1B_421/2019 - 2019-12-02 - Strafprozess - Strafverfahren; Übersetzung der wichtigsten Verfahrenshandlungen und Verfahrensakten

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 421/2019

Urteil vom 2. Dezember 2019

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Muschietti,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Dr. Andreas Noll,

gegen

Strafgericht Basel-Stadt,
Schützenmattstrasse 20, Postfach, 4009 Basel,

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt,
Binningerstrasse 21, Postfach 1348, 4001 Basel.

Gegenstand
Strafverfahren; Übersetzung der wichtigsten
Verfahrenshandlungen und Verfahrensakten,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt,
Einzelgericht, vom 21. Juni 2019 (BES.2018.227).

Sachverhalt:

A.
Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Basel-Stadt führen gegen A.________ ein Verfahren wegen versuchter schwerer Körperverletzung zum Nachteil von B.________. Nachdem A.________ an der Hauptverhandlung vom 17. Dezember 2018 nicht erschienen war, beschloss das Strafdreiergericht Basel-Stadt, hierfür einen zweiten Termin anzusetzen. Ausserdem beschloss es, die Anträge von A.________ auf Übersetzung der wesentlichen Verfahrenshandlungen und Verfahrensakten sowie auf Rückweisung der Anklage zur gemeinsamen Anklageerhebung abzuweisen. Weiter stellte es fest, dass die Vorladung ordentlich zugestellt worden sei.
A.________ erhob dagegen mit Eingabe vom 27. Dezember 2018 Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt und stellte den Antrag, es sei mittels vorsorglicher Massnahme das Strafverfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des Beschwerdeverfahrens zu sistieren. Der Präsident des Appellationsgerichts erkannte der Beschwerde mit Verfügung vom 28. Dezember 2018 insofern aufschiebende Wirkung zu, als die zweite Hauptverhandlung erst nach Eröffnung des Beschwerdeentscheids anzusetzen sei. Mit Entscheid vom 21. Juni 2019 trat das Appellationsgericht auf die Beschwerde nicht ein.

B.
Mit Eingabe vom 30. August 2019 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht. Er beantragt, der Nichteintretensentscheid der Vorinstanz vom 21. Juni 2019 sei vollumfänglich aufzuheben. Stattdessen seien die wesentlichen Verfahrenshandlungen und Verfahrensakten in die französische Sprache zu übersetzen, namentlich die Anklageschrift vom 10. Juli 2019, die den Akten entnommene, ihm angeblich zugestellte Vorladung vom 28. September 2018 sowie auch künftige Vorladungen, sämtliche Einvernahmeprotokolle sowie der Polizeirapport vom 30. August 2017. Weiter sei festzustellen, dass er nicht ordnungsgemäss zur Hauptverhandlung vorgeladen worden sei. Zudem sei die Anklageschrift vom 10. Juli 2018 an die Staatsanwaltschaft zur Zusammenlegung mit dem in derselben Sache gegen B.________ unter dem Aktenzeichen VT.2017.013784 geführten Strafverfahren und anschliessender gemeinsamer Anklageerhebung zurückzuweisen. Schliesslich sei die Vorinstanz anzuweisen, ihm für das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung zuzusprechen bzw. ihm die unentgeltliche amtliche Verteidigung für das vorinstanzliche Verfahren zu bewilligen. Eventualiter sei die Sache zur materiellen Beurteilung der Beschwerde vom 27. Dezember 2018 an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Appellationsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Strafgericht verzichtet ebenfalls auf eine Vernehmlassung. Der Beschwerdeführer nimmt erneut Stellung.

C.
Mit Präsidialverfügung vom 2. Oktober 2019 wies das Bundesgericht das Strafgericht mittels vorsorglicher Massnahme an, die zweite Hauptverhandlung erst nach Abschluss des bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahrens durchzuführen.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Strafsache (Art. 78 Abs. 1 , Art. 80 Abs. 1 BGG). Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, gegen welchen nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 f . BGG die Beschwerde ans Bundesgericht möglich ist. Praxisgemäss wird indessen bei Beschwerden wegen formeller Rechtsverweigerung auf das Erfordernis des nicht wieder gutzumachenden Nachteils gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG verzichtet, weshalb die Beschwerde insofern zulässig ist (BGE 138 IV 258 E. 1.1 S. 261 mit Hinweis). Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

2.
Die Zulässigkeit der Beschwerde an die Vorinstanz beurteilt sich nach Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO. Gemäss dieser Bestimmung ist die Beschwerde gegen Verfügungen und Beschlüsse sowie Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte zulässig; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide. Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO ist in Zusammenhang mit Art. 65 Abs. 1 StPO zu lesen, wonach verfahrensleitende Anordnungen der Gerichte nur mit dem Endentscheid angefochten werden können.
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind verfahrensleitende Entscheide im Sinne von Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO indessen nur dann von der Beschwerde ausgenommen, wenn sie keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können. Der Begriff des nicht wieder gutzumachenden Nachteils entspricht demjenigen in Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG. In Strafsachen muss der Nachteil nicht bloss tatsächlicher, sondern rechtlicher Natur sein. "Nicht wieder gutzumachend" bedeutet, dass er auch durch einen für die rechtsuchende Partei günstigen Endentscheid nachträglich nicht mehr behoben werden kann (zum Ganzen: BGE 143 IV 175 E. 2.3 S. 177; Urteil 1B 457/2017 vom 22. November 2017 E. 2.2; je mit Hinweisen).

3.
Der Beschluss des Strafdreiergerichts vom 17. Dezember 2018, welcher dem hier umstrittenen Nichteintretensbeschluss zugrunde liegt, stellt einen Entscheid dar, der den Verfahrensgang betrifft und somit nur mit Beschwerde anfechtbar ist, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden rechtlichen Nachteil bewirken kann (vgl. E. 2 hiervor).

3.1. Die Vorinstanz erwog, die Verweigerung der Übersetzung der Anklageschrift, der Einvernahmeprotokolle etc. bewirke keinen solchen Nachteil. Lehre und Rechtsprechung würden einen irreparablen Rechtsnachteil bei Entscheiden betreffend die Verweigerung der Übersetzung in die Muttersprache des Beschuldigten sowie bei Entscheiden über die Verfahrenssprache verneinen. Die Verfahrensrechte der Betroffenen könnten mithilfe von Übersetzungs- und Dolmetscherdiensten gewährleistet werden und die Parteien hätten die Möglichkeit, den Endentscheid wegen Verletzung der Verteidigungsrechte bzw. des Anspruchs auf ein faires Verfahren anzufechten.
Die Vorinstanz hielt weiter fest, dem Beschwerdeführer könne auch nicht gefolgt werden, soweit er rügt, er sei nicht ordnungsgemäss vorgeladen worden, da die Vorladung auf Deutsch verfasst gewesen sei. Die Vorladung enthalte einen Datums- und Zeitvermerk und sei selbst verständlich, wenn man der deutschen Sprache nicht mächtig sei. Im Übrigen seien die Einwände des Beschwerdeführers aber ohnehin verspätet vorgebracht worden bzw. treuwidrig und rechtsmissbräuchlich.

3.2. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Auffassung, durch die verweigerte Übersetzung der beantragten Unterlagen sei sein Anspruch auf eine effektive Verteidigung bzw. genügende Vorbereitung der Verteidigung und der Waffengleichheit verletzt worden. Dies gelte umso mehr, als sein Verteidiger nur über ungenügende Französischkenntnisse verfüge, um eine Vorladung bzw. die Anklageschrift übersetzen zu können. Er habe einen Anspruch darauf, immer wieder nachlesen zu können, was ihm genau vorgeworfen werde. Sodann könne aufgrund der vorinstanzlichen Feststellung, wonach er der Hauptverhandlung vom 17. Dezember 2018 unentschuldigt ferngeblieben sei, ein Kontumazialverfahren durchgeführt werden, was für ihn ebenfalls einen nicht wieder gutzumachenden rechtlichen Nachteil bedeute.

3.3. Diese Ausführungen überzeugen indessen nicht. Es besteht die Möglichkeit, dass der Beschwerdeführer an der neu anzusetzenden Hauptverhandlung des Strafgerichts teilnehmen kann. Ein Abwesenheitsverfahren droht ihm erst, wenn er wiederum nicht erscheinen sollte bzw. nicht vorgeführt werden könnte (vgl. Art. 366 Abs. 2 StPO). Soweit der Beschwerdeführer daher bereits im angeblich drohenden Kontumazialverfahren einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil erblickt, kann ihm nicht gefolgt werden.
Ebenfalls unzutreffend ist zudem sein Einwand, wonach er nicht ordnungsgemäss vorgeladen worden sei, da die Vorladung nicht auf Französisch verfasst worden sei. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, wenn sie ausführt, die Vorladung sei aufgrund ihrer Zeit- und Datumsangaben selbst für eine nicht Deutsch sprechende Person insoweit verständlich gewesen. Im Übrigen wäre der Verteidiger des Beschwerdeführers, welcher von sich selbst schreibt, er nehme seinen gesetzlichen Auftrag, wonach er allein den Interessen der beschuldigten Person verpflichtet sei, sehr ernst und führe ihn nach bestem Wissen und Gewissen aus, verpflichtet gewesen, den Beschwerdeführer - allenfalls mit Hilfe eines Dolmetschers - diesbezüglich zu informieren. Sein Einwand, er verfüge lediglich über "ungenügende Französischkenntnisse", ist daher von vornherein unbehelflich.
Letztlich hat, wie der Beschwerdeführer selbst bestätigte, ein Gespräch zwischen ihm und seinem Verteidiger betreffend die anstehende Hauptverhandlung stattgefunden. Der Beschwerdeführer hatte folglich Kenntnis von der Vorladung und deren Inhalt. Dass ihm sein Verteidiger nicht habe empfehlen können, an der Hauptverhandlung teilzunehmen, da angeblich ohne die übersetzen Unterlagen kein faires Verfahren möglich sei, ändert daran nichts. Denn der Beschwerdeführer kann auch aus der verweigerten Übersetzung keinen nicht wieder gutzumachenden Nachteil ableiten. Wie das Bundesgericht im Urteil 1P.76/2002 vom 14. Februar 2002, welches noch unter dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der Bundesrechtspflege (Bundesrechtspflegegesetz, OG; SR 173.110) ergangen ist, entschied, verursacht die Weigerung, die Übersetzung von Dokumenten anzuordnen, keinen irreparablen Schaden. Daran ist festzuhalten. Dies gilt auch für die Übersetzung von Einvernahmeprotokollen in die Muttersprache des Beschuldigten (vgl. PATRICK GUIDON, in: Basler Kommentar, Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessordnung, N. 13 zu Art. 393 StPO mit Hinweisen). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer, der am 31. August 2017 in Anwesenheit
eines Dolmetschers vollumfänglich über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe unterrichtet wurde, ein irreparabler Schaden zugefügt werden würde, welcher nicht mehr durch eine spätere Entscheidung behoben werden kann.
Es ist dem Beschwerdeführer unbenommen, entsprechende Beanstandungen, falls nötig, immer noch im Rahmen einer Anfechtung des Endentscheids vorzubringen. Diese Auffassung scheint auch der Beschwerdeführer selbst zu teilen, wenn er ausführt, die Rüge könnte dem Bundesgericht schliesslich auch mit dem Endentscheid nochmals unterbreitet werden. In diesem Zusammenhang nicht zielführend ist sodann sein Einwand, der nicht wieder gutzumachende Nachteil liege darin, dass gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung innert angemessener Frist ein wirksamer Rechtsschutz erfolgen müsse, woran es vorliegend fehle. Mit seiner unsubstanziierten Berechnung der angeblich verbleibenden Verfahrensdauer zeigt er keine Verletzung des Beschleunigungsgebots auf und eine solche ist auch nicht ersichtlich. Mit seiner Argumentation vermag der Beschwerdeführer jedenfalls keinen drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu begründen.

4.

4.1. Schliesslich ist der Beschwerdeführer der Auffassung, die Vorinstanz hätte auf seine Beschwerde auch deshalb eintreten müssen, weil ihm aufgrund des abgelehnten Antrags auf Zusammenlegung der Verfahren gegen B.________ und ihn ein nicht wieder gutzumachender Nachteil entstehe. Das Gebot der Waffengleichheit gebiete es, dass die beiden Verfahren zusammen behandelt würden. Der ihm durch die Verfahrenstrennung drohende nicht wieder gutzumachende Nachteil rechtlicher Natur könne selbst mit einem für ihn günstigen Endentscheid nicht mehr korrigiert werden, da dann das Verfahren gegen B.________ aller Voraussicht nach längst rechtskräftig erledigt sei. Durch die getrennte Verfahrensführung und den Entschluss der Staatsanwaltschaft, lediglich gegen ihn Anklage zu erheben und das Verfahren gegen B.________ einzustellen, gehe das Gesamtbild verloren. Die Wahrheitsfindung sei folglich weder in materieller noch in formeller Hinsicht möglich. Es entstehe ihm durch die Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 EMRK ein Nachteil rechtlicher Natur.

4.2. Die Vorinstanz erwog demgegenüber, auf die Beschwerde in Bezug auf die verweigerte Zusammenlegung der Verfahren könne bereits aus zeitlicher Hinsicht nicht eingetreten werden. Der Beschwerdeführer habe die Frist von 10 Tagen nicht eingehalten. Im Übrigen hätte aber auch bei einer rechtzeitigen Beschwerde nicht darauf eingetreten werden können, da die Anklageerhebung nicht anfechtbar sei und die StPO kein eigentliches Anklagezulassungsverfahren vorsehe. Der Beschwerdeführer hätte seinen Antrag auf Vereinigung der Verfahren daher viel früher an die Staatsanwaltschaft richten müssen. Die von ihm geltend gemachten Gründe für eine Zusammenlegung seien ihm seit der ersten Einvernahme am 31. August 2017, in dessen Rahmen er Strafantrag wegen Sachbeschädigung und Tätlichkeiten gegen B.________ gestellt habe, bekannt gewesen. Er habe folglich bereits lange vor Abschluss des Vorverfahrens gewusst, dass die Verfahren getrennt geführt werden. Schliesslich sei die Verfahrenstrennung aber auch materiell besehen vertretbar, da mit der Tatsache, wonach nur gegen einen der beiden Anklage erhoben worden sei, ein sachlicher Grund vorliege.

4.3. Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen hat der Beschwerdeführer in der Vergangenheit keine Beschwerde gegen die Verfahrenstrennung erhoben. Indessen stellt auch der nunmehr im Rahmen der Anklagerückweisung gestellte Antrag, die zwei separat geführten Verfahren, welche vor unterschiedlichen Behörden hängig sind, seien "zusammenzulegen", keine zulässige Beschwerde gegen die Verfahrenstrennung dar, zumal eine solche ohnehin verspätet wäre. Wie die Vorinstanz erwogen hat, existiert überdies kein Anklagezulassungsverfahren, bei welchem die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Rügen geprüft werden könnten bzw. müssten. Sinn und Zweck der Prüfung der Anklage im Sinne von Art. 329 StPO ist es nicht, als Instrument der Verfahrensvereinigung zu dienen, sondern die gegen den Beschwerdeführer erhobene Anklage zu prüfen. Ob bei einer allfälligen rechtzeitigen Beschwerde gegen die Verfahrenstrennung unter Umständen von einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil hätte ausgegangen werden können (vgl. Urteil 1B 230/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 1.5.4), braucht daher vorliegend nicht geklärt werden.
B.________ könnte gegebenenfalls sodann an der Hauptverhandlung des Beschwerdeführers einvernommen werden. Insofern kann auch nicht davon gesprochen werden, dem Beschwerdeführer drohe ein Beweisverlust bzw. dadurch entstehe ein "Verlust des Gesamtbilds", welcher zu einem nicht wieder gutzumachenden Nachteil führe. Die Vorinstanz hat demzufolge kein Bundesrecht verletzt, wenn sie auf die Beschwerde auch in diesem Punkt nicht eingetreten ist.

5.
Demzufolge befand die Vorinstanz zu Recht, der Weg der Beschwerde gemäss Art. 393 ff . StPO stehe dem Beschwerdeführer nicht offen, weshalb ihr Nichteintretensentscheid vor Bundesrecht standhält.

6.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, welches aber abzuweisen ist, da die Beschwerde offensichtlich aussichtslos war (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strafgericht Basel-Stadt, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Dezember 2019

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 80 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen und gegen Entscheide der Beschwerdekammer und der Berufungskammer des Bundesstrafgerichts.48
²	Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der Strafprozessordnung vom 5. Oktober 200749 (StPO) ein Zwangsmassnahmegericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet.50

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 92 - 1 Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
¹	Gegen selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Ausstandsbegehren ist die Beschwerde zulässig.
²	Diese Entscheide können später nicht mehr angefochten werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
¹	Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig:
^a	wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder
^b	wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde.
²	Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind.
³	Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 393 Zulässigkeit und Beschwerdegründe - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen:
¹	Die Beschwerde ist zulässig gegen:
^a	die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden;
^b	die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide;
^c	die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.
²	Mit der Beschwerde können gerügt werden:
^a	Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung;
^b	die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts;
^c	Unangemessenheit.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 65 Anfechtbarkeit verfahrensleitender Anordnungen der Gerichte - 1 Verfahrensleitende Anordnungen der Gerichte können nur mit dem Endentscheid angefochten werden.
¹	Verfahrensleitende Anordnungen der Gerichte können nur mit dem Endentscheid angefochten werden.
²	Hat die Verfahrensleitung eines Kollegialgerichts vor der Hauptverhandlung verfahrensleitende Anordnungen getroffen, so kann sie das Gericht von Amtes wegen oder auf Antrag ändern oder aufheben.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 366 Voraussetzungen - 1 Bleibt eine ordnungsgemäss vorgeladene beschuldigte Person der erstinstanzlichen Hauptverhandlung fern, so setzt das Gericht eine neue Verhandlung an und lädt die Person dazu wiederum vor oder lässt sie vorführen. Es erhebt die Beweise, die keinen Aufschub ertragen.
¹	Bleibt eine ordnungsgemäss vorgeladene beschuldigte Person der erstinstanzlichen Hauptverhandlung fern, so setzt das Gericht eine neue Verhandlung an und lädt die Person dazu wiederum vor oder lässt sie vorführen. Es erhebt die Beweise, die keinen Aufschub ertragen.
²	Erscheint die beschuldigte Person zur neu angesetzten Hauptverhandlung nicht oder kann sie nicht vorgeführt werden, so kann die Hauptverhandlung in ihrer Abwesenheit durchgeführt werden. Das Gericht kann das Verfahren auch sistieren.
³	Hat sich die beschuldigte Person selber in den Zustand der Verhandlungsunfähigkeit versetzt oder weigert sie sich, aus der Haft zur Hauptverhandlung vorgeführt zu werden, so kann das Gericht sofort ein Abwesenheitsverfahren durchführen.
⁴	Ein Abwesenheitsverfahren kann nur stattfinden, wenn:
^a	die beschuldigte Person im bisherigen Verfahren ausreichend Gelegenheit hatte, sich zu den ihr vorgeworfenen Straftaten zu äussern; und
^b	die Beweislage ein Urteil ohne ihre Anwesenheit zulässt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 32 Strafverfahren - 1 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.
³	Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als einzige Instanz urteilt.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren - (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
^a	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
^b	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
^c	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
^d	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
^e	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 329 Prüfung der Anklage; Sistierung und Einstellung des Verfahrens - 1 Die Verfahrensleitung prüft, ob:
¹	Die Verfahrensleitung prüft, ob:
^a	die Anklageschrift und die Akten ordnungsgemäss erstellt sind;
^b	die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind;
^c	Verfahrenshindernisse bestehen.
²	Ergibt sich aufgrund dieser Prüfung oder später im Verfahren, dass ein Urteil zurzeit nicht ergehen kann, so sistiert das Gericht das Verfahren. Falls erforderlich, weist es die Anklage zur Ergänzung oder Berichtigung an die Staatsanwaltschaft zurück.
³	Das Gericht entscheidet, ob ein sistierter Fall bei ihm hängig bleibt.
⁴	Kann ein Urteil definitiv nicht ergehen, so stellt das Gericht das Verfahren ein, nachdem es den Parteien und weiteren durch die Einstellung beschwerten Dritten das rechtliche Gehör gewährt hat. Artikel 320 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Soll das Verfahren nur in einzelnen Anklagepunkten eingestellt werden, so kann die Einstellung zusammen mit dem Urteil ergehen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.