom 30. Januar 1997 E. 4, veröffentlicht in sic! 1997, S. 161).

Grundsätzlich hat das Bundesverwaltungsgericht - soweit dies möglich und geboten erscheint - die Entscheidungsreife selber herbeizuführen, zumal das Verfahrensrecht nicht Selbstzweck ist, sondern einzig der Verwirklichung des materiellen Rechts dient (vgl. Hansjörg Seiler, Abschied von der formellen Natur des rechtlichen Gehörs, Schweizerische Juristenzeitung [SJZ] 100 [2004], S. 381). Daher lässt die Rechtsprechung im Kontext von Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 61
1    L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
2    La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
3    Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.
VwVG die Rückweisung nicht voraussetzungslos zu.

Gemäss Bundesgericht steht im Verhältnis zwischen Gerichten und Verwaltung dem rückweisenden Gericht bei der Beantwortung der Frage, ob es selber die nötigen Instruktionen vornehmen oder die Akten zur weiteren Abklärung an die Verwaltung zurückweisen will, ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 131 V 407 E. 2.1.1). Indes darf eine Rückweisung an die Verwaltung nicht einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkommen, was etwa dann der Fall ist, wenn wegen besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten oder andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet sind, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen. Unzulässig ist die Rückweisung auch, wenn sie nach den Umständen als unverhältnismässig erscheint. Liegen jedoch sachliche Gründe vor, ist eine Rückweisung mit dem Untersuchungsgrundsatz vereinbar (vgl. BGE 131 V 407 E. 2.1.1).
4.2 Im vorliegenden Fall hat sich das Bundesverwaltungsgericht einer funktionell gebotenen Zurückhaltung zu befleissigen, da die Vorinstanz die Streitsache nicht mit hinreichender Sorgfalt abgeklärt, ohne genügenden Sachverhaltsbezug die Unterscheidungskraft von WORKPLACE in pauschaler Weise für alle beanspruchten Waren und Dienstleistungen verneint und zudem darauf verzichtet, den jeweils massgeblichen Verkehrskreis und dessen Verständnis in Bezug auf die einzelnen Waren und Dienstleistungen zu analysieren (vgl. E. 3.2.2 f.).

In solchen Fällen ist vom Bundesverwaltungsgericht kein reformatorischer Entscheid zu erwarten. Vielmehr liegen sachliche Gründe für eine Rückweisung vor, welche die prozessökonomischen Gesichtspunkte in den Hintergrund drängen. Insbesondere erweist sich die hier auszusprechende Rückweisung als verhältnismässig, weil sie erforderlich und geeignet ist, der Vorinstanz im Rahmen der in Erwägung 3.2 dargelegten Entscheidkriterien eine sorgfältige Sachverhaltsermittlung und sachgerechte Beurteilung der Streitsache nahezulegen (vgl. auch: Entscheid der REKO/WEF FB/2003-4 vom 9. Juni 2005 E. 6.3.3, veröffentlicht in Recht und Politik des Wettbewerbs [RPW] 2005/3, S. 530).
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen.

Die Vorinstanz wird im Lichte der dargelegten Kriterien die tatsächlichen Verhältnisse erheben und die Unterscheidungskraft von WORKPLACE in Bezug auf die einzelnen beanspruchten Waren und Dienstleistungen eingehend beurteilen. Den von der Vorinstanz neuzuformulierenden Verfügungsentwurf wird sie zur Wahrung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zu unterbreiten haben (Art. 29 f
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita.
. VwVG).
6.
Angesichts der besonderen Umständen der Streitsache sind bei diesem Verfahrensausgang weder der hauptsächlich obsiegenden Beschwerdeführerin noch der Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht, VGKE, SR 173.320.2). Der Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'500.- ist der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin, welche nicht anwaltlich vertreten war, macht keine Parteientschädigung geltend. Eine solche ist ihr nicht zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG i.V.m. Art. 7 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 7 Principio
1    La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
2    Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
3    Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
4    Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
5    L'articolo 6a è applicabile per analogia.7
. VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, die angefochtene Verfügung aufgehoben und die Streitsache im Sinne der Erwägungen zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, weshalb der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft dieses Urteils der erhobene Kostenvorschuss von Fr. 2'500.- zurückerstattet wird.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (mit Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungsformular)
- die Vorinstanz (mit Gerichtsurkunde)
- das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (mit Gerichtsurkunde)

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Bernard Maitre Said Huber

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt werden (Art. 72 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG).

Versand: 12. Dezember 2007
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : B-7420/2006
Data : 10. dicembre 2007
Pubblicato : 19. dicembre 2007
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Protezione dei marchi, del design e delle varietà
Oggetto : Markeneintragungsgesuch Nr. 11631/2000 WORKPLACE


Registro di legislazione
LPM: 1 
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 1 Definizione
1    Il marchio è un segno atto a distinguere i prodotti o i servizi di un'azienda da quelli di un'altra azienda.
2    Parole, lettere, cifre, rappresentazioni grafiche, forme tridimensionali, sole o combinate tra loro oppure con colori, possono in particolare costituire marchi.
2
SR 232.11 Legge federale del 28 agosto 1992 sulla protezione dei marchi e delle indicazioni di provenienza (Legge sulla protezione dei marchi, LPM) - Legge sulla protezione dei marchi
LPM Art. 2 Motivi assoluti d'esclusione - Sono esclusi dalla protezione come marchi:
a  i segni che sono di dominio pubblico, salvo che si siano imposti come marchi per i prodotti o i servizi ai quali si riferiscono;
b  le forme che costituiscono la natura stessa del prodotto e le forme del prodotto o dell'imballaggio imposte dalla tecnica;
c  i segni che possono indurre in errore;
d  i segni in contrasto con l'ordine pubblico, i buoni costumi o il diritto vigente.
LTAF: 31 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
32 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 32 Eccezioni
1    Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
c  le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
d  ...
e  le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
e1  le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
e2  l'approvazione del programma di smaltimento,
e3  la chiusura di depositi geologici in profondità,
e4  la prova dello smaltimento;
f  le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
g  le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
h  le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
i  le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
j  le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
2    Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
a  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
b  le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.
33 
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
a  del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
b  del Consiglio federale concernenti:
b1  la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
b10  la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
b2  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
b3  il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
b4  il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
b4bis  il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
b5  la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
b6  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
b7  la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
b8  la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
b9  la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
c  del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
cbis  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
dquinquies  della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
e  degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
f  delle commissioni federali;
g  dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
h  delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
i  delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.
53
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 53 Disposizioni transitorie
1    La procedura di ricorso contro le decisioni pronunciate prima dell'entrata in vigore della presente legge e contro le quali era ammissibile, secondo il diritto previgente, il ricorso al Tribunale federale o al Consiglio federale, è retta dal diritto previgente.
2    Il Tribunale amministrativo federale giudica, in quanto sia competente, i ricorsi pendenti presso le commissioni federali di ricorso o d'arbitrato o presso i servizi dei ricorsi dei dipartimenti al momento dell'entrata in vigore della presente legge. Il giudizio si svolge secondo il nuovo diritto processuale.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
72
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
PA: 5 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
29 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita.
46 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 46
1    Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se:
a  tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o
b  l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa.
2    Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
50 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
61 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 61
1    L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore.
2    La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo.
3    Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore.
63 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
TS-TAF: 6 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
7
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 7 Principio
1    La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
2    Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
3    Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
4    Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
5    L'articolo 6a è applicabile per analogia.7
Registro DTF
103-IB-268 • 103-II-339 • 104-IB-65 • 108-II-487 • 118-II-181 • 128-III-447 • 128-III-454 • 129-III-225 • 129-III-514 • 130-III-328 • 131-III-495 • 131-V-407
Weitere Urteile ab 2000
4A.13/1995 • 4A.5/2003 • 4A.6/1998 • 4C.3/1999 • 4C.439/2006
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • tribunale amministrativo federale • banca dati • tribunale federale • casale • software • organizzatore • carattere • utilizzazione • hardware • fattispecie • caratteristica • quesito • stampato • giornale • supporto di suoni e di immagini • mezzo di prova • ricevimento • commissione di ricorso • tempo libero
... Tutti
BVGer
A-1362/2006 • B-7405/2006 • B-7420/2006
AS
AS 2006/1069
sic!
199 S.7 • 199 S.9 • 200 S.0 • 200 S.4 • 200 S.5 • 200 S.7