8C_382/2020 - 2020-12-03 - Unfallversicherung - Unfallversicherung (unfallähnliche Körperschädigung, Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 382/2020

Urteil vom 3. Dezember 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann, und dieser substituiert durch Rechtsanwältin Regula Bauer-Kreutz,
Beschwerdegegnerin,

Visana Versicherungen AG,

Gegenstand
Unfallversicherung (unfallähnliche Körperschädigung, Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2020 (200 19 681 UV).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1994, war ab 15. Dezember 2017 für die Wintersaison als Schneesportlehrerin bei der Schneesportschule B.________ beschäftigt und dadurch bei der Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Helvetia) für die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 19. Dezember 2017 kam es zu einem Skiunfall. A.________ stürzte auf der Piste und fiel auf die linke Schulter (Unfallmeldung vom 28. Dezember 2018; Fragebogen vom 11. Januar 2018). Sie suchte die Sprechstunde des Dr. med. C.________, Allgemeinmedizin, auf, der sie ins Spital D.________ überwies. Dort wurde eine Skapulakontusion diagnostiziert und eine Schürfwunde am rechten Knie versorgt. Die Schulter wurde in der Schlinge ruhiggestellt. A.________ war bis zum 25. Dezember 2017 arbeitsunfähig. Die Helvetia erbrachte dafür die gesetzlichen Leistungen.
Am 1. Mai 2018 trat A.________ eine Stelle als Gruppenleiterin bei der Kindertagesstätte E.________ an. Am gleichen Tag suchte sie wegen Schmerzen am linken Knie ihren Hausarzt auf. Dieser veranlasste eine MRI-Untersuchung, welche unter anderem eine Ruptur des vorderen Kreuzbandes und des medialen Meniskushinterhorns zeigte (Befundbericht vom 8. Mai 2018). Der Helvetia teilte A.________ am 20. September 2018 mit, diese Schmerzen am linken Knie bestünden seit dem Skiunfall. Sie hätte sie jedoch erst zuhause bemerkt. A.________ wurde in der Folge durch Dr. med. F.________, Hüft- und Kniechirurgie, behandelt und am 15. November 2018 operiert (Kniegelenksarthroskopie links mit Reposition und Naht des medialen Meniskus, Rekonstruktion des vorderen Kreuzbandes). Die Helvetia unterbreitete das Dossier ihrem Vertrauensarzt Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Chirurgie. Gemäss seinem Bericht vom 14. November 2018 seien die ab Mai 2018 behandelten Beschwerden am linken Knie nicht durch den Skiunfall vom 19. Dezember 2017 verursacht worden. Eine frische Verletzung des Kreuzbands und des Meniskus wäre nicht unbemerkt geblieben. Entsprechende Beschwerden am linken Knie seien jedoch in keinem der Berichte über die Versorgung nach dem Unfall
dokumentiert worden. Gestützt darauf lehnte die Helvetia ihre Leistungspflicht für den Kreuzbandriss und die Meniskusschädigung mit Verfügung vom 7. Januar 2019 und Einspracheentscheid vom 11. Juli 2019 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 6. Mai 2020 gut. Zwar erachtete es einen natürlichen Kausalzusammenhang zwischen den ab Mai 2018 geklagten Beschwerden und dem am 19. Dezember 2017 erlittenen Unfall als nicht erstellt. Es verpflichtete die Helvetia jedoch zur Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen auch ab Mai 2018 gestützt auf Art. 6 Abs. 2 UVG (unfallähnliche Körperschädigung).

C.
Die Helvetia führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihr Einspracheentscheid vom 11. Juli 2019 zu bestätigen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzliche Zusprechung der gesetzlichen Leistungen aus unfallähnlicher Körperschädigung nach Art. 6 Abs. 2 UVG für die ab Mai 2018 aufgetretenen, der Helvetia am 20. September 2018 gemeldeten Beschwerden am linken Knie nach Ausschluss der Haftung aus Unfall (Art. 6 Abs. 1 UVG) vor Bundesrecht standhält. Zur Frage steht dabei die Beweiswürdigung durch das kantonale Gericht hinsichtlich des natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Ereignis vom 19. Dezember 2017 und den Beschwerden am linken Knie beziehungsweise ob die daraus gezogenen rechtlichen Schlussfolgerungen die gesetzliche Regelung von Art. 6 Abs. 2 UVG verletzten.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die hier anwendbare, am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Bestimmung von Art. 6 Abs. 2 UVG über die Leistungen des Unfallversicherers aus unfallähnlicher Körperschädigung (zu deren zeitlichem Anwendungsbereich: BGE 146 V 51 E. 2.3 S. 54) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Regeln, die bei der Beurteilung des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts oder Gutachtens zu beachten sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), insbesondere bei versicherungsinternen Stellungnahmen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162). Es wird darauf verwiesen.

3.2. Hervorzuheben ist die Rechtsprechung zur Neuregelung der unfallähnlichen Körperschädigung in der am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Bestimmung von Art. 6 Abs. 2 UVG. Das Bundesgericht hat sich dazu jüngst in BGE 146 V 51 geäussert, namentlich zu den diesbezüglichen Anspruchsvoraussetzungen auch im Vergleich zur Leistungspflicht des Versicherers aus Unfall. Danach sind die Tatbestände des Unfalls nach Art. 6 Abs. 1 UVG und der Listenverletzung nach dessen Abs. 2 unabhängig und einzeln zu prüfen (E. 8.5 S. 69). Was die letztere betrifft, bedarf es, anders als unter dem bis anhin geltenden aArt. 9 Abs. 2 UVV, keines unfallähnlichen sinnfälligen Ereignisses oder einer allgemein gesteigerten Gefahrenlage mehr im Sinne der damaligen Rechtsprechung. Vielmehr führt seit der Gesetzesänderung bereits die Tatsache, dass eine in Art. 6 Abs. 2 lit. a -h UVG genannte Körperschädigung vorliegt, zur Vermutung, es handle sich hierbei um eine leistungspflichtige unfallähnliche Körperschädigung. Es besteht indessen die Möglichkeit des leistungsausschliessenden Gegenbeweises. Dafür ist es notwendig, die vom Unfallversicherer zu übernehmende unfallähnliche Körperschädigung von der abnützungs- und erkrankungsbedingten Ursache einer
Listenverletzung (mit Leistungspflicht des Krankenversicherers) abzugrenzen. Insoweit bleibt daher, so das Bundesgericht weiter, die Frage nach einem initialen erinnerlichen und benennbaren Ereignis (gerade auch wegen der Bedeutung der zeitlichen Anknüpfung) auch nach der UVG-Revision relevant (E. 8.6 S. 69).

3.3. Zu ergänzen ist, dass das Gericht nach dem im Sozialversicherungsprozess geltenden Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen hat. Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221 f. mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (Art. 61 lit. c ATSG) oder der verfügenden Verwaltungsstelle (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast
nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 S. 222 mit Hinweisen; Urteile 8C 282/2020 vom 3. September 2020 E. 6.1; 8C 307/2016 vom 17. August 2016 E. 5.3).

4.
Das kantonale Gericht stellte fest, dass der am 19. Dezember 2017 erlittene Skiunfall grundsätzlich geeignet gewesen sei, die bei der Versicherten anlässlich einer MRI-Untersuchung vom 8. Mai 2018 festgestellten Verletzungen des Kreuzbandes und des Meniskus zu verursachen. Indessen fehle es an echtzeitlichen Angaben über entsprechende Beschwerden unmittelbar nach dem Unfall. Dass diese in einem leistungsbegründenden natürlichen Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 19. Dezember 2017 standen, war nach der Vorinstanz daher nicht zu beweisen, und eine Leistungspflicht des Unfallversicherers fiel insoweit aus diesem Grund ausser Betracht. Indessen lagen, so das kantonale Gericht weiter, unbestrittenerweise sogenannte Listenverletzungen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 UVG vor. Als deren Ursache kam gemäss Vorinstanz einzig der Skiunfall vom 19. Dezember 2017 in Frage. Die Vorinstanz schloss daher auf eine Leistungspflicht der Helvetia aus unfallähnlicher Körperschädigung.

5.
Der beschwerdeführende Unfallversicherer macht geltend, die Versicherte habe ihre Arbeit am 26. Dezember 2017 wieder aufgenommen. Zuletzt habe sie am 8. Januar 2018 noch Schmerzmittel bezogen. Bis zum 1. Mai 2018 seien keine Arztkonsultationen mehr erfolgt. Die hier streitige Listenverletzung sei erst zu einem Zeitpunkt diagnostiziert und erstmals ärztlich behandelt worden, als eine Versicherungsdeckung bei der Beschwerdeführerin gar nicht mehr bestanden habe. Wenn - gemäss Vorinstanz - ein natürlicher Kausalzusammenhang zwischen dem am 19. Dezember 2017 erlittenen Skiunfall und den Beschwerden am linken Knie nicht nachzuweisen sei, müsse eine Leistungspflicht aus Art. 6 Abs. 2 UVG ebenfalls ausser Betracht fallen. Es bestehe diesbezüglich kein Raum für eine separate Prüfung der erst später geklagten Listenverletzung nach Ausschluss einer Haftung aus Unfall.

6.

6.1. Es ist unbestritten geblieben, dass es sich bei den hier streitigen Kreuzband- und Meniskusschädigungen am linken Knie um Listenverletzungen handelt. Daraus lassen sich jedoch noch keine Schlüsse darüber ziehen, ob die Schädigung natürlich-kausal auf ein leistungspflichtiges Ereignis (s. BGE 146 V 51 E. 8.2.1 S. 63, E. 8.2.3 S. 66 und 8.6 S. 69 f.) zurückzuführen oder degenerativ beziehungsweise erkrankungsbedingt sei. Die Leistungspflicht des Unfallversicherers ist zwar von Gesetzes wegen zu vermuten. Dieser ist jedoch zur Führung des Beweises zuzulassen, dass die Schädigung vorwiegend abnützungs- beziehungsweise erkrankungsbedingt sei (oben E. 3.2).

6.2. Es bedarf dazu einer ausführlichen Anamnese und gestützt darauf einer schlüssigen Auseinandersetzung mit der Pathogenese der entsprechenden Listenverletzung. Dabei lassen die in Art. 6 Abs. 2 UVG verwendeten Begriffe (wie beispielsweise "Riss") nicht von vornherein auf eine traumatische Ursache schliessen (vgl. dazu Hannjörg Koch/Sandro Henseler, Zur versicherungsmedizinischen Bewertung des Art. 6 Abs. 2 und der hiermit angegebenen Listendiagnosen im Bundesgesetz über die Unfallversicherung [UVG] der Schweiz, in: Der medizinische Sachverständige [MedSach] 2020 S. 187 ff., 189 ff.). Ärztlich zu beurteilen ist, welchen in Betracht fallenden Ursachen mit jeweils welcher Wahrscheinlichkeit die Listenverletzung zuzuordnen ist. Im vorliegenden Fall steht dabei namentlich der Skiunfall vom 19. Dezember 2017 als initiales Ereignis im Raum. Zu prüfen sind aber auch allfällige andere erinnerliche Vorfälle sowie abnützungs- und erkrankungsbedingte Ursachen. Von Gesetzes wegen ist dabei eine entsprechende Differenzierung und Gewichtung der entsprechenden Wahrscheinlichkeiten erforderlich. Es kann daher insbesondere nicht mit der Feststellung sein Bewenden haben, ein einzelner erinnerlicher Vorfall als Ursache oder eine Erkrankung sei
überwiegend wahrscheinlich, ohne dass auch zu den anderen in Betracht fallenden Möglichkeiten Stellung genommen würde.

6.3. Gemäss Vorinstanz konnte hinsichtlich der Frage der Leistungspflicht des beschwerdeführenden Unfallversicherers aus Art. 6 Abs. 2 UVG auf die diesbezüglich einzige Stellungnahme durch dessen Vertrauensarzt Dr. med. G.________ nicht abgestellt werden. Dieser war denn auch lediglich hinsichtlich einer allfälligen Unfallkausalität angefragt worden. Fehlte es jedoch an zuverlässigen medizinischen Beurteilungsgrundlagen, die dem Beweisthema des Art. 6 Abs. 2 UVG zu genügen vermocht hätten, wurde das dem Unfallversicherer mit dieser Bestimmung eingeräumte Recht zur Führung eines Entlastungsbeweises verletzt. Insbesondere stand es dem vorinstanzlichen Gericht unter diesen Umständen nicht zu, antizipierend darauf zu schliessen, der entsprechende Beweis sei nicht zu erbringen beziehungsweise es sei dem Unfallversicherer nicht gelungen, sich beweismässig zu entlasten. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung erweist sich damit als bundesrechtswidrig.

6.4. Die Sache ist dementsprechend an die Helvetia zu ergänzenden Abklärungen und zu erneutem Entscheid über ihre Leistungspflicht für die Beschwerden am linken Knie aus unfallähnlicher Körperschädigung zurückzuweisen.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Rückweisung der Sache zum erneuten Entscheid kommt praxisgemäss einem Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gleich. Die Beschwerdegegnerin hat daher im vorliegenden Verfahren die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2020 und der Einspracheentscheid der Helvetia Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG vom 11. Juli 2019 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die Helvetia zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Visana Versicherungen AG, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, dem Bundesamt für Gesundheit und der ASSURA Kranken- und Unfallversicherung, Pully, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 3. Dezember 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
¹	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
²	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
^a	Knochenbrüche;
^b	Verrenkungen von Gelenken;
^c	Meniskusrisse;
^d	Muskelrisse;
^e	Muskelzerrungen;
^f	Sehnenrisse;
^g	Bandläsionen;
^h	Trommelfellverletzungen.21
³	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 43 Abklärung - 1 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
¹	Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.
^1bis	Der Versicherungsträger bestimmt die Art und den Umfang der notwendigen Abklärungen.32
²	Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.
³	Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.