8C_304/2018 - 2018-07-06 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (vorinstanzliches Verfahren)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 304/2018

Urteil vom 6. Juli 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (vorinstanzliches Verfahren),

Beschwerde gegen die Verfügung des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 23. Februar 2018 (IV.2015.01075).

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 11. September 2013 sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der 1977 geborenen A.________ infolge eines Rückenleidens ab 1. Juli 2012 eine Viertelsrente samt Kinderrenten zu.

B.

B.a. In teilweiser Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde stellte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 3. Februar 2015 fest, dass A.________ ab 1. Juli 2012 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe. Das von der IV-Stelle angerufene Bundesgericht hob diesen Entscheid mit Urteil 8C 207/2015 vom 29. September 2015 auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zurück.

B.b. Nach Eingang des Gerichtsgutachtens der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz vom 12. Juni 2017 und ergänzender Stellungnahme vom 5. Oktober 2017 zeigte das Sozialversicherungsgericht A.________ eine drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) an (Beschluss vom 11. Januar 2018). Daraufhin liess die Versicherte ihre Beschwerde zurückziehen. Mit Verfügung vom 23. Februar 2018 schrieb das Gericht den Prozess als durch Rückzug der Beschwerde erledigt ab (Dispositiv-Ziffer 1). Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.- (Dispositiv-Ziffer 2) wie auch die Kosten der Begutachtung in der Höhe von Fr. 12'650.95 (Dispositiv-Ziffer 3) auferlegte es der IV-Stelle. Ausserdem verpflichtete es die Verwaltung, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter eine Prozessentschädigung von Fr. 3'390.- zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 4) sowie der Versicherten die entstandenen Reisekosten im Umfang von Fr. 208.- zu ersetzen (Dispositiv-Ziffer 5).

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, es seien Dispositiv-Ziffer 2 und 4 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und ihr für das vorinstanzliche Verfahren keine Gerichtskosten und keine Pflicht zur Bezahlung einer Prozessentschädigung aufzuerlegen.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Es wird kein Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Soweit sich der vorinstanzliche Entscheid auf kantonales Recht stützt, welches nicht in Art. 95 lit. c -e BGG genannt wird, beschränkt sich die Überprüfung durch das Bundesgericht demgegenüber inhaltlich auf die erhobenen und begründeten Rügen (Art. 106 Abs. 2 BGG) und thematisch auf die Frage, ob die Anwendung des kantonalen Rechts zu einer Bundesrechtswidrigkeit führt. Überprüft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willkürlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen übergeordnetes Recht verstösst (vgl. BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und
interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens der IV-Stelle auferlegt und diese darüber hinaus zur Bezahlung einer Parteientschädigung zu Gunsten der Versicherten verpflichtet hat. Unbestritten ist hingegen, dass die Beschwerdeführerin die Kosten des Gerichtsgutachtens zu tragen und der Beschwerdegegnerin die entstandenen Reisekosten zu ersetzen hat.

3.

3.1. Das kantonale Gericht erwog, die Versicherte habe ihre Beschwerde vom 10. Oktober 2013 mit Eingabe vom 26. Januar 2018 zurückziehen lassen, weshalb der Prozess als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abzuschreiben sei. Da die IV-Stelle die nach der Rückweisung durch das Bundesgericht erforderlichen Abklärungen veranlasst habe, indem sie den Sachverhalt vor Verfügungserlass nur unzureichend abgeklärt habe, seien ihr die Gerichtskosten und die Kosten für das Gerichtsgutachten aufzuerlegen. Im Sinne des Verursacherprinzips rechtfertige es sich sodann, die IV-Stelle zu verpflichten, dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Versicherten eine Prozessentschädigung zu bezahlen, die auf Fr. 3'390.- festzusetzen sei. Damit seien die Aufwendungen des Rechtsvertreters ab 8. März 2016 abgegolten. Für zuvor angefallene Aufwendungen habe die damals noch nicht unentgeltlich vertretene Versicherte bereits Prozessentschädigungen erhalten. Das kantonale Gericht verwies in diesem Zusammenhang auf seinen Entscheid vom 3. Februar 2015, Dispositiv-Ziffer 3, sowie auf das Bundesgerichtsurteil vom 29. September 2015, Dispositiv-Ziffer 3.

3.2. Die beschwerdeführende IV-Stelle hält dem entgegen, bezüglich der Verlegung der Gerichtskosten sei kantonales Recht anwendbar. Da sich weder das Gesetz über das Sozialversicherungsgericht vom 7. März 1993 (GSVGer) noch die Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht vom 12. April 2011 (GebV SVGer) zur Verteilung der Gerichtskosten äusseren würden, kämen gemäss Verweis in § 28 lit. a GSVGer Art. 104 ff . der eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss zur Anwendung. Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO würden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Klagerückzug gelte dabei die klagende Partei als unterliegend. Demnach habe im sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren bei einem Rückzug des Rechtsmittels die beschwerdeführende Partei die Gerichtskosten zu tragen. Es seien keine Gründe ersichtlich, von dieser Regel abzuweichen. Indem die Vorinstanz der IV-Stelle die Gerichtskosten auferlegt habe, habe sie somit Bundesrecht verletzt.

4.

4.1. Vorauszuschicken ist, dass das Bundesgericht selber mit Urteil 8C 207/2015 vom 29. September 2015 der beschwerdeführenden IV-Stelle in Anlehnung an Art. 66 Abs. 3 und 68 Abs. 4 BGG trotz letztinstanzlichen Obsiegens die Gerichtskosten überband und sie zudem verpflichtete, der Versicherten eine Parteientschädigung zu bezahlen (E. 4).

4.2.

4.2.1. Hinsichtlich der Verfahrenskosten sieht Art. 69 Abs. 1bis IVG vor, dass diese nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise derogierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invalidenversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhalten (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.2 S. 62 mit Hinweisen). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (SZS 2009 S. 133, 9C 672/2008 E. 5.2.1; vgl. auch Urteile 8C 568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.2 und 9C 94/2010 vom 26. Mai 2010 E. 4.3).
Die gesetzliche Regelung des Rechtsgrundsatzes, wonach die Gerichtskosten nach dem Erfolgsprinzip zu verteilen sind (vgl. Urteil 9C 911/2007 vom 23. Juni 2008, E. 2.4.1 mit Hinweisen), erfolgt für die erstinstanzlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren ausschliesslich im kantonalen Recht. Das Bundesrecht enthält weder in Art. 61 ATSG noch in einer anderen Bestimmung eine gesetzliche Normierung des Erfolgsprinzips (Urteil 8C 393/2008 vom 24. September 2008 E. 4.2). Das Bundesgericht darf daher die Verlegung der Gerichtskosten nur daraufhin überprüfen, ob die Anwendung der einschlägigen kantonalen Bestimmungen, sei es wegen deren Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall, zu einer Verletzung von Bundesrecht geführt hat (Art. 95 lit. a BGG). Dabei fällt praktisch nur das Willkürverbot (Art. 9 BV) in Betracht (Urteil 8C 393/2008 vom 24. September 2008 E. 4.3 mit Hinweisen).

4.2.2. Wie die beschwerdeführende IV-Stelle richtig ausführt, kennt weder das GSVGer noch die GebV SVGer eine Regelung hinsichtlich der Kostenverlegung. Gemäss § 28 lit. a GSVGer finden ergänzend unter anderem Art. 104 ff . ZPO sinngemäss Anwendung. Nach Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten und bei Klagerückzug gilt die klagende Partei, bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterliegend. Art. 108 ZPO sieht sodann vor, dass unnötige Prozesskosten zu bezahlen hat, wer sie verursacht hat.

4.2.3. Das kantonale Gericht auferlegte die gesamten Gerichtskosten der IV-Stelle, da diese wegen ungenügender Sachverhaltsabklärungen die vom Bundesgericht geforderten weiteren Abklärungen verursacht habe. Die angefochtene Verfügung erging insoweit in Anwendung kantonalen Rechts, woran nichts ändert, dass die Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung, auf welche die kantonalen Verweisungsnormen Bezug nehmen, dem Bundesrecht angehören (Urteil 9C 813/2013 vom 27. Januar 2014 E. 3.1). Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO seien die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei aufzuerlegen und es seien keine Gründe ersichtlich, von dieser Regel abzuweichen, handelt es sich um unzulässige Rügen. Inwiefern der angefochtene, auf kantonalem Recht beruhende Entscheid gegen verfassungsmässige Rechte oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen soll (vgl. E. 4.2.1 hiervor), legt die IV-Stelle mit keinem Wort dar. Damit genügt die Beschwerde der qualifizierten Rügepflicht (vgl. E. 1 hiervor) nicht, womit insofern auf die Beschwerde nicht weiter einzugehen ist.

4.3. Das Bundesgericht prüft frei, ob die vorinstanzliche Festsetzung der Parteientschädigung den in Art. 61 lit. g ATSG statuierten bundesrechtlichen Anforderungen genügt, darüber hinaus nur, ob die Anwendung des kantonalen Rechts zu einer in der Beschwerde substanziiert gerügten (Art. 106 Abs. 2 BGG) Verfassungsverletzung geführt hat, wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall.

4.3.1. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des Anspruchs auf eine Parteientschädigung als Obsiegen, wenn die Rechtsstellung der Partei durch den Entscheid im Vergleich zu derjenigen im Administrativverfahren verbessert wird. Massgebend sind dabei die im Beschwerdeverfahren gestellten Anträge (BGE 132 V 215 E. 6.2 S. 235; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N. 205 zu Art. 61 ATSG). Wird eine Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurückgewiesen, stellt dies für die versicherte Person ein vollständiges Obsiegen dar (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Weist aber das kantonale Gericht die Sache nicht an die Verwaltung zurück, sondern nimmt - etwa in Nachachtung von BGE 137 V 210 E. 4.4.1 S. 263 - die erforderlichen Abklärungen selber vor und entscheidet hernach in dem Sinne, dass sich die Rechtsstellung der versicherten Person im Vergleich zur angefochtenen Verfügung nicht verbessert, so ist von einem vollständigen Unterliegen der versicherten Person auszugehen (vgl. SVR 2016 IV Nr. 43 S. 142, 8C 194/2016 E. 4.2). Desgleichen gilt ein Beschwerderückzug als Unterliegen (SVR 1996 UV Nr. 40 S. 123, U
134/94 E. 3b; Urteile 8C 107/2010 vom 2. August 2010 E. 9.3 und 9C 766/2007 vom 3. Januar 2008 E. 3.2 mit Hinweis).

4.3.2. Die Versicherte hat im vorinstanzlichen Verfahren unbestrittenermassen nicht obsiegt. Insoweit hat sie grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Trotz Unterliegens in der Sache kann einer Partei im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG aber eine Parteientschädigung zugesprochen werden, soweit die Gegenpartei die Kosten verursacht hat. Dies folgt aus dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, wonach jene Partei für die Kosten des Verfahrens aufzukommen hat, welche es bewirkt hat, und hat bislang namentlich in Fällen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der daraus abgeleiteten Verpflichtung zur Entscheidbegründung Anwendung gefunden (vgl. SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157, 9C 363/2009 E. 3.3; SVR 2010 IV Nr. 40 S. 126, 9C 1000/09 E. 2.2; SVR 2004 AlV Nr. 8 S. 22, C 56/03 E. 2 mit Hinweis auf BGE 125 V 373 E. 2b S. 375; SVR 2003 AlV Nr. 2 S. 4, C 313/01 E. 1d, nicht publ. in BGE 128 V 311; vgl. auch Urteil 8C 284/2014 vom 16. Dezember 2014 E. 4; UELI KIESER, a.a.O., N. 206 zu Art. 61 ATSG; vgl. schliesslich auch Art. 66 Abs. 3 und Art. 68 Abs. 4 BGG). Der zürcherische Gesetzgeber hat das Verursacherprinzip zudem in § 6 Abs. 1 GebV SVGer verankert. Danach kann einerseits eine Entschädigung auch zugesprochen werden,
wenn die beschwerdeführende Partei die Beschwerde zurückzieht (Abs. 1). Andererseits kann eine Entschädigung auch verweigert werden, wenn die obsiegende Partei den Prozess schuldhaft selbst veranlasst hat (Abs. 2).

4.3.3. Die IV-Stelle räumt selber ein, dass aufgrund der im Verwaltungsverfahren unterlassenen Abklärungen zusätzliche Kosten angefallen sind. Sie bestreitet denn auch nicht, dass sie die Kosten für das eingeholte Gerichtsgutachten zu tragen hat. Bereits in ihrer vorinstanzlichen Vernehmlassung vom 11. November 2013 beantragte sie die Rückweisung zu weiteren Abklärungen, was - hätte das kantonale Gericht dem Folge geleistet - für die versicherte Person hinsichtlich der Parteientschädigung ein vollständiges Obsiegen bedeutet hätte (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Der Verwaltung ist insoweit eine ungenügende Sachverhaltsabklärung vorzuwerfen. In Anwendung des Verursacherprinzips können ihr Parteikosten auferlegt werden, wenn sie ihre Abklärungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 ATSG schuldhaft verletzt hat. Diese Durchbrechung des Unterliegerprinzips (Art. 61 lit. g ATSG) rechtfertigt sich indessen nur, wenn die Verwaltung lediglich sehr rudimentäre Abklärungen vorgenommen hat (Urteil 9C 55/2008 vom 26. Mai 2008 E. 5 mit Hinweisen). Davon ist vorliegend auszugehen. Wie das Bundesgericht bereits im Rückweisungsentscheid vom 29. September 2015 festhielt, hat die IV-Stelle aufgrund der vor Verfügungserlass nur unzureichend durchgeführten
Sachverhaltsabklärungen das Rechtsmittelverfahren veranlasst (vgl. E. 4.1 hiervor). Weshalb in Bezug auf das hier streitige vorinstanzliche Verfahren etwas anderes gelten soll, legt die IV-Stelle nicht überzeugend dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin vermag nicht aufzuzeigen, inwiefern die durch die Vorinstanz nach Massgabe des Verursacherprinzips zugesprochene Parteientschädigung Bundesrecht verletzen soll. Insbesondere setzt sie sich nicht mit dem Vorwurf auseinander, dass sie das Rechtsmittelverfahren mit den in der Folge durchgeführten Abklärungen (schuldhaft) verursacht habe. Auch aus dem von ihr angeführten Urteil 8C 107/2010 vom 2. August 2010 kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten. Darin wird zwar festgehalten, bei einem Beschwerderückzug entfalle der Anspruch auf Parteientschädigung. Dies ist aber so zu verstehen, dass der Rückzug als Unterliegen gilt (vgl. E. 4.3.1 hiervor) und folglich von der obsiegenden Partei in der Regel keine Parteientschädigung zu bezahlen ist. Das bedeutet indessen nicht, dass eine Entschädigung nach Massgabe des Verursacherprinzips ausgeschlossen ist. Soweit die IV-Stelle im Übrigen mit ihren Vorbringen eine unrichtige Auslegung von kantonalem Recht (§ 6 Abs. 1 GebV
SVGer) durch die Vorinstanz geltend machen will, genügt die Beschwerde der qualifizierten Rügepflicht nicht (vgl. E. 1 und E. 4.3 hiervor).

5.
Nach dem Gesagten ist die von der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung getroffene Kosten- und Entschädigungsregelung rechtens und die Beschwerde der IV-Stelle dementsprechend abzuweisen.

6.
Die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juli 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 104 Decisione sulle spese giudiziarie - 1 Il giudice statuisce sulle spese giudiziarie di regola nella decisione finale.
¹	Il giudice statuisce sulle spese giudiziarie di regola nella decisione finale.
²	In caso di decisione incidentale (art. 237) possono essere ripartite le spese giudiziarie insorte fino a tal momento.
³	In caso di provvedimenti cautelari la decisione sulle relative spese giudiziarie può essere rinviata al giudizio sul merito.
⁴	In caso di giudizio di rinvio l'autorità giudiziaria superiore può decidere di lasciare alla giurisdizione inferiore la ripartizione delle spese giudiziarie della procedura di ricorso.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 106 Principi di ripartizione - 1 Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
¹	Le spese giudiziarie sono poste a carico della parte soccombente. In caso di non entrata nel merito o di desistenza si considera soccombente l'attore; in caso di acquiescenza all'azione, il convenuto.
²	In caso di soccombenza parziale reciproca, le spese giudiziarie sono ripartite secondo l'esito della procedura.
³	Se al processo partecipano più persone come parti principali o parti accessorie, il giudice ne determina la rispettiva quota di spese giudiziarie. Può anche decidere che tutte rispondano solidalmente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.