D-7183/2018 - 2019-05-08 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 20. November 2018

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-7183/2018

Urteil vom 8. Mai 2019

Richter Simon Thurnheer (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniele Cattaneo, Richter Jürg Marcel Tiefenthal,

Gerichtsschreiberin Andrea Beeler.

A._______, geboren am (...),

Staat unbekannt

(eigenen Angaben zufolge Volksrepublik China),
Parteien
vertreten durch lic. iur. Monika Böckle,

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR, (...)

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 20. November 2018 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin suchte am 4. Mai 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in B._______ um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 11. Mai 2015 erhob das SEM ihre Personalien und befragte sie zum Reiseweg sowie summarisch zu den Asylgründen. Am 13. August 2015 hörte das SEM die Beschwerdeführerin einlässlich zu den Asylgründen an (Anhörung).

B.
Anlässlich ihrer Befragungen machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass sie chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie sei. Sie sei im Dorf C._______, Bezirk D._______, Provinz E._______, geboren und habe bis zu ihrer Ausreise in diesem Dorf gelebt. Am (...). März 2014 habe sie im Hauptort F._______ demonstriert. Anlässlich der Demonstrationen seien die Scheiben eines chinesischen Verwaltungsgebäudes in die Brüche gegangen und eine chinesische Flagge sei zerrissen und verbrannt worden. Als nach einigen Stunden die Polizei gekommen sei, habe sie mit anderen Demonstranten die Flucht ergriffen. Sie sei dann zusammen mit einer anderen Demonstrationsteilnehmerin, einer Bekannten ihrer Mutter, zu deren Haus gegangen. Am nächsten Morgen sei sie von ihrer Grossmutter abgeholt worden, welche beschlossen habe, sie nach Lhasa zu bringen. Von Lhasa aus sei sie via G._______ nach Nepal gelangt, wo sie bei einer tibetischen Familie gewohnt habe. Nach einem (...)- bis (...)monatigen Aufenthalt in Nepal sei sie mit dem Flugzeug und der Eisenbahn in die Schweiz gelangt.

C.
Mit Verfügung vom 20. November 2018 - eröffnet am 22. November 2018 - stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte sie die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug an. Den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China schloss die Vorinstanz aus.

D.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2018 erhob die Beschwerdeführerin gegen die vorinstanzliche Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr sei Asyl zu gewähren. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid in den Dispositivziffern 1, 3, 4 und 6 aufzuheben, ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und sie wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufzunehmen. Subeventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur erneuten Prüfung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch die im Rubrum aufgeführte Rechtsvertreterin zu bewilligen und es sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

E.
Mit Schreiben vom 20. Dezember 2018 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 19. März 2019 stellte der Instruktionsrichter fest, dass die Beschwerdeführerin den Abschluss des Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten dürfe, hiess die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege, Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie um unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut und bestellte der Beschwerdeführerin antragsgemäss einen amtlichen Rechtsbeistand. Gleichzeitig lud er die Vorinstanz zur Vernehmlassung ein.

G.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. März 2019 hielt die Vorinstanz - mit ergänzenden Bemerkungen - an ihren bisherigen Erwägungen vollumfänglich fest.

H.
Mit Instruktionsverfügung vom 2. April 2019 wurde der Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Vernehmlassung zugestellt und wurde ihr gleichzeitig die Möglichkeit eingeräumt, bis zum 17. April 2019 dazu Stellung zu nehmen.

I.
Mit Eingabe vom 17. April 2019 reichte die Beschwerdeführerin fristgerecht eine Replik ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen.

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Die Vorinstanz begründete ihre abweisende Verfügung damit, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht standhielten, so dass die Asylrelevanz nicht geprüft werden müsse. Bereits anlässlich der BzP hätten sich aufgrund ihrer rudimentären Chinesisch-Kenntnisse, der mangelhaften Länderkenntnisse sowie des lückenhaften Alltagswissens erste Zweifel an der angegebenen Herkunft und der chinesischen Staatsangehörigkeit ergeben. Als ihr dazu das rechtliche Gehör gewährt worden sei, habe sie insistiert, in Tibet geboren und dort aufgewachsen zu sein. Aus diesem Grund seien im Rahmen der Anhörung neben ihren Asylgründen die geografischen Länderkenntnisse, ihr Alltagswissen, ihre Aussagen bezüglich des Reisewegs und die Glaubhaftigkeit fehlender Identitätspapiere eingehender geprüft worden.

Schon ihre Aussagen zu ihrer Biographie, dass sie zusammen mit ihrer Mutter sowie Grossmutter gelebt habe, wobei sie das Haus bis Mitte zwanzig nicht verlassen und dass sie mit anderen Leuten keinen Kontakt gepflegt habe, erstaunten. Es mute - auch im tibetischen Kontext - seltsam an, dass eine junge Frau keinen regelmässigen Kontakt mit der Aussenwelt pflege.

Ihre Kenntnisse der Geografie und der administrativen Einteilung der angeblichen Herkunftsregion seien mangelhaft und nicht erklärbar. Ihre Aussage, dass sie in F._______ demonstriert habe und dass der Ort von manchen auch C._______ genannt werde, wobei sie nicht wisse, ob es sich um den gleichen Ort handle, da sie nie dort gewesen sei, verwirre und trage in keiner Weise zum besseren Verständnis bei, habe sie doch immer wieder angegeben, im Dorf C._______ gelebt und in F._______ demonstriert zu haben. Sodann widersprächen sich ihre Angaben dazu, was die Familie angepflanzt habe. In der BzP habe sie Weizen und Gerste genannt, in der Anhörung hingegen Gerste, Rettich und Kartoffeln. Darauf angesprochen habe sie dann erläutert, das Gemüse nur für den Eigengebrauch angepflanzt und Gerste und Weizen grossflächig angebaut zu haben. So sei jedoch ein neuer Widerspruch entstanden, habe sie doch noch in der BzP ausgeführt, sie hätten nur ein kleines Feld besessen.

Des Weiteren habe sie mit ihrer Aussage, in ihrem Dorf hätten sich selten bis nie Chinesen aufgehalten, obwohl in F._______, nur zehn Minuten Fussmarsch entfernt Chinesen gelebt hätten, ihre fehlenden Chinesisch-Kenntnisse nicht nachvollziehbar erklären können. Auch habe sie nicht schildern können, wie sich ihr Dorf im Laufe der Zeit verändert habe. Obwohl sie ausgeführt habe, eine chinesische Identitätskarte besessen zu haben und im Familienbüchlein eingetragen gewesen zu sein, hätten ihre Angaben zu den erwähnten Dokumenten nicht den Tatsachen entsprochen.

Darüber hinaus sei die Schilderung ihres Reisewegs in der Gesamtheit als pauschal, unspezifisch und substanzlos zu beurteilen. In der BzP habe sie ausgesagt, sie habe für die Autofahrt von C._______ nach Lhasa rund 24 Stunden gebraucht. Ein Blick auf die Landkarte zeige aber, dass die Distanz von F._______ nach Lhasa bloss rund 50 Kilometer betrage, womit demnach nicht von einer Reisezeit von 24 Stunden ausgegangen werden könne. Inhaltsleer seien auch ihre Aussagen betreffend die Weiterreise nach Nepal ausgefallen. So habe sie angegeben, Lhasa mit einem Auto verlassen zu haben und nach zirka einer Stunde Fahrt zu Fuss weitergegangen zu sein. Dabei habe sie zunächst geschildert, sieben Tage unterwegs gewesen zu sein, bis sie im nepalesischen Dorf H._______ angekommen sei. Kurz darauf sei die Rede von fünf Tagen gewesen. Da die Wegstrecke von Lhasa an die nepalesische Grenze mehrere hundert Kilometer betrage, sei es jedoch schlicht unmöglich, dass sie eine solch grosse Distanz in so kurzer Zeit zurückgelegt habe.

Schliesslich fehle es auch den Kernvorbringen an notwendiger Substanz. Sie habe geschildert, dass die Demonstration am (...). März 2014 mehrere Stunden gedauert habe. Im freien Bericht habe sie dazu lediglich ausgeführt, an dieser Demonstration sei die chinesische Flagge verbrannt und die Fenster eines Verwaltungsgebäudes seien eingeschlagen worden. Ihre Antworten seien auch nach der Aufforderung, ganz detailliert die Ereignisse des besagten Tages zu schildern, durchwegs einsilbig, detailarm und stereotyp geblieben. Erst auf mehrfaches Nachfragen hin, habe sie dargelegt, sich an der Verbrennung der chinesischen Flagge und dem Werfen von Steinen beteiligt zu haben. Sie habe auch keine konkreten Angaben zu den anderen Teilnehmenden der Demonstration machen können. Hätte die Demonstration tatsächlich mehrere Stunden gedauert, so wäre es ihr wohl möglich gewesen, ausführlich und detailliert darüber zu berichten. Die fehlende Substanz lasse nicht den Eindruck entstehen, als habe sie tatsächlich an dieser Kundgebung teilgenommen. Neben der fehlenden Substanz liessen sich ihren Schilderungen auch Aussagen entnehmen, die erstaunen würden. So habe sie vorgetragen, F._______ sei der Hauptort gewesen, sie habe aber dort bis zum Eintreffen der Polizei keine Chinesen gesehen. Dies sei ebenso wenig nachvollziehbar wie die Äusserung, die Polizei sei, da es im Hauptort keine Polizisten habe, erst nach Stunden erschienen. Letztendlich liessen sich in ihren Schilderungen auch Widersprüche finden. So habe sie mehrmals ausgeführt, die Mutter sei vor ein paar Jahren gestorben, dann erstaunlicherweise aber dargelegt, dass sich die Mutter und die Grossmutter am Tag der Demonstration auf dem Feld aufgehalten hätten.

4.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, dass, nachdem ihr in der BzP Fragen zu ihren Identitätsdokumenten sowie einige Herkunfts- und Länderfragen gestellt worden seien, bereits gestützt auf diese Aussagen, ohne Hinweise darauf, welche Antworten zu erwarten gewesen wären beziehungsweise weshalb ihre Antworten unzutreffend ausgefallen seien, ihre Staatsangehörigkeit auf "Staat unbekannt" geändert worden sei. Im Rahmen der Anhörung seien ihr erneut Fragen zum Länder- und Alltagswissen gestellt worden. Ein rechtliches Gehör dazu, entsprechend der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, sei ihr jedoch nicht gewährt worden. Es lägen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass in ihrem Fall das vorinstanzliche Verfahren den Anforderungen an eine vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, aufgrund der fehlenden LINGUA-Analyse sowie der Voraussetzungen der Gewährung des rechtlichen Gehörs, nicht zu genügen vermöge.

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz seien ihre Aussagen zu ihrer Herkunftsregion in Tibet keineswegs unsubstanziiert geblieben. Es sei zu berücksichtigen, dass sie ein sehr zurückgezogenes Leben geführt habe und als Einzelkind für den Haushalt zuständig gewesen sei. Nichtdestotrotz habe sie Angaben über Ortschaften in der Nachbarschaft machen, die Umgebung ihrer Heimat beschreiben sowie detaillierte Aussagen über das (...)-Kloster in unmittelbarer Nähe ihres Dorfes machen können. Es handle sich dabei um einen kleinen Ableger des grossen berühmten (...)-Klosters.

Des Weiteren habe sie durchaus auch über die Veränderungen in ihrem Dorf gesprochen. So habe sie beispielsweise erklärt, dass es erst mit der Zeit eine Schule gegeben habe und dass die Wege, welche zuvor schmal und lehmig gewesen seien, von den Bewohnern selbst ausgebaut worden seien. Sie habe zudem die Lage der Ortschaft F._______ sowie den Weg dorthin beschrieben. Die verwirrenden Angaben betreffend Ortsbezeichnungen seien auf ihre zunehmende Nervosität im Verlaufe der Anhörung zurückzuführen. Auch treffe es nicht zu, dass sie widersprechende Angaben dazu gemacht habe, was bei ihnen zu Hause angepflanzt worden sei.

Sie verfüge über praktisch keine Chinesisch-Kenntnisse und könne zudem nur wenig lesen und schreiben. Fehlende oder nur sehr rudimentäre chinesische Sprachkenntnisse seien jedoch nicht automatisch ein Anhaltspunkt dafür sei, dass eine Person von ausserhalb des Autonomen Gebiets Tibet stamme.

Zur Schilderung des Reisewegs sei anzumerken, dass sie von F._______ bis Lhasa von 05:00 Uhr bis um 12:00 Uhr auf anderen Wegen als gut asphaltierten Strassen unterwegs gewesen sei, was die längere Reisezeit erkläre. Zur weiteren Reise ab Lhasa sei darauf hinzuweisen, dass sie nachdem sie Lhasa verlassen habe, mehrmals mit dem Auto gefahren und zwischendurch wieder zu Fuss gegangen sei. Bei der Anhörung habe sie aufgrund ihrer Nervosität nur zusammenfassend geantwortet.

Der Ansicht der Vorinstanz, die Asylvorbringen seien unglaubhaft, sei ebenfalls zu widersprechen. Sie habe Angaben dazu machen können, wer ihrer Meinung nach die Demonstration organisiert habe, habe über die Vorgänge während der Kundgebung berichtet und sich zu anderen Teilnehmenden geäussert. Auch habe sie klare Aussagen zu ihrer persönlichen Motivation gemacht. Hinsichtlich der Frage, weshalb die chinesische Polizei erst mit der Zeit eingeschritten sei, habe sie sich ebenfalls bereits im Rahmen der Anhörung geäussert. Bei einer Rückkehr nach China habe sie deshalb begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung. Bei Verneinen des Vorliegens einer Vorverfolgung sei sie zumindest aufgrund ihrer illegalen Ausreise aus China als Flüchtling vorläufig aufzunehmen.

4.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, dass auf vertiefte Herkunftsabklärungen verzichtet werden könne, wenn Vorbringen einer asylsuchenden Person - aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit - offensichtlich unzulänglich und somit haltlos seien. In diesem Zusammenhang sei nochmals auf die angebliche Biographie der Beschwerdeführerin hinzuweisen, worin sie geltend gemacht habe, zurückgezogen bei der Mutter und Grossmutter aufgewachsen und aus der Ortschaft C._______ nie herausgekommen zu sein. Sie habe keinen nachvollziehbaren Grund dafür nennen können, weshalb sie eine derart isolierte Lebensweise gepflegt habe. Das angeblich plötzlich ergriffene politische Engagement wirke angesichts dieser geltend gemachten Biographie aus der Luft gegriffen. Vor dem Hintergrund der geschilderten Biographie sei zudem nicht glaubhaft, dass die Grossmutter ihrer Enkelin die Ausreise hätte zumuten sollen. Es erscheine deshalb offensichtlich, dass die Angaben der Beschwerdeführerin nicht der Wahrheit entsprächen und jene die mangelhaften Ortskenntnisse mit der Behauptung, das Haus fast ihr ganzes Leben lang nie verlassen zu haben, zu verschleiern versucht habe. Bereits aufgrund dieser insgesamt haltlosen Vorbringen bestünden keine Zweifel, dass die Beschwerdeführerin falsche Angaben zu ihrer Sozialisierung gemacht habe. Es sei deshalb offensichtlich, dass diese bis vor ihrer Ausreise nicht in der Volksrepublik China gelebt habe.

Diese Annahme werde insbesondere durch die offensichtlich unglaubhaften Angaben zum Reiseweg bestätigt. Dass die unrealistischen Zeitangaben, welche die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung gemacht habe, wie in der Beschwerdeschrift geltend gemacht, darauf zurückzuführen seien, dass es die Beschwerdeführerin lediglich unterlassen habe, zu erwähnen, gewisse Teilstrecken mit dem Auto zurückgelegt zu haben, müsse als unbehelfliche, nachgeschobene Erklärung aufgefasst werden, da die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung ausdrücklich und unmissverständlich zu Protokoll gegeben habe, von ausserhalb von Lhasa zu Fuss bis an die nepalesische Grenze gegangen zu sein.

Insofern in der Beschwerdeschrift widersprüchliche und unklare Ortsangaben der Nervosität der Beschwerdeführerin zugeschrieben würden, sei zu bemerken, dass auch unter Berücksichtigung der geltend gemachten Nervosität eindeutigere Angaben zur unmittelbaren Herkunft zu erwarten gewesen wären. Auch hätten vor diesem Hintergrund und trotz niedrigem Bildungsgrad unmissverständliche Angaben zum Veranstaltungsort der angeblichen Demonstration erwartet werden können. Das Kartenmaterial, auf welches die Beschwerdeschrift verweise, vermöge zudem nicht zu belegen, dass sich die Beschwerdeführerin an den von ihr benannten Orten aufgehalten habe.

Der Einschätzung in der Beschwerde, dass die Aussagen zur behaupteten Herkunftsregion keineswegs unsubstanziiert geblieben seien und man es unterlassen habe, Angaben zu würdigen, welche für die geltend gemachte Herkunft sprächen, könne nicht gefolgt werden. Die Beschwerdeführerin habe in diesem Zusammenhang lediglich erklärt, dass es mit der Zeit im Ort eine Schule gegeben habe und Wege ausgebaut worden seien. Die Schilderungen seien damit sehr oberflächlich geblieben und zeugten keinesfalls von Substanz im Sinne von Realkennzeichen. Die Beschwerdeführerin habe auch keine einzige Angabe machen können, welche sich von Schilderungen anderer Exiltibeter abgehoben habe. Dies, obwohl ihr dazu sehr oft Gelegenheit geboten worden sei.

4.4 In der Replik führt die Beschwerdeführerin aus, dass sie ein Einzelkind sei. Der Vater sei verstorben, als sie noch sehr jung gewesen sei. Die Mutter und Grossmutter hätten nach dessen Tod die Felder bestellen müssen, während ihr aufgetragen worden sei, Arbeiten zuhause im Haushalt zu erledigen und jeweils das Essen zu kochen. Aus Sicherheitsgründen sei die Haustür von der Mutter beziehungsweise Grossmutter jeweils abgeschlossen worden und sie sei zuhause geblieben. Sie habe gar kein Bedürfnis gehabt, nach draussen zu gehen. Später habe sie zumindest einmal in der Woche auf dem Feld gearbeitet. Zuhause sei es schon auch zu Besuchen gekommen. Im Alter von 25 Jahren sei ihr durch Erzählungen der Mutter und Grossmutter bewusst geworden, dass die Situation in ihrer Heimat für Personen mit tibetischer Ethnie nicht gut sei. Deswegen habe sie das Bedürfnis entwickelt, sich diesbezüglich zu informieren. Es habe zuhause auch Gespräche über einen Frauenverein gegeben. Ein Tag vor der Demonstration habe ihr die Grossmutter gesagt, dass der Frauenverein sicher wieder eine Demonstration organisieren werde. Der Entschluss zur Teilnahme sei somit auch nicht völlig aus dem Nichts entstanden.

Was ihre Ausführungen zum Reiseweg angehe, sei nochmals darauf hinzuweisen, dass sie bei der Anhörung sehr nervös gewesen sei und aus diesem Grund zusammenfassende Antworten zum Reiseweg gemacht habe. Es sei sodann zu berücksichtigen, dass sie aufgrund ihres zurückgezogenen Lebens keine sehr detaillierten Kenntnisse über ihre Umgebung habe vermitteln können. Dennoch habe sie einige Ortschaften in der Umgebung des Dorfes aufzählen können, gewusst dass in dem Dorf rund 20 Familien gelebt hätten und sich in der Nähe ein (...)-Kloster befinde. Was ihre Angaben zum Ort der Demonstration angehe, so könne durchaus von unmissverständlichen Angaben gesprochen werden, habe sie doch zweimal übereinstimmend angegeben, der Ort der Demonstration sei der Hauptort F._______ gewesen. Betreffend die Veränderungen in ihrem Dorf sei darauf hinzuweisen, dass es sich um ein kleines, einfaches Dorf auf dem Land gehandelt habe. Es erscheine naheliegend, dass sich in so einem kleinen Dorf nicht viel verändere. Was sich aber verändert habe, habe sie beschrieben, so etwa, dass es mit der Zeit eine Schule gegeben habe und dass die Wege ausgebaut worden seien. Was schliesslich die Entscheidung zur Flucht angehe, sei anzumerken, dass die Freundin der Mutter und ihre Grossmutter zum Schluss gekommen seien, dass es für sie keine andere Lösung mehr gegeben habe, als zu fliehen. Es sei jedoch keine leichte Entscheidung gewesen.

5.

5.1

5.1.1 Die Vorinstanz hat einerseits die Pflicht, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG) und hierzu alle für das Verfahren rechtlich relevanten Umstände abzuklären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis zu führen. Dabei hat sie alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsachen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1 m.w.H.). Andererseits ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) das Recht der Parteien auf vorgängige Äusserung und Anhörung, welches den Betroffenen Einfluss auf die Ermittlung des wesentlichen Sachverhalts sichert, sowie die Pflicht der Behörde, die Vorbringen der Parteien sorgfältig und ernsthaft zu prüfen sowie in der Entscheidfindung zu berücksichtigen. Unerlässliches Gegenstück dazu bildet die Pflicht der Parteien, an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 8 AsylG).

5.1.2 Das Bundesverwaltungsgericht stellte in BVGE 2015/10 fest, dass die Vorinstanz eine neue Methode der Herkunftsabklärung für Asylsuchende tibetischer Ethnie eingeführt hat. Dabei wird nicht mehr eine Analyse durch die Fachstelle LINGUA (LINGUA-Analyse respektive LINGUA-Alltagswissensevaluation) durchgeführt, sondern es werden im Rahmen der einlässlichen Anhörung durch den Sachbearbeiter beziehungsweise die Sachbearbeiterin des SEM vertiefte Fragen zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der asylsuchenden Person gestellt. Auch bei diesem Vorgehen ist das SEM - um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf rechtliches Gehör gerecht zu werden - verpflichtet, die Vorbringen der Betroffenen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1).

Dazu muss für das Bundesverwaltungsgericht - im Sinne einer ersten Mindestanforderung - aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten beantwortet werden müssen. Da bei der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Herkunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2).

Im Sinne einer zweiten Mindestanforderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt der Herkunftsabklärung - entweder in einer zu protokollierenden mündlichen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz - zur Kenntnis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern. Dabei sind ihr die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten unter Angabe der dazugehörigen fragen so detailliert aufzuzeigen, dass sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4).

Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das SEM die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Davon ausgenommen sind jene Fälle, in denen die vorbringen der asylsuchenden Person - aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut oder Widersprüchlichkeit - offensichtlich unzulänglich und somit derart haltlos sind, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärung mehr bedarf (vgl. a.a.O., E. 5.2.3.1).

5.2 Im vorliegenden Verfahren kam die Vorinstanz auf Vernehmlassungsstufe zum Schluss, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien gänzlich unzulänglich, so dass deren Beurteilung keine weiteren fachlichen Abklärungen mehr bedürfe. Dem ist von Seiten des Bundesverwaltungsgericht zuzustimmen. So charakterisiert sich die Anhörung zu den Länderkenntnissen und zum Alltagswissen der Beschwerdeführerin dadurch, dass diese weitgehend unsubstanziierte, unplausible und auch widersprüchliche Angaben gemacht hat.

Zunächst fällt auf, dass die Beschwerdeführerin ihr angebliches Heimatdorf C._______ in der BzP in den Bezirk I._______ einordnete, während sie diesen in der Anhörung mit F._______ angab (...), diese Orte aber wiederum später in der Anhörung als Gemeinde qualifizierte, in welcher ihr Dorf liege (...) und offensichtlich Mühe mit der Einordnung hatte. Dass es noch eine höhere Verwaltungseinheit gibt - (...) F._______ (...) J._______ -, war der Beschwerdeführerin unbekannt (...). Überhaupt fällt auf, dass die Beschwerdeführerin F._______ erst in der Anhörung erwähnte, währenddem sie in der BzP durchgehend nur von C._______ gesprochen hatte und angegeben hatte, sie habe auch dort demonstriert beziehungsweise die Bekannte der Mutter, bei der sie sich nach der Demonstration versteckt habe, lebe auch dort (...). In der Anhörung, nachdem sie F._______ bzw. K._______ als Hauptort erwähnt hat, wo sie demonstriert habe (...), erwähnt sie dann plötzlich wieder C._______ als Ort, wo sie demonstriert habe und führt dazu als Erklärung an, dass F._______ von manchen auch C._______ genannt werde (...). Sie bestätigt aber gleich anschliessend, dass ihr Herkunftsort ebenfalls C._______ heisse und dass es sich um dasselbe C._______ handle (...). Es entbehrt in dieser Hinsicht jeglicher Glaubhaftigkeit, dass die Beschwerdeführerin ihren Herkunftsort, wo sie gemäss eigenen Angaben ihr ganzes Leben verbracht habe und kaum herausgekommen sei, mit einem Ort durcheinanderbringt, wo sie nie zuvor beziehungsweise lediglich einmal für die Demonstration gewesen sei (...). Eine Verwechslung in einem solch zentralen Punkt lässt sich auch nicht mit einer während der Befragung unter Umständen herrschenden Nervosität erklären.

Die auf Beschwerdeebene eingereichte Karte trägt nicht zu einem besseren Verständnis der von der Beschwerdeführerin angegebenen Orten bei, zumal die einzige Stadt des Bezirks F._______, L._______, gemäss gängigen Karten ebenfalls F._______ beziehungsweise M._______ genannt wird. Die eingereichte Karte zeigt vielmehr weitere Ungereimtheiten in den Angaben der Beschwerdeführerin auf. So wurde die Beschwerdeführerin in der Anhörung darauf angesprochen, dass man auf der Karte den von ihr genannten Ort C._______ nicht gefunden habe, dass aber ein O._______ auftauche, welches ebenfalls an einem Fluss liege und sich direkt neben einem Ort namens N._______ befinde. Die Beschwerdeführerin bestätigte daraufhin, dass es sich um ihren Ort handle (...). Die Distanz von diesem Ort zur Stadt F._______ beträgt gemäss gängigen Karten jedoch mehr als 20 Kilometer, bis zu dem auf der als Beilage eingereichten Karte gelbmarkierten Ort sogar mehr als 30 Kilometer, womit sich die Angabe, F._______ liege zehn Minuten zu Fuss von ihrem Dorf entfernt (...) ebenfalls als nicht zutreffend erweist. In diesem Zusammenhang bestehen auch erhebliche Zweifel an der Angabe der Beschwerdeführerin, sie sei von 05:00 bis 12:00 unterwegs gewesen, als sie nach Lhasa gegangen sei, da die Distanz zwischen Lhasa und der Stadt F._______ laut gängigen Karten ungefähr (...) Kilometer und zwischen Lhasa und dem auf der Karte markierten Ort ungefähr (...) Kilometer beträgt. Die Angabe, sie sei rund sieben Stunden unterwegs gewesen, kann somit unmöglich zutreffen, zumal die Beschwerdeführerin angegeben hat, sie sei mit dem Auto direkt nach Lhasa gebracht worden (...). Schliesslich lassen sich auf der eingereichten Karte in der Nähe von C._______/O._______ auch nicht die von der Beschwerdeführerin in der BzP angegebenen Dörfer eruieren (...), die sie im Übrigen anlässlich der Anhörung auch nicht mehr zu nennen vermochte (...).

Insofern die Beschwerdeführerin bei Fragen wie Dokumentenbeschaffung beziehungsweise -verwaltung oder Geldangelegenheiten zu Protokoll gab, nichts darüber zu wissen, da ihre Mutter und nach deren Tod die Grossmutter diese Dinge besorgt hätten (...), muss bezweifelt werden, dass eine in Tibet lebende (bei Ausreise) 30-jährige Frau derart von ihrer Mutter beziehungsweise Grossmutter abhängig ist. Auch erscheint das behauptete Unwissen in jedem Fall als zu naiv und ignorant, als dass es glaubhaft wäre. Selbst dort, wo sich die Beschwerdeführerin inhaltlich zu ihrem Alltagsleben äusserte, fielen ihre Darlegungen auffallend vage, unplausibel und widersprüchlich aus. So führte sie auf die Frage, ob sie beschreiben könne, was sie zu Hause alles gemacht habe, lediglich aus, dass sie ein Einzelkind gewesen sei und die Mutter, welche vor vier Jahren gestorben sei, sie nicht viel habe arbeiten lassen. Auf Nachfrage fügte sie dann wiederum nur an, dass sie zu Hause gewesen sei und gekocht habe (...). Angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin geltend machte, kaum das Haus verlassen zu haben, wären von ihr in dieser Hinsicht detailliertere Antworten zu erwarten gewesen. Auch zum (...)-Kloster wusste die Beschwerdeführerin lediglich zu berichten, es habe etwa 50 Mönche und sie denke, es gehöre der (...)-Richtung an, wobei sie es nicht genau wisse (...). Wenn man berücksichtigt, dass die Beschwerdeführerin das Kloster mindestens einmal im Jahr mit ihrer Grossmutter besucht haben will (...), müssen auch diese Antworten als unzulänglich qualifiziert werden. In den Ausführungen der Beschwerdeführerin finden sich, neben den bereits genannten, diverse weitere Ungereimtheiten. So führte sie in der BzP auf die Frage, wo sich die nächste Schule befunden habe, aus, dass dies ausserhalb des Dorfes gewesen sei, sie es aber nicht wisse und auch noch nie dort gewesen sei (...), während sie in der Anhörung darlegte, dass es im Dorf (mit der Zeit) eine Schule gegeben habe (...). Auf die Frage, was sie gekocht habe (als sie zuhause gearbeitet habe), sagte die Beschwerdeführerin in der BzP Tsampa mit Tee und fügte an, dass die Familie immer nur das gegessen habe (...), während sie in der Anhörung ausführte, die Familie habe auch Gemüse für den Eigengebrauch angepflanzt (...). Auch die Darlegungen zur Landwirtschaft, welche die Familie betrieben habe, sind unschlüssig ausgefallen, antwortete die Beschwerdeführerin in der BzP doch dahingehend, dass sie lediglich ein kleines Feld gehabt hätten beziehungsweise dass sie Weizen und Gerste angebaut hätten und das Feld nicht gross, sondern klein gewesen sei (...), während sie in der Anhörung angab, dass die Familie Gerste und Weizen grossflächig angepflanzt habe (...).

Schliesslich ist auch die Darlegung der Ausreise äusserst widersprüchlich ausgefallen. So sagte die Beschwerdeführerin in der BzP zunächst aus, sie sei frühmorgens von C._______ mit einem Auto nach Lhasa gefahren, wo sie am Morgen angekommen sei. In Lhasa sei sie einen Tag geblieben und dann mit dem Auto bis nach G._______ (Anmerkung des Gerichts: auch P._______ genannt, auf chinesischer Seite an der chinesisch-nepalesischen Grenze) gefahren. Von G._______ aus sei sie zu Fuss bis nach H._______ in Nepal gegangen. Wie lange sie von Lhasa bis nach Nepal insgesamt gebraucht habe, wisse sie nicht mehr, aber von G._______ bis nach Nepal habe sie ungefähr eine Woche gebraucht (...). In der Anhörung wiederum gab die Beschwerdeführer zu Protokoll, sie sei vom Wohnort der Bekannten der Mutter in F._______ aus nach Lhasa gefahren (...). Von Lhasa aus sei sie dann mit einem Wagen aus der Stadt gebracht und irgendwo ausserhalb, nach lediglich einer Stunde Fahrt, abgesetzt worden. Von dort seien sie dann marschiert und hätten bis zur Grenze alles zu Fuss zurückgelegt (...). Des Weiteren führte die Beschwerdeführerin auch noch aus, dass sie glaube, bis zur Grenze habe es rund eine Woche gedauert, während sie kurz darauf erklärte, auf jeden Fall von Lhasa bis H._______ fünf Tage gebraucht zu haben (...). Die Beschwerdeführerin hat die Ausreise zwar anlässlich der BzP und der Anhörung unterschiedlich geschildert, aber ihre jeweiligen Ausführungen sind eindeutig ausgefallen, womit das Beschwerdeargument, sie habe zusammenfassende Antworten gegeben, fehl geht.

5.3 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist daher vorliegend davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin zwar ethnische Tibeterin ist, vor ihrer Ankunft in der Schweiz aber nicht im Tibet sozialisiert wurde, sondern vielmehr in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. An der Einschätzung, dass die Beschwerdeführerin in willentlicher Missachtung der ihr obliegenden Mitwirkungspflicht (Art. 8 AsylG) versucht, die Asylbehörden über ihre Herkunft und Identität zu täuschen, ändern auch die Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nichts, zumal sich diese lediglich in Erklärungsversuchen und Wiederholungen des bereits bekannten Sachverhaltes erschöpft.

5.4 Den geltend gemachten Vorfluchtgründen, welche im Übrigen weder kohärent noch detailliert sind, ist damit jegliche Grundlage entzogen und auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe, welche durch eine Flucht tibetischer Volkszugehöriger aus China begründet werden könnten, ist daher vorliegend zu verneinen.

5.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.

5.6 Aufgrund der offensichtlichen Unplausibilität der geltend gemachten Herkunft aus Tibet waren für die Beurteilung des vorliegenden Verfahrens keine weiteren fachlichen Abklärungen notwendig, weshalb es sich erübrigt, auf die Frage einzugehen, ob der von der Vorinstanz durchgeführte Alltagswissenstest im Falle der Beschwerdeführerin den in BVGE 2015/10 genannten Anforderungen genügt.

6.

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).

7.1.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz (insb. Art. 5 Abs. 1 AsylG, Art. 33 Abs. 1 FK, Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105] und Art. 3 EMRK) einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG). Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Der Vollzug ist schliesslich nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunftsstaat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 Abs. 2 AIG).

7.1.2 Im Hinblick auf das Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, Wegweisungshindernisse sind zu beweisen oder zumindest glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

7.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zutreffend festgehalten, dass der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung vorliegend mangels Erfüllung der Flüchtlingseigenschaft keine Anwendung findet und keine anderweitigen völkerrechtlichen Vollzugshindernisse erkennbar sind. Eine weitergehende Prüfung von Vollzugshindernissen erübrigt sich angesichts des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin die ihr nach Art. 8 AsylG obliegende und zumutbare Mitwirkungspflicht im Hinblick auf ihre Herkunft, ihre Staatsangehörigkeit und Identität nicht nachgekommen ist. Es kann diesbezüglich auch auf die Erwägungen der Vorinstanz und im Übrigen auf BVGE 2014/12 E. 6 verwiesen werden.

7.3 Die Vorinstanz hat somit den Wegweisungsvollzug - mit dem zutreffend vermerkten Vorbehalt auf China - zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine vorläufige Aufnahme fällt daher ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AIG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf die Erhebung ist indes angesichts des mit Zwischenverfügung vom 19. März 2019 gutgeheissenen Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu verzichten.

9.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG bewilligt und lic. iur. Monika Böckle als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt. Die Festsetzung des amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8 -11 sowie Art. 12 VGKE (Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), wobei das Bundesverwaltungsgericht bei amtlicher Vertretung in der Regel von einem Stundenansatz von Fr. 100.- bis Fr. 150.- für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter ausgeht (Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die Rechtsvertreterin hat mit Replik vom 17. April 2019 eine aktualisierte Kostennote eingereicht. Darin wird für den Fall des Unterliegens ein Aufwand von Fr. 1'255.- ausgewiesen. Sowohl der ausgewiesene Aufwand als auch der geltend gemachte Tarif erscheinen angemessen. Dem amtlichen Rechtsbeistand wird demnach vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 1255.- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) zugesprochen.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Der amtlich bestellten Rechtsvertreterin wird durch das Bundesverwaltungsgericht ein Honorar in der Höhe von Fr. 1'255.- ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Simon Thurnheer Andrea Beeler

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM258 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.259
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.260

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 8 Dépens
¹	Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
²	Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 11 Frais du représentant
¹	Les frais sont remboursés sur la base des coûts effectifs. Sont remboursés au plus:
^a	pour les déplacements: les frais d'utilisation des transports publics en première classe;
^b	pour les voyages en avion depuis l'étranger: le prix du billet en classe économique, à un tarif avantageux;
^c	pour le déjeuner et le dîner: 25 francs par repas;
^d	pour la nuitée, y compris le petit déjeuner: 170 francs.
²	En lieu et place du remboursement des frais du voyage en train, une indemnité peut exceptionnellement être accordée pour l'usage d'un véhicule automobile privé, notamment s'il permet un gain de temps considérable. L'indemnité est fixée en fonction des kilomètres parcourus, conformément à l'art. 46 de l'ordonnance du DFF du 6 décembre 2001 concernant l'ordonnance sur le personnel de la Confédération12.
³	Un montant forfaitaire peut être accordé en lieu et place du remboursement des frais effectifs prévus aux al. 1 et 2, si des circonstances particulières le justifient.
⁴	Les photocopies peuvent être facturées au prix de 50 centimes par page.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat
¹	Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée.
²	Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA.
³	En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée.