8C_646/2019 - 2020-03-06 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 646/2019

Urteil vom 6. März 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Heine, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Streiff,
Beschwerdeführer,

gegen

Branchen Versicherung, Sihlquai 255, 8005 Zürich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gilles Benedick,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Glarus vom 22. August 2019 (VG.2019.00008).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1967 geborene A.________ war seit dem 1. Januar 2008 bei der B.________ AG in U.________ als Metzger angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Branchen Versicherung Schweiz (nachfolgend: Branchen Versicherung) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Gemäss Schadenmeldung UVG vom 21. November 2008 rutschte er nach Arbeitsschluss beim Verlassen des Verkaufsbüros auf der Gitterrosttreppe aus, stürzte und zog sich dadurch eine Quetschung des rechten Knies zu. Nach Durchführung einer MRI-Untersuchung vom 2. Dezember 2008 wurde im Spital C.________ eine vollständige Ruptur des Ligamentum pataellae diagnostiziert, mit subtotaler Ruptur des medialen sowie des lateralen Retinaculums, partieller Ruptur des medialen Kollateralbandes und Verdacht auf Partialruptur des vorderen Kreuzbandes (vgl. Bericht vom 4. Dezember 2008). Am 10. Dezember 2008 fand eine Patellarsehnennaht und Augmentation mit Mc-Laughling-Francis-Schlinge und am 2. März 2009 eine Osteosynthesematerialentfernung statt. Die Branchen Versicherung erbrachte die gesetzlichen Leistungen für die Folgen des Unfalls. Nach Einholung eines vertrauensärztlichen Berichts des Dr. med. D.________, Facharzt für Chirurgie, vom 16. Juni 2011 verneinte sie mit
Verfügung vom 28. Juli 2011 einen Anspruch auf eine Invalidenrente, da A.________ wieder zu 100 % arbeitsfähig sei. Gleichzeitig sprach sie ihm eine Integritätsentschädigung für eine Integritätseinbusse von 5 % sowie eine Entschädigung aus der Zusatzversicherung (VVG) zu.

A.b. Mit Schadenmeldung UVG vom 13. Juli 2012 machte A.________ einen Rückfall geltend; infolge der früheren Verletzung des rechten Knies sei nun das linke Knie betroffen. Am 7. September 2012 teilte die Branchen Versicherung A.________ mit, dass die aktuellen Kniebeschwerden rechts nicht im Zusammenhang mit dem Unfall vom 21. November 2008 stünden und es sich dabei deshalb nicht um einen Rückfall handle. Für die Kniebeschwerden links sei zudem kein Unfallereignis bekannt. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 verneinte sie unter Verweis auf die Begründung in ihrer Mitteilung vom 7. September 2012 eine Leistungspflicht für die geltend gemachten Beschwerden.

A.c. Im September 2014 gelangte A.________ erneut an die Branchen Versicherung und beantragte eine Invalidenrente. Die Versicherung veranlasste eine vertrauensärztliche Untersuchung durch Dr. med. D.________ (vgl. Bericht vom 22. Dezember 2014). Am 28. Januar 2015 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie aktuell keine Leistungen erbringen könne. Nach Abschluss der Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung werde ein allfälliger Rentenanspruch geprüft. Nach weiteren medizinischen Abklärungen verneinte sie einen Anspruch auf Versicherungsleistungen, da überwiegend wahrscheinlich keine Unfallfolgen mehr vorhanden seien (Verfügung vom 16. Oktober 2018). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2018 fest.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Glarus mit Entscheid vom 22. August 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Angelegenheit an die Branchen Versicherung resp. die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
Die Branchen Versicherung schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das kantonale Gericht beantragt ebenfalls die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichtet auf eine Vernehmlassung. Mit Eingabe vom 24. Februar 2020 (Poststempel) reicht A.________ einen Bericht des Dr. med. E.________, Chefarzt Orthopädische Chirurgie, Klinik F.________, vom 18. Februar 2020 ein.

Erwägungen:

1.
Ein zweiter Schriftenwechsel findet nur ausnahmsweise auf Anordnung des Gerichts statt (Art. 102 Abs. 3 BGG). Dazu besteht vorliegend kein Anlass. Ausserdem wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit geboten, auf die Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin zu reagieren, wovon er auch Gebrauch machte.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.3. Bei dem vom Versicherten vor Bundesgericht eingereichten Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie, Klinik H.________, vom 20. September 2019 handelt es sich - da nach dem angefochtenen Gerichtsentscheid entstanden - um ein unzulässiges Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG), auf das nicht näher einzugehen ist (vgl. BGE 143 V 19 E. 1.2 S. 23 mit Hinweisen). Dasselbe gilt in Bezug auf den mit der Replik eingereichten Bericht des Dr. med. E.________ vom 18. Februar 2020.

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht eine Leistungspflicht der Branchen Versicherung für die links- und rechtsseitigen Kniebeschwerden des Versicherten verneint hat.

4.

4.1. Das kantonale Gericht hat das Erfordernis des für die Leistungspflicht des Unfallversicherers nach Art. 6 Abs. 1 UVG zunächst vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 142 V 435 E. 1 S. 438; 129 V 177 E. 3.1 S. 181), insbesondere auch bei Rückfällen und Spätfolgen von Unfällen (Art. 11 UVV; BGE 118 V 293 E. 2c S. 296 f.; Urteil 8C 181/2019 vom 2. Mai 2019 E. 3 mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die vorinstanzlichen Ausführungen zum Nachweis des Vorliegens eines natürlichen Kausalzusammenhangs mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126 f.; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 ff., je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

4.2. Zu betonen ist, dass der Unfallversicherer bei der Leistungspflicht gemäss Art. 11 UVV für Rückfälle und Spätfolgen nicht auf der Anerkennung des natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs beim Grundfall oder bei früheren Rückfällen behaftet werden kann, weil die unfallkausalen Faktoren durch Zeitablauf wegfallen können. Es obliegt - wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat - dem Leistungsansprecher, das Vorliegen eines Kausalzusammenhangs zwischen dem als Rückfall oder Spätfolge geltend gemachten Beschwerdebild und dem Unfall nachzuweisen. Nur wenn die Unfallkausalität mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, entsteht eine erneute Leistungspflicht des Unfallversicherers; dabei sind an den Wahrscheinlichkeitsbeweis umso strengere Anforderungen zu stellen, je grösser der zeitliche Abstand zwischen dem Unfall und dem Auftreten der gesundheitlichen Beeinträchtigung ist (SVR 2016 UV Nr. 18 S. 55, 8C 331/2015 E. 2.2.2; SVR 2010 UV Nr. 31 S. 125, 8C 816/2009 E. 6, je mit Hinweis).

4.3. Beratende Ärzte und Vertrauensärzte sind, was den Beweiswert ihrer ärztlichen Beurteilung angeht, versicherungsinternen Ärzten gleichzusetzen (vgl. Urteil 8C 281/2018 vom 25. Juni 2018 E. 3.2.2 mit Hinweis). Deren Berichten und Gutachten wird nach der Rechtsprechung Beweiswert zugemessen, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f. mit Hinweis). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachverständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469; Urteil 8C 348/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 2.4). Auf Aktenberichte kann
abgestellt werden, wenn ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht (vgl. SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63, 8C 239/2008 E. 7.2; Urteil 8C 737/2011 vom 2. April 2012 E. 5.2).

5.

5.1. Die Vorinstanz stellte fest, die Beschwerdegegnerin habe den Fall unter Prüfung des Rentenanspruchs mit Verfügung vom 28. Juli 2011 abgeschlossen und mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 entschieden, dass der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Rückfall mangels eines Kausalzusammenhangs keine neue Leistungspflicht begründe. Sie erwog, es sei weder ersichtlich noch mache der Beschwerdeführer geltend, dass neue Tatsachen oder Beweismittel vorlägen, welche die beiden Verfügungen im Rahmen einer prozessualen Revision in Frage stellen könnten. Da mangels eines bestehenden Rentenanspruchs auch eine Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausscheide und die genannten Verfügungen zudem nicht zweifellos unrichtig seien, sei das Gesuch des Beschwerdeführers vom 22. September 2014 unfallversicherungsrechtlich als Rückfall zu behandeln.

5.2. Hinsichtlich der geltend gemachten linksseitigen Kniebeschwerden erinnerte das kantonale Gericht daran, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 einen Kausalzusammenhang zum Unfallereignis vom 21. November 2008 und damit einen Leistungsanspruch des Versicherten verneint habe. Dieser habe dagegen kein Rechtsmittel ergriffen. Aus einem nicht unfallkausalen Gesundheitsschaden könne sachlogisch nicht später ein unfallkausaler entstehen, auch nicht im Sinne eines Rückfalls oder einer Spätfolge. Die Beschwerdegegnerin habe damit zu Recht eine Leistungspflicht hinsichtlich der linksseitigen Beschwerden verneint und diesen Gesundheitsschaden nicht weiter abgeklärt.

5.3. In Bezug auf die rechtsseitigen Kniebeschwerden erkannte die Vorinstanz, dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, für den massgebenden Vergleichszeitraum eine unfallkausale Verschlechterung seines Gesundheitszustands darzulegen. Da er hierfür die Beweislast trage, bleibe es beim bisherigen Rechtszustand. Sie stützte sich dabei auf die Beurteilung des Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin, Dr. med. D.________.

6.

6.1. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, es sei unklar, ob von einem Rückfall oder vom Grundfall auszugehen sei. Er rügt in diesem Zusammenhang sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Dabei übersieht er, dass der Grundfall mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 28. Juli 2011 abgeschlossen und mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 eine Leistungspflicht aufgrund eines Rückfalles resp. von Spätfolgen für die beidseitigen Kniebeschwerden verneint wurde. Insoweit stellt sich die Frage nach allfälligen Brückensymptomen nicht. Eine abweichende materielle Beurteilung kann angesichts der Rechtskraft des seinerzeitigen Fallabschlusses mit Verweigerung einer Invalidenrente später nur noch in Betracht fallen, wenn entweder ein Rückfall oder eine Spätfolge (Art. 11 UVV) des Unfalles vom 21. November 2008 aufgetreten oder der Rückkommenstitel der prozessualen Revision wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel (Art. 53 Abs. 1 ATSG) resp. der Wiedererwägung einer zweifellos unrichtigen Verfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) gegeben wäre (vgl. Urteil 8C 620/2016 vom 21. November 2016 E. 3).

6.2. Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer erstmals vor Bundesgericht eine prozessuale Revision des erfolgten Fallabschlusses thematisiert hat, sind - wie die Vorinstanz richtig erwogen hat - jedenfalls keine neuen Tatsachen oder Beweismittel ersichtlich, welche eine solche rechtfertigen könnten. Dies gilt umso mehr, als der vom Beschwerdeführer zur Begründung eines Revisionsgrundes angeführte Bericht des Dr. med. G.________ vom 20. September 2019 vorliegend unbeachtlich bleibt (vgl. E. 2.3 hiervor). Ferner lässt sich der seinerzeitige Fallabschluss auch nicht als zweifellos unrichtig bezeichnen, so dass er in Wiedererwägung gezogen werden könnte. Dazu könnte ein Gericht - wie die Vorinstanz richtig erkannt hat - den Unfallversicherer ohnehin nicht anhalten (statt vieler: BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52). Zu prüfen bleibt damit, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund eines Rückfalls oder einer Spätfolge im Sinne von Art. 11 UVV leistungspflichtig ist.

7.

7.1. Das kantonale Gerichte stellte in Bezug auf die rechtsseitigen Kniebeschwerden fest, es stünden sich die Meinung des Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin, Dr. med. D.________, und diejenige des behandelnden Arztes, PD Dr. med. I.________, Chefarzt der Klinik für Orthopädie und Traumatologie, Spital J.________, gegenüber. Dr. med. D.________ sehe in Bezug auf das rechte Kniegelenk mit Ausnahme der Patella alta keine unfallrelevanten Pathologien mehr. Die Beschwerden seien auf einen natürlichen Verlauf der Gonarthrose zurückzuführen, weshalb sie nicht als unfallkausal einzustufen seien. Dies sei nachvollziehbar, zumal bereits in früheren Berichten behandelnder Ärzte von degenerativen Veränderungen berichtet worden sei. Auch PD Dr. med. I.________ habe am 10. Juli 2014 erwähnt, dass im rechten Knie beginnende degenerative Veränderungen vorhanden seien. Ausserdem habe er nicht dargelegt, dass die von ihm geschilderte Verschlechterung der Situation im Zusammenhang mit dem Unfallereignis stehe und die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit eine Folge des Unfalls sei. Abgesehen davon habe er sich auch nicht mit der Meinung des Vertrauensarztes auseinandergesetzt, sondern einzig sein Bedauern zum gestützt darauf ergangenen
Entscheid der Beschwerdegegnerin geäussert (vgl. Bericht vom 23. November 2018). Im Übrigen sei davon auszugehen, dass die von ihm attestierte höhere Arbeitsunfähigkeit auf die linksseitigen Kniebeschwerden zurückgingen, welche allerdings nicht unfallkausal seien. Schliesslich sei zu berücksichtigen, dass die Patella alta, welche gemäss Dr. med. D.________ die einzige unfallrelevante Pathologie darstelle, bereits bei Fallabschluss im Jahr 2011 bestanden habe und in diesem Rahmen auch geprüft worden sei. Dass es diesbezüglich zu einer relevanten Veränderung des Gesundheitszustands gekommen sei, ergebe sich weder aus den Akten noch werde dies vom Beschwerdeführer entsprechend vorgebracht.

7.2. Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer keine Bundesrechtswidrigkeit darzutun.

7.2.1. Soweit er sich zur Begründung eines zumindest teilweisen Kausalzusammenhangs zwischen dem Ereignis vom 21. November 2008 und den anhaltenden Kniebeschwerden auf die Ausführungen des PD Dr. med. G.________ vom 20. September 2019 und des Dr. med. E.________ vom 18. Februar 2020 stützt, ist darauf, wie bereits gesagt (vgl. E. 2.3), nicht weiter einzugehen.

7.2.2. Sodann ergingen die Stellungnahmen des Dr. med. D.________ vom 22. Dezember 2014 und 1. Oktober 2018 - entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers - in Kenntnis der wesentlichen Vorakten, wie sich aus seiner Aktenanamnese ergibt. Dass er relevante Verletzungen übersehen und deren Folgen falsch eingeschätzt hätte, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer vermag sich denn auch auf keinen ärztlichen Bericht zu berufen, der nur schon geringe Zweifel an der vertrauensärztlichen Beurteilung wecken könnte (vgl. E. 4.3 hiervor). Solche Zweifel ergeben sich insbesondere auch nicht aus dem Bericht des PD Dr. med. I.________ vom 23. November 2018. Darin hielt der behandelnde Arzt lediglich fest, der Patient habe sich aufgrund der Leistungsablehnung des Unfallversicherers wieder vorgestellt. Diesbezüglich äusserte PD Dr. med. I.________ sein Bedauern. Als behandelnde Ärzte könne man auf den Entscheid der Unfallversicherung keinen Einfluss nehmen. Der Patient würde ein unabhängiges Gutachten benötigen. Dem Bericht ist somit keine Kausalitätsbeurteilung zu entnehmen. Insoweit vermag er auch keinen weiteren Abklärungsbedarf zu begründen.

7.2.3. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die vertrauensärztliche Beurteilung des Dr. med. D.________ abgestellt hat. Von einer willkürlichen Beweiswürdigung kann keine Rede sein.

8.
In Bezug auf die linksseitigen Kniebeschwerden wies Dr. med. D.________ in seiner Stellungnahme vom 22. Dezember 2014 darauf hin, dass sich nicht nur im linken Kniegelenk, sondern auch im rechten und linken Hüftgelenk deutliche arthrotische Veränderungen manifestiert hätten. Diese stünden nicht in direktem Zusammenhang mit dem Unfall im Jahre 2008. Es handle sich dabei eher um krankheitsbedingte degenerative Veränderungen bei Adipositas und einer deutlichen Anfälligkeit auf arthrotische Leiden. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was diese vertrauensärztliche Beurteilung in Zweifel ziehen könnte. Soweit er - ohne sich auf einen entsprechenden ärztlichen Bericht berufen zu können - die Vermutung aufstellt, die Abnützungserscheinungen des linken Knies seien aus einer Fehlhaltung wegen der rechtsseitigen Kniebeschwerden entstanden, genügt dies jedenfalls nicht. Dies gilt umso mehr, als er es selbst lediglich für "möglich" hält, dass eine Fehlhaltung zu Beschwerden an der Hüfte sowie am linken Knie geführt habe. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines Leistungsanspruches nicht (vgl. BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181; siehe auch BGE 138 V 218 E. 6 S. 221, je mit Hinweisen).
Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob mit Bezug auf die linksseitigen Kniebeschwerden aufgrund des mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 verneinten Kausalzusammenhangs Spätfolgen oder ein Rückfall von vornherein ausscheiden (vgl. E. 5.2 hiervor; vgl. auch Urteil 8C 382/2018 vom 6. November 2018 E. 5.1 in fine mit Hinweisen und E. 6.1).

9.
Zusammenfassend ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin für den geltend gemachten Rückfall resp. die geltend gemachten Spätfolgen verneint hat. Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz darauf verzichten. Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. Beweisabnahme (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 638/2018 vom 22. Januar 2019 E. 7). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

10.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Branchen Versicherung hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Glarus, II. Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. März 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Heine

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 102 Schriftenwechsel - 1 Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
¹	Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
²	Die Vorinstanz hat innert dieser Frist die Vorakten einzusenden.
³	Ein weiterer Schriftenwechsel findet in der Regel nicht statt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
¹	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
²	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
^a	Knochenbrüche;
^b	Verrenkungen von Gelenken;
^c	Meniskusrisse;
^d	Muskelrisse;
^e	Muskelzerrungen;
^f	Sehnenrisse;
^g	Bandläsionen;
^h	Trommelfellverletzungen.21
³	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.