Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung V
E-3250/2013
Urteil vom 3. Dezember 2015
Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz),
Besetzung Richter Martin Zoller, Richter William Waeber,
Gerichtsschreiber Christoph Berger.
A._______, geboren am (...),
Afghanistan,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM;
zuvor Bundesamt für Migration, BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 30. Mai 2013 / N (...).
Sachverhalt:
A.
A.a
Der Beschwerdeführer ist gemäss eigenen Angaben in B._______, Provinz Samangan, geboren und gehört der Ethnie der Tadschiken und der sunnitischen Glaubensgemeinschaft an. Am 1. Mai 2013 habe er sein Heimatland von Kabul aus auf dem Luftweg mit einem gefälschten afghanischen Pass, den ihm ein Schlepper vorbereitet habe, verlassen und sei nach Istanbul gereist. Er habe sich weiter nach Griechenland begeben und sei am
15. Mai 2013 von Athen aus mit einer griechischen Identitätskarte, die wiederum von einem Schlepper erstellt worden sei, erneut auf dem Luftweg nach Zürich gelangt, wo er gleichentags am Flughafen um Asyl nachsuchte. Das BFM wies ihm für die Dauer von maximal 60 Tagen den Transitbereich des Flughafens als Aufenthaltsort zu. Am 18. Mai 2013 wurde er zu seiner Person befragt (BzP) und am 27. Mai 2013 ergänzend zu seinen Asylgründen angehört.
A.b Zu seinen persönlichen Verhältnissen gab der Beschwerdeführer an, er sei seit dem (...) religiös getraut und habe zusammen mit seiner Ehefrau eine (...) alte Tochter, die gemeinsam mit seiner Mutter bei einem Onkel in Kunduz leben würden. Sein Vater sei seit dem Jahre 1990 verschollen. Im Jahre 1991 habe sich seine Mutter entschlossen, mit ihm (als (...)jähriger Junge) zusammen mit der Familie ihres Schwagers nach Peschawar, Pakistan, zu ziehen. Dort habe er eine Schule für Flüchtlinge besucht und bis zum Jahre 2003 gelebt, bevor er mit seinen Angehörigen nach Afghanistan zurückgekehrt sei und sich die Familie in Kabul niedergelassen habe. In Kabul habe er in einer Schule namens "(...)" Informatik unterrichtet.
Zur Begründung seines Asylgesuchs brachte er im Wesentlichen vor, im Jahre 2004 vom Ministerium für Gesundheit als freier Mitarbeiter angestellt worden zu sein, wobei ihn die Hilfsorganisation "(...)" entlöhnt habe. Ab dem Jahre 2008 habe er als (...) für die ISAF (International Security Assistance Force) gearbeitet. Er habe in den Ministerien, aber auch anlässlich militärischer Einsätze für ausländische Berater, gedolmetscht. Im April 2010 sei er ein erstes Mal über sein Handy von einem Unbekannten bedroht worden. Danach sei er monatlich, später drei bis vier Mal im Monat, vermutlich von Taliban-Anhängern, telefonisch aufgefordert worden, die Arbeit mit Ausländern aufzugeben. Deshalb habe er im Mai 2011 diese Arbeit beendet. Aufgrund der ständig wiederholten Drohungen habe er sich Ende des Jahres 2011 nach Kunduz zu seinem Onkel begeben, wo er jedoch weiterhin telefonisch bedroht worden sei, sowie am 3. April 2013 und 17. April 2013 je ein Drohschreiben erhalten habe. Dabei sei er zudem aufgefordert worden, mit den Islamisten zusammenzuarbeiten. Auch sei er während einer Autofahrt mit einem Freund in Kunduz beschossen worden. Vor diesem Hintergrund und um weiteren Behelligungen zu entgehen, habe er sein Heimatland verlassen.
A.c Der Beschwerdeführer reichte die Kopie eines afghanischen Identitätsdokumentes ("Tazkira") sowie Kopien eines UNO-Ausweises (der ihn als "(...)" bei CITS/UNOPS [United Nations Office for Project Services] ausweise; Gültigkeit des Ausweises bis [...]), einer Anstellungs- und Arbeitsbestätigung als "(...)" beim UNOPS vom (...), eines "Certificate of Appreciation" für die Mitarbeit bei den Wahlen vom 18. September 2005 sowie eines undatierten Referenzschreibens des "Director of strategic Effects" (Headquarters International Security Assistance Force) zu den Akten.
B.
Mit Verfügung vom 30. Mai 2013 - eröffnet am 31. Mai 2013 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus dem Transitbereich des Flughafens sowie deren Vollzug an.
Seine Aussagen, aufgrund seiner Tätigkeit für die ISAF während drei Jahren von Unbekannten, vermutlich Taliban, telefonisch und schriftlich bedroht worden zu sein, würden nicht zu überzeugen vermögen. Sein Arbeitsverhältnis betreffend sei festzustellen, dass er Kopien von Dokumenten abgegeben habe, welche vom Jahr (...) datieren und seinen Einsatz bei der UNO bestätigen würden. Bezüglich seiner (...)anstellung bei der ISAF liege einzig ein undatiertes Schreiben vor, aus dem nicht entnommen werden könne, dass er, wie von ihm angegeben, bis im Frühling 2011 für die ISAF gearbeitet habe. Vielmehr gehe aus dem Schreiben hervor, dass er nach zwei Jahren Arbeit für die ISAF im Jahre 2009 ein Visum für die USA beantragt habe. Auf die Frage, weshalb er nicht ein ordentliches Arbeitszeugnis eingereicht habe, das seine Tätigkeit bei der ISAF bis 2011 bestätigt hätte, habe er lediglich gesagt, er werde das Originaldokument beschaffen, müsse aber die Postadresse des BFM bekommen (Akten SEM A11, S. 10).
Weiter seien die Angaben des Beschwerdeführers über die angeblich erhaltenen Drohungen substanzlos und stark standardisiert. Sie würden ausserdem jeder Logik entbehren. So erstaune, dass er die Drohungen niemandem gemeldet haben wolle (A11, S. 7). Er hätte mindestens seine Vorgesetzten der ISAF über die Telefonate in Kenntnis setzen können, so dass diese ihn zumindest hätten versetzen oder andere Schutzmassnahmen hätten in die Wege leiten können. Ferner sei keineswegs glaubhaft, dass die anonymen Islamisten ihn regelmässig, bis zu vier Mal im Monat, bedroht hätten. Zum einen stelle sich die Frage, welches Ziel die Anrufer dabei hätten verfolgen wollen, da der Beschwerdeführer im Herbst 2011 seine Stelle aufgegeben habe (A11, S. 8). Zum anderen sei nicht nachvollziehbar, dass die Täter, falls sie den Beschwerdeführer wirklich hätten verfolgen wollen, nicht direkt an ihn gelangt wären. Auf diesen Punkt angesprochen habe der Beschwerdeführer erklärt, die Islamisten hätten ihn aufgefordert, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Diesbezüglich habe er jedoch keine Details zu Protokoll gegeben (A11, S. 8). Er habe ferner präzisiert, dass die Täter seinen Wohnort nicht gekannt hätten. Dies widerspreche wiederum der Tatsache, dass diese ihm zwei Drohbriefe hätten zukommen lassen (A11, S. 9). Schliesslich sei in diesem Kontext nicht nachvollziehbar, dass er trotz den während drei Jahren wiederholten Drohanrufen seine Handy-Nummer nicht gewechselt haben wolle. Seine Rechtfertigung dafür, fast jeder habe seine Nummer gekannt, vermöge nicht zu überzeugen (A11, S. 9).
Auch sein Vorbringen, es sei in Kunduz auf ihn geschossen worden, als er mit einem Freund im Auto unterwegs gewesen sei, sei keineswegs glaubhaft. Die zentrale Frage, wie die Täter hätten wissen sollen, wo und wann er zu diesem Zeitpunkt unterwegs gewesen wäre, habe der Beschwerdeführer nicht beantworten können (A11, S. 10). Er habe lediglich erklärt, er habe sich in Kunduz nicht verstecken können. Auch sei er nicht in der Lage gewesen, überzeugend zu erklären, weshalb er und nicht sein Freund das Ziel der Täter gewesen sei (A11, S. 10).
Das BFM stellte sich zusammenfassend auf den Standpunkt, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
Die Folge der Ablehnung eines Asylgesuches sei gemäss Art. 44 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 44 Allontanamento e ammissione provvisoria - Se respinge la domanda d'asilo o non entra nel merito, la SEM pronuncia, di norma, l'allontanamento dalla Svizzera e ne ordina l'esecuzione; tiene però conto del principio dell'unità della famiglia. All'esecuzione dell'allontanamento si applicano inoltre gli articoli 83 e 84 LStrI128. |
Da der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
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1 | Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere. |
2 | Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico. |
IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 3 Divieto di tortura - Nessuno può essere sottoposto a tortura né a pene o trattamento inumani o degradanti. |
Der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat erweise sich auch als zumutbar. Die Rückkehr nach Kunduz, wo der Beschwerdeführer zuletzt gewohnt haben soll, sei aufgrund der dort herrschenden allgemeinen Lage als unzumutbar zu erachten. Jedoch bestehe eine zumutbare innerstaatliche Wohnsitzalternative in der Hauptstadt Kabul, wo er gemäss eigenen Angaben über ein soziales und berufliches Netz verfüge. In Kabul habe er über Jahre hinaus als englischsprachiger (...) in Ministerien und für internationale Organisationen gearbeitet. Des Weiteren habe er in der Hauptstadt mit Verwandten ein Haus geteilt. Es sei davon auszugehen, dass ihm auch bei der Rückkehr ein gesichertes Zuhause zur Verfügung stehe.
Es gebe somit keine Hinweise dafür, dass eine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4
SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
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1 | Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.249 |
2 | L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato. |
3 | L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera. |
4 | L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica. |
5 | Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.250 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.251 |
5bis | Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.252 |
6 | L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali. |
7 | L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:253 |
a | è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP255; |
b | ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o |
c | ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento. |
8 | I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi257 sono ammessi provvisoriamente. |
9 | L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM258 o dell'articolo 68 della presente legge.259 |
10 | Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.260 |
Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung technisch möglich und praktisch durchführbar.
C.
Mit Eingabe seines Rechtsvertreters an das Bundesverwaltungsgericht vom 7. Juni 2013 (vorab per Telefax) beantragte der Beschwerdeführer, es sei der angefochtene Entscheid des BFM aufzuheben und es sei Asyl zu gewähren oder jedenfalls die Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung.
Mit der Rechtsmitteleingabe reichte der Beschwerdeführer verschiedene Beweismittel zu den Akten.
Der Beschwerdeführer brachte zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentlichen vor, seine Angaben seien insgesamt nachvollziehbar und plausibel. Zudem sei er in der Lage, seine Vorbringen mit einer Vielzahl von Beweisen zu belegen.
Gemäss angefochtener Verfügung gebe es keine Hinweise dafür, dass er tatsächlich für die ISAF tätig gewesen sei. Die Verfügung erweise sich jedoch als in sich selber widersprüchlich, wenn im Rahmen der Prüfung des Wegweisungsvollzuges die Zumutbarkeit unter anderem deshalb bejaht werde, weil er als englisch sprechender (...) in Ministerien und für internationale Organisationen gearbeitet habe und über berufliche Netze verfüge. Durch die mit der Beschwerde (vorab in Kopie) eingereichten Dokumente sei seine Tätigkeit bei der ISAF rechtsgenügend belegt.
Auch für die Belegung der Bedrohungen könne er mit der Beschwerde Beweismittel beibringen und reichte zwei Drohbriefe mit Übersetzung zu den Akten.
Der Beschwerdeführer hält dem Einwand in der vorinstanzlichen Verfügung, wonach er zumindest seine Vorgesetzten der ISAF über die telefonischen Drohungen hätte in Kenntnis setzen können, entgegen, gemäss dem Anhörungsprotokoll (A11/13 Frage 59 und 60) habe er die Situation dem Parlamentsvorsteher geschildert und mit den Vorgesetzten der ISAF, wenn auch nicht "offen", darüber gesprochen. Er habe an der Anhörung erklärt, dass das Vertrauen in die afghanischen Behörden und die Polizei nicht gross genug gewesen sei, um sich dort zu beschweren oder die Drohungen zu melden. Betreffend die nicht erfolgte Zuhilfenahme der ISAF habe er der Meinung Ausdruck gegeben, die Sicherheit sei eine zivile Sache und falle daher in den Zuständigkeitsbereich der afghanischen Behörden.
In der Beschwerde wird weiter ausgeführt, gemäss der vorinstanzlichen Verfügung habe der Beschwerdeführer nicht angeben können, welches Ziel die Anrufer hätten verfolgen sollen. Demgegenüber gehe aus verschiedenen Stellen der Befragung hervor, dass er aufgefordert worden sei, die Arbeit mit den ISAF zu beenden und für die Taliban zu arbeiten.
Zudem behaupte das BFM ohne präzise Aktorenangaben, der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, die Täter hätten seinen Wohnort nicht gekannt und dies widerspreche seiner Aussage, wonach ihm Drohbriefe zugestellt worden seien. Gemäss Protokoll habe er aber angegeben, diese Personen hätten den Ort, wo er sich aufgehalten habe, nicht gekannt (A11/13 F 74), der Wohnort sei ihnen offenbar bekannt gewesen.
Im Weiteren finde das BFM nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer die Telefonnummer nicht gewechselt habe, nachdem er telefonisch bedroht worden sei. Die Vorinstanz unterlasse es zu begründen, was ein Wechsel der Telefonnummer hätte bewirken können. Falls sie tatsächlich davon ausginge, dass eine neue Telefonnummer die Taliban von ihrem Handeln hätte abhalten können, hätte dies nachvollziehbar erklärt werden müssen.
Bezüglich der Frage der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft macht der Beschwerdeführer - zusammenfassend - geltend, nachdem er erwiesenermassen für die ISAF tätig gewesen und bereits bedroht worden sei, sei er in Afghanistan einer asylrelevanten Gefahr ausgesetzt.
D.
Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2013 wurde das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet.
E.
Mit Instruktionsverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Juni 2013 wurde festgestellt, das BFM habe seinen Entscheid vom 30. Mai 2013 im Wesentlichen damit begründet, dass die Aussage des Beschwerdeführers, er werde aufgrund seiner Tätigkeit für die ISAF vermutlich von den Taliban bedroht, nicht überzeuge und als substanzlos sowie standardisiert zu werten sei und dass aus den eingereichten Beweismitteln nicht entnommen werden könne, dass der Beschwerdeführer bis im Mai 2011 für die ISAF gearbeitet habe; vielmehr gehe hervor, dass er im Jahr 2009 ein Visum für die USA beantragt habe.
Das Bundesverwaltungsgericht stellte in der Verfügung weiter fest, mit der Rechtsmitteleingabe seien weitere Beweismittel eingereicht worden, die nach Auffassung des Beschwerdeführers seine Tätigkeit für die ISAF rechtsgenügend belegen würden. Da die Beweismittel (ein Bestätigungsschreiben der ISAF in Kabul vom 6. März 2011, ein Schreiben des Senders ATV [AYNA TV] vom 23. April 2013, ein Zertifikat der ISAF in Kabul aus dem Jahr 2010, ein Badge der ISAF Headquarters [ausgestellt am (...) 2011], zwei Drohbriefe in einer Fremdsprache der Islamic Emirate of Afghanistan vom (...) April und vom (...) April 2013 [Referenz (...) und (...), inkl. einer Übersetzung ins Englische], die Geburtsurkunde seiner Tochter in einer Fremdsprache, ein Zertifikat der JEMBS [Joint Electoral Management Body], ein Bestätigungsschreiben der UNOPS [United Nations Office for Project Services] vom (...), ein Eheschein in einer Fremdsprache sowie eine Bestätigung des Gesundheitsministeriums von Afghanistan) nur mittels Kopien eingereicht worden seien, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, die angekündigten originalen Beweismittel innert Frist nachzureichen.
F.
Mit Verfügung vom 28. Juni 2013 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, der Beschwerdeführer habe mit Eingabe vom 23. Juni 2013 dem Bundesverwaltungsgericht folgende originale Beweismittel zu den Akten gereicht, deren Kopien teilweise im vorinstanzlichen Verfahren, teilweise im Beschwerdeverfahren schon eingereicht worden seien: die Geburtsurkunde seiner Tochter in einer Fremdsprache; ein afghanischer ID-Ausweis (Nr. [...]) in einer Fremdsprache (mit Foto); eine Bestätigung des afghanischen Gesundheitsministeriums, dass C._______ einen dreimonatigen Computerkurs (vom Oktober [...] bis Januar [...]) lehrte; eine Bestätigung des UNOPS (United Nations Office for Project Services) vom (...); ein Zertifikat für D._______ der ISAF in Kabul aus dem Jahr 2010; ein temporärer Badge der ISAF Headquarters vom (...) lautend auf den Namen E._______ (mit Foto); ein undatiertes Schreiben der ISAF gerichtet an die US Citizenship and Immigration Services sowie eine Arbeitsbestätigung der ISAF vom (...) 2011. Zudem sei dem Gericht eine Kopie einer UN-Mitarbeiterkarte vom (...) 2005 (Nr. [...]) zugestellt worden.
Das BFM wurde eingeladen, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen.
G.
Mit Verfügung vom 10. Juli 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht das BFM an, dem Beschwerdeführer bei Ablauf der 60-tägigen Frist nach Art. 22 Abs. 5
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 22 Procedura all'aeroporto - 1 L'autorità competente rileva le generalità delle persone che presentano una domanda d'asilo in un aeroporto svizzero, le fotografa e ne allestisce schede dattiloscopiche. Può rilevare altri dati biometrici e interrogarle sommariamente sull'itinerario seguito e sui motivi che le hanno indotte a lasciare il loro Paese.55 |
|
1 | L'autorità competente rileva le generalità delle persone che presentano una domanda d'asilo in un aeroporto svizzero, le fotografa e ne allestisce schede dattiloscopiche. Può rilevare altri dati biometrici e interrogarle sommariamente sull'itinerario seguito e sui motivi che le hanno indotte a lasciare il loro Paese.55 |
1bis | La SEM verifica la propria competenza a svolgere la procedura d'asilo tenendo conto delle disposizioni degli Accordi di associazione alla normativa di Dublino.56 |
1ter | La SEM autorizza l'entrata se la Svizzera è competente per lo svolgimento della procedura d'asilo in virtù del regolamento (UE) n. 604/201357 e:58 |
a | nel Paese dal quale è direttamente giunto in Svizzera, il richiedente l'asilo sembra esposto a pericolo per uno dei motivi enumerati dall'articolo 3 capoverso 1 o minacciato di trattamento inumano; oppure |
b | il richiedente rende verosimile che il Paese dal quale è direttamente giunto in Svizzera lo costringerebbe, violando il principio del non respingimento, a recarsi in un Paese nel quale sembra essere esposto a pericolo.59 |
2 | L'entrata in Svizzera è rifiutata provvisoriamente se i provvedimenti di cui al capoverso 1 e la verifica di cui al capoverso 1bis non permettono di determinare immediatamente se sono adempite le condizioni per l'ottenimento di un'autorizzazione d'entrata secondo il capoverso 1ter.60 |
2bis | Per evitare casi di rigore personale, il Consiglio federale può decidere in quali altri casi l'entrata in Svizzera è autorizzata.61 |
3 | Nel momento in cui gli rifiuta l'entrata, la SEM assegna al richiedente un luogo di soggiorno e gli fornisce un alloggio adeguato. Le spese dell'alloggio sono a carico della SEM. I gestori di aeroporti sono responsabili dell'approntamento di alloggi a basso costo.62 |
3bis | Al richiedente l'asilo che presenta una domanda d'asilo in un aeroporto svizzero, la Confederazione garantisce una consulenza e una rappresentanza legale gratuite per analogia con gli articoli 102f-102k.63 |
4 | La decisione relativa al rifiuto dell'entrata e all'assegnazione di un luogo di soggiorno è notificata al richiedente, indicando i rimedi giuridici, entro due giorni dal deposito della domanda. Prima della decisione, al richiedente è concesso il diritto di essere sentito.64 |
5 | Il richiedente può essere trattenuto, al massimo per 60 giorni, all'aeroporto o eccezionalmente in un altro luogo adeguato. Passata in giudicato una decisione di allontanamento, può essere incarcerato in vista del rinvio coatto. |
6 | La SEM può in seguito attribuire il richiedente a un Cantone o a un centro della Confederazione. Negli altri casi, l'ulteriore procedura all'aeroporto è retta dagli articoli 23, 29, 36 e 37.65 |
H.
Mit Verfügung des BFM vom 10. Juli 2013 wurde dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz bewilligt, um den Ausgang des Beschwerdeverfahrens (in der Schweiz) abwarten zu können.
I.
Mit Vernehmlassung vom 26. Juli 2013 hielt die Vorinstanz an der angefochtenen Verfügung fest. Es gelinge dem Beschwerdeführer keineswegs, durch die nachgereichten Beweismittel seine Vorbringen glaubhaft zu machen.
J.
Mit Verfügung vom 5. August 2013 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, das BFM habe in seiner Vernehmlassung darauf erkannt, dass einerseits nur sechs der Dokumente in Originalform vorlägen und anderseits ungeklärt bleibe, weshalb diese erst im Beschwerdeverfahren eingereicht worden seien und wie der Beschwerdeführer in deren Besitz gekommen sei. Diverse Dokumente seien nicht geeignet, eine Verfolgungsgefahr darzutun. Die zwei eingereichten Drohbriefe vom (...) und (...) April 2013 sowie das Schreiben vom afghanischen Fernsehen atv vom (...) 2013 würden nur einen geringen Beweiswert aufweisen. Die Bestätigung der UNOPS (United Nations Office for Project Services) vom (...) und die Bestätigung als Wahlhelfer im Jahr 2005 würden Kopien darstellen und seien im geltend gemachten Gefährdungskontext als wenig relevant einzuordnen. Das Schreiben der ISAF zuhanden der US Citizenship and Immigration Services stelle eine Totalfälschung dar, wobei auf den Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 25. Juli 2013 Bezug genommen werde, gemäss welchem es sich dabei um ein in einem tonerverarbeitenden Verfahren hergestelltes Produkt auf optisch aufgehelltem Papier ohne jegliche Sicherheitsmerkmale handle. Auch das Schreiben der ISAF vom 6. März 2011 stelle eine Totalfälschung dar, da es sich gemäss dem Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 25. Juli 2013 ebenfalls um ein in einem tonerverarbeitenden Verfahren hergestelltes Produkt auf optisch aufgehelltem Papier ohne jegliche Sicherheitsmerkmale handle und diverse Ungereimtheiten (wie ovale Form der blauen und grünen Signete) belegen würden, dass der Briefkopf aus einer anderen Quelle stamme und in den Brief hineinkopiert worden sei; zudem würden die Eintragungen in den Datumsfeldern nicht der US-üblichen Schreibweise entsprechen. Der ISAF-Badge vom (...) 2011 weise gemäss dem Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 25. Juli 2013 ebenfalls Anhaltspunkte für eine Fälschung auf, da relevante und werthaltige Sicherheitselemente fehlen würden; indes könne aufgrund von fehlendem Vergleichsmaterial die Echtheit des Ausweises nicht abschliessend überprüft werden. Gemäss dem Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 25. Juli 2013 würden der afghanische ID-Ausweis und die Geburtsurkunde der Tochter keine objektiven Fälschungsmerkmale aufweisen.
Das Gericht stellte in diesem Zusammenhang fest, dem Beschwerdeführer würden die vollständigen Berichte der Kantonspolizei gestützt auf Art. 27 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
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1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 28 - L'atto il cui esame è stato negato alla parte può essere adoperato contro di essa soltanto qualora l'autorità gliene abbia comunicato oralmente o per scritto il contenuto essenziale quanto alla contestazione e, inoltre, le abbia dato la possibilità di pronunciarsi e indicare prove contrarie. |
Der Beschwerdeführer wurde unter Wahrung des rechtlichen Gehörs eingeladen, zu dieser Einschätzung innert Frist Stellung zu nehmen.
K.
Mit Eingabe vom 3. September 2013 nahm der Beschwerdeführer zur Vernehmlassung des BFM Stellung. Er legte der Eingabe weitere neue Beweismittel bei.
Im Wesentlichen brachte er vor, die Behauptung der Vorinstanz, bei den vorgelegten Originaldokumenten handle es sich um Fälschungen, werde bestritten. Da dem Beschwerdeführer der Bericht der Kantonspolizei Zürich nicht vorgelegt werde, sei es auch nicht möglich, zu diesen Vorwürfen im Detail Stellung zu nehmen. Dies stelle mithin eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Aus der Instruktionsverfügung des Bundesverwaltungsgerichts gehe immerhin hervor, dass die Kantonspolizei Zürich festgestellt habe, es handle sich bei den vorgelegten Dokumenten um in einem tonerverarbeitenden Verfahren hergestellte Produkte auf aufgehelltem Papier ohne jegliche Sicherheitsmerkmale. Inwiefern diese Tatsachen auf eine Fälschung schliessen liessen, werde jedoch nicht erläutert und würden den Vorwurf auf Fälschungen nicht zweifelsfrei zu belegen vermögen, weshalb davon auszugehen sei, dass es sich nicht um solche handle.
Beim Schreiben von General F._______ zuhanden der US Citizenship and Immigration Services handle es sich um ein Empfehlungsschreiben, welches an eine Vielzahl von Personen ausgestellt werde, die in Afghanistan für die internationalen Truppen tätig gewesen seien und in der Folge am US-Migrationsprogramm hätten teilnehmen wollen. Entgegen dem Einwand der Vorinstanz in der Vernehmlassung, wonach im vom Beschwerdeführer geltend gemachten Kontext nicht ersichtlich sei, weshalb sich der General für ihn hätte einsetzen sollen, handle es sich bei diesem Schreiben somit nicht um ein durch den General persönlich an den Beschwerdeführer verfasstes Schreiben. Auch stehe das Schreiben nicht im direkten Kontext mit der Flucht des Beschwerdeführers, sondern soll lediglich als Beweis für seine Aktivitäten bei der ISAF dienen, weshalb es - entgegen des entsprechenden Einwandes der Vorinstanz - naheliegend sei, dass der Beschwerdeführer den General bei der Befragung nicht erwähnt habe.
Beim vorgelegten Badge mit dem ISAF-Logo auf der Vorderseite habe die Kriminalpolizei Zürich keine Fälschungsmerkmale feststellen können, weshalb davon auszugehen sei, dass es sich dabei um einen echten ISAF-Badge handle.
Neu reichte der Beschwerdeführer verschiedene Beweismittel zu den Akten, darunter ein Foto von einer Holz-Plakette, die er zur Erinnerung an seine Tätigkeit bei der Firma "(...)" erhalten habe. Die Firma habe im Camp (...) in Kabul ein (...) der afghanischen Armee entwickelt. Weiter sei der Beschwerdeführer auf der Webseite von (...) im Kommandozentrum der afghanischen Armee zu sehen. Zudem reichte er verschiedene Fotos zu den Akten, welche ihn mit teilweise hochrangigen Personen in Afghanistan zeigen würden. Bezüglich der genannten Personen und der entsprechend geltend gemachten Bezugspunkte zu diesen ist auf die Stellungnahme zu verweisen.
Im Weiteren machte der Beschwerdeführer auf verschiedene Berichte aufmerksam, die sich mit unterschiedlichen Aspekten der Sicherheitslage in Afghanistan befassen.
Schliesslich bekräftigte der Beschwerdeführer, entgegen der Einschätzung der Vorinstanz sei ein Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan und mithin eine Rückkehr nach Kabul nicht zumutbar. Einerseits könne er dort nicht auf ein soziales Netz zurückgreifen und andererseits könne aufgrund seiner Bedrohungslage nicht von einer beruflichen Integration ausgegangen werden.
L.
Mit Eingabe vom 4. September 2013 reichte der Beschwerdeführer den Ausdruck einer E-mail mit der ISAF-Administration in Kabul vom 4. September 2013 zu den Akten. In der E-mail wird die Zustellung einer Anstellungs-Bestätigung durch die ISAF HQ in Aussicht gestellt.
M.
Mit Schreiben vom 21. März 2014 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht über den gewaltsamen Tod eines (...)s in Afghanistan, mit dem er früher auch zusammengearbeitet habe, zu den Akten.
N.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2014 reichte der Beschwerdeführer ein "CERTIFICATE OF EMPLYOMENT" im Original, datiert vom (...) 2014, zu den Akten, das belege, dass er für die ISAF als (...) gearbeitet habe. Dabei lässt der Beschwerdeführer vorbringen, Unregelmässigkeiten auf dem Dokument und Unzulänglichkeiten im Text sowie die Dauer bis zur Übermittlung in die Schweiz seien auf die Umstände in Afghanistan zurückzuführen beziehungsweise die dortige miserable Infrastruktur, und er bitte, bei Zweifeln direkt mit dem Unterzeichner des Dokumentes Kontakt aufzunehmen.
O.
Mit Schreiben vom 18. Mai 2015 reichte der Beschwerdeführer zwei Presseberichte zu den Akten, die auf die Lageverschlechterung in Afghanistan, speziell in der Provinz Kunduz, hinweisen würden.
P.
Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2015 wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. September 2013 auf die Vernehmlassung des BFM vom 26. Juli 2013 replizierte und verschiedene neue Beweismittel zu den Akten reichte, sowie in der Zwischenzeit weitere Beweismittel eingereicht habe. Dem SEM sei Gelegenheit einzuräumen, zur Replik des Beschwerdeführers vom 3. September 2013 und den dazu eingereichten Beweismitteln sowie zu den seither zu den Beschwerdeakten eingereichten Eingaben Stellung zu nehmen. Demnach wurde das SEM ersucht, innert Frist eine Vernehmlassung einzureichen.
Q.
Mit Vernehmlassung vom 22. Juli 2015 nahm das SEM insbesondere bezüglich des am 21. März 2014 eingereichten Arbeitszeugnisses der ISAF Stellung, welches das SEM auf seine Echtheit überprüfen liess. Zudem hielt das SEM fest, die verschiedenen abgegebenen Artikel und Fotos würden die Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen des Beschwerdeführers nicht zu untermauern vermögen.
R.
Mit Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. August 2015 wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit eingeräumt, zur Vernehmlassung des SEM vom 22. Juli 2015 innert Frist Stellung zu nehmen. Dabei wurde in der Verfügung ausgeführt, das SEM habe das am 21. März 2014 zu den Akten gereichte Arbeitszeugnis vom (...) 2014 auf dessen Authentizität überprüfen lassen.
Das Gericht brachte dem Beschwerdeführer den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Kantonspolizei Zürich vom 27. Juni 2015 zur Kenntnis. Der Prüfungsbericht sei zum Schluss gelangt, es ergäben sich Anhaltspunkte für eine Dokumentenfälschung. Das fragliche Dokument sei - mit Ausnahme des Feuchtstempelabdruckes und der Unterschrift - mittels tonerverarbeitendem Verfahren hergestellt worden, das Trägermaterial sei optisch stark aufgehellt und weise keinerlei Sicherheitselemente auf. Das Druckbild der beiden Logos und des Schriftzuges im Briefkopf sei von sehr schlechter Qualität und weise die Merkmale einer elektronischen Kopie aus einer anderen Quelle auf. Aufgrund des Spurenbildes und der Machart würden erhebliche Zweifel an der Echtheit des vorliegenden Zertifikates bestehen.
In der Verfügung des Bundesverwaltungsgerichts wurde zudem angeführt, das SEM habe in der Vernehmlassung festgestellt, dass das fragliche Dokument im Weiteren verschiedene Inkohärenzen aufweise.
Hierzu bemerkte das SEM in seiner Vernehmlassung, einerseits werde aufgeführt, dass der Beschwerdeführer am Ausstellungsdatum des Zeugnisses, dem (...) 2014, noch für die ISAF gearbeitet habe. Andererseits werde der 31. Oktober 2012 als Ende des Arbeitsvertrages genannt. Diese Daten würden zudem nicht mit den Aussagen des Beschwerdeführers übereinstimmen. In der Anhörung vom 27. Mai 2013 habe er angegeben, von 2008 bis zum 1. Mai 2011 für die ISAF tätig gewesen zu sein. Im Zeugnis seien der 1. September 2006 als Beginn und der 31. Oktober 2012 als Ende der Tätigkeit bei der ISAF aufgeführt.
S.
Mit Eingabe vom 27. August 2015 replizierte der Beschwerdeführer auf die Vernehmlassung des SEM vom 22. Juli 2015.
Dabei rügte er vorab, der Prüfungsbericht vom 27. Juni 2015, auf den in der Vernehmlassung verwiesen werde, liege ihm nicht vor, so dass eine Stellungnahme unmöglich sei. Er beantragte, es sei in diesen Bericht vollumfänglich Einsicht zu gewähren. An diesem Antrag werde nur festgehalten, wenn nicht ohnehin ein positives Urteil gefällt werde.
Im Weiteren führte der Beschwerdeführer aus, zu den angegebenen Diskrepanzen im spät verfassten nachträglichen Arbeitszeugnis werde auf die Unzulänglichkeit der ausstellenden Stelle und Sprachprobleme hingewiesen, die nicht zu seinen Lasten ausgelegt werden dürften. Die Formulierung sei unglücklich gewählt und eine Floskel und also ein Versehen. Der Beschwerdeführer sei nicht mehr angestellt gewesen und sei nicht mehr angestellt. Auch Fehler bei der Nennung von Daten würden darauf hindeuten, dass der Aussteller die Angaben aus eigener Erfahrung und gerade nicht auf Diktat des Beschwerdeführers hin ausgestellt habe.
Ferner sei es absolut nicht nachvollziehbar, weshalb die Fotos von sehr hoher Aussagekraft und hohem Beweiswert nichts über die Exponierung des Beschwerdeführers auf Grund seiner Tätigkeit aussagen sollten. Das Gegenteil sei der Fall.
Mit der Eingabe wurden weitere Fotos (auch auf einer mitgeschickten DVD) eingereicht, die den Beschwerdeführer zeigen würden, auf denen er bei einem Einsatz mit einem US Militärfahrzeug der afghanischen Streitkräfte zu sehen sei (auf dem Weg nach Islamabad vor dem Checkpoint) und zusammen mit Mohammed Karzai, dem Bruder von Hamid Karzai, ehemaliger Präsident Afghanistans, anlässlich einer Konferenz. Das Datum sei nicht mehr erinnerlich. Ferner zeige ein Bild den Beschwerdeführer an der Seite von Dr. Abdullah Abdullah, ehemaliger Minister, anlässlich einer Pressekonferenz 2009 oder 2010.
Der Beschwerdeführer machte geltend, solche Bilder und der originale Kunststoff-Badge, der eingereicht worden sei, seien klare Beweise für die geltend gemachte Tätigkeit. Dass ehemalige Übersetzer heute stark gefährdet seien, sei schon ausgeführt worden und dürfte inzwischen notorisch sein.
T.
Mit Eingabe vom 12. November 2015 reichte der Rechtsvertreter eine Honorarnote zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
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a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 6 Norme procedurali - Le procedure sono rette dalla legge federale del 20 dicembre 196811 sulla procedura amministrativa (PA), dalla legge del 17 giugno 200512 sul Tribunale amministrativo federale e dalla legge del 17 giugno 200513 sul Tribunale federale, in quanto la presente legge non preveda altrimenti. |
1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 105 Ricorsi contro le decisioni della SEM - Contro le decisioni della SEM può essere interposto ricorso secondo la legge federale del 17 giugno 2005357 sul Tribunale amministrativo federale. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione. |
3 | Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione. |
4 | Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1. |
5 | La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso. |
6 | Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
7 | Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Die zulässigen Rügen und die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts richten sich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere: |
|
1 | Il ricorrente può far valere: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. |
c | ... |
2 | Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359 |
3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
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1 | La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge. |
2 | L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera. |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
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1 | Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi. |
2 | Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile. |
3 | Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5 |
4 | Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7 |
3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
|
1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
3.2.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind. Sie dürfen sich nicht in
vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asylsuchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
3.2.2 Glaubhaftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Gesuchstellers. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftmachung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BGVE 2013/11 E. 5.1 S. 142 f.; BGVE 2012/5 E. 2.2 S. 43 f.; BGVE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f.).
4.
4.1 In der angefochtenen Verfügung wird - entgegen der Annahme des Beschwerdeführers in der Rechtsmitteleingabe und im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens - nicht in Abrede gestellt, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan als (...) tätig gewesen sei. Es wird vielmehr die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Dauer dieser Tätigkeit in Frage gestellt. Zudem hielt die Vorinstanz in der Verfügung im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges explizit fest, er habe in Kabul über Jahre hinaus als (...) in Ministerien und für internationale Organisationen gearbeitet. Hingegen kam die Vorinstanz mit ausführlicher Begründung zum Schluss, seine Aussagen, aufgrund seiner Tätigkeit für die ISAF während drei Jahren von Unbekannten, vermutlich Taliban, telefonisch und schriftlich bedroht worden zu sein, würden nicht zu überzeugen vermögen. Zudem sei auch sein Vorbringen, es sei in Kunduz auf ihn geschossen worden, als er mit einem Freund im Auto unterwegs gewesen sei, keineswegs glaubhaft. Die Vorinstanz stellte sich in der angefochtenen Verfügung demnach bezüglich der Prüfung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zusammenfassend auf den Standpunkt, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7
SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
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1 | Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato. |
2 | La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante. |
3 | Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati. |
4.2 Bei Annahme der Glaubhaftigkeit der (...)tätigkeit wäre jedoch die Prüfung der flüchtlingsrechtlichen Relevanz der Asylvorbringen unter Berücksichtigung der Situation in Afghanistan vorzunehmen, wobei insbesondere näher beleuchtet werden müsste, ob der Beschwerdeführer in seinem Heimatland Schutz vor Verfolgung finden könnte, da aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt, wer in seinem Heimatland Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung findet (sog. Schutztheorie). Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung im Heimatstaat ist als ausreichend zu qualifizieren, wenn die betreffende Person effektiv Zugang zu einer funktionierenden und effizienten Schutz-Infrastruktur hat, unabhängig von persönlichen Merkmalen wie Geschlecht oder Zugehörigkeit zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit, und ihr die Inanspruchnahme eines solchen innerstaatlichen Schutzsystems individuell zumutbar ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D 3307/2011 vom 17. Januar 2013 m.H.a. BVGE 2011/51 E. 7.4 sowie Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 18 E. 10).
4.3 Das Gericht nahm im Grundsatzurteil BVGE 2011/7 eine umfassende Analyse der Sicherheitslage in Afghanistan vor, welche es über sämtliche Landesteile hinweg als äusserst prekär bezeichnete. Die Hauptstadt Kabul gehöre jedoch im Vergleich zu den übrigen Landesteilen trotz vereinzelter Anschläge weiterhin zu den relativ stabilen Landesteilen, die kaum von Anschlägen betroffen seien; die afghanischen Sicherheitskräfte seien dort besser in der Lage, Verantwortung zu übernehmen und für die Bevölkerung in Kabul ein vergleichsweise sicheres Umfeld zu schaffen (vgl. E. 9.7.4. f.). In letzter Zeit hat sich die Situation allerdings weiter verschlechtert. Mit dem Abzug der ISAF und der damit entstandenen Sicherheitslücken begannen die militärischen Konfrontationen zwischen regierungsfeindlichen Gruppierungen und afghanischen Sicherheitskräften zu eskalieren und führten zu einem Anstieg der zivilen Opfer (vgl. United Nations Assistance Mission in Afghanistan [UNAMA], Annual Report 2013 - Protection of Civilians in Armed Conflict, Februar 2014, S. 13, 39 f.). Vor diesem Hintergrund ist noch unklar, ob sich die afghanischen Sicherheitskräfte ohne internationale Unterstützung gegen die regierungsfeindlichen Gruppierungen werden behaupten können, zumal die Desertions- und Abgangsrate sehr hoch sowie der Ausbildungsstand der Rekruten schlecht ist und eine Infiltrierung durch regierungsfeindliche Gruppierungen stattfindet (vgl. Giustozzi/Quentin, The Afghan National Army, Februar 2014, S. 6 ff., 42; vgl. zum Ganzen Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Afghanistan: Update, Die aktuelle Sicherheitslage, Bern, 5. Oktober 2014, S. 3, 6). Zudem gilt die Afghan Local Police (ALP) in der afghanischen Bevölkerung als korrupt und hat einen schlechten Ruf, weshalb sich offenbar kaum jemand freiwillig ihrem Schutz unterstelle (vgl. SFH, Afghanistan: Sicherheit in Kabul, Auskunft, Bern, 22. Juli 2014, S. 12 f. mit Hinweis auf UNAMA, a.a.O., S. 9 f., 50).
Bei der Beurteilung der Sicherheitslage lassen sich Gruppen von Personen definieren, die aufgrund ihrer Exponiertheit einem erhöhten Verfolgungsrisiko ausgesetzt sind. Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und andere Beobachter nennen diesbezüglich unter anderem westlich orientierte oder der afghanischen Gesellschaftsordnung aus anderen Gründen nicht entsprechende Personen, die mit den internationalen Truppen zusammenarbeiten. Einem besonders hohen Risiko sind gemäss verschiedenen Quellen Personen ausgesetzt, die regelmässig bei den Militärbasen gesehen werden und eng mit den Militärangehörigen zusammenarbeiten. Diese sind besonders gefährdet, weil extremistisch oder fanatisch eingestellte Gruppierungen - insbesondere die Taliban - Muslime, welche für die ihrer Meinung nach ungläubigen Besetzer im Land arbeiten, als Verräter betrachten, die es hart zu bestrafen gelte (vgl. etwa UNHCR Eligibility Guidelines for Assessing the International Protection Needs of Asylum-Seekers from Afghanistan, 6. August 2013, S. 31 ff.; SFH, Afghanistan-Update, a.a.O., S. 15 f.; Danish Immigration Service, Country of Origin Information [COI] for use in the asylum determination process, Fact Finding Mission to Kabul, Mai 2012, S. 17 f.). In den letzten Jahren wurden denn auch zahlreiche (...) getötet, welche für die internationalen Truppen gearbeitet hatten (vgl. Deutsche Welle Online, [...] 2014; Tagesschau Deutschland, [...] 2014; Spiegel Online, [...] getötet, [...] 2013). Es bestehen im heutigen Zeitpunkt keine Anzeichen für eine Entschärfung der Lage für Angehörige dieser Risikogruppe.
4.4 Vor diesem Hintergrund wäre bei Annahme der Glaubhaftigkeit der (...)tätigkeiten folglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Kabul einer konkreten Gefährdung durch nicht-staatliche Akteure ausgesetzt wäre. Aufgrund der gesamten Aktenlage gibt es zwar einerseits ernsthafte Hinweise, die Rückschlüsse auf seinen Beruf als (...) für internationalen Organisationen zulassen könnten. Andererseits fehlen jedoch - in auffälligem Gegensatz zu anderen Verfahren von afghanischen Asylsuchenden, welche die alliierten Truppen unterstützt haben - aussagekräftige Beweismittel, die das Anstellungsverhältnis zu belegen vermöchten. So hat der Beschwerdeführer im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens verschiedene Beweismittel im Zusammenhang mit seinen geltend gemachten Anstellungsverhältnissen zu den Akten gereicht, die als Fälschungen erkannt werden mussten. In vorliegend entscheid wesentlicher Hinsicht ist hingegen festzustellen, dass im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung zur geltend gemachten Tätigkeit für die ISAF und zu den Aspekten der eigentlichen (...)tätigkeit kaum und jedenfalls nicht in der gebotenen Tiefe befragt wurde (vgl. A11/13 Pt. 32-40). Im Weiteren wurde in der angefochtenen Verfügung fälschlicherweise implizit angenommen, die Vorbringen bezüglich der (...)tätigkeit müssten nicht auf ihre Asylrelevanz geprüft werden. Explizit als unglaubhaft wurden lediglich die geltend gemachten Bedrohungen und Behelligungen durch Anhänger der Taliban erachtet.
Im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens reichte der Beschwerdeführer unter anderem verschiedene Unterlagen zu den Akten, welche ihn mit teilweise hochrangigen Personen in Afghanistan zeigen würden. Weiter sei der Beschwerdeführer auf der Webseite von (...) der afghanischen Armee zu sehen. Aufgrund der genannten Personen und der entsprechend geltend gemachten Bezugspunkte zu diesen kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer ein breitgefächertes Beziehungsnetz zu einflussreichen Kreisen der afghanischen politischen Elite pflegen und Zugang zu höheren Kommandostellen der afghanischen Armee unterhalten konnte und dies allenfalls noch heute gegeben sein könnte. Diese Aspekte sind in sachverhaltsmässiger Hinsicht entscheidrelevante Faktoren, sowohl bezüglich der Beurteilung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft im Hinblick auf die Einschätzung des Gefährdungspotenzials unter den Voraussetzungen der Schutztheorie (vgl. oben E. 4.2), als auch bezüglich der Prüfung der Zumutbarkeit des Vollzuges einer allfälligen Wegweisung aus der Schweiz. Das SEM hatte keine Gelegenheit, den Beschwerdeführer zu diesen auf Beschwerdeebene vorgebrachten Aspekten zu befragen. Anlässlich der Anhörung im vorinstanzlichen Verfahren kam dieser Themenkreis, wenn überhaupt, nur sehr rudimentär zur Sprache (A11/13 Pt. 34: "Namen einer bekannten Person, mit der ich zu tun hatte"; A11/13 Pt. 35: Arbeit im [...]-Camp in Kabul, zusammen für das ISAF Kommando; A11/13 Pt. 59: "unserem Parlamentsvertreter die Situation geschildert"). Konkrete Nachfragen auf diese stichwortartig genannten Bezugspunkte sind dem Anhörungsprotokoll vom 27. Mai 2013 (A11/13) nicht zu entnehmen.
5.
Mit der angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2013 hat die Vorinstanz es somit unterlassen, die eigentliche Tätigkeit des Beschwerdeführers als (...) einer eingehenden Glaubhaftigkeitsprüfung zu unterziehen. Zudem hatte die Vorinstanz keine Gelegenheit, den Beschwerdeführer zu den auf Beschwerdeebene vorgebrachten Aspekten bezüglich eines allfälligen breitgefächerten Beziehungsnetzes zu einflussreichen Kreisen der afghanischen politischen Elite und eines allfälligen Zugangs zu höheren Kommandostellen der afghanischen Armee zu befragen und hat auf einer unvollständigen Sachverhaltsgrundlage entschieden. Es kann - auch unter dem Aspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör und der Rechtsweggarantie - nicht Sache des Bundesverwaltungsgerichts sein, den Sachverhalt in diesem wesentlichen Punkt abzuklären und als erste Instanz neu über die Glaubhaftigkeit der diesbezüglichen Aspekte zu befinden.
Die angefochtene Verfügung ist somit aufzuheben und das SEM anzuweisen, den Sachverhalt korrekt und vollständig festzustellen. Dabei wird es wohl unumgänglich sein, vom Beschwerdeführer allenfalls taugliche Beweismittel einzufordern und insbesondere ihn nochmals vertieft zu befragen. Nach Vervollständigung der Akten wird die Vorinstanz über die Glaubhaftigkeit der (...)tätigkeiten und gegebenenfalls über deren flüchtlingsrechtliche Relevanz zu befinden haben.
6.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt wird. Die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Mai 2013 ist aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
8.
Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren hin eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zusprechen (Art. 64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung beantragt worden ist.
2.
Die angefochtene Verfügung des SEM vom 30. Mai 2013 wird aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vor-instanz zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.
4.
Das Honorar des Rechtsvertreters wird auf Fr. 2300.- festgesetzt und dem SEM zur Bezahlung unter dem Titel einer Parteientschädigung auferlegt.
5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Muriel Beck Kadima Christoph Berger