Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
4A 528/2016
Urteil vom 7. Februar 2017
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Niquille, May Canellas,
Gerichtsschreiber Lüthi.
Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Wyss,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rudolf P. Schaub,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Arbeitsvertrag; Lohn,
Beschwerde gegen das Teilurteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 11. Juli 2016.
Sachverhalt:
A.
A.a. Die A.________ AG (Beklagte, Beschwerdeführerin) wurde 1999 gegründet, um für die C.________/D.________-Gruppe und weitere Investoren Kapitalanlagen im Private Equity-Bereich vorzunehmen und durchzuführen. Sie ist zu 100 % eine Tochtergesellschaft der E.________ AG, die wiederum durch die F.________ AG, heute G.________ AG (nachfolgend: F.________/G.________), gehalten wird.
A.b. B.________ (Kläger, Beschwerdegegner) war ab 1. Mai 1998 für die F.________/G.________ und ab Januar 2000 als CEO für die Beklagte tätig. Ziffer 12 seines Arbeitsvertrages vom 5. Juni 2000, der einen früheren Arbeitsvertrag ersetzte, sah folgendes vor: " Im Bereich A.________ AG wird ein 'Carried Interest Pool' errichtet (siehe Beiblatt 'Carried Interest Pool'). Die prozentuale Beteiligung des Arbeitnehmers beläuft sich auf 15 %". Das Beiblatt enthält folgende Regelung:
"The carried interest pool ('pool') is part of the compensation structure for the partners of A.________ AG and for selected members of the staff ('principals').
The pool is made of the performance realised on investments managed by A.________ AG. The performance fees for the pool are as follows:
Fund of Fund product Direct Investment product
D.________ investments 5.0 % 10.0 %
Third Party Investments 1) 7.5 % 15.0 %
Performance fees are paid only if a performance of 8 % p.a. is realised (catch-up, high-water mark)."
Fussnote 1) "Corresponding to 75 % of performance fees applied, based on the assumption that fees applied are 10 % for Fund of Fund product and 20 % for Direct investment product."
Sodann bestehen drei Zusätze zum Arbeitsvertrag ( " Annex to the Employment Contract "), je datierend vom 9./11. Juli 2001:
- Carried Interest Pool for assets of H.________ AG and I.________ AG (nachfolgend: Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________)
- Carried Interest Pool for Third Party assets (with the exception of assets of H.________ AG and I.________ AG) (nachfolgend: Arbeitsvertragszusatz J.________)
- Carried Interest Pool for F.________/G.________ assets (nachfolgend: Arbeitsvertragszusatz F.________/G.________).
A.c. Mit Schreiben vom 30. April 2003 kündigte die Beschwerdeführerin das Arbeitsverhältnis auf den 31. Oktober 2003. Zugleich wurde der Beschwerdegegner per sofort freigestellt.
A.d. In einer Medienmitteilung vom 20. Februar 2004 wurde mitgeteilt, dass sich die "D.________" vom Geschäft mit Private Equity-Anlagen für Dritte trenne. In einer weiteren Medienmitteilung vom 1. Oktober 2004 orientierte die "D.________" darüber, dass sie den grössten Teil ihres Private Equity-Portfolios an K.________ verkaufe.
B.
B.a. Mit Klageschrift vom 24. April 2008 verlangte der Kläger vor dem Arbeitsgericht Zürich im Wesentlichen Fr. 30'000.-- nebst Zins und beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, über sämtliche Erlöse (Dividenden, Zinsen und Kapitalgewinne) aus den von ihr vorgenommenen "Carried Interest Pool" -relevanten Anlagen und über sämtliche Erlöse aufgrund der von ihr getätigten Verkäufe der von ihr vorgenommenen "Carried Interest Pool" -relevanten Anlagen inkl. erhaltener Kompensationszahlungen für "liquidated damages" infolge Vertragsbeendigung sowie die sich daraus für den Kläger ergebenden Ansprüche abzurechnen und allfällige Forderungsverzichte und Verzichte auf vereinbarte Kompensationszahlungen mit Bezug auf die Verkäufe der "Carried Interest Pool" -relevanten Anlagen offenzulegen. Mit Urteil vom 8. Dezember 2010 wies das Arbeitsgericht die Klage mangels hinreichender Substanziierung ab. Das Obergericht des Kantons Zürich erkannte dagegen mit Beschluss vom 25. Mai 2012 in den Begehren des Klägers eine Stufenklage, die es als hinreichend substanziiert erachtete. Es wies die Sache an das Arbeitsgericht zurück, damit dieses zunächst über die Hilfsansprüche befinde und vorab abkläre, ob dem Kläger ein Anspruch auf Carried Interest
zustehe. Das Bundesgericht trat auf eine gegen diesen Zwischenentscheid gerichtete Beschwerde der Beklagten nicht ein (Urteil 4A 404/2012 vom 15. Oktober 2012).
B.b. Das Arbeitsgericht fällte am 14. Januar 2015 ein erstes Urteil in der Sache und verpflichtete die Beklagte zur Rechnungslegung. Dieses Urteil blieb unangefochten. Mit Eingabe vom 22. April 2015 ersuchte der Kläger um Erläuterung des Teilurteils vom 14. Januar 2015. Am 15. Oktober 2015 erliess das Arbeitsgericht folgendes Urteil:
"1. In Gutheissung des Erläuterungsbegehrens werden die Ziffern 1-3 des Dispositivs des Teil-Urteils vom 14. Januar 2015 wie folgt neu formuliert:
1. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils über sämtliche über die gesamte Laufzeit (auch über die Dauer des Arbeitsverhältnis[ses] des Klägers hinaus) entstandenen Erlöse (Dividenden, Zinsen und Kapitalgewinne) der von ihr getätigten Investitionen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2.; "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) und über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool abzurechnen, unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
2. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils über sämtliche über die gesamte Laufzeit (auch über die Dauer des Arbeitsverhältnisses des Klägers hinaus) entstandenen Erlöse der von ihr getätigten Verkäufe der von ihr vorgenommenen Anlagen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2.; "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) inkl. erhaltener Kompensationszahlungen für "liquidated damages" infolge Vertragsbeendigungen und über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool abzurechnen, unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils allfällige Forderungsverzichte im Zusammenhang mit Verkäufen der von ihr vorgenommenen Anlagen gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. ("Carried Interest Pool"-relevante Inverstitionen) inkl. allfällige Verzichte auf vereinbarte Kompensationszahlungen wegen vorzeitiger Vertragsbeendigung offen zu legen, die auf Investitionen vom 1. Januar 1997 bis zum 31. Oktober 2003 zurückgehen.
2.- 4. (....) "
A.c. Das Obergericht des Kantons Zürich schützte mit Urteil vom 11. Juli 2016 die von der Beklagten erhobene Berufung teilweise und entschied:
"1. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils abzurechnen:
a) betreffend den Carried Interest Pool for F.________/G.________ assets und den Carried Interest Pool for Third Party assets
über sämtliche über die gesamte Laufzeit (auch über die Dauer des Arbeitsverhältnis[ses] des Klägers hinaus) entstandenen Erlöse (Dividenden, Zinsen und Kapitalgewinne) der von ihr getätigten Investitionen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. lit. aa bis hh; "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) und über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool, unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
b) betreffend den Carried Interest Pool for assets of H.________ AG und I.________ AG
über sämtliche bis 31. Dezember 2003entstandenen Erlöse (Dividenden, Zinsen und Kapitalgewinne) der von ihr getätigten Investitionen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. lit. ii und kk; "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) und über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool, unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
2. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils abzurechnen:
a) betreffend den Carried Interest Pool for F.________/G.________ assets und den Carried Interest Pool for Third Party assets
über sämtliche über die gesamte Laufzeit (auch über die Dauer des Arbeitsverhältnisses des Klägers hinaus) entstandenen Erlöse der von ihr getätigten Verkäufe der von ihr vorgenommenen Anlagen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. lit. aa bis hh "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) inkl. erhaltener Kompensationszahlungen für "liquidated damages" infolge Vertragsbeendigungen und über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool, unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
b) betreffend den Carried Interest Pool for assets of H.________ AG and I.________ AG
über sämtliche bis 31. Dezember 2003 entstandenen Erlöse der von ihr getätigten Verkäufe der von ihr vorgenommenen Anlagen (gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. lit. ii und kk; "Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) sowie
unbefristet (auch über den 31. Dezember 2003 hinaus) über alle erhaltenen Kompensationszahlungen für "liquidated damages" infolge Vertragsbeendigungen sowie
über die sich daraus ergebenden Ansprüche des Klägers gegenüber dem Carried Interest Pool,
unter Vorlegung aller relevanten Geschäftsunterlagen.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Teil-Urteils allfällige Forderungsverzichte im Zusammenhang mit Verkäufen der von ihr vorgenommenen Anlagen gemäss Aufstellung in act. 1 Ziff. II.1.2. ("Carried Interest Pool"-relevante Investitionen) inkl. allfällige Verzichte auf vereinbarte Kompensationszahlungen wegen vorzeitiger Vertragsbeendigung offenzulegen, die auf Investitionen vom 1. Januar 1997 bis zum 31. Oktober 2003 zurückgehen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv Ziffer 2) wird bestätigt.
5. Für das Berufungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
7.-8. (...) "
B.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht im Wesentlichen, Ziffer 1 lit. a, Ziffer 2 lit. a und Ziffer 2 lit. b Abs. 2 des hiervor aufgeführten Dispositivs seien insofern abzuändern, als dass die darin enthaltenen Verpflichtungen auf den Zeitraum bis 31. Dezember 2003 zu begrenzen seien. Sodann sei Ziff. 6 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Beschwerdeführerin für das Berufungsverfahren vor Obergericht eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- zuzusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Beschwerdegegners. Der Beschwerdegegner beantragt, sofern auf die Beschwerde eingetreten werde, sei diese abzuweisen. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Beschwerdeführerin hat unaufgefordert eine Replik eingereicht, zu welcher der Beschwerdegegner nicht mehr inhaltlich Stellung nahm.
Mit Präsidialverfügung vom 26. Oktober 2016 wurde dem Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung stattgegeben.
Erwägungen:
1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza. |
|
1 | Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza. |
2 | In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente. |
Gegenstand des Verfahrens bildet eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
|
1 | Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
2 | Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: |
a | le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; |
b | le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni: |
b1 | sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, |
b2 | sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, |
b3 | sull'autorizzazione al cambiamento del nome, |
b4 | in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, |
b5 | in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, |
b6 | in materia di protezione dei minori e degli adulti, |
b7 | ... |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. |
2 | Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 91 Decisioni parziali - Il ricorso è ammissibile contro una decisione che: |
|
a | concerne soltanto talune conclusioni, se queste possono essere giudicate indipendentemente dalle altre; |
b | pone fine al procedimento soltanto per una parte dei litisconsorti. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato: |
|
1 | Il valore litigioso à determinato: |
a | in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore; |
b | in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione; |
c | in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito; |
d | in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore. |
2 | Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento. |
3 | Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso. |
4 | Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
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1 | Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
a | 15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione; |
b | 30 000 franchi in tutti gli altri casi. |
2 | Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile: |
a | se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale; |
b | se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
c | contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
d | contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato; |
e | contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...94 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
2.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
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1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116). Erfüllt eine Beschwerde diese Anforderungen nicht, ist darauf nicht einzutreten.
Die Begründung hat in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen. Die beschwerdeführende Partei darf eine allfällige Replik nicht dazu verwenden, ihre Beschwerde zu ergänzen oder zu verbessern. Zulässig sind nur Vorbringen, zu denen erst die Ausführungen in der Vernehmlassung eines anderen Verfahrensbeteiligten Anlass geben (vgl. BGE 135 I 19E. 2.2 S. 21; 132 I 42E. 3.3.4 S. 47; Urteile des Bundesgerichts 4A 279/2013 vom 12. November 2013 E. 2; 4A 146/2012 vom 10. Januar 2013 E. 2.7). Dem trägt die Beschwerdeführerin mit ihrer Replik nicht Rechnung. Das betrifft namentlich ihre Ausführungen zu "catch up, high-water mark", wozu sich bereits die Vorinstanz äusserte. Darauf ist somit nicht einzugehen.
3.
Die Vorinstanz stellte fest, das Arbeitsgericht habe die vorerst strittige Frage, ob die drei Arbeitsvertragszusätze gültig zustande gekommen seien, im ersten Teilurteil vom 14. Januar 2015 bejaht und dem Beschwerdegegner entsprechend seiner Qualifikation des Carried Interest als Lohn in Form eines Anteils am Geschäftsergebnis ein Auskunfts- und Einsichtsrecht im Sinn von Art. 322a Abs. 2
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 322a - 1 Se, in virtù del contratto, il lavoratore ha diritto a una parte degli utili o della cifra d'affari o altrimenti del risultato dell'esercizio, questa parte è calcolata, salvo diverso accordo, sul risultato dell'esercizio annuale, da determinare secondo le prescrizioni legali e i principi generalmente ammessi dalla pratica commerciale. |
|
1 | Se, in virtù del contratto, il lavoratore ha diritto a una parte degli utili o della cifra d'affari o altrimenti del risultato dell'esercizio, questa parte è calcolata, salvo diverso accordo, sul risultato dell'esercizio annuale, da determinare secondo le prescrizioni legali e i principi generalmente ammessi dalla pratica commerciale. |
2 | Il datore di lavoro deve fornire al lavoratore o, in sua vece, a un perito designato in comune oppure dal giudice, le occorrenti informazioni e permettere, in quanto necessario al controllo, l'esame dei libri aziendali. |
3 | Se è convenuta una partecipazione agli utili dell'azienda, il datore di lavoro deve consegnare al lavoratore che lo richieda anche una copia del conto economico.115 |
erfasse, und Berufung nur gegen dieses Urteil vom 15. Oktober 2015 erhoben worden sei, sei nur noch der zeitliche Umfang der Anspruchsberechtigung und - darauf basierend - der Umfang der Abrechnungspflicht zu beurteilen.
Diesbezüglich erwog die Vorinstanz, die unterschiedlichen Auffassungen der Parteien seien darauf zurückzuführen, dass die drei Arbeitsvertragszusätze inhaltlich nicht übereinstimmten. Die Beschwerdeführerin zitiere aus dem Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________. Gemäss dessen Ziffern 3.1 Abs. 3, 3.2 und 4 basiere die Berechnung des "Performance Fee Pool" und die "Leaver"-Regelung auf einem bestimmten Kalenderjahr bzw. auf den Erträgnissen eines bestimmten Kalenderjahres. Demgegenüber berufe sich der Beschwerdegegner für seine Vertragsinterpretation auf den Arbeitsvertragszusatz F.________/G.________ und auf sogenannte "Vintage Years". Gemäss dessen Ziffern 3.1 Abs. 3, 3.2 und 4 basiere die Berechnung des "Carried Interest Fee Pool" und die "Leaver"-Regelung auf einem bestimmten Vintage-Jahr bzw. auf den Erträgnissen eines bestimmten Vintage-Jahres. Für jedes Vintage-Jahr werde ein besonderer Carried Interest Pool gebildet, der aufgrund des "Carried Interest received with respect to a specific Vintage Year " ermittelt werde. Definiert werde "Vintage Year" als "any period of twelve months starting on January 1 and ending on December 31 of a specific calendar year during which investments are made, as defined in the Structure
Agreements. However, the first Vintage year shall include the period starting on January 1, 1997 and ending on December 31, 1999". Schliesslich würden die Parteien auf den dritten Arbeitsvertragszusatz J.________ nicht speziell Bezug nehmen. Wie beim Arbeitsvertragszusatz F.________/G.________ erfolge bei diesem die Speisung des Carried Interest Pool mit Bezug auf ("with respect to") ein bestimmtes Vintage-Jahr.
Entsprechend unterschied die Vorinstanz zwischen dem Arbeitsvertragszusatz F.________/G.________ sowie dem Arbeitsvertragszusatz J.________ einerseits und dem Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________ andererseits. Für erstere bestehe ein Anspruch auf Beteiligung an den Erlösen an den bis und mit 31. Dezember 2003 getätigten Investitionen für deren ganze Laufzeit. Entscheidend sei, dass in diesen Vertragszusätzen (je Ziff. 3.1 Abs. 3) ein separater Carried Interest Pool für jedes Vintage-Jahr gebildet werde. Ausserdem werde in Ziffer 2.v der beiden Arbeitsvertragszusätze der Begriff "Quota" definiert als Anteil des Arbeitnehmers am Carried Interest-Pool für ein bestimmtes Vintage-Jahr. Der Anspruch für die früheren Vintage-Jahre werde nicht davon abhängig gemacht, dass der Arbeitnehmer im Zeitpunkt des tatsächlichen Anfalls des Erlöses noch bei der Beschwerdeführerin beschäftigt sei. Die Beschwerdeführerin zeige auch nicht auf, inwiefern ihre Definition der "high-water mark" (vgl. Beiblatt zum Arbeitsvertrag) die Berechtigung des Beschwerdegegners an Erlösen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufheben soll. Dass die Mindestrendite ("Hurdle rate") im Arbeitsvertrag auf "8 % p.a." festgesetzt worden sei, bedeute nicht, dass
während der Laufzeit des Investments eine kalendermässige Generierung und Auszahlung des Carried Interest erfolge. Demzufolge habe die Beschwerdeführerin betreffend die vom Beschwerdegegner in der Klageschrift S. 8 ff. lit. aa bis hh aufgelisteten Investments für deren ganze Laufzeit (auch über die Beendigung des Arbeitsvertrages hinaus) über die damit erzielten Erlöse einschliesslich Kompensationen und Forderungsverzichte abzurechnen.
Anders verhalte es sich mit dem Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________. Hier partizipiere der Beschwerdegegner lediglich an Erlösen, die bis zum 31. Dezember 2003 in den Pool geflossen seien. Denn Ziff. 3.1 Abs. 3 dieses Arbeitsvertragszusatzes bestimme, dass die Berechnung "shall be based on the H._______/ I._______ Performance Fee received during a specific calendar year". Die Beschwerdeführerin müsse daher grundsätzlich nur bis Ende 2003 abrechnen und insoweit sei das erstinstanzliche Urteil zu korrigieren. Für die Abrechnung über Kompensationszahlungen für "liquidated damages" und Forderungsverzichte bestehe eine solche zeitliche Beschränkung aber auch hier nicht.
4.
Dass betreffend den Carried Interest Pool H.________/I.________ grundsätzlich nur für die bis Ende 2003 in diesen Pool geflossenen Erträge abzurechnen ist, ist nicht mehr umstritten, nachdem der Beschwerdegegner selber keine Beschwerde dagegen erhoben hat.
4.1. Die Vorinstanz hat zu Recht für die hier entscheidende Frage des Ausschüttungszeitpunktes von Carried Interest beziehungsweise dessen Zufluss in die Carried Interest-Pools nichts Entscheidendes aus dem Begriff Carried Interest als solchem abgeleitet. Zwar handelt es sich beim sog. Carried Interest um einen feststehenden Begriff im Vergütungssystem von Private Equity-Fonds. Eine Management-Gesellschaft wie die Beschwerdeführerin erbringt ihre Tätigkeit aufgrund von Management-Verträgen mit Investoren. Für diese Tätigkeit erhält sie eine laufende, vom Ertrag unabhängige sog. Management Fee. Darüber hinaus erhält sie eine Gewinnbeteiligung (Carried Interest). Wird eine bestimmte Mindestrendite (für die Investoren) erreicht (sog. Hurdle rate), werden die Management-Gesellschaft beziehungsweise die Fondsmanager mit einem Prozentsatz am Gewinn beteiligt (Urteil 4A 380/2011 vom 5. März 2012 E. 5.1.4; STEFAN OESTERHELT, in: Basler Kommentar, Kollektivanlagegesetz, 2. Aufl. 2016, N. 243a und b Vor Art. 1
SR 951.31 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli investimenti collettivi di capitale (Legge sugli investimenti collettivi, LICol) - Legge sugli investimenti collettivi LICol Art. 1 Scopo - La presente legge ha lo scopo di proteggere gli investitori e di garantire la trasparenza e il buon funzionamento del mercato degli investimenti collettivi di capitale. |
Laufzeit des Fonds (typischerweise zehn Jahre), nachdem die Investoren ihr investiertes Kapital und die Hurdle rate erhalten haben. Es wird also durch Saldierung sämtlicher Erlöse und Verluste aus sog. Exits (Verkäufen einzelner sich im Portfolio des Fonds befindlicher Unternehmen) der Nettoerlös des Fonds ermittelt. Beim sog. Deal-by-Deal-Konzept (oder "Deal Carry") erfolgt die Zuweisung des Carried Interest nach jedem einzelnen Exit. Mit der Vereinbarung eines sog. "catch-up" stellen die Parteien des Management-Vertrages sicher, dass in der Retrospektive bei Liquidation des Fonds tatsächlich sämtliche Erlöse nach Massgabe des vertraglichen Verteilungsschlüssels (i.d.R. 20 % zu 80 %) aufgeteilt wurden. Mit einem Rückgewährvorbehalt (sog. "claw-back") wird sodann vereinbart, dass bereits erfolgte Carried Interest-Ausschüttungen zurückzubezahlen sind, sofern dies am Ende der Fondslaufzeit für die vollständige Kapitalrückzahlung inkl. Hurdle rate notwendig sein sollte. Bei diesem Modell erfolgen also eine Art Abschlags- oder Vorauszahlungen, bevor der Fonds definitiv abgerechnet wird (vgl. zum Ganzen LUTZ BOXBERGER, in: Rechtshandbuch Private Equity, Jesch/Striegel/ Boxberger [Hrsg.], 2010, S. 135 f.; JÜRG FRICK, Private Equity im
Schweizer Recht, 2009, S. 130 Rz. 400 f.; auch MICHAEL WIESBROCK, in: Rechtshandbuch Private Equity, Jesch/Striegel/Boxberger [Hrsg.], 2010, S. 465 f.).
Im Gegensatz zum Carried Interest von Private Equity-Fonds wird die bei Hedge-Fonds übliche Performance Fee regelmässig (typischerweise jährlich) an die Hedge-Fonds-Manager ausbezahlt (OESTERHELT, a.a.O., N. 243d Vor Art. 1
SR 951.31 Legge federale del 23 giugno 2006 sugli investimenti collettivi di capitale (Legge sugli investimenti collettivi, LICol) - Legge sugli investimenti collettivi LICol Art. 1 Scopo - La presente legge ha lo scopo di proteggere gli investitori e di garantire la trasparenza e il buon funzionamento del mercato degli investimenti collettivi di capitale. |
4.2. Gibt es verschiedene Modelle, kommt es entscheidend auf das zwischen den Parteien Vereinbarte an.
4.2.1. Die unterschiedliche Auslegung der Vorinstanz des Arbeitsvertragszusatzes H.________/I.________ einerseits und der beiden anderen Arbeitsvertragszusätze andererseits beruht allein auf deren unterschiedlichen Wortlauten. Die Parteien lieferten deshalb keine Erklärung für die unterschiedlichen Regelungen, weil sie selber im Verfahren den Standpunkt einnahmen, die drei Vertragszusätze seien im hier massgeblichen Punkt deckungsgleich. Die Beschwerdeführerin äusserte sich gemäss den Feststellungen der Vorinstanz ausdrücklich in diesem Sinn. Aber auch der Beschwerdegegner ging - stillschweigend - von einer einheitlichen Auslegung aus, indem er für alle drei Arbeitsvertragszusätze den gleichen Inhalt behauptete. Die Vorinstanz liess offen, ob die Parteien bewusst die Unterschiede zwischen den drei Vertragszusätzen übergingen oder ob sie die Einzelheiten ihrer Vertragskonstruktionen selber nicht überblickten. Angesichts der Bedeutung, welche die Parteien dem Streitgegenstand beimessen - immerhin gelangen sie deswegen schon zum zweiten Mal ans Bundesgericht - ist letzteres wohl auszuschliessen. Hinweise dafür, von welcher zeitlichen Abgrenzung die Arbeitsvertragszusätze ausgehen, könnten sich aus den Management-Verträgen ergeben,
welche die Beschwerdeführerin mit den Investoren geschlossen hat (in den Arbeitsvertragszusätzen "Structure Agreements" genannt). Denn es liegt nahe, dass hier eine Parallele geschaffen wurde, geht es ja um die Weitergabe der vereinnahmten Erlöse. Darauf berufen sich die Parteien aber nicht und auch die Vorinstanz traf keine Feststellungen dazu. Es ist daher nicht möglich, gestützt auf den Hintergrund dieser Carried Interest Pools weitere Anhaltspunkte für die Auslegung der Arbeitsvertragszusätze zu gewinnen.
4.2.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich vor allem darauf, dass die Pools in den beiden hier noch strittigen Arbeitsvertragszusätzen gleich wie gemäss dem Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________ aus effektiv eingegangenen Erträgen ("Carried Interest receiv ed ") alimentiert würden und nicht blosse Ansprüche auf solche erfassen würden. Ausserdem werde die "Quota", also die Beteiligung des Arbeitnehmers, in allen drei Arbeitsvertragszusätzen gleich definiert als Anteil am so gebildeten Pool. Also habe der Beschwerdegegner nur Anspruch auf seine Quota an dem durch effektiv eingegangene Erträge gebildeten Pool.
Dem ist nicht so. Ziffer 2 der jeweiligen Arbeitsvertragszusätze, auf die auch die Beschwerdeführerin verweist, definiert lediglich bei den beiden vorliegend noch strittigen Arbeitsvertragszusätzen den "Carried Interest" und den daraus gebildeten "Carried Interest Pool" (Ziff. 2.ii und iii). Demgegenüber ist im Arbeitsvertragszusatz H._______/ I._______ einzig im Titel von "Carried Interest" die Rede. Der ganze Vertragstext bezieht sich dagegen nur auf "Performance fee" und entsprechend fehlt eine Definition von "Carried Interest". Bereits dieser Unterschied verdeutlicht, dass es eben im einen Fall um den bei einem einzelnen Exit oder der Auflösung des Fonds geschuldeten Carried Interest ging, im andern Fall dagegen um die grundsätzlich jährlich geschuldete Performance Fee (vgl. 4.1 oben). Die Beschwerdeführerin zitiert sodann nur einen Teil von Ziffer 2.ii der strittigen Vertragszusätze, wonach "Carried Interest" "the performance related net revenues or net fees in the form of dividends, or other performance related fees or compensation received...." erfasse. Dabei übersieht sie, dass diese Definition im Arbeitsvertragszusatz F.________/G.________ weiter präzisiert wird. Dort wird ausdrücklich festgehalten: "The term Carried
Interest shall include all amounts received (...) as a result of the termination of the Structure Agreements". Gegenstand des Carried Interest bilden also auch die (erst) bei Beendigung einer Management-Vereinbarung mit einem bestimmten Investor entstehenden Entschädigungen. Denkbar wäre nun, dass solche Entschädigungen zwar grundsätzlich in den Pool fliessen, der Arbeitnehmer aber nur daran partizipiert, wenn dieser Zufluss noch während der Dauer seines Arbeitsverhältnisses erfolgt, wie die Beschwerdeführerin sinngemäss geltend macht. Dafür gibt es aber keine Anhaltspunkte in den Vertragszusätzen und das würde auch dem Grundkonzept des Carried Interest widersprechen. Vielmehr besteht gerade bei der auch von der Beschwerdeführerin zitierten Regelung beim Ausscheiden als "Good Leaver" wiederum ein Unterschied zur Regelung beim Arbeitsvertragszusatz H._______/ I._______. Während bei letzterem der "Good Leaver" 100 % seiner Quote am "Performance Fee Pool related to the previous calendar year (...) " erhält, lautet die Bestimmung in den hier noch strittigen Arbeitsvertragszusätzen, der Arbeitnehmer erhalte "100 % of his Quotas in the Carried Interest Pools related to all previous Vintage years (...) " (je Ziff. 4.1). Er erhält also
alle bezogen auf die Vintage-Jahre bis zu seinem Ausscheiden zugesprochenen Quoten (Mehrzahl). Wäre es so, wie die Beschwerdeführerin meint, dass Anspruch nur auf die bereits zugeflossenen Entschädigungen bestünde, würde diese Regelung keinen Sinn machen. Denn dann hätte ohne weiteres der dem Arbeitnehmer zustehende Anteil wie im Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________ jährlich berechnet und ausgezahlt werden können. Es hätte also keine Regelung getroffen werden müssen auch für die "previous Vintage Years", sondern nur wie beim Arbeitsvertragszusatz H.________/I.________ für das "previous calendar year". Mit der Vorinstanz ist somit zu schliessen, dass sich die Ansprüche des Beschwerdegegners auf alle (auch die künftigen) Erlöse aus den in der Klage unter Ziff. II.1.2 lit. aa bis hh aufgelisteten Investitionen beziehen.
Daran ändert nichts, dass in den jeweiligen Ziffern 2.ii der strittigen Arbeitsvertragszusätze von den Entschädigungen, die "received" worden sind, die Rede ist. Denn an dieser Stelle geht es um die allgemeine Umschreibung, was vom Carried Interest alles erfasst wird. Es ist klar, dass der Arbeitnehmer nur Ansprüche hat, wenn seine Arbeitgeberin zuvor entsprechende Entschädigungen erhalten ("received") hat. Entsprechend lässt sich entgegen der Beschwerdeführerin auch nichts daraus ableiten, dass gemäss Ziffer 3.3 Abs. 1 der hier strittigen Arbeitsvertragszusätze jeweils im April eines Jahres die Verteilung der Quote "for the Carried Interest received (...) during the previous calendar year" erfolgte. Denn dies bezieht sich offensichtlich eben nur auf jene Carried Interest-Entschädigungen, die im vorhergehenden Jahr zuflossen, unter anderem als Resultat der Beendigung eines Management-Vertrages. Unbehelflich ist schliesslich auch der Einwand der Beschwerdeführerin gestützt auf den in Ziffer 1 der Arbeitsvertragszusätze umschriebenen Zweck der Mitarbeiterbindung. Diesem Zweck entspreche die Tatsache, dass die Tätigkeit einer Management-Gesellschaft keineswegs lediglich in der Auswahl der Investitionen, sondern ebenso stark in deren
Betreuung und Überwachung bestehe. Dem widerspreche es, wenn ein Mitarbeiter noch an Erträgen auf Investitionen partizipiere, die allenfalls kurz vor seinem Ausscheiden gemacht wurden, zu deren Betreuung und Überwachung er aber dann nicht mehr beitrage. Damit verkennt sie, dass die Arbeitgeberin nicht nur gewinnabhängige variable Entschädigungen, sondern auch fixe Management Fees erhält, mit denen sie unter anderem die fixen Bestandteile der Saläre ihrer Angestellten bezahlen kann, womit wiederum deren allgemeine Überwachung der einmal getätigten Investitionen entschädigt werden kann.
4.3. Ergibt sich aus der Auslegung der konkreten Vereinbarungen, dass die Auffassung der Vorinstanz zu schützen ist, braucht auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zu der nicht zwingenden Bestimmung von Art. 322a
SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 322a - 1 Se, in virtù del contratto, il lavoratore ha diritto a una parte degli utili o della cifra d'affari o altrimenti del risultato dell'esercizio, questa parte è calcolata, salvo diverso accordo, sul risultato dell'esercizio annuale, da determinare secondo le prescrizioni legali e i principi generalmente ammessi dalla pratica commerciale. |
|
1 | Se, in virtù del contratto, il lavoratore ha diritto a una parte degli utili o della cifra d'affari o altrimenti del risultato dell'esercizio, questa parte è calcolata, salvo diverso accordo, sul risultato dell'esercizio annuale, da determinare secondo le prescrizioni legali e i principi generalmente ammessi dalla pratica commerciale. |
2 | Il datore di lavoro deve fornire al lavoratore o, in sua vece, a un perito designato in comune oppure dal giudice, le occorrenti informazioni e permettere, in quanto necessario al controllo, l'esame dei libri aziendali. |
3 | Se è convenuta una partecipazione agli utili dell'azienda, il datore di lavoro deve consegnare al lavoratore che lo richieda anche una copia del conto economico.115 |
5.
5.1. Wie erwähnt ging die Vorinstanz davon aus, der Beschwerdegegner sei im Rahmen des Arbeitsvertragszusatzes H._______/ I._______ lediglich an den bis zum 31. Dezember 2003 in den Pool geflossenen Performance Fees (für 2003 zu 10/12) beteiligt und entsprechend habe die Beschwerdeführerin nur bis zu diesem Zeitpunkt abzurechnen. Sie war jedoch der Auffassung, es sei zu berücksichtigen, dass die Management-Verträge mit der H.________ AG und der I.________ AG vorzeitig, per 31. März 2004, aufgelöst worden seien. Bereits im Februar 2003 sei bei der Beschwerdeführerin darüber diskutiert worden, dass im Fall einer vorzeitigen Kündigung dieser Management-Verträge, d.h. einer Auflösung vor dem 31. März 2006, hohe Konventionalstrafen fällig würden, von denen ein grosser Anteil in den Performance Fee Pool fliessen und dann an die Mitarbeiter der Beschwerdeführerin verteilt werden solle. Die Beendigung dieser Management-Verträge sei somit nur kurz nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Beschwerdegegner erfolgt und Folge des bereits im Jahr 2003 gefällten Entscheids der Beschwerdeführerin gewesen, sich aus dem Private Equity-Geschäft zurückzuziehen. Deshalb habe der Beschwerdegegner Anspruch darauf, über Kompensationen und
Forderungsverzichte ohne zeitliche Limite Auskunft zu erhalten.
5.2. Die Beschwerdeführerin macht zu Recht geltend, diese Begründung sei nicht nachvollziehbar, wenn gleichzeitig davon ausgegangen werde, der Beschwerdegegner habe nur Anspruch (anteilsmässig) auf bis Ende 2003 zugeflossene Entschädigungen. Die Vorinstanz verweist darauf, dass sich der Beschwerdegegner auf die Schutzbestimmung von Ziffer 6 Abs. 2 des Arbeitsvertragszusatzes H.________/I.________ ("Employee Protection") bezogen habe. Zu Recht geht sie aber nicht weiter darauf ein. Die Beschwerdeführerin garantierte in dieser Ziffer 6 Abs. 2, dass bei einem Wechsel in der Kontrolle oder einer frühzeitigen Beendigung von Management-Verträgen ("Structure Agreements") ihr deswegen zugehende Kompensationszahlungen entsprechend dem Arbeitsvertragszusatz an den Arbeitnehmer verteilt würden ("[...] shall be distributed to the employee in accordance with the mechanism set in the present Annex"). Gemäss dem Arbeitsvertragszusatz hatte der Beschwerdegegner aber nur Anspruch auf bis Ende 2003 eingehende Performance Fees; für 2003 anteilsmässig entsprechend seiner Anstellungsdauer in diesem Jahr in Höhe von 10/12. Allein gestützt auf diese Bestimmung kann daher nicht begründet werden, weshalb er Anspruch auf Informationen zu
Kompensationszahlungen haben soll, die aufgrund von Ereignissen angefallen sind, die 2004 oder später eintraten, und mit denen durch diese Ereignisse verursachte Schäden sowie künftig entfallende Gewinnbeteiligungen abgedeckt werden sollten ("liquidated damages").
Die Vorinstanz ergänzt ihre Ausführungen zum Informationsinteresse des Beschwerdegegners abschliessend mit dem Hinweis, die Abrechnung der Beschwerdeführerin solle dem Beschwerdegegner auch "eine 'Nachprüfung' (Kontrolle) der Berechnung des Carried Interest und der Richtigkeit der erhaltenen Angaben ermöglichen"; dies auch vor dem Hintergrund, dass bei der Stufenklage über den Hauptanspruch erst verhandelt und entschieden werde, wenn die Hilfsansprüche erledigt seien. Sie will mit dem letzteren Hinweis offensichtlich nicht sagen, ein Informationsanspruch des Beschwerdegegners bestehe auch, wenn er (allenfalls) keine finanziellen Ansprüche auf Beteiligung an Kompensationszahlungen aus verfrühter Kündigung habe - also als selbstständiger Informationsanspruch. Sie verweist nämlich anschliessend auf Literatur zur Stufenklage und sie ging bereits in ihrem Rückweisungsbeschluss vom 25. Mai 2012 davon aus, der Beschwerdegegner habe Ansprüche im Rahmen einer Stufenklage geltend gemacht. Mit der Stufenklage wird ein Begehren um Rechnungslegung mit einer zunächst unbezifferten Forderungsklage auf Leistung des Geschuldeten verbunden (BGE 116 II 215 E. 4a S. 220). Grundlage des Informationsanspruchs ist also ein entsprechender Anspruch auf
Zahlung. Die Vorinstanz müsste somit begründen, auf welcher Grundlage der Beschwerdegegner (grundsätzlich) Anspruch auf Teilhabe an Kompensationszahlungen aufgrund der Kündigungen der Management-Verträge mit H.________ AG und I.________ AG hat, andernfalls dieser Auskunftsanspruch nicht über 2003 hinausgehen kann. Die Sache ist zur genügenden Begründung (Art. 112 Abs. 1 lit. a
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 112 Notificazione delle decisioni - 1 Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono: |
|
1 | Le decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale sono notificate per scritto alle parti. Contengono: |
a | le conclusioni, i motivi, le allegazioni probatorie e le dichiarazioni processuali delle parti, in quanto non risultino dagli atti; |
b | i motivi determinanti di fatto e di diritto, segnatamente l'indicazione delle disposizioni legali applicate; |
c | il dispositivo; |
d | l'indicazione dei rimedi giuridici, con menzione del valore litigioso nei casi in cui la presente legge prevede un valore litigioso minimo. |
2 | Se il diritto cantonale lo prevede, l'autorità può notificare la sua decisione senza motivarla. In tal caso le parti possono chiedere, entro 30 giorni, il testo integrale della decisione. La decisione non può essere eseguita finché tale termine non scade infruttuoso o il testo integrale della stessa non è notificato. |
3 | Se una decisione non soddisfa le esigenze di cui al capoverso 1, il Tribunale federale può rinviarla all'autorità cantonale affinché la completi o annullarla. |
4 | Nei campi in cui autorità federali hanno diritto di ricorrere al Tribunale federale, il Consiglio federale determina quali decisioni devono essere loro notificate dalle autorità cantonali. |
6.
Angefochten ist schliesslich die Regelung der Parteientschädigung gemäss Ziffer 6 des vorinstanzlichen Teilurteils. Die Vorinstanz führte aus, die Beschwerdeführerin unterliege zu fünf Sechsteln und der Beschwerdegegner zu einem Sechstel. Entsprechend verpflichtete sie die Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner eine auf zwei Drittel (Fr. 2'000.--) reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen.
6.1. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art. 106 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 106 Principi di ripartizione - 1 Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto. |
|
1 | Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto. |
2 | In caso di soccombenza parziale reciproca, le spese giudiziarie sono ripartite secondo l'esito della procedura. |
3 | Se al processo partecipano più persone come parti principali o parti accessorie, il giudice ne determina la rispettiva quota di spese giudiziarie. Può anche decidere che tutte rispondano solidalmente. |
6.2. Die Vorinstanz erwähnt nur das Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen und keine anderen Kriterien. Offensichtlich hat sie die von ihr bejahte Rechenschaftspflicht bezüglich nach dem 31. Dezember 2003 erfolgten Kompensationen und Forderungsverzichten aus den Management-Verträgen mit der H.________ AG und der I.________ AG, welche die Beschwerdeführerin nicht berücksichtigt, so gewichtet, dass insgesamt der von ihr angewendete Schlüssel resultierte. Darauf muss indessen nicht weiter eingegangen werden. Nachdem diesbezüglich das angefochtene Urteil aufzuheben und zu neuer Begründung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. E. 5 hiervor), ist auch der Kostenspruch gemäss Ziffer 6 des vorinstanzlichen Dispositivs aufzuheben.
7.
Der angefochtene Entscheid ist demnach teilweise aufzuheben und die Sache bezüglich zweier Punkte (siehe E. 5 und 6) zu neuer Begründung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Da der Ausgang des Verfahrens diesbezüglich noch ungewiss ist und die Beschwerdeführerin in den anderen von ihr gerügten Punkten unterlegen ist, rechtfertigt es sich für das bundesgerichtliche Verfahren, die Kosten von Fr. 5'000.-- den Parteien je hälftig aufzuerlegen und keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid wird bezüglich Ziffer 2 lit. b Absatz 2 (unbefristete Abrechnung betreffend den CARRIED INTEREST POOL FOR ASSETS OF H.________ AG and I.________ AG über alle erhaltenen Kompensationszahlungen für "liquidated damages" infolge Vertragsbeendigung) und Ziffer 6 (Parteientschädigung) aufgehoben. Die Sache wird diesbezüglich zu neuer Begründung und Beurteilung an das Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
3.
Es werden für das bundesgerichtliche Verfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Februar 2017
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Kiss
Der Gerichtsschreiber: Lüthi