E-1077/2015 - 2015-03-06 - Asilo - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 19. Januar 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-1077/2015

Urteil vom 6. März 2015

Einzelrichter Daniel Willisegger,

Besetzung mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima;

Gerichtsschreiber Michal Koebel.

A._______,

Eritrea,
Parteien
vertreten durch lic. iur. LL.M. Tarig Hassan,
Advokatur Kanonengasse,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration
(SEM; zuvor Bundesamt für Migration, BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Asyl und Wegweisung ohne Wegweisungsvollzug;
Verfügung des SEM vom 19. Januar 2015 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin suchte am 10. September 2012 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl nach. Anlässlich der Befragung zur Person (nachfolgend Erstbefragung) vom 12. September 2012 und der Anhörung (nachfolgend Zweitbefragung) vom 30. Dezember 2014 machte sie im Wesentlichen geltend, sie sei aus Asmara und habe Eritrea im Juli 2012 illegal verlassen. Sie habe Probleme mit Soldaten erhalten wegen ihres Ehemannes.

B.
Mit Verfügung vom 19. Januar 2015 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs eine vorläufige Aufnahme an.

C.
Mit Eingabe vom 20. Februar 2015 (Poststempel) reichte die Beschwerdeführerin in Beilage von vier Fotos und einer handschriftlichen Erklärung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei in den Ziffern 1 bis 3 aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht beantragte sie, es sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Es sei der Beschwerdeführerin in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2.

2.1 Mit Beschwerde im Asylbereich kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2.2 Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen Dispositiv Ziffer 1 (Flüchtlingseigenschaft), Ziffer 2 (Asyl) und Ziffer 3 (Wegweisung) der angefochtenen Verfügung. Der Wegweisungsvollzug wurde zugunsten einer vorläufigen Aufnahme aufgeschoben und bildet deshalb nicht mehr Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.

2.3 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters (Art. 111 Bst. e AsylG), ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Flüchtlingen wird nach Art. 54 AsylG kein Asyl gewählt, wenn sie erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjektive Nachfluchtgründe).

3.3 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Gleiches gilt für die Person, die subjektive Nachfluchtgründe behauptet. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem jüngeren Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3).

4.

4.1 Die Vorinstanz lehnt das Asylgesuch ab. Die Vorbringen würden den Anforderungen von Art. 7 AsylG nicht standhalten. Was die Reflexverfolgung anbelange, so sei diese wegen widersprüchlicher Angaben unglaubhaft. So würde sich die Beschwerdeführerin zu den Zeitpunkten der drei Suchaktionen widersprechen und es soll gemäss Erstbefragung lediglich eine dieser Suchaktionen nachts stattgefunden haben, wohingegen gemäss Zweitbefragung alle drei Suchaktionen mitten in der Nacht stattgefunden hätten. Was die Zahlungsaufforderung von 50'000 Nakfa anbelange, so sei diese nachgeschoben und die Ausführungen hierzu seien ebenfalls widersprüchlich. Zudem habe sie in der Anhörung gesagt, der Verwalter habe ihr das Schreiben eine Woche nach der dritten Suchaktion überreicht, drei bis vier Tage danach sei sie dann geflohen, was im Widerspruch mit der Aussage stehe, nach der sie bereits eine Woche nach der dritten Suchaktion Eritrea verlassen habe. Im Übrigen gelinge es der Beschwerdeführerin nicht, substantiierte Angaben zum Militärdienst ihres Mannes zu machen. Sodann könne in Anbetracht des Alters der Beschwerdeführerin eine legale Ausreise nicht ausgeschlossen werden, die Schilderungen zur Ausreise seien unglaubhaft. Die Angaben zu den Fluchtvorbereitungen und dem Reiseweg sowie zum Grenzübertritt seien nicht nur unsubstantiiert sondern auch realitätsfremd. So sei auch nicht nachvollziehbar, dass sie keinerlei Fluchtvorbereitungen getroffen habe, stattdessen planlos von Asmara nach Tesseney gefahren sei, wo sie innerhalb eines Tages zufällig ein paar fluchtbereite Leute getroffen habe, mit denen sie das Land verlassen habe, dies ohne irgendjemanden von ihrem Vorhaben zu informieren, nicht einmal ihre minderjährige Tochter, für die sie gesorgt habe.

4.2 Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die Vorinstanz mache widersprüchliche Angaben zu den Besuchen der Soldaten geltend, wohingegen höchstens kleine Ungenauigkeiten vorliegen würden. Dass der zeitliche Ablauf der Besuche ungefähr übereinstimmend geschildert worden sei, spreche für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen. Was die zeitlichen Angaben zu den Besuchen nachts anbelange, so sei zwar richtig, dass die Protokolle nicht übereinstimmen. Es sei jedoch in der Erstbefragung nur einmal kurz erwähnt worden, dass ein Besuch in der Nacht stattgefunden habe; ein Missverständnis oder eine Ungereimtheit, die nicht ins Gewicht falle. Was die Geldforderung von 50'000 Nakfa anbelange, so sei zwar richtig, dass die schriftliche Bestätigung in der Erstbefragung nicht erwähnt worden sei, doch sei auch nicht von einer mündlichen Aufforderung die Rede gewesen. Aus der Lücke in der Erstbefragung könne logischerweise nicht im Umkehrschluss angenommen werden, dass keine schriftliche Bestätigung ausgehändigt worden sei. Was den Vorwurf der Vorinstanz betreffend Militärdienst ihres Mannes anbelange, so habe sie zwar nicht ausführlich erzählt, dies sei aber auch kein Schwerpunkt der Befragung gewesen. Der Militärdienst werde durch die mit der Beschwerde eingereichten Fotos bestätigt. Was die Ausreise anbelange, so sei diese ohne Reisepass und ohne viel Geld nicht legal möglich und selbst wenn die Vorfluchtgründe weiterhin gesamthaft als unglaubhaft beurteilt würden, sei die Möglichkeit einer legalen Ausreise in hohem Masse unwahrscheinlich. Was die Glaubhaftmachung der Ausreise anbelange, so seien die Aussagen in den Protokollen diesbezüglich zwar nicht leicht miteinander vereinbar, doch könne die zeitliche Lücke plausibel aufgeklärt werden. Was die Fluchtvorbereitung anbelange, so sei sie tatsächlich in Tesseney zufällig auf Leute getroffen, mit welchen sie habe ausreisen können. Insbesondere habe sie eine Freundin getroffen, die Erfahrung mit dem Grenzübertritt gehabt habe. Dies schildere die Beschwerdeführerin in der handschriftlichen Beschwerdebeilage. Aus dieser sei nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin nicht viel Ahnung davon gehabt habe, wie die Reise genau abgelaufen sei. Sie habe ihrer Familie nichts von ihrem Entschluss gesagt, da sie sonst Mühe gehabt hätte, ihr Vorhaben wirklich umzusetzen, was durchaus nachvollziehbar sei.

4.3 Die Schlussfolgerungen der Vorinstanz sind indes weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht zu beanstanden.

Was die Ausreise anbelangt, kann in Übereinstimmung mit der Vorinstanz und der Beschwerdeführerin davon ausgegangen werden, dass ein legales Verlassen des Landes lediglich mit einem gültigen Reisepass und einem zusätzlichen Ausreisevisum möglich ist und dass Ausreisevisa bereits seit mehreren Jahren nur noch unter sehr restriktiven Bedingungen und gegen Bezahlung hoher Geldbeträge an wenige als loyal beurteilte Personen ausgestellt werden, wobei Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre grundsätzlich von der Visumserteilung ausgeschlossen sind (vgl. etwa Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-5045/2009 vom 29. November 2012 E. 6.4.2 mit weiteren Hinweisen). Das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe muss jedoch sowohl von Gesetzes wegen als auch nach der zitierten Rechtsprechung bewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden. Hiervon wird die Beschwerdeführerin nicht entbunden. Ihr gelingt weder das eine noch das andere. Die Vorinstanz konnte aufgrund des Alters, der unglaubhaften Vorbringen und der realitätsfremden Ausreiseschilderung nicht ausschliessen, dass die Beschwerdeführerin legal aus Eritrea ausgereist ist. Es ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu den Umständen der Ausreise unglaubhaft sind. Obwohl die Beschwerdeführerin die wahren Umstände ihrer Ausreise offensichtlich verheimlicht, kann angesichts der Tatsache, dass sie zur Zeit ihrer Ausreise mit Sicherheit älter als 47 Jahre war und im Zusammenhang mit der offensichtlichen Unglaubhaftigkeit der Vorbringen, auf eine legale Ausreise geschlossen werden. Dass die Beschwerdeführerin Dokumente vorgelegt hat, welche für die Ausstellung von Pass und Ausreisevisum benötigt werden, sprechen in der Summe ebenfalls als Indiz für eine legale Ausreise. Hieran vermag die auf Beschwerdeebene eingereichte handschriftliche Erklärung nichts ändern, im Gegenteil. Sie bekräftigt die Unglaubhaftigkeit, indem sie wiederholt, dass sie in Tesseney angekommen, in einen Tee und Kaffee Shop gegangen sei und dort - entgegnen ihren Aussagen in der Zweitbefragung (SEM-Akte, act. 10 S. 13) - ihre Freundin zusammen mit Fluchtgefährtinnen gesehen habe, die ihr die Möglichkeit eröffnet hätten, mit ihnen zusammen zu fliehen. Sodann hätten sie den Fluchtweg, "alles genau geplant" (Beschwerdebeilage 4). Eine Aussage, die im Widerspruch zu derjenigen in der Beschwerdeschrift steht, wonach bezugnehmend auf dieses Schreiben und als Fazit hieraus, das Folgende gesagt wird: "Es ist daher nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin selbst nicht viel Ahnung davon hatte, wie die Reise genau ablief ... Die Gruppe ging ja zu Fuss bis über die Grenze und sie lief ihnen einfach hinterher, ohne selbst
genau zu wissen, wohin es geht" (Beschwerdeschrift S. 9). Neben dem Widerspruch in sich, sind diese Erklärungsversuche nicht geeignet, die Ausreise in ein glaubhaftes Licht zu rücken. Auch indem die Beschwerdeführerin in der Rechtsmitteleingabe pauschal behauptet, "es ist tatsächlich so, dass sie in Tesseney zufällig auf Leute getroffen hat, mit welchen sie zusammen ausreisen konnte" (Beschwerdeschrift S. 9), gelingt es ihr nicht, etwas vorzubringen, das den vorinstanzlichen Schluss widerlegen könnte. Nichts entgegenzusetzen vermag sie der überzeugenden Feststellung, es sei unglaubhaft, dass die Beschwerdeführerin nicht einmal ihre minderjährige Tochter über die Ausreise informiert habe. Die Vorinstanz verletzt daher kein Bundesrecht, wenn sie eine illegale Ausreise für nicht erstellt erachtet und deshalb subjektive Nachfluchtgründe verneint.

Was die Unglaubhaftigkeit der Reflexverfolgung und der damit zusammenhängenden Suchaktionen anbelangt, so bestreitet die Beschwerdeführerin zwar die Schlussfolgerung der Vorinstanz, bestätigt diese jedoch gleichzeitig. So geht sie zunächst auf die Suchaktionen ein und sagt, den vorgeworfenen Widersprüchen sei zu entgegnen, "dass hier entgegen der einseitigen Darstellung der Vorinstanz kein Widerspruch vorliegt, sondern höchstens kleine Ungereimtheiten" (Beschwerdeschrift S. 4). Der Ablauf der Besuche sei "ungefähr übereinstimmend geschildert" worden (Beschwerdeschrift S. 5). Sodann hebelt sich die Beschwerdeschrift selbst aus, indem gesagt wird: "Es ist zwar richtig, dass die Protokolle diesbezüglich nicht übereinstimmen" (Beschwerdeschrift S. 5). Wenn, wie von der Vorinstanz richtig erkannt, die Widersprüche so gross sind, dass bei drei Suchaktionen, die für die Beschwerdeführerin angeblich zentral waren, die Tages- und Nachtzeiten vertauscht werden und zu den Abständen - wie den Protokollen zu entnehmen - widersprüchlich ausgesagt wird, kann nicht eine kleine, sondern eine offensichtlich grosse Ungereimtheit erkannt werden und es genügt eine "ungefähre Übereinstimmung" nicht mehr. Im Übrigen ist auch eine solche nicht erkenntlich. Den Erklärungsversuchen und Berechnungen, weshalb die vorliegenden Widersprüche nur klein seien, ist nicht zu folgen und die Vorinstanz hat folgerichtig die Unglaubhaftigkeit erkannt.

Was die Zahlungsaufforderung anbelangt, bestätigt die Beschwerdeschrift ebenfalls die Schlussfolgerung der Vorinstanz, indem sie sagt, "Es ist richtig, dass die Schriftliche Bestätigung in der BzP nicht erwähnt wurde" (Beschwerdeschrift S. 5). "Vielmehr bildete die Bestätigung einfach kein Thema in der BzP" (Beschwerdeschrift S. 5). Offensichtlich sei das für die Beschwerdeführerin nicht zentral gewesen. Es könne aus der Lücke in der BzP kein Umkehrschluss gezogen werden, dass keine schriftliche Bestätigung ausgehändigt worden sei. Ein solcher Umkehrschluss wird auch nicht von der Vorinstanz angewendet. Dieses Vorbringen verkennt im Übrigen - entgegen den Erklärungsversuchen hierzu in der Beschwerdeschrift - dass bereits der Zeitpunkt, in dem die Beschwerdeführerin - sei es schriftlich oder mündlich - davon Kenntnis erhalten haben will, widersprüchlich ist. Wäre sie doch gemäss Aussagen in der Erstbefragung zu diesem Zeitpunkt bereits ausgereist beziehungsweise mindestens nicht mehr zu Hause gewesen. Folglich ist auch diese Rüge nicht geeignet, den Schluss der Vorinstanz in Frage zu stellen.

Sodann wird mit der Rechtsmitteleingabe gerügt, die Beschwerdeführerin habe zwar nicht ausführlich von den Erlebnissen ihres Mannes im Militär erzählt, was jedoch auch keinen Schwerpunkt der Fragen gewesen sei. Dem ist zu entgegnen, dass sehr wohl vertieft nach den Kenntnissen der Beschwerdeführerin in Bezug auf den Militärdienst ihres Mannes gefragt wurde (beispielsweise SEM-Akte, act. 10 S. 5 f.). Es wurden die Fragen hierzu sogar verschieden formuliert und wiederholt, weil die Beschwerdeführerin zu oberflächlich antwortete oder die sonst in Eritrea bekannten einfachsten Details zum Militärdienst ihres Mannes nicht wusste. Die Antworten der Beschwerdeführerin sind nicht nachvollziehbar, bildet dieses Vorbringen doch die Grundlage zum Entschluss Eritrea zu verlassen und ist ihr Mann angeblich lange Zeit im Militär gewesen, weshalb erwartet werden darf, dass sie mehr Details über dessen Aktivitäten im Militärdienst hätte angeben können. Somit ist die vorinstanzliche Verfügung zu bestätigen. Die Abnahme der mit der Beschwerde eingereichten Fotos vermögen am bereits feststehenden Beweisergebnis nichts zu ändern.

5.
Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733). Die Wegweisung wurde zu Recht angeordnet.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

7.

7.1 Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG. Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass ihre Begehren als aussichtslos zu gelten haben. Damit ist eine der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen nicht gegeben, weshalb dem Gesuch nicht stattzugeben ist. Aus dem gleichen Grund kann auch dem Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG nicht stattgegeben werden.

7.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600.- (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit dem vorliegenden Urteil ist der Antrag auf Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Willisegger Michal Koebel

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA364.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.358

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111 Competenza del giudice unico - I giudici decidono in qualità di giudice unico in caso di:
^a	stralcio di ricorsi in quanto privi di oggetto;
^b	non entrata nel merito su ricorsi manifestamente irricevibili;
^c	decisione relativa al rifiuto provvisorio dell'entrata in Svizzera all'aeroporto e all'assegnazione di un luogo di soggiorno presso l'aeroporto;
^d	...
^e	ricorsi manifestamente fondati o manifestamente infondati, con l'approvazione di un secondo giudice.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111^a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.381
¹	Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.381
²	Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
¹	La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
²	L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
^a	tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
^b	tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105