Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 7}
C 220/01
Urteil vom 6. Mai 2003
IV. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Ferrari; Gerichtsschreiber Grünvogel
Parteien
Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 4133 Pratteln, Beschwerdeführerin,
gegen
G.________, 1977, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Daniel Olstein, Gerbergasse 1, 4001 Basel
Vorinstanz
Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft, Liestal
(Entscheid vom 8. Juni 2001)
Sachverhalt:
A.
Der 1977 geborene G.________ war bei der X.________ AG angestellt, ehe diese ihm das Arbeitsverhältnis auf Ende August 2000 wegen wiederholter Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kündigte. Daraufhin stellte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland G.________ mit Verfügung vom 2. Januar 2001 ab 1. September 2000 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 32 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
B.
Auf Beschwerde hin bestätigte das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 8. Juni 2001 die verfügte Einstellungsdauer, wies die Angelegenheit aber zur Festsetzung des Beginns der Anspruchsberechtigung bzw. der Einstellungsdauer an die Verwaltung zurück. Zur Begründung führte das kantonale Gericht aus, der Beginn der Einstellungsdauer könne frühestens auf den Zeitpunkt des noch ungeklärten Beginns der Anspruchberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gelegt werden.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Kasse die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
Während G.________ die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen lässt und um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ersucht, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) auf eine Stellungnahme.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Art. 30 Abs. 1 lit. a
AVIG), namentlich bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, die dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeben haben (Art. 44 Abs. 1 lit. a
AVIV), und zur verschuldensabhängigen Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3
AVIG, Art 45 Abs. 2
AVIV) korrekt wiedergegeben. Darauf ist zu verweisen.
2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz die Angelegenheit zu Recht an die Verwaltung zurückgewiesen hat, damit diese über den Einstellungsbeginn, der nicht vor dem Anspruchsbeginn auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8
AVIG) liegen dürfe, neu befinde.
2.1 Das von der Verwaltung in einer Einstellungsverfügung eingesetzte Datum ist nach Art. 45 Abs. 1 lit. a
-c AVIV nur für den Beginn der Einstellungsfrist (ab wann der Entschädigungsanspruch theoretisch eingestellt werden kann) und nicht für den Einstellungsbeginn selber (ab welchem konkreten Datum die versicherte Person tatsächlich in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wird) massgebend, was die Vorinstanz übersehen hat. Bei der Einstellungsfrist handelt es sich um eine Verwirkungsfrist, die nach ihrem Beginn sechs Monate dauert und nach deren Ablauf die Einstellung dahinfällt (Art. 30 Abs. 3
letzter Satz AVIG; BGE 114 V 353 Erw. 2c; ARV 1987 Nr. 2 S. 40). Das Datum für den Beginn der Einstellungsfrist ist nicht zu verwechseln oder gleichzusetzen mit demjenigen des Einstellungsbeginns. Einstellungstage können nämlich erst ab dem Zeitpunkt getilgt werden, in welchem die versicherte Person alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt. Wer sich z.B. mehr als sechs Monate nach Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses erstmals auf dem Arbeitsamt zum Leistungsbezug meldet, hat keine Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit mehr zu befürchten (zum Ganzen: Jacqueline Chopard, Die Einstellung der Anspruchsberechtigung, Diss.
Zürich 1998, S. 162; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR] / Soziale Sicherheit, S. 261 Rz 714; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, Rz 50 zu Art. 30
).
2.2 Nachdem die Verwaltung den Beginn der Einstellungsfrist in Nachachtung von Art. 45 Abs. 1 lit. a
AVIV korrekt festgelegt hat und sich darüber hinaus die streitige Verfügung nicht mit dem Einstellungsbeginn befasst, erweist sich die Beschwerde als begründet.
3.
Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist stattzugeben, da die Anspruchsvoraussetzungen nach Gesetz (Art. 152 Abs. 1
und 2
OG) und Rechtsprechung (BGE 125 V 372 Erw. 5b mit Hinweisen) gegeben sind. Es ist indessen ausdrücklich auf Art. 152 Abs. 3
OG aufmerksam zu machen, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu im Stande ist.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 8. Juni 2001 aufgehoben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Daniel Olstein, Basel, für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 250.- ausgerichtet.
4.
Die Akten werden dem Versicherungsgericht das Kantons Basel-Landschaft zugestellt, damit es über das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung für das kantonale Verfahren entscheide.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 6. Mai 2003
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas
Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts
Prozess
{T 7}
C 220/01
Urteil vom 6. Mai 2003
IV. Kammer
Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Ferrari; Gerichtsschreiber Grünvogel
Parteien
Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 4133 Pratteln, Beschwerdeführerin,
gegen
G.________, 1977, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Daniel Olstein, Gerbergasse 1, 4001 Basel
Vorinstanz
Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft, Liestal
(Entscheid vom 8. Juni 2001)
Sachverhalt:
A.
Der 1977 geborene G.________ war bei der X.________ AG angestellt, ehe diese ihm das Arbeitsverhältnis auf Ende August 2000 wegen wiederholter Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kündigte. Daraufhin stellte die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland G.________ mit Verfügung vom 2. Januar 2001 ab 1. September 2000 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 32 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein.
B.
Auf Beschwerde hin bestätigte das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 8. Juni 2001 die verfügte Einstellungsdauer, wies die Angelegenheit aber zur Festsetzung des Beginns der Anspruchsberechtigung bzw. der Einstellungsdauer an die Verwaltung zurück. Zur Begründung führte das kantonale Gericht aus, der Beginn der Einstellungsdauer könne frühestens auf den Zeitpunkt des noch ungeklärten Beginns der Anspruchberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung gelegt werden.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Kasse die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
Während G.________ die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen lässt und um Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung ersucht, verzichtet das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) auf eine Stellungnahme.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über die Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Art. 30 Abs. 1 lit. a
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 44 [1] Disoccupazione imputabile all'assicurato [2] - (art. 30 cpv. 1 lett. a LADI) [3] |
||||||
| La disoccupazione è segnatamente imputabile all'assicurato che: | ||||||
| con il suo comportamento, in particolare con la violazione dei suoi obblighi contrattuali di lavoro, ha fornito al datore di lavoro un motivo di disdetta del rapporto di lavoro; | ||||||
| ha disdetto egli stesso il rapporto di lavoro, senza previamente assicurarsi un altro impiego, a meno che non si potesse ragionevolmente esigere da lui di conservare il vecchio impiego; | ||||||
| ha disdetto egli stesso un rapporto di lavoro di presumibile lunga durata e ne ha concluso un altro, di cui sapeva o avrebbe dovuto sapere che sarebbe stato soltanto di breve durata, a meno che non si potesse ragionevolmente esigere da lui di conservare il vecchio impiego; | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata di durata indeterminata e ha concluso un rapporto di lavoro, di cui sapeva o avrebbe dovuto sapere che sarebbe stato soltanto di breve durata. | ||||||
| ... [4] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 6 nov. 1996, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 3071). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 28 mag. 2003, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 28 mag. 2003, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). [4] Abrogato dalla cifra I dell'O del 28 mag. 2003, con effetto dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz die Angelegenheit zu Recht an die Verwaltung zurückgewiesen hat, damit diese über den Einstellungsbeginn, der nicht vor dem Anspruchsbeginn auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 8 Presupposti del diritto |
||||||
| L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se: | ||||||
| è disoccupato totalmente o parzialmente (art. 10); | ||||||
| ha subìto una perdita di lavoro computabile (art. 11); | ||||||
| risiede in Svizzera (art. 12); | ||||||
| ha terminato la scuola dell'obbligo e non ha ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS [2]; | ||||||
| ha compiuto o è liberato dall'obbligo di compiere il periodo di contribuzione (art. 13 e 14); | ||||||
| è idoneo al collocamento (art. 15) e | ||||||
| soddisfa le prescrizioni sul controllo (art. 17). | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina i presupposti del diritto all'indennità per le persone che, prima di essere disoccupate, erano occupate come lavoratori a domicilio. Può derogare all'ordinamento generale previsto nel presente capitolo soltanto nella misura richiesta dalle peculiarità del lavoro a domicilio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 9 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [2] RS 831.10 | ||||||
2.1 Das von der Verwaltung in einer Einstellungsverfügung eingesetzte Datum ist nach Art. 45 Abs. 1 lit. a
|
RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
||||||
| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
|
RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
Zürich 1998, S. 162; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR] / Soziale Sicherheit, S. 261 Rz 714; Gerhards, Kommentar zum AVIG, Bd. I, Rz 50 zu Art. 30
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 [1] Pagamento delle indennità e attestato per le autorità fiscali - (art. 19 LPGA; art. 20 e 96b LADI) [2] |
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| La cassa di disoccupazione paga l'indennità per il periodo di controllo trascorso di regola nel corso del mese seguente. | ||||||
| L'assicurato riceve un conteggio scritto. | ||||||
| La cassa di disoccupazione consegna all'assicurato, a destinazione delle autorità fiscali, un attestato concernente le prestazioni ricevute. [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 mag. 2021, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 nov. 2025, in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 814). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 nov. 2025, in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 814). | ||||||
2.2 Nachdem die Verwaltung den Beginn der Einstellungsfrist in Nachachtung von Art. 45 Abs. 1 lit. a
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
3.
Dem Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ist stattzugeben, da die Anspruchsvoraussetzungen nach Gesetz (Art. 152 Abs. 1
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 8. Juni 2001 aufgehoben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung wird Rechtsanwalt Daniel Olstein, Basel, für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entschädigung (einschliesslich Mehrwertsteuer) von Fr. 250.- ausgerichtet.
4.
Die Akten werden dem Versicherungsgericht das Kantons Basel-Landschaft zugestellt, damit es über das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung für das kantonale Verfahren entscheide.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft zugestellt.
Luzern, 6. Mai 2003
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber:
Registro di legislazione
LADI 8
LADI 30
OADI 30
OADI 44
OADI 45
OG 152
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 8 Presupposti del diritto |
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| L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se: | ||||||
| è disoccupato totalmente o parzialmente (art. 10); | ||||||
| ha subìto una perdita di lavoro computabile (art. 11); | ||||||
| risiede in Svizzera (art. 12); | ||||||
| ha terminato la scuola dell'obbligo e non ha ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS [2]; | ||||||
| ha compiuto o è liberato dall'obbligo di compiere il periodo di contribuzione (art. 13 e 14); | ||||||
| è idoneo al collocamento (art. 15) e | ||||||
| soddisfa le prescrizioni sul controllo (art. 17). | ||||||
| Il Consiglio federale disciplina i presupposti del diritto all'indennità per le persone che, prima di essere disoccupate, erano occupate come lavoratori a domicilio. Può derogare all'ordinamento generale previsto nel presente capitolo soltanto nella misura richiesta dalle peculiarità del lavoro a domicilio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 9 della LF del 17 dic. 2021 (AVS 21), in vigore dal 1° gen. 2024 (RU 2023 92; FF 2019 5179). [2] RS 831.10 | ||||||
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RS 837.0 LADI Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 Sospensione del diritto all'indennità [1] |
||||||
| L'assicurato è sospeso dal diritto all'indennità se: | ||||||
| è disoccupato per propria colpa; | ||||||
| ha rinunciato a detrimento dell'assicurazione contro la disoccupazione a pretese di salario o di risarcimento verso l'ultimo datore di lavoro; | ||||||
| non fa il suo possibile per ottenere un'occupazione adeguata; | ||||||
| non osserva le prescrizioni di controllo o le istruzioni del servizio competente, segnatamente non accetta un'occupazione adeguata oppure non si è sottoposto a un provvedimento inerente al mercato del lavoro o ne ha interrotto l'attuazione oppure con il suo comportamento ne ha compromesso o reso impossibile l'esecuzione o lo scopo; | ||||||
| ha fornito indicazioni inveritiere o incomplete oppure ha violato altrimenti l'obbligo di informare o di annunciare, oppure | ||||||
| ha indebitamente ottenuto o tentato di ottenere l'indennità di disoccupazione. | ||||||
| durante la fase di progettazione ha ricevuto indennità giornaliere (art. 71a cpv. 1) e, terminata questa fase, non è in grado per colpa sua di intraprendere un'attività lucrativa indipendente. | ||||||
| Il servizio cantonale pronuncia le sospensioni di cui al capoverso 1 lettere c, d e g, nonché secondo il capoverso 1 lettera e qualora sia stato violato l'obbligo di informare o di annunciare rispetto ad esso o all'ufficio del lavoro. Negli altri casi decidono le casse. [4] | ||||||
| La sospensione vale soltanto per i giorni in cui il disoccupato soddisfa i presupposti per il diritto all'indennità. Il numero dei giorni di sospensione è computato nel numero massimo di indennità giornaliere giusta l'articolo 27. La durata della sospensione è determinata in base alla gravità della colpa e ammonta, per ogni motivo di sospensione, a 60 giorni al massimo o, nel caso di cui al capoverso 1 lettera g, a 25 giorni al massimo. [5] L'esecuzione della sospensione decade sei mesi dopo l'inizio del termine di sospensione. [6] | ||||||
| Il Consiglio federale può prescrivere una durata minima di sospensione. [7] | ||||||
| Se una cassa non sospende un disoccupato dal diritto all'indennità, pur esistendone un motivo, la sospensione è decisa dal servizio cantonale. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [3] Introdotta dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [4] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [5] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). [6] Nuovo testo del per. giusta la cifra I della LF del 22 mar. 2002, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1728; FF 2001 1967). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 23 giu. 1995, in vigore dal 1° gen. 1996 (RU 1996 273; FF 1994 I 312). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 30 [1] Pagamento delle indennità e attestato per le autorità fiscali - (art. 19 LPGA; art. 20 e 96b LADI) [2] |
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| La cassa di disoccupazione paga l'indennità per il periodo di controllo trascorso di regola nel corso del mese seguente. | ||||||
| L'assicurato riceve un conteggio scritto. | ||||||
| La cassa di disoccupazione consegna all'assicurato, a destinazione delle autorità fiscali, un attestato concernente le prestazioni ricevute. [3] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 mag. 2021, in vigore dal 1° lug. 2021 (RU 2021 339). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 nov. 2025, in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 814). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 26 nov. 2025, in vigore dal 1° gen. 2026 (RU 2025 814). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 44 [1] Disoccupazione imputabile all'assicurato [2] - (art. 30 cpv. 1 lett. a LADI) [3] |
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| La disoccupazione è segnatamente imputabile all'assicurato che: | ||||||
| con il suo comportamento, in particolare con la violazione dei suoi obblighi contrattuali di lavoro, ha fornito al datore di lavoro un motivo di disdetta del rapporto di lavoro; | ||||||
| ha disdetto egli stesso il rapporto di lavoro, senza previamente assicurarsi un altro impiego, a meno che non si potesse ragionevolmente esigere da lui di conservare il vecchio impiego; | ||||||
| ha disdetto egli stesso un rapporto di lavoro di presumibile lunga durata e ne ha concluso un altro, di cui sapeva o avrebbe dovuto sapere che sarebbe stato soltanto di breve durata, a meno che non si potesse ragionevolmente esigere da lui di conservare il vecchio impiego; | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata di durata indeterminata e ha concluso un rapporto di lavoro, di cui sapeva o avrebbe dovuto sapere che sarebbe stato soltanto di breve durata. | ||||||
| ... [4] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 6 nov. 1996, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 3071). [2] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 28 mag. 2003, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 28 mag. 2003, in vigore dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). [4] Abrogato dalla cifra I dell'O del 28 mag. 2003, con effetto dal 1° lug. 2003 (RU 2003 1828). | ||||||
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RS 837.02 OADI Ordinanza del 31 agosto 1983 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione, OADI) - Ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione Art. 45 [1] Inizio del termine di sospensione e durata della sospensione - (art. 30 cpv. 3 e 3bis LADI) |
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| Il termine di sospensione del diritto all'indennità decorre dal primo giorno dopo: | ||||||
| la cessazione del rapporto di lavoro, qualora la disoccupazione sia imputabile all'assicurato; | ||||||
| l'atto o l'omissione per cui è stata decisa la sospensione. | ||||||
| La sospensione è eseguita al termine del periodo di attesa o di una sospensione già in corso. | ||||||
| La sospensione è di: | ||||||
| 1-15 giorni in caso di colpa lieve; | ||||||
| 16-30 giorni in caso di colpa mediamente grave; | ||||||
| 31-60 giorni in caso di colpa grave. | ||||||
| Vi è colpa grave se l'assicurato, senza valido motivo: | ||||||
| ha abbandonato un'occupazione adeguata senza garanzia di una nuova; oppure | ||||||
| ha rifiutato un'occupazione adeguata. | ||||||
| Se l'assicurato è ripetutamente sospeso dal diritto all'indennità, la durata della sospensione è prolungata in modo adeguato. Per determinare il prolungamento sono prese in considerazione le sospensioni degli ultimi due anni. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O dell'11 mar. 2011, in vigore dal 1° apr. 2011 (RU 2011 1179). | ||||||
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