6B_1333/2016 - 2017-05-02 - Infractions - Körperverletzung; Hausfriedensbruch; Amtsmissbrauch

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 1333/2016

Urteil vom 2. Mai 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Lanz.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Christian Kummerer,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lorenz Erni,
3. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bettoni,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Körperverletzung; Hausfriedensbruch; Amtsmissbrauch,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 22. August 2016.

Sachverhalt:

A.
Am 3. August 2011 erhielten A.________ und B.________, Polizisten bei der Stadtpolizei Zürich, von deren Einsatzzentrale den Auftrag, an den Wohnort von X.________, selber ehemalige Polizistin bei der Stadtpolizei Zürich, zu fahren und nach ihr zu sehen, weil sie Suiziddrohungen geäussert habe. In der Folge kam es auf einer Treppe im Eingangsbereich des Wohnhauses von X.________ zu einem Gerangel zwischen dieser und den beiden Polizisten. X.________ stellte hierauf Strafantrag gegen A.________ und B.________. Die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich führte eine Untersuchung durch und erhob am 2. April 2014 beim Bezirksgericht Zürich gegen die beiden Polizisten Anklage wegen Amtsmissbrauchs, vorsätzlicher einfacher Körperverletzung, fahrlässiger schwerer Körperverletzung und Hausfriedensbruchs. Mit Urteil vom 23. Januar 2015 erklärte das Bezirksgericht A.________ und B.________ der erhobenen Vorwürfe für nicht schuldig und sprach sie frei. Es wies zugleich Genugtuungsbegehren von A.________ und B.________ ab, verwies das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin auf den Zivilweg resp. den Weg der Staatshaftung und trat auf Anträge der Privatklägerin betreffend Herausgabe der Adressen der Beschuldigten, Kosten eines
Bedrohungsmanagements, Berufsverbot und Beurteilung der Verhältnismässigkeit des Bedrohungsmanagements nicht ein.

B.
X.________ führte Berufung mit den Anträgen, A.________ und B.________ seien im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen, es sei über eine angemessene Genugtuung zu befinden, für welche die Stadt Zürich als Arbeitgeberin der Beschuldigten aufzukommen habe, und es sei dem Grundsatz nach festzustellen, dass die Stadt Zürich für sämtliche aus dem Tatgeschehen resultierenden Schadensfolgen aufzukommen habe, wobei die Quantifizierung dieser Folgen auf den Weg des Haftungsprozesses zu verweisen sei. Das Obergericht des Kantons Zürich erteilte, nebst weiteren Verfahrensbeschlüssen, einem Beweisantrag von X.________ folgend, Prof. Dr. med. D.________ den Auftrag, ein medizinisches Gutachten zur Kausalität von deren Schulterverletzung zu erstellen. Mit Beschluss vom 4. Juli 2016 widerrief es diesen Auftrag und erklärte, es werde kein weiterer Gutachtensauftrag erteilt. Mit Urteil vom 22. August 2016 stellte das Obergericht fest, das Urteil des Bezirksgerichts vom 23. Januar 2015 sei bezüglich der Genugtuungsbegehren der Beschuldigten, der Anträge von X.________ zu Schadensfolgen, Adressenherausgabe, Kosten Bedrohungsmanagement sowie Berufsverbot und Verhältnismässigkeit des Bedrohungsmanagements in Rechtskraft
erwachsen. Es wies sodann Wiedererwägungsgesuche von X.________ gegen den Beschluss vom 4. Juli 2016 ab, erkannte, A.________ und B.________ seien nicht schuldig und würden vollumfänglich freigesprochen und trat auf das Genugtuungsbegehren von X.________ nicht ein. Zudem regelte es die prozessualen Kosten- und Entschädigungsfolgen.

C.
X.________ erhebt, anwaltlich vertreten, Beschwerde in Strafsachen mit den Rechtsbegehren, in Aufhebung des Urteils vom 22. August 2016 seien die Angeklagten B.________ und A.________ wegen einfacher Körperverletzung, fahrlässiger schwerer Körperverletzung, Amtsmissbrauchs und Hausfriedensbruchs zu verurteilen; die Stadt Zürich sei als Arbeitgeberin der Angeklagten zu verurteilen, der Privatklägerin eine angemessene Genugtuung auszurichten, und es sei dem Grundsatz nach festzustellen, dass die Stadt Zürich X.________ für sämtliche im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vorfall stehenden Schadensfolgen hafte; eventuell sei die Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersucht.

X.________ reicht sodann selber eine mit 23. November 2016 datierte und mit Beschwerde in Strafsachen betitelte Eingabe ein.

Erwägungen:

1.
Die Eingabe vom 23. November 2016 beschränkt sich auf weitschweifige Ausführungen, ohne dass eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid stattfindet. Es werden keine Gesichtspunkte dargetan, welche über das in der vom Rechtsvertreter eingereichten Beschwerde Gesagte hinaus zu berücksichtigen wären. Die Eingabe ist daher aus dem Recht zu weisen.

2.
Die Vorinstanz tritt auf die Genugtuungsforderung der Privat- und Berufungsklägerin nicht ein. Sie erkennt sodann, das Urteil des Bezirksgerichts sei hinsichtlich des geltend gemachten Schadenersatzes rechtskräftig. Die Beschwerdeführerin stellt hiezu letztinstanzlich zwar Anträge, begründet diese aber nicht (zum Begründungserfordernis: Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Auf die Beschwerde ist daher diesbezüglich nicht einzutreten.

Es ist zweifelhaft, ob die Beschwerdeführerin überhaupt legitimiert ist, den vorinstanzlichen Entscheid anzufechten, da ihr die Befugnis abgeht, zivilrechtliche Forderungen gegen die Beschwerdegegner zu stellen (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG; § 6 des zürcherischen Haftungsgesetzes vom 14. September 1969 [LS 170.1]). Die Beschwerdelegitimation könnte sich einzig auf Art. 10 Abs. 3 BV und Art. 3 EMRK stützen (vgl. Urteil 6B 364/2011 vom 24. Oktober 2011 E. 2.2). Dies kann offen bleiben, da die Beschwerde ohnehin abzuweisen ist.

3.
Zu prüfen ist, ob das Obergericht Bundesrecht verletzt, indem es A.________ und B.________ der vorsätzlichen einfachen Körperverletzung, der fahrlässigen schweren Körperverletzung, des Amtsmissbrauchs und des Hausfriedensbruchs für nicht schuldig erkennt und freispricht.

4.
Die Vorinstanz hält einleitend fest, Gegenstand der Anklage sei ein Polizeieinsatz am frühen Morgen des 3. August 2011 am Wohnort der Beschwerdeführerin aufgrund einer Suiziddrohung. Gemäss Anklage hätten die beiden Beschwerdegegner entgegen der Aufforderung der Beschwerdeführerin das Haus nicht verlassen und diese ihrerseits am Verlassen des Hauses gehindert. Dabei sei die Beschwerdeführerin auf einer Treppe im Eingangsbereich zu Fall gebracht und danach in Handschellen aufgerichtet worden, weshalb sie sich erheblich verletzt habe. Dies hätten die Beschwerdegegner getan, um die Beschwerdeführerin zu disziplinieren und zu demütigen.

5.
Das Obergericht prüft als erstes den Vorhalt der vorsätzlichen einfachen Körperverletzung und der fahrlässigen schweren Körperverletzung. Es fasst die Anklage wie folgt zusammen: Die Beschwerdeführerin habe beim Polizeieinsatz verschiedene Verletzungen erlitten. Die Beschwerdegegner hätten ihr einen Teil der Verletzungen (Schürfungen, Rötungen, Druckdolenz) vorsätzlich oder zumindest eventualvorsätzlich und die anderen Verletzungen (Diskushernie, Schulterverletzungen) fahrlässig zugefügt. Die Schürfungen, Rötungen, Druckdolenz und Diskushernie seien in der ersten Phase des Festhaltens, allenfalls der zweiten Phase des Sturzes entstanden, die Schulterverletzungen in der dritten Phase des Handschellenanlegens und Aufrichtens.

5.1. Das Obergericht erkennt, es sei rechtsgenügend erwiesen, dass es am 3. August 2011 zu einem Handgemenge und zu einem Sturz der Beschwerdeführerin gekommen sei. Dabei habe diese Schürfungen/Erosionen im mittleren Rückenbereich und an der linken Schulter, Rötungen an beiden Handgelenken sowie eine leichte Prellung erlitten. Demgegenüber sei eine Kausalität des Geschehens für die Diskushernie und die Schulterverletzungen nicht rechtsgenügend nachgewiesen. Das Obergericht begründet überdies, weshalb es den Auftrag, ein medizinisches Gutachten zur Kausalität der Schulterverletzung zu erstellen, widerrufen hat und die diesbezüglichen Wiedererwägungsgesuche abweist.

5.1.1. Die Beschwerdeführerin rügt die vorgenommene Würdigung der medizinischen Akten als willkürlich. Sie macht auch geltend, das Obergericht bagatellisiere in willkürlicher Weise die erlittenen Verletzungen. Ihre Vorbringen sind aber nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise rechtswidrig im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) erscheinen zu lassen. Das Obergericht legt in einlässlicher Würdigung der medizinischen Akten dar, weshalb es zu den genannten Ergebnissen gelangt und hiebei auf bestimmte ärztliche Stellungnahmen abstellt. Dabei gewichtet es unter anderem die zeitlichen Verläufe zwischen den Geschehnissen vom 3. August 2011 und den aufgetretenen Beschwerden in nicht zu beanstandender Weise. Es berücksichtigt, entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung, dass es im Rahmen des Handgemenges nicht nur zu einem Stolpern, sondern auch zu einem Sturz der Privatklägerin gekommen ist. Dass das Gericht Verletzungen bagatellisiert, wird durch die medizinischen Akten nicht gestützt. Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin namentlich auch nicht aus den Äusserungen des von ihr am 3. und
4. August 2011 konsultierten Dr. med. C.________. Dieser Arzt bestätigt vielmehr mit Bericht vom 8. August 2011, es bestehe keine Druckdolenz der Wirbelsäule und Arme, und die Schulterprüfung sei unauffällig verlaufen. Auch der Bericht des Dr. med. C.________ vom 22. November 2011 spricht gegen schwerwiegendere Verletzungen, welche sich die Beschwerdeführerin beim Vorfall vom 3. August 2011 zugezogen hat. Sodann mögen zwar Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Schulterverletzungen beim Polizeieinsatz entstanden sein könnten. Dass die Vorinstanz den für eine Verurteilung der Beschwerdegegner erforderlichen rechtsgenüglichen Nachweis für einen solchen Kausalzusammenhang verneint hat, ist aber nicht offensichtlich unrichtig. Die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin beschränken sich im Wesentlichen auf Vermutungen zu möglichen Geschehensabläufen, wie etwa zur Mitbeteiligung eines Steins und zu den Zeitpunkten, in welchen die Beschwerdeführerin über Schmerzen geklagt habe, sowie zum allfälligen Fehlen anfänglicher Schmerzen nach solchen Ereignissen. Diese Vorbringen sind weder im Einzelnen noch gesamthaft geeignet, die vorinstanzlichen Feststellungen zu den mit dem Vorfall vom 3. August 2011 zu erklärenden Verletzungen als
willkürlich erscheinen zu lassen.

5.1.2. Die Beschwerdeführerin rügt in diesem Zusammenhang auch den Widerruf des Gutachtensauftrages durch die Vorinstanz und deren Verzicht, einen neuen zu erteilen, als bundesrechtswidrig. Das Obergericht legt zunächst überzeugend dar, dass die Durchführung des Auftrages am Verhalten der Beschwerdeführerin gescheitert ist. Diese kontaktierte den vorgesehenen Gutachter, obschon ihr dies vorgängig untersagt worden war. Sie erklärte hiebei nicht nur ausdrücklich, den medizinischen Experten nicht vom Berufsgeheimnis zu entbinden. Vielmehr äusserte sie sich in E-mails an den Gutachter auch in einer Weise, welche dieser als "sehr tendenziös, zum Teil sehr beleidigend und vulgär anderen Personen gegenüber formuliert" bezeichnete und als bedrohlich empfand. Der Experte verwies zudem auf das Verbot der persönlichen Kontaktnahme durch die Beschwerdeführerin. Er erklärte, unter diesen Umständen kein objektives Gutachten durchführen zu können. Das Obergericht begründet im Weiteren einlässlich, weshalb es die nach dem Widerruf des Gutachtensauftrages eingereichten Wiedererwägungsgesuche abweist. Es äussert dabei mit nachvollziehbarer Begründung Zweifel, dass sich die Beschwerdeführerin künftig einer Begutachtung unterziehen würde. Zudem setzt
es sich mit dem Untersuchungsgrundsatz, dem Beschleunigungsgebot und dem Fairnessgebot auseinander, ohne hiebei Bundesrecht zu verletzen. Die Beschwerdeführerin macht sodann wohl geltend, das Obergericht hätte in Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips seine Verfügung etwa mittels Ordnungsbussen durchsetzen müssen. Zudem stellt sie in Frage, ob es zulässig sei und Sinn mache, ein Gutachten ohne Beizug der begutachteten Person zu erstellen. Die Einwände verfangen aber offensichtlich nicht, verhinderte die Beschwerdeführerin doch mit ihrem eigenen Verhalten die vorgesehene Begutachtung, obschon sie diese Beweismassnahme zur Kausalität der Verletzungen selbst beantragt hatte.

5.1.3. Der Vorfall vom 3. August 2011 ist nach dem Gesagten nicht kausal für die Diskushernie und die Schulterverletzungen. Das Obergericht spricht die Beschwerdegegner daher diesbezüglich zu Recht vom Vorwurf der fahrlässigen schweren Körperverletzung frei. Es braucht nicht auf die weitere Erkenntnis der Vorinstanz eingegangen zu werden, wonach es auch am Nachweis einer sorgfaltswidrigen oder sogar absichtlichen Handlung der Beschwerdegegner fehle.

5.2. In Bezug auf die Verletzungen, für die es den Vorfall vom 3. August 2011 als kausal erachtet, spricht das Obergericht die Beschwerdegegner im Wesentlichen mit folgender Begründung vom Vorhalt der vorsätzlichen, mindestens eventualvorsätzlichen Körperverletzung frei: Ausgehend allein von den Schilderungen der Beschuldigten lasse sich erstellen, dass A.________ die Privatklägerin am Verlassen der Wohnung habe hindern wollen, bis der per Einsatzzentrale aufgebotene Brandtouroffizier und der Polizeipsychologe eingetroffen seien. Die Privatklägerin habe nach draussen gehen wollen und sich deshalb physisch und lautstark gegen den Griff von A.________ gewehrt. Es habe ein Gerangel zwischen diesen beiden gegeben, als B.________ vom Umparkieren des Einsatzfahrzeuges zurückgekommen sei und sich ebenfalls daran beteiligt habe. In der Folge sei es zu einem ungeplanten, d.h. unabsichtlichen und ungewollten Stolpern der Gruppe im Bereich der Eingangstreppe gekommen und die Privatklägerin sei mit dem Rücken auf die Stufen bzw. auf die Gegenstände, die dort gestanden hätten, geschlagen. Die Vorinstanz kommt sodann zum Schluss, die Darstellung der Beschuldigten, wonach sie ungewollt, wegen der Gegenwehr der Privatklägerin und wegen der
beengten Platzverhältnisse im Eingangsbereich bzw. den von der Privatklägerin mit Gegenständen verstellten Treppenstufen zu Fall gekommen seien, lasse sich nicht rechtsgenüglich widerlegen. Ihre Version erscheine vielmehr sogar als die Wahrscheinlichere als jene der Privatklägerin. Eine Pflichtwidrigkeit entfalle zudem, weil die Beschuldigten im Rahmen ihrer beruflichen Aufgaben und gestützt auf Vorschriften im Polizeigesetz bei Selbstmordgefährdung gehandelt hätten.

Diese Beurteilung beruht auf einer sorgfältigen Würdigung der Sach- und Rechtslage. Die Einwände der Beschwerdeführerin betreffen den Geschehensablauf und hiebei namentlich die Würdigung der Aussagen von Parteien und Zeugen. Sie vermögen die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen aber nicht als offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Das Obergericht legt eingehend und willkürfrei dar, weshalb es die Aussagen der Beschwerdeführerin als nicht genügend verlässlich ansieht, um eine gewollte Zufügung der Verletzungen nachzuweisen. Es begründet auch nachvollziehbar, weshalb es zum Ergebnis gelangt ist, die Zeugenaussagen stützten den Anklagevorwurf ebenfalls nicht. Beweisgrundsätze werden hiebei nicht missachtet. Die Rüge, Opferrechte seien verletzt worden, ist ebenfalls unbegründet.

6.
Das Obergericht spricht die Beschwerdegegner von den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs und des Hausfriedensbruchs frei. Von einem Missbrauch staatlicher Gewalt könne ebenso wenig die Rede sein wie von einem ungesetzlichen Eindringen oder Verbleiben in der Wohnung der Privatklägerin. Die Beschwerdegegner hätten sich weisungsgemäss und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften verhalten.

Diese Beurteilung ist in allen Teilen rechtmässig. Die Vorinstanz stellt fest und würdigt in nicht zu beanstandender Weise, dass die Beschwerdegegner im Rahmen des ihnen erteilten Auftrages handelten, aufgrund der Situation, wie sie sich ihnen präsentierte, und aufgrund des Verhaltens der Beschwerdeführerin Anlass hatten, diese bis zum Eintreffen des Brandtouroffiziers und des Polizeipsychologen mit vorübergehender Festnahme am Verlassen des Hauses zu hindern und dafür auch selber in diesem zu bleiben. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, rechtfertigt keine andere Betrachtungsweise. Namentlich lässt der Umstand, dass die Beschwerdegegner nicht gewaltsam in das Zimmer eingedrungen sind, in welchem sich die Beschwerdeführerin vorübergehend eingeschlossen hatte, nicht darauf schliessen, es habe keine erkennbare Suizidgefahr bestanden. Dies erkennt das Obergericht zutreffend. Es beurteilt die diesbezügliche Argumention der Beschwerdeführerin auch zu Recht als widersprüchlich. Sodann würdigt es das Vorgehen der Beschwerdegegner in rechtmässiger Weise als angemessen und verhältnismässig. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin liegt auch keine Verletzung von Grundrechten aus Bundesverfassung und EMRK vor, welche das Verhalten
der Beschwerdegegner als strafbar im Sinne der Anklage erscheinen liesse. Die Beschwerde ist somit auch bezüglich dieser Anklagepunkte unbegründet.

7.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Mai 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Lanz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 10 Droit à la vie et liberté personnelle - 1 Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
¹	Tout être humain a droit à la vie. La peine de mort est interdite.
²	Tout être humain a droit à la liberté personnelle, notamment à l'intégrité physique et psychique et à la liberté de mouvement.
³	La torture et tout autre traitement ou peine cruels, inhumains ou dégradants sont interdits.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.