Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 522/05

Urteil vom 5. Dezember 2005
IV. Kammer

Besetzung
Präsident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Ursprung; Gerichtsschreiber Hadorn

Parteien
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdeführerin,

gegen

G.________, 1991, Beschwerdegegnerin, vertreten durch ihre Mutter, und diese vertreten durch den Rechtsdienst für Behinderte, Bürglistrasse 11, 8002 Zürich

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 26. Mai 2005)

Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 21. Oktober 2003 lehnte es die IV-Stelle des Kantons Zürich ab, die der 1991 geborenen G.________ seit 1. Februar 2001 gewährte Psychotherapie zu verlängern. Daran hielt die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2004 fest.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. Mai 2005 gut. Es erkannte, dass G.________ weiterhin Anspruch auf eine ambulante Psychotherapie habe.
C.
Die IV-Stelle führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben.
G.________ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Anspruch auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung im Allgemeinen (Art. 12 Abs. 1

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 12 Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung - 1 Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind.
1	Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind.
2	Versicherte, die im Zeitpunkt der Vollendung ihres 20. Altersjahres an Massnahmen beruflicher Art nach den Artikeln 15-18c teilnehmen, haben bis zum Ende dieser Massnahmen, höchstens aber bis zum vollendeten 25. Altersjahr, Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet sind.
3	Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt.

IVG) und bei Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr im Besonderen (Art. 8 Abs. 2

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
1	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
3	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

ATSG und Art. 5 Abs. 2

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 5 Sonderfälle - 1 Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
1	Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
2	Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.

IVG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 105 V 20 [Urteil K. vom 11. Januar 1999, I 55/77]; AHI 2003 S. 104 Erw. 2 [Urteil G. vom 10. Dezember 2001, I 340/00], 2000 S. 64 Erw. 1 [Urteil M. vom 2. November 1999, I 181/99]) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Versicherte weiterhin Anspruch auf medizinische Massnahmen hat. Die IV-Stelle bestreitet dies mit der Begründung, es liege eine lang andauernde Behandlung mit ungewisser Prognose vor.
2.1 Dr. med. M.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostiziert im Bericht vom 25. August 2003 eine Belastungs- und Anpassungsstörung nach mehrfacher Traumatisierung mit vorwiegener Störung des Sozialverhaltens und depressiven Symptomen. Die Behandlung dauere seit September 1999. Er verweist auf einen Bericht von Frau Dr. phil. H.________, Psychotherapeutin FSP, vom selben Tag, wonach bereits viele Erfolge erzielt worden seien, die Behandlung aber mindestens noch bis Herbst 2004 fortgesetzt werden sollte. Es ständen nach wie vor seelische Schwankungen, die das Gewinnen einer konstanten, zuverlässigen Arbeitshaltung erschwerten. Die im Vorfeld der Pubertät einsetzende körperliche und hormonelle Entwicklung wirke zusätzlich erschwerend.
Gemäss Bericht der Frau Dr. phil. H.________ vom 1. Dezember 2003 hat die Versicherte im Laufe der Therapie entscheidende Fortschritte erzielt und sich von einem Kind mit gravierender Lern- und Schulverweigerung zu einem interessierten und aufgeweckten jungen Mädchen entwickelt. Ein Abbruch der Psychotherapie im jetzigen Zeitpunkt würde die bisher erreichten Erfolge aufs Spiel setzen und die Gefahr eines zukünftigen Rückfalls erhöhen. Es handle sich nicht um eine stagnierende Leidensbehandlung, sondern um einen fortschreitenden Gesundungsprozess. Die monatliche Sitzungsfrequenz habe bereits von vier auf zwei Sitzungen gesenkt werden können. Mit hoher Wahrscheinlichkeit lasse sich die Therapie in zwei bis drei Jahren abschliessen.
Im Bericht vom 21. September 2005 bestätigt Frau Dr. phil. H.________ die bisherigen Fortschritte. Sie führt weiter aus, dass die Versicherte immer noch ein beträchtliches emotionales Manko aufweise und deshalb gelegentlich zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse zu Hause Geld entwende. Deshalb sei die Psychotherapie weiterhin indiziert; doch könne sie innerhalb von zwei Jahren, d.h. bis September 2007, abgeschlossen werden.
2.2 Gestützt auf die insoweit übereinstimmenden letzten zwei Berichte der Frau Dr. phil. H.________ kann davon ausgegangen werden, dass die Psychotherapie Erfolge zeitigt und die Prognose günstig lautet. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Behandlung im Herbst 2007 beendet werden kann. Mit der Psychotherapie lässt sich verhindern, dass die Berufsbildung auf Grund der psychischen und sozialen Konflikte beeinträchtigt wird. Es kann somit der Entstehung eines stabilen Defekts vorgebeugt werden, der sich negativ auf die Berufsbildung auswirken würde. Die von der Verwaltung geltend gemachte Pubertät wirkt sich allenfalls verzögernd aus, ist jedoch kein Grund, die Prognose als ungewiss und die Behandlungsdauer als unabsehbar zu bezeichnen. Insgesamt sind daher ungeachtet der bisherigen Dauer der Therapie die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 3

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
1	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
2	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
3	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

ATSG und Art. 5 Abs. 2

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 5 Sonderfälle - 1 Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
1	Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
2	Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.

IVG erfüllt (Urteile R. vom 23. März 2005, I 561/04, M. vom 6. Mai 2003, I 16/03). Dem zutreffenden kantonalen Entscheid ist nichts weiteres beizufügen.
3.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 5 Sonderfälle - 1 Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
1	Bei Versicherten mit vollendetem 20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 3 ATSG50.51
2	Bei nicht erwerbstätigen Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr bestimmt sich die Invalidität nach Artikel 8 Absatz 2 ATSG.

OG). Die durch den Rechtsdienst für Behinderte vertretene Versicherte hat bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung (SVR 1997 IV Nr. 110 S. 341 [Urteil P. vom 21. Februar 1997, I 94/96]).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat der Beschwerdegegnerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Entschädigung von Fr. 1200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 5. Dezember 2005

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Der Präsident der IV. Kammer: Der Gerichtsschreiber: