8C_703/2020 - 2021-03-04 - Invalidenversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 703/2020

Urteil vom 4. März 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 23. September 2020 (IV.2019.00901).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1988, ist Mutter eines Kindes (geboren 2005). Zuletzt arbeitete sie als gelernte Verkäuferin bei der B.________ AG. Am 11. Juli 2013 meldete sich A.________ erstmals wegen anhaltender psychischer Beschwerden und voller Arbeitsunfähigkeit seit 30. November 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 24. September 2013 lehnte die IV-Stelle des Kantons Zürich (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) das Leistungsbegehren ab.
Am 31. Januar 2017 reichte A.________ bei der IV-Stelle ein neues Leistungsgesuch ein. Gestützt auf das bidisziplinäre, neurologisch-psychiatrische Gutachten vom 9. März 2018 der Dres. med. C.________ und D.________ (nachfolgend: bidisziplinäres Gutachten) verneinte die IV-Stelle den Eintritt einer anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der rechtskräftigen Ablehnung des Leistungsgesuchs gemäss Verfügung vom 24. September 2013 (Verfügung vom 15. November 2019).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich ab (Entscheid vom 23. September 2020).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, ihr sei unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids ab 1. Juli 2017 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zudem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen). Es kann die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Rechtsfrage ist, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob die Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten erfüllt wurden. Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. Leistungsfähigkeit sowie bei der konkreten Beweiswürdigung geht es grundsätzlich um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585; Urteil 8C 487/2020 vom 3. November 2020 E. 2.1).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG), namentlich bei psychischen Erkrankungen (BGE 143 V 418; 141 V 281), sowie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 IVV; BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine S. 588 mit Hinweisen), die dabei zu berücksichtigenden Voraussetzungen einer Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10; 133 V 108) und die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

2.2. Sowohl in Bezug auf die Befunde als auch hinsichtlich der Arbeitsunfähigkeit ist der Eintritt von Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse im Laufe der Zeit naturgemäss wahrscheinlich und im Rahmen eines (weiteren) Neuanmeldungsgesuches vergleichsweise einfach glaubhaft zu machen (vgl. Urteile 8C 207/2019 vom 3. Juli 2019 E. 5 und 8C 110/2019 vom 6. Juni 2019 E. 6). Ist die anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft gemacht, hat die Verwaltung auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (SVR 2020 IV Nr. 33 S. 115, 8C 541/2019 E. 5.3 i.f. mit Hinweisen). Die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ist im revisionsrechtlichen Kontext jedoch unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 i.f. S. 11 mit Hinweisen).

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 15. November 2019 mit Blick auf die Neuanmeldung vom 31. Januar 2017 verfügte Verneinung eines Rentenanspruchs mit angefochtenem Entscheid bestätigte.

4.

4.1. Fest steht und unbestritten ist, dass in Bezug auf die Frage nach einer anspruchserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse als Vergleichsbasis der bei Erlass der Verfügung vom 24. September 2013 massgebend gewesene Sachverhalt ausschlaggebend ist. Es wird nicht geltend gemacht und ist nicht ersichtlich, dass die am 24. September 2013 verfügte Verneinung eines Anspruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung zweifellos unrichtig war (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG).

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt jedoch, das kantonale Gericht habe Art. 87 IVV in Verbindung mit Art. 17 ATSG verletzt, indem es im Vergleichszeitraum zwischen 24. September 2013 und 15. November 2019 eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse und damit einen Rentenanspruch verneint habe.

4.2.1. Die IV-Stelle sei am 24. September 2013 davon ausgegangen, es bestehe "kein Gesundheitsschaden mit längerfristigen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit". Dabei habe sie sich auf das psychiatrische Gutachten vom 24. Februar 2012 des Dr. med. E.________ (nachfolgend: psychiatrisches Gutachten) abgestützt. Die von ihm anlässlich der Exploration vom 16. Februar 2012 gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (F32.1 nach ICD-10) sei - wie von ihm prognostiziert - durch die seit Ende November 2011 behandelnde Psychiaterin med. pract. F.________ erfolgreich therapiert worden. Zufolge des verbesserten psychischen Gesundheitszustandes habe Letztere laut angefochtenem Entscheid kurz vor Erlass der Verfügung vom 24. September 2013 - nebst der nicht organischen Schlaf-Wach-Rhythmus-Störung - nur noch eine Dysthymia diagnostiziert. Demgegenüber seien laut bidisziplinärem Gutachten anlässlich der Konsensbesprechung nicht nur eine Migräne ohne Aura sowie Spannungskopfschmerzen aus neurologischer Sicht, sondern aus psychiatrischer Sicht auch eine schwere Persönlichkeitsstörung vom narzisstischen, emotional instabilen und dysthymen Typ neben der nicht organisch definierten Schlafstörung und den rezidivierenden depressiven
Episoden, derzeit remittiert, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben worden. Der Vergleich des medizinisch rechtserheblichen Sachverhalts vom 24. September 2013 mit den für den Neuanmeldungszeitpunkt per 15. November 2019 massgebenden Feststellungen gemäss beweiskräftigem bidisziplinärem Gutachten zeige einen offensichtlich veränderten Gesundheitszustand. Die gegenteiligen Annahmen der Vorinstanz seien aktenwidrig.

4.2.2. Unabhängig vom Gesundheitszustand habe sich im Vergleichszeitraum auch die Arbeitsfähigkeit in anspruchserheblicher Weise verändert. Dr. med. E.________ sei am 16. Februar 2012 prognostisch von einer raschen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit ausgegangen, so dass er ab August 2012 mit der Wiedererlangung einer vollen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit gerechnet habe. Gestützt auf diese Prognose habe die Beschwerdegegnerin mit rechtskräftiger Verfügung vom 24. September 2013 eine längerfristige Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint. Demgegenüber stehe laut beweiskräftigem bidisziplinärem Gutachten fest, dass die Beschwerdeführerin nach der Verbesserung der depressiven Symptomatik ab August 2015 (recte: August 2018) zunächst nurmehr im geschützten Rahmen und ausschliesslich zwecks Etablierung einer Tagesstruktur lediglich zu 50 % arbeitsfähig gewesen sei. Prognostisch seien die Gutachter davon ausgegangen, dass die Arbeitsfähigkeit danach im geschützten Rahmen innert sechs bis zwölf Monaten bis auf 100 % zu steigern gewesen wäre. Nach einem anschliessenden 36- bis 48-monatigen Arbeitstraining im angestammten Beruf sollte dann das Pensum von 30 % bis auf mindestens 50 % zu erhöhen sein. Bis dahin sei folglich
von einer anspruchserheblichen, länger anhaltenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen, weshalb der Beschwerdeführerin ab 1. Januar 2017 (recte: 1. Juli 2017) eine ganze Invalidenrente zuzusprechen sei.

5.

5.1. Ausgehend von der rechtskräftigen Verneinung eines Leistungsanspruchs gemäss Verfügung vom 24. September 2013 steht fest, dass sich die IV-Stelle dabei auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. E.________ vom 24. Februar 2012 abstützte. Er diagnostizierte einzig eine mittelgradige depressive Episode, welche die Arbeitsfähigkeit einschränke, und verneinte anlässlich seiner Exploration ausdrücklich Auffälligkeiten seitens der Persönlichkeitsstruktur. Entgegen der Arbeitsfähigkeitseinschätzung der behandelnden Psychotherapeutin med. pract. F.________ gemäss Bericht vom 4. August 2013 stellte die Beschwerdegegnerin auf die prognostische Beurteilung des Dr. med. E.________ ab, wonach die Beschwerdeführerin bei erfolgreicher Behandlung der depressiven Störung ab August 2012 in der angestammten Tätigkeit als Verkäuferin wieder voll arbeitsfähig sei. Die Verfügung vom 24. September 2013 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

5.2. Mit Blick auf diese Ausgangslage verneinte das kantonale Gericht gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten eine massgebliche Veränderung des medizinischen Sachverhalts im relevanten Zeitraum zwischen dem 24. September 2013 und dem 15. November 2019. Zudem zeige die Prüfung der Standardindikatoren anhand des bidisziplinären Gutachtens, dass die Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit zumutbar sei. Die Beschwerdeführerin zieht aus demselben bidisziplinären Gutachten die gegenteiligen Schlussfolgerungen und rügt eine aktenwidrige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz.

5.2.1. Vorweg ist die Rechtsfrage zu beantworten, ob dem bidisziplinären Gutachten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen - mit dem kantonalen Gericht - Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).

5.2.1.1. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteil 8C 196/2020 vom 8. Juli 2020 E. 6.1. mit Hinweis auf die Urteile 9C 137/2017 vom 8. November 2017 E. 3.1; 9C 418/2010 vom 29. August 2011 E. 4.2 in: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 und 9C 710/2014 vom 26. März 2015 E. 2). Dabei ist zu berücksichtigen, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf einen verbesserten
Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (8C 300/2020 vom 2. Dezember 2020 E. 2.6.2 i.f. und SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2, je mit Hinweisen).

5.2.1.2. Laut bidisziplinärem Gutachten wirken sich aus psychiatrischer Sicht insbesondere die rezidivierenden depressiven Episoden (derzeit remittiert), die Persönlichkeitsstörung und die nicht organisch definierte Schlafstörung auf die Arbeitsfähigkeit aus; aus neurologischer Sicht sind es die Migräne (ohne Aura) und die Spannungskopfschmerzen. Anlässlich der Konsensbesprechung vertrat der psychiatrische Gutachter Dr. med. D.________ im Rahmen der bidisziplinären Begutachtung die Auffassung, unter Berücksichtigung aller Indikatoren sei derzeit eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit beginnend mit 2012 nachvollziehbar und begründet. Ab August 2015 (bidisziplinäres Gutachten S. 23) - recte wohl August 2018 (bidisziplinäres Gutachten S. 22) - sei der Beschwerdeführerin eine optimal angepasste Tätigkeit im geschützten Rahmen zu 50 % zumutbar. Danach sei die schrittweise Erhöhung einer solchen Tätigkeit im geschützten Rahmen innerhalb eines Jahres möglich. Anschliessend sollte innerhalb von vier weiteren Jahren beginnend mit einem Arbeitstraining im angestammten Beruf das Pensum langsam bis auf mindestens 50 % zu steigern sein. Für die Einschätzung der Leistungsfähigkeit sei die psychiatrische Beurteilung massgebend. Dr. med. D.________
beschrieb eine kooperative Beschwerdeführerin, die angemessen behandelt werde, wobei die Behandlung noch nicht ausgeschöpft sei.

5.2.1.3. Dem bidisziplinären Gutachten ist weder mit hinreichender Zuverlässigkeit zu entnehmen (vgl. E. 5.2.1 hievor), dass sich der Gesundheitszustand oder die Arbeitsfähigkeit seit der Ausgangslage gemäss rechtskräftiger Verfügung vom 24. September 2013 in anspruchserheblicher Weise verändert hätten, noch lässt sich der gegenteilige Standpunkt der Vorinstanz darauf abstützen. Den Gutachtern wurde denn auch die entscheidende Frage nach der konkreten Veränderung der medizinischen Befunde und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seit dem 24. September 2013 (vgl. zur Ausgangslage E. 5.1 hievor) nicht gestellt. Im bidisziplinären Gutachten findet sich keine nachvollziehbare Begründung dafür, weshalb - abweichend vom psychiatrischen Gutachten des Dr. med. E.________ - ab August 2012 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Zwar begründete Dr. med. D.________, weshalb er im Gegensatz zu Dr. med. E.________ - jedoch übereinstimmend mit dem Hausarzt Dr. med. G.________ und der behandelnden Psychotherapeutin lic. phil. H.________ - eine schwere Persönlichkeitsstörung vom narzisstischen, emotional instabilen und dysthymen Typ diagnostizierte. Ob - und gegebenenfalls inwiefern - die neuen psychiatrischen Befunde im
Vergleich zu den früheren Arbeitsfähigkeitsbeurteilungen anspruchserhebliche Auswirkungen auf das Leistungsvermögen hätten, ist jedoch dem bidisziplinären Gutachten nicht zu entnehmen. Auch fehlt es diesem Gutachten für eine schlüssige Beurteilung der gesundheitsbedingten Einschränkungen an Aussagekraft in Bezug auf die massgebenden Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 f. (vgl. auch BGE 143 V 418 E. 8.2 S. 431). So wird unter anderem nicht analysiert, weshalb trotz positiver Prognose, wie sie bereits Dr. med. E.________ im Februar 2012 gestellt hatte, seither zwei Psychotherapien hinsichtlich der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ergebnislos scheiterten und auch die dritte, seit April 2017 bei der Psychotherapeutin H.________ durchgeführte Behandlung bisher erfolglos blieb. Weiter scheint eine stationäre Therapie bislang nicht durchgeführt oder ernsthaft in Betracht gezogen worden zu sein, ohne dass dem bidisziplinären Gutachten zu entnehmen wäre, weshalb eine solche Behandlung der Beschwerdeführerin nicht zumutbar sein sollte.

5.2.1.4. Nach dem Gesagten fehlt es dem bidisziplinären Gutachten mit Blick auf die rechtserheblichen Fragestellungen im Neuanmeldungsverfahren (vgl. hievor E. 5.2.1.1) an schlüssigen Angaben zwecks zuverlässiger Bejahung oder Verneinung einer anspruchsrelevanten Änderung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit seit 24. September 2013, mithin am erforderlichen Beweiswert.

5.2.2. Soweit die Vorinstanz ausdrücklich anhand des bidisziplinären Gutachtens die Standardindikatoren prüfte und gestützt darauf schloss, der Beschwerdeführerin sei die angestammte Tätigkeit - abweichend vom bidisziplinären Gutachten - seit 24. September 2013 bis im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. November 2019 (vgl. zu dem in zeitlicher Hinsicht massgebenden Sachverhalt BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243) ohne Einschränkungen zumutbar gewesen, kann am angefochtenen Entscheid auch nicht festgehalten werden. Da Dr. med. D.________ die von ihm der Beschwerdeführerin attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht anhand der Standardindikatoren nachwies, lässt sich nicht überprüfen, ob er sich an die normativen Vorgaben hielt (BGE 145 V 361 E. 3.2.2 S. 364 mit Hinweis). Sind dem bidisziplinären Gutachten mit Blick auf die revisionsrechtlich ausschlaggebenden Fragestellungen (vgl. E. 5.2.1.1) keine schlüssigen Antworten zu entnehmen (vgl. E. 5.2.1.2 f.), fehlt es zur Beurteilung des strittigen Neuanmeldungsgesuchs - entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid - an der praxisgemäss erforderlichen, verlässlichen medizinischen Entscheidungsgrundlage im Sinne von BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232.

5.3. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden Abklärung einer allfälligen anspruchserheblichen Sachverhaltsänderung unter Berücksichtigung der durch BGE 141 V 281 normierten Beweisthemen (vgl. dazu auch E. 5.2.1.1 hievor) innerhalb des massgebenden Beurteilungszeitraums an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das kantonale Gericht wird hernach über die Beschwerde neu entscheiden.

6.
Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, II. Kammer, vom 23. September 2020 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, II. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. März 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.