9C_789/2018 - 2019-05-01 - Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti - Alters- und Hinterlassenenversicherung (Haftung des Arbeitgebers)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 789/2018

Urteil vom 1. Mai 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. A.________,
vertreten durch Adrian Schmid und/oder Ivo Würsch, Rechtsanwälte,
2. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Frischknecht,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Haftung des Arbeitgebers),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2018 (AK.2016.00054/00055).

Sachverhalt:

A.
Der 2007 gegründete Verein C.________ (fortan: Verein) mit Sitz in U.________ betrieb mehrere Kindertagesstätten. Als beitragspflichtiger Arbeitgeber war er ab August 2010 der Ausgleichskasse des Kantons Zürich als Familienausgleichskasse angeschlossen für die im Kanton Zürich betriebenen Filialen. Im September 2012 verlegte er den Sitz nach V.________ und liess sich im Zürcher Handelsregister eintragen. Ab 1. Januar 2013 war der Verein auch für die AHV-, IV-, EO- und ALV-Beiträge der Ausgleichskasse des Kantons Zürich (fortan: Ausgleichskasse) als beitragspflichtiger Arbeitgeber angeschlossen. B.________ war Präsident und einziges Vorstandsmitglied des Vereins. Gleichzeitig amtete er als Geschäftsführer mit Einzelunterschrift. A.________ war ab Juni 2010 zu 20 % angestellt und ab 1. Januar 2011 mit einem Pensum von 60 % Stellvertreter des Geschäftsführers. Vom 14. September 2012 bis zum 11. Dezember 2013 war er als solcher im Handelsregister mit Einzelunterschriftsberechtigung eingetragen. Über den Verein wurde im März 2015 der Konkurs eröffnet und mangels Aktiven im Mai 2015 wieder eingestellt. Im September 2015 erfolgte seine Löschung im Handelsregister. Mit zwei separaten Verfügungen vom 8. Januar 2016 verpflichtete die
Ausgleichskasse A.________ zur Leistung von Schadenersatz für bis zum 11. Dezember 2013 entgangene Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von Fr. 265'266.10 und B.________ zur Schadenersatzzahlung von Fr. 402'952.55. Daran hielt sie mit zwei separaten Einspracheentscheiden vom 28. Oktober 2016 fest.

B.
A.________ und B.________ führten hiergegen separat Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich vereinigte die Verfahren. Es hiess die Beschwerde des A.________ gut und hob den ihn betreffenden Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2016 auf (Entscheid vom 28. September 2018 Dispositiv-Ziffer 1.1). Die Beschwerde von B.________ hiess es teilweise gut, und änderte den ihn betreffenden Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2016 insoweit ab, als es den geschuldeten Schadenersatz auf Fr. 270'319.50 reduzierte (Entscheid vom 28. September 2018 Dispositiv-Ziffer 1.2, berichtigt mit Beschluss vom 29. Oktober 2018 Dispositiv-Ziffer 1).

C.
Die Ausgleichskasse führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es seien der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. September 2018 aufzuheben und die Schadenersatzverfügungen vom 8. Januar 2016 zu bestätigen. Es sei festzustellen, dass A.________ als faktisches Organ solidarisch für den ihr entstandenen Schaden hafte. Festzustellen sei ausserdem, dass die Ausgleichskasse kein, bzw. eventualiter nur ein geringfügiges, Mitverschulden treffe.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerdeführerin beantragt die Bestätigung der Schadenersatzverfügungen vom 8. Januar 2016. Damit verkennt sie, dass Anfechtungsgegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens einzig die an deren Stelle getretenen Einspracheentscheide vom 28. Oktober 2016 bildeten (BGE 133 V 50 E. 4.2.2 S. 55; 131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 411 f.), die im Verfahren vor Bundesgericht als mitangefochten gelten (vgl. zum Ganzen in BGE 143 V 254 nicht publizierte E. 1 von Urteil 9C 121/2017 mit Hinweisen). Mit ihren Feststellungsbegehren verlangt die Ausgleichskasse im Grunde nichts anderes als die Bestätigung ihrer Einspracheentscheide vom 28. Oktober 2016 auch in masslicher Hinsicht. Ihre Anträge können demnach nach Treu und Glauben als Leistungsbegehren in dem Sinne entgegengenommen werden, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben, und die Einspracheentscheide vom 28. Oktober 2016 zu bestätigen seien. Auf die in diesem Sinne verstandenen Begehren kann eingetreten werden.

1.2. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Nach Art. 52 AHVG, der sinngemäss auch im Bereich der Invalidenversicherung (Art. 66 IVG), der Erwerbsersatzordnung (Art. 21 Abs. 2 EOG, SR 834.1), der Arbeitslosenversicherung (Art. 6 AVIG, SR 837.0) und der Familienzulagen (Art. 25 lit. c des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen [Familienzulagengesetz, FamZG; SR 836.2]) Anwendung findet, hat ein Arbeitgeber, der durch absichtliche oder grobfahrlässige Missachtung von Vorschriften einen Schaden verschuldet, diesen der Ausgleichskasse zu ersetzen (Art. 52 Abs. 1 AHVG). Ist der Arbeitgeber eine juristische Person, können subsidiär gegebenenfalls die verantwortlichen Organe in Anspruch genommen werden (Art. 52 Abs. 2 AHVG; Urteil 9C 861/2018 vom 2. März 2019 E. 2).
Der Schadenersatz kann ermessensweise - nach Recht und Billigkeit (vgl. Art. 4 ZGB; BGE 128 III 390 E. 4.5 S. 399 mit Hinweis) - herabgesetzt werden, wenn eine grobe Pflichtverletzung der Ausgleichskasse, wie die Missachtung elementarer Vorschriften der Beitragsveranlagung und des Beitragsbezugs, für die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens adäquat kausal war (vgl. Art. 44 Abs. 1 OR; BGE 122 V 185 E. 3c S. 189; Urteile 9C 548/2017 vom 13. März 2018 E. 7.1, in: SVR 2018 AHV Nr. 9 S. 25; 9C 851/2015 vom 21. Januar 2016 E. 2.2 mit Hinweisen). Dabei steht dem kantonalen Versicherungsgericht ein weiter Ermessensspielraum zu, in den das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (BGE 130 III 182 E. 5.5.2 S. 191; zit. Urteil 9C 548/2017 E. 7.1). In Bezug auf die Begründung von Ermessensentscheiden dieser Art gelten indessen erhöhte Anforderungen. Fehlt eine solche oder ist sie mangelhaft, übt das Bundesgericht sein Ermessen frei aus (BGE 131 III 26 E. 12.2.2 S. 31; zit. Urteil 9C 548/2017 E. 7.1 mit Hinweisen).

3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen zum Beitragsbezug (Art. 14 Abs. 1 AHVG; Art. 34 ff . AHVV) und die Voraussetzungen der Schadenersatzpflicht der Beschwerdegegner nach Art. 52 AHVG (Schaden, Widerrechtlichkeit, Organschaft, Verschulden sowie adäquater Kausalzusammenhang zwischen vorwerfbarem Verhalten und eingetretenem Schaden, vgl. etwa zit. Urteil 9C 548/2017 E. 3) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.1. Das Sozialversicherungsgericht stellte fest, der Ausgleichskasse sei aktenkundig ein Schaden von Fr. 402'952.55 entstanden (Beiträge, Verwaltungskosten und Verzugszinsen der Jahre 2013 und 2014), der in masslicher Höhe unbestritten geblieben sei. Der Verein als Arbeitgeber sei seiner öffentlich-rechtlichen Beitragszahlungs- und -abrechnungspflicht in den Jahren 2013 und 2014 nicht nachgekommen.

3.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, B.________ sei als Vereinspräsident und einziges Vorstandsmitglied formelles Organ des Vereins gewesen. Anders A.________: Dessen Eintrag im Handelsregister als stellvertretender Geschäftsführer sowie seine Einzelunterschriftsberechtigung reichten hierfür nicht aus. Auch eine faktische Organstellung sei ihm nicht zugekommen. Insbesondere habe er keine den Organen vorbehaltene Entscheide getroffen oder die eigentliche Geschäftsführung besorgt und so die Willensbildung des Vereins massgebend mitbestimmt. Er habe vielmehr beratende und umsetzende Funktion gehabt.

3.3. Zudem stellte die Vorinstanz fest, der geschäftsführende Vereinspräsident habe weder Akontozahlungen veranlasst noch die Zahlung der ausstehenden Beiträge sichergestellt, was als schwerer Normverstoss in der Regel als grobfahrlässig zu qualifizieren sei. Anhaltspunkte für die Rechtmässigkeit dieses Handelns oder Schuldlosigkeit lägen nicht vor. Insbesondere sei auf die Bezahlung der Sozialversicherungsbeiträge nicht im Rahmen eines konkreten Sanierungskonzepts zur Rettung des Unternehmens verzichtet worden. Vielmehr habe sich der Verein bereits seit Jahren in finanziellen Schwierigkeiten befunden, wobei die ständige Nichtbezahlung der Beiträge nicht ernsthaft zu einer Besserung beigetragen habe. Zu berücksichtigen sei indes ein Mitverschulden der Ausgleichskasse. Für das Jahr 2013 habe diese vom Verein - trotz Meldung einer monatlichen Lohnsumme von Fr. 173'060.-, was ziemlich genau den effektiv bis Ende Jahr zur Ausrichtung gelangten Löhnen entsprochen habe - keine Akontobeiträge verlangt, sondern ihm die Möglichkeit eingeräumt, eine "freie Einzahlung" zu leisten und definitiv Ende Jahr (2013) abzurechnen. Dies habe nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprochen. Die Kasse habe dadurch dem Verein für das Jahr 2013 faktisch
einen Zahlungsaufschub gewährt, ohne die diesbezüglichen Vorgaben von Art. 34b AHVV zu beachten. Damit habe sie elementare Vorschriften des Beitragsbezugs missachtet, was eine grobe Pflichtverletzung darstelle. Hingegen falle ein Mitverschulden bezüglich des Jahres 2014 ausser Betracht: Hier habe die Ausgleichskasse monatlich Akontobeiträge in Rechnung gestellt, und diese nach jeweils rund zwei Monaten gemahnt und nach drei bis sechs Monaten betrieben.

3.4. Ein adäquater Kausalzusammenhang - so das Sozialversicherungsgericht weiter - bestehe sowohl zwischen dem eingetretenen Schaden und der absichtlichen oder grobfahrlässigen Missachtung von Vorschriften durch den Verein und sein Organ als auch zwischen dem Schaden und dem pflichtwidrigen Verhalten der Ausgleichskasse. Wäre die Konkursitin ihren Melde- und Zahlungspflichten rechtzeitig nachgekommen, und wären Löhne nur insoweit ausbezahlt worden, als die darauf geschuldeten Abgaben bei Fälligkeit hätten beglichen werden können, wäre der Schaden nicht eingetreten. Hätte zudem die Ausgleichskasse im Jahr 2013 pflichtgemäss und rechtzeitig die erforderlichen Massnahmen zum Beitragsbezug ergriffen, wäre der Schaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit geringer ausgefallen.

3.5. Die Vorinstanz entschied, der geschuldete Schadenersatz sei angesichts des Mitverschuldens der Verwaltung für das Jahr 2013 ermessensweise um die Hälfte herabzusetzen, und damit auf insgesamt Fr. 270'319.50 zu beziffern (Fr. 265'266.10 : 2 + [Fr. 402'952.55./. Fr. 265'266.10]).

4.

4.1. Die Ausgleichskasse macht geltend, A.________ sei - entgegen der Vorinstanz - als faktisches Organ zu betrachten, da er als Stellvertreter des Geschäftsführers diverse Führungsaufgaben übernommen habe. Diese hätten unter anderem dessen Vertretung bei Abwesenheit, die Mitsprache bei Einstellung und Entlassung von Mitarbeitenden sowie die Beratung des Vorstandes bei strategischen Fragen umfasst. Aktenkundig sei zudem, dass er bezüglich der Lohnbeiträge mit der Ausgleichskasse in Kontakt gestanden und am 27. Juni 2013 darum ersucht habe, keine Lohnsumme angeben zu müssen, sondern einen freien Betrag einzahlen zu können. Es sei demnach nicht korrekt, dass ihm bezüglich der Lohnpolitik keine Entscheidkompetenz zugekommen sei. Insgesamt sei - nicht zuletzt angesichts der erst im Juni 2010 neu geschaffenen und im Januar 2011 ausgebauten Stelle des stellvertretenden Geschäftsführers - davon auszugehen, A.________ und B.________ hätten sich die Stelle als Geschäftsführer geteilt. Ersterer habe insbesondere in der Lohnpolitik über Entscheidkompetenz verfügt und Beitragszahlungen auslösen können.
Mit dem geschilderten Austausch zwischen ihren Mitarbeitenden und dem stellvertretenden Geschäftsführer des Vereins vermag die Ausgleichskasse nicht aufzuzeigen, dass die - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlichen (oben E. 1.2) - Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz hinsichtlich dessen Aufgaben und Entscheidkompetenzen offensichtlich unrichtig oder gar willkürlich wären. Insbesondere erhellt daraus weder ohne Weiteres eine Entscheidungsbefugnis in der Lohn- und Personalpolitik, noch eine Berechtigung, über die Verwendung der flüssigen Mittel zu entscheiden und Beitragszahlungen auszulösen. Die mit den Haftungsvoraussetzungen beweisbelastete Ausgleichskasse (Art. 8 ZGB; BGE 114 V 213 E. 5 i.f. S. 219; Urteil 9C 535/2008 vom 3. Dezember 2008 E. 5.1) vermag mithin nicht aufzuzeigen, dass A.________ - entgegen der rechtlichen Würdigung (Urteil 5A 626/2018 vom 3. April 2019 E. 9.2) der Vorinstanz - faktisches Organ des nunmehr konkursiten Vereins gewesen wäre.

4.2. Betreffend ihres vom Sozialversicherungsgericht bejahten Mitverschuldens bringt die Verwaltung vor, entgegen der Auffassung des Gerichts habe sie dem Verein die Beitragszahlungen nicht freigestellt, sondern erwartet, dass eine Zahlung geleistet werde. Selbst wenn sie ein Verschulden treffe, weil sie bezüglich der zu leistenden Einzahlung nicht nachgehakt habe, sei die Reduktion des geschuldeten Schadenersatzes um die Hälfte nicht verhältnismässig. Dies gelte umso mehr, als die Kasse davon habe ausgehen dürfen, die Lohnsumme werde sich 2013 um einen Drittel reduzieren. Für eine Erhöhung der Lohnsumme von Fr. 1'460'621.10 im Vorjahr auf Fr. 2'058'527.20 im Jahr 2013 habe es keine Anhaltspunkte gegeben. Die Reduktion sei zudem auch deshalb unverhältnismässig, weil sich der entstandene Schaden nicht nur aus den Beiträgen 2013, sondern auch aus jenen von 2014 zusammensetze, und sie in den Jahren 2012 und 2014 pflichtgemäss Akontobeiträge in Rechnung gestellt habe.
Dabei blendet die Ausgleichskasse aus, dass die Vorinstanz einzig betreffend die auf das Jahr 2013 entfallende Schadenssumme den geschuldeten Schadenersatz um die Hälfte reduziert hat (E. 7.4 des angefochtenen Entscheids). Fehl geht sodann ihr Verweis auf eine erwartete Reduktion der Lohnsumme im Jahr 2013: Abgesehen davon, dass eine solche ohnehin erst im Juni 2013 für die Zeit ab August 2013 als möglich angekündigt worden war, rechtfertigt sie jedenfalls nicht das vollständige Absehen vom Beitragsbezug während eines ganzen Jahres unter Missachtung der Vorschriften zum Beitragsbezug (Art. 14 Abs. 1 AHVG; Art. 34 ff . AHVV). Inwiefern das kantonale Gericht seinen Ermessensspielraum (vgl. E. 2 hiervor) überschritten haben sollte, indem es die Schadenersatzforderung bezüglich der Beitragsausstände des Jahres 2013 um die Hälfte reduzierte, zeigt die Verwaltung nach dem Gesagten weder auf noch ist es ersichtlich. Tatsächlich wiegt das Verschulden der Ausgleichskasse umso schwerer, als dem Verein aktenkundig bereits für die Jahresrechnungen 2010 und 2011 (FAK-Beiträge für die Mitarbeitenden der Zürcher Standorte, vgl. Sachverhalt lit. A oben) ein Zahlungsaufschub mit Tilgungsplan gewährt werden musste, er mithin bereits in früheren
Jahren durch mangelhafte Zahlungsdisziplin aufgefallen war. Hinzu kommt, dass der Verwaltung spätestens seit März 2013 die Lohnsumme von Fr. 1'460'621.10 für das Jahr 2012 (allein für die drei Zürcher Standorte ohne Berücksichtigung der drei ausserkantonalen Krippen), und spätestens ab Juni 2013 auch die Lohnsumme für die erste Jahreshälfte 2013 (Fr. 173'060.- pro Monat) bekannt waren. Unter diesen Umständen lässt sich nicht nachvollziehen, weshalb im Jahr 2013 - ohne auch nur elementarste Abklärungen über die konkreten Verhältnisse des Vereins zu tätigen und in Übergehung der Vorgaben des Art. 34b AHVV - erneut ein Zahlungsaufschub gewährt wurde (vgl. etwa zit. Urteil 9C 548/2017 E. 7.2.2).

5.
Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 12'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Mai 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 52 Responsabilità - 1 Il datore di lavoro deve risarcire il danno che egli ha provocato violando, intenzionalmente o per negligenza grave, le prescrizioni dell'assicurazione.
¹	Il datore di lavoro deve risarcire il danno che egli ha provocato violando, intenzionalmente o per negligenza grave, le prescrizioni dell'assicurazione.
²	Se il datore di lavoro è una persona giuridica, rispondono sussidiariamente i membri dell'amministrazione e tutte le persone che si occupano della gestione o della liquidazione. Se più persone sono responsabili dello stesso danno, esse rispondono solidalmente per l'intero danno.293
³	Il diritto al risarcimento del danno si prescrive secondo le disposizioni del Codice delle obbligazioni294 sugli atti illeciti.295
⁴	La cassa di compensazione competente fa valere il diritto al risarcimento del danno mediante decisione formale.296
⁵	In deroga all'articolo 58 capoverso 1 LPGA297, in caso di ricorso è competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui il datore di lavoro è domiciliato.
⁶	La responsabilità di cui all'articolo 78 LPGA è esclusa.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 66 Disposizioni applicabili della LAVS - 1 Per quanto la presente legge non vi deroghi, sono applicabili per analogia le disposizioni della LAVS373 concernenti:
¹	Per quanto la presente legge non vi deroghi, sono applicabili per analogia le disposizioni della LAVS373 concernenti:
^a	i sistemi d'informazione (art. 49a, 49b e 72a cpv. 2 lett. b LAVS);
^b	i registri (art. 49c-49e LAVS);
^c	il trattamento di dati personali (art. 49f LAVS);
^d	l'utilizzazione sistematica del numero AVS (art. 50c e 153b-153i LAVS);
^e	i datori di lavoro (art. 51 e 52 LAVS);
^f	le casse di compensazione (art. 53-70 LAVS);
^g	l'Ufficio centrale di compensazione (art. 71 LAVS);
^h	il rimborso e l'assunzione delle spese (art. 95 LAVS).
²	La responsabilità per danni è retta dall'articolo 78 LPGA374 e, per analogia, dagli articoli 52, 70 e 71a LAVS.

SR 834.1 Legge federale del 25 settembre 1952 sulle indennità di perdita di guadagno (Legge sulle indennità di perdita di guadagno, LIPG) - Legge sulle indennità di perdita di guadagno LIPG Art. 21 Organi e disposizioni applicabili - 1 La presente legge è applicata dagli organi dell'assicurazione vecchiaia e superstiti con la collaborazione dei contabili degli stati maggiori e delle unità militari. Per la protezione civile l'applicazione avviene con la collaborazione dei contabili degli organi di protezione; per il servizio civile con la collaborazione dell'Ufficio federale del servizio civile119 e degli istituti d'impiego.120
¹	La presente legge è applicata dagli organi dell'assicurazione vecchiaia e superstiti con la collaborazione dei contabili degli stati maggiori e delle unità militari. Per la protezione civile l'applicazione avviene con la collaborazione dei contabili degli organi di protezione; per il servizio civile con la collaborazione dell'Ufficio federale del servizio civile119 e degli istituti d'impiego.120
²	Per quanto la presente legge non disponga altrimenti, si applicano per analogia le disposizioni della LAVS121 concernenti:
^a	i sistemi d'informazione (art. 49a, 49b e 72a cpv. 2 lett. b LAVS);
^b	il registro delle prestazioni in denaro correnti (art. 49c LAVS);
^c	l'utilizzazione sistematica del numero AVS (art. 50c e 153b-153i LAVS);
^d	i datori di lavoro (art. 51 e 52 LAVS);
^e	le casse di compensazione (art. 53-70 LAVS);
^f	l'Ufficio centrale di compensazione (art. 71 LAVS).122
^2bis	La responsabilità per danni degli organi dell'AVS di cui all'articolo 49 LAVS è retta dall'articolo 78 LPGA123 e, per analogia, dagli articoli 52, 70 e 71a LAVS.124
³	In deroga all'articolo 78 LPGA, la responsabilità dei contabili degli stati maggiori e delle unità militari è sottoposta alla legge militare del 3 febbraio 1995125, quella dei contabili dell'organizzazione di protezione sottostà alla legge del 17 giugno 1994126 sulla protezione civile.127

SR 836.2 Legge federale del 24 marzo 2006 sugli assegni familiari e sugli aiuti finanziari a organizzazioni familiari (Legge sugli assegni familiari, LAFam) - Legge sugli assegni familiari LAFam Art. 25 Applicabilità della legislazione sull'AVS - Le disposizioni della legislazione sull'AVS, con le loro eventuali deroghe alla LPGA49, si applicano per analogia:
^a	ai sistemi d'informazione (art. 49a cpv. 1 e 2, 49b51 e 72a cpv. 2 lett. b LAVS52);
^abis	al trattamento di dati personali (art. 49f LAVS);
^b	alla comunicazione dei dati (art. 50a LAVS);
^c	alla responsabilità del datore di lavoro (art. 52 LAVS);
^d	alla compensazione (art. 20 LAVS);
^e	al tasso degli interessi di mora e degli interessi rimunerativi;
^ebis	alla riduzione e al condono dei contributi (art. 11 LAVS);
^eter	alla riscossione dei contributi (art. 14-16 LAVS);
^f	al numero AVS (art. 50c LAVS);
^g	all'utilizzazione sistematica del numero AVS (art. 153b-153i LAVS).

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 44 - 1 Il giudice può ridurre od anche negare il risarcimento, se il danneggiato ha consentito nell'atto dannoso o se delle circostanze, per le quali egli è responsabile, hanno contribuito a cagionare od aggravare il danno od a peggiorare altrimenti la posizione dell'obbligato.
¹	Il giudice può ridurre od anche negare il risarcimento, se il danneggiato ha consentito nell'atto dannoso o se delle circostanze, per le quali egli è responsabile, hanno contribuito a cagionare od aggravare il danno od a peggiorare altrimenti la posizione dell'obbligato.
²	Il giudice può ridurre il risarcimento anche pel motivo che la prestazione dello stesso ridurrebbe al bisogno la persona responsabile, che non ha cagionato il danno intenzionalmente o con colpa grave.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 14 Termini e procedura di riscossione - 1 I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente sono dedotti da ogni paga, e devono essere versati periodicamente dal datore di lavoro insieme al suo contributo.
¹	I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente sono dedotti da ogni paga, e devono essere versati periodicamente dal datore di lavoro insieme al suo contributo.
²	I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente, i contributi degli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa e quelli degli assicurati i cui datori di lavoro non sono soggetti all'obbligo di pagare i contributi devono essere stabiliti e versati periodicamente. Il Consiglio federale fissa i periodi di calcolo e di contribuzione.69
^2bis	I contributi dei richiedenti l'asilo, delle persone ammesse provvisoriamente e di quelle bisognose di protezione non titolari di un permesso di dimora che non esercitano un'attività lucrativa sono fissati e versati, fatto salvo l'articolo 16 capoverso 1, soltanto nel momento in cui:
^a	tali persone sono riconosciute come rifugiati;
^b	a tali persone è rilasciato un permesso di dimora; o
^c	in virtù dell'età, della morte o dell'invalidità di tali persone, insorge un diritto a prestazioni ai sensi della presente legge o della LAI70.71
³	Di regola i contributi che devono essere versati dai datori di lavoro sono richiesti con procedura semplificata secondo l'articolo 51 LPGA72. Questo vale anche per contributi di notevole entità, in deroga all'articolo 49 capoverso 1 LPGA.73
⁴	Il Consiglio federale emana prescrizioni su:
^a	i termini di pagamento dei contributi;
^b	la procedura di diffida e di tassazione d'ufficio;
^c	il pagamento di contributi arretrati;
^d	il condono del pagamento di contributi arretrati, anche in deroga all'articolo 24 LPGA;
^e	... . 77
⁵	Il Consiglio federale può stabilire che non si debbano versare contributi su un salario determinante annuo che non superi l'importo della rendita mensile massima di vecchiaia; può escludere questa possibilità per determinate attività. Il lavoratore può tuttavia chiedere in ogni caso che il datore di lavoro versi i contributi.78
⁶	Il Consiglio federale può inoltre stabilire che sul reddito annuo di un'attività lucrativa indipendente esercitata a titolo accessorio, che non superi l'importo della rendita mensile massima di vecchiaia, i contributi siano prelevati soltanto a richiesta dell'assicurato.79

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 34 Periodi di pagamento - 1 Devono pagare i contributi alla cassa di compensazione:
¹	Devono pagare i contributi alla cassa di compensazione:
^a	i datori di lavoro, ogni mese o, se la somma dei salari non supera i 200 000 franchi, ogni trimestre;
^b	le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, le persone che non esercitano un'attività lucrativa e i salariati il cui datore di lavoro non è tenuto a pagare i contributi, di regola ogni trimestre;
^c	i datori di lavoro che applicano la procedura semplificata secondo gli articoli 2 e 3 della legge del 17 giugno 2005149 contro il lavoro nero (LLN), una volta all'anno.
²	In casi motivati, per le persone tenute a pagare contributi secondo il capoverso 1 lettere a e b il cui contributo annuo versato all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità e all'indennità per perdita di guadagno non supera i 3000 franchi, la cassa di compensazione può stabilire periodi di pagamento più lunghi ma non superiori a un anno.150
³	I contributi devono essere pagati entro dieci giorni dalla scadenza del periodo di pagamento. In caso di procedura semplificata secondo gli articoli 2 e 3 LLN, i contributi vanno pagati entro 30 giorni a contare dalla fatturazione.151

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 34^b Dilazione di pagamento - 1 Se un debitore di contributi rende verosimile che si trova in difficoltà finanziarie, si impegna a versare regolarmente acconti ed esegue immediatamente il primo pagamento, la cassa di compensazione può concedergli una dilazione di pagamento, sempreché abbia fondate ragioni d'ammettere che gli acconti successivi e i contributi correnti potranno essere pagati puntualmente.
¹	Se un debitore di contributi rende verosimile che si trova in difficoltà finanziarie, si impegna a versare regolarmente acconti ed esegue immediatamente il primo pagamento, la cassa di compensazione può concedergli una dilazione di pagamento, sempreché abbia fondate ragioni d'ammettere che gli acconti successivi e i contributi correnti potranno essere pagati puntualmente.
²	La cassa di compensazione fissa per scritto le condizioni di pagamento, segnatamente l'importo degli acconti e i termini di pagamento, tenendo conto della particolare situazione del debitore.
³	La dilazione concessa decade automaticamente se non sono osservate le condizioni di pagamento. La concessione della dilazione di pagamento vale come diffida ai sensi dell'articolo 34a, se quest'ultima non è stata ancora emessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.