Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6P.136/2004
6S.372/2004 /biz

Sentenza del 9 dicembre 2004
Corte di cassazione penale

Composizione
Giudici federali Schneider, presidente,
Wiprächtiger, Karlen,
cancelliere Garré.

Parti
A.________,
ricorrente, patrocinato dall'avv. Chiarella Rei-Ferrari,

contro

Dipartimento delle istituzioni del Cantone Ticino, Sezione della circolazione, Ufficio giuridico,
6528 Camorino,
Giudice della Pretura penale, via dei Gaggini 1,
6500 Bellinzona.

Oggetto
6P.136/2004
Art. 32
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
Cost. e art. 6
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
CEDU (procedura penale; presunzione d'innocenza)

6S.372/2004
Infrazione alla legge sulla circolazione stradale,

ricorso di diritto pubblico (6P.136/2004) e ricorso per cassazione (6S.372/2004) contro la sentenza del
7 settembre 2004 del Giudice della Pretura penale.

Fatti:
A.
Il 18 dicembre 2003, alle ore 11.17, la Polizia comunale di Biasca accertava, mediante apparecchio laser, che l'automobile marca Peugeot targata X.________ circolava all'interno dell'abitato ad una velocità di 76 km/h, superiore quindi al prescritto limite di 50 km/h. Dedotta la tolleranza risultava una velocità punibile di 73 km/h.
Per questi fatti, l'11 giugno 2004 la Sezione della circolazione del Dipartimento delle istituzioni infliggeva a A.________ una multa di fr. 430.--.
B.
In data 7 settembre 2004 il Giudice della Pretura penale respingeva il ricorso interposto dall'interessato contro la decisione dipartimentale, la quale veniva così confermata.
C.
A.________ insorge con tempestivi ricorsi di diritto pubblico e per cassazione, mediante i quali domanda l'annullamento della sentenza dell'ultima istanza cantonale rispettivamente della pregressa decisione della Sezione della circolazione.
D.
Il Giudice della Pretura penale rinuncia a formulare osservazioni. Non sono state chieste altre osservazioni ai ricorsi.

Diritto:
1. Ricorso di diritto pubblico (6P.136/2004)
1.1 Il ricorso di diritto pubblico è ammissibile soltanto contro decisioni cantonali di ultima istanza (art. 86 cpv. 1
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
OG). Con la riserva di eccezioni, i cui presupposti non sono qui adempiuti, non è ammesso postulare il parallelo annullamento, oltre che della decisione di ultima istanza cantonale, anche di quella di prima istanza (DTF 115 Ia 414 consid. 1). Nella misura in cui viene domandato l'annullamento della decisione dipartimentale, il ricorso di diritto pubblico non è dunque ammissibile.
1.2 Il ricorso di diritto pubblico sottostà a severe esigenze di motivazione. Il ricorrente deve indicare, oltre ai fatti essenziali, i diritti costituzionali o le norme giuridiche che pretende lesi e deve spiegare in cosa consiste la violazione (art. 90 cpv. 1 lett. b
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
OG; sul cosiddetto "principio dell'allegazione" in generale v. DTF 117 Ia 393 consid. 1c, come pure la sentenza 2P.169/2001 del 21 gennaio 2002, consid. 3, pubblicata in RDAT 2002-II n. 19 pag. 439 e segg.). In altri termini, il gravame deve sempre contenere una chiara ed esauriente motivazione giuridica dalla quale si possa dedurre se, ed in quale misura, la decisione impugnata leda i diritti costituzionali invocati dalla parte.
La cognizione del Tribunale federale è dunque limitata alle censure esplicitamente sollevate e correttamente motivate dal ricorrente.
2.
2.1 Il ricorrente sostiene che l'autorità cantonale ha violato la presunzione d'innocenza rispettivamente il principio "in dubio pro reo", non essendoci alcuna prova, né documentale né testimoniale, che egli fosse alla guida della vettura che il 18 dicembre 2003 alle ore 11.17 percorreva a velocità eccessiva l'abitato di Biasca. Contestato viene anche il modo in cui il Giudice della Pretura penale ha interpretato le sue dichiarazioni, verbalizzate dalla polizia.
2.2 In ambito di accertamento dei fatti e valutazione delle prove il principio "in dubio pro reo", quale corollario alla presunzione d'innocenza giusta gli art. 32 cpv. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
Cost., 6 n. 2 CEDU e 14 n. 2 Patto ONU II, afferma che il giudice penale non può dichiararsi convinto di una ricostruzione dei fatti sfavorevole all'imputato quando, secondo una valutazione oggettiva del materiale probatorio, sussistono dubbi che i fatti si siano verificati in quel modo. La massima non impone però che l'amministrazione delle prove conduca a una certezza assoluta di colpevolezza. Semplici dubbi astratti e teorici non sono sufficienti, poiché sono sempre possibili, né una certezza assoluta può essere pretesa: il principio è disatteso quando il giudice penale avrebbe dovuto nutrire, dopo un'analisi globale e oggettiva delle prove, rilevanti e insopprimibili dubbi sulla colpevolezza dell'imputato. Il Tribunale federale si impone in quest'ambito un certo riserbo e interviene unicamente qualora il giudice condanni l'imputato, nonostante che una valutazione oggettiva delle risultanze probatorie implichi la sussistenza di manifesti, rilevanti e insopprimibili dubbi sulla sua colpevolezza (DTF 127 I 38 consid. 2a; 124 IV 86 consid. 2a, e rispettivi
rinvii). Un giudizio di colpevolezza può poggiare, mancando testimonianze oculari o prove materiali inoppugnabili, su indizi atti a fondare il convincimento del tribunale (v. pure la sentenza del 3 novembre 2004 del Tribunale federale nelle cause 6P.82/2004 e 6S.228/2004, consid. 1.4, e rinvio).

2.3 Riferito all'onere della prova il principio "in dubio pro reo" significa che spetta alla pubblica accusa provare la colpevolezza dell'imputato e non invece a quest'ultimo dimostrare la sua innocenza. Il Tribunale federale fruisce al riguardo di un libero potere di esame (DTF 127 I 38 consid. 2a; 120 Ia 31 consid. 2c e d).
In che modo il giudizio impugnato leda il principio "in dubio pro reo" con riferimento all'onere della prova, non è spiegato nel gravame. Su questo punto il ricorso è dunque inammissibile per carenza di motivazione (art. 90 cpv. 1 lett. b
IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
a  innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b  ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c  sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d  Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e  unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.
OG).
2.4 La cognizione del Tribunale federale è pertanto limitata all'unico profilo costituzionale allegato e sufficientemente motivato nel gravame, ovvero quello della presunzione d'innocenza rispettivamente del principio "in dubio pro reo" nell'accertamento dei fatti e nella valutazione delle prove.
3.
3.1 Il giudizio cantonale impugnato non è esente da difetti. Anzitutto non è dato sapere in maniera esplicita a chi sia immatricolata l'autovettura in questione, se alla ditta B.________SA oppure al ricorrente, che di questa ditta è il direttore nonché responsabile del personale, fatto quest'ultimo che si evince però solo dalla lettura dell'incarto cantonale e non, come invece normale, dalla sentenza stessa. Dato che queste circostanze fattuali non sono state contestate nel gravame, simili lacune non hanno nessuna influenza sull'esito del ricorso di diritto pubblico. Ciò non toglie che questi dati di fatto dovrebbero risultare da una sentenza in modo chiaro ed inequivocabile.
Maggiore chiarezza sarebbe stata inoltre opportuna in merito alle circostanze del preteso alibi, così come è emerso durante l'interrogatorio del ricorrente. L'autorità cantonale si è limitata a prendere atto, senza ulteriori approfondimenti, dell'affermazione del ricorrente sull'esistenza di rapporti di lavoro interni i quali dimostrerebbero che il 18 dicembre 2003 egli avrebbe lavorato tutto il giorno a Biasca, negli uffici aziendali in via Y.________. Utile sarebbe stata a questo proposito una verifica, documentale o eventualmente testimoniale, al fine di accertare se egli fosse o meno in ufficio il 18 dicembre 2003 all'ora dei fatti a lui contestati. Sennonché una simile problematica avrebbe dovuto venire esplicitamente sollevata dal ricorrente, con un'eventuale censura di arbitrio nell'accertamento anticipato delle prove, rispettivamente di violazione del diritto di essere sentito (DTF 122 V 157 consid. 1d). Dal ristretto profilo costituzionale concretamente esperito dal ricorrente e quindi vincolante per il Tribunale federale, ossia dal profilo della presunzione d'innocenza, il fatto che l'autorità cantonale abbia mancato di acclarare la questione, è invece di minore rilievo poiché la stessa autorità ha comunque
diligentemente provveduto ad interrogare gli altri possibili indiziati, i quali hanno tutti escluso di essere stati alla guida al momento del controllo. Di converso il Giudice della Pretura penale non ha mancato di rilevare la genericità delle affermazioni dell'insorgente, il quale, al contrario delle altre persone coinvolte, non ha escluso la possibilità di essere stato alla guida ma ha anzi testualmente ammesso quanto segue: "Non ricordo, potrebbe darsi che la guidassi anch'io" (verbale d'interrogatorio 19 gennaio 2004, pag. 1). Giustamente il giudice di merito ha dato poco peso al fatto che fosse trascorso un certo tempo tra infrazione e interrogatorio: anche se quest'ultimo è avvenuto un mese dopo i fatti, ciò non toglie che già il 19 dicembre 2003 la polizia comunale aveva preso contatto con il ricorrente e nemmeno allora egli fu in grado di fornire indicazioni più precise sulla sua presenza o meno alla guida dell'autovettura in questione, soltanto il giorno prima. Fatto questo decisamente poco spiegabile per una persona dotata di normale memoria, come è presumibile sia il direttore nonché responsabile del personale di una ditta quale la B.________SA.
Date queste premesse il Giudice della Pretura penale ha comprensibilmente vagliato con cautela le giustificazioni del ricorrente, giudicandole a ragione meno credibili di quelle delle altre persone coinvolte. Non da ultimo anche perché solo due delle dieci persone autorizzate a condurre il veicolo hanno confermato di essere state interpellate dal ricorrente in merito all'infrazione, cosa che egli si era invece inizialmente impegnato a fare con tutti, su ragionevole richiesta dell'autorità cantonale. A queste condizioni egli non può dunque dolersi del fatto che gli interrogatori di queste persone non sarebbero affidabili perché avvenuti circa un mese dopo l'infrazione. A prescindere da ciò va altresì rilevato come tutte le persone coinvolte hanno comunque categoricamente negato di essere state alla guida della vettura il 18 dicembre 2003 alle ore 11.17, lasciando ben poco spazio ad altre possibili interpretazioni.

A fronte di questo insieme di accertamenti l'autorità cantonale, in base ad una valutazione globale e oggettiva degli elementi probatori, poteva concludere, senza nutrire rilevanti e insopprimibili dubbi, che l'infrazione sia stata effettivamente commessa dall'insorgente. Contrariamente a quanto sostenuto nel gravame la sentenza impugnata non viola dunque né l'art. 32 cpv. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
Cost. né l'art. 6 n
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
. 2 CEDU. Ne consegue che, in quanto ammissibile, il ricorso di diritto pubblico deve essere respinto.

4. Le spese seguono la soccombenza (art. 156 cpv. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
OG).
5. Ricorso per cassazione (6S.372/2004)
Il patrocinatore del ricorrente ripropone nell'ambito del ricorso per cassazione le medesime censure fatte valere nel ricorso di diritto pubblico, senza aggiungere o modificare nulla e soprattutto senza far valere nessuna violazione del diritto federale, requisito quest'ultimo indispensabile perché il ricorso per cassazione sia ammissibile (art. 269 cpv. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
PP). Il gravame è dunque palesemente irricevibile. Dato che tale irricevibilità poteva venire subito riconosciuta prestando un minimo di attenzione, eccezionalmente si giustifica di mettere le spese della parte soccombente a carico del suo patrocinatore. L'art. 156 cpv. 6
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
OG, richiamati gli art. 278 cpv. 1 e
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
1    Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
2    Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
3    Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.
245 PP, prescrive infatti che le spese inutili sono sostenute da chi le ha cagionate (DTF 129 IV 206 consid. 2). La tassa di giustizia ridotta del ricorso per cassazione viene dunque posta a carico del patrocinatore.
Per questi motivi, il Tribunale federale pronuncia:

1.
Nella misura in cui è ammissibile il ricorso di diritto pubblico è respinto.
2.
Il ricorso per cassazione è inammissibile.
3.
La tassa di giustizia di fr. 2000.-- del ricorso di diritto pubblico è posta a carico del ricorrente.
4.
La tassa di giustizia di fr. 1000.-- del ricorso per cassazione è posta a carico dell'avv. Chiarella Rei-Ferrari.
5.
Comunicazione al ricorrente, al Dipartimento delle istituzioni del Cantone Ticino e al Giudice della Pretura penale.
Losanna, 9 dicembre 2004
In nome della Corte di cassazione penale
del Tribunale federale svizzero
Il presidente: Il cancelliere:
Informazioni decisione   •   DE • FR • IT • EN
Documento : 6P.136/2004
Data : 09. Dezember 2004
Pubblicato : 25. Dezember 2004
Sorgente : Bundesgericht
Stato : Unpubliziert
Ramo giuridico : Strafprozess
Oggetto : Infrazione alla legge sulla circolazione stradale


Registro di legislazione
CEDU: 6 
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU)
CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
1    Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
2    Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
3    Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
a  essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
b  disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
c  difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
d  interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
e  farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.
6n
Cost: 32
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
1    Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
2    L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
3    Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.
OG: 86  90  156
PP: 269  278
Registro DTF
115-IA-414 • 117-IA-393 • 120-IA-31 • 122-V-157 • 124-IV-86 • 127-I-38 • 129-IV-206
Weitere Urteile ab 2000
2P.169/2001 • 6P.136/2004 • 6P.82/2004 • 6S.228/2004 • 6S.372/2004
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
 questio • ricorrente • ricorso di diritto pubblico • tribunale federale • ricorso per cassazione • dubbio • autorità cantonale • in dubio pro reo • presunzione d'innocenza • decisione • ultima istanza • tassa di giustizia • posta a • cedu • cio • violazione del diritto • condizione • accertamento dei fatti • valutazione della prova • diritto costituzionale
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