9C_726/2011 - 2012-02-01 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_726/2011

Urteil vom 1. Februar 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
K.________,
vertreten durch den Rechtsdienst Integration Handicap,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau,
St. Gallerstrasse 13, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau
vom 17. August 2011.

Sachverhalt:

A.
Die 1971 geborene K.________ bezog nach einem im September 1990 erfolgten Suizidversuch ab dem 1. September 1991 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Verfügung vom 11. Februar 1994) sowie ab 1. Januar 1994, 1. Dezember 1995 und 1. Dezember 1997 Kinderrenten für ihre drei Söhne (Verfügungen vom 28. Februar 1994, 31. Januar 1996 und 27. Februar 1998). Nachdem die IV-Stelle des Kantons Thurgau einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch bestätigt hatte (Verfügung vom 12. September 1995), reduzierte sie nach Ermittlung eines IV-Grades von 58 % die ganze auf eine halbe Rente (Verfügung vom 30. September 1998). Ab 1. Oktober 1999 anerkannte sie wiederum den Anspruch auf eine ganze Rente (Verfügung vom 30. November 2000), welcher von der mittlerweile zuständigen IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden bestätigt wurde (Mitteilung vom 16. April 2003; Verfügung vom 12. Januar 2007). Der Wechsel von einer ganzen auf eine halbe Rente und wieder zurück auf eine ganze gründete in erster Linie auf einer Umstufung im Rahmen der angewendeten gemischten Methode.
Die erneut zuständige IV-Stelle des Kantons Thurgau leitete im Dezember 2009 ein weiteres Revisionsverfahren ein. Mit Verfügung vom 12. Mai 2010 ging sie zunächst von einem unveränderten Rentenanspruch aus, liess aber in der Folge ein polydisziplinäres Gutachten erstellen. Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens hob sie mit Verfügung vom 27. Januar 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 23,55 % die Rente per Ende Februar 2011 auf.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hat die Beschwerde der K.________ mit Entscheid vom 17. August 2011 abgewiesen.

C.
K.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, unter Aufhebung des Entscheides vom 17. August 2011 und der Verfügung vom 27. Januar 2011 sei ihr weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten; eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme ergänzender Abklärungen und anschliessender Neuverfügung an die Vorinstanz bzw. die IV-Stelle zurückzuweisen; subeventualiter seien ihr berufliche Massnahmen in Form von Integrationsmassnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation vorgängig zur Rentenaufhebung zuzusprechen. Ferner lässt sie um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle und das kantonale Gericht beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf Rüge hin berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat gestützt auf das Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 3. November 2010 festgestellt, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich im Vergleich zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache resp. der 1998 erfolgten Begutachtung durch Dr. med. S.________ verbessert; für leidensangepasste Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Weiter hat es einen Invaliditätsgrad von 27 bzw. 31 % ermittelt und folglich die revisionsweise Rentenaufhebung bestätigt. Ausserdem hat es einen vorgängigen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint.

3.
3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).

3.2 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, der Erlass der Verfügung vom 30. September 1998 bilde den massgeblichen zeitlichen Referenzpunkt. Bezüglich der Einschränkung im Haushaltsbereich sei indessen die Verfügung vom 12. Januar 2007, welche auf einer Haushaltsabklärung beruht, ausschlaggebend. Zudem bestehe kein Revisionsgrund, weil es sich bloss um eine unterschiedliche Würdigung eines gleich gebliebenen Sachverhaltes handle.

3.3 Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte auf dem polydisziplinären Gutachten des medizinischen Zentrums Z._________ vom 22. November 1993. Diesbezüglich hat die Vorinstanz verbindlich (E. 1) festgestellt, dass der Anspruch orthopädisch, vorab aber psychisch begründet war. Die Weiterausrichtung der Rente stützte sich auf das Gutachten des Dr. med. S.________ (Facharzt für Rheumatologie und Rehabilitation) vom 8. Mai 1998, welcher die psychiatrische Diagnose übernahm und als objektiven Befund festhielt, dass die Beschwerdeführerin "psychisch sehr nervös" sei. Bis zum polydisziplinären Gutachten des medizinischen Instituts X.________ wurde sie nicht mehr umfassend untersucht - es liegen lediglich Verlaufsberichte von behandelnden Ärzten vor. Es kann offenbleiben, ob die Verfügung von 1991 oder jene von 1998 zeitlicher Referenzpunkt bildet, weil die Verwaltung angesichts der Feststellung des Dr. med. S.________ auch 1998 von relevanten psychischen Beeinträchtigungen ausgehen durfte und musste.
Bei der Haushaltsabklärung steht die medizinische Beurteilung gerade nicht im Vordergrund, auch wenn die sich aus den medizinischen Diagnosen ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen Grundlage für die Einschränkung im Aufgabenbereich bilden. Somit stellt eine rechtskräftige Verfügung, die auf einem Haushaltsbericht ohne erneute medizinische Abklärung basiert, keinen zeitlichen Referenzpunkt für die Frage nach einer anspruchserheblichen Änderung des Gesundheitszustandes dar (vgl. Urteil I 246/05 vom 30. Oktober 2007 E. 5.2.2 mit Hinweisen, nicht publiziert in: BGE 134 V 9). Ist im Vergleich zur Situation bis 1998 von einer erheblichen Verbesserung in psychiatrischer Hinsicht auszugehen, sind die Voraussetzungen für eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht erfüllt (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2004 IV Nr. 17 S. 53, I 526/02 E. 2.3; Urteil 9C_744/2008 vom 19. November 2008 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch E. 5.2).

4.
4.1 Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, ob die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenhänge einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweisen).

4.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.3
4.3.1 Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist nicht offensichtlich unrichtig und beruht auch nicht auf einer Rechtsverletzung: Das kantonale Gericht hat nachvollziehbar dargelegt, weshalb nicht auf den Bericht des Spitals Y.________ vom 5. April 2011 abgestellt werden kann - darin wird lediglich auf "Diskrepanzen" des Gutachtens des medizinischen Instituts X.________ zu eigenen Befunden hingewiesen, jedoch werden diese weder detailliert oder schlüssig ausgeführt noch wird eine abweichende Arbeitsfähigkeit attestiert (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Diesbezüglich ist zudem auf die Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag hinzuweisen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Weiter hat es zutreffend festgehalten, dass in diesem Bericht keine relevanten neuen Erkenntnisse enthalten sind. Ebenfalls hat es festgestellt, dass die Schulterproblematik hinreichend abgeklärt wurde, da auch die Ergebnisse des Arthro-MRI vom 1. Oktober 2010 berücksichtigt wurden und die Arbeitsfähigkeit unter Vermeidung des Einsatzes der rechten oberen Extremität beurteilt wurde. Entgegen den Einwänden der Beschwerdeführerin wurde im Gutachten des medizinischen Instituts X.________ eine chronische vollständige Ruptur der Supra- und kleine
Partialruptur der Infraspinatussehne mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert und eine rechtsseitige Hemihypästhesie festgestellt. Somit wurden diese Beschwerden in die Beurteilung miteinbezogen, zumal auch eine funktionelle Einarmigkeit eine Arbeitsfähigkeit nicht ausschliesst (Urteile 8C_207/2009 vom 8. September 2009 E. 3.2 und 8C_810/2009 vom 3. März 2010 E. 2.6.4). Die Beschwerdeführerin machte keine seit der Begutachtung des medizinischen Instituts X.________ eingetretene, relevante gesundheitliche Verschlechterung geltend. Das kantonale Gericht hat daher in pflichtgemässer antizipierter Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) auf weitere Abklärungen verzichtet.
4.3.2 Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Feststellung betreffend die Verbesserung des Gesundheitszustandes für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Der erstmals im letztinstanzlichen Verfahren erwähnte Unfall (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) hat sich nach Erlass der Verfügung vom 27. Januar 2011 ereignet. Eine damit verbundene gesundheitliche Verschlechterung ist deshalb auf dem Weg einer Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV [SR 831.201]) geltend zu machen.

5.
5.1 Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2). Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu beschränken, in denen die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3). Ein Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist (Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, Rz. 124 und 539).

5.2 Die Beschwerdeführerin bezog zwar im Zeitpunkt der Rentenaufhebung seit mehr als 18 Jahren eine Invalidenrente. Die Vorinstanz hat jedoch festgestellt, dass sie die vorhandene Restarbeitsfähigkeit von mindestens 30 % nie verwertet oder zu verwerten versucht habe. Die Gutachter des medizinischen Instituts X.________ hätten aufgrund einer ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung berufliche Massnahmen für kaum durchführbar und nicht empfehlenswert gehalten. Die berufliche Integration werde durch einen sekundären Krankheitsgewinn und fehlende Eigenanstrengung behindert (vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 vom 10. September 2010 E. 4.3.3). Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich (E. 1). Daran ändert auch die von der Beschwerdeführerin erstmals letztinstanzlich vorgebrachte und daher ohnehin unzulässige Behauptung (Art. 99 Abs. 1 BGG; Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 47 zu Art. 99 BGG), sie habe seit der Rentenaufhebung bereits einige Einsätze im Rahmen von leichten Tätigkeiten verrichtet und dabei jeweils nach einer Stunde ihre Belastungsgrenze erreicht, nichts. Das kantonale Gericht
hat nicht Bundesrecht verletzt, indem es unter den gegebenen Umständen einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen verneint hat.

6.
6.1 Das kantonale Gericht hat nicht offensichtlich unrichtig und daher für das Bundesgericht verbindlich festgestellt (E. 1), dass die Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 80 % betrage.

6.2 Ausgehend von einer Teilerwerbstätigkeit von 83 % hat die Vorinstanz im Erwerbsbereich bei Annahme eines Abzugs vom Tabellenlohn einen Invaliditätsgrad von 29,2 % (gewichtet) ermittelt. Im Haushaltsbereich hat sie - wie von der Beschwerdeführerin beantragt - unter Berücksichtigung des Abklärungsberichts Haushalt vom 13. Januar 2005 einen Invaliditätsgrad von 7,9 % (gewichtet) errechnet.

6.3 Die Invaliditätsbemessung wird im Übrigen nicht angefochten und es besteht kein Anlass zu einer Prüfung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 E. 4a S. 53). Bei einem resultierenden Invaliditätsgrad von insgesamt höchstens 37,1 % hat die Vorinstanz folglich zu Recht die Rentenaufhebung bestätigt (Art. 28 Abs. 2 IVG).

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne des Verzichts auf Gerichtskosten kann entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Februar 2012
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.