6S.71/2005 - 2005-06-03 - Infractions - Grobe Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 3 SVG)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.71/2005 /gnd

Urteil vom 3. Juni 2005
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Karlen, Zünd,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Hansjörg Bolliger,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 43 Abs. 3 SVG),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Ober-gerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 3. Dezember 2004.

Sachverhalt:
A.
X.________ war am 5. Februar 2004 gegen 06.30 Uhr mit seinem Motorrad Suzuki J auf der Nordumfahrung von Zürich (Autobahn A1) in Richtung Bern unterwegs. Nach dem Stelzentunnel fuhr er auf der Höhe der Ausfahrt Rümlang/Seebach auf der Normalspur rechts an mindestens zwei Fahrzeugen, die sich auf der Überholspur befanden, vorbei.

Gestützt auf diesen Sachverhalt sprach das Obergericht des Kantons Zürich X.________ am 3. Dezember 2004 im Berufungsverfahren der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 900.--.
B.
X.________ erhebt eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht. Er beantragt, es sei das Urteil des Obergerichts vom 3. Dezember 2004 aufzuheben, und es sei diese Instanz anzuweisen, ihn von Schuld und Strafe freizusprechen bzw. eventuell ihn unter Annahme des Übertretungstatbestands von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit einer Busse von Fr. 300.-- zu bestrafen.

Das Obergericht verzichtet auf eine Stellungnahme zur Beschwerde. Eine Vernehmlassung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich wurde nicht eingeholt.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist im Strafpunkt rein kassatorischer Natur (Art. 277ter BStP). Soweit der Beschwerdeführer mehr als die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt, ist auf sein Rechtsmittel daher nicht einzutreten.
2.
Die Vorinstanz geht in zutreffender Wiedergabe der massgeblichen Gesetzesbestimmungen (Art. 35 Abs. 1 SVG; Art. 8 Abs. 3 und Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV) und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 126 IV 192 E. 2a S. 194 f.) davon aus, dass der Beschwerdeführer mindestens zwei sich auf der Überholspur befindliche Fahrzeuge rechts überholt hat. Denn er ist mit seinem Motorrad auf der rechten Fahrspur der Autobahn an mindestens zwei Fahrzeugen auf der Überholspur vorbeigefahren und hat vor diesen seine Fahrt fortgesetzt. Mit diesem Verhalten ist der Tatbestand des Rechtsüberholens erfüllt. Ein Ausschwenken vor dem Vorbeifahren oder ein anschliessendes Wiedereinbiegen auf die Spur der Überholten bilden keine notwendige Voraussetzung des Überholens im Sinne des Gesetzes.

Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, erfordert der Begriff des Überholens auch nicht, dass der Vorgang durch ein Beschleunigen erfolgt. Der Einwand des Beschwerdeführers, er sei mit gleichbleibender Geschwindigkeit weitergefahren, als die Fahrzeuge auf der Überholspur etwas verlangsamten, und dadurch "passiv nach vorne gelangt", vermag deshalb nichts daran zu ändern, dass sein Verhalten als Überholen zu qualifizieren ist. Die Rechtsprechung hält denn auch fest, dass das Rechtsvorbeifahren ebenfalls unzulässig ist, wenn der Lenker, um ein solches zu vermeiden, seine Fahrt vorübergehend verlangsamen muss (BGE 94 IV 124 E. 2 S. 127). Der vom Beschwerdeführer zitierte Autor (Hans Giger, SVG. Strassenverkehrsgesetz, 6. Aufl. Zürich 2002, S. 111) vertritt keine andere Auffassung. Er äussert sich an der fraglichen Stelle nur zum Fall, dass sich Kolonnen bilden und das Rechtsüberholen deshalb ausnahmsweise zulässig ist (vgl. dazu sogleich E. 3).
3.
Nach Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV ist das Rechtsüberholen auf Autobahnen nur beim Fahren in parallelen Kolonnen gestattet. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie verneine das Vorliegen von Kolonnenverkehr im Tatzeitpunkt zu Unrecht. Dichter Verkehr zur Stosszeit, wie er auf der Nordumfahrung von Zürich üblich sei, müsse mit Kolonnenverkehr gleichgesetzt werden.
3.1 Nach der Rechtsprechung kann von einem "Fahren in parallelen Kolonnen" auf Autobahnen nur gesprochen werden, wenn auf den Fahrspuren der entsprechenden Richtung dichter Verkehr herrscht. In Anlehnung an die deutsche Praxis nimmt das Bundesgericht an, Kolonnenverkehr sei "bei längerem Nebeneinanderfahren von mehreren sich in gleicher Richtung bewegenden Fahrzeugreihen" zu bejahen (BGE 115 IV 244 E. 3a mit Hinweis auf die deutsche Lehre; ebenso BGE 124 IV 219 E. 3a S. 222). Der Beschwerdeführer legt nicht dar, dass diese Umschreibung unzutreffend wäre und Anlass bestünde, davon abzuweichen.
3.2 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz herrschte im Zeitpunkt des inkriminierten Verhaltens starker Berufsverkehr. Das Verkehrsaufkommen auf der Überholspur war dichter als auf der Normalspur. Durch eingehende Würdigung der Aussagen aller Beteiligter gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass auf der Überholspur die Fahrzeuge ungefähr mit den Minimalabständen zirkulierten, während auf der rechten Fahrbahn weniger dicht gefahren wurde und es möglich gewesen wäre, zwischen die dort verkehrenden Fahrzeuge einzuschwenken. Da die auf den beiden Fahrspuren festgestellten Geschwindigkeiten nicht stark voneinander abwichen, bedeutet dies, dass die Abstände der Fahrzeuge auf der rechten Spur rund doppelt so gross waren wie auf der Überholspur. Die Vorinstanz nimmt zu Recht an, dass in dieser Situation nicht von sich gleichförmig parallel fortbewegenden Fahrzeugreihen gesprochen werden kann, wie dies die Rechtsprechung für die Zulässigkeit des Rechtsüberholens gemäss Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV voraussetzt.

Der Beschwerdeführer wendet ein, bei dichtem Berufsverkehr müsse mit Blick auf die bei Geschwindigkeiten von 100 km/h und mehr einzuhaltenden grösseren Abstände regelmässig das Bestehen von parallelen Kolonnen im Sinne der zitierten Bestimmung bejaht werden. Er verweist darauf, dass andernfalls die Lenker auf der rechten Spur bei dichtem Verkehr zum Abbremsen gezwungen würden, wenn sich der Verkehrsfluss auf der Überholspur verlangsame, was die Gefahr von Auffahrunfällen nach sich ziehe. Mit dieser Argumentation entfernt sich der Beschwerdeführer von den festgestellten Tatsachen. Einerseits war die auf der rechten Spur gefahrene Geschwindigkeit nicht wesentlich geringer als jene auf der Überholspur, so dass der Beschwerdeführer, um nicht rechts zu überholen, seine Geschwindigkeit nur leicht hätte verringern müssen. Anderseits wäre eine leichte Reduzierung des Tempos auf der Normalspur mit keinen besonderen Gefahren verbunden gewesen, da dort die Fahrzeuge wie erwähnt mit Abständen verkehrten, die erheblich über dem Minimum lagen.

Aus diesen Gründen verletzt es kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz eine Widerhandlung gegen das Verbot des Rechtsüberholens bejaht.
4.
Der Beschwerdeführer rügt ebenfalls, dass die Vorinstanz in der genannten Widerhandlung eine grobe und nicht bloss eine einfache Verkehrsregelverletzung erblickt.

Eine Verletzung von Verkehrsregeln gilt nach der Rechtsprechung als grob im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gefährdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund eines rücksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist (BGE 126 IV 192 E. 3 S. 196).

Nach der Rechtsprechung stellt das Verbot des Rechtsüberholens eine für die Verkehrssicherheit objektiv wichtige Vorschrift dar, deren Missachtung eine erhebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit mit beträchtlicher Unfallgefahr nach sich zieht und damit objektiv schwer wiegt. Wer auf der Autobahn fährt, muss sich darauf verlassen können, dass er nicht plötzlich rechts überholt wird. Das Rechtsüberholen auf der Autobahn, wo hohe Geschwindigkeiten gefahren werden, stellt eine erhöhte abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer dar (BGE 126 IV 192 E. 3 S. 196 f.; vgl. auch BGE 128 II 285 E. 1.3 und 1.4 S. 287 f.).

Die Vorinstanz legt gestützt auf diese Praxis dar, dass die Missachtung des Verbots des Rechtsüberholens unter den gegebenen Umständen schwer wiegt, weil es leicht zu Fehlreaktionen anderer Verkehrsteilnehmer hätte führen können, etwa wenn ein solcher von der Überholspur auf den rechten Fahrstreifen hätte wechseln wollen und durch den Beschwerdeführer überrascht worden wäre. Das gilt umso mehr, als Motorräder für Automobilisten bei einem Spurwechsel weniger gut sichtbar sind als grössere Fahrzeuge. Angesichts der hohen festgestellten Geschwindigkeiten bejaht die Vorinstanz zu Recht eine erhebliche Verkehrsgefährdung durch den Beschwerdeführer.

Der Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Ziff. 2 SVG steht daher mit dem Bundesrecht im Einklang.
5.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde erweist sich demnach in dem Umfang, in dem auf sie einzutreten ist, als unbegründet und ist abzuweisen.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 278 Abs. 1 BStP).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Juni 2005
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 35 - 1 Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
¹	Les croisements se font à droite, les dépassements à gauche.
²	Il n'est permis d'exécuter un dépassement ou de contourner un obstacle que si l'espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manoeuvre. Dans la circulation à la file, seul peut effectuer un dépassement celui qui a la certitude de pouvoir reprendre place assez tôt dans la file des véhicules sans entraver leur circulation.
³	Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser.
⁴	Le dépassement est interdit au conducteur qui s'engage dans un tournant sans visibilité, qui franchit ou s'apprête à franchir un passage à niveau sans barrières ou qui s'approche du sommet d'une côte; aux intersections, le dépassement n'est autorisé que si la visibilité est bonne et s'il n'en résulte aucune atteinte au droit de priorité des autres usagers.
⁵	Le dépassement d'un véhicule est interdit lorsque le conducteur manifeste son intention d'obliquer à gauche ou lorsqu'il s'arrête devant un passage pour piétons afin de permettre à ceux-ci de traverser la route.
⁶	Les véhicules qui se sont mis en ordre de présélection en vue d'obliquer à gauche ne pourront être dépassés que par la droite.
⁷	La chaussée doit être dégagée pour donner la possibilité de dépasser aux véhicules qui roulent plus rapidement et signalent leur approche. Le conducteur n'accélérera pas son allure au moment où il est dépassé.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 43 - 1 Les véhicules automobiles et les cycles n'emprunteront pas les chemins qui ne se prêtent pas ou ne sont manifestement pas destinés à leur circulation, par exemple les chemins réservés aux piétons ou au tourisme pédestre.
¹	Les véhicules automobiles et les cycles n'emprunteront pas les chemins qui ne se prêtent pas ou ne sont manifestement pas destinés à leur circulation, par exemple les chemins réservés aux piétons ou au tourisme pédestre.
²	Le trottoir est réservé aux piétons, la piste cyclable aux cyclistes. Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions.
³	Seuls les véhicules des catégories désignées par le Conseil fédéral peuvent circuler sur les routes réservées à la circulation automobile. L'accès y est interdit aux piétons; les véhicules automobiles qui ont le droit d'y circuler ne pourront y accéder qu'aux endroits prévus à cet effet. Le Conseil fédéral peut arrêter des prescriptions d'utilisation ainsi que des règles spéciales de circulation.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 8 - (art. 44 LCR)
¹	Sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, les conducteurs doivent suivre la voie extérieure de droite. Cette règle ne s'applique pas lorsqu'ils dépassent, se mettent en ordre de présélection, circulent en files parallèles ou à l'intérieur des localités.68
²	Lorsque le trafic est dense, la circulation en files parallèles est admise s'il y a suffisamment de place sur la moitié droite de la chaussée. Les véhicules lents circuleront dans la file de droite.
³	Dans la circulation en files parallèles et, à l'intérieur des localités, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, il est permis de devancer des véhicules par la droite, sauf si ces véhicules s'arrêtent pour laisser la priorité à des piétons ou à des utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules.69 Il est cependant interdit de contourner des véhicules par la droite pour les dépasser.70
⁴	Lorsque des véhicules automobiles à voies multiples et des cycles utilisent la même voie, les véhicules automobiles circuleront sur la partie gauche de celle-ci et les cycles sur la partie droite. Les cyclistes peuvent déroger à l'obligation de circuler à droite:
^a	sur les voies permettant d'obliquer à gauche;
^b	sur les voies obliquant à droite où les cycles peuvent, conformément au marquage (art. 74a, al. 7, let. e, OSR71), continuer tout droit contrairement aux véhicules en général.72
⁵	Si, sur une route à plusieurs voies dans un sens de circulation, l'une des voies ne peut être empruntée sans interruption ou si une voie se termine, il convient, juste avant le rétrécissement de voies, de laisser passer alternativement sur la voie adjacente les véhicules qui ne peuvent poursuivre leur route.73

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 36 Règles particulières de circulation sur les autoroutes et semi-autoroutes - (art. 43, al. 3, LCR)
¹	Sur les autoroutes et semi-autoroutes, il n'est permis d'obliquer qu'aux endroits signalés à cet effet. Il est interdit de faire demi-tour et marche arrière.
²	La berme centrale des autoroutes ne doit pas être franchie, même aux emplacements aménagés comme passages.
³	Le conducteur n'utilisera la bande d'arrêt d'urgence et les places d'arrêt prévues pour les véhicules en panne et signalées comme telles qu'en cas de nécessité absolue; dans les autres cas, il s'arrêtera uniquement sur les emplacements de parcage indiqués par des signaux. Les occupants du véhicule ne s'engageront pas sur la chaussée.146
⁴	Les usagers des autoroutes et semi-autoroutes ont la priorité sur les véhicules venant d'une voie d'accès. L'art. 8, al. 5, s'applique en cas de ralentissements.147
⁵	Il est interdit de dépasser des véhicules par la droite en déboîtant puis en se rabattant. Les conducteurs sont toutefois autorisés à devancer d'autres véhicules par la droite avec la prudence qui s'impose dans les situations suivantes:
^a	en cas de circulation à la file sur la voie de gauche ou du milieu;
^b	sur les tronçons servant à la présélection, pour autant que des lieux de destination différents soient indiqués pour chacune des voies;
^c	si la voie de circulation à gauche est délimitée par une ligne de sécurité (6.01) ou par une ligne double (6.04) avec ligne de sécurité à gauche, jusqu'à la fin dudit marquage, en particulier sur les voies d'accélération des entrées;
^d	sur les voies de décélération des sorties.148
⁶	Sur les autoroutes ayant au moins trois voies dans le même sens, la voie extérieure de gauche ne peut être utilisée que par les véhicules avec lesquels il est permis de rouler à plus de 100 km/h.149
⁷	Si, sur des autoroutes ou semi-autoroutes ayant au moins deux voies par sens de circulation, les véhicules circulent au pas ou sont à l'arrêt, ces véhicules doivent laisser un couloir libre pour le passage des véhicules du service du feu, du service de santé, de la police ou de la douane et des véhicules auxiliaires entre la voie la plus à gauche et la voie située juste à sa droite.150