Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1P.441/2004 /sta

Urteil vom 2. September 2004
I. Öffentlichrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesgerichtspräsident Aemisegger, Präsident,
Bundesgerichtsvizepräsident Nay, Bundesrichter Féraud,
Gerichtsschreiber Störi.

Parteien
1. A.________,
2. B.________,
3. C.________,
4. D.________,
5. E.________,
6. F.________,
Beschwerdeführer, alle vertreten durch Rechtsanwalt Christian Perrig, substituiert durch Advokat-Stagiaire Monique Sieber,

gegen

Untersuchungsrichteramt Oberwallis, Kantonsstrasse 6, 3930 Visp,
Staatsanwaltschaft Oberwallis, Gebreitenweg 2, Postfach, 3930 Visp,
Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafkammer, Justizgebäude, 1950 Sion.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Strafkammer,
vom 22. Juli 2004.

Sachverhalt:
A.
Das Untersuchungsrichteramt Oberwallis führt gegen A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________ eine Strafuntersuchung wegen gewerbs- und bandenmässigen Drogenhandels. Es verdächtigt sie, in der Asylantenunterkunft an der ... in Brig einen schwunghaften Handel mit Cannabis und Kokain betrieben und dabei mindestens 600 g Kokain abgesetzt zu haben.

A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________ wurden am 11. Mai 2004 verhaftet und am 25. Mai 2004 in Untersuchungshaft genommen.

Am 17. Juni 2004 stellten A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________ ein Haftentlassungsgesuch, welches der Untersuchungsrichter am 25. Juni 2004 abwies.

Das Kantonsgericht des Kantons Wallis wies die Beschwerde von A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________ gegen diesen untersuchungsrichterlichen Entscheid am 22. Juli 2004 ab.
B.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 31 Abs. 1

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 31 Freiheitsentzug - 1 Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
1	Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2	Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3	Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4	Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.

BV und Art. 5 Ziff. 1 lit. c

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

EMRK beantragen A.________, B.________, C.________, D.________, E.________ und F.________, diesen Entscheid aufzuheben und sie unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Ausserdem ersuchen sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

Die Strafkammer verzichtet auf Vernehmlassung. Der Staatsanwalt beantragt, die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Beim angefochtenen Entscheid der kantonsgerichtlichen Strafkammer handelt es sich um einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid, gegen den die staatsrechtliche Beschwerde zulässig ist (Art. 86 Abs. 1

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

OG). Die Beschwerdeführer rügen die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten, wozu sie befugt sind (Art. 88

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

OG). Da diese und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde, unter dem Vorbehalt gehörig begründeter Rügen (Art. 90 Abs. 1 lit. b

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b), einzutreten.
1.2 Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft kann, ausser der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 115 Ia 293 E. 1a). Der entsprechende Antrag der Beschwerdeführer ist daher zulässig.
2.
Nach Art. 72 Ziff. 1 der Walliser Strafprozessordnung vom 22. Februar 1962 darf Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn der Beschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens verdächtigt wird und Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungsgefahr besteht. Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts einer dieser drei besonderen Haftgründe vor, steht einer Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft auch unter dem Gesichtswinkel der persönlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 10 Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit - 1 Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
1	Jeder Mensch hat das Recht auf Leben. Die Todesstrafe ist verboten.
2	Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.
3	Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung sind verboten.

und Art. 31 Abs. 1

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 31 Freiheitsentzug - 1 Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
1	Die Freiheit darf einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen Fällen und nur auf die im Gesetz vorgeschriebene Weise entzogen werden.
2	Jede Person, der die Freiheit entzogen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich und in einer ihr verständlichen Sprache über die Gründe des Freiheitsentzugs und über ihre Rechte unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, ihre Rechte geltend zu machen. Sie hat insbesondere das Recht, ihre nächsten Angehörigen benachrichtigen zu lassen.
3	Jede Person, die in Untersuchungshaft genommen wird, hat Anspruch darauf, unverzüglich einer Richterin oder einem Richter vorgeführt zu werden; die Richterin oder der Richter entscheidet, ob die Person weiterhin in Haft gehalten oder freigelassen wird. Jede Person in Untersuchungshaft hat Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist.
4	Jede Person, der die Freiheit nicht von einem Gericht entzogen wird, hat das Recht, jederzeit ein Gericht anzurufen. Dieses entscheidet so rasch wie möglich über die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzugs.

BV sowie Art. 5 Ziff. 1 lit. c

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

EMRK grundsätzlich nichts entgegen.
2.1 Unbestritten ist, dass alle Beschwerdeführer des banden- und gewerbsmässigen Drogenhandels dringend verdächtig sind.
2.2 Die Strafkammer nimmt an, es bestehe bei allen Beschwerdeführern Kollusionsgefahr. Aufgrund der Aussagen von rund 30 Auskunftspersonen bestehe der Verdacht, dass die Beschwerdeführer insgesamt rund 600 g Kokain abgesetzt hätten. Die Befragung von weiteren rund 30 Drogenkonsumenten könne nur korrekt abgeschlossen werden, wenn verhindert werde, dass die Beschwerdeführer sie beeinflussen könnten.

Es ist gerichtsnotorisch, dass in Fällen banden- und gewerbsmässiger Drogendelinquenz häufig versucht wird, Auskunftspersonen und Zeugen einzuschüchtern und zu beeinflussen. Die Einschätzung des Untersuchungsrichters und der Strafkammer, es sei zu befürchten, die Beschwerdeführer könnten in Freiheit versuchen, dies zu tun, ist, jedenfalls in dieser frühen Phase der Untersuchung, verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dazu kommt, dass die Beschwerdeführer, die bisher offenbar jede strafbare Handlung abgestritten haben, in Freiheit versucht sein könnten, ihr Aussageverhalten untereinander abzusprechen, oder es könnten sich Einzelne zusammentun, um durch übereinstimmende Aussagen ihren Tatbeitrag klein zu reden und die strafrechtliche Verantwortung möglichst auf die Mitbeschuldigten zu schieben. Die Strafkammer konnte daher ohne Verfassungsverletzung Kollusionsgefahr annehmen.
2.3 Die Strafkammer nimmt an, es bestehe bei allen Beschwerdeführern Fluchtgefahr. Es sei zwar unbekannt, wann diese aus Guinea und Sierra Leone in die Schweiz eingereist seien. Es bestehe aber kein Zweifel daran, dass sie keinerlei Bindung zur Schweiz hätten. Gegen D.________ bestehe zudem eine rechtskräftige strafrechtliche dreijährige Landesverweisung. Nunmehr drohe ihnen eine Freiheitsstrafe wegen Betäubungsmitteldelikten. Selbst wenn man mit ihnen davon ausgehe, dass sie nicht in ihre Heimatländer flüchten würden, sei daher zu befürchten, dass sie in Freiheit untertauchen und sich dem weiteren Zugriff der Justiz entziehen würden.

Die Beschwerdeführer sind zwar Asylbewerber und werden als solche von der öffentlichen Hand erhalten. Dass sie weitere Beziehungen zur Schweiz hätten, ist nicht ersichtlich. Im Falle einer Verurteilung dürfte ihre Asylwürdigkeit (Art. 53

SR 142.31 Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG) AsylG Art. 53 Asylunwürdigkeit - Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn:
a	sie wegen verwerflicher Handlungen des Asyls unwürdig sind;
b	sie die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden; oder
c	gegen sie eine Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGB156 oder Artikel 49a oder 49abis MStG157 ausgesprochen wurde.

AsylG) erheblich kompromittiert sein, was ihre Aussichten auf einen positiven Asylentscheid drastisch senkt. Es ist daher nicht zu sehen, was sie davon abhalten könnte, unterzutauchen und sich der weiteren Strafverfolgung zu entziehen, zumal im jetzigen Stadium der Untersuchung keineswegs schon feststeht, dass ihnen "bloss" eine bedingte Freiheitsstrafe droht. Sie halten dem zwar entgegen, dass sie dazu nicht fähig wären, weil es ihnen an den dafür erforderlichen Mitteln und der nötigen "Sprach- und Reisegewandtheit" fehle. Dies hat sie indessen nicht daran gehindert, von weit her in die Schweiz einzureisen und hier - immer nach dem Vorwurf der Untersuchungsbehörden - in einem fremden Sprachraum einen regen Drogenhandel zu betreiben. Sie können damit nicht im Ernst behaupten, sie seien zu hilflos, um unterzutauchen. Die Einschätzung der Strafkammer, es bestehe Fluchtgefahr, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
2.4 Sind somit neben dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachtes zwei besondere Haftgründe erfüllt - einer würde genügen -, ist die angeordnete Untersuchungshaft verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführer, die sich seit nunmehr knapp vier Monaten in Haft befinden, machen zu Recht nicht geltend, die Dauer der Untersuchungshaft rücke bereits in grosse Nähe der zu erwartenden Strafe, sodass deren Fortsetzung auch nicht unverhältnismässig erscheint.
3.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdeführer die Kosten (Art. 156

SR 142.31 Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG) AsylG Art. 53 Asylunwürdigkeit - Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn:
a	sie wegen verwerflicher Handlungen des Asyls unwürdig sind;
b	sie die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden; oder
c	gegen sie eine Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGB156 oder Artikel 49a oder 49abis MStG157 ausgesprochen wurde.

OG). Sie haben indessen ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung gestellt, welches gutzuheissen ist, da die Mittellosigkeit ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 152

SR 142.31 Asylgesetz vom 26. Juni 1998 (AsylG) AsylG Art. 53 Asylunwürdigkeit - Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn:
a	sie wegen verwerflicher Handlungen des Asyls unwürdig sind;
b	sie die innere oder die äussere Sicherheit der Schweiz verletzt haben oder gefährden; oder
c	gegen sie eine Landesverweisung nach Artikel 66a oder 66abis StGB156 oder Artikel 49a oder 49abis MStG157 ausgesprochen wurde.

OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen:
2.1 Es werden keine Kosten erhoben.
2.2 Advokat-Stagiaire Monique Sieber wird als unentgeltliche Verteidigerin eingesetzt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- entschädigt.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Untersuchungsrichteramt und der Staatsanwaltschaft Oberwallis sowie dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. September 2004
Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: