8C_675/2012 - 2012-12-07 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 675/2012

Urteil vom 7. Dezember 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
M.________,
vertreten durch Fürsprecher Dr. Michel Béguelin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 2. Juli 2012.

Sachverhalt:

A.
Der 1950 geborene, zuletzt als selbstständiger Lastwagenchauffeur tätig gewesene M.________ meldete sich im November 2003 unter Hinweis auf ein Diskushernien- und Arthroseleiden zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen, worunter eine berufliche Abklärung durch die Abklärungsstelle (BEFAS; Bericht vom 25. Mai 2005) verneinte die IV-Stelle Bern mit Verfügung vom 19. Juli 2005 einen Anspruch auf Invalidenrente. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 18. August 2005). Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die hiegegen erhobene Beschwerde gutgeheissen und die Sache zur Einholung einer umfassenden, zeitlich aktuellen medizinischen Beurteilung an die IV-Stelle zurückgewiesen hatte (Entscheid vom 13. Dezember 2005), veranlasste diese eine interdisziplinäre Begutachtung. Gestützt auf das Gutachten der Dres. med. L.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, und H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. September 2006 und 15. Mai 2007 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren bei einem Invaliditätsgrad von 25 % verfügungsweise am 9. April 2008 ab, was das Verwaltungsgericht des Kantons Bern auf Beschwerde hin
mit Entscheid vom 17. Oktober 2008 bestätigte.
Nachdem M.________ wegen einer Dilatation der Aorta ascendens und des Aortenbogens im Februar 2009 am Herzen operiert worden war, meldete er sich am 19. März 2009 erneut zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle liess den Versicherten durch ihren Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), Frau Dr. med. K.________, Fachärztin für Allgemeine Medizin FMH, untersuchen (Bericht vom 16. Februar 2010) und verneinte nach Einholung weiterer Stellungnahmen der RAD-Ärztin abermals einen Rentenanspruch, wobei sie den Invaliditätsgrad auf 35 % festsetzte (Verfügung vom 9. August 2011).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 2. Juli 2012 ab.

C.
M.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Sinngemäss eventualiter beantragt er die Rückweisung der Streitsache an die IV-Stelle zur weiteren medizinischen Abklärung und Neuverfügung.
Die IV-Stelle Bern beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern und das Bundesamt für Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2 Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsfähigkeit betrifft eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Analoges gilt für die Frage, ob sich eine Arbeitsfähigkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem rentenrevisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) verändert hat. Rechtlicher Natur sind demgegenüber die Fragen, welche Vergleichszeitpunkte im Rahmen einer Neuanmeldung heranzuziehen und wie hohe Anforderungen an das Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu stellen sind. Ebenfalls Rechtsfragen sind die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweiswürdigung ist Tatfrage (in BGE 135 V 254 nicht publ. E. 4.1, vgl. jedoch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]; Urteil 8C 22/2012 vom 4. April 2012 E. 1.3).

2.
Zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht eine rentenbegründende Verschlechterung der gesundheitlichen Situation im Zeitraum zwischen den Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 9. April 2008 und 9. August 2011 verneinte. Die Grundlagen über die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 , Art. 29 Abs. 1 IVG) und die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG) sind im angefochtenen Entscheid richtig dargelegt. Gleiches gilt zu den bei einer Neuanmeldung des Versicherten analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 f . IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 3.2 [9C 904/2009]), die Aufgabe des Arztes bei der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99) und den Beweiswert ärztlicher Berichte bzw. Gutachten. Darauf wird verwiesen.

3.
3.1 Die Vorinstanz bejahte einen Neuanmeldungsgrund und erwog, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit dem rechtskräftig abgeschlossenen Verwaltungsverfahren gestützt auf die als beweiskräftig erachteten Berichte und Stellungnahmen der RAD-Ärztin Dr. med. K.________ (vom 16. Februar, 29. April und 14. Juli 2010 sowie 20. April 2011) verschlechtert: Gemäss den Darlegungen der Frau Dr. med. K.________ habe sich das Beschwerdebild seit dem Gutachten des Dr. med. L.________ vom 13. September 2006 in somatischer Hinsicht insofern wesentlich verschlechtert, als dem Versicherten aufgrund der Aortenoperation keine höheren körperlichen Belastungen mehr zumutbar seien. In einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit (wechselbelastend, vorteilhafterweise überwiegend in sitzender Position, mit gelegentlichem Heben von Gewichten nicht mehr als 7 bis 10 kg, bzw. repetitivem Heben von Gewichten von nicht mehr als 3 kg, ohne anstrengende Arbeiten oder solche mit hoher Gefahrenquelle mit Unaufmerksamkeit) bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinschränkung wegen der Problematik am Bewegungsapparat. Dieses Zumutbarkeitsprofil sei gestützt auf die Berichte der Poliklinik für Wirbelsäulenchirurgie des Spitals
X.________ vom 21. November 2008 und der Klinik Y.________ vom 18. Februar 2009 definiert und würde insbesondere den auf die neue Herzsituation zurückzuführenden Einschränkungen angemessen Rechnung tragen.

3.2 Der Beschwerdeführer lässt einwenden, die Vorinstanz habe den Sachverhalt insoweit unrichtig und unvollständig festgestellt, als sie die sowohl durch den Hausarzt Dr. med. G.________, als auch durch Dr. med. D.________, Spitalzentrum Z.________, bestätigte, seit anderthalb Jahren bestehende Verschlechterung des Gesundheitszustands verneint hätten. Die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers habe sich hinsichtlich des Herzens, des Rückens und der Augen verschlechtert, zudem seien ärztlicherseits beginnende neurologische Defizite (Vergesslichkeit, zeitweilig leichte Desorientierung) erwähnt. Das im Rahmen der neuropsychologischen Untersuchung vom 2. Juni 2010 durchgeführte Testverfahren habe Dr. med. D.________ quantitativ nicht auswerten können. Es bestünden hingegen Hinweise auf eine Einschränkung der Aufmerksamkeits- und Gedächtnisleistungen, weshalb ein multidisziplinäres Gutachten anzuordnen sei.

4.
4.1 Sobald die Verwaltung, wie im Falle des Beschwerdeführers, auf eine Neuanmeldung eintritt, weil eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts glaubhaft gemacht ist (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV), kommt das Untersuchungsprinzip zum Tragen, nach welchem der Sachverhalt - hier die für die Annahme einer anspruchserheblichen Änderung wesentlichen Tatsachen - von Amtes wegen vollständig abgeklärt werden muss (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG); im Beschwerdefall gilt dasselbe für das kantonale Gericht (Art. 61 lit. c ATSG).

4.2 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es - unter Vorbehalt der Mitwirkungspflichten der versicherten Person (Art. 43 Abs. 3 ATSG) - Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zuungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 261 E. 3b S. 264).

5.
5.1 Der behandelnde Hausarzt Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, hielt in seinem Schreiben vom 14. September 2009 eine Verschlechterung der zerebralen Situation fest, indem er auf deutlich beginnende neuropsychologische Defizite mit Auswirkung auf die Konzentrationsfähigkeit hinwies. Seit der Herzoperation am 3. Februar 2009 sei das Kurzzeitgedächtnis deutlich gestört. Die beginnende zerebrovaskuläre Verschlusskrankheit mit neuropsychologischen Defiziten (Vergesslichkeit und zeitweiser Desorientierung) wurde anlässlich der durchgeführten Herzoperation in der Klinik Y.________ durch Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, festgestellt (Bericht vom 18. Februar 2009), worin explizit auf die auffallende Vergesslichkeit während des Gesprächs hingewiesen und zur Frage einer beginnenden Demenz eine Abklärung empfohlen wurde. Im Spitalzentrum Z.________, Neurologie, fanden eine neuropsychologische und neurologische Untersuchung statt. Dr. med. D.________ äusserte diagnostisch in seinem diesbezüglichen Bericht vom 8. Juni 2010 den Verdacht auf eine Einschränkung der Aufmerksamkeits- und Gedächtnisleistungen, wies aber gleichzeitig auf die Unmöglichkeit der quantitativen Auswertung der
Untersuchungsresultate hin, da die Kooperation des Versicherten schlecht gewesen sei und inkonstante, teilweise widersprüchliche Resultate vorgelegen hätten. Er empfahl, sofern die kognitiven Defizite im Rahmen eines für die Invalidenversicherung erstellten Gutachtens eine Rolle spielen würden, eine Wiederholung der neuropsychologischen Untersuchung unbedingt in der italienischen Muttersprache des Versicherten.
5.2
5.2.1 Richtig ist zwar die Feststellung von Frau Dr. med. K.________ in ihrem ärztlichen Bericht vom 7. April 2009, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Vergesslichkeit und Konzentrationsstörungen bereits insofern im psychiatrischen Gutachten des Dr. med. H.________ vom 15. Mai 2007 Eingang fanden, als die subjektive Angabe des Beschwerdeführers, vergesslicher geworden zu sein, festgehalten wurde. Zur Frage der invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz infolge einer allfälligen zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung dieser Symptome ist aber damit nichts gesagt. Daran ändert auch nichts, wenn Frau Dr. med. K.________ ihrerseits keinen Zusammenhang zwischen der festgestellten arteriellen Plaques und der postulierten kognitiven Minderleistung sah und ihrer Meinung nach bei einer stabilen Plaques keine Indikation für eine neuropsychologische Untersuchung, die überdies nicht der üblichen Abklärungsmethode einer beginnenden Demenz entspreche, bestehe (Stellungnahmen vom 29. April 2010 und 14. Juli 2010). Entgegen den Ausführungen von Frau Dr. med. K.________ sind die kognitiven Minderleistungen indessen nicht (mehr) bloss subjektive Wahrnehmungen des Beschwerdeführers, wie sich aus oben Gesagtem ergibt.
5.2.2 Ebenso wenig finden sich medizinische Angaben, inwieweit sich das diagnostizierte Augenleiden in Form eines primären Offenwinkelglaukoms mit vermehrter Papillenexkavation und Gesichtsfelddefekten, welches zu einer eingeschränkten Fahrtauglichkeit führte (Bericht des Spitals X.________, Klinik für Augenheilkunde, vom 6. September 2011), auf die verbleibende Arbeitsfähigkeit auswirkt. Die vorinstanzliche Argumentation, der nach Erlass der angefochtenen Verfügung (vom 9. August 2011) am 6. September 2011 erstellte Bericht des Spitals X.________ nehme lediglich zur Fahrtauglichkeit Bezug, weshalb das darin diagnostizierte Augenleiden offensichtlich keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeitige, greift indessen zu kurz. Dass die Ärzte des Spitals X.________ keine Angaben zu einer allfälligen durch das Augenleiden bedingten Einschränkung der Arbeitsfähigkeit machten, lassen nicht zwangsläufig den Schluss fehlender diesbezüglicher Bedeutung für leidensadaptierte Tätigkeiten zu, zumal der Beschwerdeführer seit der Aufgabe seiner Tätigkeit als selbstständiger Lastwagenchauffeur im Jahr 2003 keiner Arbeit mehr nachgegangen war. Der Bericht datiert zwar knapp einen Monat nach Verfügungserlass und ist damit grundsätzlich nicht zu
berücksichtigen, er lässt aber ohne Weiteres Rückschlüsse auf die bis 9. August 2011 bestehende Situation zu und ist daher in die Beurteilung miteinzubeziehen (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243 mit Hinweis; 121 V 362 E. 1b in fine S. 366).

5.3 Zusammenfassend fehlt es an hinreichender Aussagekraft der vorhandenen Arztberichte, namentlich mit Blick auf die geltend gemachten neurologischen Defizite und das festgestellte Augenleiden, zumal die RAD-Ärztin Frau Dr. med. K.________ als Allgemeinmedizinerin über keine diesbezüglichen spezialärztlichen Ausbildungen verfügt. Damit ist der rechtserhebliche Sachverhalt mit Blick auf die Frage der Arbeitsfähigkeit zu wenig abgeklärt, weshalb der vorinstanzliche Entscheid rechtsverletzend auf unvollständiger Beweisgrundlage beruht (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 3.1 mit Hinweisen [9C 904/2009]; Urteil 9C 262/2012 vom 3. August 2012 E. 4.2). Mithin ist die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie die notwendigen ergänzenden medizinischen Abklärungen in Form eines polydisziplinären Gutachtens in die Wege leite und über den Rentenanspruch neu befinde.

6.
6.1 Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).

6.2 Die Höhe der Parteientschädigung ist entgegen der vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eingereichten Kostennote vom 29. Oktober 2012 nicht auf Fr. 3'074.75 festzusetzen. Nach Art. 68 BGG und Art. 2 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006 (SR 173.110.210.3) umfasst die Parteientschädigung die Anwaltskosten und die notwendigen Auslagen für die Prozessführung, wobei sich die Anwaltskosten aus dem Anwaltshonorar und dem Auslagenersatz zusammensetzen. Praxisgemäss wird für einen Normalfall Fr. 2'800.- zugesprochen, Auslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen. Der in der Kostennote geltend gemachte Arbeitsaufwand von 11 Stunden (Fr. 2'750.-; zuzüglich Auslagen [Fr. 97.-] und Mehrwertsteuer [Fr. 227.75]) erscheint als unangemessen mit Blick darauf, dass die Streitsache nicht als überaus schwierig einzustufen ist und der vorinstanzliche Entscheid keine wesentlichen neuen tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte enthält.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 2. Juli 2012 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 9. August 2011 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. Dezember 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.