8C_702/2011 - 2012-02-08 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_702/2011

Urteil vom 8. Februar 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Nidwalden, Stansstaderstrasse 54, 6371 Stans,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Nidwalden vom 14. Februar 2011.

Sachverhalt:

A.
Der 1970 geborene C.________ arbeitete seit dem Jahre 1995 bei der Firma T.________ AG als Kabelbauer und Vorarbeiter. Er meldete sich am 28. Juni 2006 wegen Knie- und Rückenschmerzen zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Nidwalden klärte die erwerbliche Situation ab und holte Berichte der behandelnden Ärzte ein. Im weiteren gewährte sie berufliche Massnahmen in Form von Berufsberatung, der Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten und Arbeitsvermittlung. Letzteres lehnte der Versicherte ab, da er seines Erachtens nicht arbeitsfähig sei. Die IV-Stelle liess C.________ bei der medizinischen Abklärungsstelle am Spital X.________ abklären (Gutachten A.________ vom 4. Mai 2007). Die Experten konnten nur eine vorläufige Beurteilung abgeben, da der Versicherte bei der Untersuchung des Bewegungsapparates ein ausgeprägtes Schmerzvermeidungsverhalten und Befunde zeigte, für welche keine adäquate Ursache zu finden und welche nicht ohne weiteres nachvollziehbar waren, weil sie auch mit der gezeigten Präsentation in anderen Fachuntersuchungen teilweise kontrastierten. Zur definitiven Stellungnahme bezüglich Arbeitsfähigkeit seien deshalb ergänzende medizinische Abklärungen durchzuführen. Aufgrund der
Befunde im rheumatologischen Fachgebiet bestehe seit Februar 2006 keine Arbeitsfähigkeit mehr in einer körperlich schweren Arbeit, wie der zuletzt ausgeübten als Kabelbauer. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt.
Nach Durchführung weiterer bildgebender Untersuchungen und einer vom 28. August bis 19. September 2007 dauernden stationären Therapie an der Klinik Z.________ beauftragte die IV-Stelle die Medizinische Abklärungsstelle (nachfolgend: MEDAS) mit einer erneuten Begutachtung. Die Expertise wurde am 8. September 2008 erstattet und die Diagnosen eines chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms mit betont lumbovertebralen Schmerzen mit/bei moderaten degenerativen Veränderungen und konstitutionell engem Spinalkanal L3-L4, einer linksbetonten Gonarthrose mit chronischer schmerzhafter Periarthropathie-Symptomatik bei einem Status nach Valgisationsosteotomie und Spongiosaplastik und bei schwerer Osteochondrosis dissecans am medialen Femur condylus links sowie periartikulären Weichteilverkalkungen am medialen Femurcondylus links, gestellt. C.________ könne keine körperlich schweren Arbeiten mehr ausführen. Für leichte bis gelegentlich mittelschwere Arbeiten in Wechselposition wurde in einer ganztägig auszuführenden Tätigkeit eine um 20 % verminderte Leistungsfähigkeit als zumutbar erachtet. Aus psychiatrischer Sicht mussten erneut keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden. Vom 26. März bis zum 14. April 2009
weilte der Versicherte in der psychiatrischen Abteilung des Spital Y.________. Auf Nachfrage hin bekräftigte die MEDAS in einer psychiatrischen Nachbegutachtung vom 2. März 2010, dass keine krankheitswertige psychische Störung vorliege. Es bestehe keine Beeinträchtigung, die sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirke. Mit Verfügung vom 2. Juni 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ab 1. Februar 2007 eine Viertelsrente zu.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher C.________ zur Hauptsache die Zusprechung einer ganzen unbefristeten Rente der Invalidenversicherung, eventuell die Einholung eines gerichtlichen Gutachtens betreffend Arbeitsfähigkeit, hatte beantragen lassen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden ab (Entscheid vom 14. Februar 2011).

C.
C.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihm eine Rente von mindestens 50 % zuzusprechen, eventualiter sei ein interdisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen. Ausserdem ersucht er um die unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit
Hinweisen).

1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose, die ärztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.

2.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob das kantonale Gericht den Gesundheitsschaden und die Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit (Art. 6 und Art. 7 ATSG) als wesentliche Voraussetzungen für die Annahme einer Invalidität zutreffend beurteilt und ob es seine Feststellungen rechtskonform getroffen hat.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Das kantonale Gericht hat nach Würdigung der medizinischen Unterlagen, namentlich des Gutachtens A.________ vom 4. Mai 2007, den im Anschluss darauf vorgenommenen bildgebenden Untersuchungen und des Gutachtens der MEDAS vom 8. September 2008 letzterem - inklusive der Ergänzung vom 2. März 2010 - vollen Beweiswert zuerkannt und gestützt darauf eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer ganztägigen leidensadaptierten Tätigkeit angenommen. Bei einem unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 76'317.- hat es eine Erwerbseinbusse von Fr. 32'252.- ermittelt, woraus ein Invaliditätsgrad von 42 % resultiert.

4.
Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, auf das MEDAS-Gutachten könne nicht abgestellt werden, da die Erkenntnisse aus dem Gutachten A.________ aus dem Jahre 2007 nicht widerlegt würden. Damals sei aufgezeigt worden, dass auch für eine körperlich adaptierte Verweistätigkeit keine Arbeitsfähigkeit zumutbar sei. Die Gutachter der MEDAS und weitere Abklärungen hätten keine neuen Einsichten erbracht. Die Divergenz zwischen der 80%igen Arbeitsfähigkeit gemäss dem zweiten Gutachten und 0 % Arbeitsfähigkeit im Gutachten A.________ sei nicht diskutiert worden, womit nicht von einem schlüssigen Gutachten gesprochen werden könne. Indem die Vorinstanz auf das MEDAS-Gutachten abgestellt habe, habe es den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Darüber hinaus bringt er vor, das MEDAS-Gutachten entspreche nicht den Anforderungen gemäss BGE 137 V 210 und die Begutachtung bei wirtschaftlich von der IV-Stelle in hohem Masse abhängigen MEDAS-Stellen verletzten die Garantien gemäss Art. 6 EMRK.

5.
5.1 Das Bundesgericht hat unlängst in BGE 137 V 210 erkannt, dass die Beschaffung medizinischer Entscheidungsgrundlagen durch externe Gutachtensinstitute - wie die MEDAS - in der schweizerischen Invalidenversicherung - sowie deren Verwendung auch im Gerichtsverfahren - an sich verfassungs- und konventionskonform ist. Es wurde zunächst erneut bestätigt, dass die nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK vorausgesetzte Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der betreffenden Gutachter gewährleistet sei (BGE 137 V 210 E. 1.3.1 S. 226), die Beweiserhebungen der Verwaltung im vorausgehenden nichtstreitigen Verfahren nicht als Parteihandlungen zu betrachten seien (BGE 137 V 210 E. 1.3.2 S. 226) und unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Abhängigkeit nach ebenfalls gefestigter Rechtsprechung auch der regelmässige Beizug eines Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich allein genommen nicht zum Ausstand führten (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f.). Es wurde des Weiteren darauf verwiesen, dass praxisgemäss den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen
Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft zuzuerkennen ist, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Der Anspruch auf Zugang zu einer unabhängigen gerichtlichen Instanz im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, deren Überprüfungsbefugnis auch den Sachverhalt umfasst, erfordert nicht, dass anlässlich einer gerichtlichen Überprüfung in jedem Fall ein Gerichtsgutachten eingeholt wird (BGE 137 V 210 E. 1.4 S. 228; Urteil 8C_426/2011 vom 29. September 2011 E. 6.1).

5.2 Sind formell einwandfreie und materiell schlüssige (das heisst beweistaugliche und beweiskräftige) medizinische Entscheidungsgrundlagen des Versicherungsträgers (Administrativgutachten) vorhanden, so besteht nach der Rechtsprechung kein Anspruch auf eine gerichtliche Expertise (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232 f.). Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert auch mit Rücksicht auf die in BGE 137 V 210 erläuterten Korrektive nicht. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).

6.
6.1 Der Beschwerdeführer beruft sich auf einen Widerspruch zwischen dem Gutachten A.________ aus dem Jahre 2007 und dem rheumatologischen Teilgutachten im Rahmen der MEDAS-Begutachtung vom 8. September 2008. Bei der Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit würden sich diese diametral widersprechen.
Diese Rüge ist nicht begründet. So hatte sich der Gutachter, Dr. med. H.________, auf entsprechende Nachfrage hin mit Schreiben vom 23. Juli 2007 unmissverständlich dahingehend geäussert, dass die anlässlich der Begutachtung erhobenen Befunde teilweise nicht nachvollzogen werden konnten und die gezeigte Präsentation in den einzelnen Fachuntersuchungen kontrastierte. Die Gutachter sahen sich beim widersprüchlichen Bild, das sich ihnen zeigte, daher ausser Stande, sich bereits bei der Begutachtung konkret zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu äussern. Dementsprechend haben sie eine weitere bildgebende Untersuchung vorgeschlagen, um eventuell vorliegende organische Gesundheitsschäden nicht zu übersehen. Gleichzeitig führte der Gutachter - wie bereits in der Expertise - nochmals aus, dass bei Ausbleiben eines signifikanten organischen spinalen Befundes in der Myelo-CT-Untersuchung sicher eine Restarbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit gegeben sei. Zur weiteren Untersuchung war der Beschwerdeführer von seinem Hausarzt denn auch bereits an PD Dr. med. N.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, überwiesen worden. Im Bericht vom 21. Juli 2007 führt dieser aus, dass sich bildgebend sowohl im
konventionellen MRI wie auch im funktionellen MRI moderate degenerative Veränderung, welche durch den kongenital engen Spinalkanal akzentuiert werden, zeigen. Von einer weiteren invasiven neuroradiologischen Abklärung mittels Myelographie riet dieser Arzt angesichts der Tatsache, dass eine relevante foraminale Stenosierung mit dem vorhandenen Bildmaterial ausgeschlossen werden konnte, ab, um eine iatrogene Akzentuierung der Beschwerdesymptomatik zu vermeiden.
Damit steht fest, dass die bei den rheumatologischen Untersuchungen im Rahmen der Begutachtung erhobenen Unstimmigkeiten nicht auf einer organischen Ursache beruhten. Aus somatischer Sicht liess sich dementsprechend keine erhebliche Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit feststellen. Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch das kantonale Gericht lässt sich demnach nicht begründen.

6.2 Hinsichtlich der vollen Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht sind sich sowohl Dr. med. F.________ - welcher den Beschwerdeführer für die Expertise A.________ begutachtete -, als auch Dr. med. M.________ von der MEDAS, einig. Diesbezüglich sei auf die eingehende Würdigung und die Feststellungen im angefochtenen Entscheid verwiesen.

6.3 Damit ist das nach altem Verfahrensstand eingeholte MEDAS-Gutachten vom 8. September 2008/2. März 2010 auch im Rahmen der in solchen Fällen vorzunehmenden gesamthaften Prüfung, ob mit Blick auf die spezifischen Gegebenheiten und die erhobenen Rügen abschliessend auf die vorhandenen Beweisgrundlagen abgestellt werden kann (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266) nicht zu beanstanden. So bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass unter Berücksichtigung der in BGE 137 V 210 erläuterten Korrektive, namentlich Gewährung partizipatorischer, auf präventive Mitwirkung im Rahmen der Gutachtensbestellung abzielender Verfahrensrechte, ein anderes Gutachtensergebnis hätte resultieren und dem Beschwerdeführer gestützt darauf die anbegehrten Leistungen der Invalidenversicherung hätten zugesprochen werden müssen. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, welche Fragen er hätte stellen wollen und inwiefern diese für die medizinische Einschätzung relevant gewesen wären. Insbesondere hat er in seiner Stellungnahme zum Vorbescheid vom 19. November 2008 keine prozessualen Einwände gegen das genannte Gutachten erhoben. Es besteht daher kein Anspruch auf eine gerichtliche Expertise (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232 f.). Mit der Vorinstanz ist auf das nach altem
Verfahrensstand eingeholte MEDAS-Gutachten abzustellen.

7.
Damit ist mit dem kantonalen Gericht gestützt auf die Gutachten der MEDAS von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit auszugehen. Der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich wird im Übrigen, das heisst abgesehen von der geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit in einer zumutbaren Tätigkeit und den damit verbundenen erwerblichen Auswirkungen, nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen. Mit Verwaltung und VorKuhlmann hochfeldeninstanz ist von einem Invaliditätsgrad von 42 % und dementsprechend von einem Anspruch auf eine Viertelsrente auszugehen.

8.
Die Voraussetzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) sind erfüllt, weshalb das entsprechende Gesuch in der Beschwerde gutzuheissen ist. Der Beschwerdeführer ist indes auf Art. 64 Abs. 4 BGG hinzuweisen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indessen vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt David Husmann wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Nidwalden und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Februar 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.