6B_161/2014 - 2014-04-01 - Infrazione

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 161/2014

Urteil vom 1. April 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Christoph Dumartheray,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 21, Postfach, 4001 Basel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mord; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Dezember 2013.

Sachverhalt:

A.
X.________ tötete in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2010 Y.________ mit einem Messerstich in das Herz.

B.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ am 11. Dezember 2013 zweitinstanzlich wegen Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 17 Jahren.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das appellationsgerichtliche Urteil sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf des Mordes freizusprechen und wegen vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Strafzumessung an das Appellationsgericht zurückzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Soweit der Beschwerdeführer die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz ergänzt, ihnen eigene Behauptungen oder seine Sicht der Dinge gegenüberstellt (z.B. Beschwerde S. 7-9), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willkürlich wäre, wird von ihm weder behauptet noch begründet (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur offensichtlichen Unrichtigkeit bzw. Willkür BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis).

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die rechtliche Würdigung des Tötungsdelikts als Mord. Er habe weder krass egoistisch noch heimtückisch gehandelt. Aus seinem Nachtatverhalten lasse sich keine Skrupellosigkeit herleiten.

2.2. Die Vorinstanz qualifiziert die Tat als Mord (Urteil S. 6-11). Sie verweist auf die erstinstanzlichen Erwägungen, wonach der Beschwerdeführer heimtückisch vorgegangen sei, als er das wehrlose Opfer nach einem Streit in schlafendem oder schlafähnlichem Zustand im gemeinsamen Bett erstochen habe. Er habe mit einem krass egoistischen Motiv gehandelt, indem er das Opfer getötet habe, weil die zweimonatige Beziehung zu scheitern gedroht habe (erstinstanzliches Urteil S. 38-39).
Die Vorinstanz ergänzt, in Abweichung von der ersten Instanz (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 39), auch das Nachtatverhalten lasse die Tötung als Mord erscheinen. Der Beschwerdeführer habe unmittelbar nach der Tat das Schlafzimmer des Opfers abgeschlossen und den Schlüssel an sich genommen. Er habe sich das Blut von den Händen gewaschen und auf dem Küchentisch eine Notiz für den im gleichen Haushalt lebenden Sohn des Opfers hinterlassen, wonach dieses einen Kurs besuche und die Tür zum Schlafzimmer verschlossen sei, weil darin eine Überraschung für das Opfer bereitstehe. Er habe das Mobiltelefon und die EC-Karte des Opfers behändigt und dessen Handtasche versteckt. Dann habe er zahlreiche SMS von seinem Mobiltelefon an jenes des Opfers geschickt. Tags darauf habe er beim Sohn des Opfers den PIN-Code der EC-Karte erschlichen und damit Fr. 200.-- abgehoben. Zwei Tage nach der Tat habe er vom Mobiltelefon des Opfers eine SMS an dessen Sohn gesandt. Bis am 12. Juli 2010 sei er täglich in die Wohnung des Opfers zurückgekehrt und habe dessen Kindern Normalität vorgegaukelt, indem er für sie gekocht habe. Er habe in diesen Tagen zahlreiche SMS an eine Ex-Freundin geschickt, in denen er ihr seine Liebe beteuert und sie angefleht habe,
sich mit ihm zu treffen. Ihr und einer Kollegin habe er erzählt, das Opfer sei im Spital gestorben. Dieses berechnende Verhalten zeuge von absoluter Kaltblütigkeit und Hemmungslosigkeit (Urteil S. 11; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 33-37).

2.3. Eine vorsätzliche Tötung ist als Mord zu qualifizieren, wenn der Täter besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat oder die Art der Ausführung besonders verwerflich sind (Art. 112 StGB). Mord zeichnet sich durch eine aussergewöhnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Entscheidend ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände des konkreten Einzelfalls (BGE 127 IV 10 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen).

2.4. Die Vorinstanz beleuchtet, unter Hinweis auf die erste Instanz, sorgfältig die Hintergründe der Tat und deren Ausführung sowie das Nachtatverhalten des Beschwerdeführers. Ausgehend von ihren tatsächlichen Feststellungen kann der Schluss auf die Skrupellosigkeit des Handelns nicht zweifelhaft sein. Der Beschwerdeführer hat das wehrlose Opfer getötet, indem er ihm zielgerichtet und kraftvoll ein Küchenmesser in das Herz stiess. Als er es tötete, weil die zweimonatige Beziehung zu scheitern drohte, offenbarte er einen besonders verwerflichen Beweggrund.
Die für eine Mordqualifikation konstitutiven Elemente sind jene der Tat selber, während Vorleben und Verhalten nach der Tat nur heranzuziehen sind, soweit sie tatbezogen sind und ein Bild der Täterpersönlichkeit geben (BGE 127 IV 10 E. 1a; 117 IV 369 E. 17, 19a; je mit Hinweisen). Vorliegend zeugt das Nachtatverhalten von unbegreiflicher Kaltblütigkeit und wirft, wie die Vorinstanz zutreffend erwägt (Urteil S. 11), ein Licht auf die Verfassung des Beschwerdeführers bei der Tötung.
Die Tat zeichnet sich durch eine aussergewöhnlich krasse Missachtung fremden Lebens aus. Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Mordes verletzt kein Bundesrecht. Nichts anderes ergibt sich aus den Urteilen 6B 953/2008 vom 17. März 2009 und 6B 535/2008 vom 11. September 2008, die dieser zitiert.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer beanstandet die Strafzumessung.

3.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen).

3.3. Die Vorinstanz setzt sich, unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen, mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt diese zutreffend. Dass sie sich von unmassgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen oder wesentliche Aspekte unberücksichtigt gelassen hätte, ist nicht ersichtlich. Auf ihre Erwägungen kann verwiesen werden (Urteil S. 11-13; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 39-43).

3.4.

3.4.1. Die Beschwerde ist unbegründet, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, sein Verhalten nach der Tat sei Ausdruck seines verzweifelten Versuchs, Normalität zu wahren. Die Vorinstanz verweist zu Recht auf das kaltblütige Nachtatverhalten des Beschwerdeführers und berücksichtigt insbesondere die Folgen für die Kinder des Opfers, welche die bereits stark verweste Leiche ihrer Mutter finden mussten (Urteil S. 12).

3.4.2. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers berücksichtigt die Vorinstanz sein Beziehungsverhalten (Urteil S. 12). Der Beschwerdeführer stellt den diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegenüber, ohne darzutun, inwiefern die Strafzumessung Bundesrecht verletzen soll.

3.4.3. Weshalb die Vorinstanz zu Unrecht von fehlender Reue und Einsicht ausgegangen sein soll, begründet der Beschwerdeführer nicht.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. April 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Pasquini

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.