8C_421/2023 - 2024-01-05 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Massnahme beruflicher Art)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 421/2023

Urteil vom 5. Januar 2024

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Alexander R. Lecki,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Massnahme beruflicher Art),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. April 2023 (IV.2023.00024).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1996 geborene A.________ absolvierte vom 1. August 2013 bis 31. Juli 2017 bei der B.________ AG eine Berufsausbildung zum Anlagen- und Apparatebauer EFZ. Im August 2015 wurde bei ihm eine Multiple Sklerose (MS) diagnostiziert. Es folgte eine vom 1. September bis 31. Dezember 2017 befristete Anstellung als Aufzugsmonteur beim Lehrbetrieb. Ab 1. Februar 2018 war er als Anlagen- und Apparatebauer bei der C.________ AG beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis wurde aber seitens der Arbeitgeberin innert der Probezeit per 30. März 2018 gekündigt. Seit 2019 arbeitete der Versicherte als "Springer" (ca. zweimal wöchentlich) in der Mittagsbetreuung einer Sekundarschule. Im September 2018 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich erteilte ihm Kostengutsprache für ein Aufbautraining (Mitteilung vom 18. März 2019). Da eine Steigerung der Präsenzzeit nicht möglich war, tätigte die IV-Stelle im Hinblick auf die Rentenprüfung weitere Abklärungen. Mit Verfügungen vom 16. Juni 2020 und 1. Juli 2020 sprach sie A.________ ab 1. September 2019 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 100 %).

A.b. Am 20. Juli 2020 ersuchte A.________ um berufliche Massnahmen. Die IV-Stelle erteilte Kostengutsprache für eine Abklärung in der beruflichen Abklärungs- und Ausbildungsstätte (BEFAS) vom 30. August bis 26. September 2021 (Mitteilung vom 26. Juli 2021, ersetzt durch Mitteilung vom 19. August 2021). Mit Vorbescheid vom 8. November 2021 stellte sie dem Versicherten die Ablehnung seines Umschulungsbegehrens in Aussicht. Auf dessen Einwand hin veranlasste sie ein neurologisches Gutachten bei Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurologie, vom 6. Juni 2022. Mit Vorbescheid vom 16. August 2022 kündigte sie erneut die Ablehnung seines Gesuchs an. Daran hielt sie mit Verfügung vom 1. Dezember 2022 fest.

A.c. Mit Verfügung vom 13. Februar 2023 hob die IV-Stelle - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - die bisherige ganze Rente infolge Verbesserung des Gesundheitszustands ab April 2021 auf. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 14. August 2023 ab, was das Bundesgericht mit heutigem Urteil 8C 611/2023 bestätigt.

B.
Auch gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2022 betreffend Umschulung erhob A.________ Beschwerde mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zu verpflichten, die Kosten der Berufsmaturität im Rahmen einer Umschulung zu übernehmen. Mit Urteil vom 26. April 2023 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ den vorinstanzlich gestellten Antrag erneuern.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichten die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).
Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022 und betrifft die Frage des Anspruchs auf eine - bisher noch nicht begonnene - Umschulung. Entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen (vgl. BGE 144 V 210 E. 4.3.1) findet darauf das neue Recht Anwendung.

2.2. Die versicherte Person hat gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG Anspruch auf Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. Als Umschulung gelten nach Art. 6 Abs. 1 IVV Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen. Als Umschulungsmassnahmen gelten gemäss Art. 6 Abs. 1bis IVV auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höherwertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind. Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen mindestens 30 % des Höchstbetrags nach Art. 24 Abs. 1 IVG beträgt (Art. 6 Abs. 2 IVV).

3.

3.1. Die Vorinstanz stellte fest, der Beschwerdeführer sei vor Abschluss seiner Ausbildung zum Anlagen- und Apparatebauer EFZ an MS erkrankt und der Beruf als Liftmonteur komme für die Zukunft nicht mehr als geeignete und zumutbare Betätigung in Frage. In dieser Konstellation sei von einem Abbruch der erstmaligen beruflichen Ausbildung auszugehen, weshalb die Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 IVV zu prüfen seien. Daran ändere nichts, dass der Beschwerdeführer seine Berufslehre nach der Erstdiagnose noch habe abschliessen und zunächst auch kurze Zeit auf diesem Beruf habe arbeiten können. Denn entscheidend sei, dass im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls noch kein Lehrabschluss vorgelegen habe (vgl. BGE 121 V 186 E. 3b).

3.2. Das kantonale Gerichte stellte weiter fest, der Beschwerdeführer habe gemäss den aktenkundigen Lohnbuchungen im zweiten Ausbildungsjahr einen Bruttomonatslohn von Fr. 760.- erzielt, was einem Tageslohn von Fr. 35.- entspreche. Dieser Betrag liege unter dem für das Jahr 2015 massgebenden Richtwert von Fr. 103.80 gemäss Art. 6 Abs. 2 IVV (30 % von Fr. 346.- laut Art. 24 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 22 Abs. 1 UVV in der vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2015 geltenden Fassung). Eine Qualifikation der angestrebten Ausbildung (Berufsmaturität und Studium der Schulsozialarbeit) als Umschulung falle daher gestützt auf Art. 6 Abs. 2 IVV ausser Betracht. Im Übrigen habe der Beschwerdeführer - vor Eintritt des Versicherungsfalles - auch kein ökonomisch relevantes Einkommen erzielt. Dies wäre zu bejahen, wenn der Beschwerdeführer während sechs Monaten vor Eintritt der Invalidität mindestens drei Viertel der minimalen vollen einfachen ordentlichen Invalidenrente verdient hätte. Für das Jahr 2015 habe dieser Richtwert Fr. 881.25 pro Monat betragen (drei Viertel von Fr. 1'175.- gemäss Art. 37 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 34 Abs. 5 AHVG in der ab 1. Januar 2015 geltenden Fassung; vgl. BGE 121 V 186 E. 5b; 118 V 7 E. 1a in fine; Urteil 8C 716/2016 vom
1. Februar 2017 E. 4.1.4).

3.3. Ferner kam die Vorinstanz zum Schluss, dass hinsichtlich der gewünschten Ausbildung auch die Anspruchsvoraussetzungen einer erstmaligen beruflichen Ausbildung resp. einer dieser gleichgestellten beruflichen Neuausbildung nach Art. 16 Abs. 3 lit. a IVG nicht gegeben seien. Als Begründung führte sie aus, zum einen sei unklar, ob überhaupt eine invaliditätsbedingte Notwendigkeit zur Neuausbildung bestehe. Zum anderen verneinte sie die Geeignetheit und Zweckmässigkeit der Massnahme, da die beruflichen Fachpersonen das erfolgreiche Durchlaufen der notwendigen Bildungsgänge zum Beruf eines Schulsozialarbeiters als fraglich einschätzten. Damit könne die Frage der Gleichwertigkeit der Ausbildung offen gelassen werden. Dem Beschwerdeführer stehe es aber offen, sich bei der Wahl einer geeigneten Ausbildung erneut beraten zu lassen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 6 IVV. Er macht geltend, es sei zwar im August 2015, also zwei Jahre vor Lehrabschluss, ein MS-Schub festgestellt worden. Dieser könne aber nicht als chronische Krankheit mit Anspruch auf eine Invalidenrente qualifiziert werden. Ausserdem habe er nach Abschluss der beruflichen Ausbildung vom 1. September bis 31. Dezember 2017 im Lehrbetrieb und vom 1. Februar bis 31. März 2018 bei der C.________ AG in seinem erlernten Beruf gearbeitet. Hätte er an einer seine Arbeitsfähigkeit beeinträchtigenden MS gelitten, wäre er nicht weiterbeschäftigt worden. Die relevante Anmeldung bei der Invalidenversicherung sei ferner erst im September 2018 erfolgt.

4.2. Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, gilt eine erstmalige berufliche Ausbildung rechtsprechungsgemäss auch dann als im Sinne von Art. 6 Abs. 2 IVV abgebrochen, wenn der Versicherte sie nach Eintritt des Versicherungsfalles zwar noch abschliesst, eine Betätigung auf dem erlernten Beruf jedoch invaliditätsbedingt als ungeeignet und auf die Dauer nicht zumutbar erscheint; für die Annahme einer vor Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübten ökonomisch bedeutsamen und damit einen Umschulungsanspruch verschaffenden Erwerbstätigkeit müssen deshalb auch in solchen Fällen die in dieser Bestimmung vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt sein (BGE 121 V 186). Nur wenn das vor Eintritt des Versicherungsfalles zuletzt erzielte Einkommen den Höchstbetrag gemäss Art. 6 Abs. 2 IVV übersteigt, kann nach dieser Bestimmung die neu angetretene Ausbildung als eine der Umschulung gleichgestellte berufliche Massnahme gelten (vgl. BGE 121 V 186 E. 3c; Urteile I 116/96 vom 1. Juli 1997 E. 5b; I 785/01 vom 3. Juni 2003 E. 4).

4.3. Der Beschwerdeführer übersieht, dass vorliegend der für Eingliederungsmassnahmen spezifische Versicherungsfall massgebend ist und nicht derjenige für eine Invalidenrente. Der Eintritt der Invalidität bzw. des Versicherungsfalls erfolgt in jenem Zeitpunkt, da die gesundheitliche Einschränkung die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (vgl. Art. 4 Abs. 2 IVG) und somit eine Leistung der IV objektiv erstmals angezeigt ist. Er ist für jede Leistungsart einzeln festzustellen (vgl. BGE 126 V 241 E. 4; Urteil 8C 606/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.4). Es ist möglich, dass für denselben Gesundheitsschaden verschiedene leistungsspezifische Versicherungsfälle vorliegen, die allenfalls zu verschiedenen Zeitpunkten zum Tragen kommen (berufliche oder medizinische Massnahme, Hilfsmittel, Rente usw.). Bei beruflichen Eingliederungsmassnahmen tritt der Versicherungsfall ein, wenn die versicherte Person infolge des Gesundheitsschadens ohne die in Frage stehende berufliche Vorkehr nicht mehr als hinreichend eingegliedert erscheint (Urteil 9C 652/2007 vom 24. Juli 2008 E. 2.1 mit Verweis auf MEYER-BLASER, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern
1985, S. 118). Eine im Sinne von Art. 17 IVG nicht hinreichende Eingliederung ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzumutbar macht; unmittelbar drohende Invalidität genügt (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG; BGE 124 V 108 E. 2b). Unerheblich ist demnach der Zeitpunkt, in dem eine Anmeldung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird (vgl. Urteil 9C 655/2015 vom 14. Dezember 2015 E. 4).

4.4. Die Vorinstanz ist vom Eintritt des Versicherungsfalles im Jahr 2015 ausgegangen. Sie stützte sich dabei auf die medizinischen Akten. Aus diesen ergibt sich, dass erstmals im August 2015 eine MS mit schubförmigem Verlauf diagnostiziert wurde. Der behandelnde Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie, hielt in seinem Schreiben an die IV-Stelle vom 1. Dezember 2021 fest, der Beschwerdeführer könne unmöglich als Anlagen- und Apparatebauer arbeiten. Er leide seit 2015 an einer schubförmigen remittierenden MS. Diese Erkrankung sei unheilbar. Der Beschwerdeführer könne nicht in grosser Höhe, z.B. auf der Leiter oder in Liftschächten, arbeiten. Die Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. F.________, Fachärztin für Neurologie, führte in ihrer Stellungnahme vom 23. Juni 2022 aus, es bestehe seit mindestens 2015 eine leichte Koordinationsstörung (Ataxie) beim Einbein-Hüpfen links mit geringer Tonus- und Reflexsteigerung im Rahmen einer MS. Eine resultierende Gleichgewichtsstörung sei medizinisch nachvollziehbar.
Mit Blick auf diese medizinischen Angaben erscheint es nicht bundesrechtswidrig, wenn das kantonale Gericht den für berufliche Eingliederungsmassnahmen spezifischen Versicherungsfall auf das Jahr 2015 festlegte. Daraus folgt, dass der Beschwerdeführer vor seinem Lehrabschluss invalid geworden ist, was mit einem Abbruch der erstmaligen beruflichen Ausbildung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 IVV gleichzusetzen ist. Dass der Beschwerdeführer seine Ausbildung abgeschlossen und in der Folge wenige Monate als Aufzugsmonteur resp. Anlagen- und Apparatebauer erwerbstätig war, ändert daran nach dem Gesagten nichts. Dies gilt erst recht deshalb, weil der Beschwerdeführer - wie er gegenüber der IV-Stelle anlässlich eines Standortgesprächs am 11. Oktober 2018 selber angegeben hatte - bei seinem Lehrbetrieb aufgrund seiner Erkrankung nur einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten habe und das Arbeitsverhältnis mit der C.________ AG noch während der Probezeit aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst wurde (vgl. vorinstanzliches Urteil, Sachverhalt E. 1.1.).

4.5. Unbestritten ist schliesslich, dass der Beschwerdeführer den in Art. 6 Abs. 2 IVV genannten Richtwert mit seinem Lohn während der Ausbildung nicht erreichte. Folglich hat die Vorinstanz zu Recht einen Umschulungsanspruch des Beschwerdeführers verneint.

5.
Soweit der Beschwerdeführer überhaupt eine Verletzung von Art. 16 Abs. 3 lit. a IVG geltend macht, dringt er auch damit nicht durch.

5.1. Die Vorinstanz stellte unter Bezugnahme auf die Beurteilung der BEFAS und auf den Abschlussbericht der G.________ AG vom 3. September 2019 fest, die beruflichen Fachpersonen schätzten das erfolgreiche Durchlaufen der gewünschten Ausbildung zum Schulsozialarbeiter als fraglich ein. Der Beschwerdeführer stellt demgegenüber die Qualifikation der Fachpersonen in Frage und wendet ein, die Abklärung in der BEFAS sei zu kurz und zu wenig detailliert gewesen. Mehrere Fachärzte hätten sodann die Ausbildung zum Schulsozialarbeiter befürwortet.

5.2. Die Einwände des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig. Mit der Abklärung in der BEFAS wurde gerade bezweckt, die Ressourcen, Stärken und Schwächen des Beschwerdeführers zu erheben. Der Schlussbericht der BEFAS-Abklärung vom 7. Oktober 2021 wurde unter anderem von einer diplomierten Berufs- und Laufbahnberaterin unterschrieben. Gemäss Einschätzung dieser Fachpersonen bringt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen etwa für den Besuch einer Handelsschule, insbesondere aufgrund der grossen sprachlichen Schwierigkeiten, kaum mit, weshalb Zweifel am erfolgreichen Durchlaufen der Bildungsgänge geäussert wurden. Dass mehrere Arztpersonen die Ausbildung zum Schulsozialarbeiter befürworteten, vermag die Beurteilung der beruflichen Fachpersonen nicht in Frage zu stellen. Wenn die Vorinstanz aufgrund deren Angaben die vom Beschwerdeführer gewünschte Ausbildung als nicht geeignet und nicht zweckmässig beurteilte, so verletzte sie damit kein Bundesrecht.

6.
Zusammenfassend hält das angefochten Urteil in allen Punkten vor Bundesrecht stand.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Januar 2024

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 17 Umschulung - 1 Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
¹	Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann.134
²	Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 6 Umschulung - 1 Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
¹	Als Umschulung gelten Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen.58
^1bis	Als Umschulungsmassnahmen gelten auch Ausbildungsmassnahmen, die zu einer höherwertigen als die vorhandene Ausbildung führen, sofern sie zur Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit notwendig sind.59
²	Musste eine erstmalige berufliche Ausbildung wegen Invalidität abgebrochen werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen mindestens 30 Prozent des Höchstbetrags nach Artikel 24 Absatz 1 IVG beträgt.60
³	Hat ein Versicherter Anspruch auf Umschulung, so übernimmt die Versicherung die Kosten für die Ausbildung sowie für die Unterkunft und die Verpflegung in der Ausbildungsstätte.
⁴	Bei auswärtiger Verpflegung und Unterkunft ausserhalb einer Ausbildungsstätte vergütet die Versicherung vorbehältlich vertraglicher Vereinbarungen (Art. 24 Abs. 2):61
^a	für die Verpflegung die Beträge nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstaben a und b;
^b	für die Unterkunft die ausgewiesenen notwendigen Kosten, höchstens aber den Betrag nach Artikel 90 Absatz 4 Buchstabe c.62

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 24 Höhe des Taggeldes - 1 Der Höchstbetrag des Taggeldes nach Artikel 22 Absatz 1 entspricht dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach dem UVG172.173
¹	Der Höchstbetrag des Taggeldes nach Artikel 22 Absatz 1 entspricht dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach dem UVG172.173
²	Das Taggeld nach Artikel 22 Absatz 1 wird gekürzt, soweit es das massgebende Erwerbseinkommen einschliesslich der gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen übersteigt.174
³	...175
⁴	Bestand bis zur Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld nach dem UVG, so entspricht das Taggeld mindestens dem bisher bezogenen Taggeld der Unfallversicherung.
⁵	Der Bundesrat regelt die Anrechnung eines allfälligen Erwerbseinkommens und kann für bestimmte Verhältnisse Kürzungen vorsehen. Das BSV176 stellt verbindliche Tabellen für die Ermittlung der Taggelder mit aufgerundeten Beträgen auf.

SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 22 Im Allgemeinen - 1 Der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes beläuft sich auf 148 200 Franken im Jahr und 406 Franken im Tag.38
¹	Der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes beläuft sich auf 148 200 Franken im Jahr und 406 Franken im Tag.38
²	Als versicherter Verdienst gilt der nach der Bundesgesetzgebung über die AHV massgebende Lohn mit den folgenden Abweichungen:
^a	Löhne, auf denen wegen des Alters des Versicherten keine Beiträge der AHV erhoben werden, gelten ebenfalls als versicherter Verdienst;
^b	Familienzulagen, die als Kinder-, Ausbildungs- oder Haushaltszulagen im orts- oder branchenüblichen Rahmen gewährt werden, gelten ebenfalls als versicherter Verdienst;
^c	für mitarbeitende Familienglieder, Gesellschafter, Aktionäre und Genossenschafter wird mindestens der berufs- und ortsübliche Lohn berücksichtigt;
^d	Entschädigungen bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses, bei Betriebsschliessung, Betriebszusammenlegung oder bei ähnlichen Gelegenheiten werden nicht berücksichtigt.
^e	...
³	Als Grundlage für die Bemessung der Taggelder gilt der letzte vor dem Unfall bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht.40
^3bis	Hatte eine versicherte Person bis zum Unfall Anspruch auf ein Taggeld nach dem Bundesgesetz vom 19. Juni 195941 über die Invalidenversicherung (IVG), so entspricht das Taggeld mindestens dem bisher bezogenen Gesamtbetrag des Taggeldes der IV, höchstens aber 80 Prozent des Höchstbetrages des versicherten Verdienstes nach Absatz 1. Für Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c des Gesetzes richtet sich die Höhe der Taggelder nach Artikel 132a Absatz 1.42
⁴	Als Grundlage für die Bemessung der Renten gilt der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bei einem oder mehreren Arbeitgebern bezogene Lohn, einschliesslich noch nicht ausbezahlter Lohnbestandteile, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Dauerte das Arbeitsverhältnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet. Bei einer zum Voraus befristeten Beschäftigung bleibt die Umrechnung auf die vorgesehene Dauer beschränkt, ausser wenn sich nach der bisherigen oder beabsichtigten Ausgestaltung der Erwerbsarbeitsbiografie eine andere Normaldauer der Beschäftigung ergibt. Die Umrechnung ist auf die ausländerrechtlich zulässige Zeitspanne beschränkt.43

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 37 Höhe der Invalidenrenten - 1 Die Invalidenrenten entsprechen den Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung.233
¹	Die Invalidenrenten entsprechen den Altersrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung.233
^1bis	Sind beide Ehegatten rentenberechtigt, so gilt für die Kürzung der beiden Renten Artikel 35 AHVG234 sinngemäss.235
²	Hat ein Versicherter mit vollständiger Beitragsdauer bei Eintritt der Invalidität das 25. Altersjahr noch nicht zurückgelegt, so betragen seine Invalidenrente und allfällige Zusatzrenten mindestens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zutreffenden Vollrenten.236

SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) AHVG Art. 34 - 1 Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
¹	Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
^a	einem Bruchteil des Mindestbetrages der Altersrente (fester Rententeil);
^b	einem Bruchteil des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (variabler Rententeil).
²	Es gelten folgende Bestimmungen:
^a	Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen kleiner oder gleich dem 36fachen Mindestbetrag der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 74/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 13/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
^b	Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen grösser als das 36fache des Mindestbetrages der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 104/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 8/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
³	Der Höchstbetrag der Altersrente entspricht dem doppelten Mindestbetrag.
⁴	Der Mindestbetrag wird gewährt, wenn das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen höchstens zwölfmal grösser ist, und der Höchstbetrag, wenn das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen wenigstens zweiundsiebzigmal grösser ist als der Mindestbetrag.
⁵	Der Mindestbetrag der vollen Altersrente von 1225 Franken entspricht dem Rentenindex von 222,7 Punkten.180

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 16 Erstmalige berufliche Ausbildung - 1 Versicherte, die ihre Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht.
¹	Versicherte, die ihre Berufswahl getroffen haben, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung ihren Fähigkeiten entspricht.
²	Die erstmalige berufliche Ausbildung soll sich nach Möglichkeit an der beruflichen Eingliederung im ersten Arbeitsmarkt orientieren und bereits dort erfolgen.
³	Der erstmaligen beruflichen Ausbildung gleichgestellt sind:
^a	die berufliche Neuausbildung invalider Versicherter, die nach dem Eintritt der Invalidität eine ungeeignete und auf die Dauer unzumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen haben;
^b	die berufliche Weiterausbildung im bisherigen oder in einem anderen Berufsfeld, sofern sie geeignet und angemessen ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann, ausgenommen sind Weiterausbildungen, die von Organisationen nach Artikel 74 angeboten werden; in begründeten, vom BSV umschriebenen Fällen kann von dieser Ausnahme abgewichen werden;
^c	die Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte.
⁴	Der Bundesrat kann die Voraussetzungen für die Zusprache der Massnahmen nach Absatz 3 Buchstabe c hinsichtlich Art, Dauer und Umfang festlegen.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 8 Grundsatz - 1 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG79) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
¹	Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG79) bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit:
^a	diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und
^b	die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.80
^1bis	Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen sind insbesondere zu berücksichtigen:
^a	das Alter;
^b	der Entwicklungsstand;
^c	die Fähigkeiten der versicherten Person; und
^d	die zu erwartende Dauer des Erwerbslebens.81
^1ter	Bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme wird nach Massgabe der Absätze 1 und 1bis eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungsmassnahme geprüft.82
²	Nach Massgabe der Artikel 13 und 21 besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich.83
^2bis	Nach Massgabe von Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe b besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern.84
³	Die Eingliederungsmassnahmen bestehen in:
^a	medizinischen Massnahmen;
^abis	Beratung und Begleitung;
^ater	Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung;
^b	Massnahmen beruflicher Art;
^c	...88
^d	der Abgabe von Hilfsmitteln;
^e	...89
⁴	...90

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.