9C_310/2019 - 2019-09-09 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 310/2019

Urteil vom 9. September 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roland Zahner,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst,
St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 27. Februar 2019 (VV.2018.239/E).

Sachverhalt:

A.
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen gewährte der 1991 geborenen A.________ am 10. Mai 2007 im Rahmen einer erstmaligen beruflichen Ausbildung Kostengutsprache für eine BBT-Anlehre als Bäcker-Konditor-Mitarbeiterin. Am 31. Juli 2009 schloss die Versicherte die Ausbildung ab. Im November 2009 übte sie diese Tätigkeit aus. Von März bis November 2010 arbeitete sie im Rahmen befristeter Anstellungen und Einsatzprogramme. Am 26. Oktober 2011 gebar sie die Tochter B.________. Mit Verfügung vom 11. April 2012 lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch von A.________ auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente ab.
Am 9. Oktober 2015 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nachdem die Versicherte wiederholt in verschiedenen Kliniken stationär hatte behandelt werden müssen, ordnete die mittlerweile zuständige IV-Stelle des Kantons Thurgau eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. C.________ an (Expertise vom 11. September 2017). Vom 23. April bis 18. Mai 2018 nahm die Versicherte an einer Potenzialabklärung in der Stiftung D.________ teil (Schlussbericht vom 5. Juni 2018). Mit zwei Verfügungen vom 24. August 2018 eröffnete die IV-Stelle A.________, dass sie weder Anspruch auf eine Invalidenrente noch auf berufliche Massnahmen habe.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher die Versicherte beantragte, es sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 27. Februar 2019).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit den Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihr die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen aus IVG (Rente) zu gewähren; des Weiteren sei das kantonale Gericht anzuweisen, die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche Verfahren neu zu verlegen. Schliesslich sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen.

Während die IV-Stelle auf teilweise Gutheissung der Beschwerde in Bezug auf die Statusfrage und allenfalls daraus folgende veränderte Leistungen der Invalidenversicherung schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt: Die Bestimmungen über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Anspruch auf eine nach dem Invaliditätsgrad abgestufte Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Grundsätze zur Neuanmeldung nach vorgängiger Ablehnung eines Rentengesuchs (BGE 135 V 201 und 215; siehe Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV), die Rechtsprechung zur Statusfrage (BGE 141 V 15 E. 3 S. 20 f.), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), bei Nichterwerbstätigen anhand eines Betätigungsvergleichs (Art. 27 IVV) und bei teilerwerbstätigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis Abs. 3 lit. a IVV in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2018 gültigen Fassung). Richtig dargelegt hat sie auch Art. 26 Abs. 1 IVV in Verbindung mit dem IV-Rundschreiben Nr. 329 vom 18. Dezember 2014, wo die Höhe des hypothetischen Einkommens ohne Invalidität (Valideneinkommen) von Personen bestimmt wird, die wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen Kenntnisse erwerben konnten. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz ging in medizinischer Hinsicht vom Gutachten des Psychiaters Dr. med C.________ vom 11. September 2017 aus, dem sie Beweiskraft zuerkannte. Der Experte diagnostizierte u.a. gestützt auf eine neuropsychologische Untersuchung durch Dr. phil. E.________ vom 1./3. September 2017 eine leichte Intelligenzminderung. Aufgrund der leichten geistigen Behinderung attestierte Dr. med. C.________ der Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit von 40 % in der angestammten wie auch einer leidensangepassten Tätigkeit. Den Invaliditätsgrad ermittelte das kantonale Gericht nach der gemischten Methode der Invaliditätsbemessung gemäss Art. 27bis Abs. 3 IVV mit Anteilen von 80 % Erwerbstätigkeit und 20 % Hausarbeit. Dem Einkommensvergleich legte es als Valideneinkommen den für Frühinvalide nach Art. 26 Abs. 1 IVV und IV-Rundschreiben Nr. 329 (gültig ab 1. Januar 2015) massgebenden Betrag von Fr. 66'000.- zugrunde, während es das Invalideneinkommen aufgrund des Tabellenlohns gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik 2016, TA1 b, Total Frauen, ohne Kaderfunktion, von Fr. 5'264.-, angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Wochenstunden und die verbliebene Arbeitsfähigkeit von 60 % auf Fr.
39'511.- festsetzte. Von einem behinderungsbedingten Abzug vom Tabellenlohn sah die Vorinstanz ab, weil die im psychiatrischen Gutachten angeführten Behinderungen bei der Einschätzung des Grades der Arbeitsunfähigkeit bereits berücksichtigt worden seien. Da im Aufgabenbereich im Haushalt (20 % der gesamten Tätigkeit) keine Einschränkung zu verzeichnen sei, resultiere gestützt auf Art. 27bis Abs. 3 lit. a IVV bei einer Behinderung im erwerblichen Bereich von 40,1 % gesamthaft ein Invaliditätsgrad von 32,11 %, der keinen Invalidenrentenanspruch begründe.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, dass die Vorinstanz zu Unrecht die Tabelle TA1 b der LSE 2016 angewendet habe. Massgebend sei vielmehr LSE-Tabelle TA1, Total Privater Sektor, Frauen, Kompetenzniveau 1, die ein Einkommen von Fr. 4'363.- ausweise. Des Weiteren verlangt sie die Vornahme eines leidensbedingten Abzugs von 10 % vom Invalideneinkommen, weil ihre Arbeitsfähigkeit gemäss neuropsychologischer Untersuchung in vielfältiger Weise eingeschränkt sei. Schliesslich bringt sie vor, das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht von einem Status als Teilerwerbstätige ausgegangen. Diese Folgerung erscheine mit Blick auf die Aktenlage als willkürlich.

5.

5.1. Als Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) frei zu prüfen ist die anwendbare Tabelle der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE). In BGE 143 V 295 E. 4.2.2 S. 302 f. hat das Bundesgericht zum Serienbruch im Übergang von 2010 zu 2012 festgehalten, es seien bis auf Weiteres die nach Kompetenzniveau differenzierten Tabellen TA 1 und nicht Tabelle TA1 b zu verwenden. Dies bedeutet nicht, dass in jedem Fall zwangsläufig die Tabelle TA1 anzuwenden ist. Indessen ist ein Abweichen von dieser Tabelle nur ausnahmsweise zulässig und bedarf besonderer Gründe (vgl. zu den Umständen, die für eine Anwendung von TA1 b sprechen: Urteil 8C 704/2009 vom 27. Januar 2010 E. 4.2.1.2). Solche Gründe legt die Vorinstanz nicht dar, und sie ergeben sich auch nicht aus den Akten. Das kantonale Gericht hat diesbezüglich bloss auf das Zumutbarkeitsprofil gemäss dem Gutachen des Dr. med. C.________ verwiesen, das in dieser Hinsicht nicht aussagekräftig ist. Abzustellen ist demzufolge auf die Tabelle TA1 der LSE 2016.

5.2. Da das kantonale Gericht keinen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen hat, ist diese Frage als Rechtsfrage vom Bundesgericht frei zu prüfen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Ein Abzug ist indessen entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht vorzunehmen. Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf BGE 126 V 75 E. 5 und 6 S. 78 ff. zutreffend dargelegt hat, sprechen die in Betracht fallenden Merkmale wie leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad nicht für einen leidensbedingten Abzug. Die Erschwernisse, welchen die Versicherte aufgrund ihrer leichten Intelligenzminderung bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit begegnet, sind im psychiatrischen Gutachten mit der Festlegung einer um 40 % reduzierten Arbeitsfähigkeit hinreichend berücksichtigt worden. Dass bei der Stellensuche wegen der verminderten kognitiven Ressourcen ein engeres Spektrum an Verweisungstätigkeiten in Frage kommt, ist einzuräumen, berechtigt mangels eines entsprechenden Kausalzusammenhangs mit dem letztlich erzielbaren Erwerbseinkommen aber nicht zu einer Herabsetzung des Tabellenlohnes, welcher als Invalideneinkommen herangezogen wurde. Dass die Versicherte eine angepasste
Anstellung nur mit einem im Vergleich zu einem gesunden Mitbewerber unterdurchschnittlichen Lohn antreten könnte, ist angesichts der lediglich leichten Intelligenzminderung, ihres jugendlichen Alters und der bereits absolvierten Anlehre als Bäcker-Konditor-Mitarbeiterin nicht überwiegend wahrscheinlich.

5.3. Wie erwähnt, rügt die Beschwerdeführerin schliesslich, die Vorinstanz habe sie zu Unrecht als Teilerwerbstätige eingestuft mit der Folge, dass der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode bemessen worden sei. Das kantonale Gericht hat in Würdigung der gesamten Akten und namentlich aus den persönlichen Umständen der Versicherten geschlossen, diese wäre ohne gesundheitliche Einschränkung in einem Pensum von höchstens 80 % erwerbstätig und würde zu 20 % im Haushalt arbeiten. Diese auf tatsächlichen Feststellungen beruhende Einschätzung der Vorinstanz ist für das Bundesgericht verbindlich, soweit sie nicht als willkürlich, d.h. qualifiziert falsch (BGE 140 V 22 E. 7.3.1 S. 39, 135 II 145 E. 8.1 S. 153), bezeichnet werden muss (E. 1 hievor), was im vorliegenden Fall ausgeschlossen werden kann. Wenn das kantonale Gericht gestützt auf Aussagen der Versicherten selbst und von Drittpersonen, vor allem im Zusammenhang mit der Mutterschaft und der Betreuung ihrer 2011 geborenen Tochter, für die Invaliditätsbemessung ein um 20 % reduziertes Erwerbspensum als ausgewiesen erachtet hat, ist diese Auffassung entgegen der Beschwerde vertretbar und lässt sich nicht als offensichtlich unrichtig qualifizieren.

5.4.

5.4.1. Nachdem die gemischte Methode der Invaliditätsbemessung mit Anteilen von 80 % Erwerb und 20 % Hausarbeit, die Höhe des hypothetischen Valideneinkommens nach Art. 26 Abs. 1 IVV und IV-Rundschreiben Nr. 329 (gültig ab 1. Januar 2015) sowie die massgebende LSE-Tabelle für die Festlegung des Invalideneinkommens feststehen, ist die Invaliditätsbemessung durchzuführen.

5.4.2. Für das Invalideneinkommen ist Tabelle TA1, Total, Frauen, Kompetenzniveau 1, heranzuziehen, das sich auf Fr. 4'363.- im Monat beläuft. Unter Berücksichtigung eines Pensums von 80 % und einer Arbeitsfähigkeit von 60 % sowie umgerechnet auf die 2016 übliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden resultiert ein hypothetisches Einkommen von Fr. 26'198.- (Fr. 4'363.- x 12 x 80 % : 40 x 41.7 x 60 %). Verglichen mit dem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 52'800.- (80 % von Fr. 66'000.-) ergibt sich im erwerblichen Bereich eine Einbusse von Fr. 26'602.- (Fr. 52'800.- - Fr. 26'198.-), entsprechend einer Einschränkung von 50,4 %. (Fr. 26'608.- x 100 : Fr. 52'800.-). Im Aufgabenbereich Haushalt besteht aus medizinischer Sicht keine Einschränkung. In diesem Teilbereich entfällt eine Behinderung. Für die Invaliditätsbemessung nach der gemischten Methode anwendbar ist die seit 1. Januar 2018 in Kraft stehende Fassung von Art. 27bis IVV. Bei Teilerwerbstätigen, die sich zusätzlich im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, werden für die Bestimmung des Invaliditätsgrades folgende Invaliditätsgrade summiert:
a. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Errwerbstätigkeit;
b. der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich (Abs. 2).
Laut Art. 27bis Abs. 3 IVV richtet sich die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf die Erwerbstätigkeit nach Art. 16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet (lit. a), und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (lit. b).
5.4.3 Hochgerechnet auf eine Vollerwerbstätigkeit würde sich das hypothetische Einkommen der Beschwerdeführerin auf Fr. 54'581.- belaufen (Fr. 4'363.- x 12 : 40 x 41.7). Ohne Invalidität würde der Beschäftigungsgrad 80 % betragen. Damit ist die prozentuale Erwerbseinbusse von 50,4 % (E. 5.4.2 hievor) gemäss Art. 27bis Abs. 3 lit. b IVV zu gewichten. Es ergibt sich somit - ausgehend von der vorstehend ermittelten Erwerbseinbusse von 50,4 % - eine gewichtete Erwerbseinbusse von 40,3 %, womit die Versicherte ab 1. Mai 2016 (Art. 29 Abs. 1 IVG) Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 27. Februar 2019 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 24. August 2018 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2016 Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 9. September 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA208. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.209
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.210
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.211 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 26 Détermination du revenu sans invalidité - 1 Le revenu sans invalidité (art. 16 LPGA) est déterminé en fonction du dernier revenu de l'activité lucrative effectivement réalisé avant la survenance de l'invalidité. Si le revenu réalisé au cours des dernières années précédant la survenance de l'invalidité a subi de fortes variations, il convient de se baser sur un revenu moyen équitable.
¹	Le revenu sans invalidité (art. 16 LPGA) est déterminé en fonction du dernier revenu de l'activité lucrative effectivement réalisé avant la survenance de l'invalidité. Si le revenu réalisé au cours des dernières années précédant la survenance de l'invalidité a subi de fortes variations, il convient de se baser sur un revenu moyen équitable.
²	Si le revenu effectivement réalisé est inférieur d'au moins 5 % aux valeurs médianes usuelles dans la branche selon l'ESS au sens de l'art. 25, al. 3, le revenu sans invalidité correspond à 95 % de ces valeurs médianes.
³	L'al. 2 n'est pas applicable lorsque:
^a	le revenu avec invalidité visé à l'art. 26bis, al. 1, est également inférieur d'au moins 5 % aux valeurs médianes usuelles dans la branche selon l'ESS au sens de l'art. 25, al. 3, ou
^b	l'assuré exerçait une activité lucrative indépendante.
⁴	Si le revenu effectivement réalisé ne peut pas être déterminé ou ne peut pas l'être avec suffisamment de précision, le revenu sans invalidité est déterminé sur la base des valeurs statistiques visées à l'art. 25, al. 3, pour une personne ayant la même formation et une situation professionnelle correspondante.
⁵	Si l'invalidité survient après que l'assuré avait prévu ou commencé une formation professionnelle, le revenu sans invalidité est déterminé sur la base des valeurs statistiques visées à l'art. 25, al. 3, que l'assuré aurait atteint une fois sa formation achevée.
⁶	Si l'assuré ne peut commencer ou achever une formation professionnelle en raison de son invalidité, le revenu sans invalidité est déterminé sur la base des valeurs statistiques définies à l'art. 25, al. 3. En dérogation à l'art. 25, al. 3, seules des valeurs indépendantes du sexe seront utilisées.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 7 Obligations de l'assuré - 1 L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
¹	L'assuré doit entreprendre tout ce qui peut être raisonnablement exigé de lui pour réduire la durée et l'étendue de l'incapacité de travail (art. 6 LPGA62) et pour empêcher la survenance d'une invalidité (art. 8 LPGA).
²	L'assuré doit participer activement à la mise en oeuvre de toutes les mesures raisonnablement exigibles contribuant soit au maintien de son emploi actuel, soit à sa réadaptation à la vie professionnelle ou à l'exercice d'une activité comparable (travaux habituels). Il s'agit en particulier:
^a	de mesures d'intervention précoce (art. 7d);
^b	de mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (art. 14a);
^c	de mesures d'ordre professionnel (art. 15 à 18 et 18b);
^d	de traitements médicaux au sens de l'art. 25 LAMal63;
^e	de mesures en vue d'une nouvelle réadaptation destinées aux bénéficiaires de rente au sens de l'art. 8a, al. 2 (mesures de nouvelle réadaptation).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA214, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.