6S.126/2007 - 2007-06-07 - Procedura - Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB), Strafzumessung (Art. 63 StGB)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6P.56/2007
6S.126/2007 /hum

Urteil vom 7. Juni 2007
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Zünd, Ersatzrichterin Brahier Franchetti,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Hans Bertschinger,

gegen

A.________,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Storrer,
Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Herrenacker 26, 8200 Schaffhausen,
Obergericht des Kantons Schaffhausen,
Postfach 568, 8201 Schaffhausen.

Gegenstand
6P.56/2007
Strafverfahren; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo,
6S.126/2007
Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB), Strafzumessung (Art. 63 StGB),
Staatsrechtliche Beschwerde (6P.56/2007) und Nichtigkeitsbeschwerde (6S.126/2007) gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom
10. November 2006.

Sachverhalt:
A.
Am 10. Dezember 2004 sowie 18. Juli 2005 erhob die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen Anklage bzw. Zusatz-Anklage gegen X.________. Es wurden ihm mehrere Delikte insbesondere zum Nachteil seiner Ehefrau A.________ zur Last gelegt. Unter anderem soll er diese in der Nacht vom 8. auf den 9. März 2003 vergewaltigt haben.

Das Kantonsgericht Schaffhausen sprach X.________ am 25. August 2005 schuldig der Gefährdung des Lebens, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der versuchten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Sachbeschädigung, der mehrfachen Drohung sowie der mehrfachen versuchten Nötigung. Vom Vorwurf der versuchten vorsätzlichen Tötung und der Vergewaltigung sprach es ihn hingegen frei. Das Kantonsgericht verurteilte X.________ zu 2 3/4 Jahren Zuchthaus (unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft) und verwies ihn für acht Jahre bedingt des Landes.

Gegen diesen Entscheid legte X.________ beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Berufung ein, welcher sich die Staatsanwaltschaft anschloss. Ebenso liess A.________ Berufung erheben. Mit Urteil vom 10. November 2006 hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen die Berufung X.________s, diejenige von A.________ sowie die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft teilweise gut; im Übrigen wies es sie ab. Es erklärte X.________ schuldig der Vergewaltigung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der versuchten einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Drohung, der mehrfachen versuchten Nötigung und der mehrfachen Sachbeschädigung. Hingegen sprach es ihn von den Anschuldigungen der versuchten vorsätzlichen Tötung und der Gefährdung des Lebens frei. Es bestrafte X.________ mit drei Jahren Zuchthaus sowie acht Jahren Landesverweisung bedingt.
B.
X.________ wendet sich mit staatsrechtlicher Beschwerde und eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde ans Bundesgericht. Mit beiden Rechtsmitteln beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Urteils und dessen Rückweisung an die Vorinstanz zur Freisprechung vom Vorwurf der Vergewaltigung. Überdies verlangt er für beide Verfahren die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
C.
Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme zu den Beschwerden verzichtet. Weitere Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das angefochtene Urteil ist vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) am 1. Januar 2007 ergangen. Auf die dagegen erhobenen Rechtsmittel ist daher noch das bisherige Verfahrensrecht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG e contrario), hier somit dasjenige der staatsrechtlichen Beschwerde gemäss Art. 84 ff . OG und der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 268 ff . BStP.

Am 1. Januar 2007 ist auch der revidierte Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches in Kraft getreten. Die neuen Bestimmungen sind hier aber noch nicht von Bedeutung, da das Bundesgericht im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde nur prüft, ob das kantonale Gericht das eidgenössische Recht richtig angewendet hat (Art. 269 Abs. 1 BStP), mithin das Recht, welches im Zeitpunkt der Ausfällung des angefochtenen Urteils noch gegolten hat (BGE 129 IV 49 E. 5.3).

I. Staatsrechtliche Beschwerde
2.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist, von hier nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen, kassatorischer Natur (BGE 124 I 327 E. 4a). Soweit der Beschwerdeführer mehr beantragt als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids, kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden (BGE 129 I 173 E. 5.1).
3.
Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss die Beschwerdeschrift die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung darüber enthalten, welche verfassungsmässigen Rechte bzw. welche Rechtssätze und inwiefern sie durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Eine blosse Behauptung von Willkür mit pauschalen Vorbringen genügt nicht (BGE 130 I 258 E. 1.3; 125 I 492 E. 1b; 107 Ia 186).
4.
Der Beschwerdeführer wendet sich einzig gegen die Verurteilung wegen Vergewaltigung. Nach seinem Dafürhalten verletzt die Aussagewürdigung durch das Obergericht, insbesondere die Würdigung der Aussagen der Beschwerdegegnerin, das Willkürverbot (Art. 9 BV) und den Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK).
Was der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang indessen vorbringt, erschöpft sich in einer blossen appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid. Er beschränkt sich im Wesentlichen darauf, den Nachweis des Sachverhalts zu bestreiten und auszugsweise aus den Untersuchungsakten zu zitieren. Die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise des Geschehens ist jedoch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Denn für die Begründung von Willkür, unter welchem Gesichtspunkt das Bundesgericht prüft, ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, genügt es praxisgemäss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre (BGE 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hätte darlegen müssen, inwiefern die Feststellungen des Obergerichts schlechterdings unhaltbar sind oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Dass die Beweiswürdigung offensichtlich
unhaltbar ist, legt der Beschwerdeführer indessen nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.

Anzumerken bleibt, dass das Obergericht entgegen einem Einwand in der Beschwerde sämtliche relevanten Aussagen der Beschwerdegegnerin würdigt, ohne Teile davon zum Nachteil des Beschwerdeführers zu "unterschlagen". Soweit das Gericht einzelne Äusserungen der Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid nicht ausdrücklich wiedergibt, geht es um reine Wiederholungen des bereits zuvor Ausgeführten. Dass sodann die Aussagen der Beschwerdegegnerin in einzelnen Punkten voneinander abweichen, verkennt auch das Obergericht nicht. Es bewertet diese Abweichungen jedoch nicht als eigentliche Widersprüche, welche die Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin zu erschüttern vermöchten. Was an dieser Beurteilung willkürlich sein sollte, wird in der Beschwerde nicht (hinreichend) dargetan und ist auch nicht ersichtlich, zumal die Beschwerdegegnerin - was entscheidend ist - den fraglichen Vorfall im Kern stets gleich geschildert hat, indem sie vor der Polizei, den Untersuchungsbehörden und dem Kantonsgericht erklärte, in der fraglichen Nacht keinen Geschlechtsverkehr gewollt und dies ihrem Ehemann mehrmals ausdrücklich gesagt zu haben. Sie habe versucht, ihn mit den Armen wegzustossen, sich wegen seiner körperlichen Überlegenheit jedoch nicht
weiter wehren können. Er habe ihr Hosen und Slip heruntergezogen bzw. -gerissen, sie im Bett fixiert und sei gegen ihren Willen in sie eingedrungen (vgl. kantonale Akten, act. 82, 142 und 323). Weshalb und inwiefern schliesslich die Aussagen der Beschwerdegegnerin zur Häufigkeit und Qualität der sonstigen sexuellen Aktivitäten zwischen den Ehegatten als Indiz gegen den Wahrheitsgehalt ihrer Darstellung zum Ereignis in der Nacht vom 8. auf den 9. März 2003 bewertet werden könnten, ist nicht ersichtlich und wird auch in der Beschwerde nicht genügend dargelegt. Die staatsrechtliche Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.

II. Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde
5.
Die Nichtigkeitsbeschwerde ist im Schuld- und Strafpunkt rein kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP). Soweit der Beschwerdeführer mehr als eine Aufhebung verlangt, ist auf sein Rechtsmittel nicht einzutreten (BGE 129 IV 276 E. 1.2; 125 IV 298 E. 1).
6.
Der Beschwerdeführer ficht lediglich den Schuldspruch wegen Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB an. Er stellt in Abrede, die Be-schwerdegegnerin mit Gewalt zur Duldung des Beischlafs gezwungen zu haben.
6.1 Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.
6.2 Die Verübung von Gewalt erfordert eine physische Einwirkung auf das Opfer, die darauf gerichtet ist, dessen geleisteten oder erwarteten Widerstand zu brechen (Guido Jenny, Kommentar zum schweizerischen Strafrecht, Art. 189 N 16; BGE 122 IV 97 E. 2b). Einer körperlichen Misshandlung bedarf es hierzu allerdings nicht. Je nach den Umständen kann schon ein verhältnismässig geringer Kraftaufwand ausreichen. So genügt schon, wenn der Täter das Opfer etwa mit überlegener Körperkraft festhält, niederdrückt, zu Boden stösst, ihm die Kleider herunterreisst oder den Arm auf den Rücken dreht (Jenny, a.a.O, Art. 189 N. 16; Philipp Maier, Basler Kommentar, Strafgesetzbuch II, Basel 2003, Art. 189 N. 13; vgl. Günter Stratenwerth/Guido Jenny, Schweizerisches Strafrecht, BT I, 6. Aufl., Bern 2003, § 8 N. 8; s. a. BGE 125 IV 58 E. 2c; Urteil des Bundesgerichts 6S.558/1996 vom 2. Oktober 1996 E. 3, zitiert in: Hans Wiprächtiger, Aktuelle Praxis des Bundesgerichtes zum Sexualstrafrecht, ZStrR 1999 S. 121 ff., 132 f.). Allerdings genügt eine nur geringfügige Kraftanstrengung nicht, wenn dem Opfer nach Lage der Dinge Widerstand möglich und zumutbar ist (BGE 122 IV 97).
6.3 Nach den Feststellungen der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin aufgefordert, ins Ehebett zu kommen. Als sie dies ablehnte und ihm ausdrücklich zu verstehen gab, dass sie keinen Geschlechtsverkehr wollte, begann er sie zu küssen und zu streicheln. Sie versuchte, ihn mit den Armen wegzustossen, was ihr infolge ihrer körperlichen Unterlegenheit nicht gelang. Der Beschwerdeführer zog ihr daraufhin die Hosen herunter, die sie vergeblich wieder hochzuziehen versuchte. Da er sie im Bett auf ihr sitzend fixierte, konnte sie sich nicht wehren und musste den Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen über sich ergehen lassen (angefochtenes Urteil, S. 27 und 28).

Die Vorinstanz bejaht den Straftatbestand der Vergewaltigung zu Recht. Denn die festgestellte physische Einwirkung auf die Beschwerdegegnerin erfüllt die Tatbestandsvariante der Gewaltanwendung im Sinne von Art. 190 StGB ohne weiteres. So hat der Beschwerdeführer die auf dem Rücken liegende Beschwerdegegnerin, nachdem sie ihm ausdrücklich gesagt hatte, keinen Geschlechtsverkehr zu wollen, und ihn mit den Armen wegzustossen versuchte, im Bett mit überlegener Körperkraft auf ihr sitzend fixiert, um an ihr den Geschlechtsverkehr zu vollziehen. Selbst wenn man das Fixieren im Bett lediglich als geringfügige Kraftanstrengung ansehen wollte, wäre der Beschwerdegegnerin ein weiter gehender Widerstand bzw. weitere Gegenwehr weder möglich noch zumutbar gewesen, zumal der Beschwerdeführer sie nur wenige Tage zuvor am 4. März 2003 im Rahmen eines Ehestreites unter massiven Drohungen tätlich angegriffen und verletzt hatte (vgl. angefochtenes Urteil, S. 27; s.a. in Teilrechtskraft erwachsenes Urteil des Kantonsgerichts wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, S. 22 - 24, und Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, S. 33 - 35). Das angefochtene Urteil verletzt in diesem Punkt mithin kein Bundesrecht.
7.
Der Beschwerdeführer wendet sich sodann gegen die Strafzumessung.
7.1 Das Bundesgericht hat in mehreren jüngeren Entscheiden die Grundsätze der Strafzumessung und die an sie gestellten Anforderungen zusammengefasst (siehe nur BGE 129 IV 6 E. 6.1; 127 IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a; 123 IV 49 E. 2a, je mit Hinweisen). Darauf ist zu verweisen.
7.2 Die Vorinstanz hat sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander gesetzt und sämtliche relevanten Zumessungsgründe in nicht zu beanstandender Weise gewürdigt. Dass die Vorinstanz sich von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Insgesamt sind die Erwägungen der Vorinstanz ohne weiteres nachvollziehbar. Auf das angefochtene Urteil kann daher mit nachfolgenden Ergänzungen verwiesen werden.
Die Vorinstanz wertet das Verschulden des Beschwerdeführers als sehr schwer und schliesst auf einen intensiven deliktischen Willen, was bereits aufgrund der Anzahl und Schwere der innerhalb weniger Jahre vornehmlich gegenüber der Beschwerdegegnerin begangenen Straftaten im Rahmen häuslicher Gewalt nicht zu beanstanden ist. Unter diesen Umständen lässt der Hinweis im angefochtenen Urteil, der Beschwerdeführer habe sich eine lange Reihe deliktischer Übergriffe auch gegen die Tochter der Beschwerdegegnerin zu schulden kommen lassen, die vorinstanzliche Verschuldensbeurteilung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen.

Die Vorinstanz hat die Vorstrafenlosigkeit des Beschwerdeführers und seinen beruflichen Leumund strafmindernd berücksichtigt. Der Beschwerdeführer hält dafür, die erwähnten Faktoren hätten insgesamt stärker zu seinen Gunsten gewichtet werden müssen. Er beschränkt sich bei seiner Kritik jedoch auf eine blosse Darlegung seiner eigenen Sicht, ohne aufzuzeigen, dass und inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen in dieser Hinsicht verletzt haben sollte. Darauf ist nicht einzutreten.
8.
Demzufolge ist die Nichtigkeitsbeschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

III. Kosten- und Entschädigungsfolge
9.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG; Art. 278 Abs. 1 BStP). Wegen Aussichtslosigkeit können die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege nicht gutgeheissen werden (Art. 152 OG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr ist den finanziellen Verhältnissen des Beschwerdeführers Rechnung zu tragen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden abgewiesen.
4.
Die Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 1'600.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Juni 2007
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 190 - 1 Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
¹	Chiunque costringe una persona di sesso femminile a subire la congiunzione carnale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni.
²	...266
³	Se il colpevole ha agito con crudeltà, segnatamente se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni.267

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
¹	Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora:
^a	l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e
^b	vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato.
²	Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta.
³	L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi.
⁴	Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 132 Disposizioni transitorie - 1 La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
¹	La presente legge si applica ai procedimenti promossi dinanzi al Tribunale federale dopo la sua entrata in vigore; ai procedimenti su ricorso si applica soltanto se la decisione impugnata è stata pronunciata dopo la sua entrata in vigore.
²	...118
³	I giudici ordinari e i giudici supplenti eletti in base alla legge del 16 dicembre 1943119 sull'organizzazione giudiziaria o al decreto federale del 23 marzo 1984120 concernente l'aumento del numero dei giudici supplenti del Tribunale federale e quelli eletti nel 2007 e nel 2008 restano in carica fino al 31 dicembre 2008.121
⁴	La limitazione del numero dei giudici supplenti secondo l'articolo 1 capoverso 4 si applica dal 2009.122

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio,173

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 180 - 1 Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, usando grave minaccia, incute spavento o timore a una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
²	Il colpevole è perseguito d'ufficio se:
^a	è il coniuge della vittima e la minaccia è stata commessa durante il matrimonio o nell'anno successivo al divorzio; o
^bbis	è il partner eterosessuale o omosessuale della vittima, a condizione che essi vivevano in comunione domestica per un tempo indeterminato e la minaccia sia stata commessa durante questo tempo o nell'anno successivo alla separazione.249