1C_656/2015 - 2016-04-08 - Construction des routes et circulation routière - Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsrechts

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C_656/2015

Urteil vom 8. April 2016

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Kneubühler,
Gerichtsschreiberin Pedretti.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat Frischkopf,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern.

Gegenstand
Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsrechts,

Beschwerde gegen das Urteil vom 1. Dezember 2015 des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1983) fuhr am 4. Oktober 2014 um 17.20 Uhr mit einem Personenwagen in Zürich auf dem B.________ in Richtung C.________, als ein Vogel durch das offene Fahrzeugfenster in das Innere des Wagens gelangte. Beim Versuch den Vogel mit einer Hand zu verscheuchen, verlor er die Kontrolle über das Fahrzeug und kollidierte mit einem Inselschutzpfosten bei einem Fussgängerstreifen.

B.
Das Stadtrichteramt Zürich verurteilte A.________ mit Strafbefehl vom 12. November 2014 gestützt auf Art. 31 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 1 SVG wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs zu einer Busse von Fr. 200.--. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern wertete diese Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften als mittelschwer im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Da A.________ der Führerausweis in den vorangegangenen zehn Jahren bereits dreimal wegen zumindest mittelschwerer Widerhandlungen entzogen worden war, verfügte es am 11. März 2015 den Entzug des Führerausweises gestützt auf Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG f ür unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre, und untersagte A.________ das Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien. Die Wiedererlangung des Führerausweises nach Ablauf der Sperrfrist machte es von einem die Fahreignung bejahenden verkehrspsychologischen Gutachten abhängig.

C.
Diesen Entscheid focht A.________ beim Kantonsgericht Luzern an, das seine Beschwerde mit Urteil vom 1. Dezember 2015 abwies.

D.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 23. Dezember 2015 gelangt A.________ ans Bundesgericht und beantragt, das kantonsgerichtliche Urteil sei dahingehend aufzuheben, als der Vorfall vom 4. Oktober 2014 als leichte Widerhandlung im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu qualifizieren und entsprechend eine Verwarnung auszusprechen sei. Eventualiter sei der Führerausweis für einen Monat (Warnungsentzug) zu entziehen. Subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
Das Strassenverkehrsamt, das Kantonsgericht und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Letzteres bejaht genauso wie das Strassenverkehrsamt das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefährdung der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer: Es sei einzig dem Zufall zu verdanken, dass sich zum Zeitpunkt des Unfalls inmitten eines Wohnquartiers keine Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen befunden hätten; diese wären durch das Verkehrsmanöver mit grosser Wahrscheinlichkeit verletzt worden.
Mit Verfügung vom 27. Januar 2016 hat der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. Anordnung einer vorsorglichen Massnahme abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid über einen Führerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff . BGG offen; ein Ausnahmegrund liegt nicht vor (Art. 83 BGG). Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht (mit Ausnahme der Grundrechte) von Amtes wegen an (Art. 106 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz das Verhalten des Beschwerdeführers zu Recht als mittelschwere Widerhandlung im Sinne von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG erachtete. Dabei ist von dem Sachverhalt auszugehen, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) : Nach der massgebenden Darstellung der Strafbehörden führte der Beschwerdeführer ein Fahrzeug im Bereich des B.________ xxx gemäss eigenen Angaben mit einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h, als ein Vogel durch das geöffnete Fenster ins Wageninnere gelangte. Der Beschwerdeführer versuchte mit einer Hand das Tier zu verscheuchen und kollidierte dabei mit einem Inselschutzpfosten bei einem Fussgängerstreifen. Anschliessend verliess der Vogel den Personenwagen durch die geöffnete Fahrzeugtür. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die Kollision sei nicht auf eine pflichtwidrige Unaufmerksamkeit zurückzuführen, sondern auf den äusseren Umstand, dass ein Vogel durch das geöffnete Seitenfenster in das Fahrzeug hinein geflogen sei. Deshalb liege höhere Gewalt vor und seine Verfehlung lasse - wenn überhaupt - bloss auf eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG schliessen.

2.1. Das Gesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a -c SVG). Gemäss Art. 16a SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Abs. 1 lit. a). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Leichte und mittelschwere Widerhandlungen werden von Art. 90 Abs. 1 SVG als einfache Verkehrsregelverletzungen erfasst (BGE 135 II 138 E 2.4 S. 143 f.). Nach einer mittelschweren Widerhandlung wird der Führerausweis für unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre entzogen, wenn in den vorangegangenen zehn Jahren der Ausweis dreimal wegen mindestens mittelschweren Widerhandlungen entzogen war; auf diese Massnahme wird verzichtet, wenn die betroffene Person während mindestens fünf Jahren nach Ablauf eines Ausweisentzugs keine Widerhandlung, für die eine Administrativmassnahme ausgesprochen wurde, begangen hat (Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG).

2.2. Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind (BGE 136 II 447 E. 3.2 S. 452; 135 II 138 E. 2.2.2 S. 141). Die Annahme einer leichten Widerhandlung setzt voraus, dass der Lenker durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen hat und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Nach der Rechtsprechung müssen eine geringe Gefahr und ein leichtes Verschulden kumulativ gegeben sein (BGE 135 II 138 E. 2.2.3 S. 141 mit Hinweisen). Ist die Gefährdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gefährdung hoch und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (BGE 136 II 447 E. 3.2 S. 452; Urteil 1C_169/2014 vom 18. Februar 2015 E. 3.2; Botschaft vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4489). Eine erhöhte abstrakte Gefährdung besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung

naheliegt (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; Urteil 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5.2 mit Hinweisen).

2.3. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Urteile 1C_61/2015 vom 1. Mai 2015 E. 3.4; 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 3.6).
Der Beschwerdeführer hat durch sein Verhalten diese Verkehrsregeln verletzt. Zwar kann ihm nicht zum Vorwurf gereichen, dass er in Situationen, in denen er aufgrund eines plötzlichen Erscheinens eines Tieres überrascht wird, von verschiedenen möglichen Massnahmen nicht diejenige ergreift, die sich im Nachhinein aus objektiver Sicht als die angemessenste Reaktion erweist (vgl. BGE 115 IV 248 E. 5 S. 254 f.). Indes ist nicht jedes unzweckmässige Handeln entschuldbar. Das Bundesgericht verlangt, dass die ergriffene Massnahme und diejenige, welche ex post als die zweckmässigere erscheint, annähernd gleichwertig sein müssen und dass der Fahrzeugführer deren unterschiedliche Wirksamkeit nur deshalb nicht erkannte, weil die plötzlich eingetretene Situation eine augenblickliche Entscheidung erforderte. Wo eine Vorkehr im Vergleich zu andern sich aber derart aufdrängt, dass sie auch im Falle der Notwendigkeit sehr rascher Reaktion als die näherliegende und angemessenere erkannt werden kann, ist es als Fehler anzurechnen, wenn trotzdem eine weniger geeignete getroffen wird (BGE 83 IV 84; Urteil 1C_361/2014 vom 26. Januar 2015 E. 3.1; je mit Hinweisen).
Diese Rechtsprechung fand in jüngerer Zeit in Fällen plötzlich auf der Fahrbahn auftauchender Tiere Anwendung. Das Bundesgericht ging dabei von mittelschweren Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften aus, wenn der Fahrzeugführer aufgrund eines Ausweichmanövers ins Schleudern geriet und erst auf einer Grünfläche zum Stillstand kam (Urteil 1C_3/2008 vom 18. Juli 2008 E. 5) bzw. auf die Gegenfahrbahn auswich und dabei mit einem entgegenkommenden Personenwagen kollidierte (Urteil 1C_361/2014 vom 26. Januar 2015 E. 4.2). Es erachtete in diesen Gefahrensituationen ein sofortiges Abbremsen als die angemessenere Reaktion, die vom Fahrzeugführer auch bei rascher Reaktion als solche erkannt werden musste (BGE 115 IV 248 E. 5b S. 254 f.; 1C_361/2014 vom 26. Januar 2015 E. 3.3). Daraus erhellt für den hier zu beurteilenden Fall, dass entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers der Versuch, einen Vogel durch fuchtelnde Bewegungen durch das bloss teilweise geöffnete Seitenfenster aus dem Fahrzeug zu verscheuchen, nicht als zweckmässige und in der Situation gebotene Reaktion erscheint. Sie war denn auch nicht zielführend, konnte der Vogel doch erst nach der Kollision mit dem Inselschutzpfosten durch das Öffnen der Fahrzeugtüre
entweichen. Mithin ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass vom Beschwerdeführer hätte erwartet werden dürfen, dass er die Fahrgeschwindigkeit reduziert und den Personenwagen zum Stillstand bringt, um anschliessend den Vogel aus dem Wageninneren zu befreien. In der vorinstanzlichen Einschätzung ist keine Verletzung des Willkürverbots zu erkennen. Vielmehr drängte sich diese Vorgehensweise aufgrund der Umstände auf und konnte vom Beschwerdeführer auch bei der erforderlichen raschen Reaktion als die angemessenere erfasst werden.

2.4. Das dem Beschwerdeführer angelastete Verschulden kann aufgrund seines Verhaltens nicht nur als leicht bezeichnet werden. Zwar kann es durchaus als natürliche Reaktion auf eine Gefahr gewertet werden, wenn er sein Gesicht mit einer Hand vor einem flatternden Vogel schützen wollte. Indes ging der Beschwerdeführer darüber hinaus und versuchte während der Fahrt bei einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h durch fuchtelnde Bewegungen den Vogel zu verscheuchen. Dabei wandte er seinen Blick offensichtlich für eine gewisse, nicht näher bekannte Zeitspanne von der Fahrspur ab und konzentrierte sich auf den Vogel oder jedenfalls nicht auf die Strasse, ansonsten es nicht zur Kollision mit dem Inselschutzpfosten gekommen wäre. Zudem barg das Fuchteln mit seiner Hand eine nicht unerhebliche Gefahr von unkontrollierten Lenkbewegungen in sich. Das Bundesgericht hat in solchen Fällen auch schon auf das Vorliegen einer schweren Widerhandlung geschlossen; dies auch dann, wenn die Reaktion des Fahrzeugführers reflexartig geschah (vgl. z.B. für das Aufheben einer zwischen die Fahrzeugtüre und den Beifahrersitz gefallenen Trinkflasche: Urteil 1C_188/2010 vom 6. September 2010 E. 2.2; für das Hervorholen von Dokumenten aus einer Tasche, die sich auf
dem Fussboden vor dem Beifahrersitz befand: Urteil 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.2). Wenn der Beschwerdeführer mit einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h ein Fahrzeug führt und dabei den Blick von der Strasse abwendet bzw. fuchtelnde Bewegungen vornimmt, um einen Vogel zu verscheuchen, was zu einer Kollision mit einem Inselschutzpfosten führte, kann sein Verschulden nicht mehr nur als leicht qualifiziert werden. Mithin ist die Tatsache, dass er die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor, nicht alleine auf das durch den Vogel verursachte Zusammenspiel unglücklicher Umstände zurückzuführen.

2.5. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt, das Stadtrichteramt habe ihn lediglich mit Fr. 200.-- gebüsst, was für ein geringes Verschulden spreche, vermag er nicht durchzudringen. Nach der Rechtsprechung ist die Verwaltungsbehörde bei der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts grundsätzlich nicht an das Urteil des Strafgerichts gebunden. Eine Ausnahme dazu rechtfertigt sich dann, wenn die Rechtsanwendung sehr stark von der Würdigung von Tatsachen abhängt, welche die Strafbehörde besser kennt als die Verwaltungsbehörde (BGE 136 II 447 E. 3.1 S. 451 mit Hinweisen). Dies ist hier nicht der Fall, hat sich der Strafrichter doch in erster Linie auf den in den Akten liegenden Polizeirapport vom 11. Oktober 2014 abgestützt. Die Verwaltungsbehörde war bei ihrer rechtlichen Würdigung des Sachverhalts somit nicht an den Strafbefehl gebunden.

2.6. Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid aus, es lägen weder Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung vor noch habe eine erhöhte abstrakte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestanden, da sich im Zeitpunkt der Kollision keine Fussgänger auf der Verkehrsinsel bzw. keine Motorfahrzeuge oder Fahrradfahrer hinter dem Beschwerdeführer befunden hätten. Dem kann nicht beigepflichtet werden: Die Abwesenheit von anderen Verkehrsteilnehmern vermag nicht auszuschliessen, dass sein Verhalten für diese eine erhöhte - diesfalls abstrakte - Gefahr darstellt (vgl. Urteil 1C_478/2014 vom 14. Juli 2015 E. 2.3). Durch seine pflichtwidrige Unaufmerksamkeit war ein Abkommen von der Fahrspur nicht auszuschliessen, was ein erhebliches Risiko für den entgegenkommenden Verkehr darstellt. Der Beschwerdeführer hätte wohl kaum rechtzeitig auf andere Verkehrsteilnehmer reagieren können. Ausserdem fuhr er durch ein Wohnquartier, in welchem die Präsenz von Fussgängern wahrscheinlich ist. Indem er den Inselschutzpfosten rammte und erst auf der Verkehrsinsel zum Stillstand kam, bestand zumindest eine abstrakte Gefährdung von Fussgängern, die aufgrund des erheblichen Verletzungsrisikos nicht mehr nur als gering eingestuft werden kann. Somit ist
von einer erhöhten abstrakten Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer auszugehen.

2.7. Nach dem Gesagten hält die Beurteilung der Vorinstanz, das Fehlverhalten des Beschwerdeführers sei als mittelschwere Widerhandlung gemäss Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG zu qualifizieren, vor Bundesrecht und insbesondere vor dem Willkürverbot stand.

3.

3.1. Das Kantonsgericht bestätigte mithin den vom Strassenverkehrsamt verfügten Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre, gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG zu Recht. Daran vermag auch der Einwand des Beschwerdeführers, die in den letzten zehn Jahren begangenen Widerhandlungen seien objektiv betrachtet lediglich als Bagatelldelikte einzustufen, nichts zu ändern. Vielmehr ist nach dieser Bestimmung ausschlaggebend, dass dem Beschwerdeführer in den vorangegangenen zehn Jahren der Führerausweis dreimal wegen mindestens einer mittelschweren Widerhandlungen entzogen worden war. Diese Ausweisentzüge sind rechtskräftig und können im vorliegenden Verfahren nicht mehr in Frage gestellt werden.

3.2. Die Vorinstanzen haben die gesetzliche Mindestentzugsdauer nach unten voll ausgeschöpft (Art. 16b Abs. 2 lit. e SVG), womit sie der beruflichen Notwendigkeit des Führens eines Motorfahrzeugs angemessen Rechnung getragen haben (Art. 16 Abs. 3 Satz 1 SVG). Da die Mindestentzugsdauer von Gesetzes wegen nicht unterschritten werden darf (Art. 16 Abs. 3 Satz 2 SVG), erweist sich der Einwand des Beschwerdeführers, die verfügte Entzugsdauer sei unverhältnismässig, als unbegründet. Dass der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben einen positiven Wandel durchgemacht und freiwillig an einer Nachschulung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 SVG teilgenommen habe, kann beim Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit keine Beachtung finden (vgl. Art. 17 Abs. 3 SVG), soweit dieses Vorbringen überhaupt zulässig ist (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).

4.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, womit der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen hat (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt, dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, und dem Bundesamt für Strassen Sekretariat Administrativmassnahmen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. April 2016

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Die Gerichtsschreiberin: Pedretti

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^b - 1 Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
¹	Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^bbis	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^c	conduit un véhicule automobile sans être titulaire du permis de conduire de la catégorie correspondante;
^d	soustrait un véhicule automobile dans le dessein d'en faire usage.
²	Après une infraction moyennement grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour un mois au minimum;
^b	pour quatre mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou moyennement grave;
^c	pour neuf mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins;
^d	pour quinze mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves;
^e	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum si, au cours des dix années précédentes, le permis a été retiré à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^f	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en vertu de la let. e ou de l'art. 16c, al. 2, let. d.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^b - 1 Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
¹	Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^bbis	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^c	conduit un véhicule automobile sans être titulaire du permis de conduire de la catégorie correspondante;
^d	soustrait un véhicule automobile dans le dessein d'en faire usage.
²	Après une infraction moyennement grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour un mois au minimum;
^b	pour quatre mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou moyennement grave;
^c	pour neuf mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins;
^d	pour quinze mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves;
^e	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum si, au cours des dix années précédentes, le permis a été retiré à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^f	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en vertu de la let. e ou de l'art. 16c, al. 2, let. d.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^a - 1 Commet une infraction légère la personne qui:
¹	Commet une infraction légère la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui alors que seule une faute bénigne peut lui être imputée;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière;
^c	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière.
²	Après une infraction légère, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour un mois au moins au conducteur qui a fait l'objet d'un retrait de permis ou d'une autre mesure administrative au cours des deux années précédentes.
³	L'auteur d'une infraction légère fait l'objet d'un avertissement si, au cours des deux années précédentes, le permis de conduire ne lui a pas été retiré et qu'aucune autre mesure administrative n'a été prononcée.
⁴	En cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^c - 1 Commet une infraction grave la personne qui:
¹	Commet une infraction grave la personne qui:
^a	en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6);
^c	conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour d'autres raisons;
^d	s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un prélèvement de sang, à un alcootest ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont il fallait supposer qu'il le serait, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire, ou encore fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but;
^e	prend la fuite après avoir blessé ou tué une personne;
^f	conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré.80
²	Après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour trois mois au minimum;
^abis	pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants au sens de l'art. 90, al. 4, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles; la durée minimale du retrait peut être réduite de douze mois au plus si une peine de moins d'un an (art. 90, al. 3bis ou 3ter) a été prononcée;
^b	pour six mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction moyennement grave;
^c	pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves;
^d	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves ou à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^e	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en application de la let. d ou de l'art. 16b, al. 2, let. e.
³	La durée du retrait du permis en raison d'une infraction visée à l'al. 1, let. f, se substitue à la durée restante du retrait en cours.
⁴	Si la personne concernée a conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré en vertu de l'art. 16d, un délai d'attente correspondant à la durée minimale prévue pour l'infraction est fixé.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 17 - 1 Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une durée déterminée peut être restitué au plus tôt trois mois avant l'expiration de la durée prescrite du retrait si la personne concernée a suivi un des cours d'éducation routière reconnus par l'autorité. La durée minimale du retrait ne peut être réduite.
¹	Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une durée déterminée peut être restitué au plus tôt trois mois avant l'expiration de la durée prescrite du retrait si la personne concernée a suivi un des cours d'éducation routière reconnus par l'autorité. La durée minimale du retrait ne peut être réduite.
²	Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une année au moins peut être restitué à certaines conditions si le comportement de la personne concernée montre que la mesure administrative a atteint son but. Il faut toutefois que la durée minimale ainsi que les deux tiers de la durée de retrait prescrite soient écoulés.
³	Le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une durée indéterminée peut être restitué à certaines conditions après expiration d'un éventuel délai d'attente légal ou prescrit si la personne concernée peut prouver que son inaptitude à la conduite a disparu.
⁴	Le permis de conduire retiré définitivement ne peut être restitué qu'aux conditions citées à l'art. 23, al. 3. Si le retrait a été prononcé en vertu de l'art. 16d, al. 3, let. b, le permis peut être restitué après une période minimale de dix ans et à condition qu'une expertise en psychologie de la circulation ait fourni une évaluation positive.88
⁵	Si la personne concernée n'observe pas les conditions imposées ou trompe d'une autre manière la confiance mise en elle, le permis lui est retiré à nouveau.