Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal

Numero dell’incarto: BB.2016.344

Decisione del 4 ottobre 2016 Corte dei reclami penali

Composizione

Giudici penali federali Stephan Blättler, presidente, Tito Ponti e Giorgio Bomio, Cancelliere Giampiero Vacalli

Parti

A., Richiedente

contro

Ruedi Montanari, Sostituto Procuratore generale presso il Ministero pubblico della Confederazione, Opponente

Oggetto

Ricusazione del pubblico Ministero della Confederazione (art. 59 cpv. 1 lett. b

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 59 Entscheid - 1 Wird ein Ausstandsgrund nach Artikel 56 Buchstabe a oder f geltend gemacht oder widersetzt sich eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei, das sich auf Artikel 56 Buchstaben b-e abstützt, so entscheidet ohne weiteres Beweisverfahren:22
1	Wird ein Ausstandsgrund nach Artikel 56 Buchstabe a oder f geltend gemacht oder widersetzt sich eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei, das sich auf Artikel 56 Buchstaben b-e abstützt, so entscheidet ohne weiteres Beweisverfahren:22
a	die Staatsanwaltschaft, wenn die Polizei betroffen ist;
b	die Beschwerdeinstanz, wenn die Staatsanwaltschaft, die Übertretungsstrafbehörden oder die erstinstanzlichen Gerichte betroffen sind;
c	das Berufungsgericht, wenn die Beschwerdeinstanz oder einzelne Mitglieder des Berufungsgerichts betroffen sind;
d	das Bundesstrafgericht, wenn das gesamte Berufungsgericht eines Kantons betroffen ist.
2	Der Entscheid ergeht schriftlich und ist zu begründen.
3	Bis zum Entscheid übt die betroffene Person ihr Amt weiter aus.
4	Wird das Gesuch gutgeheissen, so gehen die Verfahrenskosten zu Lasten des Bundes beziehungsweise des Kantons. Wird es abgewiesen oder war es offensichtlich verspätet oder mutwillig, so gehen die Kosten zu Lasten der gesuchstellenden Person.

in relazione con l'art. 56

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 56 Ausstandsgründe - Eine in einer Strafbehörde tätige Person tritt in den Ausstand, wenn sie:
a	in der Sache ein persönliches Interesse hat;
b	in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, als Rechtsbeistand einer Partei, als Sachverständige oder Sachverständiger, als Zeugin oder Zeuge, in der gleichen Sache tätig war;
c	mit einer Partei, ihrem Rechtsbeistand oder einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, verheiratet ist, in eingetragener Partnerschaft lebt oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt;
d	mit einer Partei in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis und mit dem dritten Grad verwandt oder verschwägert ist;
e	mit dem Rechtsbeistand einer Partei oder einer Person, die in der gleichen Sache als Mitglied der Vorinstanz tätig war, in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis und mit dem zweiten Grad verwandt oder verschwägert ist;
f	aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte.

CPP)

Visti:

- la denuncia del 31 dicembre 2014 sporta da A. al Ministero pubblico della Confederazione (in seguito: MPC) contro la banca B. ed altri per presunti reati di riciclaggio, truffa fiscale, appropriazione indebita e crimine organizzato (v. atto 1 incarto MPC);

- le integrative alla denuncia penale del 13 marzo, 10 agosto, 22 settembre e 27 novembre 2015 nonché del 22 marzo 2016 (v. atti 4-8 incarto MPC);

- il decreto dell’11 agosto 2016, con il quale il MPC, e più precisamente il Sostituto Procuratore generale Ruedi Montanari, ha deciso il non luogo a procedere in relazione alla denuncia di cui sopra (v. act. 1.2);

- lo scritto del 29 agosto 2016 intitolato “reclamo con domanda di ricusazione del PM Ruedi Montanari” inoltrato da A. alla Corte dei reclami penali del Tribunale penale federale contro la decisione di non luogo a procedere di cui sopra (v. act. 1);

- la presa di posizione dell’8 settembre 2016, con la quale il Sostituto Procuratore generale Ruedi Montanari si è opposto alla suddetta istanza (v. act. 3).

Considerato:

- che, giusta l'art. 58 cpv. 1

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 58 Ausstandsgesuch einer Partei - 1 Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
1	Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
2	Die betroffene Person nimmt zum Gesuch Stellung.

CPP, la parte che intende chiedere la ricusazione di una persona che opera in seno a un'autorità penale deve presentare senza indugio la relativa domanda a chi dirige il procedimento non appena è a conoscenza del motivo di ricusazione, rendendo verosimili i fatti su cui si fonda la domanda;

- che l'art. 59 cpv. 1 lett. b

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 58 Ausstandsgesuch einer Partei - 1 Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
1	Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen.
2	Die betroffene Person nimmt zum Gesuch Stellung.

prevede che se è invocato un motivo di ricusazione di cui all'art. 56 lettere a o f oppure se una persona che opera in seno a un'autorità penale si oppone alla domanda di ricusazione presentata da una parte in virtù dell'art. 56 lettere b-e, decide senza ulteriore procedura probatoria e definitivamente la giurisdizione di reclamo, nei casi in cui sono interessati il pubblico ministero, le autorità penali delle contravvenzioni o i tribunali di primo grado;

- che in concreto, la domanda di ricusazione del 25 agosto 2016 riguarda il Sostituto Procuratore generale Ruedi Montanari, ragione per cui la competenza di questa Corte per la sua trattazione è pacifica;

- che il Sostituto Procuratore generale Ruedi Montanari sostiene che l’istanza di ricusazione in questione sia inammissibile, dato che A. non risulta essere parte – ella non si sarebbe costituita accusatrice privata – ai sensi del CPP (v. act. 3);

- che nella denuncia del 31 dicembre 2014 A. ha tuttavia dichiarato di volersi costituire parte civile e penale ex art. 119

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 119 Form und Inhalt der Erklärung - 1 Die geschädigte Person kann die Erklärung schriftlich oder mündlich zu Protokoll abgeben.
1	Die geschädigte Person kann die Erklärung schriftlich oder mündlich zu Protokoll abgeben.
2	In der Erklärung kann die geschädigte Person kumulativ oder alternativ:
a	die Verfolgung und Bestrafung der für die Straftat verantwortlichen Person verlangen (Strafklage);
b	adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend machen, die aus der Straftat abgeleitet werden (Zivilklage).

CPP (v. atto 1 incarto MPC);

- che tale questione non necessita di essere approfondita ulteriormente, dato che la domanda di ricusazione deve in ogni caso essere respinta per i motivi che seguono;

- che con la sua domanda l’istante solleva “l’eccezione del difetto di un magistrato indipendente, ovvero della violazione del diritto costituzionale di ogni cittadino ad essere giudicato da un magistrato indipendente ai sensi dell’art. 30 cpv. 1

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 30 Gerichtliche Verfahren - 1 Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
1	Jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, hat Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zuständiges, unabhängiges und unparteiisches Gericht. Ausnahmegerichte sind untersagt.
2	Jede Person, gegen die eine Zivilklage erhoben wird, hat Anspruch darauf, dass die Sache vom Gericht des Wohnsitzes beurteilt wird. Das Gesetz kann einen anderen Gerichtsstand vorsehen.
3	Gerichtsverhandlung und Urteilsverkündung sind öffentlich. Das Gesetz kann Ausnahmen vorsehen.

Cost. e dell’art. 6

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

para. 1 CEDU”, chiedendo che “sia accertata e constatata la conseguente nullità di tutta l’attività del pm ricusato, nella causa penale in titolo ex tunc, che è un presupposto processuale perentorio” (v. act. 1 pag. 2);

- che ella sostiene che “la magistratura federale risulta essere controllata dal potere politico ed economico e dalle lobby retrostanti” e che “occorre rivedere urgentemente il sistema di selezione della magistratura federale per annullare il condizionamento e l’influenza dei partiti sulle nomine” (v. ibidem);

- che a suo dire “nel caso concreto del pm Montanari vi è l’evidenza macroscopica che consiste di non aver voluto procedere contro la banca B. e i suoi clienti milionari riciclatori, rispettivamente non ha voluto accertare la mia qualità di parte danneggiata ed accusatrice privata trincerandosi dietro motivi ridicoli quando non dietro la negazione della realtà” (v. act. 1 pag. 3);

- che ella afferma che “solo un servo della lobby bancaria B. e logge assortite dietro il potere politico che lo ha nominato può aver emesso una decisione di non luogo a procedere come quella qui querelata, che sa di essere impunito e di potere contare sulla rete potente della lobby e sodali vari” (v. act. 1 pag. 4);

- che ella sostiene che “il pm Montanari ha giudicato arbitrariamente e parzialmente in questa sede facendo l’inchino alla banca B. e agli avvocati. Per danneggiare la sottoscritta facendo un favore agli avversari-nemici di A. e sistema retrostante di do ut des. Macigni che provano la non indipendenza del pm Montanari, ovvero la sua prevenzione” (v. ibidem);

- che ella rimprovera a Montanari “una grave omissione dolosa per non aver voluto procedere agli accertamenti innanzi evidenziati” (v. ibidem);

- che ella conclude affermando che “il pm Montanari ha reso una decisione arbitraria per fare un inchino ai potenti denunciati come il gigante B. che muove e condiziona dietro i partiti politici e le lobby-logge assortite i magistrati che ha nominato e della cui poltrona è garante, e contestualmente per danneggiare la sottoscritta” (v. act. 1 pag. 5);

- che occorre rilevare che, con la sua istanza, A. formula unicamente critiche generali sia sul sistema di elezione/nomina dei magistrati federali che sul Sostituto Procuratore federale Ruedi Montanari, senza avanzare elementi e comportamenti precisi e concreti atti a sostanziare motivi di ricusazione nei confronti di quest’ultimo;

- che, visto quanto precede, la domanda di ricusazione del 29 agosto 2016 deve essere respinta, nella misura della sua ammissibilità;

- che secondo l'art. 428 cpv. 1

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 428 Kostentragung im Rechtsmittelverfahren - 1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
1	Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
2	Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn:
a	die Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen worden sind; oder
b	der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird.
3	Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung.
4	Hebt sie einen Entscheid auf und weist sie die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück, so trägt der Bund oder der Kanton die Kosten des Rechtsmittelverfahrens und, nach Ermessen der Rechtsmittelinstanz, jene der Vorinstanz.
5	Wird ein Revisionsgesuch gutgeheissen, so entscheidet die Strafbehörde, die anschliessend über die Erledigung der Strafsache zu befinden hat, nach ihrem Ermessen über die Kosten des ersten Verfahrens.

, prima frase, CPP le parti sostengono le spese della procedura di ricorso nella misura in cui prevalgono o soccombono nella causa;

- che la tassa di giustizia è calcolata giusta gli art. 73 cpv. 2

SR 173.71 Bundesgesetz vom 19. März 2010 über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz, StBOG) - Strafbehördenorganisationsgesetz StBOG Art. 73 Kosten und Entschädigung - 1 Das Bundesstrafgericht regelt durch Reglement:
1	Das Bundesstrafgericht regelt durch Reglement:
a	die Berechnung der Verfahrenskosten;
b	die Gebühren;
c	die Entschädigungen an Parteien, die amtliche Verteidigung, den unentgeltlichen Rechtsbeistand, Sachverständige sowie Zeuginnen und Zeugen.
2	Die Gebühr richtet sich nach Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien sowie nach dem Kanzleiaufwand.
3	Es gilt ein Gebührenrahmen von 200-100 000 Franken für jedes der folgenden Verfahren:
a	Vorverfahren;
b	erstinstanzliches Verfahren;
c	Rechtsmittelverfahren.

LOAP nonché 5 e 8 cpv. 3 del regolamento del 31 agosto 2010 sulle spese, gli emolumenti, le ripetibili e le indennità della procedura penale federale (RSPPF; RS 173.713.162), ed è fissata nella fattispecie a fr. 1’500.-- a carico della richiedente.

Per questi motivi, la Corte dei reclami penali pronuncia:

1. Nella misura della sua ammissibilità, la domanda di ricusazione è respinta.

2. La tassa di giustizia di fr. 1’500.-- è posta a carico della richiedente.

Bellinzona, 5 ottobre 2016

In nome della Corte dei reclami penali

del Tribunale penale federale

Il Presidente: Il Cancelliere:

Comunicazione a:

- A.

- Sostituto Procuratore generale Ruedi Montanari, Ministero pubblico della Confederazione

Informazione sui rimedi giuridici

Contro la presente decisione non è dato alcun rimedio giuridico.