Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-5785/2015
Urteil vom 10. März 2016
Richterin Contessina Theis (Vorsitz),
Besetzung Richter Walter Stöckli, Richter Walter Lang,
Richter Thomas Wespi, Richter Fulvio Haefeli,
Gerichtsschreiberin Susanne Bolz.
A._______,geboren am (...),
Eritrea,
Parteien
vertreten durch Urs Jehle, Caritas Luzern,
Beschwerdeführerin,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
Gegenstand
(Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 19. August 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Die Beschwerdeführerin verliess nach eigene Angaben Eritrea im März 2015, überschritt illegal die Grenze zum Sudan, und reiste über Libyen und Italien weiter in die Schweiz, wo sie am 14. Mai 2015 um Asyl nachsuchte. Sie erklärte, [im Jahr 1998] geboren und demnach noch minderjährig zu sein, und zu ihrer älteren Schwester B._______ (N [...]) reisen zu wollen, welche sich in der Schweiz im Asylverfahren befinde.
B.
Zur Begründung ihres Gesuch brachte sie vor, sie habe im Jahr 2014 die Schule verlassen und sei im April 2014 [noch minderjährig] von ihren Eltern kirchlich und traditionell mit einem viel älteren Mann verheiratet worden, um zu vermeiden, nach Sawa in den Militärdienst gehen zu müssen. Ihr Ehemann habe sie bereits nach kurzer Zeit verlassen, weil er von den Soldaten gesucht worden sei. Angeblich halte er sich inzwischen in Schweden auf, sie habe jedoch keinen Kontakt zu ihm. Zum Beleg ihres Vorbringens reichte sie eine eritreische Taufurkunde sowie eine kirchliche Heiratsurkunde in Kopie zu den Akten.
C.
Das SEM zweifelte das angegebene Alter der Beschwerdeführerin an und veranlasste eine Handwurzelknochenanalyse, welche zum Ergebnis hatte, das chronologische Alter der Beschwerdeführerin betrage wahrscheinlich 18 oder mehr Jahre (vgl. act. A5/1).
D.
Im Rahmen der Befragung zur Person und zum Reiseweg (BzP) vom 4. Juni 2015 wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum Ergebnis der Altersabklärung gewährt und ihr mitgeteilt, dieses bestätige die Zweifel der Vorinstanz, weshalb im weiteren Verlauf des Verfahrens nicht von ihrer Minderjährigkeit auszugehen sei und ihr Geburtsdatum neu auf den 1. Januar 1997 gesetzt werde. Auf die Beiordnung einer Vertrauensperson werde verzichtet, solange bis sie rechtsgenügliche Ausweispapiere zum Beleg ihrer Minderjährigkeit nachreichen könne. Der Beschwerdeführerin wurde ferner mitgeteilt, aufgrund der Aktenlage sei wahrscheinlich Italien für das Asyl- und Wegweisungsverfahren zuständig, und es wurde ihr das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Überstellung nach Italien gewährt. Im Anschluss an die Kurzbefragung wurde ihr auch das rechtliche Gehör betreffend ihren Antrag auf Zuweisung in den Aufenthaltskanton ihrer Schwester gewährt. Sie erklärte, die ältere Schwester sei eine Leitperson, auf deren Hilfe sie angewiesen sei.
E.
Am 12. Juni 2015 ersuchte die Vorinstanz die schwedischen Behörden gestützt auf Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 29.6.2013 (nachfolgend Dublin-III-VO),um Auskunft, ob der mutmassliche Ehegatte in Schweden Asyl beantragt habe, über welchen Aufenthaltsstatus er gegebenenfalls verfüge und ob er allenfalls den Familiennachzug der Beschwerdeführerin beantragt habe. Am 16. Juni 2015 teilten die schwedischen Behörden mit, der mutmassliche Ehegatte der Beschwerdeführerin sei in Schweden nicht aktenkundig.
F.
Am 18. Juni 2015 ersuchte die Vorinstanz die italienischen Behörden um Aufnahme der Beschwerdeführerin gemäss Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO. Diese liessen die Anfrage innert Frist unbeantwortet.
G.
Mit Verfügung vom 19. August 2015 trat die Vorinstanz in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
|
1 | Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
a | può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
b | può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento; |
c | può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
d | può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione; |
e | può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti; |
f | può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b. |
2 | Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1. |
3 | La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici. |
4 | Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97 |
H.
Am 27. August 2015 anerkannte das SEM die Schwester der Beschwerdeführerin, B._______ (N [...]), als Flüchtling und gewährte ihr Asyl.
I.
Der Entscheid der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführerin am 10. September 2015 durch das kantonale Migrationsamt eröffnet. Gleichentags wurde sie im Untersuchungs- und Strafgefängnis D._______ in Ausschaffungshaft genommen. Am 14. September 2015 wurde sie aufgrund medizinischer Gründe aus der Haft entlassen.
J.
Mit Eingabe vom 17. September 2015 erhob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, der Nichteintretensentscheid sei aufzuheben, die Zuständigkeit der Schweiz sei festzustellen und das Asylgesuch sei materiell zu prüfen, eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. Ferner wurde beantragt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die Vollzugsbehörden seien vorsorglich anzuweisen, bis zum Entscheid über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung von Vollzugshandlungen abzusehen. In prozessualer Hinsicht wurde die unentgeltliche Rechtspflege, die amtliche Verbeiständung durch den mandatierten Rechtsvertreter (Vollmacht vom 16. September 2015) sowie die Beiordnung einer Vertrauensperson für das weitere Verfahren beantragt. Zur Begründung wurde vorgebracht, die Beschwerdeführerin sei - entgegen der Annahme der Vorinstanz - minderjährig und habe diesen Umstand auch mit Dokumenten belegen können, welche zwar keine Identitätsdokumente darstellten, denen jedoch eine Indizfunktion zukomme. Sie sei in Eritrea gegen ihren Willen verheiratet worden und wolle keinesfalls zu ihrem Ehemann zurück. Die Schwester der Beschwerdeführerin habe bereits im Rahmen ihrer Befragung zur Person am 14. Juli 2014 klar ausgesagt, sie habe eine minderjährige verheiratete Schwester. Zudem komme dem Ergebnis der radiologischen Handknochenanalyse vorliegend nur ein beschränkter Aussagewert zu, da sich das abweichende Ergebnis im Rahmen der Normalabweichung bewege (geringer als drei Jahre). Auf Beschwerdestufe könne die Beschwerdeführerin nun ihre Geburtsurkunde im Original sowie den zugehörigen Versandumschlag nachreichen. Inzwischen habe sie den Asylbehörden drei Dokumente vorgelegt, welche ihr Alter genügend belegen würden, weshalb sie ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen sein dürfte, so dass in Gesamtwürdigung aller Anhaltspunkte die Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin festzustellen sei und vorliegend Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO zur Anwendung kommen müsse, wonach das Asylverfahren in der Schweiz durchzuführen sei.
K.
Mit Telefax vom 18. September 2015 setzte die Instruktionsrichterin den Vollzug der Wegweisung im Rahmen einer superprovisorischen Massnahme vorübergehend aus.
L.
Am 25. September 2015 ging ein Kurzbericht der Notfallstation des Kantonsspitals C._______ vom 22. September 2015 beim Gericht ein. Laut Bericht wurde die Beschwerdeführerin am 12. September 2015 notfallmässig im Spital betreut, da sie zuvor aufgrund drohender Selbstgefährdung vom zuständigen Arzt für nicht hafterstehungsfähig erachtet worden war. Am 10. September 2015 war auch die Schwester B._______ notfallmässig behandelt worden, da die Inhaftierung der Beschwerdeführerin bei ihr eine schwere psychische Dekompensation ausgelöst hatte. Der Arztbericht attestiert ein enges Beziehungsverhältnis der Schwestern und hält fest, im Fall der Ausschaffung der Beschwerdeführerin sei bei beiden Schwestern mit einer hohen Selbstgefährdung zu rechnen.
M.
Mit Verfügung vom 30. September 2015 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde ein, ordnete die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gemäss Art. 107a Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 107a Procedura per i casi Dublino - 1 Il ricorso interposto contro la decisione di non entrata nel merito della domanda presentata da un richiedente l'asilo che può partire per uno Stato cui compete l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento in virtù di un trattato internazionale non ha effetto sospensivo. |
|
1 | Il ricorso interposto contro la decisione di non entrata nel merito della domanda presentata da un richiedente l'asilo che può partire per uno Stato cui compete l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento in virtù di un trattato internazionale non ha effetto sospensivo. |
2 | Il richiedente l'asilo può, entro il termine di ricorso, chiedere la concessione dell'effetto sospensivo. |
3 | Il Tribunale amministrativo federale decide entro cinque giorni dalla ricezione della richiesta di cui al capoverso 2. Se l'effetto sospensivo non è accordato entro tale termine, l'allontanamento può essere eseguito. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110 |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111 |
3 | L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4. |
4 | La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 110a |
N.
Am 13. Oktober 2015 richtete die Vorinstanz ein auf Art 34 Dublin-III-VO gestütztes Auskunftsgesuch an die italienischen Behörden und ersuchte um Mitteilung, unter welchen Daten die Beschwerdeführerin in Italien registriert worden sei. Die italienische Dublin-Unit teilte gleichentags mit, die Beschwerdeführerin sei am 10. Mai 2015 als A._______, geboren [im Jahr 1991], registriert worden.
O.
In seiner detaillierten Stellungnahme vom 14. Oktober 2015 hielt das SEM am Entscheid fest. Im Wesentlichen begründete das SEM sein Festhalten am Entscheid wie folgt: Für die Volljährigkeit der Beschwerdeführerin spreche, dass die italienischen Behörden ihrer Überstellung stillschweigend zugestimmt hätten. Die Beschwerdeführerin sei anlässlich der Abnahme der Fingerabdrücke mit dem Geburtsdatum [im Jahr 1991] registriert worden. Diese Angaben könnten - angesichts der kurzen Aufenthaltsdauer in Italien - nur von der Beschwerdeführerin selbst stammen. Auch sei aus ihren Jahresangaben zu Schule und Ausbildung zu folgern, dass sie im Zeitpunkt des Schulabbruchs im Jahr 2014 mindestens 17 Jahre alt gewesen sein müsste. Ferner seien ihre Angaben zur illegalen Ausreise unglaubhaft ausgefallen. Auch die eingereichte Geburtsurkunde beweise, ebenso wie alle bereits eingereichten Unterlagen, ihre Minderjährigkeit nicht, das Dokument könne gekauft oder gefälscht sein. Die eingereichte Heiratsurkunde sei mit dem 19. August 2006 datiert. Des Weiteren sei auch kein Hinweis auf eine besondere Abhängigkeit der Schwestern vorhanden; sie hätten sich zwei Jahre nicht gesehen, und die Beschwerdeführerin habe die Reise nach Europa alleine meistern können. Schliesslich stehe der gegenwärtige Gesundheitszustand einer Überstellung nicht im Wege, insbesondere da kein weiterer Behandlungsbedarf festgestellt worden sei. Da das italienische Asylsystem die Vorgaben der Aufnahmerichtlinie nicht in systematischer Weise verletze und die Beschwerdeführerin auch nicht vulnerabel sei, spreche nichts gegen eine Überstellung nach Italien.
P.
In der Replik vom 30. Oktober 2015 wird entgegengehalten, dass aus der stillschweigenden Zustimmung der italienischen Behörden nicht auf die Volljährigkeit der Beschwerdeführerin geschlossen werden könne, da Italien derzeit mit einer Flut von Dublin-Anfragen konfrontiert sei. Darüber hinaus wird Einsicht in die vollständigen Vorakten verlangt, da der Nachweis, die Beschwerdeführerin sei mit dem Geburtsdatum [im Jahr 1991] in Italien registriert, bisher nicht erbracht worden sei. Unbestritten habe in Italien keine Altersabklärung stattgefunden. Das angebliche Geburtsdatum im Jahr 1991 weiche selbst von der Annahmen der Vorinstanz um [mehrere] Jahre ab, welche sich auf das Ergebnis der Handknochenanalyse (Alter von 18 Jahren) abstütze. Dieses Datum sei offensichtlich falsch. Man habe die Beschwerdeführerin inzwischen mit diesem Vorwurf konfrontiert. Sie sei psychisch sehr stark belastet und habe erklärt, seit der Ankunft in Libyen krank gewesen zu sein. Sie habe sich an ihren Aufenthalt in Italien nicht gut erinnern können und nur noch gewusst, dass sie in einer grossen Halle gewesen sei, wo sie beim Verlassen registriert worden sei. Nochmals wurde darauf hingewiesen, dass angesichts dieser Situation das angeblich in Italien angegebene Geburtsdatum nicht zutreffend sein könne, zumal sowohl die Beschwerdeführerin als auch ihre Schwester das Geburtsdatum der Beschwerdeführerin in ihren Asylverfahren in der Schweiz übereinstimmend mit dem [Datum im Jahr 1998], beziehungsweise mit [minderjährig], angegeben hätten. Bezüglich der Widersprüche bei den Jahresangaben zur Ausbildung wurde eine Übersicht erstellt und dargelegt, weshalb diese Angaben schlüssig seien und das Vorbringen der Minderjährigkeit stützten. Das Argument der Vorinstanz, es sei unglaubhaft, dass die Beschwerdeführerin illegal ausgereist sei, verfange nicht, es sei erwiesen, dass sehr viele unbegleitete minderjährige Eritreerinnen und Eritreer illegal ausreisten. Zudem sei diese Frage im materiellen Asylverfahren zu klären. Schliesslich wurde darauf verwiesen, dass zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Schwester - entgegen der Annahme der Vorinstanz - ein Abhängigkeitsverhältnis bestehe, welches gemäss Art. 16 Abs. 2 Dublin-III-VO derart zu berücksichtigen sei, dass der Ermessensspielraum so verengt sei, dass der Selbsteintritt gemäss Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO angezeigt sei. Gesamthaft handle es sich bei der Beschwerdeführerin um eine minderjährige, psychisch schwer belastete junge Frau, die aus diesen Gründen besonders verletzlich sei. Im Einzelnen wird auf die ausführliche Argumentation in der Replik verwiesen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 2
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
1.4 Der Präsident der Abteilung IV des Bundesverwaltungsgerichts ordnete eine Fünferbesetzung des Spruchkörpers an (vgl. Art. 21
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 21 Composizione - 1 Di regola, le corti giudicano nella composizione di tre giudici (collegio giudicante). |
|
1 | Di regola, le corti giudicano nella composizione di tre giudici (collegio giudicante). |
2 | Giudicano nella composizione di cinque giudici se il presidente lo ordina ai fini dell'elaborazione del diritto giudiziale o dell'uniformità della giurisprudenza. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 25 Modifica della giurisprudenza e precedenti - 1 Una corte può derogare alla giurisprudenza di una o più altre corti soltanto con il consenso delle corti interessate riunite. |
|
1 | Una corte può derogare alla giurisprudenza di una o più altre corti soltanto con il consenso delle corti interessate riunite. |
2 | Se deve giudicare una questione di diritto concernente più corti, la corte giudicante, qualora lo ritenga opportuno ai fini dell'elaborazione del diritto giudiziale o per garantire una giurisprudenza uniforme, chiede il consenso delle corti interessate riunite. |
3 | Le corti riunite deliberano validamente soltanto se alla seduta o alla procedura per circolazione degli atti partecipano almeno due terzi dei giudici di ciascuna corte interessata. La decisione è presa senza dibattimento ed è vincolante per la corte che deve giudicare la causa. |
SR 173.320.1 Regolamento del 17 aprile 2008 del Tribunale amministrativo federale (RTAF) RTAF Art. 32 Composizione dei collegi giudicanti - 1 Il secondo e il terzo membro del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5.31 |
|
1 | Il secondo e il terzo membro del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5.31 |
2 | Fintanto che la sentenza non è stata pronunciata, ogni membro del collegio giudicante può chiedere che si giudichi nella composizione di cinque giudici. Il presidente della camera, sempre che non sia contemporaneamente presidente della corte, trasmette con il suo preavviso la proposta per decisione al presidente della corte, dopo aver sentito il giudice dell'istruzione, conformemente all'articolo 21 capoverso 2 LTAF. |
3 | Il collegio giudicante di cinque giudici consta: |
a | dei tre membri del collegio giudicante ordinario; |
b | del presidente di camera competente o del responsabile di settore, se non fa già parte del collegio giudicante ordinario; |
c | del presidente di corte ed eventualmente del coordinatore di settore, se non fa già parte del collegio giudicante ordinario e se la prassi interna della corte lo prevede; l'altro o gli altri due membri del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5. |
3bis | Il collegio giudicante può comprendere membri di corti diverse, in particolare se: |
a | si tratta di statuire su quesiti concernenti ambiti giuridici comuni; |
b | il quesito giuridico richiede le conoscenze specifiche di un'altra corte; |
c | è necessario il concorso di giudici in un'altra corte, così da assicurare un'equa ripartizione delle cause.34 |
4 | ... 35 |
5 | Se la materia lo richiede, la corte può decidere che il collegio giudicante di tre giudici comprenda almeno due membri la cui lingua materna corrisponde alla lingua del procedimento.36 |
SR 173.320.1 Regolamento del 17 aprile 2008 del Tribunale amministrativo federale (RTAF) RTAF Art. 32 Composizione dei collegi giudicanti - 1 Il secondo e il terzo membro del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5.31 |
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1 | Il secondo e il terzo membro del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5.31 |
2 | Fintanto che la sentenza non è stata pronunciata, ogni membro del collegio giudicante può chiedere che si giudichi nella composizione di cinque giudici. Il presidente della camera, sempre che non sia contemporaneamente presidente della corte, trasmette con il suo preavviso la proposta per decisione al presidente della corte, dopo aver sentito il giudice dell'istruzione, conformemente all'articolo 21 capoverso 2 LTAF. |
3 | Il collegio giudicante di cinque giudici consta: |
a | dei tre membri del collegio giudicante ordinario; |
b | del presidente di camera competente o del responsabile di settore, se non fa già parte del collegio giudicante ordinario; |
c | del presidente di corte ed eventualmente del coordinatore di settore, se non fa già parte del collegio giudicante ordinario e se la prassi interna della corte lo prevede; l'altro o gli altri due membri del collegio giudicante sono designati per analogia con l'articolo 31 capoversi 2-5. |
3bis | Il collegio giudicante può comprendere membri di corti diverse, in particolare se: |
a | si tratta di statuire su quesiti concernenti ambiti giuridici comuni; |
b | il quesito giuridico richiede le conoscenze specifiche di un'altra corte; |
c | è necessario il concorso di giudici in un'altra corte, così da assicurare un'equa ripartizione delle cause.34 |
4 | ... 35 |
5 | Se la materia lo richiede, la corte può decidere che il collegio giudicante di tre giudici comprenda almeno due membri la cui lingua materna corrisponde alla lingua del procedimento.36 |
1.5 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts richtet sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
1.6 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen, beschränkt sich die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2011/9 E. 5 m.w.H.).
1.7 Sofern die Beschwerdeinstanz den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet, enthält sie sich einer selbstständigen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 m.w.H.).
2.
2.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
|
1 | Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
a | può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
b | può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento; |
c | può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
d | può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione; |
e | può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti; |
f | può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b. |
2 | Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1. |
3 | La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici. |
4 | Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97 |
2.2 Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III (Art. 8 - 15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird. Jedes dieser Kriterien kommt nur zur Anwendung, sofern das vorangehende Kriterium im spezifischen Fall nicht anwendbar ist (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO).
2.3 Die Beschwerdeführerin erreichte eigenen Angaben zufolge auf dem Seeweg von Libyen kommend zuerst den Dublin-Mitgliedstaat Italien, wo sie gemäss Abgleich der Fingerabdrücke in der Zentraleinheit Eurodac am 10. Mai 2015 registriert wurde. Bei dieserSachlage wäre Italien zuständig für die Prüfung ihres Asylantrages (Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO).
2.4 Dieses Zuständigkeitskriterium hätte allerdings zurückzutreten, sofern von der Minderjährigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen wäre. Art. 6 und 8 Dublin-III-VO verankern verschiedene Garantien für Minderjährige, darunter die Garantie, dass sich die Zuständigkeit für die Prüfung des Asylgesuchs einer unbegleiteten Minderjährigen in einem Mitgliedstaat dann ergibt, sofern sich ein Familienangehöriger, ein Geschwister oder ein Verwandter des Kindes rechtmässig in diesem Mitgliedstaat aufhält, und es dem Wohl der Minderjährigen dient (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Gleiches gilt, sofern die unbegleitete Minderjährige verheiratet ist, sich der Ehepartner jedoch nicht rechtmässig im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten aufhält, und sich ein Geschwister in einem Mitgliedstaat aufhält (Art. 8 Abs. 1 Satz 2 Dublin-III-VO). Diese Bestimmung würde eine vorrangige Zuständigkeit der Schweiz begründen (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) (vgl. Filzwieser/Sprung, Dublin III-Verordnung, 2014, K3. zu Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
3.
3.1 Die asylsuchende Person hat bei der Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 6
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
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1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
3.2 Die Beschwerdeführerin behauptet, sie sei am [im Jahr] 1998 geboren und zum Zeitpunkt ihrer Asylantragstellung in der Schweiz [minderjährig] gewesen. Das Bundesverwaltungsgericht hält dieses Vorbringen in Würdigung aller Umstände für glaubhaft und geht aus den folgenden Erwägungen davon aus, dass die Beschwerdeführerin minderjährig ist.
3.3
3.3.1 Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdeführerin "scheine älter als im 17. Lebensjahr stehend, ihr Äusseres und ihr Verhalten lasse darauf schliessen" (vgl. act. A7/14, F. 1.06). Aus diesem Grund liess sie eine Knochenaltersanalyse durchführen. Der durchführende Arzt gelangte zum Schluss, das Knochenalter liege bei einem wahrscheinlichen chronologischen Alter von 18 Jahren oder mehr (vgl. act. A 5/1 und A 6/1). Die Vor-instanz ermittelte auch, dass bei der Beschwerdeführerin keine Gründe für ein von der Norm abweichendes Knochenwachstum ersichtlich waren (vgl. act. A7/14, F. 8.01). Nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts lassen die Ergebnisse einer radiologischen Knochenaltersbestimmung keine sicheren Schlüsse auf die Voll- oder Minderjährigkeit zu. Sie weisen generell nur einen beschränkten Aussagewert zur Bestimmung des tatsächlichen Alters auf, wobei sich diese Aussagen insbesondere auf die Situation beziehen, wonach das behauptete Alter im Vergleich zum festgestellten Knochenalter innerhalb der normalen Abweichung von zweieinhalb bis drei Jahren liegt. Nur unter bestimmten Voraussetzungen - nämlich dann, wenn der Unterschied zwischen dem angegebenen Alter und dem festgestellten Knochenalter mehr als drei Jahre beträgt - gilt das Ergebnis der Handknochenanalyse als Beweismittel, mit welchem allerdings lediglich der Nachweis erbracht wird, dass die asylsuchende Person über ihr Alter zu täuschen versucht hat (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 6.2, EMARK 2001 Nr. 23 E. 4.b, EMARK 2000 Nr. 19 E. 7 und 8). An diese "Gutachten" zur Altersbestimmung sind gewisse formale und inhaltliche Anforderungen zu stellen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5860/2013 vom 6. Januar 2014 E. 5.2 mit weiteren Hinweisen). Es ist davon auszugehen, dass die Abklärung vorliegend diesen Anforderungen entsprochen hat.
3.3.2 Der Unterschied zwischen dem von der Beschwerdeführerin angegebenen Alter beträgt anderthalb Jahre und liegt damit innerhalb der normalen Abweichung zwischen dem Knochenalter und dem behaupteten Alter. Der Aussagewert der Analyse ist daher gering. Auch die Einschätzung der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin "wirke älter", trägt nichts zur Klärung bei. Auf Beschwerdestufe wurde eine weitere Fotographie der Beschwerdeführerin eingereicht. Allein aufgrund der vorliegenden Fotographien ist eine seriöse Einschätzung, ob die Beschwerdeführerin minderjährig ist
oder nicht, nicht möglich (vgl. auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2612/2008 vom 18. November 2010 E. 6).
3.3.3 Das Argument der Vorinstanz, wonach es unglaubhaft sei, dass die Beschwerdeführerin als Minderjährige alleine illegal aus Eritrea habe ausreisen können (vgl. A7/14, F. 8.01, sowie die Vernehmlassungsantwort), spricht ebenfalls nicht für die Volljährigkeit der Beschwerdeführerin, sondern nur dafür, dass sie ihren Reiseweg nicht sehr detailliert geschildert und allenfalls verschwiegen hat, mit wem sie gereist ist. Die protokollierten Aussagen im Rahmen der Befragung zur Person vom 4. Juni 2015 deuten auch nicht darauf hin, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine reife, erwachsene Person handelt. Vielfach fallen die Antworten sehr ungelenk aus und - vorausgesetzt ihre Aussagen wurden wortwörtlich protokolliert - als ob sie nicht genau verstanden hätte, worauf es in der Befragung ankommt. Auffällig wird dies beispielsweise bei ihren Aussagen zu ihrer Hochzeit "Da versammelt sich ja die Familie wenn man das so durchzieht und da steht es genauso geschrieben" (vgl. act. A7/14, F. 1.06, S. 3), zu ihrem Ehemann: "Mein Partner ist in Schweden, aber ich weiss nicht wo (...) Ich schätze mal, dass er seit einem Jahr dort lebt (...) Ich kannte ihn nicht vorher, meine Familie hat ihn gebracht (vgl. act. A7/14, F. 1.14, S. 4). Auch die Fragen zu Ausweisen und Identitätspapieren beantwortete sie rudimentär, als ob ihr nicht klar gewesen sei, wie wichtig es ist, die Identität zu belegen: "Ich weiss nicht, ob ich den Schülerausweis aufbewahrt habe, in der Regel haben diese Schülerausweise nur Gültigkeit von einem Jahr und vielleicht habe ich es schon weggeschmissen" (vgl. ebenda, F. 4.07, S. 8). Im Rahmen des rechtlichen Gehörs zur Zuweisung in den Kanton der Schwester fallen die unbeholfenen Antworten ebenfalls auf. Die Beschwerdeführerin begründet ihr Gesuch wie folgt: "Ich habe zwar irgendwie die achte Klasse erreicht, aber bildungstechnisch gesehen bin ich zurück und sie kann mir helfen." (vgl. act. A8/2). Dieses Aussageverhalten lässt eher auf einen Teenager als auf eine erwachsene Person schliessen.
3.4 Bezüglich der Angaben der Beschwerdeführerin zu den zeitlichen Abläufen ihrer Schulausbildung ist festzuhalten, dass sie angab, die Schule in der achten Klasse im März 2014 abgebrochen zu haben. Ausserdem habe sie zweimal eine Klasse wiederholen müssen. Demnach müsste sie die Schule in zehnten Jahr ihres Schulbesuches verlassen haben. Die Einschulung wäre damit im Jahr 2004 erfolgt. Die Beschwerdeführerin wäre, den Geburtsjahrgang 1998 vorausgesetzt, als Sechsjährige eingeschult worden. Dem steht ihre Angabe in der BzP gegenüber, wonach sie mit sieben Jahren eingeschult worden sei (vgl. act. A7/14, F. 1.17.04, S. 5). Das SEM deutet diese Aussage als weiteren Hinweis auf ihre falschen Angaben bezüglich ihres Alters (vgl. Vernehmlassungsantwort). Der Rechtsvertreter führt dagegen an mehreren Stellen aus, dass die Altersangaben gemäss eritreischem Usus anders zu verstehen seien, und davon ausgegangen werden müsse, dass das laufende Lebensjahr ("im siebten Jahr") und nicht das bereits abgeschlossene gemeint sei. Gleiches müsse im Übrigen auch für die Angaben der Schwester gelten, welche die Beschwerdeführerin in ihrer BzP am 14. Juli 2014 als "circa 16 Jahre alt" bezeichnete, was ebenso als "im 16. Lebensjahr stehend" und damit als 15-jährig verstanden werden müsse (vgl. Beschwerde). Diese Frage muss aus Sicht des Gerichts nicht vertieft werden, da die Angaben der Beschwerdeführerin zu ihrer schulischen Laufbahn ansonsten schlüssig sind und die Abweichung (Einschulung mit sieben Jahren oder "im siebten Jahr") nicht so bedeutsam ist, dass sie die Glaubhaftigkeit der Angaben der Beschwerdeführerin derart zu erschüttern vermöchte, wie es die Vorinstanz annimmt.
3.5 Bezüglich der Dokumente, welche die Beschwerdeführerin zum Beleg ihres Alters einreichte, kommt die Vorinstanz zum Schluss, diese hätten keinen identitätsbelegenden Charakter, weshalb sie nicht weiter überprüft wurden. Dies gelte auch für die auf Beschwerdeebene eingereichte Geburtsurkunde. Eine solche sei leicht zu kaufen und/oder zu fälschen, weshalb ihr kein Beweiswert zukomme. Das Gericht ist dagegen der Auffassung, dass die Vorinstanz angesichts der wenig aussagekräftigen Ergebnisse der Altersabklärung die Echtheit der eingereichten Dokumente eingehender hätte überprüfen müssen. Immerhin ist die Beschwerdeführerin ihrer Mitwirkungspflicht dahingehend nachgekommen, indem sie fortlaufend Anstrengungen unternommen hat, um Unterlagen zum Beleg ihres Alters zu beschaffen. Diese Unterlagen wurden jedoch von der Vorinstanz nie eingehend überprüft.
3.6 Gemäss dem Ergebnis der nachträglichen Abklärungen mit den italienischen Dublin-Behörden hat die Beschwerdeführerin bei der Registrierung in Italien als Geburtsdatum [Datum im Jahr] 1991 angegeben. Aufgrund dieser Auskunft hält die Vorinstanz ihre Volljährigkeit für erstellt, da diese Angabe mangels einer Altersabklärung in Italien nur von der Beschwerdeführerin stammen könne (vgl. Vernehmlassungsantwort in den Beschwerdeakten). Es ist wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin den italienischen Behörden dieses Datum angegeben hat, sich also als volljährig präsentierte. Es ist auch anzunehmen, dass die italienischen Behörden bei dieser Ausgangslage dem Gesuch um Überstellung in einem aus ihrer Sicht unproblematischen Fall stillschweigend zustimmten und nicht innert Frist reagierten. Dieser Umstand spricht auf den ersten Blick gegen die Glaubhaftigkeit des Vorbringens der Beschwerdeführerin. Allerdings darf er nicht isoliert betrachtet werden, sondern ist im Kontext der Abläufe des Dublin-Verfahrens und der Situation in Italien zu werten: Berichten zufolge ist es ein häufig auftretendes Phänomen, dass sich minderjährige Asylsuchende in Italien als erwachsen registrieren lassen. Das Deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nennt dafür zwei Ursachen: Einerseits wollten viele junge Flüchtlinge schnell arbeiten, andererseits "(...) wird auf Empfehlung des Schleusers bei ihrer Einreise nach Italien ein anderes - älteres - Geburtsdatum angegeben als in Deutschland. Dadurch wird versucht, eine sofortige Inobhutnahme durch die Behörden zu vermeiden, die eine Weiterreise unmöglich machen würde. Wer sich als Erwachsener meldet, darf in den Aufnahmezentren ein- und ausgehen" (vgl. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Referat 411, Leitfaden Italien, Aktualisierte Fassung vom 31. Oktober 2014, Ziff. 5)b)aa), S. 17, www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Asyl/leitfaden-italien.html, besucht am 20.11.2015, so auch schon die SFH, Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in Italien - Bericht über die Situation von Asylsuchenden, Flüchtlingen und subsidiär oder humanitär aufgenommenen Personen, mit speziellem Fokus auf Dublin-Rückkehrende, Mai 2011, Ziff. 3.3.1.4, S. 26, www.fluechtlingshilfe.ch/assets/asylrecht/rechtsgrundlagen/asylverfahren-und-aufnahme-bedingungen-in-italien.pdf, besucht am 20.11.2015). Es ist unter diesen Umständen gut vorstellbar, dass sich auch die Beschwerdeführerin den italienischen Behörden gegenüber bewusst als älter ausgegeben hat, als sie tatsächlich ist, da sie zu ihrer Schwester in die Schweiz weiterreisen wollte. Eine Registrierung - und infolgedessen die Unterbringung als Minderjährige in Italien - hätte in diesem Zusammenhang nur eine zusätzliche Hürde
bedeutet. Für diese Annahme spricht auch, dass die Beschwerdeführerin ein deutlich höheres Alter angab, als dasjenige, von dem das SEM aufgrund des Ergebnisses der Handknochenanalyse ausging. Es ist auch zu bemerken, dass sich die Vorinstanz in anderen Fällen vorbehalten hat, die Alterseinschätzung der Behörden von Dublin-Mitgliedstaaten als zutreffend zu übernehmen. Aus diesen Erwägungen kann das Gericht vorliegend die Ansicht der Vorinstanz nicht teilen, wonach aufgrund der Angaben des italienischen Dublin-Office eindeutig auf die Volljährigkeit geschlossen werden könne. Es war dem SEM zum Zeitpunkt seines Entscheids auch gar nicht bekannt, dass die Beschwerdeführerin in Italien ein anderes Geburtsdatum als in der Schweiz angegeben hatte.
3.7 In die Gesamtbetrachtung sind auch die Aussagen der Schwester einzubeziehen, deren Verfahrensakten vorliegend antragsgemäss beigezogen wurden. Die Schwester B._______ hatte in ihrer Befragung zur Person am 14. Juli 2014 und damit lange bevor die Beschwerdeführerin in der Schweiz um Asyl nachsuchte, angegeben, sie habe eine jüngere Schwester A._______, die circa 16 Jahre alt und bereits verheiratet sei (vgl. beigezogene Akten N [...]). Der Name der Schwester wurde im Rahmen der Rückübersetzung von ihr noch berichtigt. Es ist diesbezüglich auf die überzeugenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift Ziff. 3.3. hinzuweisen. Es sind für das Gericht keine Gründe ersichtlich, warum die ältere Schwester B._______ im Rahmen ihres Asylverfahrens gegenüber den Schweizer Asylbehörden falsche Angaben zu den Daten ihrer in Eritrea verbliebenen Familienmitglieder hätte machen sollen. Ihre Angaben sind daher als starkes Indiz für die Glaubhaftigkeit des Vorbringens der Beschwerdeführerin zu werten. In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass auch alle Angaben der Beschwerdeführerin und ihrer Schwester betreffend ihre weiteren Familienmitglieder übereinstimmen (vgl. N [...] und act. A7/14, F. 3.01), weshalb das Gericht an der verwandtschaftlichen Beziehung der Schwestern und der Richtigkeit der gemachten Angaben nicht zweifelt.
3.8 Aktenwidrig ist im Übrigen die Behauptung der Vorinstanz in der Vernehmlassung, die eingereichte Heiratsurkunde datiere vom 19. August 2006, was bedeuten würde, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer Heirat nur gerade acht Jahre alt gewesen wäre. Richtig ist vielmehr, dass die Urkunde das Datum "19-8-2006" trägt - von "August" ist nicht die Rede -, was in der Umrechnung vom äthiopischen in den abendländischen (gregorianischen) Kalender den 27. April 2014 ergibt. Dieses Datum stimmt hingegen wieder mit ihren Angaben anlässlich der im Mai 2015 durchgeführten Befragung zur Person überein, wo sie die Hochzeit auf einen Tag im April 2014 (ein Feiertag namens "Dagma[wa]wi Tinsae[e]") datierte und präzisierte, sie sei [minderjährig] genau vor einem Jahr verheiratet worden, was wiederum in Übereinstimmung mit den Angaben ihrer Schwester steht.
3.9 Insgesamt hält das Gericht es in Würdigung aller Aspekte für überwiegend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin minderjährig ist und zum Zeitpunkt ihrer Antragstellung als Minderjährige im Sinne von Art. 2 Bst. i Dublin-III-VO zu betrachten war (vgl. Filzwieser/Sprung, a.a.O., K 37 zu Art. 2).
4.
4.1 Da gemäss Sachverhalt die Beschwerdeführerin ihren Asylantrag nicht in Begleitung und Obhut einer für sie verantwortlichen erwachsenen Person stellte, gilt sie als unbegleitete minderjährige Person im Sinne von Art. 2 Bst. j Dublin-III-VO und es ist zu prüfen, ob sich aus Art. 6 in Verbindung mit Art. 8 Dublin-III-VO eine vorrangige Zuständigkeit der Schweiz für ihr Asylverfahren ergibt.
4.1.1 Die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO setzt den rechtmässigen Aufenthalt der Schwester B._______ voraus. Sie befand sich im Zeitpunkt der Antragstellung der Beschwerdeführerin noch im Asylverfahren, inzwischen wurde ihr Asyl gewährt (vgl. Bst. H). Wie im Folgenden erläutert wird, geht das Gericht davon aus, dass sich die Schwester zum Zeitpunkt der Asylantragsstellung der Beschwerdeführerin rechtmässig im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO in der Schweiz aufgehalten hat.
4.2 Das in Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO genannte Kriterium des "rechtmässigen Aufenthalts" ist in der Verordnung selbst nicht geregelt, so dass es sich nach innerstaatlichem Recht bestimmen muss (vgl. Filzwieser/Sprung, a.a.O., K 4 zu Art. 8; a. A.: Mathias Herrmann, Das Dublin System - Eine Analyse der europäischen Regelungen über die Zuständigkeit der Staaten zur Prüfung von Asylanträgen unter besonderer Berücksichtigung der Assoziation der Schweiz, Zürich, 2008, S. 85). Personen die über einen Aufenthaltstitel im Sinne von Art. 2 Bst. l Dublin-III-VO verfügen, sollten dieses Kriterium erfüllen. Dies könne auch auf Asylsuchende zutreffen, sofern deren Aufenthalt nach dem Recht des Aufenthaltsstaates als rechtmässig zu bezeichnen ist (vgl. Filzwieser/Sprung, a.a.O., K 4 zu Art. 8
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
|
1 | Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare: |
a | dichiarare le sue generalità; |
b | consegnare i documenti di viaggio e d'identità; |
c | indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo; |
d | designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo; |
e | collaborare al rilevamento dei dati biometrici; |
f | sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a). |
2 | Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera. |
3 | Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso. |
3bis | Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22 |
4 | In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 42 Soggiorno durante la procedura d'asilo - Chi ha presentato una domanda d'asilo in Svizzera è autorizzato a soggiornarvi fino a conclusione della procedura. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 42 Soggiorno durante la procedura d'asilo - Chi ha presentato una domanda d'asilo in Svizzera è autorizzato a soggiornarvi fino a conclusione della procedura. |
4.2.1 Die Bestimmungen die Zuständigkeit für die Durchführung der Asylverfahren von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden betreffend wurden im Rahmen des Erlasses der Dublin-III-VO in den Art. 6 - 9 der Verordnung neu gefasst unter der Prämisse, dass das Kindeswohl zum Schutz der Minderjährigen noch stärker beachtet werden und daher in der Zuständigkeitsprüfung neu das vorrangigste Kriterium darstellen sollte. Zu diesem Zweck wurden die Ansprüche der unbegleiteten Minderjährigen auf Zusammenführung mit Familienangehörigen, die für sie sorgen können, ausgeweitet (vgl. Botschaft des Bundesrates über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen [EU] Nr. 603/2013 und [EU] Nr. 604/2013 [Weiterentwicklungen des Dublin/Eurodac-Besitzstands] vom 7. März 2014, Ziff. 3.1.3, BBl 2013 2675 [2690]). Die diesen gesetzlichen Bestimmungen zu Grunde liegende Sichtweise entwickelte sich schrittweise. Obwohl der Vorrang des Kindeswohls bereits in der Dublin-II-Verordnung (VO 343/2003) genannt wurde, war die Praxis der Mitgliedstaaten lange uneinheitlich. In ihrem Bericht zur Bewertung des Dublin-Systems vom Juni 2007 hatte die EG-Kommission unterschiedliche Auslegungen hinsichtlich der Gesuche um Wiederaufnahme unbegleiteter Minderjähriger, die bereits in einem anderen Mitgliedstaat Asyl beantragt hatten (Art. 6 Dublin-II-Verordnung), verortet und festgestellt, dass einige Mitgliedstaaten von Gesuchen um die Wiederaufnahme unbegleiteter Minderjähriger absähen. Die Kommission hielt zu diesem Zeitpunkt die Überstellungen von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden zwar nicht für ausgeschlossen, stellte jedoch den Vorrang des Kindeswohls fest und kündigte weitere Präzisierungen für die Behandlung dieser Gesuche an (vgl. Bericht der Kommission zur Bewertung des Dublin-Systems [SEK(2007) 742] vom 06.06.2007, KOM[2007] 299 endgültig, S. 7).In seinem Urteil vom 6. Juni 2013 in der Rechtssache C-648/11, M.A., B.T. und D.A. gg. Vereinigtes Königreich, hielt der Europäische Gerichtshof (EuGH) schliesslich fest, dass bei allen Massnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein müsse, weshalb (der damals geltende) Art. 6 Abs. 2 Dublin-II-VO dahingehend auszulegen sei, dass der Mitgliedstaat zuständig sei, in dem der unbegleitete Minderjährige sich nach Einreichung des Asylgesuchs befinde. Die Erkenntnisse aus diesem Urteil sind in die Dublin-III-VO eingeflossen, insbesondere in Art. 8. Filzwieser und Sprung halten fest, dass die neugefassten Bestimmungen der Dublin-III-VO es den Mitgliedstaaten ermöglichen sollten, im Falle von Kindern, welche im Familienverbund in einem Verfahren wegen internationalen
Schutzes stünden, dem im 13. Erwägungsgrund der Verordnung verankerten Vorrang des Kindeswohls gerecht zu werden (vgl. Filzwieser/Sprung, a.a.O., K 15 zu den Erwägungsgründen, S. 60).
4.2.2 Bei dieser Ausgangslage und mit Rücksicht auf den (Schutz-)
Zweck von Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO muss davon ausgegangen werden, dass an den vorausgesetzten "rechtmässigen Aufenthalt" eines Verwandten oder Geschwisters des unbegleiteten Kindes keine hohen Anforderungen gestellt werden dürfen, damit die Norm ihren Zweck - die vorrangige Beachtung des Kindeswohls - erfüllen kann. Ansonsten würde die Bestimmung auch kaum praktische Bedeutung entfalten, regelt doch bereits Art. 9 Dublin-III-VO die Konstellation, in der ein Familienangehöriger einer (erwachsenen) antragstellenden Person aufenthaltsberechtigt ist, und greift Art. 10 Dublin-III-VO, sofern sich der oder die Familienangehörige im Asylverfahren befindet. Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO kann daher nur seine in Erwägungsgrund 13 und Art. 6 Abs. 1 Dublin-III-VO gewollte begünstigende Wirkung entfalten, sofern für die Vereinigung des unbegleiteten Kindes mit einem Geschwister oder Familienangehörigen jede Form des legalen Aufenthalts und insbesondere der Aufenthalt während des Asylverfahrens per se als rechtmässig gilt (vgl. dazu auch den Kommentar des Europäischen Flüchtlingsrates ECRE zu Art. 8 Dublin-III-VO: "With regard to the reference to 'legally present' ECRE reminds Member States that this term is broader than the term 'legally resident' and includes all forms of legal presence in the Member States" in: ECRE, Comments on Regulation [EU] No 604/2013 of the European Parliament and of the Council of 26 June 2013 establishing the criteria and mechanisms for determining the Member State responsible for examining an application for international protection lodged in one of the Member States by a third-country national or a state-less person [recast], Article 8, S. 17, http://ecre.org/index.php?option=com_downloads-&id=995, besucht am 20.11.2015). Es ist schliesslich auch darauf hinzuweisen, dass es - abgesehen von der prioritären Geltung des Kindeswohles - auch aus prozessökonomischen Erwägungen sinnvoll ist, die Gesuche von Geschwistern gemeinsam zu bearbeiten - eine Sichtweise, die in Art. 10 Dublin-III-VO und dessen Vorgängerregelung (Art. 8 Dublin-II-VO) Niederschlag gefunden hat. Nach Einschätzung des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) wirke es sich auf die Bearbeitung von Asylgesuchen unbegleiteter Minderjähriger günstig aus, wenn diese durch ein Familienmitglied unterstützt und betreut werden (vgl. UNHCR Comments on the European Commission's Proposal for a recast of the Regulation of the European Parliament and of the Council establishing the criteria and mechanisms for determining the Member State responsible for examining an application for international protection lodged in one of the Member States by a third country national or a stateless person ["Dublin II"] [COM{2008} 820] and the
European Commission's Proposal for a recast of the Regulation of the European Parliament and of the Council concerning the establishment of 'Eurodac' for the comparison of fingerprints for the effective application of [the Dublin II Regulation] [COM{2008} 825 of 3 December 2008, vom 18. März 2009, Ziff. 3.1 Extension of the definition of "Family", S. 7, www.refworld.org/-pdfid/49c0ca922.pdf, besucht am 20.11. 2015).
4.2.3 Gemäss dem Versteinerungsprinzip des Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO muss der von Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-Verordnung geforderte rechtmässige Aufenthalt zum Zeitpunkt der Antragstellung durch die unbegleitete minderjährige Person vorgelegen haben. Dies ist vorliegend gegeben: Die Schwester der damals [minderjährigen] Beschwerdeführerin befand sich zum Zeitpunkt der Antragstellung im Schweizer Asylverfahren. Sofern es dem Kindeswohl dient, wäre daher auf die Zuständigkeit der Schweiz für das Asylverfahren der Beschwerdeführerin zu schliessen.
4.3 Es ist nach Aktenlage davon auszugehen, dass die Durchführung des Asylverfahrens in der Schweiz im Interesse der Beschwerdeführerin liegt und dem Kindeswohl entspricht. Schon zu Beginn hat sie beantragt, sie wolle mit ihrer älteren Schwester zusammenleben. Das Gericht hält es für erstellt, dass zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Schwester eine enge familiäre Bindung besteht. Dafür spricht - nebst den übereinstimmenden Aussagen - auch das Verhalten beider Schwestern, nachdem der Nichteintretensentscheid für die Beschwerdeführerin erging (vgl. Beschwerdeschrift) und der Umstand, dass sie im Heimatland zusammenlebten, bevor die ältere Schwester in den National Service einrückte. Die Beschwerdeführerin selbst hat ihre Schwester als "Leitperson" bezeichnet, auf deren Unterstützung sie angewiesen sei (vgl. die Ausführungen in act. A8/2). Die Zuständigkeit der Schweiz für die Durchführung des Asylverfahrens der Beschwerdeführerin ergibt sich damit aus Art. 8 Abs. 1 Dublin-III-VO.
4.4 Nach den obigen Erwägungen ist die Schweiz - und nicht Italien - originär als Dublin-Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylantrages der unbegleiteten minderjährigen Beschwerdeführerin zuständig. Für die Durchführung eines Dublin-Verfahrens bestand kein Anlass und das SEM hätte keinen Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
|
1 | Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente: |
a | può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
b | può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento; |
c | può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente; |
d | può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione; |
e | può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti; |
f | può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b. |
2 | Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1. |
3 | La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici. |
4 | Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97 |
5.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung ist aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zur Durchführung des nationalen Asylverfahrens zurückzuweisen.
6.
Nachdem festgestellt wurde, dass die Beschwerdeführerin am [Geburtsdatum] 1998 geboren und aktuell noch immer minderjährig ist (vgl. E. 4.3 ff.), ist das SEM gehalten, die zuständige kantonale Behörde über die Anwesenheit der Beschwerdeführerin zu informieren, damit die in Art. 7 Abs. 2
SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 7 Situazione particolare dei minori nella procedura d'asilo - (art. 17 cpv. 2, 3 e 6 LAsi)21 |
|
1 | Nel quadro dell'accertamento dei fatti può essere chiarito con l'aiuto di metodi scientifici se l'età indicata dal richiedente l'asilo corrisponde all'età effettiva. |
2 | Dopo il deposito della domanda d'asilo prende inizio l'attività di persona di fiducia esercitata dal rappresentante legale assegnato nel centro della Confederazione o all'aeroporto. Quest'attività si protrae fintantoché il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato rimane nel centro della Confederazione o all'aeroporto oppure fino al raggiungimento della maggiore età.22 |
2bis | Nella procedura Dublino l'attività di persona di fiducia esercitata dal rappresentante legale assegnato si protrae fino al trasferimento del richiedente l'asilo minorenne non accompagnato nello Stato Dublino competente oppure fino al raggiungimento della maggiore età e si estende anche alle procedure di cui agli articoli 76a e 80a della legge federale del 16 dicembre 200523 sugli stranieri e la loro integrazione (LStr I)24.25 |
2ter | Se il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato rinuncia alla rappresentanza legale assegnatagli nel centro della Confederazione o all'aeroporto, quest'ultima continua a rappresentare gli interessi del richiedente l'asilo minorenne non accompagnato quale persona di fiducia.26 |
2quater | Per il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato, dopo l'attribuzione al Cantone è designato un curatore o un tutore. Se la designazione non può essere operata subito, l'autorità cantonale competente nomina immediatamente una persona di fiducia per la durata della procedura d'asilo o d'allontanamento, ma al massimo fino alla nomina di un curatore o di un tutore oppure fino al raggiungimento della maggiore età.27 |
2quinques | Se il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato non risiede più in un centro della Confederazione e non è stato attribuito a un Cantone, la nomina della persona di fiducia è retta dal capoverso 2quater. La durata dell'attività della persona di fiducia è retta dal capoverso 2bis per la procedura Dublino e dal capoverso 2quater per la procedura celere.28 |
3 | La persona di fiducia deve disporre di conoscenze del diritto in materia di asilo, del diritto concernente la procedura Dublino e dei diritti dei fanciulli, nonché di esperienza di lavoro con minorenni. Accompagna e sostiene nella procedura d'asilo o nella procedura Dublino il minorenne non accompagnato e adempie segnatamente i compiti seguenti:29 |
a | consulenza prima delle interrogazioni e durante le stesse; |
b | sostegno nell'indicazione e acquisizione di mezzi di prova; |
c | assistenza in particolare nei contatti con le autorità e con le istituzioni sanitarie.30 |
4 | L'autorità cantonale comunica senza indugio alla Segreteria di Stato della migrazione (SEM)31 o al Tribunale amministrativo federale nonché al minorenne la nomina della persona di fiducia e tutte le misure tutorie.32 |
5 | Le persone incaricate dell'audizione di richiedenti l'asilo minorenni devono tenere conto degli aspetti specifici della minore età. |
7.
Das Beschwerdeverfahren ist mit vorliegendem Urteil abgeschlossen, weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandslos erweist.
8.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
9.
Dem amtlich bestellten Rechtsvertreter sind die notwendigen Auslagen zu entschädigen (Art. 12
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 12 Avvocati d'ufficio - Gli articoli 8-11 sono applicabili per analogia agli avvocati d'ufficio. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 11 Disborsi - 1 I disborsi sono rimborsati in funzione dei costi effettivamente sostenuti. Al massimo sono rimborsati: |
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1 | I disborsi sono rimborsati in funzione dei costi effettivamente sostenuti. Al massimo sono rimborsati: |
a | per i viaggi, le spese sostenute per l'utilizzazione dei trasporti pubblici in prima classe; |
b | per i viaggi in aereo dall'estero, il biglietto del volo in classe economica a una tariffa vantaggiosa; |
c | per il pranzo e per la cena, 25 franchi per pasto; |
d | per il pernottamento, prima colazione compresa, 170 franchi. |
2 | Invece del rimborso del biglietto ferroviario può essere accordata a titolo eccezionale, in particolare in caso di notevole risparmio di tempo, un'indennità per l'utilizzo del veicolo privato. Tale indennità è fissata in funzione dei chilometri percorsi, conformemente all'articolo 46 dell'ordinanza del DFF del 6 dicembre 200111 concernente l'ordinanza sul personale federale. |
3 | Se circostanze particolari lo giustificano, invece delle spese effettive di cui ai capoversi 1 e 2 può essere rimborsato un adeguato importo forfettario. |
4 | Per le fotocopie possono essere fatturati 50 centesimi a pagina. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid der Vorinstanz vom 19. August 2015 wird aufgehoben.
2.
Das SEM wird angewiesen, das Asylverfahren der Beschwerdeführerin durchzuführen.
3.
Das SEM wird angewiesen, den zuständigen Kanton C._______ unverzüglich über die Anwesenheit der unbegleiteten minderjährigen Beschwerdeführerin zu informieren, damit die notwendigen vormundschaftlichen Mass-nahmen eingeleitet werden.
4.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
5.
Das SEM wird angewiesen, dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Aufwandsentschädigung von insgesamt Fr. 2250.- auszurichten.
6.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Contessina Theis Susanne Bolz
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