Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 958/2018

Urteil vom 6. August 2019

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiber von Roten.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf W. Rempfler,
Beschwerdeführer,

gegen

Genossenschaft B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Regula Bähler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Gegendarstellung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 5. Oktober 2018 (ZBS.2018.15).

Sachverhalt:

A.
Die Zeitung "C.________" (abgekürzt: C.________) wird von der Genossenschaft B.________ herausgegeben. Sie veröffentlichte in ihrer Ausgabe Nr. xxx vom 12. April 2018 unter der Rubrik "Was weiter geschah" einen Bericht mit unter anderem folgendem Inhalt:

"Teilniederlage für A.________
Das Bezirksgericht Winterthur hat vergangenen Donnerstag entschieden: Die Veganerin D.________ durfte den umstrittenen Tierschützer A.________ als Mensch mit einer «klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung» umschreiben und einen Onlineartikel verlinken, in dem A.________ als «Antisemit» bezeichnet wurde. Dies gelte aber nicht für den Verein E.________, den A.________ präsidiert, urteilte das Gericht. Demnach habe sich D.________ mit ihrem Facebook-Eintrag 2015 gegenüber dem Verein E.________, nicht aber gegenüber A.________, der «üblen Nachrede» schuldig gemacht. Für A.________ dennoch eine Niederlage, führte der Thurgauer Tierschützer doch bislang meist erfolgreich zahlreiche Klagen gegen TierrechtsaktivistInnen, die ihm Antisemitismus und Rassismus vorwarfen.
[...] A.________ gibt sich nicht so leicht geschlagen: Dieser Teilfreispruch stehe im Widerspruch zu den zahlreichen Verurteilungen in ähnlichen Verfahren. Deshalb habe er beim Zürcher Obergericht Berufung angemeldet, heisst es auf der Verein E.________-Website. Damit ist das Urteil vom 29. März noch nicht rechtskräftig. Der bizarre Prozess geht in die nächste Runde."
Der Bericht ist am Ende als "Nachtrag zum Artikel «Klagen am laufenden Band» in C.________ Nr. yyy" gekennzeichnet.

B.
A.________ verlangte am 12. April 2018 eine Gegendarstellung zu "Teilniederlage für A.________" mit folgendem Text:

"Die folgende Behauptung ist unwahr: 'Die Veganerin D.________ durfte den umstrittenen Tierschützer A.________ als Mensch mit einer «klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung» umschreiben und einen Onlineartikel verlinken, in dem A.________ als «Antisemit» bezeichnet wurde.'
Wahr ist, dass die Urteils-Begründung des Gerichts noch nicht vorliegt und deshalb niemand wissen kann, aus welchen Gründen ein Teilfreispruch erfolgt ist.
A.________, Verein E.________"
Die C.________ lehnte die Veröffentlichung der Gegendarstellung gleichentags ab mit der Begründung, die beanstandete Passage entspreche der Wahrheit.

C.

C.a. Am 13. April 2018 klagten A.________ und der Verein E.________ auf Veröffentlichung ihrer Gegendarstellung mit folgender Ergänzung (unterstrichen) :

"Die folgende Behauptung ist unwahr: ' Die Veganerin D.________ durfte den umstrittenen Tierschützer A.________ als Mensch mit einer «klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung» umschreiben und einen Onlineartikel verlinken, in dem A.________ als «Antisemit» bezeichnet wurde.'
Wahr ist, dass die Urteils-Begründung des Gerichts noch nicht vorliegt und deshalb niemand wissen kann, aus welchen Gründen ein Teilfreispruch erfolgt ist , ob der Wahrheitsbeweis als erbracht beurteilt wurde oder ob ihr nur Gutgläubigkeit (entschuldbarer Irrtum) zugestanden wurde.
A.________, Verein E.________"
Zur Begründung führten die Kläger aus, dass mit dem Wort "dürfen" bzw. "durfte" dem Leser unwahr suggeriert werde, es sei erlaubt, den Kläger als Antisemiten zu bezeichnen. Weiter machten sie eine politisch feindselige Einstellung der C.________ ihnen gegenüber und eine bösartig einseitige Berichterstattung über sie in der C.________ geltend.

C.b. Die Genossenschaft B.________ schloss auf Abweisung, soweit auf die Gegendarstellungsbegehren einzutreten sei. Sie hielt dafür, Freispruch sei Freispruch und an keinerlei Bedingungen geknüpft, so dass es zulässig sei, im erkennbaren konkreten Zusammenhang des Tatvorwurfs zu berichten, D.________ habe A.________ als Menschen mit einer "klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung" umschreiben und einen Onlineartikel verlinken dürfen, in dem A.________ als "Antisemit" bezeichnet worden sei.

C.c. Das Bezirksgericht Münchwilen wies die Klage ab. Die Abweisung erfolgte gegenüber A.________ aus formellen Gründen, da der dem Gericht eingereichte Gegendarstellungstext inhaltlich über den ursprünglichen Text hinausgeht, und gegenüber dem Verein E.________ mangels Betroffenheit durch die eingeklagte Prozessberichterstattung (Entscheid vom 20. Juni 2018).

D.

D.a. A.________ erhob am 27. Juni 2018 Berufung und beantragte, die Klage auf Gegendarstellung gutzuheissen, eventualiter die Klage auf Gegendarstellung unter Weglassung des Zusatzes "ob der Wahrheitsbeweis als erbracht beurteilt wurde oder ob ihr nur Gutgläubigkeit (entschuldbarer Irrtum) zugestanden wurde." gutzuheissen, subeventualiter festzustellen, dass die Abweisung des Gegendarstellungsgesuchs und die Abweisung der Gegendarstellungsklage rechtswidrig waren und subsubeventualiter festzustellen, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt hat. Die Genossenschaft B.________ schloss auf Abweisung, soweit auf die Berufung eingetreten werden könne.

D.b. Auf sein Gesuch hin erhielt A.________, inzwischen anwaltlich vertreten, Frist zur Replik angesetzt. Am 14. August 2018 stellte er im Wesentlichen folgende Rechtsbegehren:
o Anordnung der Gegendarstellung mit dem eingeklagten Text unter Weglassung
des Zusatzes " Wahr ist, dass die Urteilsbegründung des Gerichts noch nicht
vorliegt und deshalb niemand wissen kann, aus welchen Gründen ein
Teilfreispruch erfolgt ist, ob der Wahrheitsbeweis als erbracht beurteilt wurde oder
ob ihr nur Gutgläubigkeit (entschuldbarer Irrtum) zugestanden wurde. " (Ziff. 1),

o eventualiter Feststellung, dass das Bezirksgericht die Gegendarstellung mit dem
eingeklagten Text hätte anordnen müssen (Ziff. 3);

o subeventualiter Feststellung, dass das Bezirksgericht die Gegendarstellung mit
dem der C.________ eingereichten Text hätte anordnen müssen (Ziff. 5).
Neben den Haupt-, Eventual- und Subeventualbegehren in der Sache beantragte A.________ jeweilen die Feststellung, dass das Bezirksgericht sein rechtliches Gehör verletzt habe (Ziff. 2, 4 und 6 Rechtsbegehren).

D.c. Das Obergericht des Kantons Thurgau erkannte die Berufung als unbegründet (Entscheid vom 5. Oktober 2018).

E.
Mit Eingabe vom 19. November 2018 wiederholt A.________ (Beschwerdeführer) vor Bundesgericht seine Haupt-, Eventual- und Subeventualbegehren in der Sache gegenüber dem Obergericht je verbunden mit dem Antrag auf Feststellung, dass das Obergericht sein rechtliches Gehör verletzt habe. Subsubeventualiter beantragt er den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an das Bezirksgericht zurückzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen weder die Genossenschaft B.________ (Beschwerdegegnerin) noch das Obergericht zur Vernehmlassung eingeladen worden. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Kostennote nachgereicht.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die gerichtliche Durchsetzung des Rechts auf Gegendarstellung (Art. 28g
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28g - 1 Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
1    Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
2    Il diritto di risposta non sussiste nel caso di un resoconto fedele di un pubblico dibattito di un'autorità al quale l'interessato ha partecipato.
ff. ZGB) und damit eine nicht vermögensrechtliche Zivilsache (Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
BGG; BGE 112 II 193 E. 1b S. 195). Er ist kantonal letzt- und oberinstanzlich (Art. 75
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
BGG), lautet zum Nachteil des Beschwerdeführers (Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
BGG) und schliesst das Verfahren ab (Art. 90
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
BGG). Auf die im Weiteren fristgerecht (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
BGG) erhobene Beschwerde kann eingetreten werden.

2.
Der Hauptantrag hat im Berufungsverfahren zunächst auf Gutheissung der Klage gelautet (Berufung), dann aber auf Gutheissung der Klage unter Weglassung des zweiten Absatzes des eingeklagten Textes (Berufungsreplik). Die gerichtlich anzuordnende Gegendarstellung hat sich damit auf den Text beschränkt "Die folgende Behauptung ist unwahr: 'Die Veganerin D.________ durfte den umstrittenen Tierschützer A.________ als Mensch mit einer «klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung» umschreiben und einen Onlineartikel verlinken, in dem A.________ als «Antisemit» bezeichnet wurde.' A.________, Verein E.________" (Bst. C.a und Bst. D.b oben).

2.1. Das Obergericht hat angenommen, die Beschränkung des Hauptantrags sei in prozessualer Hinsicht zulässig. Materiellrechtlich sei jedoch festzuhalten, dass der bei Schutz dieses Begehrens im Sinn einer Gegendarstellung zu veröffentlichende Text untauglich wäre, solle doch dem Betroffenen mit dem Recht zur Gegendarstellung die Möglichkeit eingeräumt werden, sich gegen eine veröffentlichte Tatsachenbehauptung mit einer eigenen Darstellung zu Wort zu melden. Dem reduzierten Rechtsbegehren fehle jedoch jegliche eigene Darstellung des Beschwerdeführers, womit der neue Hauptantrag einem Rückzug des Begehrens um Gegendarstellung gleichkomme, nachdem auf die eigentliche "Gegendarstellung" verzichtet werde (E. 3a/bb S. 8 f. des angefochtenen Entscheids).

2.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, es sei unklar, weshalb das Obergericht den Text als für eine Gegendarstellung untauglich qualifiziert habe. Der Gegendarstellungstext sei gemäss Art. 28h Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28h - 1 Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
1    Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
2    La risposta può essere rifiutata se è manifestamente inesatta o contraria alla legge o ai buoni costumi.
ZGB in knapper Form auf den Gegenstand der beanstandeten Darstellung zu beschränken. Im beanstandeten Artikel sei nur über das Strafverfahren gegen D.________ berichtet worden. Er habe den Lesern des Artikels mitteilen wollen, dass die Behauptung, wonach D.________ ihn als Menschen mit klar ausländerfeindlicher und antisemitischer Haltung habe bezeichnen dürfen, nicht der Wahrheit entspreche. Damit habe er das Erfordernis der Knappheit und der Sachbezogenheit erfüllt. Schliesslich habe das Obergericht übersehen, dass ein reines Dementi als Gegendarstellung genüge, und selbst wenn der obergerichtlichen Auffassung zu folgen wäre, hätte die Berufung nicht aufgrund eines angeblich impliziten "Klagerückzugs" abgewiesen werden dürfen. Das Gericht habe nämlich die Pflicht, dem Gegendarstellungstext kleinere Ergänzungen beizufügen, soweit es damit nicht über die Aussagen hinausgehe, die der Betroffene dem Medienunternehmen ursprünglich vorgelegt habe. Seiner Ergänzungspflicht sei das Obergericht nicht nachgekommen (S. 7 ff. Rz. 9-14 der
Beschwerdeschrift).

2.3.

2.3.1. Mit dem Recht auf Gegendarstellung soll der Person, die durch Tatsachendarstellungen in periodisch erscheinenden Medien in ihrer Persönlichkeit unmittelbar betroffen ist (Art. 28g Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28g - 1 Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
1    Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
2    Il diritto di risposta non sussiste nel caso di un resoconto fedele di un pubblico dibattito di un'autorità al quale l'interessato ha partecipato.
ZGB), die Möglichkeit geboten werden, ihre eigene Version der Tatsachen vorzutragen. Die Gegendarstellung besteht somit darin, einer veröffentlichten, die Persönlichkeit unmittelbar betreffenden Tatsachenbehauptung eine davon abweichende entgegenzusetzen. Es gilt der Grundsatz "Tatsache gegen Tatsache" (BGE 123 III 145 E. 4b S. 150 f.; Urteil 5C.41/1996 vom 10. Mai 1996 E. 4a, nicht veröffentlicht in: BGE 122 III 209).

2.3.2. Keine Gegendarstellung im Gesetzessinne liegt somit vor, wenn die beanstandete Tatsachendarstellung lediglich als wahrheitswidrig bestritten wird, zumal der Betroffene damit gerade nicht die eigene Sicht der Dinge wiedergibt und nichts vorbringt, was die beanstandete Tatsachendarstellung in einem anderen Licht erscheinen liesse (BGE 114 II 293 E. 4c, letzter Absatz, S. 294). Ein blosses Dementieren lässt die Rechtsprechung als Gegendarstellung immerhin zu, wenn der Betroffene der Geheimhaltungspflicht unterliegt oder aus anderen Gründen (z.B. mit Blick auf ein hängiges Verfahren) den wahren Sachverhalt nicht preisgeben kann (Urteil 5C.8/1996 vom 21. Februar 1996 E. 2b/cc, nicht veröffentlicht in: BGE 122 III 301, zusammengefasst in: medialex 1996 S. 225; seither z.B. STEINAUER/FOUNTOULAKIS, Droit des personnes physiques et de la protection de l'adulte, 2014, S. 269 N. 652c). Vorausgesetzt bleibt freilich, dass die rein dementierende Gegendarstellung nicht offensichtlich unrichtig sein darf. Eine offensichtlich unrichtige Gegendarstellung kann verweigert werden (Art. 28h Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28h - 1 Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
1    Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
2    La risposta può essere rifiutata se è manifestamente inesatta o contraria alla legge o ai buoni costumi.
ZGB; BGE 117 II 115 E. 3c S. 120, betreffend die Bestreitung einer Verurteilung; Urteil 5C.75/2002 vom 29. August 2002 E. 4.2.1, zusammengefasst in:
medialex 2003 S. 56, mit dem Beispiel des Schuldspruchs gegen eine Person, die in der Gegendarstellung ihre Unschuld behauptet; vgl. BEATRICE BÄNNINGER, Die Gegendarstellung in der Praxis, 1998, S. 178 ff.).

2.3.3. Eine rechtliche Würdigung im Besonderen ist keine Tatsache und nicht gegendarstellungsfähig, kann aber gleichzeitig eine Tatsachendarstellung enthalten, die ihrerseits gegendarstellungsfähig ist (sog. gemischtes Werturteil: Urteil 5C.110/1988 vom 4. Juni 1991 E. 3a, nicht veröffentlicht in: BGE 117 II 115, wohl aber in: Praxis 81/1992 Nr. 228 S. 898). Daraus folgt, dass sich die Gegendarstellung auf die dem Werturteil zu Grunde liegenden Tatsachen zu beziehen hat und dass sich der Betroffene nicht mit der blossen Verneinung des Werturteils begnügen kann (Urteil 5C.75/2002 vom 29. August 2002 E. 3.2; vgl. BÄNNINGER, a.a.O., S. 126 f.; STEINAUER/FOUNTOULAKIS, a.a.O., S. 265 f. N. 648d).

2.4.

2.4.1. Vorbehaltlos kann dem Obergericht, das das Vorliegen einer Gegendarstellung schlechtweg verneint hat, nach dem Gesagten nicht gefolgt werden. Vielmehr könnten die hängigen Verfahren gegen D.________ den Beschwerdeführer dazu bewogen und berechtigt haben, sich in seiner Berufungsreplik auf ein simples Bestreiten als Gegendarstellung zu beschränken. Gerichtliche Feststellungen zu den Gründen für sein blosses Dementi fehlen allerdings. Ausgangspunkt der Beurteilung muss deshalb letztlich bleiben, ob die C.________ die Veröffentlichung der Gegendarstellung verweigern durfte, weil sie ihre Tatsachendarstellung als wahr und die Gegendarstellung des Beschwerdeführers folglich als unrichtig im Sinne von Art. 28h Abs. 2
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28h - 1 Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
1    Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
2    La risposta può essere rifiutata se è manifestamente inesatta o contraria alla legge o ai buoni costumi.
ZGB beurteilt hat (vgl. Bst. B oben).

2.4.2. Die Tatsachendarstellung betrifft die Prozessberichterstattung. Daraus geht hervor, dass D.________ 2015 auf Facebook über den Beschwerdeführer als Menschen mit einer klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung schrieb und ihren Post mit einer Online-Publikation verlinkte, die den Beschwerdeführer als Antisemiten bezeichnete. Aufgrund ihrer Äusserungen und der Verlinkung wurde D.________ der üblen Nachrede zum Nachteil unter anderem des Beschwerdeführers angeklagt, erstinstanzlich aber freigesprochen. Weiter wird berichtet, dass der Beschwerdeführer mit dem erstinstanzli-chen Urteil nicht einverstanden ist und Berufung angemeldet hat.

2.4.3. Auf die umfassende Prozessberichterstattung lässt sich die beanstandete Aussage stützen, gemäss dem bezirksgerichtlichen Entscheid habe D.________ den Beschwerdeführer als Menschen mit einer klar antisemitischen und ausländerfeindlichen Haltung umschreiben und einen Onlineartikel verlinken dürfen, in dem der Beschwerde-führer als Antisemit bezeichnet wurde. Ein Freispruch ist ein Freispruch und bedeutet, dass die Äusserungen von D.________ unter dem Blickwinkel des konkreten und auch mitgeteilten Tatvorwurfs zulässig waren. Die gegenteilige Behauptung des Beschwerdeführers erscheint damit als offensichtlich unrichtig, so dass die C.________ ihre Veröffentlichung als Gegendarstellung verweigern durfte. Soweit die Aussage nicht ohnehin im Sinne einer rechtlichen Würdigung als (gemischtes) Werturteil zu erfassen ist, hätte dessen blosse Verneinung durch den Beschwerdeführer ebenso wenig als Gegendarstellung zugelassen werden müssen.

2.5. Im Ergebnis hat das Obergericht die C.________ zu Recht nicht verurteilt, den Text gemäss Berufungsreplikbegehren-Ziff. 1 als Gegendarstellung zu veröffentlichen. Unberechtigt ist der Einwand des Beschwerdeführers, das Obergericht hätte seinen Text ergänzen müssen, um ihn den gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Unter gewissen Voraussetzungen ist das Gericht zwar berechtigt und verpflichtet, den Text der Gegendarstellung abzuändern (BGE 117 II 115 E. 3c S. 120/121), doch muss der gerichtlich geänderte Text inhaltlich gegenüber dem ursprünglichen Text ein Minus darstellen (BGE 117 II 1 E. 2b/cc S. 5; 130 III 1 E. 3.2 S. 8 f.). Vorliegend hat der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer indessen den Text seiner Gegendarstellung auf ein simples Bestreiten der Wahrheit beschränkt, so dass eine gerichtliche Erweiterung des Textes gegen seinen erklärten Willen verstiesse und deshalb ausgeschlossen bleiben muss. Die obergerichtliche Abweisung der Berufung im Hauptpunkt verletzt aus den dargelegten Gründen kein Bundesrecht.

3.
Der Eventualantrag hat im Berufungsverfahren zunächst auf Gutheissung der Klage und Veröffentlichung des der C.________ eingereichten Textes gelautet (Berufung), dann aber - wie die übrigen Subeventualanträge - auf Feststellung, dass das Bezirksgericht die Gegendarstellung mit dem eingeklagten Text bzw. mit dem der C.________ eingereichten Text hätte anordnen müssen (Berufungsreplik).

3.1. Zu diesen Eventual- und Subeventualanträgen hat das Obergericht ausgeführt, was folgt: "Weil die Vorinstanz mit der Abweisung der (primären) Leistungsklage des Berufungsklägers den Hauptantrag materiell behandelte, musste sie und muss man auch im Berufungsverfahren auf die im Eventual- respektive Subeventualstandpunkt gestellten (subsidiären) Feststellungsbegehren nicht weiter eingehen" (E. 3a/cc S. 9 des angefochtenen Entscheids). In der angefügten Fussnote heisst es, die Vorinstanz habe den Hauptantrag abgewiesen, das in der Berufungsreplik reduzierte Rechtsbegehren komme einem Rückzug des Antrags gleich, in beiden Fällen sei das Ergebnis gleich, die Gegendarstellung im Sinn von Art. 28g
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28g - 1 Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
1    Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
2    Il diritto di risposta non sussiste nel caso di un resoconto fedele di un pubblico dibattito di un'autorità al quale l'interessato ha partecipato.
ZGB entfalle (Fn. 9 S. 9 des angefochtenen Entscheids).

3.2. Der Beschwerdeführer hält dagegen, wenn sein primärer Leistungsantrag seitens des Obergerichts zu Recht abgewiesen worden wäre, was bestritten sei, dann hätte sich das Obergericht mit dem Eventualbegehren befassen müssen und für den Fall, dass es dieses ebenfalls abgewiesen hätte, mit dem Subeventualbegehren. Das Obergericht habe Sinn und Zweck von Eventual- und Subeventualanträgen verkannt und mit seiner Weigerung, auf die eventualiter gestellten Feststellungsbegehren einzugehen, den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Er führt zu seinen Feststellungsbegehren aus, lehne das Medienunternehmen die Veröffentlichung des Gegendarstellungstextes ab und rufe der Betroffene das Gericht an, könne es durchaus sein, dass der Text selbst mangels Aktualität bzw. aufgrund Zeitablaufs obsolet werde. Für diesen Fall müsse es der vom ursprünglichen Artikel betroffenen Person jedoch offen stehen, feststellen zu lassen, dass das Medienunternehmen den Gegendarstellungstext im Zeitpunkt, als er ihm vorgelegt worden sei, hätte publizieren müssen (S. 10 f. Rz. 15). Der Vollständigkeit halber nimmt der Beschwerdeführer zur bezirksgerichtlich (E. II/3c/dd S. 10), nicht aber obergerichtlich erörterten Frage Stellung, der eingeklagte gehe
inhaltlich weiter als der der C.________ eingereichte Gegendarstellungstext (S. 11 f. Rz. 16). Schliesslich beantragt er dem Bundesgericht, die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör zu heilen, aber urteilsmässig festzustellen (S. 12 Rz. 17 der Beschwerdeschrift).

3.3. In Auslegung der Berufungsreplikbegehren ist das Obergericht zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer habe seine Klage auf Gegendarstellung zurückgezogen, weshalb auf die eventuellen Feststellungsbegehren nicht mehr einzugehen sei. Die daherige Erwägung, insbesondere die in der Fussnote nachgetragene Erklärung des Gedankengangs (E. 3.1 oben), wiederholt die Auslegung des (primären) Leistungsbegehrens, wonach der neue Hauptantrag einem Rückzug des Begehrens um Gegendarstellung gleichkomme (E. 2.1 oben). Es liegt eine Begründung vor, die den verfassungsmässigen Anforderungen genügt. Dass sie aus materiell-rechtlicher Sicht nicht zu überzeugen vermag (E. 2 oben), ändert daran nichts (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV; BGE 141 V 557 E. 3.2.1 S. 565). Unter dem Blickwinkel der blossen Verfahrensgarantie kann deshalb auch dahingestellt bleiben, ob die obergerichtliche Begründung prozessrechtlich trägt.

3.4.

3.4.1. Das Rechtsschutzinteresse ist vom Kläger nachzuweisen. Dabei ist eine vom kantonalen Gericht grundsätzlich (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
BGG) abschliessend zu beurteilende Tatfrage, welche Umstände in der konkreten Streitsache nach den Prozessvorbringen der Parteien und gegebenenfalls dem Ergebnis des Beweisverfahrens erstellt sind und der rechtlichen Subsumtion unter den Begriff des Interesses zugrunde zu legen sind. Frei zu prüfende Rechtsfrage ist dagegen, welche Umstände rechtserheblich sind und ob sie im Einzelfall ausreichen, die Klagebefugnis zu begründen (BGE 116 II 351 E. 3b S. 355; für das Feststellungsinteresse: BGE 116 II 196 E. 2b S. 200, betreffend die Patentnichtigkeitsklage; BGE 123 III 385 E. 4a S. 387, für den Persönlichkeitsschutz).

3.4.2. Das Rechtsschutzinteresse muss auch im Zeitpunkt des Urteils noch vorhanden sein (BGE 116 II 351 E. 3c S. 355/356; Urteil 5A 2/2019 vom 1. Juli 2019 E. 3.2). Dass dieses Interesse durch Zeitablauf entfallen kann, trifft zwar zu, ist aber nichts Besonderes und gehört zum Prozessrisiko (z.B. BGE 109 II 165 E. 2 S. 167, betreffend die Patentnichtigkeitsklage, wenn die Schutzdauer während des Prozesses abgelaufen und kein weiterbestehendes Feststellungsinteresse dargetan ist; BGE 123 III 385 E. 4a S. 388, für den Persönlichkeitsschutz).

3.4.3. Der Beschwerdeführer begründet sein Interesse an den beantragten Feststellungen einzig mit der (abstrakten) Gefahr, dass mit der Dauer des Gegendarstellungsverfahrens sein Interesse an der Veröffentlichung eines Gegendarstellungstextes dahinfallen könne. Dabei mutet seltsam an, dass er mit seinem Hauptantrag gleichwohl auf der Anordnung einer Gegendarstellung in Form einer simplen Bestreitung beharrt. Inwiefern sein Interesse an der Anordnung eines inhaltlich weitergehenden Textes als Gegendarstellung entfallen ist, hat der Beschwerdeführer dem Obergericht genau so wenig konkret nachgewiesen wie ein Interesse an der blossen Feststellung, dass ein inhaltlich weitergehender Text als Gegendarstellung zu veröffentlichen gewesen wäre. Es fällt auch auf, dass seine Feststellungsbegehren förmlich gegen die kantonalen Gerichte und nicht gegen die Beschwerdegegnerin gerichtet sind. Nicht die Pflicht der Beschwerdegegnerin, eine Gegendarstellung bestimmten Inhalts zu veröffentlichen, soll gerichtlich festgestellt werden, sondern die Pflicht des Bezirksgerichts, die Beschwerdegegnerin zu verurteilen. Beim Wort genommen, ist ein derartiges Begehren ohnehin unzulässig (vgl. BGE 81 II 462 E. III/1c S. 466; Urteil 5A 881/2012 vom 26.
April 2013 E. 3.2.2, in: SZZP 2013 S. 383).

3.5. Im Ergebnis hat das Obergericht aus den dargelegten Gründen kein Bundesrecht verletzt, indem es auf die Feststellungsbegehren des Beschwerdeführers nicht eingegangen ist.

4.
Neben seinen Haupt-, Eventual- und Subeventualbegehren in der Sache hat der Beschwerdeführer jeweilen die Feststellung beantragt, dass das Bezirksgericht bzw. das Obergericht sein rechtliches Gehör verletzt habe. Vor Bundesgericht schliesst der Beschwerdeführer auf Rückweisung zur neuen Beurteilung an das Bezirksgericht.

4.1. Das Obergericht hat den Anspruch auf Entscheidbegründung, dessen Verletzung der Beschwerdeführer gerügt hatte (E. 3b/aa S. 9 f.), näher umschrieben und bei vollkommenen Rechtsmitteln eine Heilung von Begründungsmängeln im erstinstanzlichen Urteil grundsätzlich als zulässig anerkannt (E. 3b/bb S. 10). Es ist davon ausgegangen, die bezirksgerichtlichen Erwägungen (E. 3b/cc S. 10 f.) genügten den Vorgaben an die Begründung eines Entscheids, insbesondere habe das Bezirksgericht begründet, aus welchen Gründen der zusätzliche Text ("ob der Wahrheitsbeweis als erbracht beurteilt wurde oder ob ihr nur Gutgläubigkeit [entschuldbarer Irrtum] zugestanden wurde") eine Wertung enthalte. Mit dem Wort "nur" erwecke der erweiterte Text beim Leser letztlich den Anschein, ein allfälliger Freispruch infolge Gutgläubigkeit sei "weniger Wert" als ein Freispruch infolge Gelingens des Wahrheitsbeweises. Eine Wertung aber könne nicht Gegenstand einer Gegendarstellung sein (E. 3b/dd S. 11 des angefochtenen Entscheids).

4.2. Der Beschwerdeführer bestreitet die Auslegung, die Verwendung des Wortes "nur" bedeute eine Wertung. In den Augen des Durchschnittslesers sei das vielmehr unbestreitbar eine Tatsache. Warum die kantonalen Instanzen im Wort "nur" eine subjektive Wertung ohne objektive Basis sehen wollten, wäre zu begründen gewesen. Diese Verletzung der Begründungspflicht könne das Bundesgericht in diesem urteilsentscheidenden Punkt nicht heilen, so dass die Sache an die erste Instanz zurückzuweisen sei. Entgegen der Ansicht des Obergerichts sei eine Heilung von Begründungsmängeln auch bei vollkommenen Rechtsmitteln nur in Ausnahmefällen möglich (S. 12 Rz. 18 der Beschwerdeschrift).

4.3. Was allfällige Mängel in der Begründung des bezirksgerichtlichen Entscheids angeht, hat das Obergericht zutreffend angenommen, dass die Heilung des Verfahrensmangels auf dem Wege der hier zulässigen Berufung (Art. 308 ff
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 308 Appellabilità - 1 Sono impugnabili mediante appello:
1    Sono impugnabili mediante appello:
a  le decisioni finali e incidentali di prima istanza;
b  le decisioni di prima istanza in materia di provvedimenti cautelari.
2    Le decisioni pronunciate in controversie patrimoniali sono appellabili unicamente se il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione è di almeno 10 000 franchi.
. ZPO) mit Rücksicht auf die Prüfungsbefugnis und die Entscheidzuständigkeit der Berufungsinstanz grundsätzlich möglich ist (zuletzt die den Beschwerdeführer betreffenden Urteile 5A 801/2018 vom 30. April 2019 E. 3.3; 5A 207/2015 vom 3. August 2015 E. 2.2). Das Obergericht hat einen Begründungsmangel des bezirksgerichtlichen Entscheids deshalb nicht beanstanden müssen.

4.4. Da der Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren mit der Berufungsreplik geändert hat, ist vor Obergericht der fragliche Zusatz zum eingeklagten gegenüber dem der C.________ eingereichten Gegendarstellungstext nicht mehr entscheidwesentlich gewesen. Im Hauptantrag hat der Beschwerdeführer selber den Zusatz weggelassen (E. 2 oben), und das eventualiter gestellte Feststellungsbegehren, das den Zusatz enthält, hat sich als prozessual unzulässig erwiesen (E. 3 oben). Ein Anspruch auf Prüfung und Begründung besteht aber nur bezogen auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte, d.h. auf die Überlegungen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid stützt (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 143 III 65 E. 5.2 S. 70). Diese Anforderungen erfüllt der angefochtene Entscheid.

4.5. Soweit sie den Anspruch auf rechtliches Gehör betrifft, bleibt die Beschwerde aus den dargelegten Gründen erfolglos.

5.
Insgesamt muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer wird damit kosten-, nicht hingegen entschädigungspflichtig, da die Beschwerdegegnerin zur Vernehmlassung nicht eingeladen wurde (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2019

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: von Roten
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 5A_958/2018
Data : 06. agosto 2019
Pubblicato : 30. agosto 2019
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Diritto delle persone
Oggetto : Gegendarstellung (Persönlichkeitsverletzung)


Registro di legislazione
CC: 28g 
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28g - 1 Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
1    Chi è direttamente toccato nella sua personalità dall'esposizione di fatti ad opera di mezzi di comunicazione sociale di carattere periodico, quali la stampa, la radio e la televisione, ha il diritto di rispondere con una propria esposizione dei fatti.
2    Il diritto di risposta non sussiste nel caso di un resoconto fedele di un pubblico dibattito di un'autorità al quale l'interessato ha partecipato.
28h
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 28h - 1 Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
1    Il testo della risposta deve limitarsi concisamente all'oggetto dell'esposizione di fatti contestata.
2    La risposta può essere rifiutata se è manifestamente inesatta o contraria alla legge o ai buoni costumi.
CPC: 308
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile
CPC Art. 308 Appellabilità - 1 Sono impugnabili mediante appello:
1    Sono impugnabili mediante appello:
a  le decisioni finali e incidentali di prima istanza;
b  le decisioni di prima istanza in materia di provvedimenti cautelari.
2    Le decisioni pronunciate in controversie patrimoniali sono appellabili unicamente se il valore litigioso secondo l'ultima conclusione riconosciuta nella decisione è di almeno 10 000 franchi.
Cost: 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LTF: 66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
72 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
1    Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
2    Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
a  le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
b  le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
b1  sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
b2  sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
b3  sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
b4  in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
b5  in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
b6  in materia di protezione dei minori e degli adulti,
b7  ...
75 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
1    Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
2    I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
a  una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
b  un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
c  è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.
76 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
1    Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
2    Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40
90 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 90 Decisioni finali - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
100
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
1    Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
2    Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
b  nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
c  in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
d  del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
3    Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
a  delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
b  dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
4    Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
5    Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
6    ...94
7    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
Registro DTF
109-II-165 • 112-II-193 • 114-II-293 • 116-II-196 • 116-II-351 • 117-II-1 • 117-II-115 • 122-III-209 • 122-III-301 • 123-III-145 • 123-III-385 • 130-III-1 • 134-I-83 • 141-V-557 • 143-III-65 • 81-II-462
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Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
diritto di risposta • tribunale federale • conclusioni • assoluzione • esposizione dei fatti • prova della verità • società cooperativa • turgovia • errore • sentenza di condanna • diritto di essere sentito • atto di ricorso • verità • impresa responsabile del mezzo di comunicazione • coscienza • autorità inferiore • giudizio di valore • fattispecie • casale • cancelliere
... Tutti
Pra
81 Nr. 228
MediaLex
1996 S.225 • 2003 S.56