8C_809/2016 - 2017-04-05 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 809/2016

Urteil vom 5. April 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Portmann,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Invalidenrente; Integritätsentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden
vom 3. November 2016.

Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 10. April 2015 teilte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) A.________ (Jg. 1975) mit, sie werde die bisher wegen der auf einen Zusammenstoss mit dem Fahrrad zurückzuführenden Schulterbeschwerden ausgerichteten Taggelder wie auch die deswegen gewährte Heilbehandlung auf den 31. Juli 2015 hin einstellen. Den Anspruch auf eine Invalidenrente und auf eine Integritätsentschädigung verneinte sie mit Verfügung vom 19. Juni 2015, woran sie mit Einspracheentscheid vom 18. September 2015 festhielt.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 3. November 2016 ab.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht lässt A.________ beantragen, es seien ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheides "eine Integritätsentschädigung bei einem Invaliditätsgrad von über 50% bzw. von mindestens 40% sowie den entsprechenden Rentenanspruch zu bezahlen". Im Sinne eines Eventualantrages verlangt er eine Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an das kantonale Gericht.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel findet nicht statt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

1.2. Die für die Beurteilung der streitigen Leistungsansprüche massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid sowohl in materiell- als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht - soweit hier von Belang - zutreffend dargelegt worden.

2.
Nach eingehender Prüfung der medizinischen Aktenlage hat das kantonale Gericht in überzeugender Würdigung derselben erkannt, dass der Beschwerdeführer bei einer seiner gesundheitlichen Situation Rechnung tragenden Tätigkeit mit zeitlich uneingeschränktem Einsatz trotz gewisser funktioneller Einbussen zumutbarerweise in der Lage wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Bei dem mittels korrekten Einkommensvergleichs im Sinne von Art. 16 ATSG ermittelten Invaliditätsgrad von (aufgerundet) 4 % konnte ihm keine Invalidenrente zugesprochen werden. Des Weiteren hat das kantonale Gericht mit einlässlicher Begründung aufgezeigt, dass die von ihm als massgebend betrachtete ärztliche Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 12. Februar 2015 - mit Bestätigung am 13. Februar 2015 - nicht auf eine Integritätseinbusse schliessen lässt, welche Anspruch auf eine entsprechende Entschädigung begründen würde.

3.
Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift sind nicht geeignet, die Rechtmässigkeit dieser vorinstanzlichen Beurteilung ernsthaft in Frage zu stellen.

3.1. Klar abzuweisen ist die Beschwerde, soweit damit ein Leistungsanspruch geltend gemacht wird, welchen das Bundesrecht - hier das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) - gar nicht kennt. Eine nach Massgabe eines Invaliditätsgrades festgelegte Integritätsentschädigung - wie in der Beschwerde verlangt - ist nirgends vorgesehen. Der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung hängt einzig vom Vorliegen einer Schädigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität und nicht von einer Invalidität ab (Art. 24 Abs. 1 UVG). Die Höhe einer Integritätsentschädigung bestimmt sich nach der Schwere des Schadens (Art. 25 Abs. 1 UVG).

3.2. Aber auch wenn man - wie die Vorinstanz - entgegenkommenderweise aus der Beschwerdebegründung ableiten wollte, was - zumindest sinngemäss - mit dem ergriffenen Rechtsmittel erreicht werden will, könnte diesem kein Erfolg beschieden sein.

3.2.1. Laut Art. 42 Abs. 1 BGG hat eine Rechtsschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung ist in der Begründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern und weshalb der angefochtene Akt Recht verletzt. Abgesehen davon, dass die Begründung sachbezogen sein muss, hat sich die Beschwerde führende Partei gezielt mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheides massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen (Urteil 2C 185/2016 vom 9. März 2016 E. 2).

3.2.2. Von gezielt geführter Argumentation in gedrängter Form kann in der dem Bundesgericht eingereichten Beschwerdeschrift keine Rede sein. Verteilt über seine ganze Eingabe hinweg bringt der Beschwerdeführer zwar wiederholt zum Ausdruck, dass er - in praktisch jeder Hinsicht - anderer Meinung ist als das kantonale Gericht und sich mit dem Ergebnis des angefochtenen Entscheides nicht einverstanden erklären will. Das Bundesgericht prüft eine Streitsache indessen auch im Unfallversicherungsbereich - wo keine Bindung an den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt besteht (E. 1.1 hievor) - nicht wie eine erstinstanzliche Behörde umfassend von Neuem, sondern hat nur zu untersuchen, ob die vorinstanzliche Entscheidfindung einer bundesgerichtlichen Überprüfung standzuhalten vermag - oder allenfalls und inwiefern nicht. Vor diesem Hintergrund genügt es als Begründung nicht, dass eine Beschwerde führende Person lediglich behauptet, die Auffassung der Vorinstanz sei unzutreffend, ohne präzis darlegen zu können, weshalb sie dieser Meinung ist. Ebenso wenig kann sie der vorinstanzlichen Betrachtungsweise einfach ihre eigene gegenüberstellen und erwarten, das Bundesgericht werde sich alsdann für die eine oder die andere Variante
entscheiden. Vielmehr müssen konkrete, auch beweisrechtlich erstellbare Gründe angeführt werden, welche den angefochtenen Entscheid als fehlerhaft erscheinen lassen. Nur weil sie im Ergebnis zu einem abweichenden Resultat gelangen, rechtfertigt auch eine Vielzahl ärztlicher Abhandlungen noch keine Zweifel an der Zuverlässigkeit von Berichten, die der Versicherung nahestehende Experten erstattet haben. Allfällige Zweifel können von einem kantonal letztinstanzlichen Gericht im Rahmen der diesem zukommenden Beweiswürdigung überzeugend ausgeräumt werden, so dass sich vertiefte zusätzliche Abklärungen erübrigen. Auch wenn weitere Erhebungen schon bei geringen Zweifeln an den Aussagen versicherungsinterner Expertisen von der Rechtsprechung verlangt werden (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. mit Hinweis auf BGE 122 V 157 E. 1d S. 162), können solche trotz gewisser verbleibender Unsicherheiten unterbleiben, wenn einander widersprechenden ärztlichen Äusserungen mittels kritischer gerichtlicher Würdigung medizinischer Erkenntnisse begegnet werden kann. Zeitaufwändige und oftmals kostenintensive Vorkehren lassen sich so vermeiden, ohne dass unberechtigte Beeinträchtigungen der Rechtslage einer versicherten Person in Kauf genommen werden müssten
oder gar ungerechtfertigte Leistungsverweigerungen zu befürchten wären.

3.3. Von ihrem Sinn her nicht leicht nachvollziehbar ist die hier zur Diskussion stehende Rechtsmittelergreifung auch inhaltlich. Es darf vorausgesetzt werden, dass eine mit der Bestimmung einer Invalidität und deren rechtlichen Folgen vertraute und in diesem Bereich erfahrene Behörde auf kantonal höchstrichterlicher Ebene mit Fragen, die sich in diesem Bereich stellen, fachkompetent umzugehen weiss. Ein fehlerhaftes Vorgehen bei praktisch allen der zahlreichen Schritte, die zur Bestimmung etwa eines Invaliditätsgrades erforderlich sind, ist unwahrscheinlich. Dies will der Beschwerdeführer der Vorinstanz aber offenbar vorhalten, indem er nahezu alle ihre Überlegungen in irgend einer Weise kritisiert und ihre Erkenntnisse pauschal beanstandet. Auf seine Rügen wird im Folgenden nur so weit näher eingegangen, als diese nicht von vornherein offensichtlich unbegründet sind.

3.3.1. Seinen Gesundheitszustand anlässlich der am 28. und 29. Januar 2015 in der Klinik C.________ vorgenommenen Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) erachtet der Beschwerdeführer als nicht abschliessend - und damit unvollständig - beurteilt. Abgesehen vom Hinweis auf unterschiedliche ärztliche Einschätzungen der Fähigkeit, Lasten zu heben und zu tragen, zeigt er aber nicht auf, inwiefern das kantonale Gericht wesentliche Tatsachen unbeachtet gelassen haben sollte. Der über die Testung des funktionellen Leistungsvermögens erstattete Bericht vom 1. Februar 2015 bildete im angefochtenen Entscheid massgebende Beurteilungsgrundlage. Auch unter Berücksichtigung der dagegen erhobenen Einwände, mit welchen sich schon die Vorinstanz hinlänglich auseinandergesetzt hat, ist dies nicht zu beanstanden. Soweit nämlich bloss auf ärztliche Berichte verwiesen wird, welche - anders als die Experten der Klinik C.________ - die Ausübung der früheren beruflichen Tätigkeiten als Kleingerätemechaniker und Hausmeister als nicht mehr möglich bezeichnet haben sollen, werden damit allein noch keine gegen den Evaluationsbericht sprechende Argumente angeführt (vgl. E. 3.2.2 hievor). In der Klinik C.________ war eine uneingeschränkte
erwerbliche Betätigung mit vollzeitlichem Pensum angenommen worden, wobei sich die auch dort erkannten minimalen funktionellen Einbussen aufgrund der rechtsseitigen Schulterproblematik mit reduziertem Belastungsprofil sowie - allerdings degenerativen - Rückenschmerzen erklärten. Die Vorinstanz hat die Einschätzung in der Klinik C.________ nicht etwa - wie der Beschwerdeführer meint - ungeprüft und mit bloss pauschalem Verweis auf den Bericht vom 1. Februar 2015 übernommen, sondern sich sogar einlässlich mit diesem und den dagegen schon im damaligen Verfahren gerichteten Einwänden befasst. Darauf wird verwiesen. Ihre aus dem EFL-Bericht vom 1. Februar 2015 gezogene Folgerung, wonach - unter Mitberücksichtigung der beobachteten Symptomausweitung, einer Selbstlimitierung, Aggravation und Inkonsistenzen - in einer leidensadaptierten Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, ist damit überzeugend begründet worden. Das Bundesgericht hat der sorgfältig aufgezeigten vorinstanzlichen Betrachtungsweise insoweit nichts beizufügen. Von vertieften Abklärungen mittels des vom Beschwerdeführer angeregten polydisziplinären Gutachtens konnte - und kann auch heute - abgesehen werden. Allfälligen Zweifeln an der Aussagekraft des
Berichtes der Klinik C.________ vom 1. Februar 2015 ist das kantonale Gericht im Rahmen seiner auch für das Bundesgericht überzeugenden Beweiswürdigung begegnet.

3.3.2. Ausgehend von der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Evaluationsbericht der Klinik C.________ vom 1. Februar 2015 hat das kantonale Gericht gestützt auf sich aus der periodisch durchgeführten Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik ergebende Lohndaten für das Jahr 2012 das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mutmasslich realisierbare Jahreseinkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 70'850.- und die trotz Gesunheitsschaden zumutbarerweise erreichbaren Einkünfte (Invalideneinkommen) auf jährlich Fr. 68'497.- festgelegt. Bei einem Vergleich dieser beiden Werte resultiert ein - nicht rentenrelevanter - Invaliditätsgrad von 3,32 % oder abgerundet 3 %. Dass - wie in der Beschwerdeschrift behauptet - das Invalideneinkommen höher als das Valideneinkommen ausgefallen wäre, trifft demnach nicht zu. Gegebenenfalls liesse sich etwas Derartiges sogar damit erklären, dass der Beschwerdeführer sein Leistungsvermögen eben auch im Gesundheitsfall nicht optimal ausschöpfen würde. Was den leidensbedingten Abzug vom auf tabellarischer Grundlage ermittelten Invalideneinkommen anbelangt, welchen das kantonale Gericht auf 5 % festgesetzt hat, bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was einen höheren Abzug rechtfertigen könnte. Den
abzugsrelevanten Faktoren wurde im angefochtenen kantonalen Entscheid Rechnung getragen. Die Höhe eines Abzuges ist vom Bundesgericht nur auf einen allfälligen - hier nicht gegebenen - Ermessensfehler hin überprüfbar (BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).

3.3.3. Der Anspruch auf eine Integritätsentschädigung wurde gestützt auf die Beurteilung des Kreisarztes Dr. med. B.________ vom 12. Februar 2015 resp. 13. Februar 2015 verneint. Dies entspricht gängiger Praxis und die Vorbringen in der Beschwerdeschrift bieten hier keinen Anlass, davon abzuweichen. Die Fähigkeit und Kompetenz zur Beurteilung eines Integritätsschadens kann Dr. med. B.________ für den massgebenden Untersuchungszeitraum mit dem Hinweis auf dessen gesundheitliche Situation ebenso wenig abgesprochen werden wie dessen Zurechnungsfähigkeit.

4.
Als offensichtlich unbegründet ist die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid (Art. 109 Abs. 3 BGG) - ohne Durchführung eines Schriftenwechsels (Art. 102 Abs. 1 BGG) - zu erledigen. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden, 2. Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. April 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 24 Diritto - 1 L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
¹	L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
²	L'indennità è determinata simultaneamente alla rendita d'invalidità o al termine della cura medica se l'assicurato non ha diritto a una rendita. Il Consiglio federale può prevedere che in casi speciali il diritto nasca in un altro momento, segnatamente se i danni alla salute sono dovuti all'inalazione di fibre di amianto.66

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 25 Ammontare - 1 L'indennità per menomazione dell'integrità è assegnata in forma di prestazione in capitale. Essa non deve superare l'ammontare massimo del guadagno annuo assicurato all'epoca dell'infortunio ed è scalata secondo la gravità della menomazione.
¹	L'indennità per menomazione dell'integrità è assegnata in forma di prestazione in capitale. Essa non deve superare l'ammontare massimo del guadagno annuo assicurato all'epoca dell'infortunio ed è scalata secondo la gravità della menomazione.
²	Il Consiglio federale emana disposizioni particolareggiate sul calcolo dell'indennità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 102 Scambio di scritti - 1 Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
¹	Se necessario, il Tribunale federale notifica il ricorso all'autorità inferiore e a eventuali altre parti, altri partecipanti al procedimento o autorità legittimate a ricorrere impartendo loro un termine per esprimersi in merito.
²	L'autorità inferiore gli trasmette gli atti entro tale termine.
³	Di regola non si procede a un ulteriore scambio di scritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.