1C_38/2011 - 2011-05-05 - Construction des routes et circulation routière

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C_38/2011

Urteil vom 5. Mai 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Mattle.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Giuseppe Dell'Olivo-Wyss,

gegen

Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau,
Postfach, 5001 Aarau,
Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau, Generalsekretariat,
Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau.

Gegenstand
Entzug des Führerausweises,

Beschwerde gegen das Urteil vom 15. Dezember 2010 des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau,
1. Kammer.

Sachverhalt:

A.
X.________ fuhr am 29. Januar 2010 auf dem Überholstreifen der Autobahn A3 in Richtung Zürich mit einer Geschwindigkeit von ca. 100-110 km/h. Auf dem Gemeindegebiet Zeiningen geriet der von ihm geführte Lieferwagen auf der leicht verschneiten Fahrbahn nach einem Bremsmanöver ins Schleudern und kollidierte mit der Böschung am rechten Fahrbahnrand, worauf sich der Lieferwagen einmal überschlug und auf dem Pannenstreifen zum Stillstand kam. X.________ wurde dabei verletzt und am Fahrzeug entstand Sachschaden.

B.
Aufgrund dieses Vorfalls verurteilte das Bezirksamt Rheinfelden X.________ mit Strafbefehl vom 18. Februar 2010 wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse bei besonderen Verhältnissen sowie Nichtbeherrschens des Fahrzeugs zu einer Geldbusse von Fr. 300.--. Der Strafbefehl erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

C.
Am 25. März 2010 verfügte das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau gegen X.________ den Entzug des Führerausweises für die Dauer von drei Monaten. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau am 8. Juli 2010 ab, worauf X.________ Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau erhob. Am 15. Dezember 2010 wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.

D.
Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts gelangt X.________ mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 26. Januar 2011 an das Bundesgericht. Er beantragt in der Hauptsache, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm der Führerausweis höchstens für die Dauer von einem Monat zu entziehen.

E.
Das Verwaltungsgericht sowie das Departement Volkswirtschaft und Inneres verzichten auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt für Strassen beantragt die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Die Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 82 ff . BGG sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.
2.1 Der Führer eines Fahrzeugs muss dieses ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeugführer hat langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit, vereist, mit nassem Laub oder mit Splitt bedeckt ist, besonders wenn Anhänger mitgeführt werden (Art. 4 Abs. 2 VRV). Der Beschwerdeführer hat unbestrittenerweise gegen diese Vorschriften verstossen, weil er auf der leicht schneebedeckten Fahrbahn zu schnell gefahren ist und nach einem Bremsmanöver die Herrschaft über das Fahrzeug verloren hat.

2.2 Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen der leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlung (Art. 16a -c SVG). Eine leichte Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft. Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch die Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG), während eine schwere Widerhandlung eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln und eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer bedingt (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Für die Annahme einer schweren Widerhandlung bedarf es demnach sowohl einer qualifizierten objektiven Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens (Urteil 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 3.2 mit Hinweisen; Botschaft zur Änderung des SVG vom 31. März 1999, BBl 1999 4489). Nach einer schweren Widerhandlung wird der Führerausweis für mindestens drei Monate entzogen (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG), nach einer mittelschweren Widerhandlung für mindestens einen Monat (Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG).

2.3 Die Vorinstanz kam im angefochtenen Entscheid zum Schluss, der Beschwerdeführer habe eine schwere Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begangen. In Anwendung von Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG hielt sie fest, dass das Strassenverkehrsamt den Entzug des Führerausweises des Beschwerdeführers für die Dauer von drei Monaten zu Recht angeordnet habe. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, die Vorinstanz habe mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht verletzt, indem sie auf eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c SVG erkannt habe, statt auf eine mittelschwere nach Art. 16b SVG.

3.
Das Bezirksgericht Rheinfelden beurteilte das Verhalten des Beschwerdeführers gemäss Strafbefehl vom 18. Februar 2010 als einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 1 SVG. Ohne sich im Strafbefehl diesbezüglich zu äussern, schloss es damit die Anwendung des qualifizierten Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG aus, welcher wie Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln sowie eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer voraussetzt. Die Verwaltungsbehörde ist in der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts indessen frei, ausser die rechtliche Qualifikation hängt stark von der Würdigung der Tatsachen ab, die das Strafgericht besser kennt, etwa weil es den Beschuldigten persönlich einvernommen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/bb S. 107; Urteile 1C_224/2010 vom 6. Oktober 2010 E. 4.2 sowie 1C_274/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.1; je mit Hinweisen). Solche Tatsachen sind hier nicht ersichtlich.

4.
Die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG setzt zunächst voraus, dass eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und dadurch die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet worden ist. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).

4.1 Gemäss verbindlicher und nicht bestrittener Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz fuhr der Beschwerdeführer auf dem Überholstreifen der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von ungefähr 100-110 km/h, wobei die Fahrbahn leicht schneebedeckt war. Nach Einleitung eines Bremsmanövers kam der Lieferwagen des Beschwerdeführers ins Schleudern, kollidierte mit der Böschung am rechten Fahrbahnrand, überschlug sich einmal und kam auf dem Pannenstreifen zum Stillstand. Der Beschwerdeführer erlitt ein Schleudertrauma und leichte Schnittverletzungen an den Händen. Am Fahrzeug entstand Sachschaden und an der Böschung ein leichter Landschaden. Es kam zu keiner direkten oder indirekten Unfallbeteiligung von Drittpersonen.

4.2 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, der ausser Kontrolle geratene Lieferwagen auf der Autobahn habe für andere Verkehrsteilnehmer eine ernste Gefahr dargestellt. Das Verhalten eines ins Schleudern geratenen Wagens sei nicht abschätzbar. Andere Fahrzeuge hätten vom Lieferwagen touchiert oder gerammt werden, nachfolgende Verkehrsteilnehmer auf den Lieferwagen auffahren und Drittpersonen verletzt werden können. Es habe die Gefahr bestanden, dass nachfolgende Fahrzeuglenker durch das schleudernde, sich drehende und überschlagende Unfallfahrzeug auf sehr gefährliche Weise hätten überrascht und irritiert werden können. Dass keine weiteren Verkehrsteilnehmer am Unfall beteiligt gewesen seien, sei glücklichen Umständen zu verdanken. Eine schwere Gefährdung des Verkehrs sei daher zweifellos gegeben.

4.3 Diesen Ausführungen der Vorinstanz ist zu folgen. Indem der Beschwerdeführer seine Geschwindigkeit nicht den Strassenverhältnissen angepasst hat, hat er wichtige Verkehrsvorschriften (vgl. E. 2.1 hiervor) in objektiv schwerer Weise missachtet. Das ausser Kontrolle geratene Fahrzeug stellte für andere Verkehrsteilnehmer unter den gegebenen Umständen eine erhöhte abstrakte Gefahr dar. Der Beschwerdeführer hat die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ernstlich gefährdet, auch wenn keine weiteren Personen am Unfall beteiligt waren. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Unfall auf einer richtungsgetrennten Autobahn geschehen ist, zumal der ausser Kontrolle geratene Lieferwagen die Sicherheit der nachfolgenden Fahrzeuge ernstlich gefährdete. Unbehelflich ist sodann der Hinweis des Beschwerdeführers auf das Urteil des Bundesgerichts 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, soweit die damals mit der vorliegend zu beurteilenden Situation überhaupt verglichen werden kann. Im genannten Entscheid, in welchem ebenfalls ein Selbstunfall mit einem sich drehenden Fahrzeug bei winterlichen Strassenverhältnissen zu beurteilen war, befand das Bundesgericht, es halte vor dem Bundesrecht stand, dass die Vorinstanz eine bloss
geringe Gefahr und damit einen leichten Fall im Sinne von Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG verneint habe (E. 5.1). Im Gegensatz zur Ansicht des Beschwerdeführers hat das Bundesgericht im erwähnten Urteil das Vorliegen einer ernstlichen Gefahr allerdings nicht ausgeschlossen, zumal im Hinblick auf Art. 107 Abs. 1 BGG, wonach das Bundesgericht nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen darf, gar keine Veranlassung zur Prüfung der Frage bestand, ob allenfalls sogar von einer qualifizierten Verkehrsregelverletzung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG hätte ausgegangen werden müssen.

5.
Weiter setzt die Anwendung von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein rücksichtsloses oder sonst wie schwerwiegend regelwidriges Verhalten voraus. Ein schweres Verschulden liegt immer vor, wenn sich der Täter der Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst ist. Bei fahrlässigem Handeln muss zumindest grobe Fahrlässigkeit gegeben sein (Urteil 1C_356/2009 vom 12. Februar 2010 E. 2.3.1; BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; 130 IV 32 E. 5.1 S. 40; je mit Hinweisen).

5.1 Auf schnee- und eisbedeckten Strassen kann die Lenk- und Bremsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt sein. Das Wissen darum, dass die Schleudergefahr und damit die Unfallgefahr auf verschneiten Strassen gross ist, kann allgemein vorausgesetzt werden. Ebenso bekannt ist der Umstand, dass sich diese Gefahr mit zunehmender Geschwindigkeit erhöht (BGE 126 II E. 2a S. 194). Das Gebot langsamen Fahrens auf verschneiten und vereisten Strassen von Art. 4 Abs. 2 VRV kann nicht in allgemeiner Weise auf eine bestimmte Geschwindigkeit hin konkretisiert werden. Massgebend sind der Zustand und die Führung der Strasse, die Verkehrsdichte sowie die Besonderheiten des Fahrzeugs (René Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Auflage, 2002, S. 278).
In BGE 127 II 302 entschied das Bundesgericht, der Fahrzeuglenker habe seine Fahrgeschwindigkeit den mit Schneematsch bedeckten Strassen angepasst, indem er auf einer Stadtautobahn lediglich mit 60-70 km/h anstatt der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gefahren sei. Dass er sein Fahrzeug nach einem brüsk eingeleiteten Bremsmanöver nicht mehr habe beherrschen können, habe an den misslichen Strassenverhältnissen gelegen und sei die nicht beeinflussbare Folge eines im Ansatz grundsätzlich richtigen Fahrverhaltens gewesen. Dem Fahrzeuglenker sei deshalb höchstens ein leichtes Verschulden anzulasten (E. 3d S. 304 f.).
In BGE 126 II 192 kam das Bundesgericht zum Schluss, dass die unfallverursachende Fahrzeuglenkerin, die innerorts in einer leichten Kurve auf einer mit Schneematsch bedeckten Strasse mit 50 km/h fuhr und ins Schleudern geriet, mindestens ein mittelschweres Verschulden traf (E. 2a S. 193 ff.). Ein mittelschweres Verschulden bestätigte das Bundesgericht im Urteil 6A.24/2004 vom 18. Juni 2004 bei einem Lenker, der ausserorts auf einer kurvenreichen, abfallenden Strasse bei starkem Regen die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h ausgefahren hatte, beim Abbremsen ins Schleudern geraten und aus der Kurve getragen worden war (E. 3). Im Urteil 6A.46/2005 vom 12. Oktober 2005 stellte das Bundesgericht fest, die Vorinstanz habe nicht gegen Bundesrecht verstossen, wenn sie bei einem Fahrzeuglenker, der auf der Autobahn in der Nacht bei schlechten meteorologischen Bedingungen und zeitweise Schneefall mit einer Geschwindigkeit von 110 km/h ins Schleudern geraten war, von einem mittelschweren Verschulden ausging (E. 3.3). Im Urteil 1C_83/2010 vom 12. Juli 2010, wo ein bei winterlichen Strassenverhältnissen mit Nässe und stellenweise Schnee bzw. Eisglätte am Unfallort verursachter Selbstunfall auf einer Autostrasse zu beurteilen war, ging das
Bundesgericht von einem mindestens leichten Verschulden des Fahrzeuglenkers aus, wobei es offen lies, ob der Selbstunfall letztlich durch ungenügende Aufmerksamkeit, mangelhafte Fahrtechnik, unangepasste Geschwindigkeit oder durch eine Kombination dieser Faktoren ausgelöst worden war (E. 5.1 f.).

5.2 Nach Ansicht der Vorinstanz hat der Beschwerdeführer eine schwere Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmer in grobfahrlässiger Weise verschuldet. Da der Beschwerdeführer vor dem Unfall die Schneeräumungsfahrzeuge überholt habe, habe ihm bewusst sein müssen, dass die Fahrbahn auf der darauffolgenden Strecke noch nicht geräumt gewesen sei und dass aufgrund der leicht schneebedeckten Fahrbahn eine erhöhte Schleudergefahr geherrscht habe. Dass der Beschwerdeführer gewusst oder zumindest vermutet habe, dass die Fahrbahn glatt sei, sei auch dem Polizeirapport zu entnehmen. Selbst falls er nicht mit Sicherheit gewusst, sondern nur vermutet habe, dass die Fahrbahn glatt sei, hätte er seine Geschwindigkeit entsprechend anpassen müssen. Der Beschwerdeführer habe seine Geschwindigkeit gegenüber der unter günstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen geltenden zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um lediglich 10-20 km/h und damit offensichtlich nicht ausreichend reduziert. Ausserdem habe der Beschwerdeführer wohl falsch reagiert und zu stark gebremst, zumal das Überholmanöver, aufgrund dessen er das Bremsmanöver eingeleitet habe, rund 30-40 Meter vor ihm stattgefunden habe und es wohl ausreichend gewesen wäre, vom
Gaspedal zu gehen um die Distanz zum überholenden Personenwagen zu vergrössern.

5.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe aufgrund der Witterungsverhältnisse seine Fahrweise angepasst und das Tempo im Vergleich zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit reduziert. Vor und hinter ihm seien Personenwagen mit etwa gleicher Geschwindigkeit unterwegs gewesen, sodass er davon habe ausgehen dürfen, seine Geschwindigkeit sei den Strassenverhältnissen angepasst. Sein Bremsmanöver sei notwendig geworden, weil ein auf dem Normalstreifen vorausfahrender Personenwagen auf gefährliche Weise plötzlich auf den Überholstreifen gewechselt habe, was nicht von ihm zu verantworten sei. Auch wenn sein Bremsmanöver vielleicht zu stark gewesen sei, habe er grundsätzlich richtig reagiert, weshalb nicht von einem schweren, sondern höchstens einem mittelschweren Verschulden auszugehen sei. Es sei im Übrigen mit der vergleichsweise heranzuziehenden Rechtsprechung des Bundesgerichts vereinbar, nur von einem mittelschweren Verschulden auszugehen.

5.4 Selbst wenn das Gebot langsamen Fahrens auf verschneiten und vereisten Strassen nicht in allgemeiner Weise auf eine bestimmte Geschwindigkeit hin konkretisiert werden kann, ist immerhin festzuhalten, dass bei schneebedeckter Fahrbahn die den Umständen angepasste Geschwindigkeit nach Art. 4 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG in jedem Fall wesentlich tiefer ist als die auf Autobahnen grundsätzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h. Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass das Verkehrsaufkommen nicht besonders gering war, was sich aus dem angefochtenen Entscheid und den Ausführungen des Beschwerdeführers ergibt. Dem Beschwerdeführer, der mit einem Lieferwagen mit einer Geschwindigkeit von 100-110 km/h auf der leicht schneebedeckten Fahrbahn unterwegs war, musste die besondere Gefährlichkeit seiner verkehrsregelwidrigen Fahrweise bewusst sein. Aber selbst wenn er die ernstliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nicht in Betracht gezogen haben sollte, liess er zumindest die geforderte Sorgfalt vermissen und handelte er grobfahrlässig.
Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe seine Geschwindigkeit gegenüber der zulässigen Höchstgeschwindigkeit immerhin um 10-20 km/h reduziert, vermag angesichts der aufgrund der herrschenden Strassenverhältnisse immer noch deutlich zu hohen Geschwindigkeit nichts an seinem schweren Verschulden zu ändern. Im Vergleich zum unfallverursachenden Fahrzeuglenker im in BGE 127 II 302 beurteilten Fall, dessen Geschwindigkeit von 60-70 km/h auf der schneebedeckten Fahrbahn einer Autobahn vom Bundesgericht noch als den Strassenverhältnissen angepasst eingestuft worden war, fuhr der Beschwerdeführer deutlich schneller. Auch dass offenbar andere Fahrzeughalter mit ungefähr der gleichen Geschwindigkeit wie der Beschwerdeführer unterwegs waren, ändert nichts an seinem schweren Verschulden. Unbehelflich ist sodann der Einwand des Beschwerdeführers, ein auf dem Normalstreifen vorausfahrender Personenwagen habe 30-40 Meter vor ihm plötzlich auf die Überholspur gewechselt, zumal der Beschwerdeführer auf diese Situation nicht richtig reagiert, sondern zu stark gebremst hat, was ihm - in Verbindung mit der unangepassten Geschwindigkeit - anzulasten ist.
Soweit der Beschwerdeführer auf angeblich vergleichbare vom Bundesgericht beurteilte Fälle hinweist, in welchen nur von einem mittelschweren Verschulden ausgegangen worden sei (vgl. E. 5.1), kann er aus den nachfolgenden Überlegungen auch daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Zunächst unterscheidet sich der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt in wesentlichen Punkten von den Umständen in den vom Beschwerdeführer genannten Fällen, sei es, dass der Beschwerdeführer mit deutlich höherer Geschwindigkeit unterwegs war oder dass die genannten Urteile zum Teil Unfälle betreffen, die zwar auf nasser, nicht aber auf schneebedeckter Fahrbahn verursacht worden sind. Sodann hat das Bundesgericht in den vom Beschwerdeführer genannten Fällen ein allfälliges schweres Verschulden der Fahrzeuglenker nicht ausgeschlossen, zumal gar keine Veranlassung bestand, ein solches zu prüfen, weil das Bundesgericht ohnehin nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen durfte. In diesem Sinne hat das Bundesgericht in BGE 126 II 192 sogar ausdrücklich festgehalten, den Fahrzeuglenker treffe mindestens ein mitteschweres Verschulden.

6.
Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln beging und damit eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrief oder in Kauf nahm, weshalb ihm der Führerausweis nach Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG für mindestens drei Monate zu entziehen war, wobei die Mindestentzugsdauer nicht unterschritten werden durfte (vgl. Art. 16 Abs. 3 SVG). Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (vgl. Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strassenverkehrsamt, dem Departement Volkswirtschaft und Inneres sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 1. Kammer, und dem Bundesamt für Strassen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Mai 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Mattle

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 32 - 1 La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
¹	La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau.
²	Le Conseil fédéral limitera la vitesse des véhicules automobiles sur toutes les routes.118
³	L'autorité compétente ne peut abaisser ou augmenter la vitesse maximale fixée par le Conseil fédéral sur certains tronçons de route qu'après expertise. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.119
⁴	...120
⁵	...121

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 4 Adaptation de la vitesse - (art. 32, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance.
²	et 3 ...45
⁴	...46
⁵	Il est tenu de ne pas diminuer la fluidité du trafic en circulant, sans raison impérieuse, à une allure trop réduite.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^a - 1 Commet une infraction légère la personne qui:
¹	Commet une infraction légère la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui alors que seule une faute bénigne peut lui être imputée;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière;
^c	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, ne commet pas d'autre infraction aux règles de la circulation routière.
²	Après une infraction légère, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour un mois au moins au conducteur qui a fait l'objet d'un retrait de permis ou d'une autre mesure administrative au cours des deux années précédentes.
³	L'auteur d'une infraction légère fait l'objet d'un avertissement si, au cours des deux années précédentes, le permis de conduire ne lui a pas été retiré et qu'aucune autre mesure administrative n'a été prononcée.
⁴	En cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^b - 1 Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
¹	Commet une infraction moyennement grave la personne qui:
^a	en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété sans pour autant présenter un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^bbis	enfreint l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool (art. 31, al. 2bis) et, ce faisant, commet en plus une infraction légère aux règles de la circulation routière;
^c	conduit un véhicule automobile sans être titulaire du permis de conduire de la catégorie correspondante;
^d	soustrait un véhicule automobile dans le dessein d'en faire usage.
²	Après une infraction moyennement grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour un mois au minimum;
^b	pour quatre mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou moyennement grave;
^c	pour neuf mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins;
^d	pour quinze mois au minimum si, au cours des deux années précédentes, le permis a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves;
^e	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum si, au cours des dix années précédentes, le permis a été retiré à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^f	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en vertu de la let. e ou de l'art. 16c, al. 2, let. d.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16^c - 1 Commet une infraction grave la personne qui:
¹	Commet une infraction grave la personne qui:
^a	en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque;
^b	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55, al. 6);
^c	conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour d'autres raisons;
^d	s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un prélèvement de sang, à un alcootest ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont il fallait supposer qu'il le serait, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire, ou encore fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but;
^e	prend la fuite après avoir blessé ou tué une personne;
^f	conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré.80
²	Après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré:
^a	pour trois mois au minimum;
^abis	pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants au sens de l'art. 90, al. 4, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles; la durée minimale du retrait peut être réduite de douze mois au plus si une peine de moins d'un an (art. 90, al. 3bis ou 3ter) a été prononcée;
^b	pour six mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction moyennement grave;
^c	pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves;
^d	pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves ou à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; il est renoncé à cette mesure si, dans les cinq ans suivant l'expiration d'un retrait, aucune infraction donnant lieu à une mesure administrative n'a été commise;
^e	définitivement si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré en application de la let. d ou de l'art. 16b, al. 2, let. e.
³	La durée du retrait du permis en raison d'une infraction visée à l'al. 1, let. f, se substitue à la durée restante du retrait en cours.
⁴	Si la personne concernée a conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré en vertu de l'art. 16d, un délai d'attente correspondant à la durée minimale prévue pour l'infraction est fixé.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 16 - 1 Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
¹	Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.
²	Lorsque la procédure prévue par la loi du 18 mars 2016 sur les amendes d'ordre61 n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, ou un avertissement.62
³	Les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite, sauf si la peine a été atténuée conformément à l'art. 100, ch. 4, 3e phrase.63 64
⁴	Le permis de circulation peut être retiré pour une durée adaptée aux circonstances:
^a	en cas d'usage abusif du permis ou des plaques de contrôle;
^b	lorsque les impôts ou les taxes de circulation de tous les véhicules d'un même détenteur n'ont pas été payés.65
⁵	Le permis de circulation est retiré dans les cas suivants:
^a	lorsque, le cas échéant, la redevance ou les sûretés dues pour le véhicule au sens de la loi du 19 décembre 1997 relative à une redevance sur le trafic des poids lourds66 n'ont pas été payées et que le détenteur a été mis en demeure sans effet;
^b	lorsque le véhicule n'est pas équipé de l'instrument de mesure prescrit qui permet la perception de la redevance.67

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.