6B_537/2021 - 2021-08-04 - Infractions - Einfache Verletzung der Verkehrsregeln; Willkür, Unschuldsvermutung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 537/2021

Urteil vom 4. August 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichterin Koch,
nebenamtliche Bundesrichterin Wasser-Keller,
Gerichtsschreiberin Rohrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marcus Wiegand,
Beschwerdeführer,

gegen

Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Maurerstrasse 2, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln;Willkür Unschuldsvermutung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Dezember 2020 (SBR.2020.38).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Bischofszell wirft A.________ im zur Anklage erhobenen Strafbefehl vom 3. April 2017 vor, er sei am 20. Januar 2017 in Amriswil von der Schrofenstrasse aus in den Kreisverkehrsplatz (Weinfelderstrasse - Schrofenstrasse) eingefahren, obwohl ein Sattelmotorfahrzeug bereits von links auf der Weinfelderstrasse in den Kreisverkehrsplatz eingefahren sei. Nur durch starkes Abbremsen des Sattelmotorfahrzeugs habe eine Kollision verhindert werden können.

B.
Das Bezirksgericht Arbon verurteilte A.________ auf seine Einsprache hin mit Urteil vom 16. Januar 2020 wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln zur Bezahlung einer Busse von Fr. 250.- (Ersatzfreiheitsstrafe drei Tage). Dagegen erhob A.________ Berufung. Das Obergericht des Kantons Thurgau bestätigte mit Urteil vom 15. Dezember 2020 sowohl den erstinstanzlichen Schuldspruch als auch die ausgefällte Strafe.

C.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, er sei in Aufhebung des Urteils des Obergerichts des Kantons Thurgau von Schuld und Strafe freizusprechen, eventualiter sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung durch die Vorinstanz, sowie die Verletzung der Unschuldsvermutung. Er macht im Wesentlichen geltend, dass es genug Platz gehabt habe, als er in den Kreisverkehr eingefahren sei. Den Aussagen des Lastwagenführers könne nicht gefolgt werden, die Aussagen des als Zeugen befragten Polizisten seien für ihn nicht belastend und das Auslösen des Notbremsassistenten sei kein zwingender Nachweis, dass er dem Lastwagenführer den Vortritt genommen habe.

1.2. Die Vorinstanz hält in ihren Erwägungen unter Hinweis auf Art. 389 Abs. 4 StPO zunächst zutreffend fest, dass ihre Überprüfungsbefugnis des erstinstanzlichen Urteils bei Übertretungen eingeschränkt ist. Sie verweist darauf, dass die Erstinstanz gestützt auf die Würdigung der Aussagen des Lastwagenführers, des Zeugen unddes Beschwerdeführers keinerlei erhebliche Zweifel daran hege, dass Letzterer den Lastwagenführer in seiner Fahrt konkret behindert und sich der Sachverhalt so zugetragen habe, wie er im Strafbefehl angeklagt worden sei. Dabei fasst siedie Erwägungen der Erstinstanz, die zu diesem Schluss führten, nachvollziehbar und korrekt zusammen, wobei sie insbesondere auch darlegt, mit welcher Begründung diese die Einwendungen des Beschwerdeführers (Auslösung des Notbremsassistenten; Einfahrt des Lastwagens in den Kreisel rollend oder nach Anhalten; Endposition des Lastwagens im Kreisel; Abstand zum Lastwagen) verworfen hat (vgl. angefochtenes Urteil S. 4-11).
Die Vorinstanz würdigt alsdann vor dem Hintergrund der einzelnen, im Berufungsverfahren erhobenen Rügen des Beschwerdeführers die Aussagen des Lastwagenführers und des als Zeugen befragten Polizisten. Sie erwägt abschliessend, es gebe keinen Grund, an den Aussagen des Lastwagenführers und des Zeugen zu zweifeln. Auch bestünden keinerlei Anhaltspunktefür eine fehlerhafte oder verfrühte Auslösung des Notbremsassistenten.Die Erstinstanz habe die relevanten Beweismittel umfassend und richtig gewürdigt.Aufgrund der klaren und miteinander vereinbaren Aussagen des Lastwagenführers und des Zeugen sowie insbesondere und vor allem aufgrund der Tatsache, dass ein automatisches Bremsmanöver ausgelöst worden sei, habesie willkürfrei und ohne Weiteres annehmen dürfen, dass der Beschwerdeführer mit seinem Personenwagen durch seine Einfahrt in den Kreisverkehr eine automatische Vollbremsung zur Vermeidung eines Unfalls nötig machte. Eine offensichtlich unrichtige oder rechtsverletzende Sachverhaltsfeststellungsei nicht ersichtlich, weshalb der von der Erstinstanz festgestellte Sachverhalt dem Urteil zugrundezu legen sei (vgl. angefochtenes Urteil S. 13-15).

1.3.

1.3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 97 BGG kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 500 E. 1.1; 241 E. 2.3.1; je mit Hinweisen). Willkür liegt nach ständiger Rechtsprechung nur vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; 141 IV 305 E. 1.2). Dabei ist erforderlich, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1; 141 IV 305 E. 1.2).
Die Willkürrüge muss in der Beschwerde an das Bundesgericht explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die beschwerdeführende Partei hat mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz anzusetzen. Sie kann sich nicht darauf beschränken, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten und die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut zu bekräftigen (Urteile 6B 1125/2020 vom 4. März 2021 E. 3.3; 6B 49/2019 vom 2. August 2019 E. 5.3, nicht publ. in: BGE 145 IV 329; 6B 150/2017 vom 11. Januar 2018 E. 2, nicht publ. in: BGE 144 IV 52; je mit Hinweisen). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 146 IV 114 E. 2.1; 88 E. 1.3.1; 145 IV 154 E. 1.1; je mit Hinweisen).

1.3.2. Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und Art. 10 StPO), dass sich das Gericht nicht von der Existenz eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht an der Schuld hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Ob der Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, prüft das Bundesgericht unter dem Gesichtspunkt der Willkür (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 138 V 74 E. 3; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).

1.3.3. Bilden wie hier ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, prüft das Berufungsgericht den von der ersten Instanz festgestellten Sachverhalt nur auf Willkür (vgl. Art. 398 Abs. 4StPO). In diesem Fall prüft das Bundesgericht frei, ob die Vorinstanz auf eine gegen das erstinstanzliche Urteil vorgebrachte Rüge der willkürlichen Beweiswürdigung hin zu Unrecht Willkür verneint und diese Verfassungsverletzung nicht behoben hat (et vice versa). Die Rüge, die Vorinstanz habe Willkür zu Unrecht verneint, muss sich deshalb auch mit den Erwägungen der ersten Instanz auseinandersetzen. Das Bundesgericht nimmt keine eigene Beweiswürdigung vor (BGE 125 I 492 E. 1cc; Urteile 6B 138/2020 vom 18. März 2021 E. 4.4.2; 6B 1400/2020 vom 4. März 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen).

1.4. Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht.

1.4.1. Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Vorbringen nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz die Beweise willkürlich oder in Verletzung der Unschuldsvermutung würdigt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig feststellt. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Erwägungen der Vorinstanz und den von ihr bloss auf Willkür zu prüfenden Sachverhaltsfeststellungen der ersten Instanz grösstenteils nicht hinreichend auseinander. Im Wesentlichen wiederholt er lediglich seine bereits vor Vorinstanz erhobenen Einwände, die sich weitgehend in appellatorischer Kritik erschöpfen und nimmt eine eigene Beweiswürdigung vor. Damit zeigt er indes nicht auf, inwiefern die Vorinstanz unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche willkürlich ausser Acht gelassen hat und ihre Beweiswürdigung auch im Ergebnis schlechterdings unhaltbar sein soll, bzw. inwiefern sich aufgrund der vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdrängen. Seine Beschwerde vermag den qualifizierten Anforderungen an die Willkürrüge in weiten Teilen nicht zu genügen.

1.4.2. Soweit er den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüberstellt und darlegt, wie die vorhandenen Beweismittel seiner Ansicht nach zu würdigen gewesen wären, ist darauf nicht einzutreten. Dies ist etwa der Fall, wenn der Beschwerdeführer die Aussagen des Lastwagenführers zum Anhalten vor dem Kreisel oder zum Hineinrollen aus dem Zusammenhang reisst und die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach der Lastwagenführer vorgängig stark abgebremst habe, als Aussage des Letzteren darstellt (vgl. Beschwerde S. 7 f.). Es ist nicht zu beanstanden und frei von Willkür, wenn die Vorinstanzen gestützt auf die glaubhaften Aussagen des Lastwagenführers davon ausgehen, dass dieser mit seinem Fahrzeug in den Kreisel hineinrollte und unmittelbar davor nicht mehr anhalten musste, weil - wie er immer aussagte - die Kreisverkehrsfläche von links her frei von Verkehr war (vgl. angefochtenes Urteil S. 7 ff.). Indem sich der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf den Standpunkt stellt, dass sich die Darstellung des Lastwagenführers nicht mit den Aussagen des Zeugen in Übereinstimmung bringen liesse und hierbei lediglich die Aussage des Lastwagenführers zum Einfahren oder Anhalten zum Zeitpunkt
des Erreichens des Kreisels anführt, übergeht er die erstinstanzliche, willkürfreie und unbestritten gebliebene Sachverhaltsfeststellung, wonach der Lastwagenführer zuvor hinter dem unmittelbar vor ihm fahrenden Fahrzeug des Polizisten am Kreisel hatte anhalten müssen, bzw. der Lastwagen dem Fahrzeug des Polizisten rollend in den Kreisel hinein folgte, nachdem er hinter diesem angehalten hatte (vgl. angefochtenes Urteil S. 7 f.). Unter Berücksichtigung dieses Umstandes ist kein Widerspruch in den Aussagen des Lastwagenführers und des Polizisten auszumachen. Eine aktenwidrige Sachverhaltsfeststellung ist nicht ersichtlich.

1.4.3. Ebenso wenig vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers in Bezug auf Geschwindigkeit und Endposition des Lastwagens sowie seine daraus gezogenen Schlussfolgerungen bezüglich des ihmzum Zeitpunkt des Einfahrens in den Kreisel zur Verfügung stehenden Raumes (vgl. Beschwerde S. 10 ff.) das angefochtene Urteil als bundesrechtswidrig auszuweisen. So setzt er sich nicht mit den nachvollziehbaren und einlässlichen - von der Vorinstanz als willkürfrei beurteilten - Erwägungen der Erstinstanz auseinander, welche die Berechnungen des Beschwerdeführers aufgrund einer sorgfältigen und schlüssigen Beweiswürdigung als unzutreffend erachtet, weil der Beschwerdeführer den Beschleunigungspunkt des Lastwagens am Fusse der Kreiseleinfahrt annehme und nicht einige Meter dahinter (vgl. angefochtenes Urteil S. 8 und 15). Darauf ist nicht weiter einzugehen.

1.4.4. Der Einwand des Beschwerdeführers, der Lastwagenführer sei durch das erstmalige Auslösen des Notbremsassistenten vollkommen überrascht gewesen, sodass es auf der Hand liege, dass er zunächst einmal gar nicht mehr auf den Verkehr vor ihm geachtet habe (Beschwerde S. 11), erweist sich sodann ebenfalls als unbehelflich. Die Vorinstanz nimmt auch hier eine einlässliche und nachvollziehbare Beweiswürdigung vor. Sie begründet willkürfrei, weshalb sie die Schilderungen des Lastwagenführers als glaubhaft beurteilt. Namentlich ist nicht zu beanstanden, wenn sie aus dessen Aussage, wonach er nie gedacht hätte, dass noch jemand in den Kreisel "reinhusche", schliesst, dass er diese Aussage nicht gemacht hätte, wenn der Wagen des Beschwerdeführers weiter vorne gewesen wäre. Dass sie die Aussage des Lastwagenführers, er habe das Auto des Beschwerdeführers nach Einleitung der Vollbremsung durch den Notbremsassistenten erst gesehen, als es aus dem toten Winkel weggefahren sei, nicht als unglaubwürdig wertet, weil ein aus dem Kreisverkehr wegfahrender Polizist in seinem mittleren Rückspiegel nicht genau dieselbe Endposition nach dem Bremsmanöver beschreibt (vgl. angefochtenes Urteil S. 14), ist ebenfalls nachvollziehbar und gibt zu keiner
Kritik Anlass. Der Beschwerdeführer lässt bei seinen Ausführungen insbesondere ausser Acht, dass der Lastwagenführer - ebenso wie der Polizist - ausgesagt hatte, dass er zuvor das Auto des Beschwerdeführers rechts beim Kreisel gesehen habe (vgl. angefochtenes Urteil S. 7 und 13). Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht auseinander. Damit gelingt es ihm nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz zu Unrecht Willkür verneint und den angeklagten Sachverhalt in unzulässiger Weise als erstellt erachtet hat.Unhaltbare Widersprüche und offensichtliche Ungereimtheiten lassen sich in der Würdigung der Aussagen durch die Vorinstanz und die Erstinstanz nicht erkennen. Selbst der Beschwerdeführer räumt denn auch die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Polizisten ein. Nicht zu beanstanden ist daher, dass die Vorinstanz in Bezug auf das objektive Verkehrsgeschehen weniger auf die Sachverhaltsversion des Beschwerdeführers als auf die Schilderungen des ihn belastenden Polizisten und die damit übereinstimmenden Darstellungen des Lastwagenführers abstellt und aufgrund der übereinstimmenden Aussagen des Lastwagenführers und des Polizisten zum vertretbaren Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer durch seine Einfahrt in den Kreisverkehr
eine automatische Vollbremsung zur Vermeidung eines Unfalls nötig machte. Entsprechend durfte die Vorinstanz den erstinstanzlich festgestellten Sachverhalt zum Verkehrsgeschehen ohne Willkür für erstellt erachten.

1.4.5. Im Übrigen kann es für die Vortrittsberechtigung bzw. die Wartepflicht des Belasteten nicht darauf ankommen, wie lange sich welcher Verkehrsteilnehmer im Kreisel befunden oder wer zuerst die Verzweigungsfläche erreicht hat. Entscheidend ist einzig, ob der Belastete die Verzweigungsfläche vor dem Berechtigten befahren kann, ohne diesen zu behindern. Demzufolge hat der in einen Kreisverkehrsplatz einmündende Verkehrsteilnehmer jedem von links herannahenden Fahrzeuglenker den Vortritt zu gewähren, den er auf der Verzweigungsfläche behindern würde, wenn er nicht warten würde (Art. 41b Abs. 1 VRV). Dies gilt unabhängig davon, ob der andere Verkehrsteilnehmer die Fahrbahn des Kreisels befährt oder von einer Zufahrtsstrasse links von ihm in den Kreisel einmündet, und sei dies vor ihm, gleichzeitig oder nach ihm (BGE 127 IV 220 E. 3; 124 IV 81 E. 2b; Urteile 6B 69/2017 vom 28. November 2017 E. 2.2.2; 6B 1080/2010 vom 14. Juni 2011 E. 1.8). Der Vortrittsbelastete darf sich hierbei darauf verlassen, dass sich der von links kommende Vortrittsberechtigte regelkonform verhält (BGE 124 IV 81 E. 2b; Urteil 6B 1080/2010 vom 14. Juni 2011 E. 1.8). Da weder Anhaltspunkte dafür vorliegen, noch solches geltend gemacht wurde, ist nicht davon
auszugehen, dass sich der Lastwagenführer unkorrekt (etwa durch ungebremstes und zu schnelles Einfahren in den Kreisel) verhalten hätte. Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz auch kein Bundesrecht verletzt, wenn sie übereinstimmend mit der Erstinstanz davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer bei der Einfahrt in den Kreisel dem Lastwagenführer hätte den Vortritt gewähren müssen, da der Lastwagen bereits in den Kreisel eingefahren war und er diesen in seiner Fahrt behinderte.

1.4.6. Insgesamt ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung willkürlich und der Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt sein soll.

2.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. August 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Rohrer

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 389 Compléments de preuves - 1 La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
¹	La procédure de recours se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance.
²	L'administration des preuves du tribunal de première instance n'est répétée que si:
^a	les dispositions en matière de preuves ont été enfreintes;
^b	l'administration des preuves était incomplète;
^c	les pièces relatives à l'administration des preuves ne semblent pas fiables.
³	L'autorité de recours administre, d'office ou à la demande d'une partie, les preuves complémentaires nécessaires au traitement du recours.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 32 Procédure pénale - 1 Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
¹	Toute personne est présumée innocente jusqu'à ce qu'elle fasse l'objet d'une condamnation entrée en force.
²	Toute personne accusée a le droit d'être informée, dans les plus brefs délais et de manière détaillée, des accusations portées contre elle. Elle doit être mise en état de faire valoir les droits de la défense.
³	Toute personne condamnée a le droit de faire examiner le jugement par une juridiction supérieure. Les cas où le Tribunal fédéral statue en instance unique sont réservés.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 10 Présomption d'innocence et appréciation des preuves - 1 Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
¹	Toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force.
²	Le tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure.
³	Lorsque subsistent des doutes insurmontables quant aux éléments factuels justifiant une condamnation, le tribunal se fonde sur l'état de fait le plus favorable au prévenu.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 41^b Carrefours à sens giratoire - (art. 57, al. 1, LCR)168
¹	Avant d'entrer dans un carrefour à sens giratoire (signal 2.41.1 combiné avec le signal 3.02), le conducteur doit ralentir et accorder la priorité aux véhicules qui, sur sa gauche, surviennent dans le giratoire.
²	Le conducteur n'est pas tenu de signaler sa direction à l'entrée du carrefour à sens giratoire ni, pour autant qu'il ne change pas de voie, à l'intérieur du giratoire. L'intention de quitter le giratoire doit être indiquée.
³	Dans les carrefours à sens giratoire, les cyclistes peuvent déroger à l'obligation de tenir leur droite.169

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.