9C_159/2016 - 2016-11-02 - Assicurazione per l'invalidità

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria

Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti

Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.

Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. [1]

[1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 159/2016

Urteil vom 2. November 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner,
nebenamtlicher Bundesrichter An. Brunner,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Yves Minnier,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 21. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1972 geborene A.________ leidet seit Januar 1986 an einer sensomotorisch kompletten Paraplegie. Die Invalidenversicherung gewährte ihm aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung verschiedentlich Leistungen (Hilflosenentschädigung, Hilfsmittel). Der Versicherte absolvierte zwischen 1993 und 1999 an der Universität B.________ ein Medizinstudium, welches er im Jahre 1999 mit dem Staatsexamen und im Jahre 2006 mit dem Doktorat der Medizin und Naturwissenschaften abschloss. Nach Tätigkeiten als Assistent am Institut C.________ zwischen 1999 und 2003 sowie als Assistenzarzt in den Diensten D.________ von 2003 bis 2008, verlegte er auf Anfang 2008 seinen Wohnsitz in die USA, wo er an der University E.________ und der University F.________ als Forscher tätig war.
Im Januar 2014 kehrte der Versicherte mit seiner Familie in die Schweiz zurück, wo er seitdem als Vater und Hausmann tätig ist. Er meldete sich wiederum bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, wobei er um Kostenübernahme für einen Fahrzeugumbau und die Wiedererstattung der Hilflosenentschädigung ersuchte. Die IV-Stelle Bern traf Abklärungen betreffend Hilflosenentschädigung, Hilfsmittel sowie invaliditätsbedingte bauliche Änderungen am Arbeitsplatz und im Aufgabenbereich. In der Folge prüfte sie von Amtes wegen die Zusprechung einer Invalidenrente und zog in diesem Zusammenhang einen Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) bei (Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt für Arbeitsmedizin, vom 15. Oktober 2014). Nach Einholung eines Haushaltabklärungsberichts (vom 14. November 2014) lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 30. März 2015 den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 21. Januar 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und lässt beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm spätestens ab 1. Januar 2015 mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu neuer Verfügung im Sinne seiner Ausführungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 sowie Urteile 8C 140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 5.1 und 8C 826/2008 vom 2. April 2009 E. 3).
Der Beschwerdeführer legte letztinstanzlich zwei Atteste des behandelnden Arztes Dr. med. H.________ vom 13. und 23. Februar 2016 ins Recht. Dabei handelt es sich um echte Noven, die im Verfahren vor Bundesgericht unzulässig sind (statt vieler: Urteil 9C 664/2015 vom 2. Mai 2016 E. 1.2).

1.3.

1.3.1. Im Sozialversicherungsverfahren gelten der Untersuchungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der rechtserhebliche Sachverhalt ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten bzw. der Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C 441/2012). Der Verzicht auf weitere Abklärungen oder im Beschwerdefall auf Rückweisung der Sache zu diesem Zweck (antizipierte Beweiswürdigung) verletzt etwa dann Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), wenn der festgestellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, auf unvollständiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 9C 37/2015 vom 17. Juni 2015 E. 3.1 mit Hinweisen).

1.3.2. Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich grundsätzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Ebenso stellt die konkrete Beweiswürdigung eine Tatfrage dar. Dagegen handelt es sich bei der Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes und den Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten um Rechtsfragen (BGE 135 V 23 E. 2 S. 25 mit Hinweisen; Urteile 9C 325/2016 vom 14. Oktober 2016 E. 1.2 und 9C 711/2015 vom 21. März 2016 E. 1.1).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist aufgrund der Beschwerdevorbringen (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG) primär, ob das kantonale Gericht dadurch Bundesrecht verletzt hat (Art. 95 lit. a BGG), dass es gestützt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen, welche im Wesentlichen aus der Beurteilung des zuständigen RAD-Arztes bestehen, den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 ff . IVG) abschliessend beurteilt und mangels relevanter Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) verworfen hat.

2.2. Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Artikel 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Die RAD können bei Bedarf selber ärztliche Untersuchungen von Versicherten durchführen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Art. 49 Abs. 2 IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Art. 44 ATSG betreffend Gutachten nicht erfasst werden; die in dieser Norm vorgesehenen Verfahrensregeln entfalten daher bei Einholung von RAD-Berichten keine Wirkung (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258; Urteil 8C 385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1).

2.3. Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219). Allerdings ist hinsichtlich des Beweiswerts wie folgt zu differenzieren: Bezüglich Gerichtsgutachten hat die Rechtsprechung ausgeführt, das Gericht weiche "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten ab. Hinsichtlich von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholter, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechender Gutachten externer Spezialärzte wurde festgehalten, das Gericht dürfe diesen Gutachten vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen. Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen - zu denen die RAD-Berichte gehören - kann nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f. und E. 4.7 S. 471; Urteile 8C 197/2014 vom 3.
Oktober 2014 E. 4 und 8C 385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.2).

3.

3.1. Der Versicherte leidet an einem komplexen Beschwerdebild mit fraglichen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit. Die Paraplegie beeinflusst naturgemäss die Lebensgestaltung und auch die Erwerbstätigkeit. Wie die bisherige Berufsbiographie des Beschwerdeführers zeigt, ist deswegen aber eine volle Arbeits- und Erwerbsfähigkeit nicht ausgeschlossen; bis Ende 2013 stand er als Forscher erfolgreich im Berufsleben. Nach eigenen Angaben im Verwaltungsverfahren führte eine Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes neben familiären Gründen zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit. Strittig sind der aktuelle Gesundheitszustand des Versicherten und insbesondere dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit.

3.2. Das kantonale Gericht kam in Übereinstimmung mit der IV-Stelle zum Ergebnis, dass auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch RAD-Arzt Dr. med. G.________ in dessen Bericht vom 15. Oktober 2014 abzustellen sei. Demgemäss sei dem Versicherten die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Arzt in der Forschung in einem zeitlichen Pensum von mindestens 80 % ohne Leistungseinschränkung zumutbar, wobei ein erhöhter Zeitbedarf für alltägliche Verrichtungen (Blasenmanagement mittels 7-8 Mal täglicher Selbstkatheterisierung) berücksichtigt sei sowie eine Dekubitusprophylaxe (auch durch Wechsel von sitzender zu halbliegender Tätigkeit) möglich sein müsse.

3.3. Der Beschwerdeführer rügt in Bezug auf den Bericht des RAD-Arztes, dass dieser erstellt worden sei, ohne dass er persönlich untersucht wurde. Er ist der Auffassung, dass ihm eine sitzende Tätigkeit nur zu höchstens 50 % zumutbar sei. Neben dem auch vom RAD-Arzt berücksichtigten Aufwand für die Blasenentleerung stünden insbesondere auch die seit 1989 bestehende Hautproblematik am Gesäss und die 2014 neu hinzugetretene chronische perianale Fistel mit einer rezidivierenden Furunkulose einer länger dauernden sitzenden Tätigkeit entgegen. Der Versicherte und auch die behandelnden Ärzte weisen dabei auf die empfindliche Haut am Gesäss mit der damit zusammenhängenden Dekubitus-Gefahr hin. Zudem führten die wegen der massiven muskulären Überlastung der Schultern bestehenden starken Schmerzen dazu, dass er nicht mehr - wie früher - in halbliegender Position arbeiten könne.

3.4. RAD-Arzt Dr. med. G.________ hat den Versicherten nicht persönlich untersucht. Die Rechtsprechung verlangt zwar nicht zwingend, dass der RAD eigene ärztliche Untersuchungen durchführt, damit ein Bericht beweistauglich ist. Insbesondere wenn es im Wesentlichen um die Beurteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, kann die direkte persönliche Befassung mit dem Versicherten in den Hintergrund treten (Urteil 9C 58/2011 vom 25. März 2011, E. 2.2 mit Hinweisen). Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall aber nicht gegeben. Eine Abklärung des medizinischen Sachverhalts mit Blick auf die Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit und damit die Rentenberechtigung hat nur am Rande stattgefunden. Die beiden Abklärungen im Zentrum I.________ vom 27. Mai 2014 und 16. Oktober 2014 dienten der Standortbestimmung hinsichtlich der Paraplegie und deren Folgen; eine Evaluierung der Arbeitsfähigkeit fand nicht statt. Zur Arbeitsfähigkeit haben sich neben dem RAD-Arzt einzig der behandelnde Arzt Dr. med. H.________ im Bericht vom 19. Juni 2014 sowie im Rahmen des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens die Ärzte des Zentrums I.________ mit einem vom 29. Mai 2015 datierenden, kurzen ärztlichen Zeugnis geäussert. Dr. med. H.________ ging von
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus, bezeichnete aber für den Fall eines stabilisierten Gesundheitszustandes, den er als (noch) nicht eingetreten erachtete, eine sitzende Tätigkeit bis zu 2-3 Stunden als möglich. Die Ärzte des Zentrums I.________ erachteten eine zeitliche Präsenz von 50 % am Arbeitsplatz, gegebenenfalls mit Pausen und Ruhezeiten, als zumutbar, wobei sie die Evaluierung einer allfälligen Leistungseinschränkung wegen der empfindlichen Hautverhältnisse und der Schmerzproblematik im Rahmen eines Arbeitsversuchs empfahlen (Zeugnis der Frau Dr. med. K.________, Fachärztin für Paraplegiologie, Zentrum I.________, vom 29. Mai 2015). Im Unterschied zum RAD-Arzt massen die behandelnden Ärzte den Beeinträchtigungen beim Sitzen und den Schulterbeschwerden invalidisierenden Charakter zu.
Diese unterschiedliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ist nicht nur eine abweichende Folgenabschätzung eines an sich feststehenden und unbestrittenen Leidens. Der medizinische Sachverhalt war im Verfügungszeitpunkt keineswegs stabilisiert, wie sich dem vorgenannten Bericht des Hausarztes und auch dem (zweiten) Bericht des Zentrums I.________ vom 16. Oktober 2014 entnehmen lässt, waren doch die Schulterbeschwerden zum damaligen Zeitpunkt zwar regredient, es wurde aber eine Fortsetzung der Therapie empfohlen und eine Vorstellung in der orthopädischen Schultersprechstunde in Erwägung gezogen; zudem zeigte sich eine Follikelentzündung über dem rechten Sitzbein (Bericht der Frau Dr. med. K.________ vom 1. Dezember 2014).
Der RAD-Bericht vom 15. Oktober 2014 beruht folglich nicht auf einem feststehenden medizinischen Sachverhalt, welcher für eine Aktenbeurteilung vorausgesetzt ist. Vom Beschwerdeführer mehrfach thematisiert, vom RAD-Arzt aber nicht aufgenommen, wurde schliesslich die Frage nach dem Zusammenspiel von Schulterbeschwerden und damit verbundener längerer Belastung des Gesässes beim Sitzen. Gerade auch für die Beantwortung dieser Frage wäre eine persönliche Untersuchung des Versicherten im Hinblick auf eine abschliessende Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabdingbar gewesen.

3.5. Zwischen den Parteien ist strittig, ob sich der Gesundheitszustand und vor allem die erwerblichen Auswirkungen desselben massgeblich verschlechtert haben. Der Beschwerdeführer macht eine Verschlechterung geltend, weil er heute wegen Schulterproblemen nicht mehr liegend oder halbliegend arbeiten könne und führt dies als Grund für die Aufgabe seiner Forscherkarriere an; eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes wird auch vom Hausarzt Dr. med. H.________ im Verlaufsbericht vom 19. Juni 2014 bestätigt; allerdings spricht der gleiche Arzt im Bericht Hilflosenentschädigung/Hilfsmittel vom gleichen Tag von einem stationären Gesundheitszustand. Demgegenüber ist der RAD-Arzt der Auffassung, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich gegenüber der Situation vor dem Aufenthalt in den USA nicht verschlechtert, weshalb ihm nach wie vor eine volle Tätigkeit als Forscher zumutbar sei. Zutreffend ist an der Argumentation des RAD-Arztes, dass gemäss dem Bericht des damaligen Hausarztes dem Versicherten die Tätigkeit als Forscher als vollschichtig zumutbar erachtet worden war. Allerdings ging der behandelnde Arzt seinerzeit davon aus, dass der Versicherte höchstens vier bis sechs Stunden sitzend tätig sein könne, zwei bis vier
Stunden sollte er seine Arbeit liegend oder halbliegend ausführen. Demnach bestand auch damals nicht die Auffassung, der Versicherte könne seine Tätigkeit in einem 80 % Pensum sitzend bewältigen (vgl. Bericht des Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 21. Januar 2003). Tatsächlich übte der Versicherte PC-Arbeiten in den vergangenen Jahren offenbar denn auch teilweise im Liegen aus (Abklärungsbericht Haushalt/Gartenumbau vom 2. Mai 2014). Fraglich ist nun, ob dies dem Beschwerdeführer angesichts der neu aufgetretenen Schulterbeschwerden weiterhin möglich und zumutbar ist oder ob sich dadurch insgesamt eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergeben hat. Den Berichten des RAD-Arztes ist dazu nichts zu entnehmen. In seinem ersten Bericht vom 15. Oktober 2014, welcher auch Basis für die Haushaltabklärung bildete, sind die Schulterbeschwerden gar nicht erwähnt. Im späteren Bericht vom 11. Juni 2015 wird einzig festgehalten, gemäss Standortbestimmung des Zentrums I.________ vom 1. Dezember 2014 hätten sich die Schulterbeschwerden gebessert. Diese Feststellung trifft zwar zu, greift aber zu kurz. Der Versicherte war seit seiner Rückkehr in die Schweiz nicht mehr
erwerbstätig und nahm damit nicht mehr während längerer Zeit die die Schultermuskulatur besonders belastende halbliegende Position ein. Der (mögliche) Zusammenhang zwischen dem Arbeiten in einer halbliegenden Position und dem Auftreten von (belastungsabhängigen) Schulterbeschwerden wurde vom RAD-Arzt nicht abgeklärt; der Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer im Haushalt verschiedene Tätigkeiten ausüben und auch Auto fahren könne, ist keine genügende Grundlage, um die Auswirkungen einer während Stunden innegehabten, die Schultern belastenden Stellung zu beurteilen. Eine genaue Abklärung der Schulterbeschwerden und der Gründe für deren Auftreten hätte sich umso mehr aufgedrängt, als angesichts des Beschwerdebildes (Paraplegie) bereits eine vergleichsweise geringfügige Beeinträchtigung der Schulterfunktion zu einer viel weitergehenden Einschränkung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit führen kann, als dies bei einer ansonsten gesunden Person der Fall wäre.

3.6. Ein weiterer Mangel der Abklärung und damit eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt schliesslich darin, dass es das kantonale Gericht unterlassen hat, das Anforderungsprofil einer Forschertätigkeit zu klären. Der RAD-Arzt begnügte sich im Bericht vom 15. Oktober 2014 mit der Feststellung, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Arzt in der Forschung sei ohne Leistungseinschränkung für die geistige Tätigkeit zumutbar. Der Beschwerdeführer wies demgegenüber im Verwaltungsverfahren darauf hin, dass seine Forschungstätigkeit zum einen aus praktischen Experimenten und zum andern aus der Analyse der Ergebnisse, dem Verfassen von Manuskripten und der Teilnahme an Forschungskongressen bestanden habe. Bei den Experimenten habe es sich um aufwändige Verhaltensexperimente an Nagern gehandelt, welche 8 Stunden pro Tag während mehrerer Wochen gedauert hätten; diese Experimente habe er in sitzender Position durchführen müssen; auch die Teilnahme an Forschungskongressen habe eine sitzende Position erfordert. Auf diese Vorbringen ging der RAD-Arzt in dem vom kantonalen Gericht als massgeblich erachteten Bericht vom 15. Oktober 2014 und auch in seinen weiteren Stellungnahmen nicht ein, obwohl zum Beispiel der Hinweis des
Beschwerdeführers, dass Forscher an Tagungen teilnehmen müssten, was mit längerem, ihm nicht zumutbaren Sitzen verbunden sei, durchaus nachvollziehbar erscheint. Auch das kantonale Gericht setzte sich nicht damit auseinander, inwiefern das Anforderungsprofil einer Forschertätigkeit mit dem ärztlichen Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers übereinstimmt. Nach der derzeitigen Aktenlage erweist sich die Annahme des kantonalen Gerichts, dem Beschwerdeführer sei die angestammte Tätigkeit in einem Pensum von 80 % zumutbar, als nicht erstellt und ungenügend abgeklärt.

4.
Aus diesen Erwägungen erhellt, dass sich die Verwaltung nicht mit einer Aktenbeurteilung des RAD begnügen durfte. Vielmehr hätte sie mit Blick auf die unvollständige Aktenlage weitere Abklärungen veranlassen müssen. Indem die Vorinstanz dieses Vorgehen schützte, hat sie Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG; E. 1.3.1 hievor). Die Sache ist damit an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie ergänzende medizinische Abklärungen vornehme und anschliessend über das Leistungsgesuch neu entscheide.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu überbinden (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Januar 2016 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. März 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über das Leistungsgesuch neu verfüge.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 2. November 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Widmer

9C_159/2016 02. novembre 2016 20. novembre 2016 Tribunale federale Inedito Assicurazione per l'invalidità

Oggetto Invalidenversicherung

DE FR IT EN

Registro di legislazione

Registro DTF

132-V-393 134-V-231 135-V-194 135-V-23 135-V-254 135-V-465 137-V-210 139-V-225

Weitere Urteile ab 2000

8C_140/2008 8C_197/2014 8C_385/2014 8C_441/2012 8C_826/2008 9C_159/2016 9C_325/2016 9C_37/2015 9C_58/2011 9C_664/2015 9C_711/2015

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero
	Il ricorrente può far valere la violazione:
	a.	del diritto federale;
	b.	del diritto internazionale;
	c.	dei diritti costituzionali cantonali;
	d.	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
	e.	del diritto intercantonale.

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	a.	del diritto federale;
	b.	del diritto internazionale;
	c.	dei diritti costituzionali cantonali;
	d.	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
	e.	del diritto intercantonale.

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	e.	del diritto intercantonale.

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 99
	1.	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
	2.	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 43 Accertamento
	1.	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
	1bis.	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti. [1]
	2.	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
	3.	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia [2].

[1] Introdotto dall'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [2] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051).

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 61 Regole di procedura
	Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 1968 [1] sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
	a. [2]	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
	b.	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
	c.	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
	d.	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore [3] del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
	e.	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
	f.	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
	fbis. [4]	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
	g.	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
	h.	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
	i.	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

[1] RS 172.021 [2] Nuovo testo giusta il n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303). [3] Testo rettificato dalla Commissione di redazione dell'AF (art. 33 LRC; RU 1974 1051). [4] Introdotta dal n. I della LF del 21 giu. 2019, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 5137; FF 2018 1303).

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti
	1.	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
	1bis.	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1]
	2.	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3]
	3.	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
	4.	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
		a.	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
		b.	le modalità di trasmissione;
		c.	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5]
	5.	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
	6.	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
	7.	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

[1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913).

RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 28 [1] Principio
	1.	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
		a.	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
		b.	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA [2]) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
		c.	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
	1bis.	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter. [3]
	2.	... [4]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [2] RS 830.1 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [4] Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).

RS 831.20 LAI Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) Art. 59 [1] Organizzazione e procedura [2]
	1.	Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione. [3]
	2.	... [4]
	2bis.	... [5]
	3.	Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali. [6]
	4.	Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali. [7]
	5.	Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti. [8]
	6.	Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare. [9]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 22 mar. 1991 (3a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 1992 (RU 1991 2377; FF 1988 II 1149). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [4] Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [5] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI) (RU 2007 5129; FF 2005 3989). Abrogato dalla cifra I della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), con effetto dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191). [6] Introdotto dal n. 1 della LF del 21 mar. 2003 (4a revisione dell'AI) (RU 2003 3837; FF 2001 2851). Nuovo testo giusta l'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471). [7] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [8] Introdotto dalla cifra I della LF del 6 ott. 2006 (¶5a revisione dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5129; FF 2005 3989). [9] Introdotto dall'all. n. 4 della LF del 16 dic. 2016 (Integrazione), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2045, 2016 2471).

RS 831.201 OAI Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) Art. 49 [1] Compiti
	1.	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
	1bis.	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi. [2]
	2.	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
	3.	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 28 set. 2007, in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5155). [2] Introdotto dalla cifra I dell'O del 3 nov. 2021, in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 706).

RS 830.1 LPGA Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) Art. 44 [1] Perizia
	1.	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
		a.	perizia monodisciplinare;
		b.	perizia bidisciplinare;
		c.	perizia pluridisciplinare.
	2.	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
	3.	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
	4.	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
	5.	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
	6.	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
	7.	Il Consiglio federale:
		a.	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
		b.	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
		c.	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

[1] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della LF del 19 giu. 2020 (Ulteriore sviluppo dell'AI), in vigore dal 1° gen. 2022 (RU 2021 705; FF 2017 2191).