U_233/04 - 2005-02-02 - Unfallversicherung

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
U 233/04

Urteil vom 2. Februar 2005
III. Kammer

Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiberin Durizzo

Parteien
K.________, 1944, 8052 Zürich, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Weinbergstrasse 18, 8001 Zürich,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 25. Mai 2004)

Sachverhalt:
A.
K.________, geboren 1944, wollte am 21. Januar 2003 um ca. 17 Uhr die Zürichstrasse in X.________ überqueren. Gemäss Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 11. Februar 2003 herrschte ein starkes Verkehrsaufkommen und es regnete. Sie überschritt zuerst die erste Strassenhälfte (Fahrtrichtung X.________), wobei sie einräumt, dass die Lichtsignalanlage dabei auf Rot stand. Auf der Verkehrsinsel, welche die beiden Fahrtrichtungen trennt, angekommen, wartete sie auf grünes Licht. In der Folge hielt ein Fahrzeuglenker und gewährte ihr den Vortritt. Sie zögerte zuerst, lief dann aber los und überquerte auch die zweite Strassenhälfte (Fahrtrichtung Y.________), ohne darauf zu achten, ob die Ampel auf Grün oder Rot zeigte. Nachdem sie das stehende Fahrzeug passiert hatte, wurde sie von einem zweiten Auto angefahren, das rechts an jenem vorbeifahren wollte.

Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher K.________ gegen Unfälle versichert war, sprach ihr Taggeldleistungen zu, kürzte diese aber wegen grober Fahrlässigkeit um 10 % (Verfügung vom 8. April 2003). Daran hielt sie auf Einsprache der Versicherten hin fest (Einspracheentscheid vom 28. Juli 2003).
B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 25. Mai 2004 ab.
C.
K.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen mit den Anträgen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die SUVA zur ungeschmälerten Ausrichtung der Leistungen zu verpflichten.

Während die SUVA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung im Allgemeinen (Art. 6 Abs. 1 UVG) und auf ein Taggeld im Besonderen (Art. 16 UVG), die Kürzung von Taggeldern bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Unfalls in der Versicherung der Nichtberufsunfälle (Art. 37 Abs. 2 UVG) sowie die Rechtsprechung, wonach Unfälle auf dem Arbeitsweg als Nichtberufsunfälle gelten (BGE 121 V 42 ff. Erw. 2; 126 V 359 f. Erw. 5a), und zur Grobfahrlässigkeit im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen (BGE 118 V 307 Erw. 2b mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Präzisierend ist zu ergänzen, dass sich mit der neuen Kürzungsregelung in Art. 37 Abs. 2 UVG, welche mit In-Kraft-Treten des ATSG revidiert wurde und auf Art. 21 Abs. 1 ATSG verweist, in materiellrechtlicher Hinsicht keine Änderungen ergeben haben (vgl. auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar: Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000, Zürich 2003, N 14 zu Art. 21).
2.
Streitig ist, ob der Beschwerdeführerin eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist und ihre Taggeldleistungen deswegen zu kürzen sind.
2.1 Die Vorinstanz bejahte diese Frage mit der Begründung, es sei überwiegend wahrscheinlich und daher mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweisgrad (BGE 126 V 360 Erw. 5b) erstellt, dass die Versicherte den Fussgängerstreifen bei Rotlicht überquert habe, weil der Unfallgegner wie auch ein Fahrzeuglenker, welcher sich hinter dem haltenden Auto befunden hatte, gemäss ihren Aussagen im Polizeirapport die Kreuzung bei Grünlicht passiert hätten. Diese Begründung hält einer genaueren Betrachtung nicht stand. Der Fussgängerstreifen befindet sich in erheblicher Entfernung vom Lichtsignal und es hatte sich in seinem Bereich eine stehende Kolonne gebildet. Auch wenn die beiden Autofahrer die Ampel bei Grünlicht passiert haben, ist deshalb nicht bewiesen, dass sie für Fussgänger noch immer auf Rot stand. Ob die Beschwerdeführerin die Ampel bei Rotlicht passiert hat, ist damit nicht erstellt, kann indessen - wie in Erw. 2.3 aufzuzeigen ist - ohnehin offen gelassen werden.
2.2 Soweit die Vorinstanz sodann ausgeführt hat, die Beschwerdeführerin habe bereits die erste Strassenhälfte bis zur Mittelinsel willentlich und damit unbestrittenermassen vorschriftswidrig bei Rotlicht überquert, steht dies in keinem ursächlichen Zusammenhang mit dem Unfall. Dieser Umstand hat daher rechtsprechungsgemäss ausser Betracht zu bleiben (vgl. BGE 118 V 307 Erw. 2b mit Hinweisen).
2.3 Selbst wenn die Beschwerdeführerin die Ampel jedoch bei Rotlicht passiert hätte, könnte ihr Verhalten unter den gegebenen Umständen nicht als grobfahrlässig qualifiziert werden. Denn angesichts der Tatsache, dass ein Fahrzeuglenker der Versicherten auf dem Fussgängerstreifen den Vortritt eingeräumt hat und die Verkehrsführung in der Richtung, von welcher das Fahrzeug kam, einspurig ist und erst nach dem Fussgängerstreifen zweispurig wird, könnte der Beschwerdeführerin auch in diesem Fall einzig vorgeworfen werden, dass sie die Fahrbahn auf das Zeichen des wartenden Fahrzeuglenkers hin betreten und überquert hat, ohne auf allfällige weitere Verkehrsteilnehmer zu achten. Der zu beurteilende Unfallablauf ist auf ein momentanes Nachlassen der geforderten Aufmerksamkeit zurückzuführen, welches auch durch den haltenden Fahrzeuglenker verursacht wurde. Bei der gegebenen Verkehrsführung musste die Beschwerdeführerin nicht damit rechnen, dass ein zweites Fahrzeug das stehende Auto, dessen Lenker ihr den Vortritt einräumte, passieren würde. Ihr Verhalten kann daher nicht als grob, sondern bloss als leicht fahrlässig qualifiziert werden (vgl. auch RKUV 1987 Nr. U 20 S. 322). Die Kürzung der Taggeldleistungen wegen grobfahrlässigen
Verhaltens ist daher zu Unrecht erfolgt.
3.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 25. Mai 2004 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 28. Juli 2003, soweit er die Kürzung der zugesprochenen Taggelder betrifft, aufgehoben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die SUVA hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 700.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugestellt.
Luzern, 2. Februar 2005
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Die Präsidentin der III. Kammer: Die Gerichtsschreiberin:

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
¹	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
²	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
^a	Knochenbrüche;
^b	Verrenkungen von Gelenken;
^c	Meniskusrisse;
^d	Muskelrisse;
^e	Muskelzerrungen;
^f	Sehnenrisse;
^g	Bandläsionen;
^h	Trommelfellverletzungen.21
³	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 16 Anspruch - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35
¹	Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35
²	Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten.
⁴	An arbeitslose Personen wird das Taggeld unabhängig von zu bestehenden Wartezeiten (Art. 18 Abs. 1 AVIG38) oder Einstelltagen (Art. 30 AVIG) ausgerichtet.39
⁵	Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c, denen eine Rente im Sinne von Artikel 22bis Absatz 5 IVG40 in Verbindung mit Artikel 28 IVG ausgerichtet wird, haben keinen Anspruch auf ein Taggeld.41

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 37 Verschulden des Versicherten - 1 Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigeführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten.
¹	Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigeführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten.
²	In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG84 werden in der Versicherung der Nichtberufsunfälle die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. Die Kürzung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustehen würden.85
³	Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verweigert werden. Hat der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalles für Angehörige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustünden, so werden Geldleistungen höchstens um die Hälfte gekürzt. Stirbt er an den Unfallfolgen, so können die Geldleistungen für die Hinterlassenen in Abweichung von Artikel 21 Absatz 2 ATSG ebenfalls höchstens um die Hälfte gekürzt werden.86

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 37 Verschulden des Versicherten - 1 Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigeführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten.
¹	Hat der Versicherte den Gesundheitsschaden oder den Tod absichtlich herbeigeführt, so besteht kein Anspruch auf Versicherungsleistungen, mit Ausnahme der Bestattungskosten.
²	In Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG84 werden in der Versicherung der Nichtberufsunfälle die Taggelder, die während der ersten zwei Jahre nach dem Unfall ausgerichtet werden, gekürzt, wenn der Versicherte den Unfall grob fahrlässig herbeigeführt hat. Die Kürzung beträgt jedoch höchstens die Hälfte der Leistungen, wenn der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalls für Angehörige zu sorgen hat, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustehen würden.85
³	Hat der Versicherte den Unfall bei nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt, so können ihm in Abweichung von Artikel 21 Absatz 1 ATSG die Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verweigert werden. Hat der Versicherte im Zeitpunkt des Unfalles für Angehörige zu sorgen, denen bei seinem Tode Hinterlassenenrenten zustünden, so werden Geldleistungen höchstens um die Hälfte gekürzt. Stirbt er an den Unfallfolgen, so können die Geldleistungen für die Hinterlassenen in Abweichung von Artikel 21 Absatz 2 ATSG ebenfalls höchstens um die Hälfte gekürzt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 21 - 1 Hat die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert, so können ihr die Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden.
¹	Hat die versicherte Person den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert, so können ihr die Geldleistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden.
²	Geldleistungen für Angehörige oder Hinterlassene werden nur gekürzt oder verweigert, wenn diese den Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt haben.
³	Soweit Sozialversicherungen mit Erwerbsersatzcharakter keine Geldleistungen für Angehörige vorsehen, kann höchstens die Hälfte der Geldleistungen nach Absatz 1 gekürzt werden. Für die andere Hälfte bleibt die Kürzung nach Absatz 2 vorbehalten.
⁴	Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar.
⁵	Befindet sich die versicherte Person im Straf- oder Massnahmenvollzug, so kann während dieser Zeit die Auszahlung von Geldleistungen mit Erwerbsersatzcharakter ganz oder teilweise eingestellt werden. Entzieht sich die versicherte Person dem Straf- oder Massnahmenvollzug, so wird die Auszahlung ab dem Zeitpunkt eingestellt, in dem der Straf- oder Massnahmenvollzug hätte beginnen sollen. Ausgenommen sind die Geldleistungen für Angehörige im Sinne von Absatz 3.18